Unsere Pro­jekte

Stand: Sep­tem­ber 2019.

Die offene Gesell­schaft ist welt­weit unter Druck. Sie wird durch eine anti­li­be­rale Gegen­be­we­gung im Innern ebenso her­aus­ge­for­dert wie durch zuneh­mend selbst­be­wusst auf­tre­tende auto­ri­täre Regime auf inter­na­tio­na­ler Bühne. Sie stellen demo­kra­ti­sche Werte und eine regel­ba­sierte inter­na­tio­nale Ordnung offen in Frage. Das Zentrum Libe­rale Moderne bietet ein über­par­tei­li­ches Forum für die Debatte um die Ver­tei­di­gung und Erneue­rung der libe­ra­len Demo­kra­tie, erar­bei­tet Kon­zepte für gesell­schaft­li­che und poli­ti­sche Teil­habe und fördert die Zusam­men­ar­beit der demo­kra­ti­schen Zivil­ge­sell­schaft über die natio­na­len Grenzen hinweg (Link: „Wer wir sind und was wir tun“). Damit leistet das Zentrum einen Beitrag zur Demo­kra­tie­för­de­rung und inter­na­tio­na­ler Ver­stän­di­gung. Für unsere Arbeit nutzen wir unter­schied­li­che Formate: Debat­ten auf Web­sites und in sozia­len Medien, öffent­li­che Ver­an­stal­tun­gen und Kon­fe­ren­zen, Fach­ge­sprä­che und Aus­tausch­pro­gramme.

Website www.libmod.de

Die Website www.libmod.de ist ein Debat­ten­fo­rum zur Erneue­rung der libe­ra­len Demo­kra­tie sowie zur Aus­ein­an­der­set­zung mit auto­ri­tä­ren Bewe­gun­gen und Regimen. Die Debatte wird entlang fol­gen­der The­men­fel­der geführt: (1) offene Gesell­schaft, (2) Sicher­heit im Wandel, (3) Öko­lo­gie und Frei­heit, (4) Zukunft des Westens und (5) öst­li­che Nach­bar­schaft der EU. Auf der Website werden jede Woche mehrere Debat­ten­bei­träge und Kom­men­tare zu aktu­el­len gesell­schafts­po­li­ti­schen und inter­na­tio­na­len Themen ver­öf­fent­licht. Darüber hinaus sind wir in den sozia­len Medien (Face­book, Twitter, Youtube) aktiv.

Sicher­heit im Wandel

Die Arbeit der Exper­ten­kom­mis­sion „Sicher­heit im Wandel“ wird mit dem Abschluss­be­richt und zwei Fach­kon­fe­ren­zen in Stutt­gart und Berlin abge­schlos­sen. Der Bericht for­mu­liert kon­krete Hand­lungs­emp­feh­lun­gen an Bund, Länder und Gemein­den, wie in Zeiten beschleu­nig­ten Wandels (Glo­ba­li­sie­rung, Digi­ta­li­sie­rung, welt­weite Migra­tion, neue Geschlech­ter- und Fami­li­en­bil­der) das Ver­trauen in die demo­kra­ti­schen Insti­tu­tio­nen und die offene Gesell­schaft gestärkt werden kann. Die Vor­schläge zielen darauf ab, soziale und poli­ti­sche Teil­habe zu stärken und die Selbst­wirk­sam­keit von Bür­ge­rin­nen und Bürgern zu fördern. Ein beson­de­rer Schwer­punkt liegt auf der Bedeu­tung öffent­li­cher Insti­tu­tio­nen und einer aktiven Bür­ger­ge­sell­schaft als Stütz­pfei­ler der sozia­len Demo­kra­tie. Das Projekt wird von der Baden-Würt­tem­berg Stif­tung geför­dert.

Der Kom­mis­si­ons­be­richt wurde am 22. März 2019 auf einer Pres­se­kon­fe­renz mit Minis­ter­prä­si­dent Win­fried Kret­sch­mann und einer anschlie­ßen­den Fach­kon­fe­renz in Stutt­gart vor­ge­stellt. Eine weitere Prä­sen­ta­tion ist für den 6. Mai 2019 in Berlin in Koope­ra­tion mit dem Presse- und Infor­ma­ti­ons­amt der Bun­des­re­gie­rung geplant.

In Zusam­men­ar­beit mit der Ber­tels­mann-Stif­tung schließt sich eine Gesprächs­reihe mit drei Ver­an­stal­tun­gen zum Ober­thema „Sicher­heit im Wandel“ an. Im Zentrum steht die Frage, mit welchen Her­aus­for­de­run­gen die libe­rale Demo­kra­tie und die soziale Markt­wirt­schaft durch die Glo­ba­li­sie­rung kon­fron­tiert sind und wie sie gestal­tet werden können, um mit den wirt­schaft­li­chen und sozia­len Umbrü­chen einer glo­ba­li­sier­ten Welt besser umgehen zu können.

Die libe­rale Demo­kra­tie und ihre Gegner (Geg­ner­ana­lyse)

Das Projekt „Die libe­rale Demo­kra­tie und ihre Gegner“ unter­sucht die Ide­en­ge­schichte des anti­li­be­ra­len Denkens von der Wei­ma­rer Repu­blik bis heute und dis­ku­tiert ihre Rele­vanz für die aktu­elle Aus­ein­an­der­set­zung mit den Gegnern der offenen Gesell­schaft. Ziel ist es, Bür­ger­initia­ti­ven, Schulen, Akteu­ren poli­ti­scher Bil­dungs­ar­beit und Journalist/​innen Mate­ria­lien zur Aus­ein­an­der­set­zung mit demo­kra­tie­feind­li­chen Kräften an die Hand zu geben. Das Projekt wird aus dem Bun­des­pro­gramm „Demo­kra­tie leben!“ des Bun­des­fa­mi­li­en­mi­nis­te­ri­ums und der Bun­des­zen­trale für poli­ti­sche Bildung geför­dert.

Auf der Website www.gegeneranalyse.de sollen 15 anti­li­be­rale Vor­den­ker und ihre Ideen kri­tisch ana­ly­siert werden. Darüber hinaus werden aktu­elle Debat­ten auf­ge­grif­fen und in diese Denk­tra­di­tion ein­ge­ord­net. Vier öffent­li­che Podi­ums­dis­kus­sio­nen und eine Abschluss­kon­fe­renz sollen die Dis­kus­sio­nen ver­tie­fen:

06.12.2018 Pro­jekt­auf­takt: Anti­li­be­ra­les Denken von Weimar bis heute (Ver­an­stal­tungs­be­richt)
14.03.2019 Ambi­va­len­zen der Moderne (Ver­an­stal­tungs­be­richt)
15.05.2019 Wege in die Unfrei­heit – mit Timothy Snyder (Ver­an­stal­tungs­be­richt)
05.09.2019 Die Linke und die Demo­kra­tie
10.10.2019 Abschluss­kon­fe­renz

Über soziale Medien (Face­book, Twitter und Youtube) und Publi­ka­tio­nen werden die Ergeb­nisse des Pro­jekts öffent­lich zugäng­lich gemacht.

Libe­ra­lis­mus-Debat­te/­Er­neue­rung der libe­ra­len Demo­kra­tie

Die Krise der libe­ra­len Demo­kra­tie ist ein inter­na­tio­na­les Phä­no­men, die Debatte über Ursa­chen und poli­ti­sche Ant­wor­ten wird aber haupt­säch­lich natio­nal geführt. Wir wollen eine stär­kere Inter­na­tio­na­li­sie­rung dieser Debatte beför­dern und zugleich libe­rale Akteure aus unter­schied­li­chen poli­ti­schen Fami­lien in Deutsch­land mit­ein­an­der ins Gespräch bringen. Dazu betei­ligt sich das „Zentrum Libe­rale Moderne“ an inter­na­tio­na­len Kon­fe­ren­zen und Netz­werk-Treffen und führt Ver­an­stal­tun­gen in eigener Regie durch.

Grund­le­gende Fra­ge­stel­lung ist, wie die Legi­ti­ma­tion der libe­ra­len Demo­kra­tie erneu­ert, ihre Hand­lungs­fä­hig­keit in einem ver­än­der­ten Umfeld ver­bes­sert und die demo­kra­ti­schen Insti­tu­tio­nen gestärkt werden können. Nicht zuletzt geht es um die Frage, inwie­weit starke öffent­lich Insti­tu­tio­nen not­wen­dig sind, um Frei­heit zu garan­tie­ren, ohne die grund­le­gen­den Frei­heits­rechte der Bür­ge­rin­nen und Bürger ein­zu­schrän­ken. (siehe Ralf Fücks: „Der Libe­ra­lis­mus ist tot, es lebe der Libe­ra­lis­mus!“)

In Zusam­men­ar­beit mit dem „Pro­gres­si­ven Zentrum“ soll die Ver­an­stal­tungs­reihe „Chal­len­ging Demo­cracy“ über Her­aus­for­de­run­gen für die Demo­kra­tie durch Popu­lis­mus und anti­li­be­rale Bewe­gun­gen fort­ge­führt werden. Darüber hinaus wollen wir einen „Salon libe­rale Moderne“ als par­tei­über­grei­fen­des Gesprächs­fo­rum in Berlin eta­blie­ren.

Neue Globale Ordnung – Neue Sys­tem­kon­kur­renz?

Mit einer Kon­fe­renz in Zusam­men­ar­beit mit dem Bun­des­ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rium wollen wir der Frage nach­ge­hen, ob auf inter­na­tio­na­ler Eben eine neue Sys­tem­kon­kur­renz zwi­schen libe­ra­len Demo­kra­tien und auto­ri­tä­ren Regimen besteht und wie das demo­kra­ti­sche Europa sich erfolg­reich in dieser Aus­ein­an­der­set­zung behaup­ten kann. Dies soll exem­pla­risch an den Bei­spie­len Russ­land und China dis­ku­tiert werden. Flan­kie­rend dazu ist eine Arti­kel­reihe auf www.libmod.de vor­ge­se­hen.

Russ­land und Europa

Die Innen- und Außen­po­li­tik des Kremls hat sich in den ver­gan­ge­nen Jahren immer weiter von den Werten der Demo­kra­tie ent­fernt. Die Repres­sion gegen demo­kra­ti­sche Kräfte hat erheb­lich zuge­nom­men. In der EU unter­stützt der Kreml gezielt anti­li­be­rale Kräfte und schürt die poli­ti­sche Pola­ri­sie­rung. Sys­te­ma­ti­sche Pro­pa­ganda und die Beein­flus­sung von Wahlen und Refe­ren­den im Westen zielen darauf ab, Ver­trauen in demo­kra­ti­sche Pro­zesse und Insti­tu­tio­nen zu beschä­di­gen. Auf inter­na­tio­na­ler Ebene ersetzt der Kreml völ­ker­recht­li­che Regeln durch eine Politik des Stär­ke­ren. Die mili­tä­ri­sche Inter­ven­tion in der Ukraine und die Anne­xion der Krim sind ein Bruch der euro­päi­schen Frie­dens­ord­nung. Das Zentrum Libe­rale Moderne will zu einer rea­lis­ti­schen Russ­land-Politik bei­tra­gen und fördert zugleich den Aus­tausch mit der rus­si­schen Zivil­ge­sell­schaft.

Eine inter­na­tio­nale Fach­kon­fe­renz im Januar 2019 ging der Frage nach, ob eine „neue Ost­po­li­tik“ die Rück­kehr zu einem System gemein­sa­mer Sicher­heit und Zusam­men­ar­beit in Europa beför­dern kann.

Mit einem Projekt zu Inter­net-Akti­vis­mus unter­stüt­zen wir demo­kra­ti­sche Akteure in Russ­land. Das Inter­net stellt eine der letzten Nischen kri­ti­scher Öffent­lich­keit in Russ­land dar, die zuneh­mend von staat­li­cher Zensur ein­ge­schränkt und von Kri­mi­na­li­sie­rung bedroht wird. Das Projekt soll dezen­trale Inter­net-Pro­jekte und Aktivisten/​innen in Russ­land Mög­lich­kei­ten zur jour­na­lis­ti­schen und tech­ni­schen Wei­ter­bil­dung geben und sie mit ent­spre­chen­den Inter­net­pro­jek­ten in Deutsch­land zusam­men­brin­gen. Das Pro­gramm beinhal­tet Work­shops, Fort­bil­dungs­ver­an­stal­tun­gen und öffent­li­che Dis­kus­si­ons­ver­an­stal­tun­gen:

18.06.2019 Podium: Shrin­king Spaces – Wie der Kreml das Inter­net in den Griff nimmt

Die Ukraine und wir

Die Ukraine ist ein Schlüs­sel für die künf­tige Ent­wick­lung in Mittel-Ost­eu­ropa: ob die demo­kra­ti­sche Trans­for­ma­tion und euro­päi­sche Inte­gra­tion gelingt oder schei­tert, hat großen Ein­fluss auf die ganze Region ein­schließ­lich Russ­land. Unser Projekt „Ukraine ver­ste­hen“ wirbt für eine kri­ti­sche Empa­thie mit der Ukraine und demo­kra­ti­schen Refor­mern, die mit den auto­ri­tä­ren Behar­rungs­kräf­ten des alten Regimes um die Zukunft des Landes ringen. Das Projekt „Ukraine ver­ste­hen“ infor­miert über innen- und außen­po­li­ti­sche Themen rund um die Ukraine. Die dazu gehö­rende Website www.ukraineverstehen.de berich­tet über den Stand der Refor­men, die Men­schen­rechts­lage in den Kriegs­ge­bie­ten in der Ost­ukraine und auf der von Russ­land annek­tie­ren Halb­in­sel Krim. Mit einer Serie von Fach­ge­sprä­chen bringen wir Exper­tin­nen und Exper­ten aus der Ukraine mit Akteu­ren aus Politik, Think Tanks und Zivil­ge­sell­schaft in Berlin zusam­men. Einen Schwer­punkt des Pro­jekts bilden die dies­jäh­ri­gen Prä­si­dent­schafts- und Par­la­ments­wah­len und deren Aus­wir­kung auf die Trans­for­ma­ti­ons­pro­zesse des Landes.

Für 2019 planen wir den Auftakt für ein Pro­gramm zur Par­la­ments­be­ra­tung für die Wechowna Rada. Das Projekt dient der Stär­kung des Par­la­men­ta­ris­mus in der Ukraine. Mit der Wahl am 21. Juli 2019 ist ein großer Teil von Polit­no­vi­zen als Man­dats­trä­ger ein­ge­zo­gen. Themen des Pro­jekts sind die EU-Asso­zi­ie­rung, inter­na­tio­nale und Innen­po­li­tik und Fragen des Selbst­ver­ständ­nis­ses und der Rolle des Par­la­ments im prä­si­dia­len System der Ukraine. Mit rele­van­ten Akteu­ren in Deutsch­land und auf EU-Ebene soll eine Ver­net­zung her­ge­stellt werden. Mit dem Projekt soll außer­dem die Bildung eines frak­ti­ons­über­grei­fen­den, pro­eu­ro­päi­schen und reform­ori­en­tier­ten Caucus im ukrai­ni­schen Par­la­ment erleich­tert werden, der zur Demo­kra­ti­sie­rung des Landes und Annä­he­rung an die EU bei­trägt.

Ein par­al­le­les Projekt zur Erin­ne­rungs­ar­beit ver­folgt das Ziel, das weit­ge­hend unbe­kannte Schick­sal der jüdi­schen Bevöl­ke­rung in der Ukraine während des Zweiten Welt­kriegs offen­zu­le­gen. Während die Shoah größ­ten­teils mit Ver­nich­tungs­la­gern wie Ausch­witz in Ver­bin­dung gebracht wird, ist das Ausmaß der Ver­nich­tung vor Ort während des Über­falls Deutsch­lands auf die Sowjet­union noch wenig im öffent­li­chen Bewusst­sein ange­langt. Mit dem Projekt soll die Erin­ne­rung an die Ver­nich­tung des euro­päi­schen Juden­tums und die Ver­bre­chen des Natio­nal­so­zia­lis­mus in der Ukraine wach­ge­hal­ten werden.

Im ver­gan­gen Jahr führte das Zentrum Libe­rale Moderne in Koope­ra­tion mit fünf deut­schen poli­ti­schen Stif­tun­gen, dem Bremer Rath­sChor und ukrai­ni­schen Ver­tre­tern ein Geden­ken in Odessa zur Erin­ne­rung an das dortige Mas­sa­ker von 1941 mit mehr als 20.000 Toten durch.

Vom 4. bis 7. Sep­tem­ber 2019 fand ein wei­te­res Geden­ken im ukrai­ni­schen Czer­no­witz. Im Rahmen der Geden­kens kam es zu einem Aus­tausch zwi­schen ukrai­ni­schen, deut­schen, rumä­ni­schen und rus­si­schen His­to­ri­kern, zu einem Kla­vier­kon­zert mit Gedich­ten von Selma Meer­baum und einem gemein­sa­men Konzert des Bremer Rath­sChors, der Odes­si­ti­schen Sing­aka­de­mie und der Czer­no­wit­zer Phil­har­mo­nie. Die Gedenk­ver­an­stal­tung mit Gruß­wor­ten des deut­schen und ukrai­ni­schen Prä­si­den­ten fand am 5. Sep­tem­ber 2019 auf dem jüdi­schen Fried­hof in Czer­no­witz statt.

Öko­lo­gi­sche Moder­ni­sie­rung

In Zusam­men­ar­beit mit der Konrad-Ade­nauer-Stif­tung geben wir einen Sam­mel­band zum Thema „Soziale Markt­wirt­schaft öko­lo­gisch erneu­ern“ heraus. Grund­le­gende Fra­ge­stel­lung ist, welchen poli­tisch-recht­li­chen Ord­nungs­rah­men die öko­lo­gi­sche Trans­for­ma­tion benö­tigt: Wie können Kli­ma­schutz und Bewah­rung der Arten­viel­falt mit einer dyna­mi­schen Öko­no­mie und einem hohen Wohl­stands­ni­veau ver­bun­den werden? Die Bei­träge zur Publi­ka­tion sollen auf einer gemein­sa­men Kon­fe­renz dis­ku­tiert und weiter ver­tieft werden.

Sylke-Tempel-Fel­low­ship

In Koope­ra­tion mit dem Deutsch-Israe­li­schen Zukunfts­fo­rum, der Deut­schen Gesell­schaft für Aus­wär­tige Politik (DGAP) und der Deut­schen Gesell­schaft für Ost­eu­ro­pa­kunde (DGO) schrei­ben wir Sti­pen­dien aus, mit denen die deutsch-israe­li­sche Ver­stän­di­gung ver­tieft werden sollen. Wir erin­nern damit an Sylke Tempel, die ehe­ma­lige Chef­re­dak­teu­rin der „Inter­na­tio­na­len Politik“, die an der Grün­dung des „Zen­trums Libe­rale Moderne“ betei­ligt war, bevor sie durch einen tra­gi­schen Unfall ums Leben kam.

Deutsch-Rus­si­sche-Gesprä­che zur digi­ta­len Zivil­ge­sell­schaft

Die Hand­lungs­spiel­raum für Zivil­ge­sell­schaft und unab­hän­gige Medien in Russ­land wird immer enger. Mit repres­si­ven Geset­zen, phy­si­schem und wirt­schaft­li­chem Druck sowie mit straf­recht­li­cher Ver­fol­gung ver­sucht der rus­si­sche Staat derzeit, kri­ti­sche Stimmen ein­zu­schüch­tern und zum Schwei­gen zu bringen.

Noch ist das Inter­net eine der letzten Nischen für kri­ti­sche Öffent­lich­keit in Russ­land. Aber auch dieser Raum wird zuneh­mend von staat­li­cher Zensur ein­ge­schränkt. Der staat­li­che Druck auf Inter­net­pro­vi­der, die Kon­trolle über die Inhalte sowie die Mög­lich­kei­ten für eine umfas­sende Über­wa­chung des Netzes nehmen ständig zu. So lag Russ­land 2018 im welt­wei­ten Inter­net­frei­heit-Index von „Freedom House“ auf dem 67. Platz – zwi­schen Vene­zuela und den Ver­ei­nig­ten Ara­bi­schen Emi­ra­ten.

Das Projekt zielt darauf ab, die Presse- und Mei­nungs­frei­heit im Inter­net in Russ­land zu stärken, indem rus­si­schen Jour­na­lis­ten und Blog­gern ermög­licht wird, sich mit Kol­le­gen im In- und Ausland aus­zu­tau­schen und zu ver­net­zen.

Auf einer Serie öffent­li­cher Ver­an­stal­tun­gen in Russ­land und Deutsch­land sollen Teil­neh­mer aus beiden Ländern ihre Kennt­nisse der Situa­tion im jeweils anderen Land ver­tie­fen, Ver­ständ­nis für gemein­same Her­aus­for­de­run­gen schär­fen und Koope­ra­ti­ons­mög­lich­kei­ten aus­lo­ten. Das soll den Aufbau grenz­über­schrei­ten­der Netz­werke beför­dern, die mög­lichst über die Pro­jekt­lauf­zeit hinaus Bestand haben.

Unter den Teil­neh­mern sind Akti­vis­ten und inves­ti­ga­tive Jour­na­lis­ten. Beson­de­res Augen­merk wird darauf gelegt, auch Akteure aus Regio­nen jen­seits von Moskau und Berlin zu betei­li­gen.

Die Deutsch-Rus­si­schen-Gesprä­che zur digi­ta­len Zivil­ge­sell­schaft sind ein Gemein­schafts­pro­jekt des Zen­trums Libe­rale Moderne und des Mos­kauer Sach­a­row-Zen­trums. Das Projekt wird vom Aus­wär­ti­gen Amt unter­stützt.

Spenden

Wir finan­zie­ren uns über private Zuwen­dun­gen und Pro­jekt­mit­tel und freuen uns über jede Spende:

Kontakt

Zentrum Libe­rale Moderne
Rein­hardt­str. 15
10117 Berlin
info@libmod.de
Tel.: +49 30 25095870