Russ­land: Plä­doyer für einen genaue­ren Blick

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Der west­li­che Blick auf Russ­land ist getrübt von dem tiefen Wunsch, der Kreml wäre ebenso auf Aus­gleich und gute Nach­bar­schaft aus. Wir müssen endlich einen Schritt zurück treten und mit der dann gewon­ne­nen Distanz das große Werk erken­nen, an dem Putin aktuell arbei­tet.

I. Russ­land ver­ste­hen – Eine not­wen­dige Debatte

Kluge und kri­ti­sche Köpfe ziehen derzeit beim Blick auf Russ­land Schluss­fol­ge­run­gen, die eine ver­tie­fende Dis­kus­sion ver­die­nen.

Jens Siegert ana­ly­siert in seinem Beitrag auf dieser Platt­form Putins innen­po­li­ti­sche Stra­te­gie und die Frage, ob wir es im Vorfeld der Wahlen in Russ­land mit einem tat­säch­li­chen oder nur vor­ge­täusch­ten Tau­wet­ter zu tun haben.

Rein­hart Veser mahnt in seinem FAZ-Artikel zu einem selbst­kri­ti­schen Blick auf die haus­ge­mach­ten Pro­bleme west­li­cher Demo­kra­tien statt zu pani­schen Über­re­ak­tio­nen gegen rus­si­sche Ein­fluss­nahme auf die öffent­li­che Mei­nungs­bil­dung.

Beide Bei­träge ver­mit­teln wich­tige Ein­sich­ten. Im Falle von Rein­hard Veser würde ich frei­lich dazu raten, Jour­na­lis­ti­sches (Russia Today), Dreis­tes (Social Media-Trolle) und Kri­mi­nel­les (Hacker-Atta­cken) nicht über ein und den­sel­ben Kamm zu scheren.

Gleich­sam als ‚Elefant im Raum‘ ver­bleibt die Frage, weshalb es trotz aller Gescheh­nisse der letzten zehn Jahre – mit dem „August-Krieg“ 2008 in Geor­gien, der Beset­zung geor­gi­scher Gebiete und dem hart­nä­cki­gen Bruch des Frie­dens­ab­kom­mens vom 12.8.2008 als Aus­gangs­punkt – in der west­li­chen Russ­land-Politik noch immer nicht zu der drin­gend not­wen­di­gen Ent­schlos­sen­heit kommt, zu einem klaren statt vagen, kon­se­quen­ten statt sprung­haf­ten, stand­haf­ten statt feigen Handeln.

Die Antwort, so wage ich zu behaup­ten, liegt in einem immer noch man­geln­den Ver­ständ­nis des „System Putin“.

II. Mephisto Putin

Wenn es etwas gibt, das den  psy­cho­lo­gi­schen Kern und Antrieb allen poli­ti­schen Han­delns von Wla­di­mir Putin auf­schluss­reich beschreibt, dann ist es jene ‚Kunst des Regis­seurs‘: Das Treiben aller ihm unter­ge­be­nen Akteure so zu arran­gie­ren und zu diri­gie­ren, dass die Welt im Zuschau­er­saal mal Faust und Gret­chen auf dem Spa­zier­gang, mal das Zech­ge­lage in Auer­bachs Keller sehen, nie aber Mephisto, wie er im Halb­dun­kel die Strip­pen zieht und geschickt den Blick fürs Wesent­li­che trübt.

Frei­lich – was banal erscheint, ist keine ein­fa­che Übung. Aber wer über Mephisto Putins Politik spricht, sollte stets im Kleinen auch das Große sehen und im ver­meint­lich Ein­zel­nen den grö­ße­ren Bogen und Zusam­men­hang suchen. Selten wird man ent­täuscht dabei.

III. Brot und Spiele? Krieg, Brot und Spiele!

Rus­si­sche Innen­po­li­tik kann nicht hin­rei­chend ver­stan­den werden, ohne zugleich die rus­si­sche Außen­po­li­tik mit zu beden­ken.

Berech­tigte Fragen wie die, ob der Westen nicht mitt­ler­weile an einem Punkt ange­kom­men sei, wo ihm seine Russ­land-Para­noia will­kom­mene Ver­drän­gungs­hilfe leiste für eigene, unbe­queme Defi­zite, sollten nicht die immense kri­mi­nelle Energie igno­rie­ren, mit der Putin Struk­tu­ren auf­bauen ließ, die ein ein­zi­ges Haupt­ziel haben: NATO und EU zu unter­mi­nie­ren und zu ver­un­si­chern.

IV. Das „kleine Besteck“ des auto­kra­ti­schen Systems

Das zykli­sche Spiel mit innen­po­li­ti­schen Tau­wet­tern gehört zum kleinen Besteck jedes auto­kra­ti­schen Systems. Wer sein Volk unter­jo­chen, aber nicht ersti­cken will, muss hin und wieder den Griff etwas lockern. Eine Auto­kra­tie unter­schei­det sich von der Dik­ta­tur nicht zuletzt durch die Pseudo-Tole­rie­rung einer Oppo­si­tion. Deshalb braucht Putin seine innen­po­li­ti­schen Gegner; fürch­ten muss er sie nicht.

Zahl­reich sind auch die Bei­spiele, bei denen rus­si­sche Macht­ha­ber – nicht erst unter Putin – ihrem Volk etwas Brot, aber vor allem Spiele gaben, um von dem Grauen abzu­len­ken, das sich an irgend­wel­chen Fronten des nie ver­sie­gen­den impe­ria­len Expan­si­ons­be­stre­bens Russ­lands abge­spielt hat. Das Drama ist, dass der Abschied vom Impe­rium nach hoff­nungs­vol­len Anfän­gen unter Gor­bat­schow und Jelzin mit der Macht­über­nahme Putins wieder zurück­ge­dreht wurde.

V. Wie man Wider­spruch von außen in Zuspruch innen ummünzt

Der Boykott der Olym­pi­schen Som­mer­spiele in Moskau 1980 seitens einiger west­li­cher Länder hat weder dem Krieg in Afgha­ni­stan die ent­schei­dende Wende gegeben, noch die Mos­kauer Führung innen­po­li­ti­sche Zustim­mung gekos­tet. Eher das Gegen­teil: Das schwa­che, unent­schlos­sene, alles andere als geschlos­sene Auf­tre­ten der west­li­chen Länder hat eine tiefe Spal­tung des Westens offen­bar gemacht, die den rus­si­schen Macht­ha­bern weit über das Thema der Olym­piade hinaus in die Hände spielte.

Der Boykott hat, zwei­tens, ein Nar­ra­tiv beför­dert, das Russ­land zum Opfer sti­li­sierte – eine Rolle, für die das rus­si­sche Volk nicht erst seit dem Zweiten Welt­krieg beson­ders emp­fäng­lich ist, und die bei Vielen jene Art von Emo­tio­nen frei setzt, die dann jedem hul­di­gen, der stark genug auf­tritt, um diese Schmach wieder wett zu machen. 2:0 für den Kreml, der denn auch nach Abschluss der Spiele und trotz seiner zwi­schen­zei­tig nahezu voll­stän­di­gen inter­na­tio­na­len Iso­lie­rung seine Offen­sive in Afgha­ni­stan mit Napalm, Ner­ven­gas und Flä­chen­bom­bar­de­ments wei­ter­füh­ren konnte.

Ist es para­noid, nach ver­gleich­ba­ren psy­cho­lo­gi­schen Struk­tu­ren jetzt, im Vorfeld der Fußball-WM 2018 und im Hin­blick auf den Krieg zu suchen, den Moskau in der Ukraine führt?

Möge niemand davon aus­ge­hen, dass sich Putin nicht der „Kraft der Mütter“ bewusst wäre, deren Söhne unter dubio­ses­ten Umstän­den in die Ost-Ukraine abkom­man­diert wurden, die offi­zi­ell „auf Urlaub“ dort sind und als Frei­schär­ler kämpfen müssen, weil es offi­zi­ell keine rus­si­sche Betei­li­gung gibt. Rus­si­sche Söhne, die für die Macht­po­li­tik des Kremls kämpfen, aber mög­lichst ohne öffent­li­ches Auf­he­bens unter die Erde gebracht werden, wenn sie ihren Einsatz nicht über­le­ben.

VI. Das Spiel mit dem „Tau­wet­ter“

Putin weiß, dass die Leug­nung einer rus­si­schen Betei­li­gung im Ukraine-Krieg Grenzen hat, und er folg­lich Ablen­kung und vor allem ein Nar­ra­tiv braucht, das in der eigenen Bevöl­ke­rung funk­tio­niert. Im Falle der Krim war das kom­mu­ni­ka­ti­ves Kin­ker­litz. Im Falle der Ost-Ukraine ist es schon etwas schwie­ri­ger. Aber Putin schafft auch das – und sein Spiel mit einem ver­meint­li­chen „Tau­wet­ter“ ist kein unwe­sent­li­cher Teil der Stra­te­gie.

Putin kennt die Psy­cho­lo­gie Russ­lands und er spielt ebenso meis­ter­lich mit der Psy­cho­lo­gie der Euro­päer (vor allem der Deut­schen), die allzu gern glauben, dass der Kreml im Grunde auf Aus­gleich und gute Nach­bar­schaft aus ist. Man klam­mert sich an jeden Stroh­halm, jede Geste, die man in diesem Sinn inter­pre­tie­ren kann, und hofft auf Tau­wet­ter, wo tat­säch­lich bein­harte Repres­sion nach Innen und gewalt­be­reite Macht­po­li­tik nach außen statt­fin­den.

VII. Die innere Front fes­ti­gen, um nach außen auf­zu­trump­fen

In die gleiche Waag­schale fällt übri­gens die „neue Geduld“, mit der man im Kreml momen­tan die Kam­pa­gnen eines Alexej Nawalny oder einer Xenija Sobt­schak ver­folgt. Im ver­meint­li­chen „Tau­wet­ter“ wurden auch die Leinen dieser beiden wenig lupen­rei­nen Demo­kra­ten deut­lich gelo­ckert – und, siehe da, die Oppo­si­tion zerlegt sich vor aller Augen selbst. Vorteil Kreml.

Putin braucht und nutzt innen­po­li­ti­sche Atem­pau­sen, um sein außen­po­li­ti­sches Handeln voran zu treiben. Und der Druck, unter dem er hin­sicht­lich der Legi­ti­mie­rung des rus­si­schen Vor­ge­hens in der Ukraine steht, wird im Westen unter­schätzt.

Die Fes­ti­gung der „Sepa­ra­tis­ten­re­gio­nen“ um Donezk und Luhansk als rus­si­sche Pro­vin­zen, besser noch – und deut­lich näher gerückt nach den Put­scher­eig­nis­sen der letzten Wochen – als ver­ei­nig­tes Sepa­ra­tis­ten­ge­biet ist Putins Ziel. Sein stra­te­gi­sches Ziel ist die Ver­hin­de­rung einer demo­kra­ti­schen und Europa zuge­wand­ten Ukraine und die Spal­tung des Westens über die Ukraine-Frage. Zugleich geht es um harte Geo­po­li­tik, ins­be­son­dere den stra­te­gisch wich­ti­gen Zugang zum Schwar­zen Meer und damit die Ver­bin­dung zur Krim.

VIII. Mephisto sucht den Pakt. Mephisto braucht den Pakt.

Der Vor­schlag einer Blau­helm­truppe zur Über­wa­chung des Front­ver­laufs, den Putin, zur Über­ra­schung vieler, kürz­lich unter­brei­tet hat, erweist sich bei genaue­rem Hin­schauen als ver­gif­tete Offerte. Sie ist ein wei­te­rer Versuch, den Spalt­pilz in das euro­päi­sche und west­li­che Bündnis zu treiben. Will man die Ukraine nicht voll­ends fallen lassen, kann man einem solchen Vor­schlag nicht zustim­men, jeden­falls nicht zu Putins Bedin­gun­gen. Er würde die Abtren­nung des Donbass von der Ukraine zemen­tie­ren.

Putin weiß das. Aber Mephisto braucht den Pakt, und über kurz oder lang wird er ihn auch bekom­men. Denn der Westen ist des Kon­flikts mit Russ­land müde.

Ein Kom­pro­miss wird aller Wahr­schein­lich­keit die Balance erneut zuguns­ten Putins ver­schie­ben, wie das schon bei den Minsker Abkom­men der Fall war. Damit kann er innen­po­li­tisch ein­lö­sen, was er so drin­gend braucht. Und außen­po­li­tisch hat er den Pakt, der ihm erlaubt, auch wei­ter­hin die Strip­pen zu ziehen. Mephisto an einem wei­te­ren Zwi­schen­ziel.

IX. Ideo­lo­gi­sche Krieg­füh­rung

Ein wei­te­res Zwi­schen­ziel haben Putin und die Seinen an anderer Front – der der Kom­mu­ni­ka­tion – schon erreicht, wenn die Dimen­sion rus­si­scher Des­in­for­ma­ti­ons­po­li­tik und der stra­te­gi­schen Ziele des Kremls ver­nied­licht wird.

Nein – wir haben es bei Russia Today nicht nur mit miesem, ein­sei­ti­gem Jour­na­lis­mus zu tun, den wir zäh­ne­knir­schend hin­neh­men müssen, wollten wir nicht unseren Anspruch auf die Frei­heit der Presse in Frage stellen, oder mit einer Bande von Inter­net-Trollen, die unter Fake-Pro­fi­len Fake-News ver­brei­ten und auf dreiste Weise Dis­kus­sio­nen im Netz mani­pu­lie­ren.

Dahin­ter und dar­un­ter geht viel­mehr ein geziel­ter Aufbau teils legaler, teils kri­mi­nel­ler Struk­tu­ren von­stat­ten, mit denen die Grund­la­gen für einen Easy Access zu Platt­for­men und Kanälen des Gegners gelegt werden sollen. Struk­tu­ren, die zu nichts anderem dienen als dem außen­po­li­ti­schen Expan­si­ons­kurs bei gleich­zei­ti­ger innen­po­li­ti­scher Stär­kung der Auto­kra­tie. Kein Krieg wird allein auf dem Schlacht­feld und an nur einem Front­ab­schnitt gewon­nen. Ideo­lo­gi­sche Krieg­füh­rung ist längst zu einem inte­gra­len Bestand­teil der rus­si­schen Mili­tär­dok­trin gewor­den.

Der west­li­che Blick auf Russ­land ten­diert noch immer viel zu sehr dazu, gleich­sam mit Lupe und Mikro­skop Ereig­nisse und Ent­schei­dun­gen zu sezie­ren. Wir müssen endlich einen Schritt zurück treten und mit der dann gewon­ne­nen Distanz das große, zyni­sche Werk erken­nen, an dem „Zar Wla­di­mir“ aktuell arbei­tet. Solange wir das nicht tun und daraus auch Kon­se­quen­zen ziehen – spielen wir Wla­di­mir Putin und seinem System in die Hände. Oder, das System Putin spielt weiter mit uns.

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