Kom­men­tar 

Wie gehen wir mit der Krise der libe­ra­len Demo­kra­tie um? Obwohl libe­rale Werte wie indi­vi­du­elle Selbst­be­stim­mung und Rechts­si­cher­heit als Errun­gen­schaf­ten der moder­nen Welt gelten, gerät der Libe­ra­lis­mus zuneh­mend in Bedräng­nis....

Es macht wenig Sinn, Frei­heit und Sicher­heit gegen­ein­an­der aus­zu­spie­len. Ein hand­lungs­fä­hi­ger Rechts­staat gewähr­leis­tet beides. Der Libe­ra­lis­mus muss ver­lo­ren­ge­gan­ge­nes Ver­trauen zurück­ge­win­nen, indem er die bes­se­ren Lösun­gen für kom­plexe Pro­bleme wie die...

Das alte Links-Rechts-Schema hat aus­ge­dient. Es steht libe­rale Offen­heit gegen illi­be­rale Abschot­tung. Entlang dieser Achse sor­tiert sich die Par­tei­en­land­schaft neu. AfD und Linke legten bei der Hes­sen­wahl um 10,1 Prozent...

Die Abkehr von einem pre­kä­ren System wech­sel­sei­ti­ger Sicher­heit zu einem unge­zü­gel­ten Rüs­tungs­wett­lauf würde die Welt näher an den Rand eines Atom­kriegs bringen. Es hilft aller­dings nichts, nur mit dem Finger...

LibMod-Gas­t­au­­tor Markus Schu­bert, mit dem christ­de­mo­kra­ti­schen Milieu bestens ver­traut, liest der See­ho­­fer-Söder-CSU die Leviten: sie hat mit ihrem Anti-Merkel-Kurs, ihrer destruk­ti­ven Rolle in der Bun­des­re­gie­rung und ihrem harten Anti-Flüch­t­­lings-Kurs ihren...

Zwi­schen­ruf: Schlid­dern wir gerade in eine post­li­be­rale Ära? Welt­weit sind auto­ri­täre Regimes, popu­lis­ti­sche Par­teien und ein neuer Typus von rück­sichts­lo­sen Macht­men­schen im Vor­marsch. Selbst mehr oder weniger demo­kra­ti­sche Staaten sind...

Mit dem Münch­ner Abkom­men von 1938 opfer­ten die euro­päi­schen Demo­kra­tien die Tsche­cho­slo­wa­kei, um den Frieden zu retten. Sie bewirk­ten das Gegen­teil. Auch heute gilt, dass eine klare Haltung die euro­päi­sche...

Zum Fall Mesut Özil. Weshalb sich die Kinder der mul­ti­eth­ni­schen Repu­blik mit der deut­schen Natio­nal­mann­schaft iden­ti­fi­zie­ren und der Umgang mit Mesut Özil ein Rück­schlag auf dem Weg zu einem bunten...

Bewe­gungs­par­teien setzen auf die Aus­strah­lung eines an der Spitze agie­ren­den Cha­ris­ma­ti­kers, der über soziale Medien unmit­tel­bar mit der Bewe­gung kom­mu­ni­ziert. Der Erfolg dieses neuen Par­tei­en­typs spie­gelt den Wunsch breiter Wäh­ler­schich­ten...

„Mit ein paar Jahren Abstand könnte sich erwei­sen, dass die Pas­si­vi­tät der Euro­päi­schen Union gegen­über der syri­schen Tra­gö­die der größte poli­ti­sche Fehler unserer Zeit war.“

Die CSU zielt auf einen Kurs­wech­sel in der Flücht­lings­po­li­tik. Sie geht in den Clinch mit der Kanz­le­rin und ris­kiert die Einheit der Union. Am Ende könnte sich das Par­tei­en­sys­tem neu...

Geor­gien galt als Hoff­nungs­land. Jetzt offen­bart eine Regie­rungs­krise, wie ein selbst­herr­li­cher Olig­arch die Strip­pen zieht, der aus dem Hin­ter­grund Wirt­schaft und Politik kon­trol­liert. Ein Bericht über die unhei­lige Ver­qui­ckung von...

Die Hin­ter­blie­be­nen der Opfer haben das Recht auf Wahr­heit. Die Frage nach der poli­ti­schen Ver­ant­wor­tung des Kreml gehört auf den Tisch – auch und gerade zur Fußball-WM.

Wenn eine Zwei-Staaten-Lösung auf der Basis der Grenzen von 1967 schei­tert, geht es wieder zurück zum Ursprungs­kon­flikt von 1948 – dann steht die Exis­tenz Israels als jüdi­scher Natio­nal­staat gegen den...

Zum Fall Skripal lohnt ein Rück­blick auf die Ermor­dung des rus­si­schen Ex-Agenten Alex­an­der Lit­wi­nenko, um den Einsatz geheim­dienst­li­cher Metho­den und die Des­in­for­ma­ti­ons­po­li­tik des Kreml zu ver­ste­hen.

Die CDU gilt oft als bloßer Kanzler- und Wahl­ver­ein, zusam­men­ge­hal­ten durch den Willen zur Macht. Für Markus Schu­bert greift das zu kurz. Er steigt auf den Dach­bo­den und ent­staubt das...

Im Koali­ti­ons­ver­trag meiden CDU und SPD wich­tige Refor­men und ver­tei­len viel Geld nach dem Gieß­kan­nen­prin­zip. Die großen Her­aus­for­de­run­gen wie Klima, demo­gra­phi­scher Wandel und digi­tale Revo­lu­tion bestim­men die poli­ti­sche Agenda immer...

Früher galt es als exzen­trisch, sich um die rus­si­sche Außen­po­li­tik zu sorgen. Mitt­ler­weile ist es Main­stream. Doch noch immer gibt es Miss­ver­ständ­nisse, die eine adäquate Antwort des Westens auf die...

Helmuth Pless­ners Kritik des sozia­len Radi­ka­lis­mus.

Zur aktu­el­len Studie des Deut­schen Insti­tuts für Wirt­schafts­for­schung (DIW) über die Ver­tei­lung von Ver­mö­gen in Deutsch­land.

Mehr Ver­ant­wor­tung für Europa statt Nabel­schau und natio­na­ler Ego­is­mus: Eine neue Ost­po­li­tik sollte die Ver­bün­de­ten und nicht den Kreml an die erste Stelle setzen, schrei­ben Edward Lucas vom Center for...

Der Kreml ist im Ver­hält­nis mit dem Westen inzwi­schen um Scha­dens­be­gren­zung bemüht. Poli­tisch wie wirt­schaft­lich braucht Moskau ein Ende der Sank­ti­ons­po­li­tik, um das Über­le­ben der Auto­kra­tie zu sichern. Der Kriegs­herr...

Son­die­rungs­ver­ein­ba­run­gen: Welt­flucht statt inter­na­tio­nale Ver­ant­wor­tung, Fort­schrei­bung des Status quo statt Auf­bruch zu neuen Ufern.

Die Jamaika-Ver­­han­d­­lun­­gen sind auch an der miss­ra­te­nen Insze­nie­rung der Son­die­rungs­ge­sprä­che zwi­schen CDU, CSU, FDP und Grünen geschei­tert. Bevor sich auch SPD und Union in den Spie­gel­stri­chen ihrer Wahl­pro­gramme ver­ha­ken, schlägt...

Ein Zwi­schen­ruf von Ralf Fücks.

Nach Ansicht des amtie­ren­den Außen­mi­nis­ters geht es heute um nüch­terne Real­po­li­tik statt naiven „Rechts­idea­lis­mus“. Sollte dies künftig der Kompass deut­scher Außen­po­li­tik sein, steht viel auf dem Spiel.

Vor den Prä­si­dent­schafts­wah­len im März mehren sich Stimmen, die Anzei­chen für eine Locke­rung des poli­ti­schen Regimes sehen. Aber ist ernst­haft mit einem Kurs­wech­sel im Kreml zu rechnen?

Der Kapi­ta­lis­mus steht viel­fach als unge­rech­tes Wirt­schafts­sys­tem in der Kritik. Drei Vor­schläge für seine Erneue­rung könnten helfen, eine faire und nach­hal­tige Wirt­schafts­ord­nung zu schaf­fen.

Zur Kritik von Green­peace an den Jamaika-Son­­die­­run­­gen. Was man von den Grünen erwar­ten kann und was nicht.

Wer die USA abschreibt, begeht einen stra­te­gi­schen Fehler.

Während die EU auf die Stärke des Rechts setzt, übt Putin das Recht des Stär­ke­ren aus. Gefragt sind Geduld und Fes­tig­keit.

Jamaika als Bündnis von Par­teien ist schwer genug, aber noch schwie­ri­ger scheint die Bereit­schaft von gesell­schaft­li­chen Gruppen, sich auf andere ein­zu­las­sen. Das aber ist die Vor­aus­set­zung für Zukunft.

Im Kli­ma­schutz könnte Jamaika eine inhalt­li­che Klammer finden. Es geht nicht nur um Umwelt­schutz sondern auch darum, den Anschluss an die tech­no­lo­gi­sche Inno­va­tion zu behal­ten, Wirt­schaft und länd­li­che Räume zu...