Chatham-House-Dis­kus­sion: Germany’s Russia policy in the post-Merkel era

John Lough (Asso­ciate Fellow, Russia and Eurasia Pro­gramme, Chatham House) dis­ku­tierte mit Ralf Fücks im Chatham House London über die his­to­ri­sche und zukünf­tig not­wen­dige Russ­land­po­li­tik Deutsch­lands. Es mode­rierte Orysia Luts­e­vych (Head and Rese­arch Fellow, Ukraine Forum, Russia and Eurasia Pro­gramme). Wir doku­men­tie­ren das auf Eng­lisch geführte Gespräch.

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Die Geschichte über­schat­tet die Bezie­hun­gen zwi­schen Deutsch­land und Russ­land und erschwert Berlins Bemü­hun­gen um eine wirk­same Politik zur Bewäl­ti­gung der von Russ­land aus­ge­hen­den Her­aus­for­de­rung für die Sta­bi­li­tät Europas.

Nach 1991 kon­zen­trierte sich Deutsch­land stark auf „sanfte“ Macht, indem es zwi­schen­mensch­li­che Kon­takte för­derte und den Handel anregte. Dankbar für Moskaus Segen zur Wie­der­ver­ei­ni­gung und bestrebt, eine Kon­fron­ta­tion zu ver­mei­den, igno­rierte die deut­sche Politik Russ­lands Abdrif­ten in den Auto­ri­ta­ris­mus, das wach­sende Selbst­ver­trauen des Landes, das durch die hohen Roh­stoff­preise genährt wurde, und seine all­mäh­li­che Ent­frem­dung von Europa.

Eine Kon­fron­ta­tion war unver­meid­lich, sobald Russ­land sich nicht mehr an die Sicher­heits­prin­zi­pien gebun­den fühlte, die den Kalten Krieg beendet hatten. Die Anne­xion der Krim durch Russ­land im Jahr 2014 war ein tiefer Schock für die deut­schen Eliten. Sie führte zu einer dras­ti­schen Ver­än­de­rung der Russ­land­po­li­tik, als Bun­des­kanz­le­rin Merkel eine euro­päi­sche Reak­tion zur Sta­bi­li­sie­rung der Ukraine anführte, die auch Wirt­schafts­sank­tio­nen gegen Russ­land beinhaltete.

Deutsch­land blieb jedoch seinen alten Instink­ten treu und för­derte wei­ter­hin die Ener­gie­ko­ope­ra­tion mit Russ­land. Seine Unter­stüt­zung für den Ausbau der Nord-Stream-2-Gas­pipe­line hat die Bezie­hun­gen zur Ukraine und zu meh­re­ren EU- und NATO-Mit­glied­staa­ten belas­tet, die der Ansicht waren, dass Deutsch­land brei­tere euro­päi­sche Inter­es­sen missachtet.

Angela Merkel ist die euro­päi­sche Regie­rungs­chefin mit der größten Erfah­rung im Umgang mit Moskau und verfügt dank ihrer ost­deut­schen Her­kunft und ihrer Rus­sisch­kennt­nisse wohl über das beste Ver­ständ­nis für Russland.

Die Redner dis­ku­tie­ren auch John Loughs neues Buch Germany’s Russia Problem (Man­ches­ter Uni­ver­sity Press, Juli 2021).