Europas Osten

Beide Staats­chefs wollten bis Ende 2019 ein ambi­tio­nier­tes Ver­trags­werk unter­zeich­nen. Es hätte die Grün­dung eines rus­­­sisch-bela­­­rus­­­si­­­schen Uni­ons­staa­tes bedeu­tet, der durch ein genau 20 Jahre zuvor ver­ab­schie­de­tes Doku­ment schon avi­siert worden...

Russ­land schafft sein eigenes Inter­net, es sperrt Seiten von Regie­rungs­kri­ti­kern, schreibt auch aus­län­di­schen Anbie­tern vor, die Daten rus­si­scher Nutzer auf rus­si­schen Servern zu spei­chern. Die unab­hän­gige Orga­ni­sa­tion Roskomswo­boda – her­vor­ge­gan­gen...

Nach dem neuen Medi­en­ge­setz kann in Russ­land jeder Bürger zum „aus­län­di­schen Agenten“ werden. Auch die Regu­lie­run­gen im Netz erschwe­ren die freie Infor­ma­ti­ons­be­schaf­fung. Inna Hart­wich berich­tet, wie Jour­na­lis­ten trotz­dem die Viel­falt...

Die Regie­rung erweist sich als wenig reform­be­reit. Der Westen sollte schon jetzt darüber nach­den­ken, welchen Platz Belarus nach der Ära Luka­schenka in Europa ein­neh­men könnte, emp­fiehlt unser Autor Artyom Shraib­man.

Mit dem Projekt „Öst­li­che Part­ner­schaft 2.0“ bringt LibMod die Per­spek­ti­ven von Geor­gien, Moldau und der Ukraine im poli­ti­schen Berlin ein.

LibMod bietet in Kiew für Par­la­ments­ab­ge­ord­nete Fort­bil­dun­gen und Trai­nings an. Mit Unter­stüt­zung des Aus­wär­ti­gen Amtes und der East Europe Foun­da­tion stärken wir den demo­kra­ti­schen Geist und die Refor­men in der...

Im Novem­ber 2019 reist eine hoch­ran­gige Dele­ga­tion der geor­gisch-ortho­do­­­xen Kirche nach Brüssel und erklärt vor dem Euro­päi­schen Par­la­ment die unein­ge­schränkte Unter­stüt­zung des pro-wes­t­­­li­chen Kurses und der Bestre­bun­gen Geor­gi­ens um einen...

Seit der Anne­xion der Krim durch Russ­land 2014 hat sich Belarus schritt­weise der Iso­la­tion ent­wun­den, indem sich Prä­si­dent Luka­schenko als Gast­ge­ber für die Ver­hand­lun­gen über einen Frie­dens­plan anbot. Während sich...

Auf einer Kon­fe­renz in Moskau brach­ten das Zentrum Libe­rale Moderne und das Sach­a­row-Zentrum Inter­net­ak­ti­vis­ten aus Russ­land und Deutsch­land zusam­men. Die deut­schen Teil­neh­mer erhof­fen sich von der Regu­lie­rung der digi­ta­len Öffent­lich­keit...