Programm „Östliche Part­ner­schaft Plus“

Die Menschen in Georgien sehen die Zukunft des Landes in der Euro­päi­schen Union – doch die Regierung handelt bislang zögerlich. Über Wider­sprüche und Hinder­nisse auf Georgiens Weg in die EU disku­tieren wir am 23.02. um 18 Uhr im Lite­ra­tur­haus Berlin. 

In Georgien stehen kritische Medien und Jour­na­listen unter massivem Druck. Die politisch moti­vierten Angriffe auf unab­hän­gige Medien gefährden auch den Weg des Landes zu einem EU-Kandi­­da­­ten­status. Zu den Ergeb­nissen des Fach­ge­sprächs im Bundestag. 

In unserer neuen Folge von „Freiheit in stür­mi­scher Zeit“ disku­tiert Khatia Kika­lish­vili mit Knut Abraham (MdB, CDU/​​CSU) und Thomas Hacker (MdB, FDP) über die EU-Beitritts­­per­spek­­tiven des asso­zi­ierten Trios – und wie die EU und Deutsch­land den Weg in die EU unter­stützen können.

Die Gefahr einer russi­schen Aggres­sion in der Republik Moldau ist real, kommen­tiert Dymutru Minzarari. Er schlägt Deutsch­land und der EU konkrete Schritte vor, um eine effi­zi­ente Unter­stüt­zung im Bereich der Sicher­heits­po­litik zu gewährleisten.

Der Angriffs­krieg Russlands gegen die Ukraine wirft Fragen der Sicher­heit der osteu­ro­päi­schen Staaten auf, die eine Mitglied­schaft in EU und NATO anstreben – insbe­son­dere der Ukraine. Mykhailo Samus analy­siert die fehlende Sicher­heits­di­men­sion und nötige Ände­rungen der west­li­chen Sicherheitspolitik.

Der russische Einmarsch in die Ukraine zeigt die impe­ria­lis­ti­schen Expan­si­ons­stra­te­gien Russlands, Georgien wurde 2008 ein primäres Ziel dieser Macht­po­litik. Sergi Kapanadze beschreibt, welche Schritte der Westen für eine neue und robuste Sicher­heits­stra­tegie innerhalb der Östlichen Part­ner­schaft unter­nehmen sollte.

Seit dem Beginn der russi­schen Invasion in die Ukraine sind Tausende aus Russland nach Georgien geflüchtet. Was das für die sicher­heits­po­li­ti­sche Lage in Georgien bedeutet und ob das Land eine realis­ti­sche Perspek­tive auf einen EU-Kandi­­da­­ten­status hat, analy­siert Khatia Kikalishvili.

Nach der Verlei­hung des EU-Kandi­­da­­ten­status muss die Ukraine bis Ende 2022 sieben Bedin­gungen der Euro­päi­schen Kommis­sion erfüllen. Dmytro Schulga (IRF) analy­siert in seinem Input­paper, welche Reformen die Ukraine im Kriegs­zu­stand durch­führen sollte.

Im Juni 2022 hat die Republik Moldau den EU-Kandi­­da­­ten­status erhalten. Denis Cenusa (Expert-Group Moldova) beschreibt in seinem Input­paper, welche Schritte nun notwendig sind, um den Dialog für den Beitritts­pro­zess erfolg­reich zu gestalten.

Sergi Kapanadze (Grass) und Ivane Chkhik­vadze (OSFG) erläutern in ihrem Input­paper, wie der Stand der Bezie­hungen zwischen Georgien und der EU ist und was für das Erlangen des Kandi­da­ten­status bedeutet.

Am 07.11.2022 disku­tierten Mitglieder des Deutschen Bundes­tages, Euro­pa­po­li­ti­ke­rinnen und ‑politiker mit Vertre­te­rinnen und Vertre­tern der Zivil­ge­sell­schaft der drei asso­zi­ierten Länder über Beitritts­per­spek­tiven und Stand der Reformen. Wir danken allen Panelisten und Teil­neh­menden sehr herzlich für ihre Beiträge und die inter­es­santen Diskussionen!

Öffent­liche Podi­ums­dis­kus­sion mit Anton Hofreiter, Andrius Kubilius, Michael Vorländer, Giorgi Khelash­vili, moderiert von Rebecca Harms und Stefan Malerius vom 2. September 2022.

Am 20. Juni 2022 haben mehr als 70.000 Menschen in mehreren Städten Georgiens die starke Sehnsucht des geor­gi­schen Volkes mani­fes­tiert: Georgien gehört zu Europa!

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine Reihe von Input Papers zum Thema: Per­spek­ti­ven und Wege zum EU-Kan­­­­­di­­­­­da­­­­­ten­sta­­tus für die Ukraine, Geor­gien und die Repu­blik Moldau. Für Georgien...

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine Reihe von Input Papers zum Thema: Per­spek­ti­ven und Wege zum EU-Kan­­­­di­­­­da­­­­ten­sta­tus für die Ukraine, Geor­gien und die Repu­blik Moldau. Für die...