Georgien

 Dossier  10. Jun 2020  
Shut­ter­stock

Georgien hat sich auf den Weg nach Westen gemacht. Doch die frei­heit­liche Trans­for­ma­tion wird im Inneren durch Korrup­tion und Olig­ar­chie sowie von außen durch Aggres­sionen Russland behindert.

Mit dem umstrittenen Agentengesetz rücken EU-Beitrittsverhandlungen mit Georgien in weite Ferne – obwohl die große Mehrheit der Bevölkerung für eine europäische Zukunft ihres Landes ist. Khatia Kikalishvili im Interview mit dem WDR über Agenda und Unterstützer des Oligarchen Ivanishvili, die Auswirkungen des Gesetzes und die Rolle der georgischen Zivilgesellschaft.

Georgien: Ivanish­vili setzt auf einen Sieg Putins

In den Medien 

 

17. Mai 2024

Mit dem umstrit­tenen Agen­ten­ge­setz rücken EU-Beitritts­­ver­­han­d­­lungen mit Georgien in weite Ferne – obwohl die große Mehrheit der Bevöl­ke­rung für eine euro­päi­sche Zukunft ihres Landes ist. Khatia Kika­lish­vili im Interview mit dem WDR über Agenda und Unter­stützer des Olig­ar­chen Ivanish­vili, die Auswir­kungen des Gesetzes und die Rolle der geor­gi­schen Zivilgesellschaft. 

Die Regierung in Georgien folgt den Interessen des Oligarchen Bidzina Ivanishvili, der durch Geschäfte mit Russland zum Milliardär wurde. Khatia Kikalishvili in der tagesschau.

„Hinter dem Agen­ten­ge­setz steht Bidzina Ivanishvili“

In den Medien 

 

15. Mai 2024

Die Regierung in Georgien folgt den Inter­essen des Olig­ar­chen Bidzina Ivanish­vili, der durch Geschäfte mit Russland zum Milli­ardär wurde. Khatia Kika­lish­vili in der tagesschau.

Trotz Polizeigewalt und Festnahmen protestieren seit Wochen Zehntausende in Georgien gegen das umstrittene Agentengesetz. Heute wurde es vom Parlament verabschiedet, begleitet von Tumulten im Parlament. Unsere Georgien-Expertin Khatia Kikalishvili über Hintergründe, Inhalt und Konsequenzen des Gesetzes, den Weg Georgiens in die EU – und warum das von der georgischen Regierung angeführte Argument der Transparenz hinfällig ist.

Verab­schie­dung des auslän­di­schen Agen­ten­ge­setzes in Georgien: Was auf dem Spiel steht

Analyse 

 

14. Mai 2024

Trotz Poli­zei­ge­walt und Fest­nahmen protes­tieren seit Wochen Zehn­tau­sende in Georgien gegen das umstrit­tene Agen­ten­ge­setz. Heute wurde es vom Parlament verab­schiedet, begleitet von Tumulten im Parlament. Unsere Georgien-Expertin Khatia Kika­lish­vili über Hinter­gründe, Inhalt und Konse­quenzen des Gesetzes, den Weg Georgiens in die EU – und warum das von der geor­gi­schen Regierung ange­führte Argument der Trans­pa­renz hinfällig ist. 

Was sind die Herausforderungen und Perspektiven einer potentiellen NATO-Osterweiterung in Bezug auf Ukraine und Georgien? Darüber diskutieren wir mit Gustav Gressel, Nataliya Pryhornytska, Mikheil Sarjveladze und Khatia Kikalishvili am 15. Mai in Berlin bei der  Zukunftswerkstatt Außen- und Sicherheitspolitik 2024.

Die NATO-Oster­wei­­te­rung – Perspek­tiven und Heraus­for­de­rungen für die Ukraine und Georgien

Veran­stal­tung 

 

7. Mai 2024

Was sind die Heraus­for­de­rungen und Perspek­tiven einer poten­ti­ellen NATO-Oster­wei­­te­rung in Bezug auf Ukraine und Georgien? Darüber disku­tieren wir mit Gustav Gressel, Nataliya Pryhor­nytska, Mikheil Sarj­ve­ladze und Khatia Kika­lish­vili am 15. Mai in Berlin bei der  Zukunfts­werk­statt Außen- und Sicher­heits­po­litik 2024.

Khatia Kikalishvili im WDR zu den Hintergründen der politischen Lage in Georgien und den Protesten gegen das von der Regierung geplante

Proteste in Georgien: Was ist da los?

In den Medien 

 

6. Mai 2024

Khatia Kika­lish­vili im WDR zu den Hinter­gründen der poli­ti­schen Lage in Georgien und den Protesten gegen das von der Regierung geplante „Auslän­di­sche Agenten“ Gesetz.

Im Dezember 2024 traf die EU eine geopolitische Entscheidung und verlieh Georgien den EU-Kandidatenstatus. Sergi Kapanadze analysiert in seinem Policy Brief, welche Einflussmöglichkeiten die EU hat, um die EU-Integration in Georgien voranzutreiben und welche Bedeutung die bevorstehenden Parlamentswahlen haben.

Welche Einfluss­mög­lich­keiten auf Georgien hat die EU?

Input Paper 

 

1. Feb 2024

Im Dezember 2024 traf die EU eine geopo­li­ti­sche Entschei­dung und verlieh Georgien den EU-Kandi­­da­­ten­status. Sergi Kapanadze analy­siert in seinem Policy Brief, welche Einfluss­mög­lich­keiten die EU hat, um die EU-Inte­­gra­­tion in Georgien voran­zu­treiben und welche Bedeutung die bevor­ste­henden Parla­ments­wahlen haben.

Am 8. November wird die EU-Kommission zum allerersten Mal einen Erweiterungsbericht mit Empfehlungen zu Georgien vorlegen. Einige Wochen später wird der Europäische Rat eine politische Entscheidung darüber fällen, ob Georgien den Kandidatenstatus erhält oder bis zum Herbst 2024 warten muss. Ivane Chkhikvadze analysiert in seinem Policy Brief den aktuellen Stand der EU-Reformen und gibt konkrete Handlungsempfehlungen. (PDF auf englisch)

Vierte Botschafter-Runde zu den Perspek­tiven eines EU-Beitritts der Ukraine, Moldau und Georgien.

Veran­stal­tung 

 

7. Dez 2023

Am 8. November wird die EU-Kommis­­sion zum aller­ersten Mal einen Erwei­te­rungs­be­richt mit Empfeh­lungen zu Georgien vorlegen. Einige Wochen später wird der Euro­päi­sche Rat eine poli­ti­sche Entschei­dung darüber fällen, ob Georgien den Kandi­da­ten­status erhält oder bis zum Herbst 2024 warten muss. Ivane Chkhik­vadze analy­siert in seinem Policy Brief den aktuellen Stand der EU-Reformen und gibt konkrete Hand­lungs­emp­feh­lungen. (PDF auf englisch)

Im Atlantic Talk Podcast spricht Moderator Oliver Weilandt mit Khatia Kikalishvili, Programmdirektorin für Östliche Partnerschaft im LibMod über die Bestrebungen der vier post-sowjetischen Staaten, Teil der Europäischen Familie zu werden: neben der Ukraine die drei kleineren Staaten Georgien, Moldau und Armenien.

„Zurück nach Hause in die EU“ – Ukraine, Moldau, Georgien und Armenien

In den Medien 

 

1. Dez 2023

Im Atlantic Talk Podcast spricht Moderator Oliver Weilandt mit Khatia Kika­lish­vili, Programm­di­rek­torin für Östliche Part­ner­schaft im LibMod über die Bestre­bungen der vier post-sowje­­ti­­schen Staaten, Teil der Euro­päi­schen Familie zu werden: neben der Ukraine die drei kleineren Staaten Georgien, Moldau und Armenien. 

Am 8. November wird die EU-Kommission zum allerersten Mal einen Erweiterungsbericht mit Empfehlungen zu Georgien vorlegen. Einige Wochen später wird der Europäische Rat eine politische Entscheidung darüber fällen, ob Georgien den Kandidatenstatus erhält oder bis zum Herbst 2024 warten muss. Ivane Chkhikvadze analysiert in seinem Policy Brief den aktuellen Stand der EU-Reformen und gibt konkrete Handlungsempfehlungen. (PDF auf englisch)

Die Uhr für Georgiens euro­päi­sche Zukunft tickt

Input Paper 

 

6. Nov 2023

Am 8. November wird die EU-Kommis­­sion zum aller­ersten Mal einen Erwei­te­rungs­be­richt mit Empfeh­lungen zu Georgien vorlegen. Einige Wochen später wird der Euro­päi­sche Rat eine poli­ti­sche Entschei­dung darüber fällen, ob Georgien den Kandi­da­ten­status erhält oder bis zum Herbst 2024 warten muss. Ivane Chkhik­vadze analy­siert in seinem Policy Brief den aktuellen Stand der EU-Reformen und gibt konkrete Hand­lungs­emp­feh­lungen. (PDF auf englisch)

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