Ralf Fücks aus Kyjiw: „Wir regis­trie­ren dort vor allem „Ent­täu­schung und Bitterkeit“

Ralf Fücks aus Kyjiw: „Wir regis­trie­ren dort vor allem „Ent­täu­schung und Bit­ter­keit“ über die deut­sche Politik, und warnen davor, dass sich in Berlin schon wieder Illu­sio­nen über Russ­lands Macht­stre­ben breit machen.

WELT: Herr Fücks, Sie sind Mitte dieser Woche mit Ihrer Frau Marie­luise Beck nach Kiew gefah­ren, eine Reise in den Krieg. Was hat Sie dazu bewogen?

F: Ein Zeichen der Soli­da­ri­tät. Wir haben eine enge Ver­bin­dung zum Land, in Kiew leben viele Freunde und Partner, mit denen wir seit langem zusam­men­ar­bei­ten. Wir wollten uns ein authen­ti­sches Bild von der Lage ver­schaf­fen. Und mehr über die Erwar­tun­gen erfah­ren, die die ukrai­ni­sche Politik an die EU und Deutsch­land hat.

WELT: Sie sind seit 40 Jahren Mit­glied der Grünen. Wusste Ihre Partei Bescheid, dass Sie nach Kiew fahren?

F: Das ist keine Par­tei­reise. Aber wir haben einige Abge­ord­nete und Kon­takte in der Regie­rung informiert.

WELT: Was sind Ihre ersten Ein­drü­cke in Kiew?

F: Ich kenne Kiew als quir­lige, euro­päi­sche Metro­pole. Nun saugt der Krieg die ganze Energie auf. Es gibt viele Stra­ßen­sper­ren. Restau­rants schlie­ßen um 19.00 Uhr, ab 21.00 Uhr herrscht Aus­gangs­sperre, die Stadt wird ver­dun­kelt. Auch tags­über herrscht oft eine gespens­ti­sche Stille. Viele Frauen sind mit ihren Kindern aus der Stadt geflo­hen, Kiew wurde in den ersten beiden Wochen des rus­si­schen Über­falls ja massiv ange­grif­fen. Bisher wurde die innere Stadt nur spo­ra­disch beschos­sen, aber es gibt häufig Luft­alarm. Der Krieg findet in den Außen­be­zir­ken statt, Artil­le­rie­be­schuss, Bom­bar­die­run­gen, das hören wir auch. Aber wir ris­kie­ren hier nicht unmit­tel­bar unser Leben.

W: Andere Städte, etwa Mariu­pol, wurden zer­stört, die Lage dort ist dra­ma­tisch. Was hören Sie darüber?

F: Auch in unmit­tel­ba­rer Umge­bung von Kiew gibt es furcht­bare Zer­stö­run­gen. Mariu­pol hatte an die 500.000 Ein­woh­ner. Von dort kommen schreck­li­che Nach­rich­ten, Tau­sende tote Zivi­lis­ten, kein Strom, die Men­schen hungern. Mehr als 80 Prozent der Stadt sind zer­stört. Auch Cher­ni­hiv im Norden ist ein­ge­schlos­sen. Die Ukraine erlebt einen Krieg mit all seinen ver­hee­ren­den Aus­wir­kun­gen. Wir waren heute im größten Kin­der­kran­ken­haus der Ukraine und haben mit dem Chef­arzt gespro­chen. Er hat uns Fotos von Kindern gezeigt, mit zer­schos­se­nen Glie­dern. Wir haben die Bom­ben­split­ter gesehen, die aus ihnen her­aus­ope­riert wurden. Das ist ein unge­heu­res Elend. Kinder, die schwer trau­ma­ti­siert sind, die ihre Eltern ver­lo­ren haben.

W: Sie haben lange vor einem blau­äu­gi­gen Blick auf Putins Ambi­tio­nen gewarnt und sich etwa für Waf­fen­lie­fe­run­gen an die Ukraine aus­ge­spro­chen. Was nehmen Sie mit aus Kiew?

F: So ein Besuch ver­än­dert noch einmal die Per­spek­tive. Wenn man die deut­sche Dis­kus­sion erlebt, bekommt man den Ein­druck, wir wären die eigent­li­chen Opfer – höhere Ben­zin­preise, Knapp­heit beim Gas, Wohl­stands­ver­luste. Hier in Kiew ver­än­dern sich die Pro­por­tio­nen. Man bekommt ein Gefühl dafür, um was es eigent­lich geht.

W: Hat man in Deutsch­land wirk­lich ver­stan­den, was gerade in der Ukraine passiert?

F: Ich fürchte, Nein. Einen Krieg dieser Dimen­sion hat es in Europa seit dem Zweiten Welt­krieg nicht mehr gegeben. Zehn Mil­lio­nen Men­schen sind bisher geflo­hen, ein Viertel der Bevöl­ke­rung. Städte werden in Schutt und Asche gelegt, Indus­trie­an­la­gen zer­stört. In Deutsch­land erleben wir einer­seits eine beein­dru­ckende Soli­da­ri­tät. Aber gleich­zei­tig habe ich den Ein­druck, dass wir dieses Grauen hier nicht wirk­lich an uns her­an­las­sen. Und zwar sowohl die huma­ni­täre Kata­stro­phe wie die poli­ti­sche Herausforderung.

W: Worin besteht diese Herausforderung?

F: Das ist ein euro­päi­scher Krieg, die Aggres­sion zielt auf Europa und die euro­päi­schen Grund­werte. Wenn Putin damit Erfolg hat, wird er in der Ukraine nicht halt­ma­chen. Seine Ambi­tio­nen sind damit nicht gestillt.

W: Sie meinen eine Bedro­hung der bal­ti­schen Staaten oder anderer rus­si­scher Nachbarländer?

F: Ja. Es geht Putin um die Restau­ra­tion des rus­si­schen Impe­ri­ums nach der Devise: Wir holen uns zurück, was uns gehört. Es geht um die Ukraine, Belarus, Moldau, Kasach­stan, die bal­ti­schen Repu­bli­ken. Im rus­si­schen Fern­se­hen wird offen darüber geredet, einen Land­kor­ri­dor nach Kali­nin­grad zu schaf­fen. Das sollte niemand mehr für leere Dro­hun­gen halten. Den Fehler haben wir viel zu lange gemacht.

W: Sie haben in Kiew mit vielen Men­schen gespro­chen. Wie ist deren Blick auf Deutschland?

F: Wir haben mit Par­la­men­ta­ri­ern und hoch­ran­gi­gen Regie­rungs­ver­tre­tern gespro­chen. Da gibt es viel Ent­täu­schung und Bit­ter­keit über Deutsch­land. Die poli­ti­schen Insider regis­trie­ren zwar, dass sich die Bun­des­re­gie­rung in den ver­gan­ge­nen Wochen, gemes­sen an der bis­he­ri­gen deut­schen Politik, weit bewegt hat. Aber sie haben den Ein­druck, das vieles zu langsam und zu wenig kommt. Das gilt auch für Waffenlieferungen.

W: Also vor­wie­gende Skepsis gegen­über Berlin?

F: Ich kann das nach­voll­zie­hen. Wir müssen uns ein­ge­ste­hen, dass die Bun­des­re­pu­blik eine Mit­ver­ant­wor­tung hat, dass es so weit kommen konnte. Weil wir über Jahr­zehnte die rus­si­sche Auf­rüs­tung finan­ziert haben. Weil wir die Warn­si­gnale nicht sehen wollten. Nicht 2008, als rus­si­sche Truppen in Geor­gien ein­mar­schier­ten. Nicht 2014, bei der Okku­pa­tion der Krim und dem Krieg in der Ost­ukraine. Auch nicht beim Bom­ben­krieg in Syrien. Oder dem Hacker­an­griff auf den Bun­des­tag. An keinem Punkt ist die deut­sche Politik Putin ent­schie­den ent­ge­gen­ge­tre­ten.  Gleich­zei­tig haben wir die Ukraine auf Abstand gehal­ten. Angela Merkel und Frank Walter Stein­meier haben sowohl eine Nato- wie eine EU-Mit­glied­schaft der Ukraine abgewehrt.

W: Es gibt eine deut­sche Schuld an dieser Lage?

F: Ich spreche von Mit­ver­ant­wor­tung. Deshalb müssten wir jetzt mehr helfen als andere.

W: Die Bun­des­re­gie­rung sagt, Deutsch­land würde mehr Waffen liefern als andere.

F: Wir hören hier eher, dass das immer noch sehr zöger­lich von­stat­ten geht. Es dauert zu lange. Es wird unter­schie­den zwi­schen Defen­siv- und Offen­siv­waf­fen, letz­tere werden ver­wei­gert. Das ist doch sinnlos. Die Ukraine braucht Boden-Luft-Raketen grö­ße­rer Reich­weite, mit denen sie sich die rus­si­sche Luft­waffe vom Hals halten kann. Sie brau­chen Anti-Raketen-Systeme und gepan­zerte Fahr­zeuge, um die Mobi­li­tät ihrer eigenen Truppen zu erhöhen. Die deut­schen Vor­be­halte werden der Wirk­lich­keit dieses Krieges nicht gerecht. Auch bei den Sank­tio­nen gegen Russ­land gibt es eine ganze Palette von Mög­lich­kei­ten, die wir nicht nutzen.

W: Darüber ent­schei­det ja auch Ihre Partei. Tun die Grünen zu wenig?

F: Die Grünen haben gegen­über Moskau keine Beschwich­ti­gungs­po­li­tik betrie­ben, im Gegen­teil. Die aktu­elle Misere haben sie nun geerbt. Ich ver­stehe das Dilemma, in dem Robert Habeck nun steckt. Aber wir müssen uns stärker bewegen und die deut­sche Bin­nen­sicht ver­las­sen. Ich befürchte, dass es in Berlin – nicht bei den Grünen – immer noch Poli­ti­ker gibt, die weiter auf ein Arran­ge­ment mit dem Kreml hoffen. Das alte Mantra, dass es nur Sicher­heit mit Russ­land gibt. Tat­säch­lich muss Europas Sicher­heit gegen Russ­land ver­tei­digt werden.

W: Das heißt, die Ukraine muss diesen Krieg gewin­nen, sonst gibt es keinen Frieden?

F:  Wir müssen alles tun, damit die Ukraine diesen Krieg gewin­nen kann. Unsere Gesprächs­part­ner haben uns gesagt: Wenn der Westen die nötige Aus­rüs­tung liefert und gleich­zei­tig Russ­land öko­no­misch maximal unter Druck setzt, dann schaf­fen wir das auch.

W: Kommt bei den Ver­hand­lun­gen zwi­schen der Ukraine und Russ­land was raus?

F: Selen­sky hat aus seiner Per­spek­tive schon weit­rei­chende Kon­zes­sio­nen ange­bo­ten – kein NATO-Bei­tritt und Ein­frie­ren des ter­ri­to­ria­len Status quo vor dem Krieg. Ob er dafür im Land Mehr­hei­ten hat, ist nicht gewiss. Im Gegen­zug will Selen­sky Sicher­heits­ga­ran­tien, auch von uns. Davor schre­cken in Berlin schon wieder viele zurück. Und während ver­han­delt wird, verüben rus­si­sche Truppen Ver­bre­chen gegen die Mensch­lich­keit. Das ist die Lage. Putin will die Ukraine auf die Knie zwingen und sich große Teile des Landes unter den Nagel reißen. Das Ergeb­nis wäre eine gede­mü­tigte, ampu­tierte, öko­no­misch rui­nierte Ukraine. Kann das ernst­haft aus west­li­cher Sicht ein mög­li­cher Kom­pro­miss sein? Ich finde, nein.

W: Viele euro­päi­sche Regie­rungs­po­li­ti­ker haben, wie Sie, Kiew besucht – aus Soli­da­ri­tät. Deut­sche Regie­rungs­ver­tre­ter waren noch nicht da. Werden die vermisst?

F: Ein Besuch von Ver­tre­tern der Bun­des­re­gie­rung wäre hier in Kiew ein hoch­will­kom­me­nes Signal. Mög­lichst zusam­men mit anderen Europäern.

W: Die Nato wird nicht direkt ins Kampf­ge­sche­hen ein­grei­fen. Das ist die rote Linie. Wie reagie­ren ihre ukrai­ni­schen Gesprächs­part­ner darauf?

F: Die würden sich das wün­schen, halten es aber poli­tisch nicht für durch­setz­bar. Aber sie erwar­ten, dass man sie wenigs­tens ange­mes­sen mit Waffen aus­rüs­tet. Die Nato hat die Waf­fen­sys­teme, die die Ukraine jetzt braucht. Jedem, der da auf der Bremse steht, kann ich nur einen Besuch in Kiew empfehlen.