Russ­land in Syrien: ein sinn­lo­ser Einsatz?

Mit Diplo­ma­tie, Gewalt und Skru­pel­lo­sig­keit wurde Moskau zur Ord­nungs­macht im Nahen Osten. Doch die mili­tä­ri­sche Stärke Russ­lands ist eine Täu­schung, schreibt Inna Hart­wich. Wegen der sta­gnie­ren­den Wirt­schaft und sin­ken­der Ein­kom­men sieht die Bevöl­ke­rung das Enga­ge­ment in Syrien zuneh­mend mit Skepsis.

„Die Welt ist in eine Epoche ein­ge­tre­ten, in der es keine Welt­ord­nung mehr geben kann.“ So kon­sta­tierte Russ­lands Prä­si­dent Wla­di­mir Putin Anfang Oktober auf dem Waldai-Forum in Sotschi, wo sich jähr­lich Staats­chefs, Unter­neh­mer und Jour­na­lis­ten treffen. Es ist die rus­si­sche Sicht auf die Welt, in der Moskau geo­stra­te­gisch zu einem unver­rück­ba­ren Macht­fak­tor zu gelan­gen ver­sucht. Es macht es mit Mitteln, die sich in den ver­gan­ge­nen Jahren immer mehr eta­bliert haben. Mitteln, die Putin auf dem Waldai-Forum mit fol­gen­dem Überbau beschrieb. „Im Welt­kon­zert der Länder“, sagte er, sei ein System nötig, in dem ver­schie­dene Werte, Ideen und Tra­di­tio­nen neben­ein­an­der exis­tier­ten und man nicht auf Uni­ver­sel­les setze. Der Prag­ma­tis­mus zähle, Russ­land habe genug Erfah­rung damit gesam­melt.

Was aber macht der Kreml mit dem Macht­ge­winn an der Levante? Und kann er ihn län­ger­fris­tig nutzen? Dafür bräuchte es eine Stra­te­gie. Etwas, in dem Putin, der Tak­ti­ker, äußerst schwach ist.

Es ist dieser Prag­ma­tis­mus, mit dem der Kreml fünf Jahre nach der inter­na­tio­na­len Iso­la­tion infolge der rus­si­schen Anne­xion der ukrai­ni­schen Halb­in­sel Krim nun zum Dreh- und Angel­punkt im Syrien-Kon­flikt wurde. Der rus­si­sche Staat pflegt seinen Prag­ma­tis­mus ohne jedwede Ideo­lo­gie – und auch ohne Stra­te­gie. Diese aber, so erklärt es der rus­si­sche Außen­po­li­tik-Experte Fjodor Luk­ja­now in einer seiner Kolum­nen, sei auch nicht nötig. Russ­land setze auf Reak­tion, nicht auf Planung und mache sich frei von festen Alli­an­zen, das gebe jeder Ent­schei­dung eine gewisse Fle­xi­bi­li­tät. Deshalb konnte Putin mit den Kurden genauso ver­han­deln wie auch mit dem tür­ki­schen Prä­si­den­ten Recep Tayyip Erdogan, der in dem Memo­ran­dum von Sotschi die Herr­schaft des syri­schen Macht­ha­bers Baschar al-Assad de facto aner­kannt und sich der ter­ri­to­ria­len Inte­gri­tät Syriens ver­pflich­tet hat. Deshalb pocht er auf Koope­ra­tion zwi­schen Ankara und Damas­kus, auch wenn der Weg dorthin noch ein weiter ist. Deshalb will er nun auch weiter im Süden mehr mit­mi­schen und hat beim Afrika-Gipfel, auch dieser fand in diesen Tagen in Sotschi statt, schon einmal vor­ge­spurt.

Portrait von Inna Hartwich

Inna Hart­wich ist freie Jour­na­lis­tin und lebt in Moskau.

Russ­land ver­sucht, ein wenig auf die chi­ne­si­sche Art zu ver­fah­ren. Eine Ein­tei­lung in Gut und Böse gibt es nicht. Es wird dort ein Bündnis ein­ge­gan­gen, wo es gerade am Pas­sends­ten erscheint. Die Zusam­men­ar­beit wird nicht an bestimmte Werte geknüpft. Es zählt der Macht­ge­winn. Für Russ­land zahlt sich diese kühle Macht­po­li­tik geo­stra­te­gisch aus. Moskau ist zu einem ent­schei­den­den Akteur im Nahen Osten gewor­den und sieht sein Ver­ständ­nis von der Welt­ord­nung auf dem Vor­marsch. Das Enga­ge­ment in Syrien, von dem sich Moskau auch finan­zi­ell einiges erhofft, wirft aller­dings keine wirt­schaft­li­chen Divi­den­den ab.

Die Fehler des Westens nutzen

Neu ist das Ver­hal­ten von Aktion und Reak­tion nicht. Putins Stärke war seit jeher das kurz­fris­tige Tak­tie­ren, nicht die lang­fris­tige Stra­te­gie. „Fehler der anderen erken­nen und sie für sich nutzen“, nennt Luk­ja­now die Vor­ge­hens­weise in Syrien. Die sich öff­nen­den Nischen seien keine „hybri­den Schläge“, schreibt der Außen­po­li­tik-Experte. Die Welt werde unstruk­tu­rier­ter, die Zahl der Akteure nehme zu, an neue Spiel­re­geln, bei denen ent­we­der alle ver­lö­ren oder jeder für sich etwas gewinne, müssten sich auch die USA und die Euro­päer gewöh­nen. In Syrien hat vor allem der Abzug der Ame­ri­ka­ner den Russen die Funk­tion eines Puffers im Norden des Landes über­las­sen. Damit ist Moskau seinem Ziel, ganz Syrien wieder unter die Kon­trolle Assads zu bringen, ein Stück näher gekom­men.

Die Mittel dafür: Diplo­ma­tie, mili­tä­ri­sche Gewalt und Skru­pel­lo­sig­keit. Russ­land, so sagt es auch Luk­ja­now, sei über­zeugt davon, dass nach wie vor die mili­tä­ri­sche Kraft ent­schei­den­der sei als andere Ein­fluss­mög­lich­kei­ten. Zudem sei das Land bereit, diese Kraft auch ein­zu­set­zen. Moskau nahm Kriegs­ver­bre­chen wie den Einsatz che­mi­scher Waffen durch Assads Truppen hin. Es ließ Wohn­ge­biete und Kran­ken­häu­ser bom­bar­die­ren und lobte das Enga­ge­ment stets als wert­volle Gele­gen­heit für die rus­si­sche Armee, sich in einem realen Krieg zu bewäh­ren. Dass dabei auch para­mi­li­tä­ri­sche Orga­ni­sa­tio­nen wie die „Gruppe Wagner“ in den Einsatz ver­wi­ckelt sind, kommt dem Kreml zugute. Bereits in der Ukraine zeigte sich, dass der rus­si­sche Staat die in einer Grau­zone ope­rie­ren­den Söld­ner­trup­pen für seine Zwecke nutzen kann, auch wenn private Mili­tär­ein­sätze im Ausland laut rus­si­scher Ver­fas­sung ver­bo­ten sind. Vor allem in der Provinz, wo oft Per­spek­tiv­lo­sig­keit herrscht, lassen sich Kämpfer rekru­tie­ren. Deren Einsatz und auch die Ver­luste werden vom Staat weder aner­kannt noch kom­pen­siert.

Die Eupho­rie lässt nach

Obwohl das Mili­tä­ri­sche tief in der rus­si­schen Gesell­schaft ver­an­kert ist (selbst in einem als liberal gel­ten­den Magazin heißt es: „Ver­brin­gen Sie als Vater mehr Zeit mit Ihrem Kind! Bauen Sie zusam­men einen Panzer!“), war der Krieg in Syrien in der Bevöl­ke­rung nie beson­ders populär. Zu weit erschien der Einsatz, obwohl die abend­li­che Nach­rich­ten­sen­dung im Fern­se­hen auch die Wet­ter­pro­gnose für Syrien mit­lie­ferte. Groß ist die Sorge, Syrien werde zum neuen Afgha­ni­stan; das Debakel, das den Zusam­men­bruch der Sowjet­union beschleu­nigte, haben viele noch vor Augen. Laut Umfra­gen des Mos­kauer Lewada-Zen­trums finden 55 Prozent der Befrag­ten, Russ­land müsse die Ope­ra­tion in Syrien beenden. Fast jeder Zweite hatte ange­ge­ben, über­haupt nichts über die jüngs­ten Ereig­nisse in Syrien zu wissen. Das Gefühl, die eigene Regie­rung inter­es­siere sich mehr für ferne Ter­ri­to­rien als für die Belange der eigenen Bürger, hat in den ver­gan­ge­nen Jahren noch weiter zuge­nom­men. Zivil­ge­sell­schaft­li­che Gruppen haben derweil mit sich selbst und dem Druck von­sei­ten des Staates zu kämpfen. Syrien und der rus­si­sche Einsatz spielen auch deshalb kaum eine Rolle, da keine Wehr­pflicht­li­gen ein­ge­setzt werden. Dadurch ent­steht bei den Sol­da­ten­fa­mi­lien kein Gefühl, es müsse jemand unfrei­wil­lig in den Krieg ziehen – wie es in Afgha­ni­stan und in den beiden Tsche­tsche­nien-Kriegen war. Und selbst die Eupho­rie der Men­schen, Russ­land werde inter­na­tio­nal respek­tiert, weil man vor ihm Angst habe, hat ange­sichts sta­gnie­ren­der Wirt­schaft, sin­ken­der Ein­kom­men und des stei­gen­den Ren­ten­ein­tritts­al­ters längst nach­ge­las­sen. Den meisten Russen ist Syrien egal.

Was aber macht der Kreml mit dem Macht­ge­winn an der Levante? Und kann er ihn län­ger­fris­tig nutzen? Dafür bräuchte es eine Stra­te­gie. Etwas, in dem Putin, der Tak­ti­ker, äußerst schwach ist.

 

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