Simone Brunner, ZEIT: „Aus­tausch ist in Moskau nicht mehr erwünscht“

Wla­di­mir Putin will mit US-Prä­si­dent Joe Biden den direk­ten Dialog wieder auf­neh­men. Doch es ist Russ­land, das den Dialog mit der west­li­chen Welt dras­tisch ein­schränkt. Hier finden Sie die kom­plette Analyse bei ZEIT online.

Das NGO-Verbot ist für die deutsch-rus­si­sche Son­der­be­zie­hung, in der man sich lange wähnte, ein harter Schlag. Der Peters­bur­ger Dialog, in dem sich seit 2001 jähr­lich Ver­tre­ter der rus­si­schen und deut­schen Zivil­ge­sell­schaft treffen, dar­un­ter der Deutsch-Rus­si­sche Aus­tausch und das Zentrum Libe­rale Moderne, ist vorerst aus­ge­setzt. Der Vor­stand des Vereins hat eine für 8. und 9. Juli in Moskau geplante Sitzung abge­sagt. Die Haupt­ver­an­stal­tung im Oktober solle nur statt­fin­den, wenn alle Orga­ni­sa­tio­nen unge­hin­dert daran teil­neh­men können. „Eine Spal­tung des Peters­bur­ger Dialogs in ‚erwünschte‘ und ‚uner­wünschte‘ Mit­glie­der und Orga­ni­sa­tio­nen ist nicht akzep­ta­bel“, heißt es in einer Erklä­rung des Vorstands.

Was macht das mit dem viel zitier­ten Dialog, der gerade in Deutsch­land immer wieder gegen­über kreml­kri­ti­schen Stimmen ange­mahnt wird? Die Listung der NGOs macht offi­zi­ell, was im Dialog zwi­schen Deutsch­land und Russ­land ohnehin schon lange gilt: Aus­tausch ja, aber nur zu unseren Bedin­gun­gen. Kritik an der Kreml­po­li­tik? Unerwünscht.

Lesen Sie hier den ganzen Artikel.