Sind die Grünen im Umfra­ge­hoch, weil sie gut aus­se­hen?

© Jörg Nickel, Refe­rent für Presse- Öffent­lich­keits­ar­beit, Büdnis 90/​Die Grünen (Schles­wig-Hol­stein)

Die Grünen sind in der Mitte der Gesell­schaft ange­kom­men, weil sie so hot sind, meint Welt-Chef­re­dak­teur Ulf Pos­ch­ardt. Wirk­lich? Eine Gegen­rede. 

Also, ich bin ja durch­aus bereit, auch mal was Posi­ti­ves über den baden-würt­tem­ber­gi­schen Minis­ter­prä­si­den­ten Win­fried Kret­sch­mann zu sagen. Aber dass er hot aus­sieht, wie der Chef­re­dak­teur der Welt, Ulf Pos­ch­ardt, meint (Paywall), würde selbst ich mich nicht trauen. Das Gleiche gilt für Cem Özdemir und Tarek Al-Wazir. Und Sven Giegold, Rein­hard Büti­ko­fer, Michael Kellner und Anton Hof­rei­ter? Lassen wir das.

Portrait von Peter Unfried

Peter Unfried ist Chef­re­por­ter der taz und Autor.

Einmal sah der Bun­des­vor­sit­zende Robert Habeck in der Tat richtig gut aus. Da saß aller­dings in einer Talk­show direkt neben ihm der FDP-Chef in einem affek­tiert wir­ken­den Jäck­chen. Traut sich offen­bar auch in Sty­lefra­gen niemand in der FDP, dem Maximo Lindner zu sagen, dass er manche Dinge besser nicht machen sollte.

Selbst­ver­ständ­lich ist es auch für Poli­ti­ker besser, „gut“ aus­zu­se­hen als gar nicht. Grund­sätz­lich aber ist das Ange­zo­gen­sein eines Men­schen ein kom­ple­xer Mix aus Körper, Geist, Stimme, Humor, Lächeln und Inhal­ten – in Abhän­gig­keit von indi­vi­du­el­len und zeit­geist­li­chen Para­me­tern. Wenn derzeit zwei- bis dreimal mehr Leute die Grünen wählen würden als vor einiger Zeit, dann liegt das defi­ni­tiv daran, dass die sich von ihnen ange­zo­gen fühlen.

Solche Grüne und andere Grüne

Hier der Versuch einer Antwort: Niemand hätte von dem frü­he­ren Spit­zen­grü­nen Jürgen Trittin erwar­tet, dass er  sen­si­bel und ein­fühl­sam auf die Sorgen und Nöte von nor­ma­len Men­schen eingeht und bereit ist, Politik für sie zu machen, ohne dass sie sich in spit­zen­steu­er­satz­zah­lende Verbots- und Ver­zicht­apos­tel ver­wan­deln. Das mag eine Pro­jek­tion gewesen sein, für die Trittin pars pro toto zu stehen schien. Jeden­falls war sie sehr wir­kungs­mäch­tig und sehr viel weniger gelei­tet von dem „links­grü­nen“ Inhalt als man in der Partei glauben wollte. Kein nor­ma­ler (also wenig poli­tik­in­ter­es­sier­ter) Mensch weiß, dass es bei den Grünen solche Grüne und andere Grüne gibt.

Es ist die Tonlage, auf die Leute all­er­gisch reagie­ren. Es ist die Sprache der zweiten Genera­tion Grün, die auch heute noch mehr­heit­lich bei Par­tei­ta­gen gespro­chen wird und inter­es­san­ter­weise auch einen hohen Frau­en­an­teil hat. Anti-ide­al­ty­pisch ist das zu erleben, wenn der Frak­ti­ons­vor­sit­zende Anton Hof­rei­ter mit lai­en­schau­spie­le­ri­schem Instru­men­ta­rium kate­go­ri­sche Haltung gegen den bösen Rest der Welt simu­liert.

Diese Sprache der Abgren­zung – ent­we­der ihr kapiert es oder ich ver­damme euch – wird aber zumin­dest im Moment in der breiten Öffent­lich­keit nicht mehr mit den Grünen gleich­ge­setzt. Das wird von einigen sicher als Verlust betrach­tet, doch es ist die Grund­lage für poli­ti­sche Rele­vanz.

Der Gegen­pol zur AfD ist in der Mitte

Es ist nicht nur der Bun­des­vor­sit­zende Habeck, der diese Sprache in einer schein­bar end­lo­sen Reihe von Talk­shows bekannt gemacht hat. Und der Sprache als Schlüs­sel für demo­kra­ti­sche und in seinem Ver­ständ­nis „links­li­be­rale“ Mehr­hei­ten ver­steht, wie man in seinem Spiegel-Best­sel­ler „Wer wir sein könnten“ nach­le­sen kann. Spe­zi­ell Vize­mi­nis­ter­prä­si­dent Al-Wazir in Hessen hat gezeigt, dass Grüne aus einer Regie­rung heraus und mit maß­vol­ler Politik und Sprache Wahlen gewin­nen können, wenn die Bürger den dafür ste­hen­den Prot­ago­nis­ten ver­trauen.

Die Grünen sind – Stand jetzt – der anti­po­pu­lis­ti­sche Gegen­pol zur natio­na­lis­ti­schen und reak­tio­nä­ren AfD und ent­spre­chen­den Strö­mun­gen in Union, SPD und Links­par­tei. Nicht trotz, sondern wegen ihrer neuen Sprache. Der Gegen­pol zur AfD – Alt- und Salon­linke müssen jetzt stark sein – ist eben nicht am gegen­über­lie­gen­den Rand, sondern  in der Mitte. So ist das – selbst­ver­ständ­lich abschät­zig gemeinte – Kom­po­si­tum „Habeck-Grüne“ sowohl zum Kampf­be­griff der „Aufstehen“-Linken als auch der Lindner-Libe­ra­len gewor­den. Hier lautet der Vorwurf: nicht links. Dort: zu links. Gleich­zei­tig ver­su­chen CSU-Stra­te­gen, den Begriff „bür­ger­lich“ als Gegen­satz zu den Grünen zu beset­zen – statt als Gegen­satz zur AfD.

Es sind alles Ver­su­che, die Grünen wieder in die Rand­rolle zurück­zu­drän­gen, aus der sie aus­ge­bro­chen sind, erst in den Ländern und seit einiger Zeit auch im Bund. Der his­to­ri­sche Wen­de­punkt, der die Kultur drehte, war der Regio­nal­kon­flikt Stutt­gart 21. Er machte aus Min­der­heits­re­vol­tie­rern und Acht­und­sech­zi­gern Tra­di­ti­ons­pfle­ger und Ver­fas­sungs­pa­trio­ten, die die res publica aus ihrem Zentrum ver­tei­di­gen.

Wohl­fühl­wort „pro­gres­siv“

Noch immer spre­chen grüne Poli­ti­ker aller­dings in jedem zweiten Tweet reflex­haft davon, wie „pro­gres­siv“ sie seien. Das gehört zum Selbst­bild der Kern­kund­schaft. Ein Wohl­fühl­wort, so wie Christ­de­mo­kra­ten von der „Bewah­rung der Schöp­fung“ reden – ohne zu wissen, was sie damit meinen. Aber der Zeit­geist der Bun­des­re­pu­blik ist – bei allem Wissen um das Elend der Dienst­leis­tungs­skla­ve­rei – ein kon­ser­va­ti­ver.

Es geht nicht um Revo­lu­tion, es geht ums Bewah­ren.

Der Münch­ner Sozio­loge Armin Nassehi hat schon vor einiger Zeit gesagt, dass jene Partei künftig vorn sein werde, die in der Lage sei, die „kon­ser­va­ti­ven Bezugs­pro­bleme“ der Leute zu lösen. Das heißt nicht, dass diese Partei kon­ser­va­tiv sein muss.

Das Grund­pro­blem ist, vor allem im Osten, die Rea­li­tät oder das Gefühl feh­len­der sozia­ler und kul­tu­rel­ler Teil­habe. Die Par­tei­vor­sit­zen­den Anna­lena Baer­bock und Robert Habeck adres­sie­ren das Problem zunächst „links“, mit der Ankün­di­gung der Über­win­dung von Hartz IV, dann aber auch schon mit dem wei­ter­ge­hen­den Teil­habe-Gedan­ken eines bedin­gungs­lo­sen Grund­ein­kom­mens. Die Zuge­hö­rig­keit wird weder an „das Volk“ (AfD), noch an Erwerbs­ar­beit (SPD) geknüpft. Sie ist ein Bür­ger­recht. Das Neue scheint mir zu sein, dass Grüne inzwi­schen besser ver­ste­hen, dass es häufig kul­tu­rell fort­schritts­skep­ti­sche Milieus sind, die soziale Teil­ha­be­pro­bleme haben. Das heißt, dass sie Leute nicht mehr kate­go­risch ver­dam­men, wenn sie in Fragen der Iden­ti­täts­po­li­tik nicht auf Par­tei­tags­li­nie sind.

Kon­ser­va­tiv ist der neue Gegen­satz zu reak­tio­när

Gleich­zei­tig ist auch die „Ehe für alle“ eine pro­gres­siv-libe­rale Lösung für ein kon­ser­va­ti­ves Bezugs­pro­blem, nämlich den Wunsch nach Halt, Sicher­heit und Aner­ken­nung, den alle Leute haben, egal ob aka­de­mi­sche Welt­bür­ger oder mit dem Reak­tio­nä­ren flir­tende Natio­na­lis­ten.

Die werden die Grünen schwer errei­chen, aber Bedin­gung für das Lösen poli­ti­scher Pro­bleme ist die neue Offen­heit, die zumin­dest im Moment mit­schwingt – und im Gegen­satz zu früher nicht mehr so einfach als Macht­op­por­tu­nis­mus abgetan werden kann, sondern mehr und mehr als Grund­lage für Politik in einer plu­ra­li­sier­ten Gesell­schaft ver­stan­den wird. Im Ide­al­fall gelingt ihnen der große Sprung vom pseu­do­ra­di­ka­len Ent­we­der-Oder zu Macrons „en meme temps“,  weil die Wider­sprü­che der Gegen­wart nicht mehr hege­lia­nisch zu syn­the­ti­sie­ren sind, sondern unauf­ge­löst mit­ein­an­der frucht­bar gemacht werden müssen. (Keine Ahnung, wie genau.)

Der Erfolg von Helmut Kohl, Angela Merkel und auch Gerhard Schrö­der beruhte ja darauf, dass man sehr unter­schied­li­che Teile der Gesell­schaft für eine anschei­nend gemein­same Zukunft gewin­nen konnte. Bei Kohl war es das euro­päi­sche Projekt, was alles andere als kon­ser­va­tiv war. Die bri­ti­schen Tories dagegen sind nicht kon­ser­va­tiv, sondern dis­rup­tiv. Das gilt auch für die natio­nal-ita­lie­ni­sche Fünf-Sterne-Bewe­gung.

Wenn nun Kan­di­da­ten für den CDU-Vorsitz Kon­ser­va­tis­mus simu­lie­ren und im Schie­len auf die AfD die Partei ins Reak­tio­näre ver­rü­cken, dann könnte es sein, dass sie damit eben nicht zu seligen 40 Prozent zurück­keh­ren, sondern ihre Wähler weiter auf­spal­ten.

In diesem Fall wird der Bedarf noch größer für eine neue Form einer 20-Prozent-plus-Partei, die eben keine „Volks­par­tei“ der Glei­chen oder Ähn­li­chen ist, sondern eine Bür­ger­par­tei, die breite Teile der hete­ro­ge­nen Gesell­schaft für eine Zukunft gewinnt, die eine mehr­heits­fä­hige Balance zwi­schen Bewah­ren und dafür not­wen­di­ger Ver­än­de­rung findet. Win­fried Kret­sch­mann hat dafür in seinem Buch „Worauf wir uns ver­las­sen wollen“ den Begriff des „pro­gres­si­ven Kon­ser­va­tis­mus“ geprägt, um das Bedürf­nis nach dem Ver­wei­len des euro­päi­schen Augen­blicks mit der Not­wen­dig­keit des Arsch­hoch­krie­gens zu koppeln.

Ich will noch gar nicht von sozi­al­öko­lo­gi­scher Zukunfts­po­li­tik spre­chen, da ist es mit der von Ulf Pos­ch­ardt behaup­te­ten „kul­tu­rel­len Hege­mo­nie“ noch ein sehr weiter Weg.

Aber eine bun­des­po­li­tisch rele­vante Partei des ent­schlos­se­nen Euro­pä­er­tums und der offenen und sozia­len euro­päi­schen Gesell­schaft (aber nicht der offenen Grenzen) wird drin­gend gebraucht. Dafür kann man nicht nur, dafür muss man Hege­mo­nie gewin­nen. Die EU und die offene Gesell­schaft sind Dinge, die sich – alles in allem – bewährt haben. Wir sollten sie gestal­ten, um sie zu bewah­ren. Es wäre also fatal, wenn „Links­li­be­rale“  kon­ser­va­tiv mit reak­tio­när ver­wech­sel­ten.

Im Gegen­teil: Kon­ser­va­tiv ist der neue Gegen­satz zu reak­tio­när.

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