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Im Dezember 2023 wird der Euro­päi­sche Rat entscheiden, ob Georgien den EU-Kandi­­da­­ten­status erhält und zusammen mit der Ukraine und Moldau einen gemein­samen Weg Richtung EU-Mitglie­d­­schaft einschlägt. Dafür müssen in erster Linie 12 Prio­ri­täten der EU-Kommis­­sion erfüllt sein. Eine entschei­dende Rolle spielt dabei die pro-euro­­päi­­sche Oppo­si­tion im Land. Sergi Kapanadze, erklärt, wie gefährdet die euro­päi­sche Zukunft Georgiens unter der aktuellen Regie­rungs­partei „Geor­gi­scher Traum“ ist und warumdie Einigung der pro-euro­­päi­­schen Kräfte alter­na­tivlos ist.

Die geor­gi­schen NGOs und die Zivil­ge­sell­schaft beob­achten mit großem Interesse, wie die EU am Ende des Jahres über Georgiens Kandi­da­ten­status entscheidet. Bedau­er­li­cher­weise scheint der poli­ti­sche Wille bei der geor­gi­schen Regierung, notwen­dige Reformen durch­zu­führen, gering zu sein – entgegen dem Wunsch der über­wie­genden Mehrheit der Bevöl­ke­rung. Chkhik­vadze betont, dass im Fall der erneuten Ablehnung von Brüssel die alleinige Verant­wor­tung bei der Regie­rungs­partei „Geor­gi­scher Traum“ liegen würde.

Im Rahmen des vom Auswär­tigen Amt finan­ziertes Projektes Östliche Part­ner­schaft plus hat Khatia Kika­lish­vili mit Denis Cenusa über die Bedeutung des EPC Summit in Moldau gespro­chen. Für das kleine pro-euro­­päi­­sche Land hatte dieses Gipfel­treffen eine große sicher­heits­po­li­ti­sche bzw. geopo­li­ti­sche Bedeutung. Auf dem Gipfel wurden mit den EU-Mitglie­d­­staaten, aber auch mit den (poten­zi­ellen) Beitritts­kan­di­daten infor­melle poli­ti­sche Gespräche zu den Kern­themen Sicher­heit, Konnek­ti­vität und poli­ti­scher Dialog geführt.

Was kann der Westen aus den Fehlern der Russ­land­po­litik lernen? Der Iran­ex­perte Kasra Arabi im Interview mit Ralf Fücks über die Koope­ra­tion der Regimes von Iran und Russland.

Die große Mehrheit der geor­gi­schen Bevöl­ke­rung wünscht sich den Beitritt zur Euro­päi­schen Union. Die größte Heraus­for­de­rung für die geor­gi­sche Oppo­si­tion besteht dennoch darin, das Land trotz der offen prorus­si­schen Haltung der amtie­renden Regierung auf euro­päi­schem Kurs zu halten. Im Interview erklärt die Oppo­si­ti­ons­po­li­ti­kerin Salome Sama­da­schwili (LELO), warum sie die Unter­stüt­zung des Westens braucht.

Die histo­ri­schen Traumata in West‑, Mittel- und Osteuropa sind verschieden. Wie kann ein diverses Europa in Vielfalt geeint werden? Zum Auftakt ihres Projekts „Nervous Sove­reignty“ bei LibMod sprach Karolina Wigura mit Ralf Fücks über unter­schied­liche Verständ­nisse von Souveränität.

Der Besuchs Selen­skyjs in Deutsch­land markiert ein neues Kapitel in den deutsch-ukrai­­ni­­schen Bezie­hungen. Die deutsche Politik ist einen weiten Weg gegangen – aber noch nicht weit genug. Ralf Fücks im Zwischenruf.

Der Histo­riker Boris Zabarko überlebte als Kind das Ghetto Scha­r­horod und ist heute Präsident der Allukrai­ni­schen Asso­zia­tion der Jüdischen KZ- und Ghet­to­über­le­benden. Zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz erklärt er im LibMod-Interview, welche Verant­wor­tung Europa heute noch trägt.

Marie­luise Beck an der Justus-Liebig Univer­sität Gießen über den Bosni­en­krieg, der ihre pazi­fis­ti­schen Über­zeu­gungen erschüt­terte – und die Ukraine, die in Deutsch­land bei der Erin­ne­rung an den zweiten Weltkrieg syste­ma­tisch ausge­blendet wurde.

Rede von Ralf Fücks auf der Demons­tra­tion für die Lieferung von Leopard 2 an die Ukraine am 20.01.2023 vor dem Kanzleramt