Sechs histo­rische Indika­toren für Putins genozidale Absichten

Das Framing der Ukraine als „Nicht-Staat“, die rheto­rische „Entmensch­li­chung“ des ukrai­ni­schen Volkes in russi­schen Narra­tiven – der US-Histo­riker Timothy Snyder stellte auf der inter­na­tio­nalen Konferenz „Völker­recht gegen Völkermord“ den genozi­dalen Charakter des russi­schen Angriffs­krieges im histo­ri­schen Kontext heraus.

Russlands Krieg gegen die Ukraine ist ein Frontal­an­griff auf das Völker­recht. Erfüllen die russi­schen Kriegs­ver­brechen den Tatbe­stand des Genozids? Wie kann Russland zur Rechen­schaft gezogen werden? Welche Verpflich­tungen ergeben sich daraus für die inter­na­tionale Gemeinschaft?

Am 21.10.2022 fand die vom Zentrum Liberale Moderne zusammen mit dem Raoul Wallenberg Centre for Human Rights, dem Atlantic Council und dem Ukrainian Jewish Encounter veran­staltete Konferenz „Völker­recht gegen Völkermord“ statt.

Inter­na­tionale Exper­tinnen und Experten aus Politik, Wissen­schaft und Zivil­ge­sell­schaft disku­tierten diese Fragen, die entscheidend für die völker­recht­liche Einordnung und Konse­quenzen des russi­schen Angriffs­krieges in der Ukraine sein werden – aber auch für eine notwendige insti­tu­tio­nelle Stärkung unserer auf Regeln basie­renden inter­na­tio­nalen Rechtsordnung.

Weitere Konfe­renz­bei­träge werden hier in den nächsten Wochen in loser Folge veröffentlicht.