Beitritt der Ukraine zur EU – Was tun? Wie geht es weiter?

In Georgien entscheidet sich in diesen Tagen, ob mit der Kraft der entschlos­senen Proteste die Repres­sionen der pro-russi­­schen Regierung zurück­ge­drängt und Neuwahlen herbei­ge­führt werden können. Mit Ausnahme der balti­schen Staaten und im Gegensatz zu Großbri­tannien und den USA agieren EU-Staaten wie Deutschland eher passiv. Das ist beschämend, weil die neuer­lichen Proteste entstanden, nachdem die durch Wahlma­ni­pu­lation ins Amt gekommene Regierung Ende November die Beitritts­ver­hand­lungen mit der EU auf Eis gelegt hat.

Warum sich Georgier gegen die Gewalt des eigenen Staates wehren und Neuwahlen fordern und welche Rolle nun die EU spielt, erklärt Khatia Kikalishvili im Deutschlandfunk.

In einem Aufruf appel­lieren Abgeordnete, Osteuropa-Forsche­rinnen, Schrift­steller und Sicher­heits­experten an die Bundes­re­gierung, die georgische Demokra­tie­be­wegung in ihrem Kampf für Unabhän­gigkeit und Freiheit zu unterstützen.