Simone Brunner, ZEIT: „Austausch ist in Moskau nicht mehr erwünscht“
Wladimir Putin will mit US-Präsident Joe Biden den direkten Dialog wieder aufnehmen. Doch es ist Russland, das den Dialog mit der westlichen Welt drastisch einschränkt. Hier finden Sie die komplette Analyse bei ZEIT online.
Das NGO-Verbot ist für die deutsch-russische Sonderbeziehung, in der man sich lange wähnte, ein harter Schlag. Der Petersburger Dialog, in dem sich seit 2001 jährlich Vertreter der russischen und deutschen Zivilgesellschaft treffen, darunter der Deutsch-Russische Austausch und das Zentrum Liberale Moderne, ist vorerst ausgesetzt. Der Vorstand des Vereins hat eine für 8. und 9. Juli in Moskau geplante Sitzung abgesagt. Die Hauptveranstaltung im Oktober solle nur stattfinden, wenn alle Organisationen ungehindert daran teilnehmen können. „Eine Spaltung des Petersburger Dialogs in ‚erwünschte‘ und ‚unerwünschte‘ Mitglieder und Organisationen ist nicht akzeptabel“, heißt es in einer Erklärung des Vorstands.
Was macht das mit dem viel zitierten Dialog, der gerade in Deutschland immer wieder gegenüber kremlkritischen Stimmen angemahnt wird? Die Listung der NGOs macht offiziell, was im Dialog zwischen Deutschland und Russland ohnehin schon lange gilt: Austausch ja, aber nur zu unseren Bedingungen. Kritik an der Kremlpolitik? Unerwünscht.
