Die liberale Demokratie wird durch populistische Kräfte bedroht – so weit, so klar. Der Politikwissenschaftler Philip Manow unterzieht diese gewohnte Diagnose in seinem jüngsten Buch einer kritischen Revision. Anstatt sich auf das vertraute Narrativ der demokratischen Regression zu stützen, schlägt er einen Perspektivwechsel vor.
Das Zentrum Liberale Moderne lädt Sie herzlich am 16. Oktober 2024 zu der internationalen Konferenz „Welcher Frieden? Die Ukraine und wir“ in Berlin ein.
Ralf Fücks nach der Ukraine-Reise im Deutschlandfunk: „Die Ukrainer sind erschöpft. Viele haben das Gefühl, dass die Stunde der Wahrheit jetzt kommt, die zeigt, wie der Krieg enden wird. Das hängt ja ganz stark vom Westen ab, ob er die Ukraine befähigt, militärisch die Oberhand zu gewinnen oder ob er sie zwingt, sich einem Diktatfrieden unter Putins Bedingungen zu unterwerfen.“
Nach den Erfolgen der AfD – und des ebenfalls fremdenfeindlichen und russlandfreundlichen BSW – bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen überbieten sich die Kommentatoren in Alarmismus. Alan Posener wirft am Tag nach den Wahlen einen kritischen Blick auf das Geschehen.
Marieluise Beck spricht während ihrer Reise durch die Ukraine im Live-Interview des TV-Senders „Kanal 7“ über die Stimmung in Deutschland, die Haltung der Bundesregierung zu Waffenlieferungen und populistische Stimmungsmache: „Es herrscht das Gefühl vor: Wenn wir es schaffen, das einzugrenzen in der Ukraine, dann können wir hier Ruhe haben. Aber: Macht Euch keine Illusionen, Putin wird mit der Ukraine nicht satt sein.“
„Die Lage in der Ukraine ist ernst, aber nicht resigniert. Die Menschen sind erschöpft, aber nicht verzweifelt. Sie brauchen Gewissheit, dass wir sie verlässlich weiter unterstützen.“ Ralf Fücks im Live-Interview aus Odesa bei Deutschlandfunk Kultur.
„Russland hat keinerlei Interesse an Frieden, Putin will das russische Imperium wiederherstellen und die Ukraine ist dafür ein Schlüsselland. Dazu gehören aber auch Litauen, Lettland und Estland.“ Marieluise Beck aus der Ukraine live zugeschaltet bei NDR-Info.
Bis 2045 will Deutschland klimaneutral sein, so steht es im Klimaschutzgesetz, das im Juli dieses Jahres in Kraft trat. Damit das gelingt, muss in Zukunft CO2 sowohl abgeschieden, gespeichert, genutzt sowie langfristig auch der Atmosphäre entnommen werden. Dabei müssen alle verfügbaren Verfahren und Ansätze eine Chance bekommen. Aufgabe einer klugen Politik muss es sein, Innovationen und Investitionen dafür freizusetzen. Ralf Fücks und Lukas Daubner in einem Beitrag für den Tagesspiegel Background.
Moldaus Weg in die Europäische Union ist von zahlreichen Herausforderungen geprägt: Was sind die nächsten Schritte für Moldau innerhalb dieses Integrationsprozesses? Wie kann die EU und wie kann Deutschland das Land unterstützen? Welche sicherheitspolitischen Herausforderungen bestehen? Darüber wurde am 30. Mai in Chişinău diskutiert: Eine Veranstaltung von LibMod in Kooperation mit Expert Group und der Foreign Policy Association of Moldova (APE).
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