Veran­stal­tung: „Inter­net­kon­trolle in Russland: Kann Putin sein Land vom Netz nehmen?“

Shut­ter­stock /​ Mila Larson

Folgt Russland dem Vorbild Chinas? Wie können die demo­kra­ti­sche Oppo­si­tion und unab­hän­gige Zivil­ge­sell­schaft in Russland online bleiben? Kann die Freiheit im Netz vertei­digt werden? Diese und andere Fragen wollen wir mit Exper­tInnen und Akti­vis­tInnen aus Russland und Deutsch­land beim Tages­spiegel in Berlin diskutieren. 

Am 1. November ist in Russland das Gesetz über ein „souve­ränes Internet“ in Kraft getreten. Es ermög­licht den Behörden, Internetnutzer/​innen in Russland von der welt­weiten Netz­in­fra­struktur abzu­trennen. Das Gesetz ist der vorläu­fige Höhepunkt einer Reihe restrik­tiver Regu­lie­rungen, mit denen der Kreml die Inter­net­frei­heit nach und nach einschränkt.

Seit 2012, als in Russland die bis dahin größten, auch mit Hilfe des Internets orga­ni­sierten Demons­tra­tionen gegen Wahl­fäl­schungen und die Rückkehr Wladimir Putins ins Präsi­den­tenamt statt­fanden, hat der Kreml das Netz im Visier. Die juris­ti­schen und tech­ni­schen Möglich­keiten für Über­wa­chung und Zensur wurden seitdem konse­quent ausgebaut.

Immer stärker verfolgt der Staat kritische Jour­na­lis­tinnen und Jour­na­listen, Blogger und Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tionen, für die das Internet eine unent­behr­liche Plattform ist. Aber auch private Internetnutzer/​innen werden für öffent­liche Meinungs­äu­ße­rungen in sozialen Netz­werken hart verfolgt. Nachdem der Staat fast alle wichtigen russi­schen Inter­net­pro­vider und Online-Platt­formen unter Kontrolle gebracht hat, erhöht er den Druck auf auslän­di­sche Firmen wie YouTube, Google und Facebook, die einen Rück­zugs­raum für die kritische Öffent­lich­keit bieten.

Folgt Russland dem Vorbild Chinas? Wie können die demo­kra­ti­sche Oppo­si­tion, unab­hän­gige Zivil­ge­sell­schaft und Medien in Russland online bleiben? Kann die Freiheit im Netz vertei­digt werden? Diese und andere Fragen wollen wir mit Exper­tinnen und Experten aus Russland und Deutsch­land disku­tieren. Dazu laden wir Sie herzlich ein.

3. Dezem­ber 2019, 19:00 Uhr
Der Tagesspiegel
Aska­ni­scher Platz 3, 10963 Berlin

Es disku­tieren:

Damir Gajnut­dinow, Menschen­rechts­gruppe Agora, Moskau
Ulrike Gruska, Reporter ohne Grenzen, Berlin
Alexander Isawnin, Roskoms­vo­boda /​ Internet Defence Society, Moskau
Ralf Fücks, Zentrum Liberale Moderne, Berlin

Mode­ra­tion: Sebastian Christ, Der Tagesspiegel

Die Diskus­sion wird simultan auf Deutsch und Russisch übersetzt.

Bitte melden Sie sich bis zum 2. Dezember 2019 unter folgendem Link an: http://bit.ly/2O2c4AZ.

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