Sergi Kapanadze über die Rolle der Opposition zur Errei­chung des EU-Kandi­da­ten­status für Georgien

In Georgien verschärft sich die Repression: Auf den Versuch, ein russisch inspi­riertes Agenten­gesetz einzu­führen, folgten gezielte Angriffe auf die Zivil­ge­sell­schaft, Protes­tie­rende und unabhängige Medien. Der zivil­ge­sell­schaft­liche Raum wird zunehmend einge­schränkt – durch Überwa­chung, gesetz­liche Verschär­fungen und die gezielte Verfolgung kriti­scher Stimmen. Um diesen entschei­denden Kampf für Demokratie zu bestehen, braucht die georgische Zivil­ge­sell­schaft jetzt klare und tatkräftige Unter­stützung aus Europa. Ivane Chkhik­vadze von der Civil Society Foundation analy­siert diese Eskalation und formu­liert konkrete Erwar­tungen an die EU.

Was macht einen Beitritt in die EU für die Gesell­schaften der Ukraine, Georgien und Moldau so attraktiv und worin liegt die Anzie­hungs­kraft der Europäi­schen Union für diese Länder aus? Darüber disku­tierten auf unserem Panel bei Café Kyiv. 

Das Beitritts­gesuch der Ukraine hat an Dynamik gewonnen, seit das Land in den ersten Tagen nach der umfas­senden Invasion einen Antrag auf EU-Mitglie­d­­schaft gestellt hat. Obwohl die Erfolgs­bilanz der Ukraine im Allge­meinen positiv ist, steckt der Teufel im Detail. Schwierige Reformen, insbe­sondere im Justiz­wesen, erfordern die Aufmerk­samkeit und Unter­stützung der EU und ihrer Mitgliedstaaten.