Ver­an­stal­tung: „Inter­net­kon­trolle in Russ­land: Kann Putin sein Land vom Netz nehmen?“

Shut­ter­stock /​ Mila Larson

Folgt Russ­land dem Vorbild Chinas? Wie können die demo­kra­ti­sche Oppo­si­tion und unab­hän­gige Zivil­ge­sell­schaft in Russ­land online bleiben? Kann die Frei­heit im Netz ver­tei­digt werden? Diese und andere Fragen wollen wir mit Exper­tIn­nen und Akti­vis­tIn­nen aus Russ­land und Deutsch­land beim Tages­spie­gel in Berlin dis­ku­tie­ren.

Am 1. Novem­ber ist in Russ­land das Gesetz über ein „sou­ve­rä­nes Inter­net“ in Kraft getre­ten. Es ermög­licht den Behör­den, Internetnutzer/​innen in Russ­land von der welt­wei­ten Netz­in­fra­struk­tur abzu­tren­nen. Das Gesetz ist der vor­läu­fige Höhe­punkt einer Reihe restrik­ti­ver Regu­lie­run­gen, mit denen der Kreml die Inter­net­frei­heit nach und nach ein­schränkt.

Seit 2012, als in Russ­land die bis dahin größten, auch mit Hilfe des Inter­nets orga­ni­sier­ten Demons­tra­tio­nen gegen Wahl­fäl­schun­gen und die Rück­kehr Wla­di­mir Putins ins Prä­si­den­ten­amt statt­fan­den, hat der Kreml das Netz im Visier. Die juris­ti­schen und tech­ni­schen Mög­lich­kei­ten für Über­wa­chung und Zensur wurden seitdem kon­se­quent aus­ge­baut.

Immer stärker ver­folgt der Staat kri­ti­sche Jour­na­lis­tin­nen und Jour­na­lis­ten, Blogger und Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tio­nen, für die das Inter­net eine unent­behr­li­che Platt­form ist. Aber auch private Internetnutzer/​innen werden für öffent­li­che Mei­nungs­äu­ße­run­gen in sozia­len Netz­wer­ken hart ver­folgt. Nachdem der Staat fast alle wich­ti­gen rus­si­schen Inter­net­pro­vi­der und Online-Platt­for­men unter Kon­trolle gebracht hat, erhöht er den Druck auf aus­län­di­sche Firmen wie YouTube, Google und Face­book, die einen Rück­zugs­raum für die kri­ti­sche Öffent­lich­keit bieten.

Folgt Russ­land dem Vorbild Chinas? Wie können die demo­kra­ti­sche Oppo­si­tion, unab­hän­gige Zivil­ge­sell­schaft und Medien in Russ­land online bleiben? Kann die Frei­heit im Netz ver­tei­digt werden? Diese und andere Fragen wollen wir mit Exper­tin­nen und Exper­ten aus Russ­land und Deutsch­land dis­ku­tie­ren. Dazu laden wir Sie herz­lich ein.

  1. Dezem­ber 2019, 19:00 Uhr
    Der Tages­spie­gel
    Aska­ni­scher Platz 3, 10963 Berlin

Es dis­ku­tie­ren:

Damir Gaj­nut­di­now, Men­schen­rechts­gruppe Agora, Moskau
Ulrike Gruska, Repor­ter ohne Grenzen, Berlin
Alex­an­der Isawnin, Roskoms­vo­boda /​ Inter­net Defence Society, Moskau
Ralf Fücks, Zentrum Libe­rale Moderne, Berlin

Mode­ra­tion: Sebas­tian Christ, Der Tages­spie­gel

Die Dis­kus­sion wird simul­tan auf Deutsch und Rus­sisch über­setzt.

Bitte melden Sie sich bis zum 2. Dezem­ber 2019 unter fol­gen­dem Link an: http://bit.ly/2O2c4AZ.

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