Sind die Grünen im Umfra­ge­hoch, weil sie gut aussehen?

© Jörg Nickel, Referent für Presse- Öffent­lich­keits­ar­beit, Büdnis 90/​Die Grünen (Schleswig-Holstein)

Die Grünen sind in der Mitte der Gesell­schaft ange­kommen, weil sie so hot sind, meint Welt-Chef­re­dak­teur Ulf Poschardt. Wirklich? Eine Gegenrede.

Also, ich bin ja durchaus bereit, auch mal was Positives über den baden-würt­tem­ber­gi­schen Minis­ter­prä­si­denten Winfried Kret­sch­mann zu sagen. Aber dass er hot aussieht, wie der Chef­re­dak­teur der Welt, Ulf Poschardt, meint (Paywall), würde selbst ich mich nicht trauen. Das Gleiche gilt für Cem Özdemir und Tarek Al-Wazir. Und Sven Giegold, Reinhard Bütikofer, Michael Kellner und Anton Hofreiter? Lassen wir das. 

Portrait von Peter Unfried

Peter Unfried ist Chef­re­porter der taz und Autor.

Einmal sah der Bundes­vor­sit­zende Robert Habeck in der Tat richtig gut aus. Da saß aller­dings in einer Talkshow direkt neben ihm der FDP-Chef in einem affek­tiert wirkenden Jäckchen. Traut sich offenbar auch in Stylefragen niemand in der FDP, dem Maximo Lindner zu sagen, dass er manche Dinge besser nicht machen sollte.

Selbst­ver­ständ­lich ist es auch für Politiker besser, „gut“ auszu­sehen als gar nicht. Grund­sätz­lich aber ist das Ange­zo­gen­sein eines Menschen ein komplexer Mix aus Körper, Geist, Stimme, Humor, Lächeln und Inhalten – in Abhän­gig­keit von indi­vi­du­ellen und zeit­geist­li­chen Para­me­tern. Wenn derzeit zwei- bis dreimal mehr Leute die Grünen wählen würden als vor einiger Zeit, dann liegt das definitiv daran, dass die sich von ihnen angezogen fühlen.

Solche Grüne und andere Grüne

Hier der Versuch einer Antwort: Niemand hätte von dem früheren Spit­zen­grünen Jürgen Trittin erwartet, dass er  sensibel und einfühlsam auf die Sorgen und Nöte von normalen Menschen eingeht und bereit ist, Politik für sie zu machen, ohne dass sie sich in spit­zen­steu­er­satz­zah­lende Verbots- und Verzicht­a­postel verwan­deln. Das mag eine Projek­tion gewesen sein, für die Trittin pars pro toto zu stehen schien. Jeden­falls war sie sehr wirkungs­mächtig und sehr viel weniger geleitet von dem „links­grünen“ Inhalt als man in der Partei glauben wollte. Kein normaler (also wenig poli­tik­in­ter­es­sierter) Mensch weiß, dass es bei den Grünen solche Grüne und andere Grüne gibt.

Es ist die Tonlage, auf die Leute aller­gisch reagieren. Es ist die Sprache der zweiten Genera­tion Grün, die auch heute noch mehr­heit­lich bei Partei­tagen gespro­chen wird und inter­es­san­ter­weise auch einen hohen Frau­en­an­teil hat. Anti-ideal­ty­pisch ist das zu erleben, wenn der Frak­ti­ons­vor­sit­zende Anton Hofreiter mit laien­schau­spie­le­ri­schem Instru­men­ta­rium kate­go­ri­sche Haltung gegen den bösen Rest der Welt simuliert.

Diese Sprache der Abgren­zung – entweder ihr kapiert es oder ich verdamme euch – wird aber zumindest im Moment in der breiten Öffent­lich­keit nicht mehr mit den Grünen gleich­ge­setzt. Das wird von einigen sicher als Verlust betrachtet, doch es ist die Grundlage für poli­ti­sche Relevanz.

Der Gegenpol zur AfD ist in der Mitte

Es ist nicht nur der Bundes­vor­sit­zende Habeck, der diese Sprache in einer scheinbar endlosen Reihe von Talkshows bekannt gemacht hat. Und der Sprache als Schlüssel für demo­kra­ti­sche und in seinem Verständnis „links­li­be­rale“ Mehr­heiten versteht, wie man in seinem Spiegel-Best­seller „Wer wir sein könnten“ nachlesen kann. Speziell Vize­mi­nis­ter­prä­si­dent Al-Wazir in Hessen hat gezeigt, dass Grüne aus einer Regierung heraus und mit maßvoller Politik und Sprache Wahlen gewinnen können, wenn die Bürger den dafür stehenden Prot­ago­nisten vertrauen.

Die Grünen sind – Stand jetzt – der anti­po­pu­lis­ti­sche Gegenpol zur natio­na­lis­ti­schen und reak­tio­nären AfD und entspre­chenden Strö­mungen in Union, SPD und Links­partei. Nicht trotz, sondern wegen ihrer neuen Sprache. Der Gegenpol zur AfD – Alt- und Salon­linke müssen jetzt stark sein – ist eben nicht am gegen­über­lie­genden Rand, sondern  in der Mitte. So ist das – selbst­ver­ständ­lich abschätzig gemeinte – Kompo­situm „Habeck-Grüne“ sowohl zum Kampf­be­griff der „Aufstehen“-Linken als auch der Lindner-Liberalen geworden. Hier lautet der Vorwurf: nicht links. Dort: zu links. Gleich­zeitig versuchen CSU-Strategen, den Begriff „bürger­lich“ als Gegensatz zu den Grünen zu besetzen – statt als Gegensatz zur AfD.

Es sind alles Versuche, die Grünen wieder in die Randrolle zurück­zu­drängen, aus der sie ausge­bro­chen sind, erst in den Ländern und seit einiger Zeit auch im Bund. Der histo­ri­sche Wende­punkt, der die Kultur drehte, war der Regio­nal­kon­flikt Stuttgart 21. Er machte aus Minder­heits­re­vol­tie­rern und Acht­und­sech­zi­gern Tradi­ti­ons­pfleger und Verfas­sungs­pa­trioten, die die res publica aus ihrem Zentrum verteidigen.

Wohl­fühl­wort „progressiv“

Noch immer sprechen grüne Politiker aller­dings in jedem zweiten Tweet reflex­haft davon, wie „progressiv“ sie seien. Das gehört zum Selbst­bild der Kern­kund­schaft. Ein Wohl­fühl­wort, so wie Christ­de­mo­kraten von der „Bewahrung der Schöpfung“ reden – ohne zu wissen, was sie damit meinen. Aber der Zeitgeist der Bundes­re­pu­blik ist – bei allem Wissen um das Elend der Dienst­leis­tungs­skla­verei – ein konservativer.

Es geht nicht um Revo­lu­tion, es geht ums Bewahren.

Der Münchner Soziologe Armin Nassehi hat schon vor einiger Zeit gesagt, dass jene Partei künftig vorn sein werde, die in der Lage sei, die „konser­va­tiven Bezugs­pro­bleme“ der Leute zu lösen. Das heißt nicht, dass diese Partei konser­vativ sein muss.

Das Grund­pro­blem ist, vor allem im Osten, die Realität oder das Gefühl fehlender sozialer und kultu­reller Teilhabe. Die Partei­vor­sit­zenden Annalena Baerbock und Robert Habeck adres­sieren das Problem zunächst „links“, mit der Ankün­di­gung der Über­win­dung von Hartz IV, dann aber auch schon mit dem weiter­ge­henden Teilhabe-Gedanken eines bedin­gungs­losen Grund­ein­kom­mens. Die Zuge­hö­rig­keit wird weder an „das Volk“ (AfD), noch an Erwerbs­ar­beit (SPD) geknüpft. Sie ist ein Bürger­recht. Das Neue scheint mir zu sein, dass Grüne inzwi­schen besser verstehen, dass es häufig kulturell fort­schritts­skep­ti­sche Milieus sind, die soziale Teil­ha­be­pro­bleme haben. Das heißt, dass sie Leute nicht mehr kate­go­risch verdammen, wenn sie in Fragen der Iden­ti­täts­po­litik nicht auf Partei­tags­linie sind.

Konser­vativ ist der neue Gegensatz zu reaktionär

Gleich­zeitig ist auch die „Ehe für alle“ eine progressiv-liberale Lösung für ein konser­va­tives Bezugs­pro­blem, nämlich den Wunsch nach Halt, Sicher­heit und Aner­ken­nung, den alle Leute haben, egal ob akade­mi­sche Welt­bürger oder mit dem Reak­tio­nären flirtende Nationalisten.

Die werden die Grünen schwer erreichen, aber Bedingung für das Lösen poli­ti­scher Probleme ist die neue Offenheit, die zumindest im Moment mitschwingt – und im Gegensatz zu früher nicht mehr so einfach als Macht­op­por­tu­nismus abgetan werden kann, sondern mehr und mehr als Grundlage für Politik in einer plura­li­sierten Gesell­schaft verstanden wird. Im Idealfall gelingt ihnen der große Sprung vom pseu­do­ra­di­kalen Entweder-Oder zu Macrons „en meme temps“,  weil die Wider­sprüche der Gegenwart nicht mehr hege­lia­nisch zu synthe­ti­sieren sind, sondern unauf­ge­löst mitein­ander fruchtbar gemacht werden müssen. (Keine Ahnung, wie genau.)

Der Erfolg von Helmut Kohl, Angela Merkel und auch Gerhard Schröder beruhte ja darauf, dass man sehr unter­schied­liche Teile der Gesell­schaft für eine anschei­nend gemein­same Zukunft gewinnen konnte. Bei Kohl war es das euro­päi­sche Projekt, was alles andere als konser­vativ war. Die briti­schen Tories dagegen sind nicht konser­vativ, sondern disruptiv. Das gilt auch für die national-italie­ni­sche Fünf-Sterne-Bewegung.

Wenn nun Kandi­daten für den CDU-Vorsitz Konser­va­tismus simu­lieren und im Schielen auf die AfD die Partei ins Reak­tio­näre verrücken, dann könnte es sein, dass sie damit eben nicht zu seligen 40 Prozent zurück­kehren, sondern ihre Wähler weiter aufspalten.

In diesem Fall wird der Bedarf noch größer für eine neue Form einer 20-Prozent-plus-Partei, die eben keine „Volks­partei“ der Gleichen oder Ähnlichen ist, sondern eine Bürger­partei, die breite Teile der hete­ro­genen Gesell­schaft für eine Zukunft gewinnt, die eine mehr­heits­fä­hige Balance zwischen Bewahren und dafür notwen­diger Verän­de­rung findet. Winfried Kret­sch­mann hat dafür in seinem Buch „Worauf wir uns verlassen wollen“ den Begriff des „progres­siven Konser­va­tismus“ geprägt, um das Bedürfnis nach dem Verweilen des euro­päi­schen Augen­blicks mit der Notwen­dig­keit des Arsch­hoch­krie­gens zu koppeln.

Ich will noch gar nicht von sozi­al­öko­lo­gi­scher Zukunfts­po­litik sprechen, da ist es mit der von Ulf Poschardt behaup­teten „kultu­rellen Hegemonie“ noch ein sehr weiter Weg.

Aber eine bundes­po­li­tisch relevante Partei des entschlos­senen Euro­pä­er­tums und der offenen und sozialen euro­päi­schen Gesell­schaft (aber nicht der offenen Grenzen) wird dringend gebraucht. Dafür kann man nicht nur, dafür muss man Hegemonie gewinnen. Die EU und die offene Gesell­schaft sind Dinge, die sich – alles in allem – bewährt haben. Wir sollten sie gestalten, um sie zu bewahren. Es wäre also fatal, wenn „Links­li­be­rale“  konser­vativ mit reak­tionär verwechselten.

Im Gegenteil: Konser­vativ ist der neue Gegensatz zu reaktionär.

Textende

Hat Ihnen unser Beitrag gefallen? Dann spenden Sie doch einfach und bequem über unser Spen­den­tool. Sie unter­stützen damit die publi­zis­ti­sche Arbeit von LibMod.

Wir sind als gemein­nützig anerkannt, entspre­chend sind Spenden steu­er­lich absetzbar. Für eine Spen­den­be­schei­ni­gung (nötig bei einem Betrag über 200 EUR), senden Sie Ihre Adress­daten bitte an finanzen@libmod.de

 

Verwandte Themen

News­letter bestellen

Mit dem LibMod-News­letter erhalten Sie regel­mäßig Neuig­keiten zu unseren Themen in Ihr Postfach.

Mit unseren Daten­schutz­be­stim­mungen
erklären Sie sich einverstanden.