Denis Cenusa zum „European Political Community (EPC) Summit”, Juni 2023 in Moldau

Moldaus Weg in die Euro­päi­sche Union ist von zahl­rei­chen Heraus­for­de­rungen geprägt: Was sind die nächsten Schritte für Moldau innerhalb dieses Inte­gra­ti­ons­pro­zesses? Wie kann die EU und wie kann Deutsch­land das Land unter­stützen? Welche sicher­heits­po­li­ti­schen Heraus­for­de­rungen bestehen? Darüber wurde am 30. Mai in Chişinău disku­tiert: Eine Veran­stal­tung von LibMod in Koope­ra­tion mit Expert Group und der Foreign Policy Asso­cia­tion of Moldova (APE).

In Zusam­men­ar­beit mit dem Exzel­lenz­cluster „Conte­sta­tions of the Liberal Script (SCRIPTS)“ veran­stalten wir die Diskus­si­ons­reihe „Georgien im Fokus“. Ziel ist es, die anste­henden Parla­ments­wahlen in Georgien in den Blick zu nehmen und zu fragen, welche Bedeutung sie für das Land, für Europa und für seine Bezie­hungen zu den wichtigen östlichen Nachbarn besitzen.

Seit dem Frühjahr 2024 befindet sich Georgien in einer besonders ange­spannten Lage. Zum zweiten Mal hat die Regierung das „Gesetz zur Trans­pa­renz auslän­di­scher Einfluss­nahme” initiiert und damit für große öffent­liche Empörung gesorgt. Infolge gingen Hundert­tau­sende friedlich auf die Straße, um zu protes­tieren –  seit dem Kampf um die Unab­hän­gig­keit in den 1990er Jahren hat es in Georgien kaum noch solche Proteste gegeben.