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libmod.de

Kommentar Edward Lucas 29. Dezember 2022

Die deutsche Sicher­heits­kultur lässt mich schlaflos

Deutsch­land erschreckt so sehr wie es erfreut: Ein briti­scher Deutsch­land-Liebhaber über das Unbehagen an der deutschen Außen- und Sicher­heits­po­litik und seine Zweifel an der prokla­mierten „Zeiten­wende“.

Kommentar Lukas Daubner & Aysel Aliyeva 13. Oktober 2022

Russlands Uran – Europas Abhängigkeit

Euro­päi­sche Energie-Abhän­gig­keit von Russland wird zumeist anhand von Öl und Gas disku­tiert. Wladimir Sliwjak, russicher Umwelt­ak­ti­vist und Träger des Alter­na­tiven Nobel­preises sagt jedoch: Wir müssen uns auch von russi­schen Kern­brenn­stoff unab­hängig machen.

Kommentar Ralf Fücks 12. Oktober 2022

Quo vadis, Russland? – Erst eine Nieder­lage in der Ukraine öffnet die Chance auf eine Erneue­rung Russlands

Es wird Zeit, über ein Russland nach Putin nach­zu­denken. Mit einer Nieder­lage in der Ukraine werden sich auch die Verhält­nisse im Land ändern. Ob zum Besseren oder Schlech­teren, ist offen. Ohne Abschied vom impe­rialen Wahn bleibt Russland im ewigen Teufels­kreis von Kriegs­po­litik und auto­ri­tärer Herrschaft.

Kommentar Roberta Astolfi 06. Oktober 2022

Nagel­probe für eine gespal­tene Gesell­schaft – Italien nach der Wahl

Der Sieg Melonis zeigt die Entfrem­dung der italie­ni­schen Politik von ihrer Wähler­schaft. Jenseits von Popu­lismus und Tech­no­kratie muss die Politik den Diskurs­raum neu besetzen und lang­fris­tige Perspek­tiven bieten.

Kommentar Edward Lucas 04. Oktober 2022

Wie umgehen mit einer russi­schen Niederlage?

Putin ist dabei, den Krieg zu verlieren. Doch Russlands impe­ria­lis­ti­sches Regime könnte eine Nieder­lage überleben. Wir müssen uns vorbe­reiten und stra­te­gisch für viele Even­tua­li­täten gerüstet sein, schreibt Edward Lucas in seinem Kommentar.

Kommentar Antonella Forganni 23. September 2022

Italien vor der Wahl – „Ja, ihr dürft besorgt sein“

Muss sich Europa Sorgen machen über den Ausgang der kommenden Parla­ments­wahlen – oder sind sie nur eine vorüber­ge­hende Erschüt­te­rung eines chronisch insta­bilen Systems?

Kommentar James Sherr 26. August 2022

Warum ein unbe­sieg­tes Russ­land gefähr­lich ist

Contra: Ein Ein­rei­se­stopp ist nutz­lose Sym­bol­po­li­tik, die der Ukraine nicht hilft, den Krieg gegen Russ­land zu gewin­nen, meint Marie Dumoulin.

Kommentar Marie Dumoulin 

Pro und Contra: Sollen rus­si­sche Tou­ris­ten zu Hause bleiben?

Contra: Ein Ein­rei­se­stopp ist nutz­lose Sym­bol­po­li­tik, die der Ukraine nicht hilft, den Krieg gegen Russ­land zu gewin­nen, meint Marie Dumoulin.

Kommentar Felix Ackermann 09. August 2022

Lukaschenkas Krieg gegen das eigene Volk

Seit den Protesten 2020 sieht sich die ille­gi­time Führung der Republik Belarus im Krieg gegen den „kollek­tiven Westen“, den Kampf führt sie gegen die eigenen Bürge­rinnen und Bürger.

Kommentar Alexander Görlach 21. Juli 2022

Säku­la­rismus auf dem Rückzug – Trumps vergif­teter Nachlass

In den einstmals säkularen USA gewinnen religiöse Funda­men­ta­listen immer mehr an Einfluss, wie zuletzt das Abtrei­bungs­ur­teil zeigte. Trump hat in seiner Amtszeit 120 konser­va­tive Richter:innen einge­setzt und so könnte vom...

Kommentar Alexander Görlach 12. Juli 2022

System­kampf um Latein­ame­rika: China und die USA konkur­rieren um wirt­schaft­li­chen und poli­ti­schen Einfluss in der Region

Die USA verlieren an Einfluss in Latein­ame­rika – wer davon profi­tiert, ist China. Um Chinas globalem Einfluss etwas entge­gen­zu­setzen, wurde auf dem G7-Gipfel eine neue Infra­­struktur-Initia­­tive im Umfang von fast...

In den Medien Serhij Zhadan 07. Juli 2022

Serhij Zhadan in der ZEIT: „Die Russen wollen nicht mit uns verhan­deln, sie wollten und wollen uns vernichten.“

Sie drängen auf Verhand­lungen mit Russland und unter­liegen damit einer verhäng­nis­vollen Fehl­ein­schät­zung, so der ukrai­ni­sche Schrift­steller Serhij Zhadan in seiner Replik in der ZEIT auf den offenen Brief deutscher Intellektueller.

Kommentar Ralf Fücks & Rainald Manthe 27. Juni 2022

Gast­bei­trag in Zeit­on­line: „Skizze für einen neuen Liberalismus“

Liberale sollten das Bedürfnis nach Sicher­heit nicht den Rechten über­lassen, die soziale Gerech­tig­keit nicht den Linken, und die Ökologie nicht allein den Grünen.

Kommentar Khatia Kikalishvili & Tinatin Ninua 23. Juni 2022

Groß­kund­ge­bung in Tiflis: Georgien gehört zu Europa!

Am 20. Juni 2022 haben mehr als 70.000 Menschen in mehreren Städten Georgiens die starke Sehnsucht des geor­gi­schen Volkes mani­fes­tiert: Georgien gehört zu Europa!

Kommentar ​ 23. Mai 2022

Reise­be­richt: Marie­luise Beck in Odessa

Marie­luise Beck besuchte vergan­gene Woche Odessa, das immer wieder unter Beschuss durch Russland steht. Sie traf unter anderem den Bürger­meister der Stadt und den Holocaust-Über­­­le­­benden Roman Schwarzman, um mehr über...

Kommentar Albrecht Sonntag 18. Mai 2022

Und jetzt, Frank­reich? Innen­an­sichten aus Macronien.

Von Aufbruch­stim­mung keine Spur. Norma­ler­weise birgt jede Präsi­dent­schafts­wahl einen Neuanfang. Aber diesmal wurde der Amts­in­haber wieder­ge­wählt. Und der hat sich dazu entschieden, zuerst einmal inne­zu­halten, als suche er noch den...

Kommentar Rainald Manthe & Lukas Daubner 16. Mai 2022

Bedingt wehrhafte Demo­kratie: Warum liberale Demo­kra­tien sich mit Kriegen schwertun

Warum reagieren Deutsch­land und andere west­eu­ro­päi­sche Demo­kra­tien so behäbig auf den russi­schen Angriff auf die Ukraine?

Kommentar Christina zur Nedden 11. Mai 2022

Der freie Geist Hongkongs wird ausgelöscht!

Hongkongs freie Gesell­schaft wird durch die natio­nalen Sicher­heits­ge­setze zerstört. Mit der jetzigen Wahl von John Lee zum Regie­rungs­chef ist für die Demo­kra­tie­be­we­gung Hongkongs ein Alptraum wahr geworden. Als Sicher­heits­mi­nister war...

Kommentar Richard C. Schneider 06. Mai 2022

Was ist mit den Deutschen los?

In Israel ist man erstaunt über die bislang zöger­liche Unter­stüt­zung der Ukraine.

Kommentar Alexander Görlach 28. April 2022

Shanghai – vom Lockdown in die Revolte?

Nach Shanghai befindet sich nun auch Peking im Lockdown. Die Folgen für die Menschen, die ihre Häuser nicht mehr verlassen dürfen, sind kata­stro­phal, der Wider­stand scheint zu wachsen.

Debatte Ralf Fücks 25. April 2022

Nicht unser Krieg?

Olaf Scholz verkündete den Deutschen eine neue Wehr­haf­tig­keit gegenüber einem neo-impe­rialen Russland, doch bleibt die Bundes­re­gie­rung bei der Unter­stüt­zung der Ukraine zögerlich. Ein Kommentar von Ralf Fücks in der Süddeutschen...

Debatte Ralf Fücks 

„Wir müssen Energie- und Sicher­heits­po­litik zusammendenken“

Kein anderes euro­päi­sches Land hat sich aus freien Stücken in eine so weit­rei­chende ener­gie­wirt­schaft­liche Abhän­gig­keit von Moskau begeben wie Deutsch­land. Putins Krieg erzwingt eine Neuaus­rich­tung. Dazu brauchen wir andere strategische...

Debatte Christina zur Nedden 20. April 2022

Die Proteste der Shang­haier gegen Chinas Corona-Regime sind aussichtslos

Der laute Wider­stand der Bewohner Shanghais gegen die scharfen Corona-Einschrän­­kungen weckt Hoff­nungen, das Regime in Peking könnte zu Reformen gezwungen werden. Doch diese Vorstel­lung ist naiv. Im Gegenteil: Chinas autoritärer...

Kommentar Christina zur Nedden 14. April 2022

Indiens Position im Ukrai­ne­krieg – die frag­wür­dige Nähe zum Kreml

Sergej Lawrow lobt Indien „keine einsei­tige Sicht­weise“ bezüglich des Kriegs in der Ukraine zu haben, und fügte hinzu: „Wir sind Freunde“. Entsteht nun ein neuer Block zwischen Russland, China und Indien?

Debatte ​ 16. März 2022

Völker­rechtler Luch­ter­handt im Tages­spiegel: „Russland begeht in Mariupol Völkermord“

Anhand von sechs Kriterien der Anti­völ­ker­mord­kon­ven­tion der Vereinten Nationen begeht Russland Völker­mord in Mariupol, sagt Prof. Dr. Otto Luchterhandt.

Kommentar Armin Huttenlocher 13. März 2022

Riskante Reflexe der EU

Führende EU-Politiker, einschließ­lich der Präsi­dentin der EU-Kommis­­sion, haben sich ange­sichts des Krieges in der Ukraine für eine sofortige Einlei­tung des Verfah­rens zur Aufnahme des Landes in die EU ausge­spro­chen. Ein...

Kommentar Thomas Weihe 03. März 2022

Deutsche Waffen­lie­fe­rungen an die Ukraine

Deutsche Waffen­lie­fe­rungen – eine Frage der Soli­da­rität und Über­zeu­gung, Hilfe den Ukrainern, der Ukraine, Europa und der Deutsche Waffen­lie­fe­rungen – eine Frage der Soli­da­rität und Über­zeu­gung, Hilfe den Ukrainern, der...

Analyse Irene Hahn-Fuhr & Małgorzata Kopka-Piątek 

Seite an Seite – Polen und Deutsch­land finden in der Krise zueinander

Der russische Überfall auf die Ukraine und der – wenn auch späte – Kurs­wechsel Deutsch­lands zu Sank­tionen und Waffen­lie­fe­rungen hat das Verhältnis Polens zu Deutsch­land verändert. Ein Kommentar der Poli­tik­wis­sen­schaft­lerinnen und...

Kommentar Ralf Fücks 25. Februar 2022

Zwischenruf: Putins Krieg und Europas Verantwortung

Der russische Überfall auf die Ukraine ist eine huma­ni­täre und poli­ti­sche Kata­strophe. Die euro­päi­sche Frie­dens­ord­nung liegt in Trümmern. Putin will das Rad der Geschichte zurück­drehen. Er verfolgt eine revan­chis­ti­sche Politik,...

Kommentar Alexander Görlach 

Putin und Xi – Brüder im Geiste?

Putin droht unver­hohlen mit Atom­waffen, der Welt­frieden ist in Gefahr. Eine wichtige Frage ist, wie sich China in dieser Situation verhält. Ein Kommentar von Dr. Alexander Görlach.

Kommentar Ralf Fücks 11. Februar 2022

Zwischenruf: Russ­land­po­litik – Diplo­matie und Härte

Wie soll der Westen auf die russi­schen Kriegs­dro­hungen antworten? Verhand­lungen über wech­sel­sei­tige Sicher­heit sind das eine – aber die Souve­rä­nität der Ukraine und die euro­päi­sche Frie­dens­ord­nung sind keine Verhand­lungs­masse. Diplomatie...

Kommentar Richard C. Schneider 10. Februar 2022

Alles ist eins: Schwächen und Einsei­tig­keiten des Amnesty-Berichts zu Israel

Amnesty bezich­tigt Israel der „Apartheid“ im gesamten Gebiet zwischen Mittel­meer und Jordan.

Kommentar Edward Lucas 07. Februar 2022

Das Schweigen der Linken zum russi­schen Neo-Imperialismus

Wie kommt es, dass große Teile der Linken sich so schwertun, eine klare Haltung zur neo-impe­rialen Politik des Kremls zu zeigen – oder sich gar als Schön­redner und Vertei­diger Moskaus...

Kommentar Ralf Fücks 17. Dezember 2021

Zwischenruf: Dialog ja, Appease­ment nein

Wie soll der Westen auf die russi­schen Kriegs­dro­hungen gegen die Ukraine reagieren? Dialog ist immer richtig. Solange der Kreml aber terri­to­riale Revision und poli­ti­sches Rollback betreibt, braucht es ein klares „Bis...

Analyse Edward Lucas 07. Dezember 2021

Der Westen sollte sich nicht auf Putins Poker­spiel einlassen

Putin bricht eine mili­tä­ri­sche Krise vom Zaun und bietet dem Westen an, sie zu seinen Bedin­gungen zu lösen. Seine Forde­rungen gehen über die „Neutra­li­sie­rung“ der Ukraine hinaus: Es geht um...

Kommentar Ralf Fücks 26. November 2021

Koali­ti­ons­ver­trag: Starker Aufschlag, offene Baustellen

Nach mehr oder weniger gründ­li­cher Lektüre des Koali­ti­ons­ver­trags: Chapeau! Wenn auch nur halbwegs umgesetzt wird, was sich die Ampel alles vorge­nommen hat, wird das ein Schub für die Moder­ni­sie­rung der...

Kommentar Ralf Fücks 08. November 2021

Zwischenruf: Klima­kon­fe­renz Glasgow – Mehr als BlaBla, aber längst nicht genug

An Wissen, Bekennt­nissen und Appellen mangelt es nicht. Aber für die aller­meisten Staaten geht Wohlstand über Klima­schutz. Die Antwort auf dieses Dilemma heißt „Green Growth“. Die Zukunft des Planeten hängt...

Analyse Ludwig Greven 13. Oktober 2021

Wenn Popu­listen sich an die Macht klammern

Söders Vorbild Kurz musste zum zweiten Mal gehen, Tsche­chiens Minis­ter­prä­si­dent Babiš wurde abgewählt. Der eine will dennoch weiter die Fäden ziehen, der andere im Amt bleiben. Ist die Demo­kratie solch...

Kommentar Ralf Fücks 29. September 2021

Zwischenruf: Bundes­tags­wahl 2021

Die Bundes­tags­wahl hätte schlechter ausgehen können. Grüne und FDP können jetzt zum Motor einer öko-sozial-liberalen Regierung werden. Es gibt viel zu tun, um den Reform­stau der Großen Koalition aufzu­lösen. Mehr...

Analyse Edward Lucas 23. August 2021

Afgha­ni­stan ist verloren – wir müssen Litauen beistehen!

Showdown in Vilnius: Litauen hat Taiwan einge­laden, eine Botschaft zu eröffnen, die nicht den von Fest­land­china gewünschten Namen Taipeh führen soll. China droht mit Sank­tionen, die Litauen ein Prozent seiner...

Analyse Ralf Fücks 19. August 2021

Afgha­ni­stan: So musste es nicht kommen

Kühle Ratio­na­lität mag dafür sprechen, die Mili­tär­prä­senz des Westens in Afgha­ni­stan nach 20 Jahren zu beenden. Aber die huma­ni­tären und poli­ti­schen Kosten dieser Entschei­dung sind hoch, und die Art und Weise des Rückzugs ist unverantwortlich.
Am Ende hatten die Taliban den längeren Atem. 

Analyse Ralf Fücks 22. Juli 2021

Nord Stream 2: Kröte mit Zuckerguss

Nord Stream 2 bleibt auch nach dem Deal zwischen Angela Merkel und Joe Biden ein stra­te­gi­scher Fehler. Wir doku­men­tieren den heute erschie­nenen Kommentar von Ralf Fücks für spiegel.de. Der russische Präsident trägt...

Analyse Ralf Fücks 13. Juli 2021

Zurück zur Breschnew-Doktrin

Ein Kommentar von Ralf Fücks zu Putins jüngstem geschichts­po­li­ti­schem Manifest, das der Kreml in Engli­scher Sprache veröf­fent­licht hat.

Kommentar Ralf Fücks 03. Juni 2021

Zwischenruf: Uner­wünscht? Wir machen weiter!

Das „Zentrum Liberale Moderne“ wurde vom Kreml zur „uner­wünschten Orga­ni­sa­tion“ erklärt. Das ist die schlechte Nachricht. Die gute ist: Unser Appell für ein Mora­to­rium für Nord Stream 2 stößt auf breite...

Analyse Ludwig Greven 17. Mai 2021

Die Republik ist bunt, nicht grün

Die Stärke der Grünen beruht vor allem auf der Schwäche der CDU. Das muss mit Laschet nicht so bleiben. Die meisten Bürger drücken jeden­falls akut andere Sorgen als Klima­schutz. Diese...

Kommentar Edward Lucas 14. Mai 2021

Nur die USA können Europas Grenzen schnell sichern. Darauf sollte man sich nicht verlassen.

Der Autor und Sicher­heits­experte Edward Lucas begrüßt Amerikas Entschlos­sen­heit, Verant­wor­tung für Europa Sicher­heit zu über­nehmen. Doch dass Europa dies selbst noch nicht leisten kann, ist Anlass zur Sorge.

Kommentar Ralf Fücks 04. Mai 2021

Klima­schutz und Freiheit

Das Klima­­schutz-Urteil des Bundes­ver­fas­sungs­ge­richts ist in mehrerlei Hinsicht histo­risch. Es macht deutlich: Wer massive Einschrän­kungen vermeiden will, muss ökolo­gi­sche Inno­va­tionen beschleunigen.

Kommentar Ralf Fücks 11. April 2021

Alumi­ni­um­werke Rhein­felden: Rettung mit Pferdefuß

Weshalb Minister Altmaier die Übernahme der finan­ziell ange­schla­genen Alumi­ni­um­hütte Rhein­felden, die aber einmalige Patente besitzt, durch den russi­schen Konzern Rusal besser untersagt hätte. Ein Beitrag von Ralf Fücks für The European.

Kommentar Ralf Fücks 11. März 2021

Zwischenruf: Die Fall­stricke der Identitätspolitik

Das Ideal der liberalen Demo­kratie ist die gleiche Freiheit aller, unab­hängig von Geschlecht, Herkunft und Hautfarbe. Wir sollten uns hüten, geschlechts­spe­zi­fi­sche und ethnische Merkmale zu essen­ti­ellen Kate­go­rien hoch­zu­ju­beln. Das arbeitet...

Foto: Sam Thomas / Imago Images

Kommentar Richard Volkmann 07. März 2021

Der Tanz um den Goldenen Trump – CPAC

Die US-Konser­­va­­tiven begingen ihre Art Pendant zum „Poli­ti­schen Ascher­mitt­woch“ – das CPAC. Dies war die erste Möglich­keit seit der verlo­renen Präsi­dent­schafts­wahl, die Bewegung neu auszu­richten. Sie wurde zugunsten eines bizarren...

Kommentar Ralf Fücks 04. März 2021

Lockdown als Blaupause für die Klima­po­litik – Nein Danke!

Was können wir aus der Coro­na­krise für die Klima­po­litik lernen – und was nicht? Der Lockdown war ein Notbehelf, um die Zeit bis zu effek­ti­veren Mitteln gegen Covid19 zu überbrücken....

Grafik: Shutterstock, TY Lim

Kommentar Alexander Görlach 27. Februar 2021

Platt­form­re­gu­lie­rung: Der Gesetz­geber ist in der Pflicht

Austra­lien versuchte, Facebook zu einer Medi­en­ab­gabe zu verpflichten. Der Konzern elimi­nierte daraufhin kurzer­hand alle Links zu Nach­rich­ten­seiten. Nun verteilt der Beinahe-Mono­­­po­­list Zuwen­dungen an Medi­en­häuser dort nach Gutdünken. In Deutsch­land schießen...

Kommentar Marieluise Beck 24. Februar 2021

Marie­luise Beck kommen­tiert die brisante poli­ti­sche Lage in Georgien

Foto: Shutterstock, 360b

Kommentar Stefan Laurin 21. Februar 2021

Landes­me­di­en­an­stalten als Zensoren?

Die Landes­me­di­en­an­stalten – haupt­säch­lich verant­wort­lich für Dinge wie die Über­wa­chung des Schleich­wer­be­ver­bots und die Vergabe von Rund­funk­li­zenzen – haben die elek­tro­ni­schen Medien als Betä­ti­gungs­feld entdeckt. Doch neben tatsäch­lich gefähr­li­chen Propagandaschleudern...

Kommentar Ralf Fücks 27. Januar 2021

Bildungs­grund­ein­kommen: Weiter­bil­dung für alle!

Ralf Fücks erläutert das Konzept eines Weiter­bil­dungs­grund­ein­kom­mens. Es kombi­niert ein Bürger­recht auf Weiter­bil­dung mit einer finan­zi­ellen Grund­si­che­rung aus Steu­er­mit­teln. Das ist ange­sichts des Umbruchs der Arbeits­welt eine lohnende Inves­ti­tion. Sie...

Kommentar Ralf Fücks 21. Januar 2021

Zwischenruf: Welcome back, America!

Demo­kratie ist die Freiheit, neu zu beginnen. Trump ist Geschichte, mit Biden kehren die USA zu ihrer ange­stammten Rolle als Ankerland von Demo­kratie und Freiheit zurück. Für Europa ist das...

Screenshot: Donald Trump's erster Tweet als Präsident

Kommentar Jennifer Nathalie Pyka 16. Januar 2021

Die Ruhe nach dem Tweets­torm – Zensur oder Notbremse?

Twitter machte den Anfang: Der Account @realdonaldtrump ist seit dem Sturm auf das Capitol suspen­diert. Facebook, TikTok etc. folgten umgehend im für Big Tech typischen Herden­ver­halten. Werden sie damit spät...

Kommentar Ralf Fücks 07. Dezember 2020

Zwischenruf: Willy Brandt in Warschau. Ein unver­gäng­li­cher Moment.

Willy Brandts Kniefall vor dem Denkmal für das Warschauer Ghetto ist einer der bewe­gendsten poli­ti­schen Momente unserer jüngeren Geschichte, eine zutiefst mensch­liche und wahr­haf­tige Geste. Was bedeutet die damalige „Entspan­nungs­po­litik“...

Kommentar Ralf Fücks 18. November 2020

Zwischenruf: 3 Jahre LibMod

Drei Jahre Zentrum Liberale Moderne – Die Ausein­an­der­set­zung zwischen der offenen Gesell­schaft und ihren anti­li­be­ralen Gegen­spie­lern ist in vollem Gang. Wir brauchen eine Erneue­rung der sozialen Demo­kratie nach innen und...

Kommentar Ralf Fücks 09. November 2020

Welcome back, Amerika!

Trump ist abgewählt. Biden wird Präsident. Ein integrer Demokrat, ein ausglei­chender Charakter, ein Trans­at­lan­tiker im Weißen Haus: das ist in vieler Hinsicht eine glück­liche Wendung, nicht nur für Amerika. Die...

Kommentar Ralf Fücks 06. November 2020

Zwischenruf: US-Wahlen

Biden for President! Das ist eine glück­liche Wendung – nicht nur für die USA. Alle Abgesänge auf Amerika sind verfrüht. Zu Über­heb­lich­keit besteht kein Anlass. Die gewal­tigen Probleme des Landes...

Kommentar Ralf Fücks 25. September 2020

Zwischenruf zum Klima­wandel: eine Dosis Öko-Opti­mismus, trotz alledem

Kommentar Ralf Fücks 16. September 2020

Zwischenruf: Alexej Nawalny und Nord Stream 2

Die Vergif­tung Alexej Navalnys hat eine uner­war­tete Neben­wir­kung: NordStream2 steht auf der Kippe. Das Projekt auf Eis zu legen ist eine über­fäl­lige Antwort auf die Gewalt­po­litik Putins nach innen und...

Zwischenruf

Kommentar Ralf Fücks 21. August 2020

Demo­kra­ti­scher Aufbruch in Belarus: Putins Furcht vor der Freiheit

Man muss befürchten, dass Putin alles tun wird, um einen Erfolg der fried­li­chen Revo­lu­tion gegen das Lukaschenko-Regime zu verhin­dern. Das Beispiel könnte Schule machen. Umso wichtiger, dass die EU zu...

Kommentar Rüdiger Bachmann 18. August 2020

Brief aus Amerika: Iden­ti­täts­po­litik – eine bürger­liche Reinterpretation

Sprech­ver­bote darf es nicht geben, für niemanden. Aber manchmal entspricht es schlicht den bürger­li­chen Werten, auch einmal zu schweigen, um andere Stimmen hörbarer zu machen. 

Kommentar Ralf Fücks 06. Mai 2020

Corona-Krise als Chance?

Aus der Not keine Tugend machen. Die Pandemie taugt nicht als Weckruf für ein entschleu­nigtes Leben – und der Ausnah­me­zu­stand ist kein Modell für die Klimapolitik.

Analyse Ralf Fücks 13. März 2020

Ausnah­me­zu­stand – Notizen zur Corona-Krise

Weshalb wir aus der Not der Corona-Epidemie keine ökolo­gi­sche Tugend machen sollten.

Kommentar Ralf Fücks 10. Februar 2020

Zwischenruf: Thüringen und die Folgen

Die Thüringer Ereig­nisse werfen einen langen Schatten auf die Bundes­po­litik. Der ange­kün­digte Rückzug von AKK ist nicht das Ende der Diskus­sion um die künftige Orien­tie­rung der Union, sondern eröffnet sie...

Kommentar Edward Lucas 06. Februar 2020

Zehn fatale Irrtümer des Westens über Russland

Früher galt es als exzen­trisch, sich um die russische Außen­po­litik zu sorgen. Mitt­ler­weile ist es Main­stream. Doch noch immer gibt es Miss­ver­ständ­nisse, die eine adäquate Antwort des Westens auf die...

Kommentar Ralf Fücks 

Zwischenruf zu Thüringen: Weckruf oder Zäsur?

Geschichte wieder­holt sich nicht. Aber was bei der Wahl des Minis­ter­prä­si­denten im Thüringer Landtag abging, hat tatsäch­lich einen „Hauch von Weimar.“

Kommentar John C. Kornblum 04. April 2019

Wie Jimmy Carter mich dazu brachte, die Nato zu lieben

Unser Autor war im US-Außen­­mi­­nis­­te­rium für euro­päi­sche Politik zuständig, als Jimmy Carter ins Amt kam. Mit seiner unkon­ven­tio­nellen Art zerrte der US-Präsident an den poli­ti­schen Nerven Europas. Aber gerade durch die...

Kommentar Ralf Fücks 12. Februar 2019

Geschichte, die nicht vergeht

Welt­pre­miere auf der Berlinale: „Mr. Jones“, das neue Epos der famosen polni­schen Regis­seurin Agnieszka Holland.

Kommentar Nikolai Klimeniouk 26. Januar 2019

Holo­caust­ge­denken: An die „Shoa durch Kugeln“ erinnern!

Wenn wir am Tag der Befrei­ung von Ausch­witz den Opfern des Holo­causts geden­ken, dürfen wir auch jene von ihnen nicht aus den Augen ver­lie­ren, die in Ost­eu­ropa jen­seits der Konzentrationslager...

Kommentar Ralf Fücks 18. Januar 2019

Zwischenruf: Brexit oder Nicht-Brexit, das ist hier die Frage

Kommentar Ralf Fücks 15. Januar 2019

Rosa Luxemburg taugt nicht als Leitfigur der Demokratie

Rosa Luxemburg ist eine Ikone des Sozia­lismus in Deutsch­land. Aber taugt sie als demo­kra­ti­sches Vorbild? Ein Diskus­si­ons­bei­trag zum Luxemburg-Kult der Linken, erstmals erschienen am 14. Januar 2000 im Berliner „Tages­spiegel“.

Kommentar Ralf Fücks 13. Dezember 2018

Zwischenruf: Libe­ra­lismus erneuern!

Was tun gegen die Krise der liberalen Demo­kratie? Obwohl liberale Werte wie indi­vi­du­elle Selbst­be­stim­mung und Rechts­si­cher­heit als Errun­gen­schaften der modernen Welt gelten, gerät der Libe­ra­lismus zunehmend in Bedrängnis. Ein Videokommentar.

Kommentar Susanne Günther 20. November 2018

Liberale Politik muss liefern. Probleme gibt’s genug

Es macht wenig Sinn, Freiheit und Sicher­heit gegen­ein­ander auszu­spielen. Ein hand­lungs­fä­higer Rechts­staat gewähr­leistet beides. Der Libe­ra­lismus muss verlo­ren­ge­gan­genes Vertrauen zurück­ge­winnen, indem er die besseren Lösungen für komplexe Probleme wie die...

Kommentar Nicolas Lembeck und Daniel Mack 29. Oktober 2018

Nach der Wahl in Hessen: Die liberale Mitte stärken

Das alte Links-Rechts-Schema hat ausge­dient. Es steht liberale Offenheit gegen illi­be­rale Abschot­tung. Entlang dieser Achse sortiert sich die Partei­en­land­schaft neu. AfD und Linke legten bei der Hessen­wahl um 10,1 Prozent...

Kommentar Ralf Fücks 25. Oktober 2018

Nach­rüs­tung 2.0? Russland, USA und euro­päi­sche Sicherheit

Die Abkehr von einem prekären System wech­sel­sei­tiger Sicher­heit zu einem unge­zü­gelten Rüstungs­wett­lauf würde die Welt näher an den Rand eines Atom­kriegs bringen. Es hilft aller­dings nichts, nur mit dem Finger...

Kommentar Markus Schubert 15. Oktober 2018

Die sieben Todsünden der CSU im Wahlkampf

LibMod-Gastautor Markus Schubert, mit dem christ­de­mo­kra­ti­schen Milieu bestens vertraut, liest der Seehofer-Söder-CSU die Leviten: sie hat mit ihrem Anti-Merkel-Kurs, ihrer destruk­tiven Rolle in der Bundes­re­gie­rung und ihrem harten Anti-Flüch­t­­lings-Kurs ihren...

Kommentar Ralf Fücks 13. Oktober 2018

Zwischenruf zur anti­li­be­ralen Revolte

Zwischenruf: Schlid­dern wir gerade in eine post­li­be­rale Ära? Weltweit sind auto­ri­täre Regimes, popu­lis­ti­sche Parteien und ein neuer Typus von rück­sichts­losen Macht­men­schen im Vormarsch. Selbst mehr oder weniger demo­kra­ti­sche Staaten sind...

Kommentar Ralf Fücks 01. Oktober 2018

Lehren aus dem Münchner Abkommen von 1938

Mit dem Münchner Abkommen von 1938 opferten die euro­päi­schen Demo­kra­tien die Tsche­cho­slo­wakei, um den Frieden zu retten. Sie bewirkten das Gegenteil. Auch heute gilt, dass eine klare Haltung die europäische...

Kommentar Daniel Mack 25. Juli 2018

Was ich in der Natio­nal­mann­schaft sehen will

Zum Fall Mesut Özil. Weshalb sich die Kinder der multi­eth­ni­schen Republik mit der deutschen Natio­nal­mann­schaft iden­ti­fi­zieren und der Umgang mit Mesut Özil ein Rück­schlag auf dem Weg zu einem bunten Deutschland...

Analyse Lothar Probst 24. Juli 2018

Charis­ma­tiker und Popu­listen: Neue Bewe­gungs­par­teien in Europa

Bewe­gungs­par­teien setzen auf die Ausstrah­lung eines an der Spitze agie­renden Charis­ma­ti­kers, der über soziale Medien unmit­telbar mit der Bewegung kommu­ni­ziert. Der Erfolg dieses neuen Partei­en­typs spiegelt den Wunsch breiter Wählerschichten...

Kommentar Ralf Fücks 05. Juli 2018

Flücht­lings­po­litik, deutsche Nabel­schau und syrische Tragödie

„Mit ein paar Jahren Abstand könnte sich erweisen, dass die Passi­vität der Euro­päi­schen Union gegenüber der syrischen Tragödie der größte poli­ti­sche Fehler unserer Zeit war.“

Kommentar Markus Schubert 27. Juni 2018

Die Achse der Populisten

Die CSU zielt auf einen Kurs­wechsel in der Flücht­lings­po­litik. Sie geht in den Clinch mit der Kanzlerin und riskiert die Einheit der Union. Am Ende könnte sich das Partei­en­system neu...

Analyse Rainer Kaufmann 15. Juni 2018

Georgien: Der demo­kra­ti­sche Aufbruch droht zu scheitern

Georgien galt als Hoff­nungs­land. Jetzt offenbart eine Regie­rungs­krise, wie ein selbst­herr­li­cher Oligarch die Strippen zieht, der aus dem Hinter­grund Wirt­schaft und Politik kontrol­liert. Ein Bericht über die unheilige Verqui­ckung von...

Kommentar Marieluise Beck 12. Juni 2018

MH17: Eyes Wide Shut

Die Hinter­blie­benen der Opfer haben das Recht auf Wahrheit. Die Frage nach der poli­ti­schen Verant­wor­tung des Kreml gehört auf den Tisch – auch und gerade zur Fußball-WM.

Kommentar Ralf Fücks 15. Mai 2018

Zurück zu 1948: 70 Jahre nach der Gründung Israels geht es wieder ums Ganze

Wenn eine Zwei-Staaten-Lösung auf der Basis der Grenzen von 1967 scheitert, geht es wieder zurück zum Ursprungs­kon­flikt von 1948 – dann steht die Existenz Israels als jüdischer Natio­nal­staat gegen den...

Kommentar Marieluise Beck 13. April 2018

Von Litwi­nenko zu Skripal: Über den poli­ti­schen Umgang mit geheim­dienst­li­chen Operationen

Zum Fall Skripal lohnt ein Rückblick auf die Ermordung des russi­schen Ex-Agenten Alexander Litwi­nenko, um den Einsatz geheim­dienst­li­cher Methoden und die Desin­for­ma­ti­ons­po­litik des Kreml zu verstehen.

Kommentar Markus Schubert 02. März 2018

Die CDU braucht kein Programm! Sie braucht Personen mit Prinzipien.

Die CDU gilt oft als bloßer Kanzler- und Wahl­verein, zusam­men­ge­halten durch den Willen zur Macht. Für Markus Schubert greift das zu kurz. Er steigt auf den Dachboden und entstaubt das...

Kommentar Ralf Fücks 08. Februar 2018

Koali­ti­ons­ver­trag: Die Verlän­ge­rung der Gegenwart in die Zukunft

Im Koali­ti­ons­ver­trag meiden CDU und SPD wichtige Reformen und verteilen viel Geld nach dem Gieß­kan­nen­prinzip. Die großen Heraus­for­de­rungen wie Klima, demo­gra­phi­scher Wandel und digitale Revo­lu­tion bestimmen die poli­ti­sche Agenda immer...

Kommentar Ralf Fücks 05. Februar 2018

Der Traum von der großen Gemein­schaft gebiert Ungeheuer

Helmuth Plessners Kritik des sozialen Radikalismus.

Kommentar Ralf Fücks 28. Januar 2018

Eigentum für alle! Vermö­gens­ver­tei­lung und Vermö­gens­po­litik in Deutschland

Zur aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Wirt­schafts­for­schung (DIW) über die Vertei­lung von Vermögen in Deutschland.

Kommentar Edward Lucas 19. Januar 2018

Deutsch­land braucht eine neue Ostpolitik

Mehr Verant­wor­tung für Europa statt Nabel­schau und natio­naler Egoismus: Eine neue Ostpo­litik sollte die Verbün­deten und nicht den Kreml an die erste Stelle setzen, schreiben Edward Lucas vom Center for...

Kommentar Lilija Schewzowa 15. Januar 2018

Putin: Gefan­gener der eigenen Großmachtpolitik

Der Kreml ist im Verhältnis mit dem Westen inzwi­schen um Scha­dens­be­gren­zung bemüht. Politisch wie wirt­schaft­lich braucht Moskau ein Ende der Sank­ti­ons­po­litik, um das Überleben der Auto­kratie zu sichern. Der Kriegsherr...

Kommentar Ralf Fücks 13. Januar 2018

Sondie­rungs­ver­ein­ba­rungen – Deutsch­land macht sich klein

Sondie­rungs­ver­ein­ba­rungen: Welt­flucht statt inter­na­tio­nale Verant­wor­tung, Fort­schrei­bung des Status quo statt Aufbruch zu neuen Ufern.

‌Markus Schubert 03. Januar 2018

Schöner sondieren

Die Jamaika-Verhan­d­­lungen sind auch an der miss­ra­tenen Insze­nie­rung der Sondie­rungs­ge­spräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen geschei­tert. Bevor sich auch SPD und Union in den Spie­gel­stri­chen ihrer Wahl­pro­gramme verhaken, schlägt...

Kommentar Ralf Fücks 01. Januar 2018

Zum Jahres­wechsel: Eine Zeit des Übergangs, aber wohin?

Ein Zwischenruf von Ralf Fücks.

Kommentar Ralf Fücks 06. Dezember 2017

Gabriels Grund­satz­rede: Abgesang auf Amerika und Abschied von einer norma­tiven Außenpolitik

Nach Ansicht des amtie­renden Außen­mi­nis­ters geht es heute um nüchterne Real­po­litik statt naiven „Rechts­idea­lismus“. Sollte dies künftig der Kompass deutscher Außen­po­litik sein, steht viel auf dem Spiel.

Kommentar Jens Siegert 01. Dezember 2017

Tauwetter in Russland?

Vor den Präsi­dent­schafts­wahlen im März mehren sich Stimmen, die Anzeichen für eine Lockerung des poli­ti­schen Regimes sehen. Aber ist ernsthaft mit einem Kurs­wechsel im Kreml zu rechnen?

Kommentar Ralf Fücks 27. November 2017

Kapi­ta­lismus neu denken

Der Kapi­ta­lismus steht vielfach als unge­rechtes Wirt­schafts­system in der Kritik. Drei Vorschläge für seine Erneue­rung könnten helfen, eine faire und nach­hal­tige Wirt­schafts­ord­nung zu schaffen.

Kommentar Ralf Fücks 18. November 2017

Klima­schutz kennt keine Kompromisse?

Zur Kritik von Green­peace an den Jamaika-Sondie­rungen. Was man von den Grünen erwarten kann und was nicht.

Lincoln Memorial Beitragsbild

Kommentar Jan Techau 13. November 2017

Abkopp­lung von Amerika?

Zerstört Donald Trump die Idee Amerika? Wer die USA abschreibt, begeht einen stra­te­gi­schen Fehler. Warum der Westen trotz allem Zukunft hat.

Kommentar Marieluise Beck 

Wie soll Europa mit Russland umgehen?

Während die EU auf die Stärke des Rechts setzt, übt Putin das Recht des Stärkeren aus. Gefragt sind Geduld und Festigkeit.

Kommentar Peter Unfried 12. November 2017

Zukunft wird nicht aus Kleinmut gemacht

Jamaika als Bündnis von Parteien ist schwer genug, aber noch schwie­riger scheint die Bereit­schaft von gesell­schaft­li­chen Gruppen, sich auf andere einzu­lassen. Das aber ist die Voraus­set­zung für Zukunft.

Kommentar Arne Jungjohann 

Nicht so verzagt, Herr­schaften! – Eine Agenda der ökolo­gi­schen Moder­ni­sie­rung für Jamaika

Im Klima­schutz könnte Jamaika eine inhalt­liche Klammer finden. Es geht nicht nur um Umwelt­schutz sondern auch darum, den Anschluss an die tech­no­lo­gi­sche Inno­va­tion zu behalten, Wirt­schaft und ländliche Räume zu...

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