Von Sre­bre­nica nach Butscha

Foto: Haris Memija /​ Imago Images

Was vor 27 Jahren in Sre­bre­nica geschah, ereig­net sich jetzt in Butscha, Mariu­pol und anderen von Russ­land erober­ten Gebie­ten der Ukraine. Ein Essay von Marie­luise Beck

Der Angriffs­krieg Russ­lands gegen die Ukraine ist nicht der erste Krieg im Europa der Nach­kriegs­zeit. Die Auf­lö­sung der sozia­lis­ti­schen föde­ra­ti­ven Repu­blik Jugo­sla­wien zog vier Kriege nach sich. Dabei kam das kleine Slo­we­nien glimpf­lich davon. Nach zehn Tagen des Säbel­ras­selns zog sich das jugo­sla­wi­sche Militär aus dem Land zurück und fügte sich in die Aus­ru­fung eines sou­ve­rä­nen Staates.

Als auch Kroa­tien seinen Aus­tritt aus der sozia­lis­ti­schen Föde­ra­tion bekannt gab, griff das jugo­sla­wi­sche Militär an. Es war zu einer Armee des ser­bi­schen Natio­na­lis­mus gewor­den. Der poli­ti­sche Führer der Idee der Errich­tung eines groß­ser­bi­schen Impe­ri­ums war Slo­bo­dan Milo­se­vic. „Wo ein Serbe lebt, ist Serbien“, war die Losung seiner blu­ti­gen Feld­züge. Aus Jugo­sla­wien sollte Groß­ser­bien werden.

Bis heute hält sich die Mär, der Krieg gegen Kroa­tien sei ent­brannt, weil Deutsch­land – und maß­geb­lich der dama­lige Außen­mi­nis­ter Gen­scher – die Sou­ve­rä­ni­tät des Landes aner­kannt habe. Die his­to­ri­schen Fakten belegen das Gegen­teil: Der mör­de­ri­sche Feldzug des ser­bi­schen Mili­tärs endete, nachdem der Westen das Streben nach Selbst­stän­dig­keit Kroa­ti­ens als legitim akzeptierte.

Auch die mul­ti­eth­ni­sche Teil­re­pu­blik Bosnien erklärte ihren Aus­tritt aus dem jugo­sla­wi­schen Staats­ver­band. Einem dro­hen­den Krieg stell­ten sich Hun­dert­tau­sende Bürger des Landes mit einer Frie­dens­de­mons­tra­tion in Sara­jevo ent­ge­gen. Für eine mili­tä­ri­sche Aus­ein­an­der­set­zung war Bosnien nicht gerüs­tet. Die ser­bi­schen Gene­räle kon­trol­lier­ten weite Teile des einst gemein­sa­men Mili­tärs mit seinem umfang­rei­chen Waf­fen­ar­se­nal. Bosnien war fak­tisch unbe­waff­net. So konnten ser­bi­sche Para­mi­li­tärs inner­halb von wenigen Tagen weite Teile des Ostens ein­neh­men. Es folgten Ver­trei­bung, Mord und Terror. Reli­giöse Zuge­hö­rig­keit wurde zu einer natio­na­len Volks­gruppe umde­fi­niert. Katho­li­ken wurden zu Kroaten, ser­bisch-ortho­doxe zu Serben und Muslime zu Bos­nia­ken erklärt. Und das in einem Land, das nach fast 50 Jahren Sozia­lis­mus weit­ge­hend säkular war.

Es began­nen Jahre der „eth­ni­schen Säu­be­run­gen“, ein Tarn­wort für Mas­sen­mord und Ver­trei­bung Hun­dert­tau­sen­der. Der Westen reagierte zöger­lich. Ein mili­tä­ri­sches Ein­grei­fen wurde abge­lehnt. Es sei zu riskant und berge die Gefahr der Eska­la­tion. Wie sich die Argu­mente für das Abwar­ten und Zusehen wiederholen!

Was heute Russ­lands Krieg gegen die Ukraine kenn­zeich­net, prägte auch den natio­na­lis­ti­schen Feldzug der ser­bi­schen Extre­mis­ten. Über­fal­len wurden Länder, die keinen Krieg wollten, sondern nur ihre Unab­hän­gig­keit. Es gab ein extre­mes Ungleich­ge­wicht der mili­tä­ri­schen Kräf­te­ver­hält­nisse. Der Westen blieb bei seiner Formel: Keine Waffen in Kri­sen­ge­biete. Man traf dabei die Opfer und stärkte die Posi­tion des Aggressors.

Zöger­lich­keit und Selbst­be­trug wurden über Jahre zur Maxime der inter­na­tio­na­len Gemein­schaft. So beschränkte man das mili­tä­ri­sche Mandat der UN-Blau­helme (Frie­dens­trup­pen) auf ihren Selbst­schutz. Weiß geklei­dete Media­ti­ons­be­auf­tragte der Euro­päi­schen Union eilten an die Orte des Über­falls, wenn die Mörder bereits abge­zo­gen waren. Der Gene­ral­se­kre­tär der Ver­ein­ten erklärte die Städte Žepa und Sre­bre­nica zu Schutz­zo­nen – und fand keine inter­na­tio­na­len Truppen, die diese Orte schüt­zen wollten.

Der Ausgang ist bekannt. In Sre­bre­nica über­ga­ben ver­ängs­tigte nie­der­län­di­sche Blau­helme etwa 8000 Männer in die Hände der ser­bi­schen Truppen. Es war ihr Todes­ur­teil. Sre­bre­nica wurde zu einer der dun­kels­ten Stunden der Ver­ein­ten Natio­nen. Gleich­sam erschro­cken über die Politik des Zurück­wei­chens ent­stand die „Respon­si­bi­lity to Protect“.

Das Jahr 1999 zeigte, dass ein „lessons learned“ möglich ist. Unter den Augen der OSZE mar­schierte das ser­bi­sche Militär im Kosovo zu einem neuen Ver­nich­tungs- und Ver­trei­bungs­feld­zug auf. In Račak fand sich das erste Mas­sen­grab mit koso­va­ri­schen Zivi­lis­ten. Die rot-grüne Regie­rung unter Kanzler Schrö­der und den Minis­tern Fischer und Trittin betei­ligte sich an einem Einsatz der Nato, der den ser­bi­schen Angriff zurückschlug.

Anders als in Bosnien mussten nicht erst 200 000 Men­schen sterben, bis der Westen den Mut zum Ein­grei­fen hatte.

Der Krieg Russ­lands gegen die Ukraine geht ins neunte Jahr. Die Anne­xion der Krim wurde von der inter­na­tio­na­len Gemein­schaft nur mit milden Sank­tio­nen bedacht. Das Ver­ständ­nis für die „Heim­ho­lung“ der Krim durch das groß­mäch­tige Russ­land war groß. Der Beset­zung des Donbas folgten Ver­hand­lun­gen im Minsk-Format, an dessen Erfolg der Aggres­sor erkenn­bar kein Inter­esse hatte. Die Kon­se­quen­zen jedoch blieben aus.

Die von Russ­land ange­grif­fene Ukraine wurde mili­tä­risch nicht hin­rei­chend gestärkt, um weitere Aktio­nen des Aggres­sors zu unkal­ku­lier­ba­rem Risiko zu machen. Im Gegen­teil: Zwar erklärte Prä­si­dent Putin schon im Sommer 2014, dass sein Ziel die Rück­kehr zu den Ein­fluss­zo­nen des Kalten Krieges sei, zwar ließ er ab Sommer 2021 fast 150 000 Sol­da­ten an den Grenzen der Ukraine auf­zie­hen – doch noch im Januar 2022 erklärte die Bun­des­re­gie­rung, dass es keine „Waffen ins Kri­sen­ge­biet“ liefern werde. Das sei nicht Deutsch­lands Rolle.

Der Fort­gang ist bekannt. Nam­hafte Völ­ker­recht­ler gehen davon aus, dass der Angriffs­krieg Russ­lands alle Züge eines Völ­ker­mor­des trägt. Was in Sre­bre­nica geschah, ereig­net sich jetzt in Butscha, Mariu­pol und anderen von Russ­land erober­ten Gebie­ten. Fest­stel­len wird das ein inter­na­tio­na­les Gericht – falls über­haupt – posthum. Zu spät, wird die Geschichts­schrei­bung ver­mut­lich sagen.

Derweil wütet das rus­si­sche Militär weiter. Junge, schlecht bewaff­nete Ukrai­ner sterben im ver­zwei­fel­ten Versuch, ihre Bürger vor rus­si­scher Willkür zu schüt­zen. Eine deut­sche Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rin stellt fest, dass Deutsch­land die Bestände der Bun­des­wehr nicht zuguns­ten der Ukraine „aus­plün­dern“ lasse. Die Frage soll erlaubt sein, mit welchem Ver­tei­di­gungs­fall die Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rin auf kurze Sicht rechnet, für den wir alle ver­füg­ba­ren Waffen brau­chen. Ein Blitz­krieg der rus­si­schen Armee durch Polen und das Bal­ti­kum, so dass wir an der Oder ver­tei­di­gungs­be­reit sein müssen? Wer uns so dra­ma­tisch nahe an einem Kriege sieht, ist Aus­kunft schul­dig. Oder geht es darum, den rus­si­schen Angrei­fer nicht zu erzürnen?

Ihr Amts­kol­lege Peter Struck – so steht zu ver­mu­ten – hätte es anders gesehen. „Unsere Frei­heit wird in der Ukraine ver­tei­digt“, hätte er gesagt. Und Deutsch­land ent­schie­den und soli­da­risch an die Seite der Ukraine gestellt.

Textende

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