Veran­staltung: „Inter­net­kon­trolle in Russland: Kann Putin sein Land vom Netz nehmen?“

Shutter­stock /​ Mila Larson

Folgt Russland dem Vorbild Chinas? Wie können die demokra­tische Opposition und unabhängige Zivil­ge­sell­schaft in Russland online bleiben? Kann die Freiheit im Netz verteidigt werden? Diese und andere Fragen wollen wir mit Exper­tInnen und Aktivis­tInnen aus Russland und Deutschland beim Tages­spiegel in Berlin diskutieren. 

Am 1. November ist in Russland das Gesetz über ein „souve­ränes Internet“ in Kraft getreten. Es ermög­licht den Behörden, Internetnutzer/​innen in Russland von der weltweiten Netzin­fra­struktur abzutrennen. Das Gesetz ist der vorläufige Höhepunkt einer Reihe restrik­tiver Regulie­rungen, mit denen der Kreml die Inter­net­freiheit nach und nach einschränkt.

Seit 2012, als in Russland die bis dahin größten, auch mit Hilfe des Internets organi­sierten Demons­tra­tionen gegen Wahlfäl­schungen und die Rückkehr Wladimir Putins ins Präsi­den­tenamt statt­fanden, hat der Kreml das Netz im Visier. Die juris­ti­schen und techni­schen Möglich­keiten für Überwa­chung und Zensur wurden seitdem konse­quent ausgebaut.

Immer stärker verfolgt der Staat kritische Journa­lis­tinnen und Journa­listen, Blogger und Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tionen, für die das Internet eine unent­behr­liche Plattform ist. Aber auch private Internetnutzer/​innen werden für öffent­liche Meinungs­äu­ße­rungen in sozialen Netzwerken hart verfolgt. Nachdem der Staat fast alle wichtigen russi­schen Inter­net­pro­vider und Online-Platt­formen unter Kontrolle gebracht hat, erhöht er den Druck auf auslän­dische Firmen wie YouTube, Google und Facebook, die einen Rückzugsraum für die kritische Öffent­lichkeit bieten.

Folgt Russland dem Vorbild Chinas? Wie können die demokra­tische Opposition, unabhängige Zivil­ge­sell­schaft und Medien in Russland online bleiben? Kann die Freiheit im Netz verteidigt werden? Diese und andere Fragen wollen wir mit Exper­tinnen und Experten aus Russland und Deutschland disku­tieren. Dazu laden wir Sie herzlich ein.

3. Dezem­ber 2019, 19:00 Uhr
Der Tagesspiegel
Askani­scher Platz 3, 10963 Berlin

Es disku­tieren:

Damir Gajnut­dinow, Menschen­rechts­gruppe Agora, Moskau
Ulrike Gruska, Reporter ohne Grenzen, Berlin
Alexander Isawnin, Roskoms­voboda /​ Internet Defence Society, Moskau
Ralf Fücks, Zentrum Liberale Moderne, Berlin

Moderation: Sebastian Christ, Der Tagesspiegel

Die Diskussion wird simultan auf Deutsch und Russisch übersetzt.

Bitte melden Sie sich bis zum 2. Dezember 2019 unter folgendem Link an: http://bit.ly/2O2c4AZ.

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