Im Rahmen des vom Auswär­tigen Amt finan­ziertes Projektes Östliche Part­ner­schaft plus hat Khatia Kika­lish­vili mit Denis Cenusa über die Bedeutung des EPC Summit in Moldau gespro­chen. Für das kleine pro-euro­päi­sche Land hatte dieses Gipfel­treffen eine große sicher­heits­po­li­ti­sche bzw. geopo­li­ti­sche Bedeutung. Auf dem Gipfel wurden mit den EU-Mitglied­staaten, aber auch mit den (poten­zi­ellen) Beitritts­kan­di­daten infor­melle poli­ti­sche Gespräche zu den Kern­themen Sicher­heit, Konnek­ti­vität und poli­ti­scher Dialog geführt.

Nachdem die EU der Republik Moldau den Kandi­da­ten­status zuerkannt hat, erwartet sie nun ernst­hafte Reformen. Zu den Prio­ri­täten gehören die Deolig­ar­chi­sie­rung und der Kampf gegen Korrup­tion. Der moldaui­sche Experte Denis Cenusa beschreibt in seinem Policy Brief, wie diese Anfor­de­rungen in Moldau bisher umgesetzt wurden.

Die EU will die Rechts­staat­lich­keit der Ukraine fördern, aber welche exter­nen Maß­nah­men dazu bedarf es und wie sind die ukrai­ni­schen Gege­ben­hei­ten? Das ana­ly­siert Maryna Rabi­no­vych im LibMod-Policy Paper.