Veranstaltung 21. September 2023

Podi­ums­dis­kus­sion:
„Das geopo­li­ti­sche Erwachen Europas und die Rolle Georgiens“

Russlands Angriffs­krieg hat das geopo­li­ti­sche Selbst­be­wusst­sein der Euro­päi­schen Union gestärkt. Was bedeutet dieses geopo­li­ti­sche Erwachen Europas für Georgien? Warum sollten wir die pro-euro­päi­sche Mehrheit der geor­gi­schen Bevöl­ke­rung unter­stützen? Welche geostra­te­gi­sche Bedeutung besitzt das Land für Europa? Darüber haben wir am 18. September in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung diskutiert.

Video  16. August 2023

Sergi Kapanadze über die Rolle der Oppo­si­tion zur Errei­chung des EU-Kandi­da­ten­status für Georgien

Im Dezember 2023 wird der Euro­päi­sche Rat entscheiden, ob Georgien den EU-Kandi­da­ten­status erhält und zusammen mit der Ukraine und Moldau einen gemein­samen Weg Richtung EU-Mitglied­schaft einschlägt. Dafür müssen in erster Linie 12 Prio­ri­täten der EU-Kommis­sion erfüllt sein. Eine entschei­dende Rolle spielt dabei die pro-euro­päi­sche Oppo­si­tion im Land. Sergi Kapanadze, erklärt, wie gefährdet die euro­päi­sche Zukunft Georgiens unter der aktuellen Regie­rungs­partei „Geor­gi­scher Traum“ ist und warumdie Einigung der pro-euro­päi­schen Kräfte alter­na­tivlos ist.

Video  

Vano Chkhik­vadze zu den Erwar­tungen der Zivil­ge­sell­schaft an die Entschei­dung über den EU-Kandi­da­ten­status Georgien

Die geor­gi­schen NGOs und die Zivil­ge­sell­schaft beob­achten mit großem Interesse, wie die EU am Ende des Jahres über Georgiens Kandi­da­ten­status entscheidet. Bedau­er­li­cher­weise scheint der poli­ti­sche Wille bei der geor­gi­schen Regierung, notwen­dige Reformen durch­zu­führen, gering zu sein – entgegen dem Wunsch der über­wie­genden Mehrheit der Bevöl­ke­rung. Chkhik­vadze betont, dass im Fall der erneuten Ablehnung von Brüssel die alleinige Verant­wor­tung bei der Regie­rungs­partei „Geor­gi­scher Traum“ liegen würde.

Video  

Denis Cenusa zum „European Political Community (EPC) Summit”, Juni 2023 in Moldau

Im Rahmen des vom Auswär­tigen Amt finan­ziertes Projektes Östliche Part­ner­schaft plus hat Khatia Kika­lish­vili mit Denis Cenusa über die Bedeutung des EPC Summit in Moldau gespro­chen. Für das kleine pro-euro­päi­sche Land hatte dieses Gipfel­treffen eine große sicher­heits­po­li­ti­sche bzw. geopo­li­ti­sche Bedeutung. Auf dem Gipfel wurden mit den EU-Mitglied­staaten, aber auch mit den (poten­zi­ellen) Beitritts­kan­di­daten infor­melle poli­ti­sche Gespräche zu den Kern­themen Sicher­heit, Konnek­ti­vität und poli­ti­scher Dialog geführt.

Input Paper 31. Juli 2023

Stand der Umsetzung der Verpflich­tungen zur De-Olig­ar­chi­sie­rung und Korrup­ti­ons­be­kämp­fung durch Georgien

Georgien hat im Gegensatz zur Ukraine und Moldau im Juni 2022 keinen EU-Kandi­da­ten­status erhalten. Um sie zu bekommen, muss das Land zwölf Empfeh­lungen der EU-Kommis­sion erfüllen, darunter Reformen in den Bereichen Deolig­ar­chi­sie­rung und Korrup­ti­ons­be­kämp­fung. Sergi Kapanadze analy­siert in seinem Policy Brief den aktuellen Stand in beiden Bereichen und gibt konkrete Handlungsempfehlungen.
Foto: Lengsfeld, Geheeb

Video  01. Juni 2023

Georgien: Oppo­si­tion für Europa – Khatia
Kika­lish­vili im Gespräch mit Salome Samadashvili

Die große Mehrheit der geor­gi­schen Bevöl­ke­rung wünscht sich den Beitritt zur Euro­päi­schen Union. Die größte Heraus­for­de­rung für die geor­gi­sche Oppo­si­tion besteht dennoch darin, das Land trotz der offen prorus­si­schen Haltung der amtie­renden Regierung auf euro­päi­schem Kurs zu halten. Im Interview erklärt die Oppo­si­ti­ons­po­li­ti­kerin Salome Sama­da­schwili (LELO), warum sie die Unter­stüt­zung des Westens braucht.

Veranstaltung 07. November 2022

„Es ist im Interesse der EU, der Ukraine, Moldau und Georgien eine reale Beitritts­per­spek­tive aufzuzeigen“

Am 07.11.2022 disku­tierten Mitglieder des Deutschen Bundes­tages, Euro­pa­po­li­ti­ke­rinnen und ‑politiker mit Vertre­te­rinnen und Vertre­tern der Zivil­ge­sell­schaft der drei asso­zi­ierten Länder über Beitritts­per­spek­tiven und Stand der Reformen. Wir danken allen Panelisten und Teil­neh­menden sehr herzlich für ihre Beiträge und die inter­es­santen Diskussionen!

Input Paper 27. Mai 2022

Input Paper “Zehn Argumente, warum Georgien den Kandi­da­ten­status für eine Mitglied­schaft in der EU erhalten sollte – trotz der offen­sicht­li­chen Rück­schritte bei der Demokratisierung”

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine Reihe von Input Papers zum Thema: Per­spek­ti­ven und Wege zum EU-Kan­­­­di­­­­da­­­­ten­sta­­tus für die Ukraine, Geor­gien und die Repu­blik Moldau. Für Georgien...

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The expec­ta­tions for the German Council Presi­dency as to the future shape of the Eastern Part­ner­ship from the perspec­tive of civil society. The case of the Republic of Moldova

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft 2.0“ ver­öf­fent­li­chen wir eine Arti­kel­reihe über die drei EU-Asso­­­zi­ie­rungs­­­­­staa­ten (Ukraine, Geor­gien, Moldau). Autorin­nen und Autoren aus der Region ( Paata Gaprin­da­sh­vili, Mariam Tsit­sikash­vili, Hennadiy...