Nicht unser Krieg?

Foto: IMAGO /​ Sven Eckelkamp

Olaf Scholz verkündete den Deut­schen eine neue Wehr­haf­tig­keit gegenüber einem neo-impe­ria­len Russ­land, doch bleibt die Bun­des­re­gie­rung bei der Unter­stüt­zung der Ukraine zöger­lich. Ein Kom­men­tar von Ralf Fücks in der Süd­deut­schen Zeitung.

Als Olaf Scholz drei Tage nach Beginn des rus­si­schen Über­falls auf die Ukraine seine Zei­ten­wende-Rede im Bun­des­tag hielt, umwehte ihn ein Hauch von Chur­chill. Er ver­kün­dete den Deut­schen zwar nicht „Blut, Schweiß und Tränen“, wohl aber eine neue Wehr­haf­tig­keit gegen­über einem neo-impe­ria­len Russ­land, das sich anschickt, die euro­päi­sche Frie­dens­ord­nung zu zertrümmern.

Lange gehegte Glau­bens­sätze deut­scher Außen­po­li­tik schie­nen mit einem Feder­strich weg­ge­fegt: keine Waf­fen­lie­fe­run­gen in Krisen- und Kriegs­ge­biete. Sicher­heit gibt es nur mit Russ­land. Es gibt keine Gegner mehr, nur noch Partner unter­schied­li­chen Grades. Wirt­schaft­li­che Ver­flech­tung sichert den Frieden. Das Zeit­al­ter mili­tä­ri­scher Macht­pro­jek­tion ist vorbei. Wir schrump­fen unseren Rüs­tungs­etat und gehen anderen mit gutem Bei­spiel voran. Geplatzte Illusionen.

Deutsch­land schien über Nacht in einer neuen, rauen Wirk­lich­keit auf­ge­wacht: Waffen für die Ukraine, harte Sank­tio­nen gegen Russ­land, ent­schlos­se­nes Handeln gemein­sam mit unseren Ver­bün­de­ten in Europa und Amerika. Seither sind acht Wochen ins Land gegan­gen, ganze Städte liegen in Trüm­mern, mehr als zehn Mil­lio­nen Men­schen sind auf der Flucht, immer neue rus­si­sche Kriegs­ver­bre­chen kommen ans Licht. Aber das Bild, das die deut­sche Politik abgibt, ist zwie­späl­tig. Nicht nur die Ukrai­ner fragen sich: Was ist los mit Deutschland?

Gemes­sen an der Politik der letzten 20 Jahren hat sich die Bun­des­re­gie­rung seit Beginn des Krieges weit bewegt. Aber gemes­sen an der Rea­li­tät des Kriegs vor unserer Haustür ist das immer noch zu langsam, zu wenig. Bei den öko­no­mi­schen Sank­tio­nen bleibt der rus­si­sche Ener­gie­sek­tor mit Aus­nahme der Kohle aus­ge­klam­mert. Das spült Russ­land täglich eine halbe Mil­li­arde Euro und mehr in die Kriegs­kas­sen. Ener­gie­ex­porte finan­zie­ren den Staats­haus­halt und die Importe, von denen die rus­si­sche Wirt­schaft abhängt. Nur eine der sechs größten rus­si­schen Banken ist bislang vom SWIFT-Zah­lungs­ver­kehr ausgeschlossen.

Gleich­zei­tig scheut die Bun­des­re­gie­rung noch immer vor der Lie­fe­rung schwe­rer Waffen zurück. Auf Anfra­gen der ukrai­ni­schen Regie­rung gibt es keine ver­bind­li­chen Ant­wor­ten, obwohl die Ukraine drin­gend weit­rei­chende Waf­fen­sys­teme und gepan­zerte Fahr­zeuge braucht, um sich gegen die neue rus­si­sche Groß­of­fen­sive zu behaup­ten. Der Kanzler will „keine deut­schen Allein­gänge“ – dabei hängen wir chro­nisch hinter unseren Ver­bün­de­ten hin­ter­her, obwohl es durch­aus eine beson­dere deut­sche Ver­pflich­tung gegen­über der Ukraine gibt, aus his­to­ri­schen Gründen wie als Kom­pen­sa­tion für die Politik der jün­ge­ren Vergangenheit.

Weshalb nimmt Berlin mit seiner Hin­hal­te­tak­tik den mas­si­ven Verlust an poli­ti­schem Kredit unter unseren Ver­bün­de­ten in Kauf? Nicht nur in der Ukraine, Polen oder den bal­ti­schen Repu­bli­ken gilt Deutsch­land mitt­ler­weile als unsi­che­rer Kan­to­nist. Die pro­kla­mierte Zei­ten­wende ist auf halbem Wege ste­cken­ge­blie­ben. Teile der SPD voll­zie­hen gar einen Salto rück­wärts. Ver­sucht man, die Gründe zu ent­wir­ren, werden Grund­mus­ter hinter der Zöger­lich­keit des Kanz­lers sichtbar.

  • Ein zen­tra­les Motiv ist die Furcht vor einer mili­tä­ri­schen Kon­fron­ta­tion zwi­schen Russ­land und der NATO mit dem Poten­zial eines finalen nuklea­ren Infer­nos. Daraus rührt die Haltung „Wir dürfen Putin nicht in die Ecke drängen – dann ist er zu allem fähig.“ Wer aber seine Politik von Furcht treiben lässt, lässt der Gegen­par­tei freie Hand für die Eska­la­tion der Gewalt. Die rus­si­sche Macht­elite ist keine Bande von Selbst­mord­at­ten­tä­tern. Sie spe­ku­liert darauf, wie weit sie gehen kann, ohne auf ent­schie­dene Gegen­wehr zu stoßen. Deshalb bleibt Abschre­ckung das probate Mittel gegen­über einem rus­si­schen Regime, das stärker auf­tritt, als es ist. Wenn wir uns bei der Ukraine von der Drohung einer nuklea­ren Eska­la­tion ein­schüch­tern lassen – weshalb sollte das bei einem rus­si­schen Angriff auf ein NATO-Mit­glied anders sein?
  • Es gibt in der Koali­tion zwei ent­ge­gen­ge­setzte Denk­schu­len, welches Ende des Ukraine-Kriegs anzu­stre­ben ist: Muss Russ­land mit seinem Angriffs­krieg mili­tä­risch schei­tern oder soll ein Arran­ge­ment mit dem Kreml gesucht werden, das eine erneute ter­ri­to­riale Ampu­ta­tion der Ukraine in Kauf nimmt? Putins erstes Ziel bleibt, die Ukraine zu einem rus­si­schen Vasal­len­staat zu machen. Falls das nicht gelingt, bleibt die Option eines „Neu-Russ­land“ von Charkiw bis Odesa. Wenn wir signa­li­sie­ren, dass wir offen für eine solche „diplo­ma­ti­schen Lösung“ sind, ist die Büchse der Pandora weit offen. Putins geo­po­li­ti­sche Ambi­tio­nen reichen weit über die Ukraine hinaus, und China beob­ach­tet sehr genau, wie ent­schie­den der Westen handelt. Ein Ver­hand­lungs­frie­den, der nicht auf einen Aus­ver­kauf der Ukraine hin­aus­läuft, wird erst möglich, wenn Russ­land am Rande einer mili­tä­ri­schen Nie­der­lage steht.
  • Von der Außen­mi­nis­te­rin und dem Vize­kanz­ler abge­se­hen ver­mit­teln die Äuße­run­gen der Bun­des­re­gie­rung zum Ukraine-Krieg immer noch die Bot­schaft: schlimm, aber nicht unsere Sache. Man hält Distanz und ver­kauft es als Real­po­li­tik. Dazu passt auch, tun­lichst nicht von Völ­ker­mord zu spre­chen, obwohl das rus­si­sche Vor­ge­hen gegen Mariu­pol und andere bela­gerte Städte, die Grau­sam­kei­ten in den besetz­ten Gebie­ten und die täg­li­chen Aufrufe zur Ver­nich­tung der natio­na­len Eigen­stän­dig­keit der Ukraine im Mos­kauer Staats­fern­se­hen dieses Kri­te­rium erfül­len. Die Dinge beim Namen zu nennen, könnte ja den Weg zu einer „diplo­ma­ti­schen Lösung“ ver­sper­ren. Bei kaum einem anderen NATO-Land wird die Par­tei­nahme für die Ukraine so stark gebremst von der Furcht, von Moskau als „Kriegs­par­tei“ ein­ge­stuft zu werden. Dahin­ter ver­schwin­det, dass die Ukraine auch für unsere Sicher­heit kämpft. Es liegt im natio­na­len Inter­esse Deutsch­lands, dass Putins Angriffs­krieg schei­tert. Der Kanzler sollte das offen aus­spre­chen und ent­spre­chend handeln.

Der Krieg gegen die Ukraine ist die größte Bewäh­rungs­probe des Westens seit dem Umbruch von 1989/​90. Ver­sa­gen wir vor dieser Her­aus­for­de­rung, brechen fins­tere Zeiten für Europa an. Daran ist die deut­sche Politik zu messen. Bisher wurde sie ihrer Ver­ant­wor­tung nicht gerecht.

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