Die Ruhe nach dem Tweet­s­torm – Zensur oder Notbremse?

Screenshot: Donald Trump's erster Tweet als Präsident
Screen­shot: Donald Trump’s erster Tweet als Präsident

Twitter machte den Anfang: Der Account @realdonaldtrump ist seit dem Sturm auf das Capitol sus­pen­diert. Face­book, TikTok etc. folgten umge­hend im für Big Tech typi­schen Her­den­ver­hal­ten. Werden sie damit spät ihrer Ver­ant­wor­tung gerecht oder handeln Dorsey, Zucker­berg & co. aus Opportunismus?

Mit Donald Trumps Twitter-Account ver­hielt es sich stets wie mit einem Auto­un­fall. Schön anzu­se­hen war er eher nicht. Und doch war weg­zu­schauen keine Option, wenn der Prä­si­dent der Ver­ei­nig­ten Staaten den nord­ko­rea­ni­schen Dik­ta­tor Kim-Jong Il lob­preiste und hin­ter­her der NATO deren Ende androhte. Zu keinem Zeit­punkt machte Trump aus seinem Herz eine digi­tale Mör­der­grube. Dass ihm auch vier Jahre später noch 75 Mil­lio­nen Wähler trotz oder gerade wegen seiner Twitter-Ver­laut­ba­run­gen ihre Stimme gaben, ist eine rele­vante Erkennt­nis, die es ohne Social Media nicht gäbe. Mei­nungs­frei­heit gekop­pelt mit völ­li­ger Hem­mungs­lo­sig­keit sorgt für schmerz­hafte Trans­pa­renz – das ist das Gute an ihr.

Quod liced lovi...

Seitdem der schei­dende Prä­si­dent sich nun aber zum geschei­ter­ten Revo­lu­ti­ons­füh­rer beför­derte und seine Gefolg­schaft zum Sturm auf das Capitol mobi­li­sierte, ist es damit erstmal vorbei. Twitter-Chef Jack Dorsey been­dete nicht nur Trumps Twitter-Mit­glied­schaft, sondern gewis­ser­ma­ßen auch dessen Prä­si­dent­schaft. Man habe sein Konto auf­grund des „Risikos einer wei­te­ren Anstif­tung zur Gewalt dau­er­haft gesperrt“, so das Unter­neh­men. Aber auch „Ver­stöße gegen die Twitter-Regeln“ seien dafür maß­geb­lich gewesen.

Eine zwei­fels­ohne ehren­werte Vor­ge­hens­weise! Es scheint inzwi­schen also Twitter-Regeln zu geben, die exklu­siv und aus­schließ­lich dem ame­ri­ka­ni­schen Prä­si­den­ten das Zündeln unter­sa­gen, Figuren wie Ali Kha­menei, Nicolás Maduro oder Jair Bol­so­naro hin­ge­gen nicht. Denn in deren Tweets sind wun­der­sa­mer­weise seit Jahren kei­ner­lei „Ver­stöße gegen die Twitter-Regeln“ zu detektieren.

Abseits der Demo­kra­ti­schen Partei mehren sich derweil die Stimmen, die dem Twitter-Chef ein veri­ta­bles Eigen­tor attes­tie­ren. Alexey Nawalny ist genauso wenig angetan wie Angela Merkel. Beson­ders clever war es tat­säch­lich nicht, dem Prä­si­den­ten der Ver­ei­nig­ten Staaten das 280-Zeichen-Mikro­fon zu ent­rei­ßen. Zum einen, weil es gerade bei Zeit­ge­nos­sen wie ihm rele­vant ist zu wissen, was und wie sie denken. Zum anderen, weil Mei­nungs­frei­heit unteil­bar ist. Gilt sie nur für aus­ge­suchte Ansich­ten, geht sie umge­hend ein. Zwar gibt es kein Grund­recht auf eine Twitter-Mit­glied­schaft. Ebenso wenig endet die Mei­nungs­frei­heit beim hell­blauen Logout-Button. Gleich­wohl ist Twitter inzwi­schen zu rele­vant, um in Trumps Sperre nicht zumin­dest einen gra­vie­ren­den Ein­schnitt in seine Kom­mu­ni­ka­ti­ons­frei­heit erken­nen zu können.

Die Geister, die Dorsey rief

Aller­dings ist es auch nicht immer leicht, Jack Dorsey zu sein. Wenn er nicht gerade an raf­fi­nier­ten Algo­rith­men feilt, bemüht er sich, seinen Mil­lio­nen Nutzern ebenso gerecht zu werden wie seinen Aktio­nä­ren. Denn dass Demo­kra­tie und zivi­li­sierte Dis­kurs­tech­ni­ken nicht unbe­dingt zu den Kern­an­lie­gen eines Social-Media-Entre­pre­neurs zählen, ist zwi­schen­zeit­lich etwas unter­ge­gan­gen. Als ihren Kapi­tal­ge­bern ver­pflich­tete Unter­neh­mer ist ihre Mission nun mal nicht nur gesell­schaft­li­cher, sondern primär kom­mer­zi­el­ler Natur. Es liegt nahe, dass Jack Dorsey sich erst einmal um seine Wer­be­kun­den kümmert, ehe er dazu kommt, den inneren Frieden Ame­ri­kas zu retten und Isla­mis­ten und Tyran­nen den Kampf anzusagen.

Zwei­fels­ohne gehört beides zusam­men. Glück­li­che Wer­be­kun­den gibt es nur dort, wo die Nutzer zufrie­den sind und rhe­to­ri­schen Geis­ter­fah­rer nicht ganz so laut twit­tern. Allzu restrik­tiv darf es aller­dings auch nicht zugehen, wie der Absturz der Twit­ter­ak­tie nach Trumps Sperre ein­drucks­voll belegt. Gut möglich, dass Jack Dorsey ebenso wie Marc Zucker­berg auch deshalb ein ambi­va­len­tes Ver­hält­nis zu Regu­lie­run­gen aller Art pflegt. Zwar haben sie die Macht, über Rede und Gegen­rede zu ent­schei­den – von ganzem Herzen erpicht sind sie auf diese Rolle aber nicht.

Hass ist (k)eine Meinung

Denn abseits offen­sicht­lich ille­ga­ler Inhalte beginnt die große soziale Grau­zone: Wo endet Meinung und wo beginnt Hass? Was unter­schei­det den ein­ge­fleisch­ten Trumpis­ten vom clever agie­ren­den Kreml-Agenten? Und wer soll auf welcher Grund­lage darüber ent­schei­den? Fragen über Fragen, auf die auch die Tech-Elite keine zufrie­den­stel­lende Antwort kennt – „Weniger Kon­trolle ist mehr“ lautet übli­cher­weise ihre Devise. @realdonaldtrumps Haus­ver­bot dürfte daher bloß am Rande mit mora­li­scher Über­zeu­gung zu tun gehabt haben. Ange­sichts öffent­li­chen wie auch inter­nen Drucks beschritt Dorsey im ent­schei­den­den Moment schlicht den Weg des gerings­ten Wider­stands. Selten wurde klarer, wie schwie­rig es ist, die enorme gesell­schaft­li­che Ver­ant­wor­tung einer­seits mit rein unter­neh­me­ri­schen Erwä­gun­gen ande­rer­seits in Ein­klang zu bringen.

Kein Wunder also, dass eifrige Poli­ti­ker ins­be­son­dere dies­seits des Atlan­tiks sich schon länger dieser Gemenge­lage ange­nom­men haben. Direkte Ein­griffe ver­bie­ten sich, man will ja nicht wie Xi Jinping aus­se­hen. Statt­des­sen sollen es hier­zu­lande „no hatespeech“-Kampagnen, „frei­wil­lige Selbst­ver­pflich­tung“ und Kon­strukte wie das Netz­werkDG richten. Eine nette Idee, wenn auch nur in der Theorie. Bereits 2016 rief der dama­lige Jus­tiz­mi­nis­ter Heiko Maas eine „Task Force“ ins Leben, die Face­book und Twitter zu mehr Sen­si­bi­li­tät in puncto Hass im Netz bewegen sollte. Mehr als vier Jahre später ist der­selbe Hass schon einige Schritte weiter. Mit Atten­ta­ten wie etwa in Halle sowie der Ermor­dung Walter Lübckes hat er seine Ideen in die Tat umge­setzt. Zu glauben, fana­ti­sche Trumpis­ten könnten sich nicht eben­falls außer­halb Twit­ters und ohne frische @realdonaldtrump-Botschaften unter­ein­an­der ver­stän­di­gen, wäre da etwas gewagt.

Ricordi Ber­lus­coni?

Es mag wohl­tu­end erschei­nen, gesell­schaft­li­che Kon­flikte zu ent­schär­fen, indem man ihre Aus­tra­gung in den sozia­len Medien weg­re­gu­liert. Zugleich wäre es aber auch eine vor­wie­gend kos­me­ti­sche Maß­nahme, ein Her­um­dok­tern an den Sym­pto­men anstatt der Ursa­chen. Gut möglich, dass Twitter und Face­book als globale Bühnen Gräben ver­tie­fen und Radi­ka­li­sie­rung beför­dern. Jedoch benö­tigt selbst der beste Brand­be­schleu­ni­ger einen Funken, um Wirkung zu entfalten.

Das Problem heißt daher auch gar nicht Twitter, sondern viel­mehr Donald Trump. Silvio Ber­lus­coni etwa benö­tigte keinen Kurz­nach­rich­ten­dienst, um seine Jünger hinter sich zu scharen, ihm genügte das klas­si­sche Fern­se­hen, wo auch Trump qua Amt noch immer jeder­zeit die Öffent­lich­keit errei­chen könnte. Bedau­er­li­cher­weise sind Popu­lis­mus und Radi­ka­lis­mus eben doch schon ein wenig älter als Face­book und Twitter. Und die Chancen stehen gut, dass sie auch dann noch flo­rie­ren werden, wenn der Social-Media-Wild­wuchs einer kli­nisch ste­ri­len Raum­at­mo­sphäre gewi­chen sein sollte. Soziale Medien sind nur so ange­nehm wie die Gesell­schaft, in der sie statt­fin­den. Sie sind weder par­tei­isch, noch sind sie Helfer auf dem Weg in eine bessere Welt. Sie spie­geln schlicht und ergrei­fend, was ist – tun sie das hin­ge­gen nicht mehr, sind sie überflüssig.

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