Sicher­heit: Zur Figur des „gefähr­li­chen Fremden“

Quelle: Flickr/​Linke Bun­des­tags­frak­tion

Ein afgha­ni­scher Flücht­ling ersticht ein 15jähriges Mädchen. Schlimm. Weshalb ent­zün­det sich an dieser Bluttat eine so heftige, emo­tio­nal auf­ge­la­dene Kon­tro­verse? Es geht – unter anderem – um die Frage, ob die Zuflucht von jungen Männern aus Zen­tral­asien und Nord­afrika zu einem höheren Gewalt­ri­siko für Mädchen und Frauen führt und wie damit umzu­ge­hen ist. Diese Debatte wird nicht nur aus dem rechts­ex­tre­men Spek­trum ange­heizt. Manuela Rott­mann erklärt, weshalb es in Teufels Küche führt, wenn wir ganze Men­schen­grup­pen unter Gene­ral­ver­dacht stellen und repres­sive Maß­nah­men an soziale oder kul­tu­relle Merk­male knüpfen.

Ich habe gezö­gert, auf den Text von Götz Aly in den Stutt­gar­ter Nach­rich­ten zur Tötung eines jungen Mäd­chens in einer kleinen Stadt in Rhein­land-Pfalz und wei­te­ren Gewalt­ta­ten durch Flücht­linge zum Jah­res­wech­sel zu erwi­dern. „Rela­ti­vie­rung, Igno­ranz gegen­über den Opfern, Blind­heit gegen­über den Sicher­heits­ri­si­ken aus der Zuwan­de­rung von Geflüch­te­ten, Mul­ti­kulti-Nai­vi­tät“ – die Reak­tion auf jede dif­fe­ren­zie­rende Sicht auf das Thema Gewalt gegen Frauen durch Geflüch­tete scheint mir schon so gut wie fest­zu­ste­hen, bevor ich mich an die Tas­ta­tur gesetzt habe.

Wenn wir von unseren Annah­men über soziale oder kul­tu­relle Ursa­chen von Gewalt auf die Gefähr­lich­keit ein­zel­ner Men­schen schlie­ßen, sitzen wir in der Falle.

Götz Aly kri­ti­siert in dem Anfang Januar erschie­ne­nen Text das Schwei­gen der Bun­des­kanz­le­rin und von Inte­gra­ti­ons­staats­mi­nis­te­rin Aydan Özoguz zur Sicher­heits­lage und unter­stellt als Motiv Feig­heit. Das lässt auf eine gewisse Ego­zen­trik bei der Beschäf­ti­gung mit Sicher­heits­ge­füh­len schlie­ßen. Just die von ihm nament­lich adres­sierte Aydan Özoguz  – nicht etwa der Innen­mi­nis­ter – ist von Alex­an­der Gauland bereits im Bun­des­tags­wahl­kampf zur Ziel­per­son aus­ge­ru­fen worden. Anne Spiegel Inte­gra­ti­ons­mi­nis­te­rin in Rhein­land-Pfalz, hatte sich geäu­ßert, sie hat eine Pflicht zu medi­zi­ni­schen Alters­tests bei jungen Geflüch­te­ten im Zusam­men­hang mit dem genann­ten Tötungs­fall abge­lehnt. Seit Anfang Januar steht sie unter Poli­zei­schutz. Dass sie bedroht wird, ist nicht die Schuld von Götz Aly. Aber es ist ein bit­te­rer Umstand, den man bei der Bewer­tung von Schwei­gen mitt­ler­weile mit­ein­be­zie­hen muss. Die einen bekla­gen, mit ihrer Angst nicht gehört zu werden. Die anderen werden an Leib und Leben bedroht, wenn sie auf diese Angst anders als mit dem Ruf nach Schärfe und Abschot­tung reagie­ren

Nach Ent­ste­hungs­be­din­gun­gen der Gewalt fragen

Soviel zum Schwei­gen. Aber es hilft ja nichts.

Nein, es ist nicht falsch, nach kul­tu­rel­len Hin­ter­grün­den und Bedin­gun­gen von Gewalt zu fragen und daraus Schlüsse zu ziehen. Die kri­ti­sche Kri­mi­no­lo­gie tut genau das. Es gibt hier kein Tabu. Aber welche Schlüsse sind zuläs­sig und ver­nünf­tig?

Wir müssen nach den Ent­ste­hungs­be­din­gun­gen für Gewalt fragen, damit wir diese ver­än­dern können, um mehr Sicher­heit zu schaf­fen. Sicher­heit ent­steht aus der Kom­bi­na­tion von Prä­ven­tion und effek­ti­ver Straf­ver­fol­gung. Dazu gehört die harte, kri­ti­sche Aus­ein­an­der­set­zung mit kul­tu­rel­len Mustern, mit patri­ar­cha­len Struk­tu­ren, genauso wie die Frage, welche Wohn­si­tua­tion, welche fami­liäre Situa­tion, welche anderen Para­me­ter Gewalt fördern.

Aber es gibt niemals eine ein­fa­che kausale Linie von den Bedin­gun­gen, in denen ein Mensch lebt oder auf­ge­wach­sen ist, zur Tat oder Nicht-Tat. Die Wenigs­ten werden Täter: Die wenigs­ten Männer, die wenigs­ten jungen Männer, die wenigs­ten Men­schen, die selbst Gewalt erlebt haben, die wenigs­ten Flücht­linge.

Das Gebot der Gleich­heit jedes Ein­zel­nen vor dem Recht

Wenn wir aber von unseren Annah­men über soziale oder kul­tu­relle Ursa­chen von Gewalt auf die Gefähr­lich­keit ein­zel­ner Men­schen oder Men­schen­grup­pen schlie­ßen, anhand ihrer Bio­gra­fie, ihres Geschlechts, ihres sozia­len Status oder ihres kul­tu­rel­len Hin­ter­grunds, sitzen wir in der Falle. Wenn wir an solche Merk­male indi­vi­du­elle Sank­tio­nen, Gefah­ren­ab­wehr­maß­nah­men und Repres­sa­lien knüpfen, dann werden alle Fun­da­mente des Rechts­staats ein­ge­ris­sen: Das Recht, dass der Unbe­schol­tene auch unbe­hel­ligt bleibt, das Dis­kri­mi­nie­rungs­ver­bot, das Gebot der Gleich­heit jedes Ein­zel­nen vor dem Recht. Und wir gewin­nen keine Sicher­heit. Denn Dis­kri­mi­nie­rung fördert Gewalt. Wer nicht mehr an seinem Handeln, sondern daran gemes­sen wird, was er ist und wo er her­kommt, hat wenig Grund, sich an Normen zu halten. Er hat davon nämlich keinen Nutzen. Es ist egal, was er tut oder lässt. Denn er gilt als gefähr­lich, so oder so, und er wird ent­spre­chend behan­delt.

Der Rechts­staat ist kein naiver Luxus für fried­li­che Zeiten. Er ist das aus bit­te­rer Erfah­rung geron­nene Wissen darüber, wie Frieden und Sicher­heit in einer Gesell­schaft ent­ste­hen und woran sie zer­bre­chen.

Warum aber löst ein fremder kul­tu­rel­ler Hin­ter­grund von Tätern bei uns so viel aus? Warum lösen grau­samste Taten deut­scher Täter in unserer unmit­tel­ba­ren Nähe nicht in glei­chem Maße dieses Gefühl aus, dass die Gefahr immer näher rückt, dass man per­sön­lich immer bedroh­ter ist?

Wir spalten die Gefahr der Täter­schaft von der eigenen kul­tu­rel­len Iden­ti­tät ab

Weil wir alle gezwun­gen sind, mit dem Risiko und mit der Angst davor zu leben, dass wir selbst oder uns nahe Ste­hende Opfer werden. Oder Täter. Und dagegen ent­wi­ckeln wir Stra­te­gien: Wir ver­drän­gen. Ein anderes Wort dafür wäre: Wir rela­ti­ve­ren das Risiko. Wir alle tun dies jeden Tag, sonst würden wir uns nicht mehr vor die Tür wagen. Oder wir schrei­ben Gefähr­lich­keit bestimm­ten Men­schen­grup­pen zu. Auch das ent­las­tet: Die Gefahr der Täter­schaft lässt sich von der eigenen kul­tu­rel­len Iden­ti­tät abspal­ten. Der ver­traute kul­tu­relle Raum erscheint siche­rer. Und es ent­steht der trü­ge­ri­sche Ein­druck, die Kon­trolle über das Risiko zurück­zu­ge­win­nen, wenn es sich klar ver­or­ten lässt. Wenn es einen einfach les­ba­ren Indi­ka­tor für Gefahr gibt, dann kann man sich davor schüt­zen. Wenn sich die Enkelin von Flücht­lin­gen fern hält, wird ihr nichts pas­sie­ren. Wenn die Fremden die Gefähr­li­chen sind, dann kann man die Gefahr mit den Flücht­lin­gen aus­sper­ren. Der Zorn gegen die, die diesen Schluss zum unbe­schol­te­nen ein­zel­nen Men­schen nicht mit­ma­chen, ist auch ein Zorn darüber, dass einem diese ent­las­tende Sicht auf die Gefahr versagt wird.

Die Ängste ernst nehmen – was bedeu­tet das also für einen Staat? Was erwar­tet Götz Aly von der Politik? Dass sie Gewalt­ta­ten nicht beschö­nigt und die Struk­tu­ren, die Gewalt fördern, bekämpft? Ja, das erwar­tet er zu Recht. Darüber kann man, muss man debat­tie­ren. Ob wir genug gegen patri­ar­chale Welt­bil­der tun. Ob wir den Zugang zu Waffen besser kon­trol­lie­ren können. Oder ob es klug ist, Flücht­linge mona­te­lang in Mas­sen­un­ter­künfte zu zwingen. Diese Arbeit leisten aber bei­leibe nicht nur Kri­ti­ker der soge­nann­ten „Will­kom­mens­kul­tur“.  Da trübt die eigene Eitel­keit den Blick. Wenn aber damit gemeint ist, sich die trü­ge­ri­sche Zuord­nung von Gefähr­lich­keit zu ein­zel­nen Men­schen auf­grund ihrer Her­kunft zu eigen zu machen: Nein, das darf ein Staat nicht.

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