Unsere Projekte

Stand Mai 2021

Website www.libmod.de

Wir haben unsere Website www.libmod.de neu gestaltet und stärker auf unsere Schwer­punkt­themen und ‑projekte ausge­richtet. Nach wie vor gibt es aber fortlau­fende aktuelle Diskus­si­ons­bei­träge und Kommentare, mit denen wir uns an der öffent­lichen Debatte betei­ligen. Darüber hinaus sind wir in den sozia­len Medien (Face­book, Twitter, Youtube) aktiv. Infor­ma­tionen zu unseren weiteren themen­be­zo­genen Websites sind der folgenden Projekt­über­sicht zugeordnet.

Gesell­schafts­po­litik

Sicherheit im Wandel

Unser Projekt zum Thema Bildungs­grund­ein­kommen schließt an die Exper­ten­kom­mission „Sicherheit im Wandel“ (2018/​19) an und greift eine prägnante Forderung des Exper­ten­be­richts auf. Gemeinsam mit dem Forschungs- und Beratungs­in­stitut Prognos soll die konkrete Ausge­staltung und eine volks­wirt­schaft­liche Kosten-Nutzen-Rechnung eines Bildungs­grund­ein­kommens in einer Pilot­studie erarbeitet und im Rahmen einer Fachkon­ferenz disku­tiert werden. Das Projekt wird auch im Jahr 2021 fortge­setzt. Wir wollen damit zur Diskussion über eine Aufwertung der beruf­lichen Weiter­bildung („lebens­langes Lernen“) und ihre insti­tu­tio­nelle /​ finan­zielle Absicherung beitragen.

Demokratie vertei­digen, Libera­lismus neu denken

Gegner­analyse: Das alte Denken der neuen Rechten

Ziel des Projekts ist es, die langen Linien antili­be­ralen Denkens für die heutige Debatte aufzu­ar­beiten. Auf www.gegneranalyse.de wird die Ausein­an­der­setzung mit den Vordenkern der Neuen Rechten gebündelt. Dort gibt es neben Essays ein Glossar zu antili­be­ralen Grund­mustern und aktuelle Debat­ten­bei­träge. Eine Neuauf­nahme und Vertiefung des Projekts im Jahr 2021 wird bei dem Bundes­mi­nis­terium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) beantragt. Dabei soll es um eine genauere Analyse und Ausein­an­der­setzung mit den rechts­po­pu­lis­ti­schen und Querfront-Medien gehen, die eine enorme Reich­weite auf YouTube, Facebook und anderen sozialen Medien haben, aber kaum öffentlich wahrge­nommen werden.

O[s]tklick

Das Projekt „o[s]tklick – demokra­tisch antworten“ unter­stützt deutsche (Spät-)Aussiedler/innen aus Russland und anderen postso­wje­ti­schen Staaten, ihre demokra­ti­schen Wertvor­stel­lungen in digitalen Netzwerken sicht­barer zu machen. Damit soll auf anti­li­be­rale Pro­pa­ganda reagiert werden, die in der Com­mu­nity durch rechts­po­pu­lis­ti­sche Akteure ver­brei­tet wird.

In Video­in­ter­views werden gemeinsam die Vielfalt der Community erkundet und Themen wie Demokratie, Diskri­mi­nierung, Chancen­gleichheit, Migration und ihre unterschiedliche(n) Geschichte(n) disku­tiert. Dieses und weiteres digitales Material kann über die Social-Media- und Messenger-Kanäle von o[s]tklick abgerufen und abonniert werden. Ergänzt werden die Online-Aktivi­täten durch Workshop­an­gebote zu Meinungs­freiheit, Fake News und Strategien im Umgang mit populis­ti­schen Parolen. Ziele sind es unter anderem sich gegen populis­tische Instru­men­ta­li­sierung zu engagieren und eigene Positionen in politische Debatten einzubringen.

Das Projekt ist für zweieinhalb Jahre von der Robert Bosch Stiftung und dem Bundesamt für Migration und Flücht­linge gefördert.

Salon Liberale Moderne

Der Salon bietet Raum für ein gemein­sames Nachdenken zu zeitdia­gnos­ti­schen Fragen aus einer liberalen Perspektive. Er hat sich inzwi­schen als ein politisch-intel­lek­tu­elles Forum etabliert, das kluge Köpfe aus ganz unter­schied­lichen Milieus anzieht. Darüber hinaus ist der Salon ein Medium, um einen LibMod-Freun­des­kreis aufzu­bauen. Corona-bedingt können die Salons gegen­wärtig nur online (oder als Hybrid-Format) statt­finden. Das Projekt wird im Jahr 2021 fortgesetzt.

Inter­na­tio­nales Netzwerk „Libera­lismus neu denken“

LibMod ist inzwi­schen Teil eines inter­na­tio­nalen Diskus­si­ons­zu­sam­men­hangs mit liberal-demokra­ti­schen Think Tanks und Intel­lek­tu­ellen, darunter das „Forum 2000“ in Prag, das polnische „Kultura Liberalna“ und das IDC Herzlyia in Israel. Wir betei­ligen uns an Konfe­renzen und Seminaren und haben im Oktober unseren ersten inter­na­tio­nalen Vernet­zungs­workshop „Rethinking Liberalism“ als Offline/Online-Veran­staltung in Berlin durch­ge­führt. An dem ganztä­gigen Seminar betei­ligten sich Wissenschaftler/​innen und politische Intel­lek­tuelle aus 10 Ländern. Es wurde von der ZEIT-Stiftung gefördert. Diese Aktivi­täten wollen wir in 2021 weiter ausbauen.

Ökolo­gische Moderne

Zukunft des Fliegens

Wir veran­stalten in Koope­ration mit der deutschen Luftfahrt­in­dustrie eine hochka­rätige Gesprächs­reihe mit Vertretern der Luftfahrt und Abgeord­neten, Regie­rungs­mit­gliedern und Wissenschaftler/​innen. Ziel ist es, Eckpunkte für einen „Luftfahrt­konsens“ heraus­zu­ar­beiten. Das Projekt läuft noch bis Dezember 2020.

Klima­wandel und ökono­mische Moder­ni­sierung Russlands (ruhend seit 26.5.2021)

Das Projekt zielt darauf ab, die Auswir­kungen des Klima­wandels und der europäi­schen Klima­po­litik auf Russland als „fossiles Imperium“ heraus­zu­ar­beiten sowie Szenarien zu entwi­ckeln, wie eine nachhaltige ökono­mische Moder­ni­sierung Russlands aussehen könnte. Die Szenarien und weitere Ergeb­nisse des Projekts werden in Form von Berichten, Artikeln etc. zur Diskussion gestellt. Das Projekt ist überjährig und wird durch das AA unterstützt.

Konferenz „Soziale Markt­wirt­schaft ökolo­gisch erneuern“

Mit der Konrad-Adenauer-Stiftung wird eine Konferenz am 3. November 2020 durch­ge­führt, die die Thesen des im Jahr 2019 veröf­fent­lichen Sammel­bandes „Soziale Markt­wirt­schaft ökolo­gisch erneuern“ weiter vertieft.

Osteuropa

Ukraine

Ukraine ver­ste­hen

Das Projekt infor­miert über innen- und außen­po­li­ti­sche Themen rund um die Ukraine und wird von Engagement Global im Auftrag des Bundes­mi­nis­te­riums für wirtschaft­liche Zusam­men­arbeit und Entwicklung unter­stützt. Die Website www.ukraineverstehen.de berich­tet über den Stand der Refor­men, die Men­schen­rechts­lage in den Kriegs­ge­bie­ten in der Ost­ukraine und auf der von Russ­land annek­tie­ren Halb­in­sel Krim.

Par­la­ments­be­ra­tung für die Werchowna Rada

Das Projekt dient der Stär­kung des Par­la­men­ta­ris­mus in der Ukraine. Mit der Wahl am 21. Juli 2019 ist ein großer Teil von Polit­no­vi­zen als Man­dats­trä­ger ein­ge­zo­gen. Themen des Pro­jekts sind die EU-Asso­­zi­ie­rung, inter­na­tio­nale Bezie­hungen, Innen­po­li­tik und Fragen des Selbst­ver­ständ­nis­ses und der Rolle des Par­la­ments im prä­si­dia­len System der Ukraine. Durch das Projekt wird eine Ver­net­zung mit rele­van­ten Akteu­ren in Deutsch­land und auf EU-Ebene her­ge­stellt und außer­dem die Bildung eines frak­ti­ons­über­grei­fen­den, pro­eu­ro­päi­schen und reform­ori­en­tier­ten Caucus im ukrai­ni­schen Par­la­ment erleich­tert, der zur Demo­kra­ti­sie­rung des Landes und Annä­he­rung an die EU bei­trägt. Das Projekt wird vom Auswär­tigen Amt unter­stützt und auch im Jahr 2021 fortgesetzt.

Erinne­rungs­kultur

Unser Projekt zur Erin­ne­rungs­ar­beit ver­folgt das Ziel, das weit­ge­hend unbe­kannte Schick­sal der jüdi­schen Bevöl­ke­rung in der Ukraine während des Zweiten Welt­kriegs offen­zu­le­gen. 2021 soll die Einrichtung einer Gedenk­stätte am Ort des Massakers in Odesa von 1941 voran­ge­trieben werden. Das Projekt wird von der Deutschen Gesell­schaft für Inter­na­tionale Zusam­men­arbeit (GIZ) gefördert. Ein LibMod-Sammelband zu Gewalt und Völkermord in der Ukraine soll noch im November erscheinen.

Russland

Russland verstehen

Auf der Website „Russ­land ver­ste­hen“ bündeln wir unsere Akti­vi­tä­ten zu Russ­land und tragen durch thema­tische Essays zur Debatte über die Bezie­hun­gen von Deutschland und Europa zu Russland bei.

Jährliche Russland­kon­ferenz

Einmal im Jahr veran­staltet das Zentrum Liberale Moderne seine inter­na­tionale Konferenz „Russland und der Westen“ zu den deutsch/­eu­ro­päisch-russi­schen Bezie­hungen. 2021 fand die Konferenz mit dem Motto „Kommt jetzt ein kalter Frieden?“ unter dem Ein­druck wach­sen­der Repres­sion im Inneren und des rus­si­schen Trup­pen­auf­mar­sches entlang der ukrai­ni­schen Grenzen statt. Mehr zu diesem Thema finden Sie auf „Russland verstehen“ sowie unter dem Reiter „Russland und der Westen“.

Juri-Schmidt-Konferenz

Seit 2018 organi­sieren das Zentrum Liberale Moderne und das Menschen­rechts­projekt von „Open Russia“ eine nach dem bekannten russi­schen Rechts­anwalt Juri Schmidt benannte Konferenz. Auf den Treffen disku­tieren Teilnehmer/​innen aus Russland und Deutschland über neue Strategien für die Menschenrechtsbewegung.

Deutsch-Rus­si­sche Gesprä­che zur digi­ta­len Zivil­ge­sell­schaft (abgeschlossen)

In diesem Pro­jekt haben wir uns 2019 und 2020 mit der Presse- und Mei­nungs­frei­heit im Inter­net in Russ­land beschäftigt. In einer Serie öffent­li­cher Ver­an­stal­tun­gen haben wir Kennt­nisse der Situa­tion in Russ­land und Deutsch­land vertieft und Ver­ständ­nis für gemein­same Her­aus­for­de­run­gen geschärft. Das Projekt wurde zwei Jahre lang vom Aus­wär­ti­gen Amt gefördert.

„German-Russian Sak­ha­rov Future Talks“(eingestellt)

Das Pro­jekt war Andrej Sach­a­row gewid­met, dessen Geburts­tag sich 2021 zum 100. Mal jährt. Sein 100. Geburts­tag war uns ein Anlass, Sach­a­rows Aktua­li­tät sicht­ba­rer zu machen und ange­sichts wach­sen­der Ent­frem­dung zwi­schen Russ­land und Deutsch­land zum Gespräch über fun­da­men­tale Grund­werte des Zusam­men­le­bens in Europa beizu­tragen. Leider musste das Projekt ein­ge­stellt werden, nachdem die rus­si­sche Regie­rung das Zentrum Libe­rale Moderne im Mai 2021 zur „uner­wünsch­ten Orga­ni­sa­tion“ erklärte.

Östliche Partner­schaft

Östliche Partner­schaft 2.0

Das im Oktober 2019 gestartete Projekt bringt innovative Ideen und politische Handlungs­emp­feh­lungen aus den Ländern der Östlichen Partner­schaft ins politische Berlin. Den Experten und NGOs aus der Ukraine, Moldau und Georgien wird dadurch eine Plattform zur Verfügung gestellt, um Handlungs­emp­feh­lungen an Deutschland und die EU gemeinsam zu erarbeiten. Das Projekt wird von der Open Society Founda­tions unter­stützt. Für das kommende Jahr haben wir einen Nachfol­ge­antrag beim Auswär­tigen Amt eingereicht.