Freiheit verteidigen

Auf Ein­la­dung des Zen­trums Libe­rale Moderne und des Ber­li­ner Ensem­bles dis­ku­tier­ten Wolf­gang Schäuble, Angela Mar­quardt, Werner Schulz und Richard Schrö­der mit Ralf Fücks über fort­wir­kende Irri­ta­tio­nen und Dis­kre­pan­zen 30 Jahre...

Sprech­ver­bote darf es nicht geben, für nie­man­den. Aber manch­mal ent­spricht es schlicht den bür­ger­li­chen Werten, auch einmal zu schwei­gen, um andere Stimmen hör­ba­rer zu machen.

Rüdiger Bach­mann über den ver­patz­ten Wahl­kampf­auf­takt von Donald Trump, seine schlech­ten Umfra­ge­werte, Nadel­sti­che des Supreme Court und die Pro­teste gegen Ras­sis­mus und Poli­zei­ge­walt.

Podi­ums­dis­kus­sion am 14. Sep­tem­ber 2020 mit Wolf­gang Schäuble, Mari­anne Birth­ler, Richard Schrö­der, Angela Mar­quardt und Ralf Fücks.

Der deutsch-ame­­ri­­ka­­ni­­sche Wirt­schafts­wis­sen­schaft­ler Rüdiger Bach­mann blickt in seinem „Brief aus den USA“ auf die ersten Monate der Coro­na­pan­de­mie zurück. Dabei ergeben sich inter­es­sante Ver­glei­che zwi­schen Amerika und in Deutsch­land, auch...

Sieht man von jener lauten Min­der­heit, die Ver­schwö­rungs­theo­rien dem pro­fes­sio­nel­len Jour­na­lis­mus vor­zie­hen, einmal ab, dann gehen Medien gestärkt aus der ersten Coro­na­welle hervor: Rück­bli­ckend scheint der Medi­en­ver­druss der Luxus eines...

Nach den Ver­hee­run­gen des 20. Jahrund­erts sind die uto­pi­schen Pfade rechts und links ver­stellt. Ist der Libe­ra­lis­mus nur die letzte ver­blie­bene Ordnung, das karge Mini­mal­pro­gramm einer des­il­lu­sio­nier­ten Moderne? Diese giftige,...

Zum Haft­be­fehl gegen einen Mit­ar­bei­ter des rus­si­schen Geheim­diens­tes GRU wegen des Hacker­an­griffs auf den Deut­schen Bun­des­tag erklärt die ehe­ma­lige Abge­ord­nete Marie­luise Beck, Ost­eu­ropa-Dire­k­­to­­rin des Zen­trums Libe­rale Moderne:

Nach 2001, 2008 und 2015 bedeu­tet die Pan­de­mie eine erneute Krise der glo­ba­li­sier­ten Welt. Sie könnte einen Neu­be­ginn mar­kie­ren: trans­na­tio­nal den­kende Zivil­ge­sell­schaf­ten, die sich wech­sel­sei­tig auf Bedin­gun­gen der glei­chen Frei­heit...

In einer Pan­de­mie ver­hal­ten sich Popu­lis­ten nicht anders als sonst. Sie suchen Sün­den­bö­cke, nehmen es mit Fakten nicht genau – und spalten. Simon Schütz ana­ly­siert, warum der Coro­na­vi­rus US-Prä­­si­­dent Donald...

Der Kampf gegen das Coro­na­vi­rus ist auch ein Wett­be­werb zwi­schen libe­ra­ler Demo­kra­tie und Auto­kra­tie um die Frage, welches Gesell­schafts­sys­tem das Virus am erfolg­reichs­ten bekämpft. Rode­rick Kef­ferpütz zeigt auf, wie in...

In Israel bilden unter dem Ein­druck der Coro­na­pan­de­mie ein großer Teil der Oppo­si­tion und Premier Net­an­yahu eine „natio­nale Not­stands­re­gie­rung“. In seiner Analyse arbei­tet Richard Schnei­der heraus, wie Premier Net­an­yahu die...

Asia­ti­sche Demo­kra­tien wie Süd­ko­rea haben vor­ge­macht, dass die digi­tale Nach­ver­fol­gung von Infek­ti­ons­ket­ten eine Coro­na­epi­de­mie wirksam ein­däm­men kann. Doch ein Impe­ra­tiv zur Tracing-App lasse sich daraus nicht ablei­ten, warnt Alex­an­dra Bor­chardt....

Gibt es in den AfD-Frak­­ti­o­­nen mehr Sol­da­ten und Poli­zis­ten als in anderen Par­teien? Die Inves­ti­ga­ti­v­jour­na­lis­ten Annelie Naumann und Alexej Hock haben nach­ge­zählt und kamen zu einem bemer­kens­wer­ten Ergeb­nis. Der Beitrag...

Für einen Dresd­ner Richter wird die Brand­rede Björn Höckes im Ball­haus Watzke zum Fanal seiner Par­tei­kar­riere. Mat­thias Meisner, Kor­re­spon­dent des Tages­spie­gels, zeich­net dessen Wer­de­gang entlang zahl­rei­cher Zitate nach und fragt:...

Der Fall des Staats­an­walts und AfD-Abge­­or­d­­ne­­ten Thomas Seitz ist ein exem­pla­ri­sches Bei­spiel, wann die Agi­ta­tion am extrem rechten Rand einem Beamten den Job kosten kann. Was ist noch Mei­nungs­frei­heit? Und...

Ralf Fücks im Gespräch mit der ehe­ma­li­gen Jus­tiz­mi­nis­te­rin Sabine Leu­­theus­­ser-Schnar­­ren­­ber­­ger: Wie können libe­rale Demo­kra­tien auch in Zeiten der Covid-19-Pan­­de­­mie ihre Grund­werte bewah­ren und zugleich effek­tiv handeln?

Israel bezahlt einen hohen Preis für die Bildung einer Regie­rungs­mehr­heit. Net­an­yahu bleibt Pre­mier­mi­nis­ter und könnte sich in 18 Monaten zum Prä­si­den­ten wählen lassen, um einer Ver­ur­tei­lung wegen Kor­rup­tion zu ent­ge­hen....

Die kon­ser­va­tive Regie­rung in Groß­bri­tan­nien macht Kampf­an­sa­gen gegen die BBC. Der neue Kul­tur­mi­nis­ter stellt die Unpar­tei­lich­keit des Senders in Frage. Und der Regie­rungs­be­ra­ter Dominic Cum­mings würde am liebs­ten die Rund­funk­ge­büh­ren...

Seit Aus­bruch der Corona-Krise häufen sich die Stimmen, die einen Abge­sang auf die Glo­ba­li­sie­rung anstim­men. Deren Krise zeich­nete sich aller­dings schon lange zuvor ab. Das Glo­ba­li­sie­rungs­mo­dell der 90er Jahre ist...

In der Coro­na­krise sind akku­rate, ver­ständ­li­che, fak­ten­treue Medien ent­schei­dend dafür, wie Ein­zelne handeln und damit wie Gesell­schaft und Wirt­schaft funk­tio­nie­ren. Nur Qua­li­täts­me­dien mit ihrer Reich­weite quer durch alle sozia­len Schich­ten...

China trägt den Sys­tem­wett­be­werb mit libe­ra­len Demo­kra­tien mit unge­wöhn­li­chen Metho­den voran. In Schwe­den schüch­tert der chi­ne­si­sche Bot­schaf­ter Jour­na­lis­ten ein, die sich für die Frei­las­sung des in China inhaf­tier­ten Schwe­den Gui...

Die Volks­be­frei­ungs­ar­mee Chinas ist in Teilen des Pazi­fiks den Ver­ei­nig­ten Staaten schon eben­bür­tig. Global betrach­tet liegt China jedoch noch weit hinter der gebün­del­ten mili­tä­ri­schen Über­macht des Westens zurück. Aber der...

China ist auch deshalb führend in der Ent­wick­lung künst­li­cher Intel­li­genz, weil es seine Bürger annä­hernd lücken­los über­wacht. Ein welt­weit ein­zig­ar­ti­ger Daten­pool ver­schafft dem auto­ri­tä­ren Regime einen Wett­be­werbs­vor­teil gegen­über dem Westen....

Der Westen benö­tige die Regio­nal­macht Russ­land, um die auf­stei­gende Gross­macht China ein­zu­däm­men, argu­men­tiert mancher im poli­ti­schen Berlin. Auch der fran­zö­si­sche Prä­si­dent Emma­nuel Macron ver­folgt diese Stra­te­gie. Liana Fix erör­tert die...

Der Popu­lis­mus gibt Rästel auf: Unter den Unter­stüt­zern von AfD, FPÖ oder Ras­sem­ble­ment Natio­nal sind auch Wohl­ha­bende, Erfolg­rei­che und Zuver­sicht­li­che. Ver­lust­ängste allein taugen als Erklä­rung nicht. In seiner Skizze einer...

Das Angebot an Infor­ma­tio­nen und Mei­nun­gen ist zu einem Über­an­ge­bot gewor­den. Der Preis für viele jour­na­lis­ti­sche Pro­dukte ten­diert gegen Null. Deshalb müssen Zei­tungs­häu­ser und Medi­en­kon­zerne die Bedürf­nisse ihres Publi­kums ergrün­den....

Eine rus­si­sche Hoch­schule für Diplo­ma­ten ver­öf­fent­licht ein Stra­te­gie­pa­pier, das ihre euro­päi­schen und ame­ri­ka­ni­schen Kol­le­gen auf­hor­chen lassen sollte. Nicht nur schrei­ben die Autoren, dass ein Zeit­al­ter der Gewalt und des natio­na­len...

Die Alter­na­tive für Deutsch­land (AfD) will sich als Sol­da­ten­par­tei pro­fi­lie­ren. Auf­fal­lend ist, dass viele Man­dats­trä­ger ehe­ma­lige Berufs- oder Zeit­sol­da­ten sind. Ziehen die Radi­ka­len die Bun­des­wehr nach Rechts? Oder sind die...

Als Frei­geist steht Joachim Gauck für das große Geschenk der DDR-Oppo­­si­­tion an die alte Bun­des­re­pu­blik: Der ehe­ma­lige Bun­des­prä­si­dent – im Januar feierte er seinen 80. Geburts­tag –, bewegt sich quer...

Die Thü­rin­ger Ereig­nisse werfen einen langen Schat­ten auf die Bun­des­po­li­tik. Der ange­kün­digte Rückzug von AKK ist nicht das Ende der Dis­kus­sion um die künf­tige Ori­en­tie­rung der Union, sondern eröff­net sie...

Geschichte wie­der­holt sich nicht. Aber was bei der Wahl des Minis­ter­prä­si­den­ten im Thü­rin­ger Landtag abging, hat tat­säch­lich einen „Hauch von Weimar.“

Es wird viel bemän­gelt am öffen­t­­lich-rech­t­­li­chen Rund­funk: zu kri­tisch, zu unkri­tisch, je nach Geschmack. Aber ohne Sender, die durch öffent­li­che Finan­zie­rung den Zwängen des Marktes entoben sind, wäre die Demo­kra­tie...

Wenn Groß­bri­tan­nien am 31. Januar aus der EU aus­tritt, dann nur deshalb, weil Boris Johnson ein Kunst­stück gelun­gen ist: obwohl laut Umfra­gen eine Mehr­heit der Briten ein zweites Refe­ren­dum bevor­zugte, gelang...

Wirt­schaft­li­be­rale, Evan­ge­li­kale und Arbei­ter ver­ste­hen sich alle als Kon­ser­va­tive – Donald Trump macht sie zu seinen Wählern. Was können die Demo­kra­ten tun, wenn sie die Wahlen im Novem­ber gewin­nen wollen?

Das Phä­no­men der Fake News könnte sich in Zukunft noch ver­stär­ken. Ändern lasse sich das kaum, meint Alex­an­dra Bor­chardt. Deshalb seien Kam­pa­gnen zur digi­ta­len Mün­dig­keit min­des­tens so not­wen­dig wie einst...

Dominic Cum­mings – der Chef­be­ra­ter von Pre­mier­mi­nis­ter Boris Johnson – sehnt Krise und Zerüt­tung herbei. Darin sieht er die Gele­gen­heit zur Grün­dung einer neuen poli­ti­sche Orga­ni­sa­tion. Was der Auf­stieg dieses...

„Haltung“ – im Zusam­men­hang mit Jour­na­lis­mus ist dieses Wort in Miss­kre­dit geraten. Heute wird er häufig mit „Mei­nungs­ma­che“ gleich­ge­setzt. Unsere Kolum­nis­tin Alex­an­dra Bor­chardt ver­tei­digt das Eigen­recht dieses zwi­schen „Meinung“ und...

In den Nie­der­lan­den pola­ri­sie­ren zwei Kleinst­par­teien die öffent­li­che Debatte. DENK bringt Nie­der­län­der nicht-wes­t­­li­cher Her­kunft gegen die Mehr­heits­ge­sell­schaft in Stel­lung. Und das Forum voor Demo­cra­tie schürt die Wut weißer Männer. Beiden...

Wie erobern wir ver­lo­re­nes Terrain für die frei­heit­li­che Demo­kra­tie zurück? Zu den Wahl­er­geb­nis­sen in Sachsen und Bran­den­burg erklärt Ralf Fücks, Geschäfts­füh­rer des Ber­li­ner Think­tanks „Zentrum Libe­rale Moderne“:

Auch der Libe­ra­lis­mus steht in Gefahr, zur Ideo­lo­gie zu werden, wenn er die Ambi­va­len­zen der libe­ra­len Moderne aus­blen­det. Ein Plä­doyer für einen refle­xi­ven Libe­ra­lis­mus, der sich bewußt macht, dass die...

Während der Westen auf das auto­ri­tär expan­die­rende China starrt, wird Taiwans erfolg­rei­che Trans­for­ma­tion von einer Dik­ta­tur zu einem libe­ra­len Rechts- und Wohl­fahrts­staat über­se­hen. Notizen über eine bedrohte Insel der Frei­heit.

In West­eu­ropa führen Italien und Öster­reich den Block der Natio­na­lis­ten an. Dort regie­ren mit FPÖ und Lega Nord extrem rechte Par­teien, die Koope­ra­ti­ons­ab­kom­men mit Putins Partei „Einiges Russ­land“ unter­zeich­net haben....

Prä­si­dent Trump ran­da­liert gegen die libe­rale Ordnung; radi­kale Popu­lis­ten über­neh­men den euro­päi­schen Schlüs­sel­staat Italien. Wie können wir die libe­rale Demo­kra­tie gegen ihre Bedro­hung von innen und außen ver­tei­di­gen? Ein neuer...

Inter­view mit dem US-Diplo­­ma­­ten, der in den 1990er Jahren in die Ver­hand­lun­gen zwi­schen USA, NATO und der Sowjet­union, später dann Russ­land, an füh­ren­der Stelle ein­ge­bun­den war. Auch wenn der Westen...