Chatham-House-Diskus­sion: Germany’s Russia policy in the post-Merkel era

John Lough (Associate Fellow, Russia and Eurasia Programme, Chatham House) disku­tierte mit Ralf Fücks im Chatham House London über die histo­ri­sche und zukünftig notwen­dige Russ­land­po­litik Deutsch­lands. Es mode­rierte Orysia Lutsevych (Head and Research Fellow, Ukraine Forum, Russia and Eurasia Programme). Wir doku­men­tieren das auf Englisch geführte Gespräch.

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Die Geschichte über­schattet die Bezie­hungen zwischen Deutsch­land und Russland und erschwert Berlins Bemü­hungen um eine wirksame Politik zur Bewäl­ti­gung der von Russland ausge­henden Heraus­for­de­rung für die Stabi­lität Europas.

Nach 1991 konzen­trierte sich Deutsch­land stark auf „sanfte“ Macht, indem es zwischen­mensch­liche Kontakte förderte und den Handel anregte. Dankbar für Moskaus Segen zur Wieder­ver­ei­ni­gung und bestrebt, eine Konfron­ta­tion zu vermeiden, igno­rierte die deutsche Politik Russlands Abdriften in den Auto­ri­ta­rismus, das wachsende Selbst­ver­trauen des Landes, das durch die hohen Rohstoff­preise genährt wurde, und seine allmäh­liche Entfrem­dung von Europa.

Eine Konfron­ta­tion war unver­meid­lich, sobald Russland sich nicht mehr an die Sicher­heits­prin­zi­pien gebunden fühlte, die den Kalten Krieg beendet hatten. Die Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 war ein tiefer Schock für die deutschen Eliten. Sie führte zu einer dras­ti­schen Verän­de­rung der Russ­land­po­litik, als Bundes­kanz­lerin Merkel eine euro­päi­sche Reaktion zur Stabi­li­sie­rung der Ukraine anführte, die auch Wirt­schafts­sank­tionen gegen Russland beinhaltete.

Deutsch­land blieb jedoch seinen alten Instinkten treu und förderte weiterhin die Ener­gie­ko­ope­ra­tion mit Russland. Seine Unter­stüt­zung für den Ausbau der Nord-Stream-2-Gaspipe­line hat die Bezie­hungen zur Ukraine und zu mehreren EU- und NATO-Mitglied­staaten belastet, die der Ansicht waren, dass Deutsch­land breitere euro­päi­sche Inter­essen missachtet.

Angela Merkel ist die euro­päi­sche Regie­rungs­chefin mit der größten Erfahrung im Umgang mit Moskau und verfügt dank ihrer ostdeut­schen Herkunft und ihrer Russisch­kennt­nisse wohl über das beste Verständnis für Russland.

Die Redner disku­tieren auch John Loughs neues Buch Germany’s Russia Problem (Manchester Univer­sity Press, Juli 2021).