Eliten­bruch versus Eliten­kon­ti­nuität: Warum der Blick nach Polen der deutsch-deutschen Debatte guttäte

Die deutsche Frage scheint, so könnte man aus heutiger Perspektive meinen, mit der Wieder­ver­ei­nigung nur vorüber­gehend gelöst worden zu sein – oder zumindest nicht ohne ostdeut­schen Wider­spruch. Denn spätestens mit dem fulmi­nanten Aufstieg Pegidas Ende 2014 und den bald darauf­fol­genden Wahler­folgen der zunehmend unver­hohlen extre­mis­tisch auftre­tenden östlichen Landes­ver­bände der Alter­native für Deutschland vernehmen wir einen bitteren und unver­söhn­lichen Ton, der selbst­be­wusst vermeint­liche und tatsäch­liche Fehlent­wick­lungen bei der Wieder­ver­ei­nigung anprangert. Der weiterhin mehrheitlich westdeutsch geprägte öffent­liche Diskurs wirkt bis heute irritiert von der damit einher­ge­henden offenen Abwertung bundes­re­pu­bli­ka­ni­scher Insti­tu­tionen auf der Straße und in Parla­menten. Dieser spezi­fische ostdeutsche Zorn kommt dabei nicht mehr nur in Slogans wie „DDR 2.0“ zum Ausdruck, mit denen die Bundes­re­publik mit einer Diktatur gleich­ge­setzt wird. „Kalte Wut“ ist spätestens mit dem Leipziger Litera­tur­pro­fessor Dirk Oschmann salon­fähig geworden, dessen provo­kanter Tonfall die Debatte zusätzlich verhärtet hat.

Suche nach Gründen für die ostdeutsche Spezifik

Jenseits polemi­scher Zuspit­zungen hat sich ein breites Portfolio an Erklä­rungs­an­sätzen etabliert, mit denen die Entwicklung in Ostdeutschland gedeutet wird. Häufig wird auf den „langen Schatten der DDR“ verwiesen. Gemeint ist die Dikta­tur­er­fahrung der ehema­ligen Bürger*innen des deutschen Arbeiter- und Bauern­staates. Diese führte zu einer abwei­chenden politi­schen Kultur, die sich etwa in einer gerin­geren Wahlbe­tei­ligung oder einem hohen Misstrauen gegenüber politi­schen Insti­tu­tionen äußert. Pater­na­lis­tisch wird in der öffent­lichen Diskussion aus entspre­chenden wissen­schaft­lichen Befunden mitunter abgeleitet, dass im Osten der Republik die Demokratie besser eingeübt werden müsse, es also einer Art Nachhil­fe­pro­gramm in bundes­re­pu­bli­ka­ni­scher ‚Staats­bür­ger­kunde‘ bedürfe.

Großen Raum nehmen in der Debatte nicht ausschließlich die DDR-Diktatur, sondern auch die Trans­for­ma­ti­ons­er­fah­rungen ein. Diese werden mittler­weile immer weniger als Befreiung aus einem Unrechts­staat, sondern unter Schlag­worten wie Massen­ar­beits­lo­sigkeit, Deindus­tria­li­sierung, Demütigung und dem persön­lichen Erleben von Entwertung erzählt. Gemeinsam mit den bis heute bestehenden materi­ellen Ungleich­heiten zwischen Ost und West entsteht daraus vielfach ein tiefsit­zendes Ungerech­tig­keits­gefühl, das auch als Wut zutage treten kann und politisch instru­men­ta­li­siert wird. In Anbetracht äußerst rechter Straßen­mo­bi­li­sierung, der während der sogenannten Flücht­lings­krise zu beobach­tenden Übergriffe auf Geflüchtete, oder der Wahler­folge der AfD wird ein „Wende­ver­lier­er­n­ar­rativ“ bedient – selbst in der Forschung. Auf diese Weise verfestigt sich ein Deutungs­muster, das die Wieder­ver­ei­nigung als Verlust­ge­schichte beschreibt.

So sehr die hoch emotio­na­li­sierten und nicht selten sowohl von westlichen Blind­stellen als auch ostdeut­schen Ressen­ti­ments geprägten Debatten im Kern auf richtigen Befunden beruhen, bleiben sie allzu häufig selbst­re­fe­ren­ziell. Erklä­rungs­mo­delle wie die DDR-Sozia­li­sierung oder die ökono­mi­schen und persön­lichen Härten der System­trans­for­mation behandeln Ostdeutschland – insbe­sondere in der öffent­lichen Debatte – häufig als einen Sonderfall. Bedenkt man jedoch, dass zahlreiche Gesell­schaften im östlichen Europa zeitgleich mal mehr und mal weniger erfolg­reiche Trans­for­ma­ti­ons­pfade beschritten haben, wirkt die deutsche Kontro­verse seltsam dekon­tex­tua­li­siert. Im Folgenden soll exempla­risch am Vergleich zwischen den Diskursen über Konti­nuität bzw. Austausch von Eliten in Deutschland und Polen aufge­zeigt werden, wie sich daraus ganz unter­schied­liche Perspek­tiven auf die Trans­for­mation ergeben. Was hier als Erfahrung von Fremd­be­stimmung erzählt wird, wird dort als Selbst­er­mäch­tigung verstanden. Doch was bedeutet das für die Legiti­mität beider Postwendedemokratien?

Der Eliten­bruch in Ostdeutschland

Die nach der Wieder­ver­ei­nigung noch neuen Bundes­länder profi­tierten zunächst von einem umfas­senden Austausch der Funkti­ons­eliten auf allen Ebenen des Staates. Stellen in Verwaltung, Justiz, Hochschulen, Wirtschaft und Politik konnten bei Bedarf durch Personen aus Westdeutschland besetzt werden. Damit wurde der insti­tu­tio­nelle Transfer der westdeut­schen politi­schen Ordnung schnell und effektiv umgesetzt. Begleitet wurde dieser Prozess von erheb­lichen sozial­staat­lichen Trans­fer­leis­tungen, die die wirtschaft­lichen und sozialen Verwer­fungen der Trans­for­mation abfedern sollten. In Ostmit­tel­europa, auch in Polen, wurde nicht nur voller Neid auf den bundes­deut­schen Sozial­staat, sondern auch auf die Beson­derheit des Eliten­transfers geblickt. Immerhin musste man selbst bis in höchste Ämter hinein mit alten Kadern vorlieb­nehmen. Dabei wurde häufig auf das berühmte Zitat Konrad Adenauers verwiesen, der mit Blick auf die NS-Verwicklung seines Mitar­beiters Hans Globke 1952 gesagt haben soll: „Man schüttet kein dreckiges Wasser aus, wenn man kein reines hat.“ Die neuen Bundes­länder hatten in dieser Wahrnehmung das Glück, ein Reservoir an „sauberem Wasser“ zur Verfügung gestellt bekommen zu haben.

In Ostdeutschland gewinnt jedoch genau der Eliten­aus­tausch eine immer größere Prägnanz. Die dahin­ter­ste­hende funktionale Logik tritt in der Erinnerung der Wendezeit zurück und wird mitunter als „Übernahme“ verhandelt – auch deshalb, weil Ostdeutsche in Führungs­po­si­tionen bis heute in nahezu allen gesell­schaft­lichen Bereichen deutlich unter­re­prä­sen­tiert sind. Aufge­ladene Begriffe wie „Koloni­sierung“ symbo­li­sieren diesen Frust. Aber auch im bürger­lichen Diskurs findet eine fragwürdige Termi­no­logie Eingang, wenn etwa Frank Richter vom „Anschluss“ spricht und damit die Wieder­ver­ei­nigung meint. Das impli­ziert eine histo­risch proble­ma­tische Gleich­setzung. Gerade darin liegt jedoch das Potenzial, dass antide­mo­kra­tische Kräfte Kritik an einzelnen Aspekten der Wieder­ver­ei­nigung gegen die Wieder­ver­ei­nigung selbst wenden. Der Aufbau eines demokra­ti­schen Staats­wesens, der aufgrund des Eliten­aus­tauschs so viel effek­tiver verlaufen ist, erscheint in dieser Perspektive als insti­tu­tio­nelle Übernahme und nicht als eigene politische Leistung. Aus solchen gefühlten wie tatsäch­lichen Entmün­di­gungs­er­fah­rungen schöpfen autoritäre Ressen­ti­ments ihre Kraft.

Die partielle Eliten­kon­ti­nuität in Polen

Den Ausgangs­punkt für die politische Wende in Polen stellte ein Kompromiss dar: Demokra­tische Kräfte, allen voran die Solidarność, verhan­delten zwischen Februar und April 1989 an einem Runden Tisch mit den kommu­nis­ti­schen Macht­habern eine Übergangs­lösung. Dies war ein außer­or­dent­liches Erfolgs­modell. Immerhin ermög­lichte der Dialog einen geregelten politi­schen Wandel ohne Blutver­gießen. Angesichts der sowje­ti­schen Inter­ven­tionen in der DDR 1953, in Ungarn 1956 oder in der Tsche­cho­slo­wakei 1968 konnte ein gewalt­freier Übergang keineswegs als selbst­ver­ständlich voraus­ge­setzt werden. Die über 1.000 Opfer der rumäni­schen Revolution vom Dezember 1989 zeigen, dass er es auch nicht war. Das „polnische Trans­for­ma­ti­ons­modell“ fand deshalb auch Nachahmer, etwa im Dezember 1989 in der DDR. Die hier am Zentralen Runden Tisch verhan­delten freien Wahlen zur Volks­kammer mündeten im Beitritt der DDR zur Bundes­re­publik – mit den beschrie­benen Folgen.

In Polen hingegen hatte die Überein­kunft mit den Kommu­nisten die Konse­quenz, dass eine Abrechnung mit der alten Elite lange ausblieb. Die „gruba kreska“, der dicke Strich sollte ermög­lichen, die neue Demokratie aufzu­bauen, ohne die Verstri­ckungen der kommu­nis­ti­schen Eliten juris­tisch aufzu­ar­beiten. Was im System­wandel für Stabi­lität sorgen sollte, rief zugleich den Wider­stand von Teilen der antikom­mu­nis­ti­schen Opposi­ti­ons­be­wegung hervor. Anders als in Ostdeutschland schüttete man in Polen kein „dreckiges Wasser“ weg. Das ermög­lichte Konti­nui­täten von Karrieren über die Wende hinaus, etwa im Justiz­wesen, dem Sicher­heits­ap­parat oder weiten Teilen der Staats­ver­waltung. Auch blieb eine Überprüfung ehema­liger – selbst höchster – kommu­nis­ti­scher Funktionäre auf eine Zusam­men­arbeit, etwa mit dem Sicher­heits­dienst, der polni­schen Stasi, lange aus.

Dies führte von Beginn an zur Kritik, die polnische Kompro­miss­re­vo­lution sei eine unvoll­endete Revolution. Prominent verkörpert diesen Stand­punkt Jarosław Kaczyński. Wenn stark zugespitzt, richtet sich seine Kritik gegen den „układ“, die Seilschaften, die sich wegen des Ausbleibens einer „echten“ Abrechnung fortwirkten und der polni­schen Demokratie Schaden zufügten. In dieser Logik wird jedoch nicht das demokra­tische System an sich delegi­ti­miert, sondern dessen – ob der „zaghaften“ Abrechnung – postkom­mu­nis­tische Eliten. Demokratie wird in dieser Lesart weiterhin als eigene, nationale Errun­gen­schaft verstanden, die es abzusi­chern und weiter­zu­ent­wi­ckeln gilt.

Entge­gen­ge­setzte Stoßrich­tungen des Transformationsressentiments?

Zweifelsohne produ­zieren beide Konstel­la­tionen politische Kräfte, die die liberale Demokratie gefährden. Es gibt aber, so mein Argument, struk­tu­relle Unter­schiede. In Ostdeutschland richten sich die Binnen­ko­lo­ni­sie­rungs­nar­rative gegen die Wahrnehmung, gesell­schaft­liche, politische wie ökono­mische westdeutsche Dominanz in der Bundes­re­publik bestünde fort. Im Extremfall richtet sich die Kritik nicht nur gegen Eliten, sondern gegen die Demokratie selbst. Das erklärt auch die zuneh­mende Schärfe der Debatte bis hin zu Vergleichen der Bundes­re­publik mit Dikta­turen – und trägt zum Erfolg radikaler politi­scher Kräfte wie der AfD bei. Zudem verfestigt sich das Gefühl, wonach die Bundes­re­publik nicht wirklich als „unser“ Staat wahrge­nommen, sondern pauschal abgewertet und abgelehnt wird. Konkrete und teilweise berech­tigte Kritik an der Wieder­ver­ei­nigung, etwa am Austausch der Eliten, geht so in eine grund­sätz­liche Distanz zum politi­schen System über.

In Polen hingegen richtet sich die Souve­rä­ni­täts­logik nicht gegen den eigenen Staat. Es ist nicht die polnische Demokratie, die abgelehnt wird, sondern Teile ihrer Eliten. Reformen werden dann im Namen einer Selbst­er­mäch­tigung und für das Vollenden der Demokra­ti­sierung gerahmt. So erscheint selbst ein illibe­raler Staats­umbau, etwa im Justiz­wesen, als Befreiung von „postkom­mu­nis­ti­schen Seilschaften“. Folglich ist die Stoßrichtung in Polen eine andere als in Ostdeutschland. Das eigene politische System soll im Sinne einer demokra­ti­schen Selbst­er­mäch­tigung refor­miert werden, während in den östlichen Bundes­ländern nicht selten die bundes­deutsche Demokratie selbst infrage gestellt wird.

Demokra­tie­theo­re­tische Implikationen

Der gerade gezogene Vergleich soll keines­falls den illibe­ralen Impetus der polni­schen Rechten relati­vieren. Vielmehr ist es ein Versuch, zu erklären, woher die teils funda­mentale Ablehnung des bundes­deut­schen politi­schen Systems kommt, obschon es schneller relativ stabile insti­tu­tio­nelle und ökono­mische Rahmen­be­din­gungen liefern konnte. Während also in Polen das eigent­liche Erfolgs­modell des Runden Tisches als unvoll­endete Selbst­er­mäch­tigung kriti­siert wird, erscheint der Eliten­bruch in Ostdeutschland vielfach als Moment fortbe­stehender Fremd­be­stimmung und Entmün­digung. Daraus können entge­gen­ge­setzte Einstel­lungen zum politi­schen System erwachsen, die zwischen einem Wunsch nach dem Vollenden der Demokra­ti­sierung des eigenen Staats­wesens und dessen grund­le­gender Ablehnung oszil­lieren. Auch weitere Aspekte der deutsch-deutschen Debatte ließen sich mit ihren Entspre­chungen nicht nur in Polen kontex­tua­li­sieren. Zu denken sei an die Wahler­folge des offen Putin-freund­lichen BSW, die – meiner Überzeugung nach – vorschnell mit einer pro-russi­schen (eigentlich pro-sowje­ti­schen) DDR-Sozia­li­sierung erklärt werden, obwohl derselbe histo­rische Kontext in Ostmit­tel­europa meist in ausge­prägtem Skepti­zismus gegenüber Russland mündete. Der Blick auf die östlichen Nachbarn kann der deutsch-deutschen Ausein­an­der­setzung damit nicht nur helfen, die aufge­heizte Debatte über die ostdeutsche Trans­for­mation zu versach­lichen, sondern auch bessere Erklä­rungen für das Erstarken von Ressen­ti­ments zu finden.