Programm „Östliche Part­ner­schaft Plus“

Seit dem Beginn der russi­schen Invasion in die Ukraine sind Tausende aus Russland nach Georgien geflüchtet. Was das für die sicher­heits­po­li­ti­sche Lage in Georgien bedeutet und ob das Land eine realis­ti­sche Perspek­tive auf einen EU-Kandi­­da­­ten­status hat, analy­siert Khatia Kikalishvili.

Nach der Verlei­hung des EU-Kandi­­da­­ten­status muss die Ukraine bis Ende 2022 sieben Bedin­gungen der Euro­päi­schen Kommis­sion erfüllen. Dmytro Schulga (IRF) analy­siert in seinem Input­paper, welche Reformen die Ukraine im Kriegs­zu­stand durch­führen sollte.

Im Juni 2022 hat die Republik Moldau den EU-Kandi­­da­­ten­status erhalten. Denis Cenusa (Expert-Group Moldova) beschreibt in seinem Input­paper, welche Schritte nun notwendig sind, um den Dialog für den Beitritts­pro­zess erfolg­reich zu gestalten.

Sergi Kapanadze (Grass) und Ivane Chkhik­vadze (OSFG) erläutern in ihrem Input­paper, wie der Stand der Bezie­hungen zwischen Georgien und der EU ist und was für das Erlangen des Kandi­da­ten­status bedeutet.

Öffent­liche Podi­ums­dis­kus­sion mit Anton Hofreiter, Andrius Kubilius, Michael Vorländer, Giorgi Khelash­vili, moderiert von Rebecca Harms und Stefan Malerius vom 2. September 2022.

Am 20. Juni 2022 haben mehr als 70.000 Menschen in mehreren Städten Georgiens die starke Sehnsucht des geor­gi­schen Volkes mani­fes­tiert: Georgien gehört zu Europa!

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine Reihe von Input Papers zum Thema: Per­spek­ti­ven und Wege zum EU-Kan­­­­­di­­­­­da­­­­­ten­sta­­tus für die Ukraine, Geor­gien und die Repu­blik Moldau. Für Georgien...

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine Reihe von Input Papers zum Thema: Per­spek­ti­ven und Wege zum EU-Kan­­­­di­­­­da­­­­ten­sta­tus für die Ukraine, Geor­gien und die Repu­blik Moldau. Für die...

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine Reihe von Input Papers zum Thema: Perspek­tiven und Wege zum EU-Kandi­­­da­­­ten­status für die Ukraine, Georgien und die Republik Moldau. Für die...

Mit dem Krieg gegen die Ukraine ist die Euro­päi­sche Union endlich wach­ge­rüt­telt worden und handelt geopo­li­tisch. Nachdem die Ukraine am 28.02.2022 den Antrag auf die EU-Mitglie­­d­­­schaft stellte, erhielten auch die...

Khatia Kika­lish­vili spricht mit Experten über das am 15. Dezember 2021 abge­hal­tene sechste Gipfel­treffen der Östlichen Part­ner­schaft. Insbe­son­dere die Zivil­ge­sell­schaften Georgiens, der Ukraine und Republik Moldau setzten in das Gipfel­treffen große...

Auch nach den kommu­nalen Stich­wahlen dauert die poli­ti­sche Krise in Georgien an. Das knappe Wahl­er­gebnis verschärft die Pola­ri­sie­rung zwischen der Anhän­ger­schaft der Regie­rungs­partei Geor­gi­scher Traum und der Oppo­si­ti­ons­partei des inhaftierten...

Das Zentrum Liberale Moderne hatte am 5. Oktober zur Diskus­si­ons­ver­an­stal­tung „Die nächste Etappe der Östlichen Part­ner­schaft“ eingeladen.

In diesem Policy Paper vertritt unsere Autorin Dr. Khatia Kika­lish­vili die Auffas­sung, dass die mangelnde Unab­hän­gig­keit der Justiz und die poli­ti­sche Instru­men­ta­li­sie­rung der staat­li­chen Insti­tu­tionen weiterhin ein großes Hindernis für eine effektive...

Im LibMod-Polcy-Paper: Auf dem Weg zu einer euro­päi­schen Klima­di­plo­matie analy­siert Dr. Georg Zachmann die Auswei­tung des European Green Deals auf die drei Asso­zi­ierten Staaten der EU (Ukraine, Georgien und die...