Sergi Kapanadze über die Rolle der Oppo­si­tion zur Errei­chung des EU-Kandi­da­ten­status für Georgien

Russlands Angriffs­krieg hat das geopo­li­ti­sche Selbst­be­wusst­sein der Euro­päi­schen Union gestärkt. Was bedeutet dieses geopo­li­ti­sche Erwachen Europas für Georgien? Warum sollten wir die pro-euro­­päi­­sche Mehrheit der geor­gi­schen Bevöl­ke­rung unter­stützen? Welche geostra­te­gi­sche Bedeutung besitzt das Land für Europa? Darüber haben wir am 18. September in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung diskutiert.

Die geor­gi­schen NGOs und die Zivil­ge­sell­schaft beob­achten mit großem Interesse, wie die EU am Ende des Jahres über Georgiens Kandi­da­ten­status entscheidet. Bedau­er­li­cher­weise scheint der poli­ti­sche Wille bei der geor­gi­schen Regierung, notwen­dige Reformen durch­zu­führen, gering zu sein – entgegen dem Wunsch der über­wie­genden Mehrheit der Bevöl­ke­rung. Chkhik­vadze betont, dass im Fall der erneuten Ablehnung von Brüssel die alleinige Verant­wor­tung bei der Regie­rungs­partei „Geor­gi­scher Traum“ liegen würde.

Im Rahmen des vom Auswär­tigen Amt finan­ziertes Projektes Östliche Part­ner­schaft plus hat Khatia Kika­lish­vili mit Denis Cenusa über die Bedeutung des EPC Summit in Moldau gespro­chen. Für das kleine pro-euro­­päi­­sche Land hatte dieses Gipfel­treffen eine große sicher­heits­po­li­ti­sche bzw. geopo­li­ti­sche Bedeutung. Auf dem Gipfel wurden mit den EU-Mitglie­d­­staaten, aber auch mit den (poten­zi­ellen) Beitritts­kan­di­daten infor­melle poli­ti­sche Gespräche zu den Kern­themen Sicher­heit, Konnek­ti­vität und poli­ti­scher Dialog geführt.