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Seit Jahrzehnten dominieren Chinawissenschaftler den politischen Beraterzirkel Deutschlands, die blind sind für die Machtpolitik der Kommunistischen Partei. Sie kultivieren ein China-Bild, das unsere Autorin „Spätorientalismus“ nennt: Es ist von Exotismus...
![By Erich Greifer [Public domain], via Wikimedia Commons](https://libmod.de/wp-content/uploads/Ausrufung_Republik_Scheidemann_1200_800-thegem-blog-compact.jpg)
Die Demokratie ist keine Garantie gegen den Rückfall in die Barbarei. Sie muss immer neu verteidigt werden. Die Moderne hat stets geistige und politische Gegenbewegungen hervorgebracht. Man muss diese langen...
Unser Projekt beleuchtet die Ideengeschichte der antiliberalen Revolte von den 20er Jahren bis heute. Eine Handreichung.
Vielen Westdeutschen fällt es schwer zu verstehen, warum gerade Ostdeutsche, die doch einst die Berliner Mauer zum Einsturz gebrach haben, nach Abschottung rufen. Aber in den Romanen Uwe Tellkamps zeigt...
Der Index „Economic Freedom of the World“ des kanadischen Fraser Institute betont eine wichtige Grundlage der wirtschaftlichen Prosperität: Freiheit. Doch die Methodik ist veraltet und teilweise irreführend. Die Wirklichkeit ist...
Der Liberalismus ist eine historische Erfolgsgeschichte, ihm verdanken wir politische Freiheit und wirtschaftlichen Wohlstand. Aber er scheint keine Antworten auf Abstiegsängste und wachsende Ungleichheit zu finden. Ralf Fücks plädiert für einen...
Das alte Links-Rechts-Schema hat ausgedient. Es steht liberale Offenheit gegen illiberale Abschottung. Entlang dieser Achse sortiert sich die Parteienlandschaft neu. AfD und Linke legten bei der Hessenwahl um 10,1 Prozent...
Regionale und kommunale Selbstverwaltung bewahren Polen vor der Übernahme durch die illiberale PiS. Die Regierungspartei blieb bei den Regionalwahlen hinter ihrem Ziel zurück. Die umstrittenen Justizreformen mobilisierten vor allem die...
![Mahdieh Gaforian [CC BY 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/deed.en)] via Wikimedia](https://libmod.de/wp-content/uploads/Dugin_1200px-New_Horizons_International_Conference_21-thegem-blog-compact.jpg)
Iran und Russland verfolgen gemeinsame geopolitische Interessen. Der blutige Krieg in Syrien zeigt das Tag für Tag. Doch die beiden Länder verbindet mehr als das. Der iranische Journalist Reza HaghighatNejad...
Die Abkehr von einem prekären System wechselseitiger Sicherheit zu einem ungezügelten Rüstungswettlauf würde die Welt näher an den Rand eines Atomkriegs bringen. Es hilft allerdings nichts, nur mit dem Finger...
![Sgt. Adrian Cadiz [CC BY 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/)] via Flickr](https://libmod.de/wp-content/uploads/Saudi-1-e1540393174613-thegem-blog-compact.jpg)
Dürfen Unternehmen wie Siemens in Saudi-Arabien noch Geld verdienen? Die Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi hat den Streit um die politische Verantwortung der Wirtschaft wieder entfacht. Eine ernsthafte Debatte über...
Die Partnerstädte Odessa und Bremen gedachten am 12. Oktober 2018 den 22.000 Opfern des Massakers in Munitionsdepots in Odessa. Ein Konzert des Bremer Raths-Chors und des Kammerorchesters Odessa in der Philharmonie...
LibMod-Gastautor Markus Schubert, mit dem christdemokratischen Milieu bestens vertraut, liest der Seehofer-Söder-CSU die Leviten: sie hat mit ihrem Anti-Merkel-Kurs, ihrer destruktiven Rolle in der Bundesregierung und ihrem harten Anti-Flüchtlings-Kurs ihren...
Zwischenruf: Schliddern wir gerade in eine postliberale Ära? Weltweit sind autoritäre Regimes, populistische Parteien und ein neuer Typus von rücksichtslosen Machtmenschen im Vormarsch. Selbst mehr oder weniger demokratische Staaten sind...
Seit 2015 wird bis in den Mainstream hinein die Auffassung vertreten, linksliberale Sprachverbote hätten den Aufstieg der AfD provoziert. Nach dieser Theorie kehrt der bundesrepublikanische Konsens zurück, wenn sich der...
![andresAzp [CC BY-NC-ND 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/)] via Flickr](https://libmod.de/wp-content/uploads/Sozialproteste-1-e1539262413416-thegem-blog-compact.jpg)
Seit einigen Jahren setzt eine wachsende Zahl von Regierungen mit populistischem Einschlag auf eine Wirtschaftspolitik, die das Wohl der einheimischen Bevölkerung auf Kosten künftiger Generationen und des Rests der Welt...
![John R. Southern [CC BY-SA 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/)] via Flickr](https://libmod.de/wp-content/uploads/Blitz-e1539253152518-thegem-blog-compact.jpg)
Ein Tornado rast durch, der Blitz schlägt am Flughafen ein und plötzlich kriegt man eine Ahnung davon, wie schnell das normale Leben und die Zivilisation bedroht sein können.
![Philip N Young [CC BY-NC-ND 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/)] via Flickr](https://libmod.de/wp-content/uploads/Hume-e1539247609933-thegem-blog-compact.jpg)
Ganz Europa in Katzenjammer und anti-aufklärerischer Empörung? Nicht im schottischen Edinburgh, wo man trotz drohendem Brexit an einer Jahrhunderte alten Tradition von Klarheit und common sense festhält, verbunden mit feinem...
Das hier verhandelte Buch („Warum wir Frieden und Freundschaft mit Russland brauchen“) versteht sich explizit als Aufruf zu einem Kurswechsel in der deutschen Russland-Politik. Es versammelt Autorinnen und Autoren von...
Aladin El-Mafaalani und Ahmad Mansour haben zwei kluge Bücher über die Einwanderungsgesellschaft geschrieben. Der eine plädiert für Vielfalt, der andere für Anpassung. Unser Rezensent Richard C. Schneider arbeitet Stärken und...
Ein allgegenwärtiger Staat, die Zerlegung von Konzernen in kleine Einheiten, Abkehr vom Euro und Kapitalverkehrskontrollen – Sahra Wagenknechts Buch „Reichtum ohne Gier“ gibt die Marschrichtung für die neue „Sammlungsbewegung“ vor....
Mit dem Münchner Abkommen von 1938 opferten die europäischen Demokratien die Tschechoslowakei, um den Frieden zu retten. Sie bewirkten das Gegenteil. Auch heute gilt, dass eine klare Haltung die europäische...
Dresdens Stadtgesellschaft könnte lustvoll kontrovers sein – es tummeln sich hier Salonrevolutionäre, Menschenfreunde und Besserwessis – doch kontrovers ist diese Stadt längst nicht mehr. Der Journalist Michael Bartsch hat für...
Der amerikanische Historiker Timothy Snyder schreibt in seinem neuen Buch „Der Weg in die Unfreiheit“ über den Aufstieg autoritärer Régime. Russland spielte dabei eine entscheidende Rolle – das wissen die...
Chinesische Unternehmen helfen Europa beim Ausbau der digitalen Infrastruktur. Doch die Sicherheitsgesetzgebung in China legt den Verdacht nahe, dass die Unternehmen gezwungen sein könnten, Hintertüren für die chinesische Regierung einzubauen....
Mit der Annexion der Krim und dem unerklärten Krieg in der Ostukraine hat die russische Führung die Prinzipien der europäischen Friedensordnung mit Füßen getreten. Daraufhin wurden Russland die Stimmrechte in...
![Gage Skidmore [CC BY-SA 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/)] via Flickr](https://libmod.de/wp-content/uploads/Trump_Mudde-1-e1536830940825-thegem-blog-compact.jpg)
Die autoritäre Revolte ist auch eine Reaktion auf den Wandel traditioneller Geschlechterrollen. Ihren harten Kern bilden verunsicherte, wütende weiße Männer. Der Populismusforscher Cas Mudde warnt, dass die männliche Identitätskrise ein erhebliches...
![Die Linke Nordrhein-Westfalen [CC BY-SA 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/)] via Flickr](https://libmod.de/wp-content/uploads/Wagenknecht_neu-e1536071849594-thegem-blog-compact.jpg)
Michael Bittner versteht sich als links. Mit „Aufstehen“ will er trotzdem nichts zu tun haben. In seinem Kommentar erklärt er, warum die nationale Engführung auf die schiefe Ebene der Volksgemeinschaft...
![Lukas Plewnia [CC BY-SA 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/] via Flickr und www.polen-heute.de](https://libmod.de/wp-content/uploads/Biedron-e1537437378486-thegem-blog-compact.jpg)
Der Stadtpräsident von Slupsk kehrt der Kommunalpolitik den Rücken und gründet eine landesweite Oppositionsbewegung. Die Bürger von Slupsk konnte Robert Biedron von sich überzeugen – obwohl er als Schwuler und...
Der französische Präsident arbeitet fieberhaft an einer liberalen und proeuropäischen Liste für die Europawahl im kommenden Jahr. Er will National-Autoritäre wie Viktor Orbán an den Rand drängen und Liberal-Konservative auf...
Die linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ fischt im Trüben, meint Ralf Fücks. Er hat das Gründungsdokument gelesen. Darin ist viel von der „sozialen Frage“ die Rede, aber die Antworten sind durchweg national:...
Das israelische Parlament hat mit knapper Mehrheit ein Nationalstaatsgesetz verabschiedet, dass allein dem jüdischen Volk das Recht auf Selbstbestimmung garantiert. Bislang ist es mehr oder weniger gut gelungen, den Doppelcharakter...
Russische Schikanen im Azowschen Meer schneiden die ukrainische Hafenstadt Mariupol nahezu vollständig vom Welthandel ab. Durch die Seeblockade könnte Russland einen militärischen Angriff vorbereiten. Der westlichen Öffentlichkeit sind die Vorgänge...
Trotz der Raketenangriffe und Terroranschläge ziehen in den israelischen Städten keine wütenden Mobs durch die Straßen. Aber die Regierung Netanyahu schürt die Entfremdung zwischen israelischen Juden und Arabern. Begegnungen in...
![De Havilland [CC BY-NC 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/)] via Flickr. Bild zugeschnitten, Original hier](https://libmod.de/wp-content/uploads/chemnitz-1-e1535710321384-thegem-blog-compact.jpg)
Zwar hat die AfD die randalierende Menge von Chemnitz nicht selbst mobilisiert, doch sie könnte die Vorfälle nutzen, Sachsen noch tiefer zu spalten. Nach der Landtagswahl werden CDU und SPD...
Auch in der Özil-Debatte hieß es wieder, der Grund für den Erdogan-Hype unter Deutschtürken sei eine rassistische Mehrheitsgesellschaft, die Migranten die kalte Schulter zeige. Ali Ertan Toprak hält dagegen: Die...
Georgien will in die NATO und die Europäische Union. Beim Besuch von Kanzerlin Angela Merkel hofft das ganze Land auf ein Signal der Unterstützung. Eine Reportage aus Tiflis, das zwei...
Eine „neue Entspannungspolitik“ mit Russland muss die Sorgen der Mittelosteuropäer ernst nehmen. Sie haben mehrfach erleben müssen, wie die Achse Berlin-Moskau sich zu ihren Lasten einigte. Wolfgang Templin erinnert an...
Kurt Biedenkopf hat Sachsen wirtschaftlich modernisiert. Doch sein Regierungsstil förderte die Untertanenmentalität und schadete der kritischen Zivilgesellschaft. Für Rechtspopulisten ist das heute ein idealer Nährboden.
![Evgeny Feldman [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.de)] via Wikimedia](https://libmod.de/wp-content/uploads/Euromaidan_01-e1534432165697-thegem-blog-compact.jpg)
Während nationalistische Regierung den Rechtsstaat demontieren, feiert Erhard Busek unbeirrt das Europa der Freiheit: In einem neuen Buch fordert der ehemalige Vizekanzler von Österreich die mutige Erweiterung der EU nach...
![Centerpartiet (official) [CC BY 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/] via Flickr](https://libmod.de/wp-content/uploads/Lööf-e1534856348484-thegem-blog-compact.jpg)
Der Konflikt zwischen Autoritären und Liberalen ist häufig auch ein Konflikt zwischen Land und Stadt. Umso erstaunlicher, dass mit der öko-liberalen Zentrumspartei ausgerechnet eine traditionelle Bauernpartei in den schwedischen Großstädten reüssiert. Ihr...
Marieluise Beck über den getrübten Blick der Linken. Als der Warschauer Pakt den Prager Frühling niederschlug, stellte sich der prosowjetische Teil der Linken gegen den demokratischen Aufbruch in der Tschechoslowakei. Heute...
![Centerpartiet (official) [CC BY 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/] via Flickr](https://libmod.de/wp-content/uploads/43689586932_ad1676080d_k-1-e1534504297421-thegem-blog-compact.jpg)
Die Grünen Sandra Detzer und Sebastian Schaffer reisen nach Schweden. Dort könnten die rechtspopulistischen Schwedendemokraten am 9. September die Wahl gewinnen. Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch: Eine traditionsreiche Bauernpartei, zwischenzeitlich...
![joiseyshowaa [CC BY-SA 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/] via Flickr](https://libmod.de/wp-content/uploads/Traffic-Jam-1-e1534414465728-thegem-blog-compact.jpg)
Die fossil befeuerte Moderne geht zu Ende. Der Trumpismus ist bloß das Symptom dieser Krise. Urlaubsnotizen von LibMod-Kolumnist Peter Unfried, aufgezeichnet im Nass einer sprudelnden Warmwasserwanne am Strand von Kalifornien.
Marieluise Beck und Ralf Fücks: Wenn Kanzlerin Merkel den russischen Präsidenten trifft, geht es auch um Leben und Freiheit für Oleg Sentzov. Putin hat es in der Hand, die Beziehungen...
Am 13. September bringt die Hans-Böckler-Stiftung zahlreiche Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Gewerkschaften zur Plattform „Arbeit der Zukunft – LABOR.A“ zusammen. Ein Tag voller Debatten und Workshops: ein Markt der Möglichkeiten. Das Zentrum...
![Michael Gubi [CC BY-NC 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/)] via Flickr](https://libmod.de/wp-content/uploads/protest_erdogan-e1533817387111-thegem-blog-compact.jpg)
Erdoğans AKP instrumentalisiert Affären wie die um Mesut Özil, um einen Keil zwischen die Türkeistämmigen und die Herkunftsdeutschen zu treiben. Deutschland muss der ethnisch-kulturellen Spaltung entgegenwirken. Erfahrungen von Ausgrenzung und...
Prag und Bratislava heute – fünfzig Jahre nach dem sowjetischen Einmarsch 1968. Rechte und linke Populisten an der Regierung – doch ein Zeitzeuge wie Pavel Kohout lässt sich davon nicht...
![Aying Salupan [CC0 1.0 (https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/)], via pxhere.com](https://libmod.de/wp-content/uploads/dance-festival-philippines-carnival-tribe-event-1428003-pxhere.com_-e1531914441195-thegem-blog-compact.jpg)
Der Multikulturalismus habe die Essenzialisierung kultureller Unterschiede befördert und dadurch den Kulturkampf in den westlichen Gesellschaften angeheizt. Das ist die Kernthese der Streitschrift „Das Unbehagen in den Kulturen“ des britischen...
![Kremlin.ru [CC BY 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/4.0)], via Wikimedia Commons](https://libmod.de/wp-content/uploads/Vladimir_Putin_and_Viktor_Orbán_2016-02-17_02-1-e1531912563608-thegem-blog-compact.jpg)
Ungarn wird zum Einfallstor für russische und chinesische Einflusspolitik in Europa. Die Zusammenarbeit reicht bis in die Geheimdienste.
![Guido van Nispen [CC BY 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/)] via Flickr](https://libmod.de/wp-content/uploads/Pegida_amsterdam-1-e1532080236352-thegem-blog-compact.jpg)
Die neoliberale Schule war eine Antwort auf die totalitäre Erfahrung von Nationalsozialismus und Stalinismus. Daraus resultiert auch ihre Skepsis gegenüber schrankenloser Mehrheitsherrschaft und einem allmächtigen Staat. Es ist irreführend, die...
Die Debatte um das Erstarken nationalistischer und fremdenfeindlicher Parteien wird immer stärker zu einer gesinnungsethischen Auseinandersetzung. Dagegen zeigt der Ökonom Thieß Petersen, dass die Tendenz zur Abschottung in den wirtschaftlichen...
Zum Fall Mesut Özil. Weshalb sich die Kinder der multiethnischen Republik mit der deutschen Nationalmannschaft identifizieren und der Umgang mit Mesut Özil ein Rückschlag auf dem Weg zu einem bunten...
![GUE/NGL [CC BY-NC-ND 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/)] via Flickr | Niccolò Caranti [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)] via Wikimedia Commons | OFFICIAL LEWEB PHOTOS [CC BY 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/)] via Flickr](https://libmod.de/wp-content/uploads/Melenchon_Grillo_Macron_farbe_Schrift-thegem-blog-compact.jpg)
Bewegungsparteien setzen auf die Ausstrahlung eines an der Spitze agierenden Charismatikers, der über soziale Medien unmittelbar mit der Bewegung kommuniziert. Der Erfolg dieses neuen Parteientyps spiegelt den Wunsch breiter Wählerschichten...
![OFFICIAL LEWEB PHOTOS [CC BY 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/)], via Flickr](https://libmod.de/wp-content/uploads/Macron-II_122x800_Schrift_farbe-thegem-blog-compact.jpg)
Die Bewegungspartei En Marche wird dafür kritisiert, dass sie durch Macron und seine Vertrauten streng hierarchich geführt werde. Doch LibMod-Autorin Karen Horn widerspricht: En Marche habe neue Verfahren der Bürgerpartizipation...
Die AfD-Abgeordneten aus Sachsen gehören zu den Radikalsten der Bundestagsfraktion. Auf einer Parteiveranstaltung bei Pirna gibt sich die Basis brutalen Mobfantasien hin. Die anwesenden Neu-Parlamentarier demonstrieren stillschweigendes Einverständnis und lassen...
![By The White House from Washington, DC (Foreign Leader Visits) [Public domain], via Wikimedia Commons](https://libmod.de/wp-content/uploads/Trump_merkel-2-e1532001159130-thegem-blog-compact.jpg)
Klaus Naumann, ehemaliger Generalstabschef der NATO, stellt die aktuellen Verwerfungen im transatlantischen Bündnis in einen größeren Zusammenhang. Die Krisenhaftigkeit an Europas Peripherie nimmt zu. Die EU ist darauf weder politisch...
![Government Press Office (Israel) [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons](https://libmod.de/wp-content/uploads/Sommerlektüre_gelb-1-e1531996096652-thegem-blog-compact.jpg)
Karen Horn erinnert an einen vergessenen Vordenker der Freiheit und arbeitet den Widerspruch heraus, in dem sich ein moderner Liberalismus bewegt: die Spannung zwischen Begrenzung der Staatstätigkeit und ihrer Anerkennung als notwendige Bedingung der...
Die EU, wie wir sie kannten, existiert nicht mehr, so Ivan Krastevs Ausgangsthese. Der Zukunftsoptimismus nach dem Ende des Kalten Kriegs ist geschwunden, die lange Linie der Liberalisierung durch eine...
Ohne transatlantische Klammer öffnet man Tür und Tor für antiwestliche und autoritäre Gespenster. Wir sollten alles dafür tun, das transatlantische Bündnis nötigenfalls auch gegen Trump zu verteidigen. Dafür gibt es...
Mit seiner Rede zur Eröffnung der Ausstellung „Der rote Gott – Stalin und die Deutschen“ in der Gedenkstätte Hohenschönhausen hat der Berliner Kultursenator Klaus Lederer ein Zeichen gesetzt. Schonungslos benennt...
![By The White House from Washington, DC (Foreign Leader Visits) [Public domain], via Wikimedia Commons](https://libmod.de/wp-content/uploads/2048px-President_Donald_Trump_and_Secretary_General_Jens_Stolenberg_Joint_Press_Conference_April_12_2017_01-e1531480202624-thegem-blog-compact.jpg)
Die Handelspolitik Trumps und seine Infragestellung der NATO hängen zusammen, meint Gustav C. Gressel: Indem der US-Präsident Zweifel sät, ob die Vereinigten Staaten Europa gegen russische Aggressionen noch verteidigen würden,...
Pragmatismus, Effizienz und die Lösung von Blockaden sind Frankreichs neue Leitwerte. Doch auf Dauer wird das nicht genügen, meint Albrecht Sonntag. Ein dem Management entlehnter Regierungsstil ergibt noch keine sinnstiftende...
Die folgende Geschichte liest sich wie ein Politkrimi. Sie beruht auf Informationen, die in jahrelangen Recherchen zusammengetragen wurden. Armin Huttenlocher beschreibt den Aufstieg einer Zentralfigur in Putins System hybrider Kriege....
![Kremlin.ru [CC BY 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/4.0)], via Wikimedia Commons](https://libmod.de/wp-content/uploads/Trump-putin-1-e1531840154520-thegem-blog-compact.jpg)
Ralf Fücks zu Gast bei „Deutschlandfunk-Kontrovers“: Trump, Putin und der Westen – Passt das noch zusammen?
Während der Westen auf das autoritär expandierende China starrt, wird Taiwans erfolgreiche Transformation von einer Diktatur zu einem liberalen Rechts- und Wohlfahrtsstaat übersehen. Notizen über eine bedrohte Insel der Freiheit.
![Gage Skidmore [CC BY-SA 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)], via Wikimedia Commons](https://libmod.de/wp-content/uploads/Donald_Trump_29496131773-e1531841209786-thegem-blog-compact.jpg)
Ralf Fücks in der taz über Trumps Treffen mit Putin: Der Autokratenfreund habe allen Grund, die russische Einflussnahme in den amerikanischen Wahlkampf zu banalisieren.
Tempo und soziale Unwucht der Modernisierung erzeugen ein Grundgefühl von Unsicherheit. Es macht empfänglich für populistische Parteien. Wenn wir die offene Gesellschaft verteidigen wollen, müssen wir Freiheit und Sicherheit unter...
![Philippe Leroyer [CC BY-NC-ND 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/)], via Flickr](https://libmod.de/wp-content/uploads/Melenchon_Final_1200x800_Farbe_Schrift-thegem-blog-compact.jpg)
Die Bewegung des altlinken Jean-Luc Mélenchon verzichtet auf linke Traditionen und rote Fahnen und spricht damit viele rechte Wähler an. La France insoumise ist eine typische Querfrontpartei. Doch weil sie...
![Bundestagsfraktion Grüne [CC BY 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/) vis Flickr]](https://libmod.de/wp-content/uploads/Ralf-Fücks.-Bundestagsfraktion-Grüne-e1531407083635-thegem-blog-compact.jpg)
Unsicherheit und Angst zu befördern verspricht kurzfristig hohe Aufmerksamkeit und billige Wahlerfolge. Langfristig aber schadet Panikmache der Demokratie. „Wir schaffen das“ ist die bessere Botschaft – ihr müssen allerdings auch...
![JVP Wien [CC BY-ND 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/], via Flickr](https://libmod.de/wp-content/uploads/Kurz_1200x800_Farbe_schrift-thegem-blog-compact.jpg)
Seit ihrem Wahlsieg trifft in der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) nur noch Einer die Entscheidungen – Sebastian Kurz. Der Jungstar hat seine Partei vor dem Untergang bewahrt. Doch die zahlt für...
![JVP Wien [CC BY-ND 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/], via Flickr](https://libmod.de/wp-content/uploads/Bewegungsparteien_FB_Kurz-thegem-blog-compact.jpg)
![Nulla [CC BY 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/)], via Flickr](https://libmod.de/wp-content/uploads/Grillo_1200x800_mit-Schrift-und-Farbe-1-thegem-blog-compact.jpg)
Im ersten Teil des Dossiers legt Thomas Schmid die programmatischen Widersprüche der italienische Fünf-Sterne-Bewegung offen und erklärt, wie „M5S“ trotzdem zur stärksten politischen Kraft werden konnte.
Aus militärischer Sicht stand die NATO selten besser da. Politisch gleicht sie einem Scherbenhaufen. Denn wenn nach dem Gipfel in Brüssel die Staatschefs im Flieger sitzen, wird der Angstschweiß ihnen...
China stellt seine Wirtschaftspolitik in den Dienst hegemonialer Ambitionen. Die Zukunft von Freiheit und Demokratie wird davon abhängen, dass der Westen mithält. Doch in Europa erkennt das bislang nur Emmanuel...
„Mit ein paar Jahren Abstand könnte sich erweisen, dass die Passivität der Europäischen Union gegenüber der syrischen Tragödie der größte politische Fehler unserer Zeit war.“
In Westeuropa führen Italien und Österreich den Block der Nationalisten an. Dort regieren mit FPÖ und Lega Nord extrem rechte Parteien, die Kooperationsabkommen mit Putins Partei „Einiges Russland“ unterzeichnet haben....
Die Ukraine steckt in einer tiefgreifenden Transformation. Mit einem Klick wechseln Sie zur Website www.ukraineverstehen.de für Informationen, Bewertungen und Berichte zu den aktuellen Entwicklungen des Landes.
WM-Dossier “Russland verstehen“: Die Art und Weise, in der viele Russen auf Konformitätsdruck, Propaganda und Repression in ihrem Land reagieren, ist keineswegs außergewöhnlich. Keinesfalls kann man daraus schließen, dass die russische...
Die CSU zielt auf einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik. Sie geht in den Clinch mit der Kanzlerin und riskiert die Einheit der Union. Am Ende könnte sich das Parteiensystem neu...
WM-Dossier “Russland verstehen“: Der Kreml sucht eine Zukunftserzählung. Doch die Wirtschaft ist marode und im globalen Wettbewerb abgehängt. Die Politregisseure flüchten deshalb in eine Identitätspolitik von geopolitischem Ausmaß: Die Inszenierung des...
WM-Dossier“ Russland verstehen“: Als die Sowjetunion zerfällt, reisen westliche Verfassungsrechtler nach Moskau und helfen bei der Formulierung einer demokratischen Verfassung. Leider steht sie nur auf dem Papier. Russland ist heute alles...
WM-Dossier“ Russland verstehen“: In einem Dreiteiler spannt die Politikwissenschaftlerin Margareta Mommsen den Bogen vom Ende der Sowjetunion hin zum „Putin Syndikat“. Im ersten Teil zeigt sie, wie der schillernde Mythos...
Georgien galt als Hoffnungsland. Jetzt offenbart eine Regierungskrise, wie ein selbstherrlicher Oligarch die Strippen zieht, der aus dem Hintergrund Wirtschaft und Politik kontrolliert. Ein Bericht über die unheilige Verquickung von...
WM-Dossier „Russland verstehen“: Korrupte Kremlnetzwerke veruntreuten vor der Fußballweltmeisterschaft Milliarden. Die Opposition wird heftiger eingeschüchtert denn je. Selten war eine WM so politisch – und selten ein Weltfußballverband so scheinheilig.
![Quelle: [bastian.] / Flickr](https://libmod.de/wp-content/uploads/WM_Fahne-1-e1528811855114-thegem-blog-compact.jpg)
„Wer hat ein Problem mit der Nationalmannschaft? Die Rechtsnationalen. Wenn die AfD die ‚Nationalmannschaft‘ hasst, dann hat sich doch die Bedeutung von Nationalmannschaft verändert“ – schlussfolgert unser Autor Peter Unfried....
Die Hinterbliebenen der Opfer haben das Recht auf Wahrheit. Die Frage nach der politischen Verantwortung des Kreml gehört auf den Tisch – auch und gerade zur Fußball-WM.
Ralf Fücks über den Fall Susanna, die G7 und die neue Linksbewegung von Lafontaine und Wagenknecht
Leiden „die Ostdeutschen“ ebenso wie Einwanderer und Flüchtlinge unter Ausgrenzung und Diskriminierung, wie die Integrationsforscherin Naika Foroutan nahelegt? Ein verspäteter April-Scherz, meint LibMod-Autor Marko Martin, der noch kurz vor dem...
Präsident Trump randaliert gegen die liberale Ordnung; radikale Populisten übernehmen den europäischen Schlüsselstaat Italien. Wie können wir die liberale Demokratie gegen ihre Bedrohung von innen und außen verteidigen? Ein neuer...
Gemeinsame Erklärung von Teilnehmer/innen der diesjährigen „Juri-Schmidt-Konferenz“ zur Lage der Menschenrechte in Russland. Sie wendet sich an die russische Führung wie an die westliche Staatengemeinschaft: Haltet an Demokratie und Menschenrechten...
Weil das Regime in Russland den Druck auf die Zivilgesellschaft erhöht, ist diese zu immer mehr Vorsicht gezwungen. Das erschwert gemeinsames Handeln. In Berlin hat sich die Opposition auf der...
In Italien ist die Regierungsbildung von Lega Nord und Fünf-Sterne-Bewegung knapp gescheitert. Doch die Episode mahnt: Die populistischen und nationalistischen Systemgegner könnten auch in Europa bald in Regierungsverantwortung kommen. Wir...
![Antje Wildgrube [CC BY 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons](https://libmod.de/wp-content/uploads/Msc_2007-Impressions_Friday-Wildgrube020_Polizei_1200x800-thegem-blog-compact.jpg)
Vor langer Zeit einmal galt auch in Bayern das Prinzip der Verhältnismäßigkeit. Heute nicht mehr. Das Polizeiaufgabengesetz deutet an, wie sehr die CSU von autoritären Nachbarn im Osten inspiriert ist....
Zur Erinnerung: Beim Abschuss von MH17 haben 298 unschuldige Menschen ihr Leben verloren. Die internationale Gemeinschaft kann ein solches Kriegsverbrechen nicht unter den Teppich kehren.
Die Digitalisierung befeuert die Auseinandersetzung der Gesellschaftsmodelle. China perfektioniert die Totalüberwachung und auch Russland forscht intensiver über Künstliche Intelligenz als man denkt. Der liberale Westen muss die Demokratie im Internet-Zeitalter...
Obwohl sie zueinander in Konkurrenz stehen, sollten sich FDP und Grüne inhaltlich annähern: Zusammen könnten sie CDU und SPD bei der nächsten Koalitionsbildung gegeneinander ausspielen – und damit die alten...
Im Sammelband „Gegenverkehr“ schreiben Angela Merkel, Andreas Voßkuhle und Alexander van der Bellen zu Ehren des Grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann.
China könnte Russland kopieren und schon bald ähnlich provokativ auftreten. Wenn der Westen das autoritäre China in Zukunft in die Schranken weisen will, muss er gegenüber Russland jetzt Haltung zeigen,...
Populistische Bewegungen gewinnen auch deshalb Zulauf, weil sich ein Teil der Bürger den Herausforderungen eines internationalen und digitalen Arbeitsmarktes nicht gewachsen sieht. Mehr Zuversicht könnte eine neue Bildungsreform wecken, meint...
In Uruguay regieren seit vielen Jahren ideologiekritische Ex-Guerilleros. Dank ihrer klugen Wirtschaftspolitik prosperiert das Land. Europa könnte viel von ihnen lernen, berichtet Marko Martin in seiner Kolumne „On the Road“...
Wirtschaftliche Strafen können in Handelskriege und sogar militärische Konflikte münden. Doch sie bergen auch Chancen. Mit präzisen Sanktionen gegen das Umfeld von Wladimir Putin liegt der amerikanische Präsident Trump ausnahmsweise...
Wenn eine Zwei-Staaten-Lösung auf der Basis der Grenzen von 1967 scheitert, geht es wieder zurück zum Ursprungskonflikt von 1948 – dann steht die Existenz Israels als jüdischer Nationalstaat gegen den...
In wenigen Wochen wählt die Türkei Parlament und Präsident. Die Opposition könnte Erdoğan in eine Stichwahl zwingen und müsste sich dann auf einen gemeinsamen Herausforderer einigen, fordern die Politikwissenschaftler Burak...
Interview mit dem US-Diplomaten, der in den 1990er Jahren in die Verhandlungen zwischen USA, NATO und der Sowjetunion, später dann Russland, an führender Stelle eingebunden war. Auch wenn der Westen...
Kulturkampf in Frankreich: Eine gallische Front aus Eisenbahnern, Anarcho-Bauern und Studenten stemmt sich gegen Macrons Reformprogramm und kämpft für Inseln des Müßiggangs. Macrons Taktzahl ist in der Tat präzedenzlos. LibMod-Autor...
Diktatoren fälschen Wahlen inzwischen derart raffiniert, dass beinharte Autokratien als „illiberale Demokratien“ durchgehen. Ein neues Buch über diese Techniken der Wahlmanipulation zeigt, wie Putin, Erdogan und Orban ihre Herrschaft perfektioniert...
Sind die russischen Interventionen in Georgien, der Ukraine und Syrien nur eine Gegenreaktion auf die Expansion der NATO? Tatsachen und Argumente zu einem Propagandamythos.
Wenn AfD Abgeordnete auf die Krim reisen, wandeln Sie auf den Spuren der Linkspartei. Den Propagandisten des Kremls assistiert eine merkwürdige Querfront aus Links und Rechts, meint Marieluise Beck.
Die Erfolgsserie der Autoritären gerät ins Stocken. In Polen verheddert sich Premier Morawiecki in Widersprüche, weil er den Rechtsstaat demontieren und in Brüssel zugleich das Image seines Landes aufpolieren soll....
Die Christlich Soziale Union – kurz CSU – degradiert den christlichen Glauben zum folkloristischen Dekomaterial. Sie will mit der Ausgrenzung von Muslimen ihre Machtstellung festigen. Damit düngt sie den Boden...
Über die doppelte Bedrohung der liberalen Demokratie, die Irrtümer postmoderner Identitätspolitik, Europas Zukunft und mehr – Wie wir bei LibMod die Dinge sehen
![By ДИП МИД РФ (фотограф Никита Кочук) [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons](https://libmod.de/wp-content/uploads/Maria_Zakharova_briefing-e1524226744619-thegem-blog-compact.jpg)
Seit Jahren hantiert der Kreml mit einem Feuerwerk an widersprüchlichen Erklärungen, wenn er in die Klemme gerät. An Beispielen mangelt es nicht.
Der Westen habe sich schadenfroh als Sieger des Kalten Krieges gefeiert, so lautet eine beliebte Propagandafigur des Kremls. In Wahrheit bemühten sich die USA in den frühen 1990er Jahren, das...
ÖVP und FPÖ verkaufen ihre Politik mit Phrasen, Klischees und sinnlosen Sätzen. Sprachkritik wird zur Bürgerpflicht.
Peter Unfried findet, Liberal-Progressive dürfen die Heimat nicht rechtsnational liegen lassen. Die Grünen sollten den Begriff im neuen Grundsatzprogramm deshalb zeitgemäß prägen.
Bei der Wahl am 8. April 2018 konnte Viktor Orbáns Fidesz die absolute Parlamentsmehrheit behaupten. Attila Juhasz erklärt, dass dies kein geschlossenes Votum für die illiberale Demokratie bedeutet. Die ungarische Gesellschaft ist tief...
![Bild: Uwe Brodrecht (2015 - Lubjanka) [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons](https://libmod.de/wp-content/uploads/0321_-_Moskau_2015_-_Lubjanka_26373130816-1-e1523618153752-thegem-blog-compact.jpg)
Zum Fall Skripal lohnt ein Rückblick auf die Ermordung des russischen Ex-Agenten Alexander Litwinenko, um den Einsatz geheimdienstlicher Methoden und die Desinformationspolitik des Kreml zu verstehen.
Zur Debatte um den Luftschlag nach dem Einsatz von Giftgas in Syrien durch Assad, über die Blockade des Völkerrechts durch die Vetomacht und Kriegspartei Russland und die drohende Eskalation des...
In diesen Tagen erinnert Argentinien an den Militärputsch von 1976. Was allerdings dominiert in den Straßen von Buenos Aires ist autoritäres Aufmarsch-Pathos, Evita- und Che-Kitsch und historische Amnesie. Gut, dass...
![Foto: stanjourdan, Paris [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons](https://libmod.de/wp-content/uploads/Grundeinkommen_statt_Existenzangst_BGE_Berlin_2013-1-e1523263130267-thegem-blog-compact.jpg)
Die grüne Sozialpolitikerin und ehemalige Gesundheitsministerin Andrea Fischer zur aktuellen Debatte um Hartz IV und öffentliche Beschäftigungsprogramme.
Sicherheit im Wandel: Am 9. April lädt das Zentrum Liberale Moderne zur Diskussion in die Landesvertretung von Baden-Württemberg: Was können staatliche und gesellschaftliche Akteure tun, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken?...
Am Sonntag wird in Ungarn das Parlament neu gewählt. Obwohl Fidez in Meinungsumfragen über einen guten Vorsprung verfügt und alle Institutionen des immer autokratischeren politischen Systems der regierenden Partei Unterstützung...
LibMod-Autor Edward Lucas fälscht den Mail-Account eines Abgeordneten und führt vor, wie schockierend einfach es ist, falsche Informationen zu verbreiten. Er fordert: Wir müssen die Anonymität im Internet beschränken, um...
Wir müssen Europa neu denken, sagt Ralf Fücks im Interview mit dem Green European Journal. Mehr Europa heiße nicht immer stärkere Nivellierung der Unterschiede, sondern Einheit in der Vielfalt. Denken...
Marine Le Pen ist angeschlagen. Im Duell mit Macron erwies sie sich als Dilettantin. Jetzt wagt die Extremistin den Befreiungsschlag. Die Umbenennung ihres „Front National“ in „Rassemblement National“ deutet an,...
Joachim Wagner arbeitete als Fernsehjournalist für die ARD. Für sein neues Buch hat er sich durch einen Berg wissenschaftlicher Studien gekämpft: „Die Macht der Moschee“ behauptet, es sei der Islam,...
Ralf Fücks, Geschäftsführender Gesellschafter des Zentrums Liberale Moderne, fordert angesichts der jüngsten Spannungen zwischen der EU und Russland ein klares Signal.
Die antiliberale Gegenbewegung ist nicht auf die USA und Europa beschränkt. Auch in Israel sind Tendenzen in Richtung „illiberale Demokratie“ und ethnischem Nationalismus zu beobachten. Die israelische Autorin Dahlia Scheindlin...
Britain barks, but does not bite – Das ist die Sicht des Kremls auf mein Land, schreibt Edward Lucas. Der unverfrorene Mordanschlag auf Sergej Skripal macht mehr als deutlich, dass...
Am 13. März veranstaltete das Zentrum Liberale Moderne seine erste internationale Russland-Konferenz. Im Zentrum stand ein vertieftes Verständnis des „System Putin“ und die Frage nach einer realistischen Russland-Politik des Westens. Der...
Ein übergelaufener russischer Agent wird mitten in der englischen Provinz mit einem militärischen Kampfstoff attackiert. Premierministerin May macht Moskau für den Anschlag verantwortlich. Sind wir zurück im Kalten Krieg oder...
Der Anschlag auf den russischen Ex-Spion Skripal in Großbritannien sei kein Einzelfall, meint Marieluise Beck vom Zentrum Liberale Moderne. Im Dlf verwies die auf „eine größere Anzahl von Ermordeten auch...
Mit Kampagnen gegen die Europäische Union, Migranten und den Liberalismus versucht die Regierung von Ungarn die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Hat Sie damit Erfolg? Veszna Wessenauer vom Thinktank Political Capital...
In einen Interview behauptete der Historiker Jörg Baberowski, Russland brauche und wolle autoritäre Führung. Wir sollten im Grunde froh sein, dass Putin an der Macht ist. Ralf Fücks fragt Irina...
Der Einmarsch in Georgien und der Ukraine, die Gründung einer Eurasischen Wirtschaftunion – Wladimir Putin hegt geopolitische Ambitionen. Glaubt man dem neurechten Philosophen Alexander Dugin, der von sich behauptet, den...
![By Gage Skidmore from Peoria, AZ, USA [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons](https://libmod.de/wp-content/uploads/Steve_Bannon__Reince_Priebus_32289530284-e1520602759412-thegem-blog-compact.jpg)
In Zürich prophezeite Steve Bannon den Siegeszug der populistischen Bewegung. Die stilisiert er zum Retter der weißen Arbeiterklasse. Bannon flirtet mit Lenin, er beherrscht das Repertoire revolutionärer Rhetorik. Auf einer...
Olga Romanowa half russischen Häftlingen, bis sie selbst ins Visier der Justiz geriet und aus Angst vor einer Verhaftung Russland verließ. In ihrer Analyse für LibMod zeigt die Bürgerrechtlerin frappierende...
Die Abschreckung potentieller Angreifer ist die Grundlage guten Verteidigung. Besser, man hält den Gegner von vornherein von einem Angriff ab, statt ihn mit hohen Kosten in einem Krieg bekämpfen zu...
![By Metropolico.org [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons](https://libmod.de/wp-content/uploads/PEGIDA_Demonstration_Dresden_2015-03-23_16741216878_50ce3cebd0_o-1-e1511882286908-thegem-blog-compact.jpg)
Nicht wenige DDR-Bürgerrechtler haben sich Pegida angeschlossen. LibMod-Kolumnist Marko Martin berichtet über ein Streitgespräch im Berliner Stasi-Museum, in dem freiheitliche Dissidenten auf Apologeten der AfD treffen. Warum fällt es ausgerechnet...
Es war ein ereignisreiches Wochenende. Die SPD-Mitglieder stimmten gegen den Selbstmord auf offener Bühne. In der Schweiz votierten 70% für die Beibehaltung des öffentlichen Rundfunks. In Italien haben fast zwei...
Fünf Tage vor der Präsidentschaftswahl in Russland lädt LibMod Experten aus ganz Europa nach Berlin ein. Melden Sie sich an für die Podiumsdiskussion in den Hackeschen Höfen am 13.März.
Die CDU gilt oft als bloßer Kanzler- und Wahlverein, zusammengehalten durch den Willen zur Macht. Für Markus Schubert greift das zu kurz. Er steigt auf den Dachboden und entstaubt das...
![Foto: Jürg-Peter Hug, Zürich [CC BY 3.0], via Wikimedia Commons](https://libmod.de/wp-content/uploads/Schweiz._Fernsehen_1200_800-thegem-blog-compact.jpg)
Am 4. März stimmen die Schweizer über die Zukunft – oder das abrupte Ende – des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ab. Die Debatte über eine Reform der Rundfunkordnung schwelt auch bei uns: Zählen...
Der Wahlkampf ist von Gegnerbeschimpfung geprägt. Inhalte zählen kaum. Die Parteienlandschaft ist fragmentiert, rechte Populisten liegen in den Umfragen vorn. Eine liberale, proeuropäische Kraft ist nicht in Sicht. Italien droht in einen...
Im Februar 2018 nahm die Expertenkommission „Sicherheit im Wandel – Gesellschaftlicher Zusammenhalt in Zeiten stürmischer Veränderung“ ihre Arbeit auf. Was will die Kommission? Wer sind die Experten? Wie wird die Kommission...
Der Liberalismus war in Frankreich jahrzehntelang als trojanisches Pferd des Laissez-faire-Kapitalismus verschrien. Zuletzt deutete sich ein Bedeutungswandel an – bestimmt er bald den Zeitgeist?
Estland fertigt Sicherheitskopien seines Staates an und speichert sie auf Servern in Luxemburg. Mit solchen digitalen Kniffen schützt es sich vor ausländischen Agressionen und fördert obendrein seine Wirtschaft: Das Land...
Bei den Angriffen auf die Enklave Ost-Ghouta schert sich niemand mehr um das Völkerrecht. Das Auwärtige Amt muss die Botschafter des Iran, Russlands und der Türkei einbestellen. Die entfesselte Gewalt...
Aus der Reihe „Legenden und Fakten“: Hat der Westen seine Zusage gebrochen, die NATO nicht nach Osten zu erweitern? Hannes Adomeit hat die Fakten überprüft.
In Österreich verschieben sich die Grenzen des bisher Sagbaren. Die Liste der „Ausrutscher“ wächst in schwindelerregendem Takt. In seiner monatlichen Kolumne aus Wien fragt Fred Luks, ob die Empörung der...
Ein afghanischer Flüchtling ersticht ein 15jähriges Mädchen. Schlimm. Weshalb entzündet sich an dieser Bluttat eine so heftige, emotional aufgeladene Kontroverse? Es geht – unter anderem – um die Frage, ob...
Wenn die SPD die Große Koalition ablehnt, könnten Neuwahlen anstehen. Die Grünen würden nach Umfragen deutlich zulegen. Doch bei der Vorstellung von Wahlen wird ihnen mulmig zu Mute – Warum?
Rekapitulation eines stockenden Friedensprozesses: Das zweite Minsker Abkommen von Februar 2015 sollte den Krieg in der Ostukraine beenden und einen politischen Prozess einleiten – bisher ohne Erfolg.
Nach dem Mauerfall streifte er mit seinen Kumpels durch Ostberlin. Damals verstand Christoph Becker vom Zentrum Liberale Moderne, was Freiheit ist. Heute fragt er sich, was seitdem schief gelaufen ist....
Unsere Autorin Karen Horn stolperte über ein Interview der NZZ mit Jan Philipp Reemtsma: Angela Merkel eine Populistin? Wann passt diese Bezeichnung und wann nicht? Die Inflationierung dieses Begriffs beraubt...
![Bild: By Emil Doerstling (1859-1940) (Emil Doerstling) [Public domain], via Wikimedia Commons](https://libmod.de/wp-content/uploads/Kant_doerstling2-e1517231845718-thegem-blog-compact.jpg)
Immanuel Kant legte mit der Idee eines Weltbürgerrechts den Grundstein für eine Ethik, die auch im Zeitalter der Globalisierung Orientierung bietet. Die europäische Debatte um die Flüchtlingspolitik lässt befürchten, dass...
Nationale Geschichtspolitik: Die Regierung in Polen sieht ihr Land von äußeren Feinden umringt und durch innere Feinde bedroht. Mithilfe eines kruden Nationalmythos will sie die Spaltung zwischen Traditionalisten und Modernisten...
Im Koalitionsvertrag meiden CDU und SPD wichtige Reformen und verteilen viel Geld nach dem Gießkannenprinzip. Die großen Herausforderungen wie Klima, demographischer Wandel und digitale Revolution bestimmen die politische Agenda immer...
Früher galt es als exzentrisch, sich um die russische Außenpolitik zu sorgen. Mittlerweile ist es Mainstream. Doch noch immer gibt es Missverständnisse, die eine adäquate Antwort des Westens auf die...
Helmuth Plessners Kritik des sozialen Radikalismus.
Marko Martin, Schriftsteller auf Reisen, wirft ein Schlaglicht auf den schwierigen Umgang Litauens mit der Schreckensgeschichte des 20. Jahrhunderts. Die baltischen Länder waren wie Polen oder die Ukraine Opfer der...
![By Ynodrág (Own work) [CC0], via Wikimedia Commons](https://libmod.de/wp-content/uploads/Nemzeti_Konzultáció_a_Soros-tervről_plakát_Gárdonyban_2-e1517496976573-thegem-blog-compact.jpg)
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán ist ein Meister der schrecklichen Vereinfachung und der Erfindung von Sündenböcken. Im Fokus der staatlich gelenkten Kampagne gegen George Soros stehen Migranten, Minderheiten und imaginäre Feinde....
Zur aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) über die Verteilung von Vermögen in Deutschland.
Sind Flügel- und Proporzdiskussionen bei den Grünen noch zeitgemäß? Oder stellen sich die Grünen damit eher selbst ein Bein? Ralf Fücks vom Zentrum Liberale Moderne sagt, die Zeit sei überreif...
Die rasante Entwicklung von Wind- und Solarenergie allein wird dem Klimawandel nicht den Garaus machen. Die Emissionen von Treibhausgasen wachsen global weiter. Auch Deutschland konnte die Kohle bisher nicht als...
Ein Reisebericht aus dem Donbas: Die ukrainisch-russische Frontlinie verläuft zwar durch den Donbas, aber die Auswirkungen des Konflikts sind im ganzen Land spürbar. Reisebeobachtungen aus der Ostukraine von Serhij Zhadan.
Mehr Verantwortung für Europa statt Nabelschau und nationaler Egoismus: Eine neue Ostpolitik sollte die Verbündeten und nicht den Kreml an die erste Stelle setzen, schreiben Edward Lucas vom Center for...
Mit dem Artikel von Veszna Wessenauer zur Lage der Pressefreiheit beginnt auf LibMod eine sechsteilige Artikelserie zu Ungarn mit dem Titel „Der illiberale Staat in der Praxis“. In Zusammenarbeit mit...
Der Kreml ist im Verhältnis mit dem Westen inzwischen um Schadensbegrenzung bemüht. Politisch wie wirtschaftlich braucht Moskau ein Ende der Sanktionspolitik, um das Überleben der Autokratie zu sichern. Der Kriegsherr...
Sondierungsvereinbarungen: Weltflucht statt internationale Verantwortung, Fortschreibung des Status quo statt Aufbruch zu neuen Ufern.
Die neue Folge der Kolumne „On the road“ von Marko Martin: Eine Erinnerung an den jüdischen Schriftsteller Aharon Appelfeld. Martin stellt ihn in eine Reihe mit anderen Überlebenden des Holocaust,...
![Foto: By Sebastian Bergmann [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons](https://libmod.de/wp-content/uploads/Bundeskanzleramt_Berlin_3-e1514976096908-thegem-blog-compact.jpg)
Die Jamaika-Verhandlungen sind auch an der missratenen Inszenierung der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen gescheitert. Bevor sich auch SPD und Union in den Spiegelstrichen ihrer Wahlprogramme verhaken, schlägt...
Ein Zwischenruf von Ralf Fücks.
![Foto: By Steve Banks [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons](https://libmod.de/wp-content/uploads/Banks_Hendrix-e1513854339376-thegem-blog-compact.jpg)
Als Erben von ’68 inszenieren sich viele Grüne immer noch gern als Rock ‚n‘ Roller der deutschen Politik. Lasst das sein! ruft ihnen Peter Unfried in seiner neuen LibMod-Kolumne zu....
Hier finden Sie eine Übersicht von Presseberichten über die Eröffnung des Zentrums Liberale Moderne.
Eine liberale Moderne ohne soziale Gerechtigkeit ist keine, weswegen die sozialdemokratische Idee, die mit der real existierenden SPD allenfalls am Rande etwas zu tun hat, unüberholbar ist. Fragt man nach...
Der westliche Blick auf Russland ist getrübt von dem tiefen Wunsch, der Kreml wäre ebenso auf Ausgleich und gute Nachbarschaft aus. Wir müssen endlich einen Schritt zurück treten und mit...
Die ukrainische Abgeordnete Switlana Zalischtschuk erklärt im Gespräch mit Marieluise Beck, welche Reformen in der Ukraine bereits erreicht wurden und wo es noch Handlungsbedarf gibt.
Fred Luks berichtet einmal im Monat für LibMod aus der österreichischen Hauptstadt.
Nach Ansicht des amtierenden Außenministers geht es heute um nüchterne Realpolitik statt naiven „Rechtsidealismus“. Sollte dies künftig der Kompass deutscher Außenpolitik sein, steht viel auf dem Spiel.
Er gehört zu den klügsten Vordenkern des grünen Spektrums, und er macht sich Sorgen um Deutschlands Handlungsfähigkeit: Ralf Fücks war Senator und Bürgermeister in Bremen, lange Jahre Mitglied der Grünen-Grundsatzkommission und Vorstand...
![Foto: Westpress Kaliningrad archive / Alexandr Podgorchuk, / CC-BY-SA 4.0 [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons](https://libmod.de/wp-content/uploads/Kaliningrad_Rally_«Dont_call_him_Dimon»_2017-03-26_02-thegem-blog-compact.jpg)
Vor den Präsidentschaftswahlen im März mehren sich Stimmen, die Anzeichen für eine Lockerung des politischen Regimes sehen. Aber ist ernsthaft mit einem Kurswechsel im Kreml zu rechnen?
![By Tiia Monto (Own work) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons](https://libmod.de/wp-content/uploads/Genex_Tower_and_river-e1511957397709-thegem-blog-compact.jpg)
Die Situation in Serbien ist weniger eindeutig, als man sich dies in der EU erträumt. Impressionen aus Belgrad.
Mit der Neuen Rechten und den Identitären kehrt der Typus des Rechtsintellektuellen zurück. Sie knüpfen an die Traditionslinien der Vordenker der Zwischenkriegszeit an und sind gleichzeitig sehr heutige Produkte der...
Der Kapitalismus steht vielfach als ungerechtes Wirtschaftssystem in der Kritik. Drei Vorschläge für seine Erneuerung könnten helfen, eine faire und nachhaltige Wirtschaftsordnung zu schaffen.
Dass es im 2. Weltkrieg nicht nur eine ukrainische, sondern auch eine breite russische NS-Kollaboration gab, passt nicht in Putins Propagandabild. Verschwiegen wird auch das Ausmaß sowjetischer Komplizenschaft mit Hitler...
„Die alte Bundesrepublik ist jetzt definitiv zu Ende“ – Interview im Weser Kurier mit Ralf Fücks über die veränderte Parteienlandschaft, ungewohnte Koalitionen, den Kurs der FDP und die Aussicht auf eine erneute Große...
Ralf Fücks im Gespräch mit Marcus Pindur vom Deutschlandfunk Kultur über die Verteidigung der offenen Gesellschaft.
Heinrich August Winklers Chronik der laufenden Ereignisse. Der Historiker hat eine neue Perspektive auf die Geschichte Deutschlands eröffnet, indem er sie in Bezug zur Geschichte des Westens setzt. Seine Metapher...
Jamaika ist gescheitert, weil wesentliche Akteure den Sturz der Kanzlerin und die Neuaufstellung der Parteien im Wählermarkt als wichtigste politische Aufgabe ansehen. Dies könnte Verwerfungen der politischen Landschaft nach sich ziehen.
Angesichts der Herausforderungen durch antiliberale Kräfte brauchen wir mehr denn je eine Politik, die sich am Prinzip der Freiheit orientiert. Deutschland und Europa brauchen eine handlungsfähige Bundesregierung, die die großen...
„Die fangen was Neues an und nennen sich gleich Zentrum. Die waren früher schon frech. Das finde ich gut“ – so Bundespräsident a.D. Joachim Gauck in seinem Grußwort an die...
Zur Kritik von Greenpeace an den Jamaika-Sondierungen. Was man von den Grünen erwarten kann und was nicht.
Marieluise Beck und Ralf Fücks bei der Eröffnung des Zentrums Liberale Moderne am 15. November 2017 in Berlin
Bundespräsident a.D. Joachim Gauck bei der Eröffnung des Zentrums Liberale Moderne am 15. November 2017 in Berlin
![By Edward N. Jackson (US Army Signal Corps) (U.S. Signal Corps photo) [Public domain], via Wikimedia Commons](https://libmod.de/wp-content/uploads/Big_four-e1510931032573-thegem-blog-compact.jpg)
100 Jahre Unabhängigkeit Polens – eine gedenkpolitische Herausforderung.
Eröffnung Zentrum Liberale Moderne, Bundespräsident a.D. Gauck, Marieluise Beck, Ralf Fücks mit Team
Vier Themen sind für die Jamaika-Verhandlungen zentral: Klimawandel und ökologische Modernisierung, eine moderne Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik, digitale Revolution und Europa. Daran wird sich die Koalition messen lassen müssen.
Über die Beweggründe, ein Zentrum Liberale Moderne zu gründen.
Die Ukraine ist ein Land auf der Suche nach Identität – und dem Streben nach Freiheit. Ist die Freiheit sogar dabei, zur neuen Religion des Landes zu werden?
Ralf Fücks im Gespräch mit Prof. Dr. Micha Brumlik.
Wer die USA abschreibt, begeht einen strategischen Fehler.
Fred Luks berichtet einmal im Monat für LibMod aus der österreichischen Hauptstadt.
Während die EU auf die Stärke des Rechts setzt, übt Putin das Recht des Stärkeren aus. Gefragt sind Geduld und Festigkeit.
Die deutsch-russischen Beziehungen leiden unter der unbeschränkten Macht des Präsidenten, dem Abbau der Demokratie und daraus resultierend dem Bruch des Völkerrechts in der Ukraine. Ein Interview mit Irina Scherbakowa.
In Polen erfolgt unter Jaroslaw Kaczynski ein rapider Angriff auf Gewaltenteilung, Parlamentarismus und Grundrechte. Die Regionalwahlen 2018 werden zum Testfall für das Machtprojekt der PIS.
Jamaika als Bündnis von Parteien ist schwer genug, aber noch schwieriger scheint die Bereitschaft von gesellschaftlichen Gruppen, sich auf andere einzulassen. Das aber ist die Voraussetzung für Zukunft.
Im Klimaschutz könnte Jamaika eine inhaltliche Klammer finden. Es geht nicht nur um Umweltschutz sondern auch darum, den Anschluss an die technologische Innovation zu behalten, Wirtschaft und ländliche Räume zu...
![By European People's Party [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons](https://libmod.de/wp-content/uploads/EPP_Summit_2015-06_Orbán_4-e1509982597537-thegem-blog-compact.jpg)
Die ungarische Regierung hat sich vom Pluralismus verabschiedet. Sie setzt Gemeinschaft gegen die Freiheit des Individuums. Gewaltenteilung und Pressefreiheit wurden eingeschränkt. Mit Zweidrittelmehrheit änderte die Regierung die Verfassung und brachte...
Zapad 2017 und die prekäre Sicherheitslage im Osten Europas
Konstruktive Beziehungen mit Russland liegen im ureigenen Interesse deutscher Außenpolitik. Aber wir können sie nicht erkaufen, indem wir die normativen Grundlagen der europäischen Friedensordnung über Bord werfen. Die Annexion der...
Ralf Fücks im Interview mit rbb inforadio über die Chancen einer Koalition aus Union, FDP und Grünen und was die Koalition zusammen binden könnte.
Dialektik der Aufklärung: Michael Sontheimer beschreibt, wie der moralische Bankrott der RAF die politische Resozialisierung der Linksradikalen beförderte – bis hin zur Gründung der „Grünen“.
Der Klimawandel zwingt zur ökologischen Transformation des Kapitalismus. Die Dekarbonisierung unserer Wirtschaft und Gesellschaft ist ein enormer Kraftakt und zugleich eine große Chance für kreative Kräfte in Wirtschaft und Gesellschaft....
Ein transatlantisches Manifest in Zeiten von Donald Trump
Ralf Fücks sagt im CAUSA-Debattenvideo des Tagesspiegel: Gerecht ist, wenn jeder die gleichen Startchancen hat, unabhängig von ethnischer und sozialer Herkunft.
Am 26. Mai 2017 veröffentlichte die internationale Koalition für demokratische Erneuerung (Coalition for Democratic Renewal – CDR) den Prager Aufruf. Wir dokumentieren hier den Wortlaut des Aufrufs im englischen Original. Informationen...
Die Grünen diskutieren den Freiheitsbegriff. Doch welchen Stellenwert hat Freiheit in der grünen Politik? Anmerkungen von Ralf Fücks zum Freiheitskongress der grünen Bundestagsfraktion am 19. September 2014 in Berlin.
Am 9. Dezember 2008 veröffentlichten 303 in China wohlbekannte Erstunterzeichner ein Reformprogramm zur Beendigung der Parteidiktatur. Der Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo gehörte dazu. Hier finden Sie das Dokument in chinesischer und deutscher Sprache...