Söders Vorbild Kurz musste zum zweiten Mal gehen, Tsche­chi­ens Minis­ter­prä­si­dent Babiš wurde abge­wählt. Der eine will dennoch weiter die Fäden ziehen, der andere im Amt bleiben. Ist die Demo­kra­tie solch...

Die Bun­des­tags­wahl hätte schlech­ter aus­ge­hen können. Grüne und FDP können jetzt zum Motor einer öko-sozial-libe­ra­­len Regie­rung werden. Es gibt viel zu tun, um den Reform­stau der Großen Koali­tion auf­zu­lö­sen. Mehr...

Show­down in Vilnius: Litauen hat Taiwan ein­ge­la­den, eine Bot­schaft zu eröff­nen, die nicht den von Fest­land­china gewünsch­ten Namen Taipeh führen soll. China droht mit Sank­tio­nen, die Litauen ein Prozent seiner...

Kühle Ratio­na­li­tät mag dafür spre­chen, die Mili­tär­prä­senz des Westens in Afgha­ni­stan nach 20 Jahren zu beenden. Aber die huma­ni­tä­ren und poli­ti­schen Kosten dieser Ent­schei­dung sind hoch, und die Art und Weise des Rück­zugs ist unverantwortlich.
Am Ende hatten die Taliban den län­ge­ren Atem. 

Nord Stream 2 bleibt auch nach dem Deal zwi­schen Angela Merkel und Joe Biden ein stra­te­gi­scher Fehler. Wir doku­men­tie­ren den heute erschie­ne­nen Kom­men­tar von Ralf Fücks für spiegel.de. Der rus­si­sche Prä­si­dent trägt...

Ein Kom­men­tar von Ralf Fücks zu Putins jüngs­tem geschichts­po­li­ti­schem Mani­fest, das der Kreml in Eng­li­scher Sprache ver­öf­fent­licht hat.

Das „Zentrum Libe­rale Moderne“ wurde vom Kreml zur „uner­wünsch­ten Orga­ni­sa­tion“ erklärt. Das ist die schlechte Nach­richt. Die gute ist: Unser Appell für ein Mora­to­rium für Nord Stream 2 stößt auf breite...

Die Stärke der Grünen beruht vor allem auf der Schwä­che der CDU. Das muss mit Laschet nicht so bleiben. Die meisten Bürger drücken jeden­falls akut andere Sorgen als Kli­ma­schutz. Diese...

Der Autor und Sicher­heits­ex­perte Edward Lucas begrüßt Ame­ri­kas Ent­schlos­sen­heit, Ver­ant­wor­tung für Europa Sicher­heit zu über­neh­men. Doch dass Europa dies selbst noch nicht leisten kann, ist Anlass zur Sorge.

Das Kli­­ma­­schutz-Urteil des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts ist in meh­rer­lei Hin­sicht his­to­risch. Es macht deut­lich: Wer massive Ein­schrän­kun­gen ver­mei­den will, muss öko­lo­gi­sche Inno­va­tio­nen beschleunigen.

Weshalb Minis­ter Alt­maier die Über­nahme der finan­zi­ell ange­schla­ge­nen Alu­mi­ni­um­hütte Rhein­fel­den, die aber ein­ma­lige Patente besitzt, durch den rus­si­schen Konzern Rusal besser unter­sagt hätte. Ein Beitrag von Ralf Fücks für The European.

Das Ideal der libe­ra­len Demo­kra­tie ist die gleiche Frei­heit aller, unab­hän­gig von Geschlecht, Her­kunft und Haut­farbe. Wir sollten uns hüten, geschlechts­spe­zi­fi­sche und eth­ni­sche Merk­male zu essen­ti­el­len Kate­go­rien hoch­zu­ju­beln. Das arbeitet...

Die US-Kon­­ser­­va­­ti­­ven begin­gen ihre Art Pendant zum „Poli­ti­schen Ascher­mitt­woch“ – das CPAC. Dies war die erste Mög­lich­keit seit der ver­lo­re­nen Prä­si­dent­schafts­wahl, die Bewe­gung neu aus­zu­rich­ten. Sie wurde zuguns­ten eines bizarren...

Was können wir aus der Coro­na­krise für die Kli­ma­po­li­tik lernen – und was nicht? Der Lock­down war ein Not­be­helf, um die Zeit bis zu effek­ti­ve­ren Mitteln gegen Covid19 zu überbrücken....

Aus­tra­lien ver­suchte, Face­book zu einer Medi­en­ab­gabe zu ver­pflich­ten. Der Konzern eli­mi­nierte dar­auf­hin kur­zer­hand alle Links zu Nach­rich­ten­sei­ten. Nun ver­teilt der Beinahe-Mono­­­po­­list Zuwen­dun­gen an Medi­en­häu­ser dort nach Gut­dün­ken. In Deutsch­land schießen...

Die Lan­des­me­di­en­an­stal­ten – haupt­säch­lich ver­ant­wort­lich für Dinge wie die Über­wa­chung des Schleich­wer­be­ver­bots und die Vergabe von Rund­funk­li­zen­zen – haben die elek­tro­ni­schen Medien als Betä­ti­gungs­feld ent­deckt. Doch neben tat­säch­lich gefähr­li­chen Propagandaschleudern...

Ralf Fücks erläu­tert das Konzept eines Wei­ter­bil­dungs­grund­ein­kom­mens. Es kom­bi­niert ein Bür­ger­recht auf Wei­ter­bil­dung mit einer finan­zi­el­len Grund­si­che­rung aus Steu­er­mit­teln. Das ist ange­sichts des Umbruchs der Arbeits­welt eine loh­nende Inves­ti­tion. Sie...

Demo­kra­tie ist die Frei­heit, neu zu begin­nen. Trump ist Geschichte, mit Biden kehren die USA zu ihrer ange­stamm­ten Rolle als Anker­land von Demo­kra­tie und Frei­heit zurück. Für Europa ist das...

Twitter machte den Anfang: Der Account @realdonaldtrump ist seit dem Sturm auf das Capitol sus­pen­diert. Face­book, TikTok etc. folgten umge­hend im für Big Tech typi­schen Her­den­ver­hal­ten. Werden sie damit spät...

Willy Brandts Knie­fall vor dem Denkmal für das War­schauer Ghetto ist einer der bewe­gends­ten poli­ti­schen Momente unserer jün­ge­ren Geschichte, eine zutiefst mensch­li­che und wahr­haf­tige Geste. Was bedeu­tet die dama­lige „Ent­span­nungs­po­li­tik“...

Drei Jahre Zentrum Libe­rale Moderne – Die Aus­ein­an­der­set­zung zwi­schen der offenen Gesell­schaft und ihren anti­li­be­ra­len Gegen­spie­lern ist in vollem Gang. Wir brau­chen eine Erneue­rung der sozia­len Demo­kra­tie nach innen und...

Trump ist abge­wählt. Biden wird Prä­si­dent. Ein inte­grer Demo­krat, ein aus­glei­chen­der Cha­rak­ter, ein Trans­at­lan­ti­ker im Weißen Haus: das ist in vieler Hin­sicht eine glück­li­che Wendung, nicht nur für Amerika. Die...

Biden for Pre­si­dent! Das ist eine glück­li­che Wendung – nicht nur für die USA. Alle Abge­sänge auf Amerika sind ver­früht. Zu Über­heb­lich­keit besteht kein Anlass. Die gewal­ti­gen Pro­bleme des Landes...

Die Ver­gif­tung Alexej Naval­nys hat eine uner­war­tete Neben­wir­kung: NordStream2 steht auf der Kippe. Das Projekt auf Eis zu legen ist eine über­fäl­lige Antwort auf die Gewalt­po­li­tik Putins nach innen und...

Man muss befürch­ten, dass Putin alles tun wird, um einen Erfolg der fried­li­chen Revo­lu­tion gegen das Luka­­schenko-Regime zu ver­hin­dern. Das Bei­spiel könnte Schule machen. Umso wich­ti­ger, dass die EU zu...

Sprech­ver­bote darf es nicht geben, für nie­man­den. Aber manch­mal ent­spricht es schlicht den bür­ger­li­chen Werten, auch einmal zu schwei­gen, um andere Stimmen hör­ba­rer zu machen. 

Aus der Not keine Tugend machen. Die Pan­de­mie taugt nicht als Weckruf für ein ent­schleu­nig­tes Leben – und der Aus­nah­me­zu­stand ist kein Modell für die Klimapolitik.

Weshalb wir aus der Not der Corona-Epi­­de­­mie keine öko­lo­gi­sche Tugend machen sollten.

Die Thü­rin­ger Ereig­nisse werfen einen langen Schat­ten auf die Bun­des­po­li­tik. Der ange­kün­digte Rückzug von AKK ist nicht das Ende der Dis­kus­sion um die künf­tige Ori­en­tie­rung der Union, sondern eröff­net sie...

Früher galt es als exzen­trisch, sich um die rus­si­sche Außen­po­li­tik zu sorgen. Mitt­ler­weile ist es Main­stream. Doch noch immer gibt es Miss­ver­ständ­nisse, die eine adäquate Antwort des Westens auf die...

Geschichte wie­der­holt sich nicht. Aber was bei der Wahl des Minis­ter­prä­si­den­ten im Thü­rin­ger Landtag abging, hat tat­säch­lich einen „Hauch von Weimar.“

Unser Autor war im US-Außen­­mi­­nis­­te­­rium für euro­päi­sche Politik zustän­dig, als Jimmy Carter ins Amt kam. Mit seiner unkon­ven­tio­nel­len Art zerrte der US-Prä­­si­­dent an den poli­ti­schen Nerven Europas. Aber gerade durch die...

Welt­pre­miere auf der Ber­li­nale: „Mr. Jones“, das neue Epos der famosen pol­ni­schen Regis­seu­rin Agnieszka Holland.

Wenn wir am Tag der Befrei­ung von Ausch­witz den Opfern des Holo­causts geden­ken, dürfen wir auch jene von ihnen nicht aus den Augen ver­lie­ren, die in Ost­eu­ropa jen­seits der Konzentrationslager...

Rosa Luxem­burg ist eine Ikone des Sozia­lis­mus in Deutsch­land. Aber taugt sie als demo­kra­ti­sches Vorbild? Ein Dis­kus­si­ons­bei­trag zum Luxe­m­­burg-Kult der Linken, erst­mals erschie­nen am 14. Januar 2000 im Ber­li­ner „Tages­spie­gel“.

Was tun gegen die Krise der libe­ra­len Demo­kra­tie? Obwohl libe­rale Werte wie indi­vi­du­elle Selbst­be­stim­mung und Rechts­si­cher­heit als Errun­gen­schaf­ten der moder­nen Welt gelten, gerät der Libe­ra­lis­mus zuneh­mend in Bedräng­nis. Ein Videokommentar.

Es macht wenig Sinn, Frei­heit und Sicher­heit gegen­ein­an­der aus­zu­spie­len. Ein hand­lungs­fä­hi­ger Rechts­staat gewähr­leis­tet beides. Der Libe­ra­lis­mus muss ver­lo­ren­ge­gan­ge­nes Ver­trauen zurück­ge­win­nen, indem er die bes­se­ren Lösun­gen für kom­plexe Pro­bleme wie die...

Das alte Links-Rechts-Schema hat aus­ge­dient. Es steht libe­rale Offen­heit gegen illi­be­rale Abschot­tung. Entlang dieser Achse sor­tiert sich die Par­tei­en­land­schaft neu. AfD und Linke legten bei der Hes­sen­wahl um 10,1 Prozent...

Die Abkehr von einem pre­kä­ren System wech­sel­sei­ti­ger Sicher­heit zu einem unge­zü­gel­ten Rüs­tungs­wett­lauf würde die Welt näher an den Rand eines Atom­kriegs bringen. Es hilft aller­dings nichts, nur mit dem Finger...

LibMod-Gas­t­au­­tor Markus Schu­bert, mit dem christ­de­mo­kra­ti­schen Milieu bestens ver­traut, liest der See­ho­fer-Söder-CSU die Leviten: sie hat mit ihrem Anti-Merkel-Kurs, ihrer destruk­ti­ven Rolle in der Bun­des­re­gie­rung und ihrem harten Anti-Flüch­t­­lings-Kurs ihren...

Zwi­schen­ruf: Schlid­dern wir gerade in eine post­li­be­rale Ära? Welt­weit sind auto­ri­täre Regimes, popu­lis­ti­sche Par­teien und ein neuer Typus von rück­sichts­lo­sen Macht­men­schen im Vor­marsch. Selbst mehr oder weniger demo­kra­ti­sche Staaten sind...

Mit dem Münch­ner Abkom­men von 1938 opfer­ten die euro­päi­schen Demo­kra­tien die Tsche­cho­slo­wa­kei, um den Frieden zu retten. Sie bewirk­ten das Gegen­teil. Auch heute gilt, dass eine klare Haltung die europäische...

Zum Fall Mesut Özil. Weshalb sich die Kinder der mul­ti­eth­ni­schen Repu­blik mit der deut­schen Natio­nal­mann­schaft iden­ti­fi­zie­ren und der Umgang mit Mesut Özil ein Rück­schlag auf dem Weg zu einem bunten Deutschland...

Bewe­gungs­par­teien setzen auf die Aus­strah­lung eines an der Spitze agie­ren­den Cha­ris­ma­ti­kers, der über soziale Medien unmit­tel­bar mit der Bewe­gung kom­mu­ni­ziert. Der Erfolg dieses neuen Par­tei­en­typs spie­gelt den Wunsch breiter Wählerschichten...

„Mit ein paar Jahren Abstand könnte sich erwei­sen, dass die Pas­si­vi­tät der Euro­päi­schen Union gegen­über der syri­schen Tra­gö­die der größte poli­ti­sche Fehler unserer Zeit war.“

Die CSU zielt auf einen Kurs­wech­sel in der Flücht­lings­po­li­tik. Sie geht in den Clinch mit der Kanz­le­rin und ris­kiert die Einheit der Union. Am Ende könnte sich das Par­tei­en­sys­tem neu...

Geor­gien galt als Hoff­nungs­land. Jetzt offen­bart eine Regie­rungs­krise, wie ein selbst­herr­li­cher Olig­arch die Strip­pen zieht, der aus dem Hin­ter­grund Wirt­schaft und Politik kon­trol­liert. Ein Bericht über die unhei­lige Ver­qui­ckung von...

Die Hin­ter­blie­be­nen der Opfer haben das Recht auf Wahr­heit. Die Frage nach der poli­ti­schen Ver­ant­wor­tung des Kreml gehört auf den Tisch – auch und gerade zur Fußball-WM.

Wenn eine Zwei-Staaten-Lösung auf der Basis der Grenzen von 1967 schei­tert, geht es wieder zurück zum Ursprungs­kon­flikt von 1948 – dann steht die Exis­tenz Israels als jüdi­scher Natio­nal­staat gegen den...

Zum Fall Skripal lohnt ein Rück­blick auf die Ermor­dung des rus­si­schen Ex-Agenten Alex­an­der Lit­wi­nenko, um den Einsatz geheim­dienst­li­cher Metho­den und die Des­in­for­ma­ti­ons­po­li­tik des Kreml zu verstehen.

Die CDU gilt oft als bloßer Kanzler- und Wahl­ver­ein, zusam­men­ge­hal­ten durch den Willen zur Macht. Für Markus Schu­bert greift das zu kurz. Er steigt auf den Dach­bo­den und ent­staubt das...

Im Koali­ti­ons­ver­trag meiden CDU und SPD wich­tige Refor­men und ver­tei­len viel Geld nach dem Gieß­kan­nen­prin­zip. Die großen Her­aus­for­de­run­gen wie Klima, demo­gra­phi­scher Wandel und digi­tale Revo­lu­tion bestim­men die poli­ti­sche Agenda immer...

Helmuth Pless­ners Kritik des sozia­len Radikalismus.

Zur aktu­el­len Studie des Deut­schen Insti­tuts für Wirt­schafts­for­schung (DIW) über die Ver­tei­lung von Ver­mö­gen in Deutschland.

Mehr Ver­ant­wor­tung für Europa statt Nabel­schau und natio­na­ler Ego­is­mus: Eine neue Ost­po­li­tik sollte die Ver­bün­de­ten und nicht den Kreml an die erste Stelle setzen, schrei­ben Edward Lucas vom Center for...

Der Kreml ist im Ver­hält­nis mit dem Westen inzwi­schen um Scha­dens­be­gren­zung bemüht. Poli­tisch wie wirt­schaft­lich braucht Moskau ein Ende der Sank­ti­ons­po­li­tik, um das Über­le­ben der Auto­kra­tie zu sichern. Der Kriegsherr...

Son­die­rungs­ver­ein­ba­run­gen: Welt­flucht statt inter­na­tio­nale Ver­ant­wor­tung, Fort­schrei­bung des Status quo statt Auf­bruch zu neuen Ufern.

Die Jamaika-Ver­­han­d­­lun­­­gen sind auch an der miss­ra­te­nen Insze­nie­rung der Son­die­rungs­ge­sprä­che zwi­schen CDU, CSU, FDP und Grünen geschei­tert. Bevor sich auch SPD und Union in den Spie­gel­stri­chen ihrer Wahl­pro­gramme ver­ha­ken, schlägt...

Ein Zwi­schen­ruf von Ralf Fücks.

Nach Ansicht des amtie­ren­den Außen­mi­nis­ters geht es heute um nüch­terne Real­po­li­tik statt naiven „Rechts­idea­lis­mus“. Sollte dies künftig der Kompass deut­scher Außen­po­li­tik sein, steht viel auf dem Spiel.

Vor den Prä­si­dent­schafts­wah­len im März mehren sich Stimmen, die Anzei­chen für eine Locke­rung des poli­ti­schen Regimes sehen. Aber ist ernst­haft mit einem Kurs­wech­sel im Kreml zu rechnen?

Der Kapi­ta­lis­mus steht viel­fach als unge­rech­tes Wirt­schafts­sys­tem in der Kritik. Drei Vor­schläge für seine Erneue­rung könnten helfen, eine faire und nach­hal­tige Wirt­schafts­ord­nung zu schaffen.

Zur Kritik von Green­peace an den Jamaika-Son­­die­­run­­­gen. Was man von den Grünen erwar­ten kann und was nicht.

Zer­stört Donald Trump die Idee Amerika? Wer die USA abschreibt, begeht einen stra­te­gi­schen Fehler. Warum der Westen trotz allem Zukunft hat.

Während die EU auf die Stärke des Rechts setzt, übt Putin das Recht des Stär­ke­ren aus. Gefragt sind Geduld und Festigkeit.

Jamaika als Bündnis von Par­teien ist schwer genug, aber noch schwie­ri­ger scheint die Bereit­schaft von gesell­schaft­li­chen Gruppen, sich auf andere ein­zu­las­sen. Das aber ist die Vor­aus­set­zung für Zukunft.

Im Kli­ma­schutz könnte Jamaika eine inhalt­li­che Klammer finden. Es geht nicht nur um Umwelt­schutz sondern auch darum, den Anschluss an die tech­no­lo­gi­sche Inno­va­tion zu behal­ten, Wirt­schaft und länd­li­che Räume zu...