Sergi Kapanadze

Im Dezember 2023 wird der Euro­päi­sche Rat entscheiden, ob Georgien den EU-Kandi­da­ten­status erhält und zusammen mit der Ukraine und Moldau einen gemein­samen Weg Richtung EU-Mitglied­schaft einschlägt. Dafür müssen in erster Linie 12 Prio­ri­täten der EU-Kommis­sion erfüllt sein. Eine entschei­dende Rolle spielt dabei die pro-euro­päi­sche Oppo­si­tion im Land. Sergi Kapanadze, erklärt, wie gefährdet die euro­päi­sche Zukunft Georgiens unter der aktuellen Regie­rungs­partei „Geor­gi­scher Traum“ ist und warumdie Einigung der pro-euro­päi­schen Kräfte alter­na­tivlos ist.

Georgien hat im Gegensatz zur Ukraine und Moldau im Juni 2022 keinen EU-Kandi­da­ten­status erhalten. Um sie zu bekommen, muss das Land zwölf Empfeh­lungen der EU-Kommis­sion erfüllen, darunter Reformen in den Bereichen Deolig­ar­chi­sie­rung und Korrup­ti­ons­be­kämp­fung. Sergi Kapanadze analy­siert in seinem Policy Brief den aktuellen Stand in beiden Bereichen und gibt konkrete Handlungsempfehlungen.

Der russische Einmarsch in die Ukraine zeigt die impe­ria­lis­ti­schen Expan­si­ons­stra­te­gien Russlands, Georgien wurde 2008 ein primäres Ziel dieser Macht­po­litik. Sergi Kapanadze beschreibt, welche Schritte der Westen für eine neue und robuste Sicher­heits­stra­tegie innerhalb der Östlichen Part­ner­schaft unter­nehmen sollte.