Verwal­tungs­mo­der­ni­sie­rung, Deutsch­land­ge­schwin­dig­keit, schnelle Trans­for­ma­tion – die Stich­worte purzeln nur so durch die poli­ti­sche Debatte. So schnell neue Wort­kon­struk­tionen sich ablösen, so wenig scheint sich wirklich zu tun. Der Umgang Deutsch­lands mit viel­fäl­tigen Krisen und Heraus­for­de­rungen lässt sich hingegen mit einem Wort zusam­men­fassen: Behäbigkeit. 

Der Wahl­er­folg der AKP in Deutsch­land ist auch der Unter­stüt­zung durch die Grauen Wölfe zu verdanken, eine der größten rechts­extremen Bewe­gungen in Deutsch­land. Till Schmidt hat mit Experten zu türki­schem Natio­na­lismus über Orga­ni­sa­ti­ons­struk­turen und Einfluss der Grauen Wölfe gesprochen.

Der Besuchs Selen­skyjs in Deutsch­land markiert ein neues Kapitel in den deutsch-ukrai­ni­schen Bezie­hungen. Die deutsche Politik ist einen weiten Weg gegangen – aber noch nicht weit genug. Ralf Fücks im Zwischenruf.

Unmit­telbar vor Beginn der XI. Adenauer-Konferenz zur Rolle Deutsch­lands in der inter­na­tio­nalen Sicher­heits­po­litik veran­staltet LibMod am selben Ort im Rahmen der Zukunfts­werk­statt Außen- und Sicher­heits­po­litik ein Panel zu den Auswir­kungen des russi­schen Angriffs­krieges auf die Außen- und Sicher­heits­po­litik der Republik Moldau und Georgiens. Junge Außen- und Sicher­heits­exper­tinnen und ‑experten sind herzlich eingeladen.

Bislang agiert die Regierung unter Meloni unauf­fällig und scheint keine Elemente aus einem „Populist Playbook“ umzu­setzen. Ist das bereits Grund zur Entwar­nung? Und welche Rolle spielen Zivil­ge­sell­schaft und Insti­tu­tionen? Diese und andere Fragen disku­tierten wir bei der aktuellen Ausgabe unserer Reihe „Demo­kratie im Stresstest“.

Xi Jinping in Moskau: Eine Kampf­an­sage an den Westen und die normative inter­na­tio­nale Ordnung. In der Ukraine wird sich zeigen, ob die west­li­chen Demo­kra­tien vor der Heraus­for­de­rung durch auto­ri­täre Mächte zurück­wei­chen oder ihr mit Stärke begegnen. Wenn der Westen versagt, wird der Preis hoch sein, nicht nur für die Ukraine, sagt Ralf Fücks im t‑online-Interview.

Friedrich Merz steht seit gut einem Jahr an der Spitze der CDU und der Unions­frak­tion im Bundestag. Seine Position scheint unan­fechtbar. Doch der Schein trügt. Die Union hat in der unge­wohnten Rolle als Oppo­si­tion immer noch nicht Fuß gefasst, die program­ma­ti­sche Kontur bleibt verschwommen, zugleich steht mit Markus Söder der Heraus­for­derer schon in den Kulissen. Markus Schubert mit einer Analyse der Lage und einem Vorschlag, wie die Union die nächste Zerreiß­probe um die Kanz­ler­kan­di­datur vermeiden kann.

Die große Demons­tra­tion in Berlin anläss­lich des ersten Jahres­tages der russi­schen Invasion setzte ein wichtiges Zeichen der Soli­da­rität mit der Ukraine. Viele Teilnehmer:innen konnten sich noch an den Tag vor einem Jahr erinnern, als sie auf dem Pariser Platz standen, vereint in ihrem Schock, Trauer, aber auch Entschie­den­heit auf der Seite der Ukraine zu stehen. Der große Unter­schied zu jenem Tag in 2022 war, dass diesmal fast das ganze poli­ti­sche Berlin mit dabei war.

Unter dem Motto „Das Unge­heu­er­liche nicht hinnehmen“ rufen zahl­reiche Menschen aus Wissen­schaft und Kultur, Politik und Zivil­ge­sell­schaft zu einer Demons­tra­tion und Kund­ge­bung am Jahrestag des russi­schen Einmar­sches in der Ukraine auf.

Bei einem Pres­se­ge­spräch riefen die Lite­ra­tur­no­bel­preis­trä­gerin Herta Müller, die ehemalige Leiterin der Stasi-Unter­la­gen­be­hörde Marianne Birthler, der Osteu­ro­pa­his­to­riker Jan-Claas Behrends, Ralf Fücks vom Zentrum Liberale Moderne und Krista-Maria Läbe, Vitsche e.V., „alle Menschen mit Herz und Verstand“ auf, am 24. Februar für die Ukraine Partei zu ergreifen.

Rede von Ralf Fücks auf der Demons­tra­tion für die Lieferung von Leopard 2 an die Ukraine am 20.01.2023 vor dem Kanzleramt

Deutsch­land erschreckt so sehr wie es erfreut: Ein briti­scher Deutsch­land-Liebhaber über das Unbehagen an der deutschen Außen- und Sicher­heits­po­litik und seine Zweifel an der prokla­mierten „Zeiten­wende“.

Am 24. November veröf­fent­lichte die WELT einen Artikel mit dem Titel „Wenn der Akti­vismus zur Bekämp­fung poli­ti­scher Gegner staatlich subven­tio­niert wird.“ Der Text rührt alles Mögliche und Unmög­liche in einen Topf, um den behaup­teten Angriff auf die Meinungs­frei­heit durch „grüne Seil­schaften“ zu belegen. Eine Replik von Ralf Fücks

Die liberale Demo­kratie steht weltweit unter Druck. Auf unserer Konferenz „Rethin­king Libe­ra­lism, Renewing Democracy“ disku­tierten wir am 24. November in Berlin und online mit inter­na­tio­nalen Gästen aus Wissen­schaft, Politik, Think-Tanks und Wirt­schaft darüber, wie der Libe­ra­lismus und die liberale Demo­kratie sich weiter­ent­wi­ckeln müssen, um zu bestehen.

Mangels mili­tä­ri­scher Erfolge greift Russland das Ukrai­ni­sche Hinter­land und zivile Infra­struk­turen an. Die Ukraine steht vor einem bitten Winter mit einer drohenden huma­ni­tären Kata­strophe. Soli­da­rität mit der Ukraine ist jetzt nicht...

wir empfehlen den beigefügten Aufruf von mehr als 70 Osteuropa-Forschern, Schrift­stel­le­rinnen, ehema­ligen Diplo­maten und Poli­ti­ke­rinnen, Histo­ri­kern und Sicher­heits­experten Ihrer Aufmerksamkeit!

Seit Monaten wird vor Massen­de­mons­tra­tionen gewarnt und davor, dass anti­de­mo­kra­ti­sche Kräfte die Krise zur Mobi­li­sie­rung nutzen könnten. Über Einord­nung und Gefahr der Proteste disku­tieren wir am 29.11. mit Pia Lamberty, Matthias Meisner, Michael Nattke und Sara Bundtzen.

Marie­luise Beck disku­tierte bei der Bild über Idea­lismus in der Grün­dungs­ge­nera­tion der Grünen und Regie­rungs­ver­ant­wor­tung ange­sichts Russlands Krieg und der Energiekrise.

Warum sehen Ost- und West­deut­sche Russland und den Krieg in der Ukraine so anders? „Ihr da oben – wir da unten“: Ralf Fücks bei „Hart aber fair“ über Politik in Ostdeutsch­land und die Verant­wor­tung, den Ressen­ti­ments in der Gesell­schaft etwas entgegenzuhalten.

Der Jour­na­list Markus Sulz­ba­cher im Inter­view über „alter­na­tive Medien“ und wie sie die Demo­kra­tie gefährden.

Wir haben Alexandra Borchardt gebeten, eine Kern­aus­sage ihres Beitrages zum Sammel­band „Libe­ra­lismus neu denken“ im Video­in­ter­view zu erläutern: „Eine frei­heit­liche Gesell­schaft lebt vom Denken, das Grenzen sprengt. Denn das Leben ist nur begrenzt berechenbar.“

Was ist und wie geht Demo­kra­tie­po­litik? Diese Frage stellten sich Chris­to­pher Gohl, Siri Hummel und Ariane Fäscher unter der Mode­ra­tion von Lenz Jacobsen, Redakteur bei Zeit­On­line. Die Diskus­sion fand im Rahmen der Reihe #Demo­cra­tic­Fu­tures vom Progres­siven Zentrum, dem Zentrum Liberale Moderne und der Alfred Herr­hausen Gesell­schaft statt.

Wir haben Michael Zürn gebeten, eine Kern­aus­sage seines Beitrages zum Sammel­band „Libe­ra­lismus neu denken“ im Video­in­ter­view zu erläutern: „Der gegen­wär­tige Rückzug der Demo­kratie scheint mehr als nur eine vorüber­ge­hende Erscheinung.“

Wie soll der Westen auf Mobi­li­sie­rung und atomare Drohungen reagieren? Mit einer entschie­denen und gemein­samen Posi­tio­nie­rung: Wir werden nicht zulassen, dass Russland die Ukraine zerstü­ckelt und unter seine Herr­schaft bringt....

Die grüne, digitale und soziale Trans­for­ma­tion muss auch den inneren Zusam­men­halt der Gesell­schaft und die Rolle Europas in der Welt stärken, schreibt Daniela Schwarzer im Sammel­band „Libe­ra­lismus neu denken“.

Durch kon­junk­tu­relle The­men­set­zun­gen, cross­me­diale Ange­bote und Ver­schwö­rungs­er­zäh­lun­gen ver­bin­det das Magazin Compact unter­schied­li­che poli­ti­sche Milieus. Dabei werden Themen auf Feind­bil­der zuge­spitzt und rechts­ex­treme Inhalte normalisiert

Viele Russ­land­deut­sche der zweiten Gene­ra­tion sprechen kaum bis gar kein Russisch mehr. Hier erzählen und analy­sieren die Jour­na­listin Natalia...

Bei der Buch­vor­stel­lung „Rethin­king Libe­ra­lism“ beim „Forum 2000“ standen frei­heit­liche Antworten auf die Heraus­for­de­rungen unserer Zeit zur Debatte. Ralf Fücks mode­rierte auch die Podi­ums­dis­kus­sion: „Inter­na­tional Order: How to respond to Russia’s War?“

„Wir sind stark genug, uns unab­hängig zu machen von russi­schem Öl“ – Ralf Fücks mit einem flam­menden Plädoyer für Soli­da­rität mit der Ukraine in der aufge­heizten Atmo­sphäre des rbb-Bürger­talks in Schwedt. 

Diskus­si­ons­reihe – Demo­kratie im Stress­test: Was ist los in Frank­reich, den USA, Polen und Ungarn, in Israel und der EU?

Scheitert der Westen in der Ukraine, ist dies eine Einladung an auto­ri­täre Regime, ihre Inter­essen mit Gewalt zu verfolgen, so Ralf Fücks im Interview mit der Deutschen Welle.

Buch­vor­stel­lung mit Dr. Marco Buschmann, Bundes­jus­tiz­mi­nister: 27.06., 15.00 Uhr im Berliner Allianz Forum (Pariser Platz)

Warum reagieren Deutsch­land und andere west­eu­ro­päi­sche Demo­kra­tien so behäbig auf den russi­schen Angriff auf die Ukraine?

Auch über ein Jahr nach der Amts­ein­füh­rung von Joe Biden glauben zwei Drittel der Wähle­rinnen und Wähler der Repu­bli­kaner, dass er nicht der recht­mä­ßige Präsident der Verei­nigten Staaten von Amerika...