Freiheit verteidigen

Twitter machte den Anfang: Der Account @realdonaldtrump ist seit dem Sturm auf das Capitol sus­pen­diert. Face­book, TikTok etc. folgten umge­hend im für Big Tech typi­schen Her­den­ver­hal­ten. Werden sie damit spät...

Die US-Repu­­b­li­­ka­­ner haben spä­tes­tens mit Trump ent­schie­den, eine rechts­po­pu­lis­ti­sche Partei zu sein. Ehe­ma­lige Mit­glie­der, die ihre wert­kon­ser­va­ti­ven Ideale (Im US-Kontext: Zuwan­de­rung, Frei­han­del, Bünd­nis­treue, Aus­­­ga­­ben- und Fis­kal­dis­zi­plin, Föde­ra­lis­mus) nicht ver­ra­ten wollen,...

Im Öko­sys­tem der Demo­kra­tien auf der Welt sind die Ver­ei­nig­ten Staaten, das Mut­ter­land der moder­nen Demo­kra­tie, “too big too fail” – “zu groß, um unter­zu­ge­hen”. Das Ver­trauen in die Amerikanischen...

Spä­tes­tens seit FOX News bei der Prä­si­dent­schafts­wahl am 4. Novem­ber 2020 die Stimmen des Bun­des­staats Arizona kor­rek­ter­weise Joe Biden zuge­rech­net hat, begann Trumps Putsch­ver­such. Am 6. Januar 2021 sollte der Kon­gress die...

China erholt sich wirt­schaft­lich besser von Corona als der Rest der Welt. Das befeu­ert eine der großen Debat­ten des 21. Jahr­hun­derts: Ist die Pan­de­mie das Ende der Pax Americana –...

2020 war auch für die Euro­päi­sche Union ein Seuchen-Jahr, nicht allein durch das Coro­na­vi­rus. Zwar gelang unter der deut­schen Rats­prä­si­dent­schaft ein bahn­bre­chen­der Kri­sen­haus­halt, doch natio­nale Ego­is­men ver­hin­der­ten drin­gend nötige Fortschritte.

Als Recep Tayyip Erdogan 2003 erst­mals im Bewusst­sein des Westens auf­tauchte, unter­schätzte man ihn als boden­stän­di­gen aber harm­lo­sen und seinem Volk zuge­wand­ten Poli­ti­ker. Seine AKP galt als reli­­­giös-bür­­ger­­li­cher Teil der...

In der Epoche der Selbst­re­dak­teure breitet post­fak­ti­sches Denken sich viral aus. Das berührt auch das Feld der Wis­sen­schaft, deren Bedeu­tung der Welt 2020 bewuss­ter denn je wurde. Der zweite von...

Auch ehe­ma­lige Mus­ter­de­mo­kra­tien und EU-Mit­­­glie­­der sind nicht immun gegen das Gift des auto­ri­tä­ren Popu­lis­mus, wie Polen und Ungarn belegen. Kac­zyn­ski und Orban bauen ihre Länder nach Lehr­buch in Auto­kra­tien um...

Die Prä­si­dent­schaft Donald Trumps war ein schwe­rer Test für die Insti­tu­tio­nen der USA. Er eta­blierte Denk- und Dis­kurs­mus­ter, die seine Amts­zeit auch im Freien Westen über­dau­ern werden. Der erste von...

Die Corona-Pan­­de­­mie hat nicht nur mehr als 1,6 Mil­lio­nen Men­schen­le­ben ver­nich­tet, sie war gleich­zei­tig auch eine große Ver­hee­rung für die Demo­kra­tie auf der Welt. Die NGO Freedom House hat das Papier...

Aus­tra­lien und China liegen im Streit – weil Peking wüste Anschul­di­gun­gen ver­brei­tet und Jour­na­lis­ten aus­weist. Exper­ten warnen, dass die Volks­re­pu­blik in Down Under ihre Grenzen aus­tes­tet. Gib es keinen Widerstand,...

Mit Ephraim „Effi“ Eitam sollte ein beken­nen­der Feind der ara­bi­schen Bevöl­ke­rung Israels Direk­tor des Holo­­caus­t­­ge­­denk- und Doku­men­ta­ti­ons­zen­trums Yad Vashem werden. Das ist ein Symptom eines grö­ße­ren Pro­blems der israe­li­schen Politik.

Wer seine Lebens­zeit auf Twitter ver­schwen­det, erlebt die Welt als Kriegs­schau­platz. Im Lieb­lings­netz­werk Donald Trumps wimmelt es nur so von Nazis, Faschis­ten, Sexis­ten, Ras­sis­ten, Gen­de­ris­ten, Femi­na­zis, Links­ra­di­ka­len, Reli­gio­ten, Hetzern, Hassern,...

Während Europa und die Welt auf die USA blickt, droht Geor­gien eine neue Phase innerer Unruhen. Der Ausgang der Wahl zum Natio­nal­par­la­ment ist umstrit­ten. Ein Blick auf die wirt­schaft­li­che und gesellschaftliche...

Im post-sowje­­ti­­schen Raum stellt das Jahr 2020 bereits heute eine Zäsur da – und das nicht nur wegen der Pan­de­mie, die auch hier ver­hee­rende Aus­wir­kun­gen hat. Viel­mehr steht das Jahr...

Trump ist abge­wählt. Biden wird Prä­si­dent. Ein inte­grer Demo­krat, ein aus­glei­chen­der Cha­rak­ter, ein Trans­at­lan­ti­ker im Weißen Haus: das ist in vieler Hin­sicht eine glück­li­che Wendung, nicht nur für Amerika. Die...

An der Schick­sals­ent­schei­dung Biden gegen Trump betei­ligte sich eine Rekord­zahl an Wählern. Doch viele in der tief gespal­te­nen US-Gesel­l­­schaft erken­nen das Ergeb­nis und die demo­kra­ti­schen Grund­re­geln nicht mehr an. Droht...

Es gab selten eine Wahl, bei der so viel auf dem Spiel stand wie die kom­mende Prä­si­dent­schafts­wahl in den USA. Rüdiger Bach­mann fasst die aktu­el­len Umfra­gen zusam­men und schil­dert die...

Ver­gan­gen­heits­po­li­tik und Rechts­ex­tre­mis­mus in Ost und West. Ein Veranstaltungsbericht.

Online-Dis­­kus­­sion am 19. Oktober 2020 mit Ines Geipel, Petra Pau, Norbert Frei, Bernd Wagner und Ralf Fücks. Den Bericht zur Ver­an­stal­tung können Sie hier ansehen.

Die zuneh­mende Kon­zen­tra­tion pri­va­ter Ver­mö­gen gefähr­det die Akzep­tanz der sozia­len Markt­wirt­schaft. Reich­tum bedeu­tet heute mehr als früher auch Ver­ant­wor­tung für eine gute Zukunft unserer Gesell­schaft und unseres Planeten.

In Israel schnel­len die Infek­ti­ons­zah­len wieder in die Höhe. Das Corona-Desas­­ter ist nicht nur Folge ver­fehl­ter Regie­rungs­po­li­tik. Es zeigen sich die Pro­bleme einer stark frak­tio­nier­ten Gesell­schaft und der Neigung zum...

Ein neuer „Brief aus Amerika“ – diesmal zu den intel­lek­tu­el­len Par­tei­gän­gern von Donald Trump. Wie kommen renom­mierte Pro­fes­so­ren und Publi­zis­ten dazu, sich mit einem solchen Prä­si­den­ten gemein zu machen? Rüdiger...

Auf Ein­la­dung des Zen­trums Libe­rale Moderne und des Ber­li­ner Ensem­bles dis­ku­tier­ten Wolf­gang Schäuble, Angela Mar­quardt, Werner Schulz und Richard Schrö­der mit Ralf Fücks über fort­wir­kende Irri­ta­tio­nen und Dis­kre­pan­zen 30 Jahre...

Sprech­ver­bote darf es nicht geben, für nie­man­den. Aber manch­mal ent­spricht es schlicht den bür­ger­li­chen Werten, auch einmal zu schwei­gen, um andere Stimmen hör­ba­rer zu machen. 

Dem Anti­se­mi­tis­mus­for­scher Wolf­gang Benz wird vor­ge­wor­fen, mit seinem neuen Sam­mel­band Anti­se­mi­tis­mus zu ver­harm­lo­sen. Ein Blick in die Ver­gan­gen­heit zeigt: Es ist nicht das erste Mal, dass er den Juden­hass kleinredet.

Rüdiger Bach­mann über den ver­patz­ten Wahl­kampf­auf­takt von Donald Trump, seine schlech­ten Umfra­ge­werte, Nadel­sti­che des Supreme Court und die Pro­teste gegen Ras­sis­mus und Polizeigewalt.

Podi­ums­dis­kus­sion am 14. Sep­tem­ber 2020 mit Wolf­gang Schäuble, Mari­anne Birth­ler, Richard Schrö­der, Angela Mar­quardt und Ralf Fücks.

Der deutsch-ame­­ri­­ka­­ni­­sche Wirt­schafts­wis­sen­schaft­ler Rüdiger Bach­mann blickt in seinem „Brief aus den USA“ auf die ersten Monate der Coro­na­pan­de­mie zurück. Dabei ergeben sich inter­es­sante Ver­glei­che zwi­schen Amerika und in Deutsch­land, auch...

Sieht man von jener lauten Min­der­heit, die Ver­schwö­rungs­theo­rien dem pro­fes­sio­nel­len Jour­na­lis­mus vor­zie­hen, einmal ab, dann gehen Medien gestärkt aus der ersten Coro­na­welle hervor: Rück­bli­ckend scheint der Medi­en­ver­druss der Luxus eines...

Nach den Ver­hee­run­gen des 20. Jahrund­erts sind die uto­pi­schen Pfade rechts und links ver­stellt. Ist der Libe­ra­lis­mus nur die letzte ver­blie­bene Ordnung, das karge Mini­mal­pro­gramm einer des­il­lu­sio­nier­ten Moderne? Diese giftige, provokative...

Zum Haft­be­fehl gegen einen Mit­ar­bei­ter des rus­si­schen Geheim­diens­tes GRU wegen des Hacker­an­griffs auf den Deut­schen Bun­des­tag erklärt die ehe­ma­lige Abge­ord­nete Marie­luise Beck, Ost­eu­ropa-Dire­k­­to­­rin des Zen­trums Libe­rale Moderne:

Nach 2001, 2008 und 2015 bedeu­tet die Pan­de­mie eine erneute Krise der glo­ba­li­sier­ten Welt. Sie könnte einen Neu­be­ginn mar­kie­ren: trans­na­tio­nal den­kende Zivil­ge­sell­schaf­ten, die sich wech­sel­sei­tig auf Bedin­gun­gen der glei­chen Freiheit...

In einer Pan­de­mie ver­hal­ten sich Popu­lis­ten nicht anders als sonst. Sie suchen Sün­den­bö­cke, nehmen es mit Fakten nicht genau – und spalten. Simon Schütz ana­ly­siert, warum der Coro­na­vi­rus US-Prä­­si­­dent Donald...

Der Kampf gegen das Coro­na­vi­rus ist auch ein Wett­be­werb zwi­schen libe­ra­ler Demo­kra­tie und Auto­kra­tie um die Frage, welches Gesell­schafts­sys­tem das Virus am erfolg­reichs­ten bekämpft. Rode­rick Kef­ferpütz zeigt auf, wie in...

In Israel bilden unter dem Ein­druck der Coro­na­pan­de­mie ein großer Teil der Oppo­si­tion und Premier Net­an­yahu eine „natio­nale Not­stands­re­gie­rung“. In seiner Analyse arbei­tet Richard Schnei­der heraus, wie Premier Net­an­yahu die...

Asia­ti­sche Demo­kra­tien wie Süd­ko­rea haben vor­ge­macht, dass die digi­tale Nach­ver­fol­gung von Infek­ti­ons­ket­ten eine Coro­na­epi­de­mie wirksam ein­däm­men kann. Doch ein Impe­ra­tiv zur Tracing-App lasse sich daraus nicht ablei­ten, warnt Alex­an­dra Borchardt....

Gibt es in den AfD-Frak­­ti­o­­nen mehr Sol­da­ten und Poli­zis­ten als in anderen Par­teien? Die Inves­ti­ga­ti­v­jour­na­lis­ten Annelie Naumann und Alexej Hock haben nach­ge­zählt und kamen zu einem bemer­kens­wer­ten Ergeb­nis. Der Beitrag...

Für einen Dresd­ner Richter wird die Brand­rede Björn Höckes im Ball­haus Watzke zum Fanal seiner Par­tei­kar­riere. Mat­thias Meisner, Kor­re­spon­dent des Tages­spie­gels, zeich­net dessen Wer­de­gang entlang zahl­rei­cher Zitate nach und fragt:...

Der Fall des Staats­an­walts und AfD-Abge­­or­d­­ne­­ten Thomas Seitz ist ein exem­pla­ri­sches Bei­spiel, wann die Agi­ta­tion am extrem rechten Rand einem Beamten den Job kosten kann. Was ist noch Mei­nungs­frei­heit? Und...

Ralf Fücks im Gespräch mit der ehe­ma­li­gen Jus­tiz­mi­nis­te­rin Sabine Leu­­theus­­ser-Schnar­­ren­­ber­­ger: Wie können libe­rale Demo­kra­tien auch in Zeiten der Covid-19-Pan­­de­­mie ihre Grund­werte bewah­ren und zugleich effek­tiv handeln?

Israel bezahlt einen hohen Preis für die Bildung einer Regie­rungs­mehr­heit. Net­an­yahu bleibt Pre­mier­mi­nis­ter und könnte sich in 18 Monaten zum Prä­si­den­ten wählen lassen, um einer Ver­ur­tei­lung wegen Kor­rup­tion zu entgehen....

Die kon­ser­va­tive Regie­rung in Groß­bri­tan­nien macht Kampf­an­sa­gen gegen die BBC. Der neue Kul­tur­mi­nis­ter stellt die Unpar­tei­lich­keit des Senders in Frage. Und der Regie­rungs­be­ra­ter Dominic Cum­mings würde am liebs­ten die Rund­funk­ge­büh­ren abschaffen.

Seit Aus­bruch der Corona-Krise häufen sich die Stimmen, die einen Abge­sang auf die Glo­ba­li­sie­rung anstim­men. Deren Krise zeich­nete sich aller­dings schon lange zuvor ab. Das Glo­ba­li­sie­rungs­mo­dell der 90er Jahre ist...

In der Coro­na­krise sind akku­rate, ver­ständ­li­che, fak­ten­treue Medien ent­schei­dend dafür, wie Ein­zelne handeln und damit wie Gesell­schaft und Wirt­schaft funk­tio­nie­ren. Nur Qua­li­täts­me­dien mit ihrer Reich­weite quer durch alle sozia­len Schichten...

China trägt den Sys­tem­wett­be­werb mit libe­ra­len Demo­kra­tien mit unge­wöhn­li­chen Metho­den voran. In Schwe­den schüch­tert der chi­ne­si­sche Bot­schaf­ter Jour­na­lis­ten ein, die sich für die Frei­las­sung des in China inhaf­tier­ten Schwe­den Gui...

Die Volks­be­frei­ungs­ar­mee Chinas ist in Teilen des Pazi­fiks den Ver­ei­nig­ten Staaten schon eben­bür­tig. Global betrach­tet liegt China jedoch noch weit hinter der gebün­del­ten mili­tä­ri­schen Über­macht des Westens zurück. Aber der...

China ist auch deshalb führend in der Ent­wick­lung künst­li­cher Intel­li­genz, weil es seine Bürger annä­hernd lücken­los über­wacht. Ein welt­weit ein­zig­ar­ti­ger Daten­pool ver­schafft dem auto­ri­tä­ren Regime einen Wett­be­werbs­vor­teil gegen­über dem Westen....

Der Westen benö­tige die Regio­nal­macht Russ­land, um die auf­stei­gende Gross­macht China ein­zu­däm­men, argu­men­tiert mancher im poli­ti­schen Berlin. Auch der fran­zö­si­sche Prä­si­dent Emma­nuel Macron ver­folgt diese Stra­te­gie. Liana Fix erör­tert die...

Der Popu­lis­mus gibt Rästel auf: Unter den Unter­stüt­zern von AfD, FPÖ oder Ras­sem­ble­ment Natio­nal sind auch Wohl­ha­bende, Erfolg­rei­che und Zuver­sicht­li­che. Ver­lust­ängste allein taugen als Erklä­rung nicht. In seiner Skizze einer...

Das Angebot an Infor­ma­tio­nen und Mei­nun­gen ist zu einem Über­an­ge­bot gewor­den. Der Preis für viele jour­na­lis­ti­sche Pro­dukte ten­diert gegen Null. Deshalb müssen Zei­tungs­häu­ser und Medi­en­kon­zerne die Bedürf­nisse ihres Publi­kums ergründen....

Eine rus­si­sche Hoch­schule für Diplo­ma­ten ver­öf­fent­licht ein Stra­te­gie­pa­pier, das ihre euro­päi­schen und ame­ri­ka­ni­schen Kol­le­gen auf­hor­chen lassen sollte. Nicht nur schrei­ben die Autoren, dass ein Zeit­al­ter der Gewalt und des nationalen...

Die Alter­na­tive für Deutsch­land (AfD) will sich als Sol­da­ten­par­tei pro­fi­lie­ren. Auf­fal­lend ist, dass viele Man­dats­trä­ger ehe­ma­lige Berufs- oder Zeit­sol­da­ten sind. Ziehen die Radi­ka­len die Bun­des­wehr nach Rechts? Oder sind die...

Als Frei­geist steht Joachim Gauck für das große Geschenk der DDR-Oppo­­si­­tion an die alte Bun­des­re­pu­blik: Der ehe­ma­lige Bun­des­prä­si­dent – im Januar feierte er seinen 80. Geburts­tag –, bewegt sich quer...

Die Thü­rin­ger Ereig­nisse werfen einen langen Schat­ten auf die Bun­des­po­li­tik. Der ange­kün­digte Rückzug von AKK ist nicht das Ende der Dis­kus­sion um die künf­tige Ori­en­tie­rung der Union, sondern eröff­net sie...

Geschichte wie­der­holt sich nicht. Aber was bei der Wahl des Minis­ter­prä­si­den­ten im Thü­rin­ger Landtag abging, hat tat­säch­lich einen „Hauch von Weimar.“

Es wird viel bemän­gelt am öffen­t­­lich-rech­t­­li­chen Rund­funk: zu kri­tisch, zu unkri­tisch, je nach Geschmack. Aber ohne Sender, die durch öffent­li­che Finan­zie­rung den Zwängen des Marktes entoben sind, wäre die Demokratie...

Wenn Groß­bri­tan­nien am 31. Januar aus der EU aus­tritt, dann nur deshalb, weil Boris Johnson ein Kunst­stück gelun­gen ist: obwohl laut Umfra­gen eine Mehr­heit der Briten ein zweites Refe­ren­dum bevor­zugte, gelang...

Wirt­schaft­li­be­rale, Evan­ge­li­kale und Arbei­ter ver­ste­hen sich alle als Kon­ser­va­tive – Donald Trump macht sie zu seinen Wählern. Was können die Demo­kra­ten tun, wenn sie die Wahlen im Novem­ber gewin­nen wollen?

Das Phä­no­men der Fake News könnte sich in Zukunft noch ver­stär­ken. Ändern lasse sich das kaum, meint Alex­an­dra Bor­chardt. Deshalb seien Kam­pa­gnen zur digi­ta­len Mün­dig­keit min­des­tens so not­wen­dig wie einst...

Dominic Cum­mings – der Chef­be­ra­ter von Pre­mier­mi­nis­ter Boris Johnson – sehnt Krise und Zerüt­tung herbei. Darin sieht er die Gele­gen­heit zur Grün­dung einer neuen poli­ti­sche Orga­ni­sa­tion. Was der Auf­stieg dieses...

„Haltung“ – im Zusam­men­hang mit Jour­na­lis­mus ist dieses Wort in Miss­kre­dit geraten. Heute wird er häufig mit „Mei­nungs­ma­che“ gleich­ge­setzt. Unsere Kolum­nis­tin Alex­an­dra Bor­chardt ver­tei­digt das Eigen­recht dieses zwi­schen „Meinung“ und...

In den Nie­der­lan­den pola­ri­sie­ren zwei Kleinst­par­teien die öffent­li­che Debatte. DENK bringt Nie­der­län­der nicht-wes­t­­li­cher Her­kunft gegen die Mehr­heits­ge­sell­schaft in Stel­lung. Und das Forum voor Demo­cra­tie schürt die Wut weißer Männer. Beiden...

Wie erobern wir ver­lo­re­nes Terrain für die frei­heit­li­che Demo­kra­tie zurück? Zu den Wahl­er­geb­nis­sen in Sachsen und Bran­den­burg erklärt Ralf Fücks, Geschäfts­füh­rer des Ber­li­ner Think­tanks „Zentrum Libe­rale Moderne“:

Auch der Libe­ra­lis­mus steht in Gefahr, zur Ideo­lo­gie zu werden, wenn er die Ambi­va­len­zen der libe­ra­len Moderne aus­blen­det. Ein Plä­doyer für einen refle­xi­ven Libe­ra­lis­mus, der sich bewußt macht, dass die...

Während der Westen auf das auto­ri­tär expan­die­rende China starrt, wird Taiwans erfolg­rei­che Trans­for­ma­tion von einer Dik­ta­tur zu einem libe­ra­len Rechts- und Wohl­fahrts­staat über­se­hen. Notizen über eine bedrohte Insel der Freiheit.

In West­eu­ropa führen Italien und Öster­reich den Block der Natio­na­lis­ten an. Dort regie­ren mit FPÖ und Lega Nord extrem rechte Par­teien, die Koope­ra­ti­ons­ab­kom­men mit Putins Partei „Einiges Russ­land“ unter­zeich­net haben....

Prä­si­dent Trump ran­da­liert gegen die libe­rale Ordnung; radi­kale Popu­lis­ten über­neh­men den euro­päi­schen Schlüs­sel­staat Italien. Wie können wir die libe­rale Demo­kra­tie gegen ihre Bedro­hung von innen und außen ver­tei­di­gen? Ein neuer...

Inter­view mit dem US-Diplo­­ma­­ten, der in den 1990er Jahren in die Ver­hand­lun­gen zwi­schen USA, NATO und der Sowjet­union, später dann Russ­land, an füh­ren­der Stelle ein­ge­bun­den war. Auch wenn der Westen...