Lehren aus dem Brexit: Warum haben die Remainer verloren?

Wenn Groß­bri­tan­nien am 31. Januar aus der EU austritt, dann nur deshalb, weil Boris Johnson ein Kunst­stück gelungen ist: obwohl laut Umfragen eine Mehrheit der Briten ein zweites Refe­rendum bevor­zugte, gelang dem Premier mit dem Verspre­chen, den Brexit rasch umzu­setzen, ein hoher Wahlsieg. Wie lässt sich das Paradox auflösen? Unsere Kolum­nistin Julia Smirnova hat die unter­le­genen Remainer gefragt und vor allem eins gehört: Selbstkritik. 

Am 31. Januar ist es so weit. Groß­bri­tan­nien wird die Euro­päi­sche Union verlassen, drei­ein­halb Jahre nach dem schick­sals­träch­tigen Refe­rendum, nach zwei Parla­ments­wahlen und einer erbit­terten poli­ti­schen Diskus­sion. Entschei­dend war schließ­lich der klare Sieg der Konser­va­tiven Partei bei den Wahlen im Dezember. 

Das Refe­rendum war von den Anhängern des Brexits nur knapp gewonnen worden. Eine deut­li­chere Mehrheit für den Brexit entwi­ckelte sich auch in den Jahren nach dem Refe­rendum nicht. Im vergan­genen Jahr zeigten Umfragen sogar, dass nun eine knappe Mehrheit der Briten den Austritt aus der EU für einen Fehler hielt. Im März und Oktober gingen in London hundert­tau­sende Menschen auf die Straße, um ein zweites Refe­rendum zu fordern – Alles Menschen, die in der EU bleiben wollten. Doch die Kampagne für ein „People’s Vote“ – so beein­dru­ckend sie auch war – erreichte ihr Ziel nicht und hatte einen zu geringen Einfluss auf den Ausgang der Parla­ments­wahl. Wie kam es dazu? Warum konnten sich die Pro-Europäer nicht durchsetzen?

Darf man ein Refe­rendum wiederholen?

Zum einen hatten die Brexit-Anhänger ein starkes Argument auf ihrer Seite: die Abstim­mung von 2016 mag knapp ausge­gangen sein, doch sie war demo­kra­tisch. Wenn man die Bürger über die gleiche Frage noch einmal abstimmen ließe, warum dann nicht auch ein drittes Mal? Doch je länger sich der Brexit hinzog, desto mehr Menschen und Abge­ord­nete im Parlament gelangten zu der Über­zeu­gung, dass eine Volks­ab­stim­mung über die Kondi­tionen des Austritts oder den Verbleib in der EU ein Ausweg aus der Sackgasse sein könnte. Sie argu­men­tierten so: die Briten hätten 2016 für einen Austritt aus der EU gestimmt, ohne genau zu wissen, wie dieser aussehen würde; ein zweites Refe­rendum würde demnach das erste nicht in Frage stellen, es wäre vielmehr eine Ergänzung.

Streit im People’s‑Vote-Lager

Aber viel gravie­render als diese Frage war für die Kampagne eine Reihe von Fehl­ent­schei­dungen im Lager der Remainer. Die Kampagne für das zweite Refe­rendum, die von einer Koalition aus neun pro-euro­päi­schen Orga­ni­sa­tionen bestand, wurde im Oktober 2019 mehr oder weniger von oben zerstört. Zwei Tage bevor das britische Parlament die Neuwahlen ausrief, eska­lierte ein interner Streit bei People’s Vote. Roland Rudd, der Vorsit­zende der Kampagne, feuerte plötzlich zwei ihrer Schlüs­sel­fi­guren, James McGrory and Tom Baldwin. Dutzende Mitar­beiter folgten ihnen und arbei­teten fortan in einem Pub neben dem Büro der Kampagne. In einem entschei­denden Moment war das pro-euro­päi­sche Lager mit internen Strei­tig­keiten beschäftigt.

Rudd, der 58-jährige Millionär und PR-Berater, wird von vielen Pro-Europäern für das Scheitern der Kampagne verant­wort­lich gemacht. Er ist ein weiteres Beispiel von Vertre­tern der briti­schen Elite, die zu einem wichtigen Zeitpunkt eine fatale Entschei­dung treffen. Rudd ist ein Oxford-Absolvent, ein ehema­liger Jour­na­list bei der Zeitung Financial Times und Gründer einer PR-Firma. Er ist auch Bruder von Amber Rudd, der ehema­ligen Minis­terin der Tories, die später wegen ihrer pro-euro­päi­schen Position die Partei verließ. Roland Rudd war Vorsit­zender von Open Britain, der größten Orga­ni­sa­tion in der People’s Vote-Koalition und hatte viel Einfluss in der Kampagne. Seine ehema­ligen Mitstreiter werfen ihm vor, wegen eigener Macht­am­bi­tionen die pro-euro­päi­sche Kampagne zerstört zu haben. „Sein Ego stellte sich in den Weg“, sagt dazu Amanda Chetwynd-Cowieson, die Mitgrün­derin der Jugend­or­ga­ni­sa­tion For Our Future’s Sake. Nach dem Coup bei People’s Vote entschied sich die Jugend­gruppe dafür, eine eigene Kampagne vor den Wahlen zu machen.

Hochmut der Liberaldemokraten

Hinzu kam die verhäng­nis­volle Entschei­dung von Jo Swinson, der Vorsit­zenden der Libe­ral­de­mo­kraten, die Neuwahlen zu unter­stützen. Zu jenem Zeitpunkt hatte Boris Johnson die Mehrheit im Parlament verloren. Er kam mit dem Brexit nicht voran, ein unge­re­gelter Austritt war vom Parlament per Gesetz ausge­schlossen worden. Ohne Unter­stüt­zung der Oppo­si­tion konnte er keine Neuwahlen ausrufen und steckte damit in der gleichen Sackgasse wie zuvor Theresa May. Viele Anhänger des zweiten Refe­ren­dums hofften, dass sie ihr Ziel erreichten, wenn das Chaos nur lange genug andauerte und Johnson geschwächt würde. Swinson hoffte hingegen darauf, dass ihre Partei als klar pro-euro­päi­sche Kraft bei Neuwahlen viele zusätz­liche Sitze im Parlament gewinnen würde: bei den Euro­pa­wahlen im Mai waren die Libe­ral­de­mo­kraten noch zweit­stärkste Kraft geworden. Doch im Dezember schei­terten sie am briti­schen Wahl­system, das den beiden großen Parteien Vorteile verschafft. Jo Swinson verlor in ihren Wahlkreis und trat zurück.

Indi­vi­du­elle Fehler im Remain-Lager

„Das war eine verrückte Reihe von falschen Entschei­dungen“, sagt Richard Brooks von der Jugend­gruppe For Our Future’s Sake. „Unsere Gene­ra­tion setzte ihre Hoff­nungen auf die Kampagne für das zweite Refe­rendum“. Für die Entschei­dung von Rudd habe er keine Erklärung und die Entschei­dung von Swinson erklärt er mit Hybris. Die Neuwahl seien von Anfang an keine gute Methode gewesen, den Brexit zu stoppen. „Boris Johnson machte sie zu einer Wahl zwischen ihm und Jeremy Corbyn, dem unpo­pu­lärsten Oppo­si­ti­ons­führer in der Geschichte und diese Karte spielte er sehr gut“, meint Brooks.

Dazu kam, dass die Stimmen der Pro-Europäer bei den Wahlen zwischen den Libe­ral­de­mo­kraten und der Labour-Partei verteilt waren. Mehrere Platt­formen lieferten Ratschläge für die taktische Abstim­mung gegen die Konser­va­tive Partei im jewei­ligen Wahlkreis, doch erfolg­reich war diese Strategie nicht.

Eine der Lektionen, die sich aus der Brexit-Geschichte ableiten lässt, könnte so lauten: indi­vi­du­elle Entschei­dungen einzelner Akteure können viel Unheil anrichten. Das gilt sowohl für die Vorge­schichte des Brexit-Refe­ren­dums, als auch für den Nieder­gang der Kampagne für das zweite Referendum.

Die beiden jungen Akti­visten aus For Our Future’s Sake wollen aber auch eine positive Lektion mitnehmen. Sie wissen jetzt, dass es möglich ist, innerhalb kurzer Zeit eine breite und populäre Kampagne aufzu­bauen und Menschen zu mobi­li­sieren. Sie mögen jetzt verärgert und enttäuscht sein, doch sie bleiben den Werten einer offenen Gesell­schaft treu, auch in einem Groß­bri­tan­nien nach dem Brexit. „Wir hatten beein­dru­ckende junge Akti­visten“, sagt Brooks. „Viele von ihnen werden in 10, 20 oder 30 Jahren im Zentrum des Gesche­hens in der Politik und der Zivil­ge­sell­schaft sein.“ Er hofft, dass sie dann in den wichtigen Momenten bessere Entschei­dungen treffen werden.