Lehren aus dem Brexit: Warum haben die Remai­ner ver­lo­ren?

L Franca /​ Shut­ter­stock

Wenn Groß­bri­tan­nien am 31. Januar aus der EU aus­tritt, dann nur deshalb, weil Boris Johnson ein Kunst­stück gelun­gen ist: obwohl laut Umfra­gen eine Mehr­heit der Briten ein zweites Refe­ren­dum bevor­zugte, gelang dem Premier mit dem Ver­spre­chen, den Brexit rasch umzu­set­zen, ein hoher Wahl­sieg. Wie lässt sich das Paradox auf­lö­sen? Unsere Kolum­nis­tin Julia Smir­nova hat die unter­le­ge­nen Remai­ner gefragt und vor allem eins gehört: Selbst­kri­tik.

Am 31. Januar ist es so weit. Groß­bri­tan­nien wird die Euro­päi­sche Union ver­las­sen, drei­ein­halb Jahre nach dem schick­sals­träch­ti­gen Refe­ren­dum, nach zwei Par­la­ments­wah­len und einer erbit­ter­ten poli­ti­schen Dis­kus­sion. Ent­schei­dend war schließ­lich der klare Sieg der Kon­ser­va­ti­ven Partei bei den Wahlen im Dezem­ber.

Portrait von Julia Smirnova

Julia Smir­nova ist freie Jour­na­lis­tin und Stu­den­tin am King’s College London.

Das Refe­ren­dum war von den Anhän­gern des Brexits nur knapp gewon­nen worden. Eine deut­li­chere Mehr­heit für den Brexit ent­wi­ckelte sich auch in den Jahren nach dem Refe­ren­dum nicht. Im ver­gan­ge­nen Jahr zeigten Umfra­gen sogar, dass nun eine knappe Mehr­heit der Briten den Aus­tritt aus der EU für einen Fehler hielt. Im März und Oktober gingen in London hun­dert­tau­sende Men­schen auf die Straße, um ein zweites Refe­ren­dum zu fordern – Alles Men­schen, die in der EU bleiben wollten. Doch die Kam­pa­gne für ein „People’s Vote“ – so beein­dru­ckend sie auch war – erreichte ihr Ziel nicht und hatte einen zu gerin­gen Ein­fluss auf den Ausgang der Par­la­ments­wahl. Wie kam es dazu? Warum konnten sich die Pro-Euro­päer nicht durch­set­zen?

Darf man ein Refe­ren­dum wie­der­ho­len?

Zum einen hatten die Brexit-Anhän­ger ein starkes Argu­ment auf ihrer Seite: die Abstim­mung von 2016 mag knapp aus­ge­gan­gen sein, doch sie war demo­kra­tisch. Wenn man die Bürger über die gleiche Frage noch einmal abstim­men ließe, warum dann nicht auch ein drittes Mal? Doch je länger sich der Brexit hinzog, desto mehr Men­schen und Abge­ord­nete im Par­la­ment gelang­ten zu der Über­zeu­gung, dass eine Volks­ab­stim­mung über die Kon­di­tio­nen des Aus­tritts oder den Ver­bleib in der EU ein Ausweg aus der Sack­gasse sein könnte. Sie argu­men­tier­ten so: die Briten hätten 2016 für einen Aus­tritt aus der EU gestimmt, ohne genau zu wissen, wie dieser aus­se­hen würde; ein zweites Refe­ren­dum würde demnach das erste nicht in Frage stellen, es wäre viel­mehr eine Ergän­zung.

Streit im Peo­p­le’s-Vote-Lager

Aber viel gra­vie­ren­der als diese Frage war für die Kam­pa­gne eine Reihe von Fehl­ent­schei­dun­gen im Lager der Remai­ner. Die Kam­pa­gne für das zweite Refe­ren­dum, die von einer Koali­tion aus neun pro-euro­päi­schen Orga­ni­sa­tio­nen bestand, wurde im Oktober 2019 mehr oder weniger von oben zer­stört. Zwei Tage bevor das bri­ti­sche Par­la­ment die Neu­wah­len ausrief, eska­lierte ein inter­ner Streit bei People’s Vote. Roland Rudd, der Vor­sit­zende der Kam­pa­gne, feuerte plötz­lich zwei ihrer Schlüs­sel­fi­gu­ren, James McGrory and Tom Baldwin. Dut­zende Mit­ar­bei­ter folgten ihnen und arbei­te­ten fortan in einem Pub neben dem Büro der Kam­pa­gne. In einem ent­schei­den­den Moment war das pro-euro­päi­sche Lager mit inter­nen Strei­tig­kei­ten beschäf­tigt.

Rudd, der 58-jährige Mil­lio­när und PR-Berater, wird von vielen Pro-Euro­pä­ern für das Schei­tern der Kam­pa­gne ver­ant­wort­lich gemacht. Er ist ein wei­te­res Bei­spiel von Ver­tre­tern der bri­ti­schen Elite, die zu einem wich­ti­gen Zeit­punkt eine fatale Ent­schei­dung treffen. Rudd ist ein Oxford-Absol­vent, ein ehe­ma­li­ger Jour­na­list bei der Zeitung Finan­cial Times und Gründer einer PR-Firma. Er ist auch Bruder von Amber Rudd, der ehe­ma­li­gen Minis­te­rin der Tories, die später wegen ihrer pro-euro­päi­schen Posi­tion die Partei verließ. Roland Rudd war Vor­sit­zen­der von Open Britain, der größten Orga­ni­sa­tion in der People’s Vote-Koali­tion und hatte viel Ein­fluss in der Kam­pa­gne. Seine ehe­ma­li­gen Mit­strei­ter werfen ihm vor, wegen eigener Macht­am­bi­tio­nen die pro-euro­päi­sche Kam­pa­gne zer­stört zu haben. „Sein Ego stellte sich in den Weg“, sagt dazu Amanda Chet­wynd-Cowie­son, die Mit­grün­de­rin der Jugend­or­ga­ni­sa­tion For Our Future’s Sake. Nach dem Coup bei People’s Vote ent­schied sich die Jugend­gruppe dafür, eine eigene Kam­pa­gne vor den Wahlen zu machen.

Hochmut der Libe­ral­de­mo­kra­ten

Hinzu kam die ver­häng­nis­volle Ent­schei­dung von Jo Swinson, der Vor­sit­zen­den der Libe­ral­de­mo­kra­ten, die Neu­wah­len zu unter­stüt­zen. Zu jenem Zeit­punkt hatte Boris Johnson die Mehr­heit im Par­la­ment ver­lo­ren. Er kam mit dem Brexit nicht voran, ein unge­re­gel­ter Aus­tritt war vom Par­la­ment per Gesetz aus­ge­schlos­sen worden. Ohne Unter­stüt­zung der Oppo­si­tion konnte er keine Neu­wah­len aus­ru­fen und steckte damit in der glei­chen Sack­gasse wie zuvor Theresa May. Viele Anhän­ger des zweiten Refe­ren­dums hofften, dass sie ihr Ziel erreich­ten, wenn das Chaos nur lange genug andau­erte und Johnson geschwächt würde. Swinson hoffte hin­ge­gen darauf, dass ihre Partei als klar pro-euro­päi­sche Kraft bei Neu­wah­len viele zusätz­li­che Sitze im Par­la­ment gewin­nen würde: bei den Euro­pa­wah­len im Mai waren die Libe­ral­de­mo­kra­ten noch zweit­stärkste Kraft gewor­den. Doch im Dezem­ber schei­ter­ten sie am bri­ti­schen Wahl­sys­tem, das den beiden großen Par­teien Vor­teile ver­schafft. Jo Swinson verlor in ihren Wahl­kreis und trat zurück.

Indi­vi­du­elle Fehler im Remain-Lager

„Das war eine ver­rückte Reihe von fal­schen Ent­schei­dun­gen“, sagt Richard Brooks von der Jugend­gruppe For Our Future’s Sake. „Unsere Genera­tion setzte ihre Hoff­nun­gen auf die Kam­pa­gne für das zweite Refe­ren­dum“. Für die Ent­schei­dung von Rudd habe er keine Erklä­rung und die Ent­schei­dung von Swinson erklärt er mit Hybris. Die Neuwahl seien von Anfang an keine gute Methode gewesen, den Brexit zu stoppen. „Boris Johnson machte sie zu einer Wahl zwi­schen ihm und Jeremy Corbyn, dem unpo­pu­lärs­ten Oppo­si­ti­ons­füh­rer in der Geschichte und diese Karte spielte er sehr gut“, meint Brooks.

Dazu kam, dass die Stimmen der Pro-Euro­päer bei den Wahlen zwi­schen den Libe­ral­de­mo­kra­ten und der Labour-Partei ver­teilt waren. Mehrere Platt­for­men lie­fer­ten Rat­schläge für die tak­ti­sche Abstim­mung gegen die Kon­ser­va­tive Partei im jewei­li­gen Wahl­kreis, doch erfolg­reich war diese Stra­te­gie nicht.

Eine der Lek­tio­nen, die sich aus der Brexit-Geschichte ablei­ten lässt, könnte so lauten: indi­vi­du­elle Ent­schei­dun­gen ein­zel­ner Akteure können viel Unheil anrich­ten. Das gilt sowohl für die Vor­ge­schichte des Brexit-Refe­ren­dums, als auch für den Nie­der­gang der Kam­pa­gne für das zweite Refe­ren­dum.

Die beiden jungen Akti­vis­ten aus For Our Future’s Sake wollen aber auch eine posi­tive Lektion mit­neh­men. Sie wissen jetzt, dass es möglich ist, inner­halb kurzer Zeit eine breite und popu­läre Kam­pa­gne auf­zu­bauen und Men­schen zu mobi­li­sie­ren. Sie mögen jetzt ver­är­gert und ent­täuscht sein, doch sie bleiben den Werten einer offenen Gesell­schaft treu, auch in einem Groß­bri­tan­nien nach dem Brexit. „Wir hatten beein­dru­ckende junge Akti­vis­ten“, sagt Brooks. „Viele von ihnen werden in 10, 20 oder 30 Jahren im Zentrum des Gesche­hens in der Politik und der Zivil­ge­sell­schaft sein.“ Er hofft, dass sie dann in den wich­ti­gen Momen­ten bessere Ent­schei­dun­gen treffen werden.

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