„Wir schulden den unschul­digen Opfern dieses Völker­mordes Gerechtigkeit“

Zwangs­ver­schlep­pung von Kindern und die versuchte Auslö­schung der ukrai­ni­schen Identität: Der ukrai­ni­sche Außen­mi­nister Dmytro Kuleba sprach auf der inter­na­tio­nalen Konferenz „Völker­recht gegen Völker­mord“ über den russi­schen Angriffs­krieg als Völker­mord und die Forde­rungen an Deutsch­land und die inter­na­tio­nale Gemeinschaft.

Russlands Krieg gegen die Ukraine ist ein Fron­tal­an­griff auf das Völker­recht. Erfüllen die russi­schen Kriegs­ver­bre­chen den Tatbe­stand des Genozids? Wie kann Russland zur Rechen­schaft gezogen werden? Welche Verpflich­tungen ergeben sich daraus für die inter­na­tio­nale Gemeinschaft?

Am 21.10.2022 fand die vom Zentrum Liberale Moderne zusammen mit dem Raoul Wallen­berg Centre for Human Rights, dem Atlantic Council und dem Ukrainian Jewish Encounter veran­stal­tete Konferenz „Völker­recht gegen Völker­mord“ statt.

Inter­na­tio­nale Exper­tinnen und Experten aus Politik, Wissen­schaft und Zivil­ge­sell­schaft disku­tierten diese Fragen, die entschei­dend für die völker­recht­liche Einord­nung und Konse­quenzen des russi­schen Angriffs­krieges in der Ukraine sein werden – aber auch für eine notwen­dige insti­tu­tio­nelle Stärkung unserer auf Regeln basie­renden inter­na­tio­nalen Rechtsordnung.

Weitere Konfe­renz­bei­träge werden hier in den nächsten Wochen in loser Folge veröffentlicht.