Die ukrai­ni­sche Offensive ist verpufft, im Westen sind Anzeichen von Kriegs­mü­dig­keit zu erkennen. Das ist ein schwerer Fehler, sagt Ralf Fücks. Denn Wladimir Putin hat keines­wegs von seinen weit­rei­chenden Plänen abgelassen.

Die Offensive der Ukraine steckt fest in einem Stel­lungs­krieg. Der Westen kann jetzt nicht nach­lassen: Kiew braucht mehr Waffen sowie eine klare Beitritts­per­spek­tive für die EU und die Nato. Denn Putin muss den Krieg verlieren. Gast­bei­trag für den Spiegel von Ralf Fücks.

Taurus-Marsch­flug­körper könnten für Russland wichtige Versor­gungs­wege zerstören und damit den Kriegs­ver­lauf entschei­dend beein­flussen – Marie­luise Beck im SWR-Tages­ge­spräch über die erneute Zöger­lich­keit der Bundes­re­gie­rung, nicht einge­löste Verspre­chen des Westens und Putins Rekrutierungsmethoden. 

Dne 16. října 2023 disku­t­ovali Orysia Luze­witsch, Ralf Fücks, Miroslav Wlachovsky a Jaroslaw Kurfürst o budouc­nosti Evropy v době ruské agresivní války. Stej­noj­menná panelová diskuse se konala v rámci pražské konfe­rence Forum 2000 a byla výsledkem německo-české spolu­práce mezi Centrem Liberale Moderne a Nadací Forum 2000.

Am 16. Oktober 2023 disku­tierten Orysia Luze­witsch, Ralf Fücks, Miroslav Wlachovsky und Jaroslaw Kurfürst die Zukunft Europas in Zeiten des russi­schen Angriffs­kriegs. Die gleich lautende Podi­ums­dis­kus­sion fand im Rahmen der Forum 2000-Konferenz in Prag statt und war eine deutsch-tsche­chi­sche Koope­ra­tion zwischen dem Zentrum Liberale Moderne und der Forum 2000 Stiftung.

Der russische Putin-Kritiker Michail Chodor­kowski hat sein neues Buch über die Zukunft Russlands vorge­stellt: „Was tun: Damit kein neuer Drache erwacht” entwirft Szenarien für einen demo­kra­ti­schen Wandel in Russland. Gemeinsam mit Ralf Fücks und dem Publikum disku­tierte er, wie demo­kra­ti­scher Wandel in Russland möglich ist und wie sich das Land vor einem Rückfall in den Auto­ri­ta­rismus schützen kann.

Hat der Westen die nötige Weitsicht, die Ukraine so zu unter­stützen, dass sie den Krieg gewinnen kann? Oder fangen wir an, völker­recht­lich aner­kannte Grenzen zu verhan­deln? Dann ist die Büchse der Pandora geöffnet.
Ralf Fücks und Claudia Major im Podcast von Tim Guldimann

Die oft gefor­derten terri­to­rialen Zuge­ständ­nisse bringen weder der Ukraine noch dem Westen Frieden und Sicher­heit – denn sie igno­rieren fünf grund­le­gende Fakten. Ralf Fücks und Marie­luise Beck im Gast­bei­trag für den Tagesspiegel.

Was bei Russlands Krieg gegen die Ukraine auf dem Spiel steht und was zu tun ist. Zehn Thesen von Ralf Fücks und Marie­luise Beck im Gast­bei­trag für den SPIEGEL. 

Marie­luise Beck und Ralf Fücks im Interview mit Welt TV über das Leben im Krieg, notwen­dige Voraus­set­zungen für Verhand­lungen und die ukrai­ni­sche Perspek­tive auf deutsche Debatten und unklare Ziele.

Der Sommer 2020 hat Belarus grund­le­gend verändert. Die gefälschten Neuwahlen des Diktators Alexander Lukaschenko hat das Land in ein Trauma geworfen. Nun ist es zum Aufmarsch­ge­biet russi­scher Truppen geworden. Doch genau jetzt braucht das Land auch die Unter­stüt­zung deutscher Demokraten.

Russ­land führt nicht nur Krieg gegen die Ukraine, sondern auch gegen den Westen. Warum die euro­päi­sche Sicher­heits­ord­nung bedroht ist und worin die his­to­ri­sche Dimen­sion des Krieges besteht, dis­ku­tiert Marie­luise Beck mit Gustav Gressel (Euro­pean Council on Foreign Rela­ti­ons) in unserer neuen Folge von „Frei­heit in stür­mi­scher Zeit“.

Wir sollten wissen, was wir der NATO zu verdanken haben. Und wir sollten gelernt haben, dass es keine sicher­heits­po­li­ti­schen Grauzonen in Europa geben darf. Der Ukraine eine verbind­liche Beitritts­per­spek­tive zu verwei­gern, wäre eine Ermu­ti­gung für die neo-imperiale Politik Putins.

„Der Ausgang des Krieges entscheidet über Putins Schicksal“ – Maria Sannikova-Franck und Ralf Fücks analy­sieren in ihrem Gast­bei­trag für den SPIEGEL, warum eine mili­tä­ri­sche Nieder­lage in der Ukraine der wich­tigste Faktor für poli­ti­sche Verän­de­rungen in Russland ist und wie sich der Westen auf Szenarien des Wandels vorbe­reiten sollte.

„Ukraine in der Offensive – Woran entscheidet sich der Krieg?“ Marie­luise Beck disku­tierte bei der Phönix Runde mit Janis Kluge, Stiftung Wissen­schaft und Politik, Helmut Ganser, Briga­de­ge­neral a.D. und dem Jour­na­listen Sebastian Puschner über ein Ende des Krieges, das Kalkül Russlands und warum der Westen einen NATO-Beitritt der Ukraine befür­worten sollte.

Für die alten Menschen in Cherson ist es nicht die erste Kata­strophe in ihrem Leben. Der Hunger unter Stalin, die Zwangs­ar­beit unter den Nazis, die Rückkehr der Sowjets. Nun der Krieg, den sie nie wollten und die Vernich­tung durch Fluten. Marie­luise Beck hat die Stadt besucht und der BILD darüber berichtet.

„Der russische Beschuss geht auch während der Evaku­ie­rungen weiter“ – Marie­luise Beck hat mit ukrai­ni­schen Helfern die durch die Sprengung des Kachowka-Staudamms über­flu­teten Gebiete in Cherson besucht. Mit dem Deutsch­land­funk hat sie über ihre Eindrücke gesprochen.

Ein anderes Russland ist möglich: Am 5/​6. Juni disku­tierten Vertreter/​innen der russi­schen Oppo­si­tion und der EU über Perspek­tiven eines post-impe­rialen und demo­kra­ti­schen Russlands. Vier Schluss­fol­ge­rungen, zusam­men­ge­fasst von Ralf Fücks.

Was kann der Westen aus den Fehlern der Russ­land­po­litik lernen? Der Iran­ex­perte Kasra Arabi im Interview mit Ralf Fücks über die Koope­ra­tion der Regimes von Iran und Russland.

Einschät­zungen der EU-Beitritts­per­spek­tiven für die Ukraine in Zeiten des russi­schen Angriffs­krieges. In der Phoenix-Runde disku­tierte Marie­luise Beck mit Rolf-Dieter Krause, Ljudmyla Melnyk und Prof. Gerhard Mangott.

More than 120 experts from a dozen countries attended the fifth edition of our confe­rence “Russia and the West” on 20 April in Berlin. The parti­ci­pants, including prominent Russian oppo­si­tion figures in exile, discussed future policy towards Moscow and post-Putin scenarios.

Macron und von der Leyen wollen Xi Jinping bei ihrem Besuch in Peking davon über­zeugen, keine Waffen an Russland zu liefern. China posi­tio­niert sich bisher zuver­lässig an der Seite Putins. Doch ganz igno­rieren kann Xi Europa nicht. 

20. April, 19–21 h in Berlin und auf Zoom. Bislang scheint das Handeln der Akteure von Furcht vor Eska­la­tion und der Sorge vor einem Zusam­men­bruch des Putin-Regimes geleitet. Was fehlt, ist eine gemein­same Strategie für ein Russland nach Putin.

Der Westen muss Ver­stöße kon­se­quent ahnden, die Preis­ober­grenze für rus­si­sches Öl senken und sich von der rus­si­schen Atom­in­dus­trie unab­hän­gig machen – Sergiy Petuk­hov über Wirkung und Zukunft der Sank­tio­nen gegen Russland.

Xi Jinping in Moskau: Eine Kampf­an­sage an den Westen und die normative inter­na­tio­nale Ordnung. In der Ukraine wird sich zeigen, ob die west­li­chen Demo­kra­tien vor der Heraus­for­de­rung durch auto­ri­täre Mächte zurück­wei­chen oder ihr mit Stärke begegnen. Wenn der Westen versagt, wird der Preis hoch sein, nicht nur für die Ukraine, sagt Ralf Fücks im t‑online-Interview.

Auf unserem Workshop im Rahmen des Cafe Kyiv disku­tierten Andreas Metz, Inna Sovsun, Janis Kluge, Sergiy Petukhov die Auswir­kungen und die Wirk­sam­keit der west­li­chen Ener­gie­sank­tionen gegen Russland. Die Sank­tionen sind zwar ein Zeichen der Soli­da­rität, haben aber erst spät Wirkung gezeigt. Strengere Sank­tionen, eine bessere Kontrolle sowie ein größeres Augenmerk auf Kern­energie wurden gefordert.

am 27. Februar 2023 in Berlin, veran­staltet von der Konrad Adenauer Stiftung in Koope­ra­tion mit dem Zentrum Liberale Moderne und anderen Partnern war ein großer Erfolg. Viele hoch­ran­gige Gäste bestritten die Podi­ums­dis­kus­sionen, Workshops und Salons mit den Kern­themen Freiheit, Europa, Sicher­heit und den Wieder­aufbau der Ukraine. Darüber hinaus wurde ein großes Kultur- und Kunst­an­ge­bote offeriert. Künstler:innen zeigten ihre Arbeiten, auf dem Markt­platz gab es über Mode bis Taschen und anderem Design­pro­dukten ein viel­fäl­tiges Angebot zu bewundern. 

Zum Jahrestag der russi­schen Invasion, versucht Wang Yi eine chine­si­sche Frie­den­in­itia­tive zu starten, die aller­dings einige Fragen aufwirft.

Symbole russi­scher Propa­ganda sind in Trans­nis­trien allge­gen­wärtig. Der russische Angriffs­krieg gegen die Ukraine befeuert die Befürch­tungen, dass Russland versuchen wird, die Region weiter zu desta­bi­li­sieren. Eine Reportage aus Tiraspol von Yeli­za­veta Landenberger. 

Ist das unser Krieg, oder müssen wir uns heraus­halten? Beim Live-Talk von BILD „Die richtigen Fragen“ disku­tierten Julian Nida-Rümelin, Bischof Christian Stäblein, Ralf Fücks und Markus Meckel, ehema­liger SPD-Bundestagsabgeordneter.

Donnerstag, 23. Februar 2023, 19.00 – 21.30 Uhr, Heinrich-Böll-Stiftung, Schu­mannstr. 8, 10117 Berlin

Wieder würden heute deutsche Panzer gegen Russland rollen – „mithilfe Hitlers Nach­folger“, so Putin. Eine Diskus­sion im Deutsch­land­funk über Vergan­gen­heits­auf­ar­bei­tung  mit Marie­luise Beck, Sabine Adler, und Andreas Umland.

Einschät­zungen der EU-Beitritts­per­spek­tiven für die Ukraine in Zeiten des russi­schen Angriffs­krieges. In der Phoenix-Runde disku­tierte Marie­luise Beck mit Rolf-Dieter Krause, Ljudmyla Melnyk und Prof. Gerhard Mangott.

Unter dem Motto „Das Unge­heu­er­liche nicht hinnehmen“ rufen zahl­reiche Menschen aus Wissen­schaft und Kultur, Politik und Zivil­ge­sell­schaft zu einer Demons­tra­tion und Kund­ge­bung am Jahrestag des russi­schen Einmar­sches in der Ukraine auf.

Bei einem Pres­se­ge­spräch riefen die Lite­ra­tur­no­bel­preis­trä­gerin Herta Müller, die ehemalige Leiterin der Stasi-Unter­la­gen­be­hörde Marianne Birthler, der Osteu­ro­pa­his­to­riker Jan-Claas Behrends, Ralf Fücks vom Zentrum Liberale Moderne und Krista-Maria Läbe, Vitsche e.V., „alle Menschen mit Herz und Verstand“ auf, am 24. Februar für die Ukraine Partei zu ergreifen.

Einladung zum Event „Cafe Kyiv – Wir wählen die Freiheit“, am 27. Februar 2023 in Berlin, veran­staltet von der Konrad Adenauer Stiftung in Koope­ra­tion mit dem Zentrum Liberale Moderne und anderen Partnern. Mit hoch­ran­gigen Gästen geht es in Podi­ums­dis­kus­sionen, Workshops und Salons um Freiheit, Europa, Sicher­heit und den Wieder­aufbau der Ukraine.

Wie kann Russland für die Kriegs­ver­bre­chen in der Ukraine zur Verant­wor­tung gezogen werden? Welche Bedeutung hat der Krieg für die Zukunft Europas? Exper­tinnen und Experten aus Wissen­schaft, Zivil­ge­sell­schaft und Politik disku­tierten diese Fragen auf der inter­na­tio­nalen Konferenz „Russia’s War of Aggres­sion Against Ukraine. Chal­lenges of Docu­men­ting and Prose­cu­ting War Crimes.“

Der Histo­riker Boris Zabarko überlebte als Kind das Ghetto Scha­r­horod und ist heute Präsident der Allukrai­ni­schen Asso­zia­tion der Jüdischen KZ- und Ghet­to­über­le­benden. Zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz erklärt er im LibMod-Interview, welche Verant­wor­tung Europa heute noch trägt.

Marie­luise Beck an der Justus-Liebig Univer­sität Gießen über den Bosni­en­krieg, der ihre pazi­fis­ti­schen Über­zeu­gungen erschüt­terte – und die Ukraine, die in Deutsch­land bei der Erin­ne­rung an den zweiten Weltkrieg syste­ma­tisch ausge­blendet wurde.

Ralf Fücks im Studio 9 des DLF Kultur über Waffen­lie­fe­rungen für die Ukraine, die Verschie­bung des Gravi­ta­ti­ons­zen­trums der EU & Juli Zeh

Die Frage nach dem Zerfall des impe­rialen Russlands und der Souve­rä­nität seiner Nach­bar­staaten ist von drama­ti­scher Aktua­lität. Histo­risch neu sind diese Fragen nicht – Zaur Gasimov zeichnet den Weg des russi­schen Expan­si­ons­stre­bens und den Kampf der euro­päi­schen „Prome­t­he­isten“ für nationale Selbst­be­stim­mung nach.

Mit dem Angriffs­krieg gegen die Ukraine und der Dik­ta­tur im Inneren hat Wla­di­mir Putin ein neues Kapitel der rus­si­schen Politik auf­ge­schla­gen. Die Geschwin­dig­keit der Radi­ka­li­sie­rung seines Regimes ist prak­tisch bei­spiel­los. Es bleibt eine offene Frage, wie lange er seine Herr­schaft auf Loya­li­tät und Angst auf­recht­zu­er­hal­ten vermag, schreibt Jan Claas Behrends.

Marie­luise Beck im BBC Radio 4: “The World This Weekend” über die Debatte um Panzer­lie­fe­rungen an die Ukraine

Marie­luise Beck über ihre Erfahrung mit parla­men­ta­ri­scher Demo­kratie und Putins Russland

Russlands Vernich­tungs­feldzug gegen die Ukraine zwingt uns zu entschie­denem Handeln – doch die deutsche „Zeiten­wende“ ist auf halbem Weg stecken­ge­blieben. Die deutsche Russland- und Ukraine-Politik muss ihre stra­te­gi­sche Zwei­deu­tig­keit aufgeben. Ein Gast­bei­trag von Ralf Fücks für den SPIEGEL.

Ein Sonder­tri­bunal könnte Russland für das „Verbre­chen der Aggres­sion“ zur Rechen­schaft ziehen. Wie ein solches Sonder­tri­bunal gestaltet sein muss, um effektiv und nach­haltig arbeiten zu können, disku­tiert Marie­luise Beck mit Claus Kreß (Univer­sität zu Köln) und Nils Behrndt (EU-Kommis­sion) in unserer neuen Folge von „Freiheit in stür­mi­scher Zeit“.

Welche ökono­mi­sche und ökolo­gi­sche Zukunft steht Russland bevor und welche klima­po­li­ti­schen Konse­quenzen hat der russische Überfall auf die Ukraine? Diese Fragen disku­tierten wir mit deutschen und russi­schen Wirtschafts‑, Energie‑, und Klima­ex­per­tInnen am 15.12.2022 in Berlin.

Lukaschenka präsen­tiert sich seinem Volk als Garant des Friedens, sein Regime scheint gefestigt – solange Russland den Krieg in der Ukraine nicht verliert. 

Am 24. November veröf­fent­lichte die WELT einen Artikel mit dem Titel „Wenn der Akti­vismus zur Bekämp­fung poli­ti­scher Gegner staatlich subven­tio­niert wird.“ Der Text rührt alles Mögliche und Unmög­liche in einen Topf, um den behaup­teten Angriff auf die Meinungs­frei­heit durch „grüne Seil­schaften“ zu belegen. Eine Replik von Ralf Fücks

Irwin Cotler, Vorsit­zender des Raoul Wallen­berg Center for Human Rights, sprach auf der Konferenz „Völker­recht gegen Völker­mord“ über die nach­weis­li­chen Verstöße Russlands gegen die Völker­mord­kon­ven­tion und die Hand­lungs­ver­pflich­tung der inter­na­tio­nalen Gemeinschaft.

Der brutale Angriffs­krieg gegen die Ukraine zwingt auch die schärfs­ten Kri­ti­ker von Putins Regime, ihre Haltung zur rus­si­schen Gesell­schaft und Politik zu über­den­ken. Der Krieg stellt nicht nur die bis­he­ri­gen Bezie­hun­gen des Westens zu Russ­land in Frage, er ist auch eine Her­aus­for­de­rung für die inter­na­tio­nale Ordnung. Das Zentrum Libe­rale Moderne hat eine Exper­ten­gruppe ins Leben gerufen, die drin­gend benö­tig­tes neues Denken in der Russ­land­po­li­tik beför­dern soll. Das erste Treffen des „Expert Network Russia“ fand kürz­lich in Vilnius statt.

Warum Libe­ra­lismus und liberale Demo­kra­tien in die Defensive geraten sind und wie sie sich für die Bewäl­ti­gung aktueller und zukünf­tiger Heraus­for­de­rungen erneuern können und müssen: Ralf Fücks im Interview – und am 24.11. auf unserer öffent­li­chen Konferenz “Rethin­king Liberalism“.

Russlands Auftreten auf Klima­kon­fe­renzen, die Repres­sionen des Regimes und die Hoffnung auf die Zeit nach Putin – Arshak Makichyan schildert seine Erfah­rungen als Klima­ak­ti­vist in Russland.

Europa braucht ein demo­kra­ti­sches Russland, in dem die Menschen ein normales Leben ohne den Wunsch nach Wieder­her­stel­lung eines Imperiums führen können, sagte der litaui­sche Euro­pa­ab­ge­ord­nete und ehemalige Premier­mi­nister Andrius Kubilius am Rande der LibMod-Konferenz „Rethin­king Russia“ in Vilnius.

Interview mit Marie Mendras, Professor an der Science Po’s Paris School of Inter­na­tional Affairs bei der Konferenz „Rethin­king Russia“ im Seimas von Vilnius

Auf welche Ziele sich der Westen verstän­digen sollte, wie Russland für den geno­zi­dalen Krieg in der Ukraine zur Verant­wor­tung gezogen werden kann und warum eine Nieder­lage Putins auch im Interesse Deutsch­lands ist, darüber sprach Ralf Fücks im Interview mit t‑online.

Wie unter­stützt Deutsch­land die inter­na­tio­nalen Bemü­hungen, Russland für den Angriffs­krieg in der Ukraine zur Rechen­schaft ziehen – Tobias Lindner auf der inter­na­tio­nalen Konferenz „Völker­recht gegen Völkermord“.

Das Framing der Ukraine als „Nicht-Staat“, die rheto­ri­sche „Entmensch­li­chung“ des ukrai­ni­schen Volkes in russi­schen Narra­tiven – der US-Histo­riker Timothy Snyder stellte auf der inter­na­tio­nalen Konferenz „Völker­recht gegen Völker­mord“ den geno­zi­dalen Charakter des russi­schen Angriffs­krieges im histo­ri­schen Kontext heraus. 

Zwangs­ver­schlep­pung von Kindern und die versuchte Auslö­schung der ukrai­ni­schen Identität: Der ukrai­ni­sche Außen­mi­nister Dmytro Kuleba sprach auf der inter­na­tio­nalen Konferenz „Völker­recht gegen Völker­mord“ über den russi­schen Angriffs­krieg als Völker­mord und die Forde­rungen an Deutsch­land und die inter­na­tio­nale Gemeinschaft.

Wie ist der russische Angriffs­krieg auf die Ukraine aus völker­recht­li­cher Perspek­tive einzu­ordnen und welche insti­tu­tio­nellen Mecha­nismen müssen noch geschaffen werden, um Russland inter­na­tional zur Verant­wor­tung ziehen zu können – darüber sprach Claus Kreß auf der inter­na­tio­nalen Konferenz „Völker­recht gegen Völkermord“.

Russ­land ist geprägt von Unter­drü­ckung, Willkür und Krieg – die rus­si­sche Autorin und Dra­ma­tur­gin Irina Rast­or­gueva im Inter­view über die poli­ti­sche Kultur in Russ­land, Pro­test­be­we­gun­gen und die Sakra­li­sie­rung der Macht.

„Rethin­king Russia“: Am 31. Oktober disku­tierten wir mit Exper­tinnen und Experten im Sejmas von Vilnius über den Umgang mit Russland. Die besten Bilder der Konferenz und der anschlie­ßenden Diskus­sion sehen Sie hier.

Warum sich die Linke nicht mit der Ukraine soli­da­ri­siert und dabei den argu­men­ta­tiven Schul­ter­schluss mit Rechten in Kauf nimmt: Ralf Fücks im Redak­ti­ons­Netz­werk Deutsch­land über die „Querfront der Extremisten“. 

Erfüllen die russi­schen Kriegs­ver­bre­chen den Tatbe­stand des Genozids? Welche Verpflich­tungen ergeben sich daraus für die inter­na­tio­nale Gemein­schaft? Exper­tinnen und Experten aus Politik, Wissen­schaft und Zivil­ge­sell­schaft disku­tierten diese Fragen auf der inter­na­tio­nalen Konferenz „Völker­recht gegen Völkermord“.

Die deut­sche Russ­land­po­li­tik der letzten Jahr­zehnte war ein Miss­erfolg. Statt der erhoff­ten Demo­kra­ti­sie­rung hat sich ein auto­ri­tä­res Regime ent­wi­ckelt. Ziel einer neuen Po­li­tik muss sein, Russ­land ein­zu­däm­men und von wei­te­ren Angrif­fen dau­er­haft abzuschrecken.

Warum der Holocaust-Über­le­bende Roman Schwarzman seit einem Monat nicht mehr in den Keller flüchtet, wenn Flugalarm über Odesa dröhnt und was ihm Kraft gibt, täglich ins Büro zu fahren, um von dort aus Ghetto- und KZ-Über­le­benden sowie Ange­hö­rigen der jüdischen Gemeinde von Odesa zu helfen – darüber sprach mit ihm Ira Peter.

Die ukrai­ni­sche Menschen­rechts­or­ga­ni­sa­tion Truth Hounds doku­men­tiert seit 2014 Kriegs­ver­bre­chen und Verbre­chen gegen die Mensch­lich­keit durch die russische Armee.

Die Schein­re­fe­renden in den von Russland besetzten Gebieten der Ukraine sind ein Vorwand zur Annexion. Ihre hastige Durch­füh­rung beweist, wie verzwei­felt der Kreml nach der ukrai­ni­schen Gegen­of­fen­sive ist.

Marie­luise Beck im Interview des NDR über Perspek­tiven und Kosten des Wieder­auf­baus und welche Unter­stüt­zung die Menschen in der Ukraine ange­sichts des Winters jetzt benötigen.

Marie­luise Beck disku­tierte bei der Bild über Idea­lismus in der Grün­dungs­ge­nera­tion der Grünen und Regie­rungs­ver­ant­wor­tung ange­sichts Russlands Krieg und der Energiekrise.

Warum sehen Ost- und West­deut­sche Russland und den Krieg in der Ukraine so anders? „Ihr da oben – wir da unten“: Ralf Fücks bei „Hart aber fair“ über Politik in Ostdeutsch­land und die Verant­wor­tung, den Ressen­ti­ments in der Gesell­schaft etwas entgegenzuhalten.

Die Schein­re­fe­renden in den von Russland besetzten Gebieten der Ukraine sind ein Vorwand zur Annexion. Ihre hastige Durch­füh­rung beweist, wie verzwei­felt der Kreml nach der ukrai­ni­schen Gegen­of­fen­sive ist.

Euro­päi­sche Energie-Abhän­gig­keit von Russland wird zumeist anhand von Öl und Gas disku­tiert. Wladimir Sliwjak, russicher Umwelt­ak­ti­vist und Träger des Alter­na­tiven Nobel­preises sagt jedoch: Wir müssen uns auch von russi­schen Kern­brenn­stoff unab­hängig machen.

Es wird Zeit, über ein Russland nach Putin nach­zu­denken. Mit einer Nieder­lage in der Ukraine werden sich auch die Verhält­nisse im Land ändern. Ob zum Besseren oder Schlech­teren, ist offen. Ohne Abschied vom impe­rialen Wahn bleibt Russland im ewigen Teufels­kreis von Kriegs­po­litik und auto­ri­tärer Herrschaft.

Die Verlei­hung des Frie­dens­no­bel­preises an Ales Biali­atski, das Centre for Civil Liberties und Memorial ist ein Signal an Putin – aber auch mora­li­sche Unter­stüt­zung der Zivil­ge­sell­schaften in Belarus, Russland und der Ukraine, die unter Putins tota­li­tärem System leiden. Dazu sprach Ralf Fücks im ZDF heute Journal und Marie­luise Beck im Deutsch­land­funk Kultur Fazit.

Die Verlei­hung des Frie­dens­no­bel­preises an die Preis­träger aus drei post­so­wje­ti­schen Ländern ist ein wichtiges poli­ti­sches Signal – und eine mora­li­sche Stärkung der Zivil­ge­sell­schaft. Ralf Fücks im Interview mit dem DLF.

Putin unter­zeichnet Dokumente zur Annexion ukrai­ni­scher Gebiete und bietet zugleich Verhand­lungen an. Wir sollten inzwi­schen verstanden haben, dass dies ein zynischer Schachzug und kein ernst­haftes Angebot ist, sagt Marie­luise Beck im Interview mit WELT-TV.

Putin ist dabei, den Krieg zu verlieren. Doch Russlands impe­ria­lis­ti­sches Regime könnte eine Nieder­lage überleben. Wir müssen uns vorbe­reiten und stra­te­gisch für viele Even­tua­li­täten gerüstet sein, schreibt Edward Lucas in seinem Kommentar.

Putin unter­zeichnet Dokumente zur Annexion ukrai­ni­scher Gebiete und bietet zugleich Verhand­lungen an. Wir sollten inzwi­schen verstanden haben, dass dies ein zynischer Schachzug und kein ernst­haftes Angebot ist, sagt Marie­luise Beck im Interview mit WELT-TV.

Ungleiche Partner – China hält sich im Verhältnis mit Russland alle Optionen offen, während Putin zusehen muss, wie Xi Jinping seinen Einfluss in Russlands Sphäre ausdehnt.

Es geht nicht um die Rück­erobe­rung von Gelände, sondern um die Befreiung von Menschen – von Willkür, Folter und Verge­wal­ti­gung. Marie­luise Beck kriti­siert im Gespräch bei Maisch­berger die Empa­thie­lo­sig­keit gegenüber der Ukraine.

Deutsch­land ist nicht bereit, die finan­zi­ellen und poli­ti­schen Kosten einer unab­hän­gi­geren euro­päi­schen Sicher­heits­po­litik zu tragen – Ralf Fücks im ZDF/„Berlin direkt“ zur „Zöger­li­chen Zeitenwende“.

Der russische Jour­na­list Ivan Safronow wurde wegen „Hoch­verrat“ zu 22 Jahren Haft verur­teilt – das Urteil zeigt das Ausmaß der Repres­sionen. So bleiben in Russland nur noch wenige Möglich­keiten der Bericht­erstat­tung, so Maria Sannikova-Franck im Zeit-Podcast.

„Russland wird seine Kriegs­ziele erst revi­dieren, wenn es in der Defensive ist“ – Einschät­zungen von Ralf Fücks im Redak­ti­ons­Netz­werk Deutsch­land zu den Forde­rungen nach einem Einfrieren des Krieges und Verhand­lungen mit Russland.

Ralf Fücks im Studio 9 des Deutsch­land­funk Kultur über die Mehr­wert­steu­er­sen­kung auf Gas, Unter­stüt­zung für schwä­chere Haushalte und ener­gie­in­ten­sive Industrien:

Russ­lands Wirt­schaft ist durch Sank­tio­nen bereits stark geschwächt und wird weiter schrump­fen. Dies lässt auch eine öko­lo­gi­sche Moder­ni­sie­rung in weite Ferne rücken.

Die Achse Teheran-Moskau scheint bedroh­lich, ändert für Israel und den Nahen Osten aber nicht viel. Das Verhältnis Russland-Israel hat sich unab­hängig von dieser neuen „Allianz“ bereits massiv verschlechtert.

Putin setzt den Gaspreis als Waffe ein. Was wir brauchen, ist entschlos­senes Krisen­ma­nage­ment, das Vertrauen schafft. Wir werden diese Krise bewäl­tigen können, wie wir die Wirt­schafts­krise 2009 und die Coro­na­krise bewältigt haben.

In Sri Lanka haben Demons­tranten den Präsi­den­ten­pa­last gestürmt, auch weil die Preise für Weizen und Benzin in Folge des Ukraine-Kriegs ins Uner­mess­liche gestiegen sind. Jetzt nutzt Russland die Krise, um...

Putin und Xi eint der Wille, sich der ameri­ka­ni­schen Großmacht und inter­na­tio­nalen Ordnung zu wider­setzen: Christina zur Nedden hat für die WELT mit Brian Carlson vom Center for Security Studies...

Die Einnahmen von Öl und Gas füllen weiterhin die russische Kriegs­kasse. Um der russi­schen Wirt­schaft empfind­lich zu schaden, wäre ein Liefer­rück­gang der Produkte für den IT-Sektor hilfreich. Russland ist darauf...

Putin schwört mit neo-kolo­­nialen Ambi­tionen sein Land auf einen neuen „Großen Vater­län­di­schen Krieg“ ein: gegen die USA und den Westen, die Russland bedrohen und vernichten wollen.

Wenn wir jetzt die Ukraine nicht massiv unter­stützen und unser ganzes poli­ti­sches Gewicht in die Waag­schale werfen, über­lassen wir Putin die Entschei­dung über den Ausgang des Krieges, so Ralf Fücks....

Der führende Iran-Experte Israels über Entwick­lungen im poli­ti­schen System, Nukle­ar­ver­hand­lungen und die Auswir­kungen des russi­schen Angriffs­kriegs auf die Rolle des Iran im Nahen Osten.

Am 31. Mai disku­tierten wir mit Dr. Vla­dis­lav Ino­zem­tsev, Ange­lina Davy­dova, Dr. Janis Kluge und Michael Harms über die Zukunft der russi­schen Wirt­schaft nach dem Krieg in der Ukraine.

Eine aktuelle Studie zeigt: Ein sofor­tiges Öl-Embargo ist für Deutsch­land verkraftbar und kann das Putin-Regime wirksam schwächen.

Kein anderes euro­päi­sches Land hat sich aus freien Stücken in eine so weit­rei­chende ener­gie­wirt­schaft­liche Abhän­gig­keit von Moskau begeben wie Deutsch­land. Putins Krieg erzwingt eine Neuaus­rich­tung. Dazu brauchen wir andere strategische...

Sergej Lawrow lobt Indien „keine einsei­tige Sicht­weise“ bezüglich des Kriegs in der Ukraine zu haben, und fügte hinzu: „Wir sind Freunde“. Entsteht nun ein neuer Block zwischen Russland, China und Indien?

Ralf Fücks war zu Gast bei harta­ber­fair zum Thema „Grausamer Krieg, offener Ausgang: Was muss geschehen, damit die Ukraine siegen kann?“.

Marie­luise Beck zu Gast bei Anne Will zum Thema „Streit um russi­sches Öl und Gas – Soll Deutsch­land den Import sofort stoppen?“.

Der Westen muss sich entscheiden, ob er der Ukraine zum mili­tä­ri­schen Sieg verhelfen will, sagt Ralf Fücks im Interview mit der ZEIT. Anders sei Wladimir Putin kaum zu stoppen.

Wir doku­men­tieren einen Aufruf zum Stopp von Öl- und Gasim­porten aus Russland. Bemer­kens­wert ist die Koalition von Unterzeicher/​​innen, die sich für diesen Appell binnen 24 Stunden zusam­men­ge­funden hat. Zum ersten...

On 22 March, the Center for Liberal Modernity in coope­ra­tion with Naftogaz Ukraine and the Ukrainian Fede­ra­tion of Employers of the Oil and Gas Industry organized an online discus­sion about...

Anhand von sechs Kriterien der Anti­völ­ker­mord­kon­ven­tion der Vereinten Nationen begeht Russland Völker­mord in Mariupol, sagt Prof. Dr. Otto Luchterhandt.

Der Mili­tär­ex­perte Gustav C. Gressel zum Krieg in der Ukraine: Sein Ausgang hängt auch davon ab, dass der Westen der Ukraine die nötigen Waffen liefert. Gleich­zeitig muss die russische Ökonomie...

Im Interview mit dem Bayri­schen Rundfunk spricht Marie­luise Beck über Putins auto­ri­tären Staat und die Zivil­ge­sell­schaft in Russland.

Die propa­gierte Part­ner­schaft Chinas zu Russland, wird zu einem Problem von Xi, wie weit geht Chinas Soli­da­rität mit Russland?

Führende EU-Politiker, einschließ­lich der Präsi­dentin der EU-Kommis­­sion, haben sich ange­sichts des Krieges in der Ukraine für eine sofortige Einlei­tung des Verfah­rens zur Aufnahme des Landes in die EU ausge­spro­chen. Ein...

Interview über Lehren aus der deut­schen Geschichte, Natio­nal­pa­zi­fis­mus und die Not­wen­dig­keit, Frei­heit ent­schlos­sen zu verteidigen.

Im Interview mit der taz spricht Ralf Fücks über Putins Krieg in der Ukraine und was der Westen jetzt tun müsse, um schnell zu handeln.

Mit den Gas- und Ölim­porten finan­ziert der Westen Putins Kriegs­ma­schi­nerie. Ralf Fücks ruft den Westen daher zum Handeln auf, um weitere Eska­la­tionen in der Ukraine zu verhindern.

Ein Stopp von Öl- und Gasim­porten aus Russland würde Putins Kriegs­ma­schine empfind­lich treffen. Für unsere Ener­gie­ver­sor­gung wäre das ein Kraftakt. Wenn wir jetzt nicht bereit sind, einen Preis für die...

Deutsche Waffen­lie­fe­rungen – eine Frage der Soli­da­rität und Über­zeu­gung, Hilfe den Ukrainern, der Ukraine, Europa und der Deutsche Waffen­lie­fe­rungen – eine Frage der Soli­da­rität und Über­zeu­gung, Hilfe den Ukrainern, der...

Der russische Überfall auf die Ukraine und der – wenn auch späte – Kurs­wechsel Deutsch­lands zu Sank­tionen und Waffen­lie­fe­rungen hat das Verhältnis Polens zu Deutsch­land verändert. Ein Kommentar der Poli­tik­wis­sen­schaft­lerinnen und...

Putin droht unver­hohlen mit Atom­waffen, der Welt­frieden ist in Gefahr. Eine wichtige Frage ist, wie sich China in dieser Situation verhält. Ein Kommentar von Dr. Alexander Görlach.

Zum Krieg Russlands gegen die Ukraine erklären Ralf Fücks und Marie­luise Beck für das Zentrum Liberale Moderne:

Immer wieder wird die Krim-Annexion durch Russland mit Verweis auf die Unab­hän­gig­keit des Kosovo von Serbien gerecht­fer­tigt. Der Vergleich ist jedoch irreführend.

Wie kommt es, dass große Teile der Linken sich so schwertun, eine klare Haltung zur neo-impe­rialen Politik des Kremls zu zeigen – oder sich gar als Schön­redner und Vertei­diger Moskaus...

Ralf Fücks vom Think-Tank „Zentrum Liberale Moderne“ begrüßt die geplante Reise von Bundes­kanzler Olaf Scholz nach Kiew und Moskau, um über den aktuellen Konflikt zwischen Russland und Westen und dem...

Ukrai­ni­sche Juden fordern in einem Appell an den deutschen Bundes­kanzler Unter­stüt­zung für die Ukraine – bei der Lieferung von Vertei­di­gungs­waffen – und bei ihren NATO- und EU-Beitritts­­be­s­tre­­bungen. Deutsch­land sollte ein klares Signal...

Ausschuss-Vorsi­t­­zende aus der Ukrai­ni­schen Rada appel­lieren an den Deutschen Bundestag, der Ukraine ange­sichts der russi­schen Kriegs­dro­hungen beizustehen.

Der Grundsatz „Keine Waffen in Krisen­ge­biete“ ist ein Stan­dard­satz der deutschen Außen­po­litik – oder ist es eigent­lich Innen­po­litik? Er klingt auf den ersten Blick eska­la­ti­ons­ver­hin­dernd und damit frie­dens­be­wah­rend. Und damit scheint die maximal ethische Grund­hal­tung erreicht.

EU und Deutsch­land sollten den West­balkan zu ihrem Schwer­punkt machen, meint Marie­luise Beck im Interview mit der „Welt am Sonntag“.

Heute hat der Oberste Gerichts­hof Russ­lands die Auf­lö­sung von Memo­rial Inter­na­tio­nal ver­kün­det. Dazu erklä­ren Marie­luise Beck und Ralf Fücks für das Zentrum Libe­rale Moderne:

Die neue Bundes­re­gie­rung muss sich zur Aggres­sion Putins gegen die Ukraine neu posi­tio­nieren. Erin­ne­rungen an die Neun­zi­ger­jahre werden wach.

Putin bricht eine mili­tä­ri­sche Krise vom Zaun und bietet dem Westen an, sie zu seinen Bedin­gungen zu lösen. Seine Forde­rungen gehen über die „Neutra­li­sie­rung“ der Ukraine hinaus: Es geht um...

Empfeh­lungen zivil­ge­sell­schaft­li­cher Orga­ni­sa­tionen an den 20. Bundestag und die Bundes­re­gie­rung für eine nach­hal­tige Demo­kra­tie­för­de­rung in der Östlichen Nach­bar­schaft und der Russi­schen Föderation.

Konflikte mit China und Russland, eine Neuver­hand­lung der Verhält­nisse zu den euro­päi­schen Partnern und zu den USA unter Biden – wichtige und dringende Themen werden im Sondie­rungs­pa­pier mit dürren Worten...

Das Zentrum Liberale Moderne und Unter­zeichner aus Politik, Wissen­schaft und Gesell­schaft fordern die Bundes­re­gie­rung auf, sich vor die Menschen­­rechts-Orga­­ni­­sa­­tion Memorial zu stellen, die gestern in Moskau Opfer eines poli­zei­li­chen Über­griffs wurde.

Im Gespräch mit dem SWR analy­siert Beck die anste­henden Wahlen zur Duma in Russland. Auf verschie­densten Wegen mani­pu­liert der Kreml die Wahlen. So will er die „gelenkte Demo­kratie“ trotz der...

In den 30 Jahren seit dem Ende der UDSSR haben die post-sowje­ti­schen Staaten höchst unter­schied­liche Entwick­lungen erlebt. Ein Rückblick.

Vor einem Jahr begannen die Proteste gegen die Wahl­fäl­schungen in Belarus. Dikator Lukaschenka antwor­tete mit einer Welle harter staat­li­cher Gewalt, was dazu führte, dass das Land inter­na­tional weiter isoliert und...

Geschichte ist für Wladimir Putin zur wich­tigsten Macht­res­source geworden. Am 12. Juli veröf­fent­lichte er einen Essay über die histo­ri­schen Bezie­hungen zwischen Russen und Ukrainern. Aus der gemein­samen Geschichte der beiden Völker...

Nord Stream 2 bleibt auch nach dem Deal zwischen Angela Merkel und Joe Biden ein stra­te­gi­scher Fehler. Wir doku­men­tieren den heute erschie­nenen Kommentar von Ralf Fücks für spiegel.de. Der russische Präsident trägt...

Ein Kommentar von Ralf Fücks zu Putins jüngstem geschichts­po­li­ti­schem Manifest, das der Kreml in Engli­scher Sprache veröf­fent­licht hat.

Ralf Fücks ist Direktor des Zentrums Liberale Moderne in Berlin, einer Denk­werk­statt und inter­na­tio­nalen Dialog­platt­form zur Erneue­rung der liberalen Demo­kratie. Schwer­punkte sind die Ukraine und Russland. Das Zentrum wurde von...

Im Gespräch mit Jasper Barenberg vom Deutsch­land­funk lobte die Direk­to­rin Ostmitteleuropa/​​​Osteuropa des Zentrum Liberale Moderne die Rede, welche Bundes­prä­si­dent Stein­meier anläss­lich des 80. Jahres­tags des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf...

Wladimir Putin will mit US-Präsident Joe Biden den direkten Dialog wieder aufnehmen. Doch es ist Russland, das den Dialog mit der west­li­chen Welt drastisch einschränkt. Hier finden Sie die komplette...

Russland hat das Zentrum Liberale Moderne in Berlin zur „uner­wünschten Orga­ni­sa­tion“ erklärt. Die DW sprach mit dessen Mitbe­gründer Ralf Fücks über Motive und Folgen dieses Verbots.

Außen­mi­nister Heiko Maas äußerte sich am 26.05. zum Betä­ti­gungs­verbot gegen das Forum russisch­spra­chiger Europäer, dem Deutsch-Russi­­schen Austausch und dem Zentrum Liberale Moderne.

Zum heute veröf­fent­lichten inter­na­tio­nalen Appell für ein Mora­to­rium für Nord Stream 2 erklärt Ralf Fücks, Direktor des Zentrum Liberale Moderne:

Zu der Entschei­dung der russi­schen Behörden, das Zentrum Liberale Moderne als „uner­wünschte auslän­di­sche Orga­ni­sa­tion“ einzu­stufen, erklären Ralf Fücks und Marie­luise Beck:

19. Mai 2021 um 18 Uhr: Soirée mit Sergej Lukaschew­skij, Marina Sakharov-Liberman, Karl Schlögel, Irina Scher­ba­kowa, Andrej Koles­nikow, Gwendolyn Sasse, Arkady Ostrovsky und Ralf Fücks.

Ralf Fücks kriti­siert im Gast­bei­trag für den SPIEGEL die Vorbe­stel­lungen der Länder Bayern und Meck­­len­­burg-Vorpom­­mern über insgesamt 3,5 Mio. Dosen des russi­schen Sputnik-V-Impf­­stoffs als unnötig und außen­po­li­tisch fatal.

Die ehemalige Bundes­tags­ab­ge­ord­nete und Mitgrün­derin des Zentrums Liberale Moderne warnt vor russi­schen Versuchen, auf den Bundes­tags­wahl­kampf einzuwirken.

The Ukrainian Week hat mit der  Mitgrün­derin des Zentrums Liberale Moderne über den Erhalt der histo­ri­schen Erin­ne­rung, Deutsch­lands histo­ri­sche Verant­wor­tung und die poli­ti­schen Aspekte des Baus von Nord Stream 2 gesprochen....

Sind Menschen­leben wichtiger als Menschen­rechte, und muss sich der Westen damit arran­gieren, dass Mächte wie China, Russland oder der Iran mit Demo­kratie nichts am Hut haben? Wir doku­men­tieren einen Essay...

Der 21. Januar 2021 ist ein histo­ri­scher Tag in der jüngsten Geschichte Georgiens. Nach 13 Jahren hat der Euro­päi­sche Menschen­rechts­ge­richtshof (EGMR) ein Urteil über die Klage Georgiens gegen die Russi­schen Föderation...

Ralf Fücks kommen­tierte für die Frank­furter Allge­meine Zeitung die Deutsch-Russi­­schen Bezie­hungen und das proble­ma­ti­sche Pipe­line­pro­jekt Nord Stream 2. Wir doku­men­tieren den Beitrag.

27 Persön­lich­keiten aus Presse, Wissen­schaft und Politik fordern Europa auf, entschie­dener gegen die Repres­sionen des Putin-Regimes vorzu­gehen, darunter auch Ralf Fücks, Reinhard Bütikofer und Denis MacShane, der ehemalige Minister für...

Im Interview mit Artur Lebedew bezeichnet Fücks Nord Stream 2 als einen „der größten Sünden­fälle der deutschen Politik in den vergan­genen 15 Jahren.“ Seine Hoffnung: „Viel­leicht haben die Causa Nawalny und...

Sonja Koppitz und Max Spallek sprechen mit Ralf Fücks über die Pipeline, die das EU-Parlament ebenso ablehnt wie die USA auch unter Biden. Fücks zur „Umwelt­stif­tung“ des Landes Meck­­len­­burg-Vorpom­­mern: „Eine...

o[s]tklick – demo­kra­tisch antworten unter­stützt deutsche Aussiedler und Spät­aus­sied­le­rinnen aus Russland und anderen post­so­wje­ti­schen Staaten dabei, ihre demo­kra­ti­schen Wert­vor­stel­lungen in digitalen Medien und Netz­werken sicht­barer zu machen.

Die FAZ beleuchtet Armin Laschets außen­po­li­ti­sche Posi­tionen. Ralf Fücks: „Es ist Wunsch­denken, dass sich alle außen­po­li­ti­schen Konflikte durch Dialog und guten Willen lösen lassen.“

Das über vier Monate andau­ernde Patt zwischen dem bela­ru­si­schen Herrscher Aljaksandr Lukaschenka und den demo­kra­ti­schen Demons­tranten stellt eine ernste Heraus­for­de­rung für die EU dar. Während die Gemein­schaft ihre Absicht erklärt,...

Während Europa und die Welt auf die USA blickt, droht Georgien eine neue Phase innerer Unruhen. Der Ausgang der Wahl zum Natio­nal­par­la­ment ist umstritten. Ein Blick auf die wirt­schaft­liche und gesellschaftliche...

Германия и Россия – это история, полная глубоких противоречий. В ней перемешаны свет и тьма, восхищение и ужас.

Die Vergif­tung Alexej Navalnys hat eine uner­war­tete Neben­wir­kung: NordStream2 steht auf der Kippe. Das Projekt auf Eis zu legen ist eine über­fäl­lige Antwort auf die Gewalt­po­litik Putins nach innen und...

„Russland verstehen“ will einen nach­hal­tigen Beitrag zu der Debatte um die deut­­sch/­eu­ro­­pä­isch-russi­­schen Bezie­hungen leisten. Der Name ist durchaus Programm. Für uns schlie­ßen sich ein ver­tief­tes Ver­ständ­nis für Russ­land und kritische...

Mit Marie­luise Beck und Jörg Forbrig. Seit mehr als vier Wochen protes­tieren in ganz Belarus die Menschen gegen die dreiste Fälschung der Präsi­dent­schafts­wahl vom 9. August 2020. Sie fordern den Rücktritt von...

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft 2.0“ ver­öf­fent­li­chen wir eine dritte Arti­kel­reihe über die drei EU-Asso­­­­­zi­ie­­­rungs­­­­­­­­­staa­­­ten. Die Autoren aus der Region (Mikheil Benidze, Volo­dymyr Yer­mo­lenko, Victor Gotisan) ana­ly­sie­ren die Auswirkung...

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft 2.0“ ver­öf­fent­li­chen wir eine dritte Arti­kel­reihe über die drei EU-Asso­­­­zi­ie­­rungs­­­­­­­staa­­ten. Die Autoren aus der Region (Mikheil Benidze, Volodymyr Yermo­lenko, Victor Gotisan) ana­ly­sie­ren die Auswirkung...

Man muss befürchten, dass Putin alles tun wird, um einen Erfolg der fried­li­chen Revo­lu­tion gegen das Lukaschenko-Regime zu verhin­dern. Das Beispiel könnte Schule machen. Umso wichtiger, dass die EU zu...

Lukaschenko hat jeden Rückhalt in der Bevöl­ke­rung verloren. Der Ruf nach Freiheit lässt sich nicht mehr unter­drü­cken. In dieser Situation ist eine entschie­dene Haltung der Bundes­re­gie­rung und der EU gefordert. 

Ein ille­gi­timer Macht­haber hat kein Recht, mili­tä­ri­schen Beistand anderer Staaten anzu­for­dern. Der Kreml muss wissen, dass eine mili­tä­ri­sche Inter­ven­tion in Belarus empfind­liche Sank­tionen der EU nach sich ziehen würde.

Die EU hat sich über Jahre in Belarus passiv verhalten. Zu groß war die Sorge vor einem weiteren Konflikt­herd in der Nach­bar­schaft Putins. Nun steht Brüssel vor einem großen Dilemma.

Eine stra­te­gi­sche Part­ner­schaft mit Russland wäre eine prima Sache. Aber sie kann nur auf den Regeln beruhen, die 1990 zwischen allen euro­päi­schen Ländern verein­bart wurden: Demo­kratie und Menschen­rechte, geteilte Sicherheit...

Vorwärts in die Vergan­gen­heit – Wie Putin sich die Welt vorstellt.

Zur jüngsten Verfas­sungs­än­de­rung in Russland erklären Marie­luise Beck und Ralf Fücks (Zentrum Liberale Moderne):

Video­mit­schnitt unserer Online-Diskus­­sion zur Kremlpropaganda 

Marie­luise Beck im Interview mit dem Deutsch­land­funk zum „Tier­­garten-Mord“

Video­mit­schnitt unserer Online-Diskus­­sion über das Internet als Plattform für die russische Opposition 

Weltweit nutzen auto­ri­täre Regie­rungen die Coro­na­krise als Vorwand, um ihre Gegner noch stärker zu bekämpfen. Russland ist da keine Ausnahme. Seit Anfang April kann man dort für die Verbrei­tung von...

Groß­macht­ar­ro­ganz und Geschichts­ver­ges­sen­heit – Weshalb es keine Petitesse ist, wenn ein ehema­liger Kanzler und heutiger Kreml-Lobbyist den Botschafter der Ukraine als „Zwerg“ abkanzelt. Ein Zwischenruf von Ralf Fücks.

Wird die Coro­na­pan­demie zu Putins Waterloo? Die Infek­ti­ons­zahlen sind besorg­nis­er­re­gend, der Präsident zieht sich aus der Verant­wor­tung zurück, die Wirt­schaft befand sich schon vor Ausbruch der Seuche im Taumeln. Jan...

Zum Haft­be­fehl gegen einen Mitar­beiter des russi­schen Geheim­dienstes GRU wegen des Hacker­an­griffs auf den Deutschen Bundestag erklärt die ehemalige Abge­ord­nete Marie­luise Beck, Osteuropa-Direk­­torin des Zentrums Liberale Moderne:

„Wir brauchen eine neue Ostpo­litik −Russland als Partner“ von Matthias Platzeck ist im März dieses Jahres im Propyläen Verlag erschienen. Es gehört zu einer Reihe von Werken, die einen fundamentalen...

Aus dem Dossier Corona weltweit: In der Krise werden auto­ri­täre Staaten noch auto­ri­tärer. Die Eindäm­mung von Covid-19 bietet Russland auch eine Chance, seine Über­wa­chungs­in­stru­mente auszu­testen. Der Staat verschärft die Kontrolle.

Michail Chodor­kowski war Chef des russi­schen Ölkon­zerns Yukos, bevor er als poli­ti­scher Gefan­gener Putins 10 Jahre im Straf­lager verschwand. Heute fördert er vom briti­schen Exil aus die demo­kra­ti­sche Zivil­ge­sell­schaft in...

Drei Monate des Streits um Ener­gie­fragen zwischen Belarus und Russland sind vorbei. Die Bedin­gungen der neuen Gas- und Ölab­kommen sind weit von dem entfernt, was Minsk sich erhofft hatte. Warum...

In den vergan­genen Wochen hat Russland einen poli­ti­schen Coup erlebt, der durch eine Initia­tive Wladimir Putins ausgelöst wurde: Vorschläge für eine Verfas­sungs­re­form, Rücktritt der Regierung, Ernennung eines neuen Kabinetts und...

Der Westen benötige die Regio­nal­macht Russland, um die aufstei­gende Gross­macht China einzu­dämmen, argu­men­tiert mancher im poli­ti­schen Berlin. Auch der fran­zö­si­sche Präsident Emmanuel Macron verfolgt diese Strategie. Liana Fix erörtert die...

LibMod stellt gemeinsam mit dem Ch. Links Verlag das neue Buch des Jour­na­listen Manfred Quiring, „Russland – Aufer­ste­hung einer Weltmacht?“ vor.

Eine russische Hoch­schule für Diplo­maten veröf­fent­licht ein Stra­te­gie­pa­pier, das ihre euro­päi­schen und ameri­ka­ni­schen Kollegen aufhor­chen lassen sollte. Nicht nur schreiben die Autoren, dass ein Zeitalter der Gewalt und des nationalen...

Über die Brüche und Revo­lu­tionen hinweg entstand die auto­ri­täre Meis­ter­er­zäh­lung von einem Russland, das sämtliche Bewäh­rungs­proben übersteht, weil in ihm Gewalt mehr gilt als Recht. Sie soll die Russen verführen,...

Früher galt es als exzen­trisch, sich um die russische Außen­po­litik zu sorgen. Mitt­ler­weile ist es Main­stream. Doch noch immer gibt es Miss­ver­ständ­nisse, die eine adäquate Antwort des Westens auf die...

Wladimir Putin hat Mitte Januar eine Reform der russi­schen Verfas­sung ange­kün­digt. Die geplanten Ände­rungen könnten ihm ermög­li­chen, nach Ende seiner letzten Amtszeit im Jahr 2024 weiterhin zu regieren. Die Rechtswissenschaftlerin...

Für den Berliner Think Tank „Zentrum Liberale Moderne“ kommen­tieren Marie­luise Beck und Ralf Fücks die von Präsident Putin ange­kün­digten Verän­de­rungen im russi­schen Machtgefüge:

Beide Staats­chefs wollten bis Ende 2019 ein ambi­tio­niertes Vertrags­werk unter­zeichnen. Es hätte die Gründung eines russisch-bela­rus­­si­­schen Unions­staates bedeutet, der durch ein genau 20 Jahre zuvor verab­schie­detes Dokument schon avisiert worden...

Video­zu­sam­men­schnitt der Podi­ums­dis­kus­sion „Inter­net­kon­trolle: Kann Putin Russland vom Netz nehmen?“ (03.12.2019, Berlin), die das Zentrum Liberale Moderne gemeinsam mit Reporter ohne Grenzen und dem Tages­spiegel veran­staltet hat. Unter­stützt vom Auswär­tigen Amt.

In Russland sind Macht­ap­parat und Ener­gie­wirt­schaft eng verflochten. Die Ener­gie­po­litik ist ein Instru­ment russi­scher Groß­macht­po­litik; sie wird gezielt einge­setzt, um Einfluss zu gewinnen und Staaten unter Druck zu setzen. Öl,...

Viele EU-Staaten sehen Belarus als Erwei­te­rung Russlands an und haben wenig Interesse an dem Land. Zudem ist der Umgang mit dem auto­kra­ti­schen Lang­zeit­herr­scher Alexander Lukaschenka für die Führungen in der...

Mit Diplo­matie, Gewalt und Skru­pel­lo­sig­keit wurde Moskau zur Ordnungs­macht im Nahen Osten. Doch die mili­tä­ri­sche Stärke Russlands ist eine Täuschung, schreibt Inna Hartwich. Wegen der stagnie­renden Wirt­schaft und sinkender Einkommen...

Seit die Staats­ge­walt im Juni Demons­tra­tionen brutal nieder­ge­schlagen hat, sind in Tbilisi Erin­ne­rungen an Zeiten wach geworden, die eigent­lich als über­wunden galten. Teil eins einer mehr­tei­ligen Serie über Georgien zwischen Olig­ar­chie, Opposition...

Der ukrai­ni­sche Film­re­gis­seur und Kritiker der Krim-Annexion wurde 2014 von russi­schen Sicher­heits­kräften auf der Krim verhaftet und später in Moskau zu 20 Jahren Lagerhaft verur­teilt. Am 7. September 2019 kam er...

Russland hat das Pariser Klima­ab­kommen rati­fi­ziert. Die Klima­schützer im Land halten das für Augenwischerei.

Wir verur­teilen die poli­ti­schen Repres­sionen und die Willkür in Russland und erklären unsere Soli­da­rität mit der Oppo­si­tion gegen das Regime von Präsident Putin. Ein Offener Brief von Personen aus Politik,...

Lange schien es, als wollte sich Russland Belarus einver­leiben. Tatsäch­lich verfügt der Kreml aber nur über einge­schränkte Mittel, um das Nach­bar­land zu annek­tieren. Wahr­schein­li­cher ist ein anderes Szenario.

Russland hat beein­dru­ckende IT-Unter­­nehmen hervor­ge­bracht, die den ameri­ka­ni­schen Tech-Riesen die Stirn bieten könnten. Das Problem: Die IT-Szene ist komplett vom Kreml kompro­mit­tiert. Sucht Moskau sogar bald den Tech­no­lo­gie­transfer mit Peking?

Will Wladimir Putin eine Annexion von Belarus erzwingen? Die wirt­schaft­liche Abhän­gig­keit des von Diktator Aljaksandr Luka­shenka geführten Nach­bar­landes spielt ihm in die Karten. Aber der Verlust der bela­rus­si­schen Souve­rä­nität wäre ein...