Deutsch-Rus­­si­­sche-Gesprä­che zur digi­ta­len Zivil­ge­sell­schaft

Die rus­si­sche Regie­rung ver­sucht Zugriff auf die letzten Frei­heits­in­seln im Inter­net zu bekom­men. Mit dem neuen „Inter­net­ge­setz“ könnte die Regie­rung das natio­nale Netz von der Außen­welt iso­lie­ren. LibMod und das Sach­a­row-Zentrum bringen mit Unter­stüt­zung des Aus­wär­ti­gen Amtes Inter­net­ak­ti­vis­ten aus Russ­land und Deutsch­land zusam­men – sie dis­ku­tie­ren, was zu tun ist, damit das Inter­net in auto­ri­tä­ren Staaten ein Ort für freies Denkens bleibt.

Die Hand­lungs­spiel­raum für Zivil­ge­sell­schaft und unab­hän­gige Medien in Russ­land wird immer enger. Mit repres­si­ven Geset­zen, phy­si­schem und wirt­schaft­li­chem Druck sowie mit straf­recht­li­cher Ver­fol­gung ver­sucht der rus­si­sche Staat derzeit, kri­ti­sche Stimmen ein­zu­schüch­tern und zum Schwei­gen zu bringen.

Noch ist das Inter­net eine der letzten Nischen für kri­ti­sche Öffent­lich­keit in Russ­land. Aber auch dieser Raum wird zuneh­mend von staat­li­cher Zensur ein­ge­schränkt. Der staat­li­che Druck auf Inter­net­pro­vi­der, die Kon­trolle über die Inhalte sowie die Mög­lich­kei­ten für eine umfas­sende Über­wa­chung des Netzes nehmen ständig zu.

Das Projekt bietet rus­si­schen Jour­na­lis­tIn­nen, Blog­ge­rIn­nen sowie Akti­vis­tIn­nen von NGOs, die sich für die Inter­net­frei­heit ein­set­zen, die Mög­lich­keit, sich mit Kol­le­gIn­nen im In- und Ausland aus­zu­tau­schen und zu ver­net­zen.

Dafür orga­ni­sie­ren wir eine Serie öffent­li­cher Ver­an­stal­tun­gen in beiden Ländern, eine Fach­ta­gung in Moskau, sowie eine Stu­di­en­reise nach Deutsch­land inklu­sive Teil­nahme an der Global Inves­ti­ga­tive Jour­na­lism Con­fe­rence in Hamburg.

Dadurch wird es Teil­neh­me­rIn­nen aus beiden Ländern ermög­licht, ihre Kennt­nisse der Situa­tion im jeweils anderen Land zu ver­tie­fen, Ver­ständ­nis für gemein­same Her­aus­for­de­run­gen zu schär­fen und Koope­ra­ti­ons­mög­lich­kei­ten aus­zu­lo­ten. Das soll den Aufbau grenz­über­schrei­ten­der Netz­werke fördern, die über die Pro­jekt­lauf­zeit hinaus Bestand haben.

Die Deutsch-Rus­si­schen Gesprä­che zur digi­ta­len Zivil­ge­sell­schaft sind ein Gemein­schaftsprojekt des Zen­trums Libe­rale Moderne und des Mos­kauer Sach­a­row-Zen­­trums. Das Projekt wird vom Aus­wär­ti­gen Amt unter­stützt.

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