Wie sich der Kreml mit Nebel­ker­zen unglaub­wür­dig macht

By ДИП МИД РФ (фотограф Никита Кочук) [CC BY-SA 4.0], via Wiki­me­dia Commons

Seit Jahren han­tiert der Kreml mit einem Feu­er­werk an wider­sprüch­li­chen Erklä­run­gen, wenn er in die Klemme gerät. An Bei­spie­len mangelt es nicht.

Die Demons­tran­ten auf dem Kiewer Majdan? Alles Faschis­ten und Anti­se­mi­ten, die vom CIA gesteu­ert und vom State Depart­ment bezahlt waren, so die Behaup­tun­gen des Kremls. Dass Hun­dert­tau­sende Men­schen wochen­lang fried­lich gegen das klep­to­kra­ti­sche Janu­ko­wytsch-Regime pro­tes­tier­ten, bis immer mehr Demons­tran­ten von den staat­li­chen Sicher­heits­kräf­ten brutal zusam­men­ge­schla­gen, ver­schleppt, gede­mü­tigt und gar erschos­sen wurden, passt jedoch nicht in die Lesart aus Moskau.

Die Beset­zung der Krim im Februar 2014? Damit hat Russ­land nichts zu tun, das waren „höf­li­che Men­schen“ und uni­for­mierte lokale Selbst­ver­tei­di­gungs­kräfte, die, wie aus dem Hut gezau­bert, die gesamte Halb­in­sel inklu­sive stra­te­gisch neur­al­gi­scher Punkte besetz­ten. Eine rus­si­sche Betei­li­gung wie­gelte Putin in einem Inter­view mit dem Hinweis ab, solche Uni­for­men könne man ja in jedem Geschäft besor­gen. Erst nachdem die Krim in dem orches­trier­ten „Refe­ren­dum“ Mitte März ohne echte Wahl­mög­lich­keit ein­ver­leibt wurde – zwi­schen Beset­zung, „Refe­ren­dum“ und Ein­ver­lei­bung der Krim lagen gerade einmal drei Wochen – brüs­tete sich Putin der pro­fes­sio­nel­len Arbeit seiner Spe­zi­al­ein­hei­ten. Er zeich­ne­tet sie dafür später mit Medail­len aus.

Ab April 2014 eska­lierte die Lage im Donbas: Laut rus­si­scher Dar­stel­lung han­delte es sich um einen Auf­stand bedräng­ter Bürger und Berg­ar­bei­ter, die sich der rus­si­schen Sprache beraubt und von den „Kiewer Faschis­ten“ bedroht sahen. Doch nicht diese angeb­lich faschis­ti­sche Bedro­hung, die es nie gab, sondern erst das mili­tä­ri­sche Ein­grei­fen Russ­lands hat bis zum heu­ti­gen Tage mehr als 10.000 Men­schen­le­ben gekos­tet und Hun­dert­tau­sende in die Flucht getrie­ben.

Zen­trale Figur bei der Beset­zung im Donbas war nicht irgend­ein ost­ukrai­ni­scher Berg­ar­bei­ter, sondern bezeich­nen­der­weise der rus­si­sche Geheim­dienst­oberst Igor Girkin, der bereits an der Okku­pa­tion der Krim betei­ligt war. Er führte die Beset­zung von Slo­wjansk an und war mehrere Monate „Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter“ der Donez­ker Sepa­ra­tis­ten. Später gab er zu Pro­to­koll, dass der „Aufruhr“ im Donbas mit­nich­ten aus einem Auf­stand rus­sisch­spra­chi­ger Bewoh­ner resul­tierte und ohne das Ein­grei­fen seiner Einheit schnell zum Erlie­gen gekom­men wäre.

Wla­di­mir Ant­ju­fe­jew war 20 Jahre KGB-Chef und Sicher­heits­mi­nis­ter in der von Russ­land gesteu­er­ten abtrün­ni­gen Region Trans­nis­trien in Moldau und später in Donezk selbst­er­nann­ter „Minis­ter­prä­si­dent“ und Sicher­heits­chef. Igor Besler, genannt „Bes“ (Teufel), kämpfte in Afgha­ni­stan und Tsche­tsche­nien, war beim rus­si­schen Mili­tär­ge­heim­dienst GRU und bei der Beset­zung der Krim betei­ligt. Von ihm ging ein Video um die Welt, wie er im ost­ukrai­ni­schen Gor­liwka noch vor Gewalt­aus­bruch das Kom­mando über die ört­li­che Poli­zei­sta­tion an sich riss. Russ­land tat ihn als „Haupt­mann von Köpe­nick“ ab. Spätere kom­man­dierte er Ein­hei­ten der Sepa­ra­tis­ten und war in den Abschuss von MH17 invol­viert.

Im August 2014 gerie­ten Girkins Truppen aus Frei­schär­lern und rus­si­schen Sol­da­ten „auf Urlaub“ durch ukrai­ni­sche Gelän­de­ge­winne unter Druck. Nun mussten auch regu­läre rus­si­sche Trup­pen­ver­bände ein­grei­fen. Offi­zi­ell hatten die sich schlicht „ver­fah­ren“. Die renom­mierte rus­si­sche Zeitung „Kom­mer­s­ant“ deckte hin­ge­gen auf, dass pro­fes­sio­nelle rus­si­sche Sol­da­ten im Kampf ein­ge­setzt wurden. Nach dem Abflauen der Kampf­hand­lun­gen wurden sie zurück­ge­zo­gen und der Presse statt­des­sen lokale Rebel­len prä­sen­tiert. Die betei­ligte rus­si­sche Einheit wurde ein Jahr später durch einen Ukas von Putin per­sön­lich belo­bigt.

Nach dem Abschuss von Malay­sia Air­lines MH17 im Juli 2014 über der Ost­ukraine behaup­te­ten rus­si­sche Stellen, das Flug­zeug sei von ukrai­ni­schen Kampf­jets abge­schos­sen worden. Zunächst war von einer SU-25 die Rede, dann von einer MiG 29. Dann soll das Flug­zeug mit einer BUK-Luft­ab­wehr­ra­kete von ukrai­nisch kon­trol­lier­tem Gebiet abge­schos­sen worden sein. Der rus­si­sche Her­stel­ler des Rake­ten­sys­tems arran­gierte hierfür eigens eine gezinkte Unter­su­chung, die dies belegen sollte. Der Sender RT-Deutsch zahlt einem Spanier 48.000 USD, damit er sich als spa­ni­scher Mit­ar­bei­ter der ukrai­ni­schen Luft­ver­kehrs­über­wa­chung ausgab und in Inter­views und via Twitter die Ukraine ver­ant­wort­lich machte. Eine weitere Theorie war, dass MH17 ver­se­hent­lich von der Ukraine abge­schos­sen worden sei. Eigent­lich habe man die rus­si­sche Prä­si­den­ten­ma­schine treffen wollen, die gleich­zei­tig die Ukraine über­flog. Schließ­lich wurde behaup­tet, der Absturz sei durch Bomben an Bord ver­ur­sacht worden, die der CIA ins Flug­zeug gebracht habe. Das Flug­zeug sei bereits mit Leichen gefüllt gewesen. So sollen Ergeb­nisse des inter­na­tio­na­len Ermitt­lungs­teams, das einen Abschuss mit einer rus­si­schen Waffe vom Gebiet der Sepa­ra­tis­ten nach­wies, regel­mä­ßig in Zweifel gezogen werden.

2015 wurde der Bun­des­tag gehackt, später das Wahl­kampf­team von Hillary Clinton und Manuel Macron. Zuletzt wurde das Intra­net der deut­schen Bun­des­be­hör­den und des Aus­wär­ti­gen Amts ange­grif­fen. Stets wurden die Hacker­grup­pen APT 28 und 29 iden­ti­fi­ziert, bekannt als Cozy Bear und Fancy Bear bzw. Sofacy,. Der Kreml stritt seine Ver­ant­wor­tung ab. Putin sah allen­falls unab­hän­gige patrio­ti­sche „Künst­ler“ am Werk. Inzwi­schen konnte in zwei Fällen beim Angriff auf die US-Demo­kra­ten nach­ge­wie­sen werden, dass die Spur der Hacker direkt in rus­si­sche Geheim­dienst­ge­bäude führt.

Auch beim 2006 durch radio­ak­ti­ves Polo­nium ver­gif­te­ten rus­si­schen Geheim­dienstüber­läu­fer Alex­an­der Lit­wi­nenko wurden zahl­rei­che Nebel­ker­zen gewor­fen, hinter denen die Wahr­heit ver­schlei­ert werden sollte: Mal hieß es, es handle sich um ein west­li­ches Kom­plott zur Dis­kre­di­tie­rung Russ­lands. Mal wurde der damals im bri­ti­schen Exil lebende Olig­arch Boris Bere­sow­sky beschul­digt. Inzwi­schen wurde sogar Lit­wi­nen­kos Vater dazu gebracht, im rus­si­schen TV zusam­men mit dem mut­maß­li­chen Mörder seines Sohnes die CIA ver­ant­wort­lich zu machen. Die bri­ti­schen Behör­den, die in rechts­staat­li­chen Ver­fah­ren jah­re­lang an dem Fall gear­bei­tet haben, sehen hin­ge­gen eine ein­deu­tige rus­si­sche Täter­schaft.

Nach dem Anschlag auf Sergej Skripal hieß es, Russ­land verfüge nicht über das ver­wen­dete Ner­ven­gas Nowit­schok. Dies könne aus Laboren in Groß­bri­tan­nien, Tsche­chien, Schwe­den oder dem Bal­ti­kum stammen. Der Anschlag sei außer­dem eine getarnte Ope­ra­tion Groß­bri­tan­ni­ens, um Russ­land zu schaden, bezie­hungs­weise die Ukraine habe Skripal ver­gif­tet. Nachdem die Orga­ni­sa­tion für das Verbot che­mi­scher Waffen (OPCW) den Einsatz von Nowit­schok bestä­tigte, wurde von Russ­land behaup­tet, Groß­bri­tan­nien mani­pu­liere die unab­hän­gige Orga­ni­sa­tion. Der rus­si­sche Außen­mi­nis­ter Lawrow sagte zudem, ein Schwei­zer Labor haben das vom Westen pro­du­zierte Ner­ven­gift BZ am Tatort nach­ge­wie­sen, was von der OPCW ver­heim­licht werde. Diese halt­lose Behaup­tung stellte sich als glatte Lüge heraus. Die Ein­satz­stelle des Euro­päi­sche Aus­wär­tige Dienst zur Bekämp­fung von Des­in­for­ma­tion zählte binnen drei Wochen 25 unter­schied­li­che, sich zum Teil wider­spre­chende Theo­rien zum Fall Skripal.

Das Muster gleicht einer Blau­pause: Sobald der Kreml, die Geheim­dienste GRU und FSB oder das rus­si­sche Militär in den Ver­dacht geraten, legt die Ver­wirr­ma­schi­ne­rie los. Das jüngste Bei­spiel dieser Taktik erleben wir derzeit im Umgang mit dem Gift­gas­ein­satz in Syrien. Nicht eine Alter­na­tive wird in den Raum gewor­fen, sondern mög­lichst viele. Nicht ver­schie­dene mög­li­che Alter­na­ti­ven werden auf­ge­zeigt, sondern die größten Absur­di­tä­ten werden von Regie­rungs­spre­chern, dem Außen­mi­nis­ter, der Spre­che­rin des rus­si­schen Außen­mi­nis­te­ri­ums, Marija Sach­a­rowa, rus­si­schen staat­li­chen Medien oder Prä­si­dent Putin selbst in Umlauf gebracht. Je mehr – auch unwahr­schein­li­che – Theo­rien exis­tie­ren und von staat­li­chen Stellen ver­brei­tet werden, umso weniger glaub­haft erschei­nen die nahe­lie­gen­den Indi­zien.

Und der Westen? Der ver­liert sich in der Suche nach jus­ti­zia­blen Bewei­sen, wo poli­ti­sche Plau­si­bi­li­tä­ten gefragt sind. Er wartet auf Beken­ner­schrei­ben oder das Auf­tau­chen von Befeh­len der rus­si­schen Staats­füh­rung, die mit Brief und Siegel bestä­tigt sind. Dabei besteht der Cha­rak­ter von Geheim­dienst­ope­ra­tio­nen darin, die Täter­schaft zu ver­schlei­ern und nur Spuren zu setzen, die als Bot­schaf­ten für alle ver­ständ­lich aber eben nicht gerichts­fest sind.

Wir aber meinen, ohne Putins Unter­schrift keine Gewiss­heit haben zu dürfen. Wir stellen die unter­schied­li­chen Aus­sa­gen neben­ein­an­der, voll­kom­men unbe­tei­ligt und ohne eigenes Urteils­ver­mö­gen. Das führt zum stän­di­gen Kon­junk­tiv und dem “Ver­meint­li­chen”.

Politik ist kein Gerichts­saal. Sie muss sich not­ge­drun­gen von mög­lichst hoher Plau­si­bi­li­tät leiten lassen, wenn sie nicht hand­lungs­un­fä­hig sein will. Der Kreml lacht sich sonst ins Fäust­chen vor so viel Deka­denz des Westens, der offen­bar selbst zwei und zwei nicht mehr zusam­men­zählt.

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