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libmod.de

Kommentar Albrecht Sonntag 18. Mai 2022

Und jetzt, Frank­reich? Innen­an­sich­ten aus Macronien.

Von Auf­bruch­stim­mung keine Spur. Nor­ma­ler­weise birgt jede Prä­si­dent­schafts­wahl einen Neu­an­fang. Aber diesmal wurde der Amts­in­ha­ber wie­der­ge­wählt. Und der hat sich dazu ent­schie­den, zuerst einmal inne­zu­hal­ten, als suche er noch den...

Kommentar Rainald Manthe & Lukas Daubner 12. Mai 2022

Bedingt wehr­hafte Demo­kra­tie: Warum libe­rale Demo­kra­tien sich mit Kriegen schwertun

Warum reagie­ren Deutsch­land und andere west­eu­ro­päi­sche Demo­kra­tien so behäbig auf den rus­si­schen Angriff auf die Ukraine?

Kommentar Christina zur Nedden 11. Mai 2022

Der freie Geist Hong­kongs wird ausgelöscht!

Hong­kongs freie Gesell­schaft wird durch die natio­na­len Sicher­heits­ge­setze zer­stört. Mit der jet­zi­gen Wahl von John Lee zum Regie­rungs­chef ist für die Demo­kra­tie­be­we­gung Hong­kongs ein Alp­traum wahr gewor­den. Als Sicher­heits­mi­nis­ter war...

Kommentar Richard C. Schneider 06. Mai 2022

Was ist mit den Deut­schen los?

In Israel ist man erstaunt über die bislang zöger­li­che Unter­stüt­zung der Ukraine.

Kommentar Alexander Görlach 28. April 2022

Shang­hai – vom Lock­down in die Revolte?

Nach Shang­hai befin­det sich nun auch Peking im Lock­down. Die Folgen für die Men­schen, die ihre Häuser nicht mehr ver­las­sen dürfen, sind kata­stro­phal, der Wider­stand scheint zu wachsen.

Debatte Ralf Fücks 25. April 2022

Nicht unser Krieg?

Olaf Scholz verkündete den Deut­schen eine neue Wehr­haf­tig­keit gegenüber einem neo-impe­­ria­­len Russ­land, doch bleibt die Bun­des­re­gie­rung bei der Unter­stüt­zung der Ukraine zöger­lich. Ein Kom­men­tar von Ralf Fücks in der Süddeutschen...

Debatte Ralf Fücks 

„Wir müssen Energie- und Sicher­heits­po­li­tik zusammendenken“

Kein anderes euro­päi­sches Land hat sich aus freien Stücken in eine so weit­rei­chende ener­gie­wirt­schaft­li­che Abhän­gig­keit von Moskau begeben wie Deutsch­land. Putins Krieg erzwingt eine Neu­aus­rich­tung. Dazu brau­chen wir andere strategische...

Debatte Christina zur Nedden 20. April 2022

Die Pro­teste der Shang­haier gegen Chinas Corona-Regime sind aussichtslos

Der laute Wider­stand der Bewoh­ner Shang­hais gegen die schar­fen Corona-Ein­­schrän­­kun­­­gen weckt Hoff­nun­gen, das Regime in Peking könnte zu Refor­men gezwun­gen werden. Doch diese Vor­stel­lung ist naiv. Im Gegen­teil: Chinas autoritärer...

Kommentar Christina zur Nedden 14. April 2022

Indiens Posi­tion im Ukrai­ne­krieg – die frag­wür­dige Nähe zum Kreml

Sergej Lawrow lobt Indien „keine ein­sei­tige Sicht­weise“ bezüg­lich des Kriegs in der Ukraine zu haben, und fügte hinzu: „Wir sind Freunde“. Ent­steht nun ein neuer Block zwi­schen Russ­land, China und Indien?

Debatte ​ 16. März 2022

Völ­ker­recht­ler Luch­ter­handt im Tages­spie­gel: „Russ­land begeht in Mariu­pol Völkermord“

Anhand von sechs Kri­te­rien der Anti­völ­ker­mord­kon­ven­tion der Ver­ein­ten Natio­nen begeht Russ­land Völ­ker­mord in Mariu­pol, sagt Prof. Dr. Otto Luchterhandt.

Kommentar Armin Huttenlocher 13. März 2022

Ris­kante Reflexe der EU

Füh­rende EU-Poli­­ti­­ker, ein­schließ­lich der Prä­si­den­tin der EU-Kom­­mis­­sion, haben sich ange­sichts des Krieges in der Ukraine für eine sofor­tige Ein­lei­tung des Ver­fah­rens zur Auf­nahme des Landes in die EU aus­ge­spro­chen. Ein...

Kommentar Thomas Weihe 03. März 2022

Deut­sche Waf­fen­lie­fe­run­gen an die Ukraine

Deut­sche Waf­fen­lie­fe­run­gen – eine Frage der Soli­da­ri­tät und Über­zeu­gung, Hilfe den Ukrai­nern, der Ukraine, Europa und der Deut­sche Waf­fen­lie­fe­run­gen – eine Frage der Soli­da­ri­tät und Über­zeu­gung, Hilfe den Ukrai­nern, der...

Analyse Irene Hahn-Fuhr & Małgorzata Kopka-Piątek 

Seite an Seite – Polen und Deutsch­land finden in der Krise zueinander

Der rus­si­sche Über­fall auf die Ukraine und der – wenn auch späte – Kurs­wech­sel Deutsch­lands zu Sank­tio­nen und Waf­fen­lie­fe­run­gen hat das Ver­hält­nis Polens zu Deutsch­land ver­än­dert. Ein Kom­men­tar der Poli­tik­wis­sen­schaft­lerinnen und...

Kommentar Ralf Fücks 25. Februar 2022

Zwi­schen­ruf: Putins Krieg und Europas Verantwortung

Der rus­si­sche Über­fall auf die Ukraine ist eine huma­ni­täre und poli­ti­sche Kata­stro­phe. Die euro­päi­sche Frie­dens­ord­nung liegt in Trüm­mern. Putin will das Rad der Geschichte zurück­dre­hen. Er ver­folgt eine revan­chis­ti­sche Politik,...

Kommentar Alexander Görlach 

Putin und Xi – Brüder im Geiste?

Putin droht unver­hoh­len mit Atom­waf­fen, der Welt­frie­den ist in Gefahr. Eine wich­tige Frage ist, wie sich China in dieser Situa­tion verhält. Ein Kom­men­tar von Dr. Alex­an­der Görlach.

Kommentar Ralf Fücks 11. Februar 2022

Zwi­schen­ruf: Russ­land­po­li­tik – Diplo­ma­tie und Härte

Wie soll der Westen auf die rus­si­schen Kriegs­dro­hun­gen ant­wor­ten? Ver­hand­lun­gen über wech­sel­sei­tige Sicher­heit sind das eine – aber die Sou­ve­rä­ni­tät der Ukraine und die euro­päi­sche Frie­dens­ord­nung sind keine Ver­hand­lungs­masse. Diplomatie...

Kommentar Richard C. Schneider 10. Februar 2022

Alles ist eins: Schwä­chen und Ein­sei­tig­kei­ten des Amnesty-Berichts zu Israel

Amnesty bezich­tigt Israel der „Apart­heid“ im gesam­ten Gebiet zwi­schen Mit­tel­meer und Jordan.

Kommentar Edward Lucas 07. Februar 2022

Das Schwei­gen der Linken zum rus­si­schen Neo-Imperialismus

Wie kommt es, dass große Teile der Linken sich so schwer­tun, eine klare Haltung zur neo-impe­­ria­­len Politik des Kremls zu zeigen – oder sich gar als Schön­red­ner und Ver­tei­di­ger Moskaus...

Kommentar Ralf Fücks 17. Dezember 2021

Zwi­schen­ruf: Dialog ja, Appease­ment nein

Wie soll der Westen auf die rus­si­schen Kriegs­dro­hun­gen gegen die Ukraine reagie­ren? Dialog ist immer richtig. Solange der Kreml aber ter­ri­to­riale Revi­sion und poli­ti­sches Roll­back betreibt, braucht es ein klares „Bis...

Analyse Edward Lucas 07. Dezember 2021

Der Westen sollte sich nicht auf Putins Poker­spiel einlassen

Putin bricht eine mili­tä­ri­sche Krise vom Zaun und bietet dem Westen an, sie zu seinen Bedin­gun­gen zu lösen. Seine For­de­run­gen gehen über die „Neu­tra­li­sie­rung“ der Ukraine hinaus: Es geht um...

Kommentar Ralf Fücks 26. November 2021

Koali­ti­ons­ver­trag: Starker Auf­schlag, offene Baustellen

Nach mehr oder weniger gründ­li­cher Lektüre des Koali­ti­ons­ver­trags: Chapeau! Wenn auch nur halb­wegs umge­setzt wird, was sich die Ampel alles vor­ge­nom­men hat, wird das ein Schub für die Moder­ni­sie­rung der...

Kommentar Ralf Fücks 08. November 2021

Zwi­schen­ruf: Kli­ma­kon­fe­renz Glasgow – Mehr als BlaBla, aber längst nicht genug

An Wissen, Bekennt­nis­sen und Appel­len mangelt es nicht. Aber für die aller­meis­ten Staaten geht Wohl­stand über Kli­ma­schutz. Die Antwort auf dieses Dilemma heißt „Green Growth“. Die Zukunft des Pla­ne­ten hängt...

Analyse Ludwig Greven 13. Oktober 2021

Wenn Popu­lis­ten sich an die Macht klammern

Söders Vorbild Kurz musste zum zweiten Mal gehen, Tsche­chi­ens Minis­ter­prä­si­dent Babiš wurde abge­wählt. Der eine will dennoch weiter die Fäden ziehen, der andere im Amt bleiben. Ist die Demo­kra­tie solch...

Kommentar Ralf Fücks 29. September 2021

Zwi­schen­ruf: Bun­des­tags­wahl 2021

Die Bun­des­tags­wahl hätte schlech­ter aus­ge­hen können. Grüne und FDP können jetzt zum Motor einer öko-sozial-libe­ra­­len Regie­rung werden. Es gibt viel zu tun, um den Reform­stau der Großen Koali­tion auf­zu­lö­sen. Mehr...

Analyse Edward Lucas 23. August 2021

Afgha­ni­stan ist ver­lo­ren – wir müssen Litauen beistehen!

Show­down in Vilnius: Litauen hat Taiwan ein­ge­la­den, eine Bot­schaft zu eröff­nen, die nicht den von Fest­land­china gewünsch­ten Namen Taipeh führen soll. China droht mit Sank­tio­nen, die Litauen ein Prozent seiner...

Analyse Ralf Fücks 19. August 2021

Afgha­ni­stan: So musste es nicht kommen

Kühle Ratio­na­li­tät mag dafür spre­chen, die Mili­tär­prä­senz des Westens in Afgha­ni­stan nach 20 Jahren zu beenden. Aber die huma­ni­tä­ren und poli­ti­schen Kosten dieser Ent­schei­dung sind hoch, und die Art und Weise des Rück­zugs ist unverantwortlich.
Am Ende hatten die Taliban den län­ge­ren Atem. 

Analyse Ralf Fücks 22. Juli 2021

Nord Stream 2: Kröte mit Zuckerguss

Nord Stream 2 bleibt auch nach dem Deal zwi­schen Angela Merkel und Joe Biden ein stra­te­gi­scher Fehler. Wir doku­men­tie­ren den heute erschie­ne­nen Kom­men­tar von Ralf Fücks für spiegel.de. Der rus­si­sche Prä­si­dent trägt...

Analyse Ralf Fücks 13. Juli 2021

Zurück zur Breschnew-Doktrin

Ein Kom­men­tar von Ralf Fücks zu Putins jüngs­tem geschichts­po­li­ti­schem Mani­fest, das der Kreml in Eng­li­scher Sprache ver­öf­fent­licht hat.

Kommentar Ralf Fücks 03. Juni 2021

Zwi­schen­ruf: Uner­wünscht? Wir machen weiter!

Das „Zentrum Libe­rale Moderne“ wurde vom Kreml zur „uner­wünsch­ten Orga­ni­sa­tion“ erklärt. Das ist die schlechte Nach­richt. Die gute ist: Unser Appell für ein Mora­to­rium für Nord Stream 2 stößt auf breite...

Analyse Ludwig Greven 17. Mai 2021

Die Repu­blik ist bunt, nicht grün

Die Stärke der Grünen beruht vor allem auf der Schwä­che der CDU. Das muss mit Laschet nicht so bleiben. Die meisten Bürger drücken jeden­falls akut andere Sorgen als Kli­ma­schutz. Diese...

Kommentar Edward Lucas 14. Mai 2021

Nur die USA können Europas Grenzen schnell sichern. Darauf sollte man sich nicht verlassen.

Der Autor und Sicher­heits­ex­perte Edward Lucas begrüßt Ame­ri­kas Ent­schlos­sen­heit, Ver­ant­wor­tung für Europa Sicher­heit zu über­neh­men. Doch dass Europa dies selbst noch nicht leisten kann, ist Anlass zur Sorge.

Kommentar Ralf Fücks 04. Mai 2021

Kli­ma­schutz und Freiheit

Das Kli­­ma­­schutz-Urteil des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts ist in meh­rer­lei Hin­sicht his­to­risch. Es macht deut­lich: Wer massive Ein­schrän­kun­gen ver­mei­den will, muss öko­lo­gi­sche Inno­va­tio­nen beschleunigen.

Kommentar Ralf Fücks 11. April 2021

Alu­mi­ni­um­werke Rhein­fel­den: Rettung mit Pferdefuß

Weshalb Minis­ter Alt­maier die Über­nahme der finan­zi­ell ange­schla­ge­nen Alu­mi­ni­um­hütte Rhein­fel­den, die aber ein­ma­lige Patente besitzt, durch den rus­si­schen Konzern Rusal besser unter­sagt hätte. Ein Beitrag von Ralf Fücks für The European.

Kommentar Ralf Fücks 11. März 2021

Zwi­schen­ruf: Die Fall­stri­cke der Identitätspolitik

Das Ideal der libe­ra­len Demo­kra­tie ist die gleiche Frei­heit aller, unab­hän­gig von Geschlecht, Her­kunft und Haut­farbe. Wir sollten uns hüten, geschlechts­spe­zi­fi­sche und eth­ni­sche Merk­male zu essen­ti­el­len Kate­go­rien hoch­zu­ju­beln. Das arbeitet...

Foto: Sam Thomas / Imago Images

Kommentar Richard Volkmann 07. März 2021

Der Tanz um den Gol­de­nen Trump – CPAC

Die US-Kon­­ser­­va­­ti­­ven begin­gen ihre Art Pendant zum „Poli­ti­schen Ascher­mitt­woch“ – das CPAC. Dies war die erste Mög­lich­keit seit der ver­lo­re­nen Prä­si­dent­schafts­wahl, die Bewe­gung neu aus­zu­rich­ten. Sie wurde zuguns­ten eines bizarren...

Kommentar Ralf Fücks 04. März 2021

Lock­down als Blau­pause für die Kli­ma­po­li­tik – Nein Danke!

Was können wir aus der Coro­na­krise für die Kli­ma­po­li­tik lernen – und was nicht? Der Lock­down war ein Not­be­helf, um die Zeit bis zu effek­ti­ve­ren Mitteln gegen Covid19 zu überbrücken....

Grafik: Shutterstock, TY Lim

Kommentar Alexander Görlach 27. Februar 2021

Platt­form­re­gu­lie­rung: Der Gesetz­ge­ber ist in der Pflicht

Aus­tra­lien ver­suchte, Face­book zu einer Medi­en­ab­gabe zu ver­pflich­ten. Der Konzern eli­mi­nierte dar­auf­hin kur­zer­hand alle Links zu Nach­rich­ten­sei­ten. Nun ver­teilt der Beinahe-Mono­­­po­­list Zuwen­dun­gen an Medi­en­häu­ser dort nach Gut­dün­ken. In Deutsch­land schießen...

Kommentar Marieluise Beck 24. Februar 2021

Marie­luise Beck kom­men­tiert die bri­sante poli­ti­sche Lage in Georgien

Foto: Shutterstock, 360b

Kommentar Stefan Laurin 21. Februar 2021

Lan­des­me­di­en­an­stal­ten als Zensoren?

Die Lan­des­me­di­en­an­stal­ten – haupt­säch­lich ver­ant­wort­lich für Dinge wie die Über­wa­chung des Schleich­wer­be­ver­bots und die Vergabe von Rund­funk­li­zen­zen – haben die elek­tro­ni­schen Medien als Betä­ti­gungs­feld ent­deckt. Doch neben tat­säch­lich gefähr­li­chen Propagandaschleudern...

Kommentar Ralf Fücks 27. Januar 2021

Bil­dungs­grund­ein­kom­men: Wei­ter­bil­dung für alle!

Ralf Fücks erläu­tert das Konzept eines Wei­ter­bil­dungs­grund­ein­kom­mens. Es kom­bi­niert ein Bür­ger­recht auf Wei­ter­bil­dung mit einer finan­zi­el­len Grund­si­che­rung aus Steu­er­mit­teln. Das ist ange­sichts des Umbruchs der Arbeits­welt eine loh­nende Inves­ti­tion. Sie...

Kommentar Ralf Fücks 21. Januar 2021

Zwi­schen­ruf: Welcome back, America!

Demo­kra­tie ist die Frei­heit, neu zu begin­nen. Trump ist Geschichte, mit Biden kehren die USA zu ihrer ange­stamm­ten Rolle als Anker­land von Demo­kra­tie und Frei­heit zurück. Für Europa ist das...

Screenshot: Donald Trump's erster Tweet als Präsident

Kommentar Jennifer Nathalie Pyka 16. Januar 2021

Die Ruhe nach dem Tweet­s­torm – Zensur oder Notbremse?

Twitter machte den Anfang: Der Account @realdonaldtrump ist seit dem Sturm auf das Capitol sus­pen­diert. Face­book, TikTok etc. folgten umge­hend im für Big Tech typi­schen Her­den­ver­hal­ten. Werden sie damit spät...

Kommentar Ralf Fücks 07. Dezember 2020

Zwi­schen­ruf: Willy Brandt in War­schau. Ein unver­gäng­li­cher Moment.

Willy Brandts Knie­fall vor dem Denkmal für das War­schauer Ghetto ist einer der bewe­gends­ten poli­ti­schen Momente unserer jün­ge­ren Geschichte, eine zutiefst mensch­li­che und wahr­haf­tige Geste. Was bedeu­tet die dama­lige „Ent­span­nungs­po­li­tik“...

Kommentar Ralf Fücks 18. November 2020

Zwi­schen­ruf: 3 Jahre LibMod

Drei Jahre Zentrum Libe­rale Moderne – Die Aus­ein­an­der­set­zung zwi­schen der offenen Gesell­schaft und ihren anti­li­be­ra­len Gegen­spie­lern ist in vollem Gang. Wir brau­chen eine Erneue­rung der sozia­len Demo­kra­tie nach innen und...

Kommentar Ralf Fücks 09. November 2020

Welcome back, Amerika!

Trump ist abge­wählt. Biden wird Prä­si­dent. Ein inte­grer Demo­krat, ein aus­glei­chen­der Cha­rak­ter, ein Trans­at­lan­ti­ker im Weißen Haus: das ist in vieler Hin­sicht eine glück­li­che Wendung, nicht nur für Amerika. Die...

Kommentar Ralf Fücks 06. November 2020

Zwi­schen­ruf: US-Wahlen

Biden for Pre­si­dent! Das ist eine glück­li­che Wendung – nicht nur für die USA. Alle Abge­sänge auf Amerika sind ver­früht. Zu Über­heb­lich­keit besteht kein Anlass. Die gewal­ti­gen Pro­bleme des Landes...

Kommentar Ralf Fücks 25. September 2020

Zwi­schen­ruf zum Kli­ma­wan­del: eine Dosis Öko-Opti­mis­mus, trotz alledem

Kommentar Ralf Fücks 16. September 2020

Zwi­schen­ruf: Alexej Nawalny und Nord Stream 2

Die Ver­gif­tung Alexej Naval­nys hat eine uner­war­tete Neben­wir­kung: NordStream2 steht auf der Kippe. Das Projekt auf Eis zu legen ist eine über­fäl­lige Antwort auf die Gewalt­po­li­tik Putins nach innen und...

Zwischenruf

Kommentar Ralf Fücks 21. August 2020

Demo­kra­ti­scher Auf­bruch in Belarus: Putins Furcht vor der Freiheit

Man muss befürch­ten, dass Putin alles tun wird, um einen Erfolg der fried­li­chen Revo­lu­tion gegen das Luka­­schenko-Regime zu ver­hin­dern. Das Bei­spiel könnte Schule machen. Umso wich­ti­ger, dass die EU zu...

Kommentar Rüdiger Bachmann 18. August 2020

Brief aus Amerika: Iden­ti­täts­po­li­tik – eine bür­ger­li­che Reinterpretation

Sprech­ver­bote darf es nicht geben, für nie­man­den. Aber manch­mal ent­spricht es schlicht den bür­ger­li­chen Werten, auch einmal zu schwei­gen, um andere Stimmen hör­ba­rer zu machen. 

Kommentar Ralf Fücks 06. Mai 2020

Corona-Krise als Chance?

Aus der Not keine Tugend machen. Die Pan­de­mie taugt nicht als Weckruf für ein ent­schleu­nig­tes Leben – und der Aus­nah­me­zu­stand ist kein Modell für die Klimapolitik.

Analyse Ralf Fücks 13. März 2020

Aus­nah­me­zu­stand – Notizen zur Corona-Krise

Weshalb wir aus der Not der Corona-Epi­­de­­mie keine öko­lo­gi­sche Tugend machen sollten.

Kommentar Ralf Fücks 10. Februar 2020

Zwi­schen­ruf: Thü­rin­gen und die Folgen

Die Thü­rin­ger Ereig­nisse werfen einen langen Schat­ten auf die Bun­des­po­li­tik. Der ange­kün­digte Rückzug von AKK ist nicht das Ende der Dis­kus­sion um die künf­tige Ori­en­tie­rung der Union, sondern eröff­net sie...

Kommentar Edward Lucas 06. Februar 2020

Zehn fatale Irr­tü­mer des Westens über Russland

Früher galt es als exzen­trisch, sich um die rus­si­sche Außen­po­li­tik zu sorgen. Mitt­ler­weile ist es Main­stream. Doch noch immer gibt es Miss­ver­ständ­nisse, die eine adäquate Antwort des Westens auf die...

Kommentar Ralf Fücks 

Zwi­schen­ruf zu Thü­rin­gen: Weckruf oder Zäsur?

Geschichte wie­der­holt sich nicht. Aber was bei der Wahl des Minis­ter­prä­si­den­ten im Thü­rin­ger Landtag abging, hat tat­säch­lich einen „Hauch von Weimar.“

Kommentar John C. Kornblum 04. April 2019

Wie Jimmy Carter mich dazu brachte, die Nato zu lieben

Unser Autor war im US-Außen­­mi­­nis­­te­­rium für euro­päi­sche Politik zustän­dig, als Jimmy Carter ins Amt kam. Mit seiner unkon­ven­tio­nel­len Art zerrte der US-Prä­­si­­dent an den poli­ti­schen Nerven Europas. Aber gerade durch die...

Kommentar Ralf Fücks 12. Februar 2019

Geschichte, die nicht vergeht

Welt­pre­miere auf der Ber­li­nale: „Mr. Jones“, das neue Epos der famosen pol­ni­schen Regis­seu­rin Agnieszka Holland.

Kommentar Nikolai Klimeniouk 26. Januar 2019

Holo­caust­ge­den­ken: An die „Shoa durch Kugeln“ erinnern!

Wenn wir am Tag der Befrei­ung von Ausch­witz den Opfern des Holo­causts geden­ken, dürfen wir auch jene von ihnen nicht aus den Augen ver­lie­ren, die in Ost­eu­ropa jen­seits der Konzentrationslager...

Kommentar Ralf Fücks 18. Januar 2019

Zwi­schen­ruf: Brexit oder Nicht-Brexit, das ist hier die Frage

Kommentar Ralf Fücks 15. Januar 2019

Rosa Luxem­burg taugt nicht als Leit­fi­gur der Demokratie

Rosa Luxem­burg ist eine Ikone des Sozia­lis­mus in Deutsch­land. Aber taugt sie als demo­kra­ti­sches Vorbild? Ein Dis­kus­si­ons­bei­trag zum Luxe­m­­burg-Kult der Linken, erst­mals erschie­nen am 14. Januar 2000 im Ber­li­ner „Tages­spie­gel“.

Kommentar Ralf Fücks 13. Dezember 2018

Zwi­schen­ruf: Libe­ra­lis­mus erneuern!

Was tun gegen die Krise der libe­ra­len Demo­kra­tie? Obwohl libe­rale Werte wie indi­vi­du­elle Selbst­be­stim­mung und Rechts­si­cher­heit als Errun­gen­schaf­ten der moder­nen Welt gelten, gerät der Libe­ra­lis­mus zuneh­mend in Bedräng­nis. Ein Videokommentar.

Kommentar Susanne Günther 20. November 2018

Libe­rale Politik muss liefern. Pro­bleme gibt’s genug

Es macht wenig Sinn, Frei­heit und Sicher­heit gegen­ein­an­der aus­zu­spie­len. Ein hand­lungs­fä­hi­ger Rechts­staat gewähr­leis­tet beides. Der Libe­ra­lis­mus muss ver­lo­ren­ge­gan­ge­nes Ver­trauen zurück­ge­win­nen, indem er die bes­se­ren Lösun­gen für kom­plexe Pro­bleme wie die...

Kommentar Nicolas Lembeck und Daniel Mack 29. Oktober 2018

Nach der Wahl in Hessen: Die libe­rale Mitte stärken

Das alte Links-Rechts-Schema hat aus­ge­dient. Es steht libe­rale Offen­heit gegen illi­be­rale Abschot­tung. Entlang dieser Achse sor­tiert sich die Par­tei­en­land­schaft neu. AfD und Linke legten bei der Hes­sen­wahl um 10,1 Prozent...

Kommentar Ralf Fücks 25. Oktober 2018

Nach­rüs­tung 2.0? Russ­land, USA und euro­päi­sche Sicherheit

Die Abkehr von einem pre­kä­ren System wech­sel­sei­ti­ger Sicher­heit zu einem unge­zü­gel­ten Rüs­tungs­wett­lauf würde die Welt näher an den Rand eines Atom­kriegs bringen. Es hilft aller­dings nichts, nur mit dem Finger...

Kommentar Markus Schubert 15. Oktober 2018

Die sieben Tod­sün­den der CSU im Wahlkampf

LibMod-Gas­t­au­­tor Markus Schu­bert, mit dem christ­de­mo­kra­ti­schen Milieu bestens ver­traut, liest der See­ho­fer-Söder-CSU die Leviten: sie hat mit ihrem Anti-Merkel-Kurs, ihrer destruk­ti­ven Rolle in der Bun­des­re­gie­rung und ihrem harten Anti-Flüch­t­­lings-Kurs ihren...

Kommentar Ralf Fücks 13. Oktober 2018

Zwi­schen­ruf zur anti­li­be­ra­len Revolte

Zwi­schen­ruf: Schlid­dern wir gerade in eine post­li­be­rale Ära? Welt­weit sind auto­ri­täre Regimes, popu­lis­ti­sche Par­teien und ein neuer Typus von rück­sichts­lo­sen Macht­men­schen im Vor­marsch. Selbst mehr oder weniger demo­kra­ti­sche Staaten sind...

Kommentar Ralf Fücks 01. Oktober 2018

Lehren aus dem Münch­ner Abkom­men von 1938

Mit dem Münch­ner Abkom­men von 1938 opfer­ten die euro­päi­schen Demo­kra­tien die Tsche­cho­slo­wa­kei, um den Frieden zu retten. Sie bewirk­ten das Gegen­teil. Auch heute gilt, dass eine klare Haltung die europäische...

Kommentar Daniel Mack 25. Juli 2018

Was ich in der Natio­nal­mann­schaft sehen will

Zum Fall Mesut Özil. Weshalb sich die Kinder der mul­ti­eth­ni­schen Repu­blik mit der deut­schen Natio­nal­mann­schaft iden­ti­fi­zie­ren und der Umgang mit Mesut Özil ein Rück­schlag auf dem Weg zu einem bunten Deutschland...

Analyse Lothar Probst 24. Juli 2018

Cha­ris­ma­ti­ker und Popu­lis­ten: Neue Bewe­gungs­par­teien in Europa

Bewe­gungs­par­teien setzen auf die Aus­strah­lung eines an der Spitze agie­ren­den Cha­ris­ma­ti­kers, der über soziale Medien unmit­tel­bar mit der Bewe­gung kom­mu­ni­ziert. Der Erfolg dieses neuen Par­tei­en­typs spie­gelt den Wunsch breiter Wählerschichten...

Kommentar Ralf Fücks 05. Juli 2018

Flücht­lings­po­li­tik, deut­sche Nabel­schau und syri­sche Tragödie

„Mit ein paar Jahren Abstand könnte sich erwei­sen, dass die Pas­si­vi­tät der Euro­päi­schen Union gegen­über der syri­schen Tra­gö­die der größte poli­ti­sche Fehler unserer Zeit war.“

Kommentar Markus Schubert 27. Juni 2018

Die Achse der Populisten

Die CSU zielt auf einen Kurs­wech­sel in der Flücht­lings­po­li­tik. Sie geht in den Clinch mit der Kanz­le­rin und ris­kiert die Einheit der Union. Am Ende könnte sich das Par­tei­en­sys­tem neu...

Analyse Rainer Kaufmann 15. Juni 2018

Geor­gien: Der demo­kra­ti­sche Auf­bruch droht zu scheitern

Geor­gien galt als Hoff­nungs­land. Jetzt offen­bart eine Regie­rungs­krise, wie ein selbst­herr­li­cher Olig­arch die Strip­pen zieht, der aus dem Hin­ter­grund Wirt­schaft und Politik kon­trol­liert. Ein Bericht über die unhei­lige Ver­qui­ckung von...

Kommentar Marieluise Beck 12. Juni 2018

MH17: Eyes Wide Shut

Die Hin­ter­blie­be­nen der Opfer haben das Recht auf Wahr­heit. Die Frage nach der poli­ti­schen Ver­ant­wor­tung des Kreml gehört auf den Tisch – auch und gerade zur Fußball-WM.

Kommentar Ralf Fücks 15. Mai 2018

Zurück zu 1948: 70 Jahre nach der Grün­dung Israels geht es wieder ums Ganze

Wenn eine Zwei-Staaten-Lösung auf der Basis der Grenzen von 1967 schei­tert, geht es wieder zurück zum Ursprungs­kon­flikt von 1948 – dann steht die Exis­tenz Israels als jüdi­scher Natio­nal­staat gegen den...

Kommentar Marieluise Beck 13. April 2018

Von Lit­wi­nenko zu Skripal: Über den poli­ti­schen Umgang mit geheim­dienst­li­chen Operationen

Zum Fall Skripal lohnt ein Rück­blick auf die Ermor­dung des rus­si­schen Ex-Agenten Alex­an­der Lit­wi­nenko, um den Einsatz geheim­dienst­li­cher Metho­den und die Des­in­for­ma­ti­ons­po­li­tik des Kreml zu verstehen.

Kommentar Markus Schubert 02. März 2018

Die CDU braucht kein Pro­gramm! Sie braucht Per­so­nen mit Prinzipien.

Die CDU gilt oft als bloßer Kanzler- und Wahl­ver­ein, zusam­men­ge­hal­ten durch den Willen zur Macht. Für Markus Schu­bert greift das zu kurz. Er steigt auf den Dach­bo­den und ent­staubt das...

Kommentar Ralf Fücks 08. Februar 2018

Koali­ti­ons­ver­trag: Die Ver­län­ge­rung der Gegen­wart in die Zukunft

Im Koali­ti­ons­ver­trag meiden CDU und SPD wich­tige Refor­men und ver­tei­len viel Geld nach dem Gieß­kan­nen­prin­zip. Die großen Her­aus­for­de­run­gen wie Klima, demo­gra­phi­scher Wandel und digi­tale Revo­lu­tion bestim­men die poli­ti­sche Agenda immer...

Kommentar Ralf Fücks 05. Februar 2018

Der Traum von der großen Gemein­schaft gebiert Ungeheuer

Helmuth Pless­ners Kritik des sozia­len Radikalismus.

Kommentar Ralf Fücks 28. Januar 2018

Eigen­tum für alle! Ver­mö­gens­ver­tei­lung und Ver­mö­gens­po­li­tik in Deutschland

Zur aktu­el­len Studie des Deut­schen Insti­tuts für Wirt­schafts­for­schung (DIW) über die Ver­tei­lung von Ver­mö­gen in Deutschland.

Kommentar Edward Lucas 19. Januar 2018

Deutsch­land braucht eine neue Ostpolitik

Mehr Ver­ant­wor­tung für Europa statt Nabel­schau und natio­na­ler Ego­is­mus: Eine neue Ost­po­li­tik sollte die Ver­bün­de­ten und nicht den Kreml an die erste Stelle setzen, schrei­ben Edward Lucas vom Center for...

Kommentar Lilija Schewzowa 15. Januar 2018

Putin: Gefan­ge­ner der eigenen Großmachtpolitik

Der Kreml ist im Ver­hält­nis mit dem Westen inzwi­schen um Scha­dens­be­gren­zung bemüht. Poli­tisch wie wirt­schaft­lich braucht Moskau ein Ende der Sank­ti­ons­po­li­tik, um das Über­le­ben der Auto­kra­tie zu sichern. Der Kriegsherr...

Kommentar Ralf Fücks 13. Januar 2018

Son­die­rungs­ver­ein­ba­run­gen – Deutsch­land macht sich klein

Son­die­rungs­ver­ein­ba­run­gen: Welt­flucht statt inter­na­tio­nale Ver­ant­wor­tung, Fort­schrei­bung des Status quo statt Auf­bruch zu neuen Ufern.

‌Markus Schubert 03. Januar 2018

Schöner son­die­ren

Die Jamaika-Ver­­han­d­­lun­­­gen sind auch an der miss­ra­te­nen Insze­nie­rung der Son­die­rungs­ge­sprä­che zwi­schen CDU, CSU, FDP und Grünen geschei­tert. Bevor sich auch SPD und Union in den Spie­gel­stri­chen ihrer Wahl­pro­gramme ver­ha­ken, schlägt...

Kommentar Ralf Fücks 01. Januar 2018

Zum Jah­res­wech­sel: Eine Zeit des Über­gangs, aber wohin?

Ein Zwi­schen­ruf von Ralf Fücks.

Kommentar Ralf Fücks 06. Dezember 2017

Gabri­els Grund­satz­rede: Abge­sang auf Amerika und Abschied von einer nor­ma­ti­ven Außenpolitik

Nach Ansicht des amtie­ren­den Außen­mi­nis­ters geht es heute um nüch­terne Real­po­li­tik statt naiven „Rechts­idea­lis­mus“. Sollte dies künftig der Kompass deut­scher Außen­po­li­tik sein, steht viel auf dem Spiel.

Kommentar Jens Siegert 01. Dezember 2017

Tau­wet­ter in Russland?

Vor den Prä­si­dent­schafts­wah­len im März mehren sich Stimmen, die Anzei­chen für eine Locke­rung des poli­ti­schen Regimes sehen. Aber ist ernst­haft mit einem Kurs­wech­sel im Kreml zu rechnen?

Kommentar Ralf Fücks 27. November 2017

Kapi­ta­lis­mus neu denken

Der Kapi­ta­lis­mus steht viel­fach als unge­rech­tes Wirt­schafts­sys­tem in der Kritik. Drei Vor­schläge für seine Erneue­rung könnten helfen, eine faire und nach­hal­tige Wirt­schafts­ord­nung zu schaffen.

Kommentar Ralf Fücks 18. November 2017

Kli­ma­schutz kennt keine Kompromisse?

Zur Kritik von Green­peace an den Jamaika-Son­­die­­run­­­gen. Was man von den Grünen erwar­ten kann und was nicht.

Lincoln Memorial Beitragsbild

Kommentar Jan Techau 13. November 2017

Abkopp­lung von Amerika?

Zer­stört Donald Trump die Idee Amerika? Wer die USA abschreibt, begeht einen stra­te­gi­schen Fehler. Warum der Westen trotz allem Zukunft hat.

Kommentar Marieluise Beck 

Wie soll Europa mit Russ­land umgehen?

Während die EU auf die Stärke des Rechts setzt, übt Putin das Recht des Stär­ke­ren aus. Gefragt sind Geduld und Festigkeit.

Kommentar Peter Unfried 12. November 2017

Zukunft wird nicht aus Klein­mut gemacht

Jamaika als Bündnis von Par­teien ist schwer genug, aber noch schwie­ri­ger scheint die Bereit­schaft von gesell­schaft­li­chen Gruppen, sich auf andere ein­zu­las­sen. Das aber ist die Vor­aus­set­zung für Zukunft.

Kommentar Arne Jungjohann 

Nicht so verzagt, Herr­schaf­ten! – Eine Agenda der öko­lo­gi­schen Moder­ni­sie­rung für Jamaika

Im Kli­ma­schutz könnte Jamaika eine inhalt­li­che Klammer finden. Es geht nicht nur um Umwelt­schutz sondern auch darum, den Anschluss an die tech­no­lo­gi­sche Inno­va­tion zu behal­ten, Wirt­schaft und länd­li­che Räume zu...

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