Putin

Eine stra­te­gi­sche Part­ner­schaft mit Russ­land wäre eine prima Sache. Aber sie kann nur auf den Regeln beruhen, die 1990 zwi­schen allen euro­päi­schen Ländern ver­ein­bart wurden: Demo­kra­tie und Men­schen­rechte, geteilte Sicher­heit...

Вперёд в прошлое – Каким Путин видит мир

Vor­wärts in die Ver­gan­gen­heit – Wie Putin sich die Welt vor­stellt.

Zur jüngs­ten Ver­fas­sungs­än­de­rung in Russ­land erklä­ren Marie­luise Beck und Ralf Fücks (Zentrum Libe­rale Moderne):

Marie­luise Beck im Inter­view mit dem Deutsch­land­funk zum „Tier­­gar­­ten-Mord“

Wird die Coro­na­pan­de­mie zu Putins Water­loo? Die Infek­ti­ons­zah­len sind besorg­nis­er­re­gend, der Prä­si­dent zieht sich aus der Ver­ant­wor­tung zurück, die Wirt­schaft befand sich schon vor Aus­bruch der Seuche im Taumeln. Jan...

Zum Haft­be­fehl gegen einen Mit­ar­bei­ter des rus­si­schen Geheim­diens­tes GRU wegen des Hacker­an­griffs auf den Deut­schen Bun­des­tag erklärt die ehe­ma­lige Abge­ord­nete Marie­luise Beck, Ost­eu­ropa-Dire­k­­to­­rin des Zen­trums Libe­rale Moderne:

„Wir brau­chen eine neue Ost­po­li­tik −Russ­land als Partner“ von Mat­thias Platz­eck ist im März dieses Jahres im Pro­py­läen Verlag erschie­nen. Es gehört zu einer Reihe von Werken, die einen fun­da­men­ta­len...

Aus dem Dossier Corona welt­weit: In der Krise werden auto­ri­täre Staaten noch auto­ri­tä­rer. Die Ein­däm­mung von Covid-19 bietet Russ­land auch eine Chance, seine Über­wa­chungs­in­stru­mente aus­zu­tes­ten. Der Staat ver­schärft die Kon­trolle.

Michail Cho­dor­kow­ski war Chef des rus­si­schen Ölkon­zerns Yukos, bevor er als poli­ti­scher Gefan­ge­ner Putins 10 Jahre im Straf­la­ger ver­schwand. Heute fördert er vom bri­ti­schen Exil aus die demo­kra­ti­sche Zivil­ge­sell­schaft in...

In den ver­gan­ge­nen Wochen hat Russ­land einen poli­ti­schen Coup erlebt, der durch eine Initia­tive Wla­di­mir Putins aus­ge­löst wurde: Vor­schläge für eine Ver­fas­sungs­re­form, Rück­tritt der Regie­rung, Ernen­nung eines neuen Kabi­netts und...

LibMod stellt gemein­sam mit dem Ch. Links Verlag das neue Buch des Jour­na­lis­ten Manfred Quiring, „Russ­land – Auf­er­ste­hung einer Welt­macht?“ vor.

Eine rus­si­sche Hoch­schule für Diplo­ma­ten ver­öf­fent­licht ein Stra­te­gie­pa­pier, das ihre euro­päi­schen und ame­ri­ka­ni­schen Kol­le­gen auf­hor­chen lassen sollte. Nicht nur schrei­ben die Autoren, dass ein Zeit­al­ter der Gewalt und des natio­na­len...

Früher galt es als exzen­trisch, sich um die rus­si­sche Außen­po­li­tik zu sorgen. Mitt­ler­weile ist es Main­stream. Doch noch immer gibt es Miss­ver­ständ­nisse, die eine adäquate Antwort des Westens auf die...

Wla­di­mir Putin hat Mitte Januar eine Reform der rus­si­schen Ver­fas­sung ange­kün­digt. Die geplan­ten Ände­run­gen könnten ihm ermög­li­chen, nach Ende seiner letzten Amts­zeit im Jahr 2024 wei­ter­hin zu regie­ren. Die Rechts­wis­sen­schaft­le­rin...

Für den Ber­li­ner Think Tank „Zentrum Libe­rale Moderne“ kom­men­tie­ren Marie­luise Beck und Ralf Fücks die von Prä­si­dent Putin ange­kün­dig­ten Ver­än­de­run­gen im rus­si­schen Macht­ge­füge:

Video­zu­sam­men­schnitt der Podi­ums­dis­kus­sion „Inter­net­kon­trolle: Kann Putin Russ­land vom Netz nehmen?“ (03.12.2019, Berlin), die das Zentrum Libe­rale Moderne gemein­sam mit Repor­ter ohne Grenzen und dem Tages­spie­gel ver­an­stal­tet hat. Unter­stützt vom Aus­wär­ti­gen...

Mit Diplo­ma­tie, Gewalt und Skru­pel­lo­sig­keit wurde Moskau zur Ord­nungs­macht im Nahen Osten. Doch die mili­tä­ri­sche Stärke Russ­lands ist eine Täu­schung, schreibt Inna Hart­wich. Wegen der sta­gnie­ren­den Wirt­schaft und sin­ken­der Ein­kom­men...

Wir ver­ur­tei­len die poli­ti­schen Repres­sio­nen und die Willkür in Russ­land und erklä­ren unsere Soli­da­ri­tät mit der Oppo­si­tion gegen das Regime von Prä­si­dent Putin. Ein Offener Brief von Per­so­nen aus Politik,...

Belarus und Russ­land über­zie­hen sich mit Pro­vo­ka­tio­nen. Aber ist der Kon­flikt echt? Oder handelt es sich um einen großen Bluff, der sowohl Aljak­sandr Luka­schenka als auch Wla­di­mir Putin in die Hände...

Wenig Neues und doch eine Sen­sa­tion: Anders Aslund trägt in seinem Buch „Russia’s Crony Capi­ta­lism” Zahlen, Daten und Namen des polit­öko­no­mi­schen Systems in Russ­land zusam­men. Zutage kommt das Bild einer kri­mi­nel­len...

Mit der Anne­xion der Krim und dem Krieg in der Ukraine hat der Kreml seinen Anspruch auf den post­so­wje­ti­schen Raum unter­stri­chen. In Belarus wird seitdem heiß dis­ku­tiert, ob ein ähn­li­ches...

Am 17. Januar ver­an­stal­tete das Zentrum Libe­rale Moderne seine zweite inter­na­tio­nale Rus­s­­­land-Kon­­­fe­­­renz. Im Zentrum stand die Frage nach der rich­ti­gen Politik gegen­über Moskau und ob die Ent­span­nungs­po­li­tik der Bun­des­re­pu­blik der Sieb­zi­ger­jahre...

Sind die rus­si­schen Inter­ven­tio­nen in Geor­gien, der Ukraine und Syrien nur eine Gegen­re­ak­tion auf die Expan­sion der NATO? Aus Anlass der LibMod-Podi­um­s­­dis­­kus­­sion „Russ­land und der Westen: Brau­chen wir eine neue...

Was tun gegen die Krise der libe­ra­len Demo­kra­tie? Obwohl libe­rale Werte wie indi­vi­du­elle Selbst­be­stim­mung und Rechts­si­cher­heit als Errun­gen­schaf­ten der moder­nen Welt gelten, gerät der Libe­ra­lis­mus zuneh­mend in Bedräng­nis. Ein Video­kom­men­tar.

Zwi­schen­ruf: Schlid­dern wir gerade in eine post­li­be­rale Ära? Welt­weit sind auto­ri­täre Regimes, popu­lis­ti­sche Par­teien und ein neuer Typus von rück­sichts­lo­sen Macht­men­schen im Vor­marsch. Selbst mehr oder weniger demo­kra­ti­sche Staaten sind...

Ralf Fücks in der taz über Trumps Treffen mit Putin: Der Auto­kra­ten­freund habe allen Grund, die rus­si­sche Ein­fluss­nahme in den ame­ri­ka­ni­schen Wahl­kampf zu bana­li­sie­ren.

„Mit ein paar Jahren Abstand könnte sich erwei­sen, dass die Pas­si­vi­tät der Euro­päi­schen Union gegen­über der syri­schen Tra­gö­die der größte poli­ti­sche Fehler unserer Zeit war.“

In West­eu­ropa führen Italien und Öster­reich den Block der Natio­na­lis­ten an. Dort regie­ren mit FPÖ und Lega Nord extrem rechte Par­teien, die Koope­ra­ti­ons­ab­kom­men mit Putins Partei „Einiges Russ­land“ unter­zeich­net haben....

WM-Dossier “Russ­land ver­ste­hen“: Die Art und Weise, in der viele Russen auf Kon­for­mi­täts­druck, Pro­pa­ganda und Repres­sion in ihrem Land reagie­ren, ist kei­nes­wegs außer­ge­wöhn­lich. Kei­nes­falls kann man daraus schlie­ßen, dass die rus­si­sche...

WM-Dossier “Russ­land ver­ste­hen“: Der Kreml sucht eine Zukunfts­er­zäh­lung. Doch die Wirt­schaft ist marode und im glo­ba­len Wett­be­werb abge­hängt. Die Polit­re­gis­seure flüch­ten deshalb in eine Iden­ti­täts­po­li­tik von geo­po­li­ti­schem Ausmaß: Die Insze­nie­rung des...

WM-Dossier“ Russ­land ver­ste­hen“: Als die Sowjet­union zer­fällt, reisen west­li­che Ver­fas­sungs­recht­ler nach Moskau und helfen bei der For­mu­lie­rung einer demo­kra­ti­schen Ver­fas­sung. Leider steht sie nur auf dem Papier. Russ­land ist heute alles...

WM-Dossier“ Russ­land ver­ste­hen“: In einem Drei­tei­ler spannt die Poli­tik­wis­sen­schaft­le­rin Mar­ga­reta Mommsen den Bogen vom Ende der Sowjet­union hin zum „Putin Syn­di­kat“. Im ersten Teil zeigt sie, wie der schil­lernde Mythos...

WM-Dossier „Russ­land ver­ste­hen“: Kor­rupte Kreml­netz­werke ver­un­treu­ten vor der Fuß­ball­welt­meis­ter­schaft Mil­li­ar­den. Die Oppo­si­tion wird hef­ti­ger ein­ge­schüch­tert denn je. Selten war eine WM so poli­tisch – und selten ein Welt­fuß­ball­ver­band so schein­hei­lig.

Die Hin­ter­blie­be­nen der Opfer haben das Recht auf Wahr­heit. Die Frage nach der poli­ti­schen Ver­ant­wor­tung des Kreml gehört auf den Tisch – auch und gerade zur Fußball-WM.

China könnte Russ­land kopie­ren und schon bald ähnlich pro­vo­ka­tiv auf­tre­ten. Wenn der Westen das auto­ri­täre China in Zukunft in die Schran­ken weisen will, muss er gegen­über Russ­land jetzt Haltung zeigen,...

Wirt­schaft­li­che Strafen können in Han­dels­kriege und sogar mili­tä­ri­sche Kon­flikte münden. Doch sie bergen auch Chancen. Mit prä­zi­sen Sank­tio­nen gegen das Umfeld von Wla­di­mir Putin liegt der ame­ri­ka­ni­sche Prä­si­dent Trump aus­nahms­weise...

Zum Fall Skripal lohnt ein Rück­blick auf die Ermor­dung des rus­si­schen Ex-Agenten Alex­an­der Lit­wi­nenko, um den Einsatz geheim­dienst­li­cher Metho­den und die Des­in­for­ma­ti­ons­po­li­tik des Kreml zu ver­ste­hen.

Britain barks, but does not bite – Das ist die Sicht des Kremls auf mein Land, schreibt Edward Lucas. Der unver­fro­rene Mord­an­schlag auf Sergej Skripal macht mehr als deut­lich, dass...

Am 13. März ver­an­stal­tete das Zentrum Libe­rale Moderne seine erste inter­na­tio­nale Rus­s­­land-Kon­­fe­­renz. Im Zentrum stand ein ver­tief­tes Ver­ständ­nis des „System Putin“ und die Frage nach einer rea­lis­ti­schen Rus­s­­land-Politik des Westens. Der...

Ein über­ge­lau­fe­ner rus­si­scher Agent wird in der eng­li­schen Provinz mit einem mili­tä­ri­schen Kampf­stoff atta­ckiert. Pre­mier­mi­nis­te­rin May macht Moskau für den Anschlag ver­ant­wort­lich. Sind wir zurück im Kalten Krieg oder sind...

Der Anschlag auf den rus­si­schen Ex-Spion Skripal in Groß­bri­tan­nien sei kein Ein­zel­fall, meint Marie­luise Beck vom Zentrum Libe­rale Moderne. Im Dlf verwies die auf „eine größere Anzahl von Ermor­de­ten auch...

In einen Inter­view behaup­tete der His­to­ri­ker Jörg Babe­row­ski, Russ­land brauche und wolle auto­ri­täre Führung. Wir sollten im Grunde froh sein, dass Putin an der Macht ist. Ralf Fücks fragt Irina...

Der Ein­marsch in Geor­gien und der Ukraine, die Grün­dung einer Eura­si­schen Wirt­schaft­union – Wla­di­mir Putin hegt geo­po­li­ti­sche Ambi­tio­nen. Glaubt man dem neu­rech­ten Phi­lo­so­phen Alex­an­der Dugin, der von sich behaup­tet, den...

Olga Roma­nowa half rus­si­schen Häft­lin­gen, bis sie selbst ins Visier der Justiz geriet und aus Angst vor einer Ver­haf­tung Russ­land verließ. In ihrer Analyse für LibMod zeigt die Bür­ger­recht­le­rin frap­pie­rende...

Fünf Tage vor der Prä­si­dent­schafts­wahl in Russ­land lädt LibMod Exper­ten aus ganz Europa nach Berlin ein. Melden Sie sich an für die Podi­ums­dis­kus­sion in den Hacke­schen Höfen am 13.März.

Der west­li­che Blick auf Russ­land ist getrübt von dem tiefen Wunsch, der Kreml wäre ebenso auf Aus­gleich und gute Nach­bar­schaft aus. Wir müssen endlich einen Schritt zurück treten und mit...

Vor den Prä­si­dent­schafts­wah­len im März mehren sich Stimmen, die Anzei­chen für eine Locke­rung des poli­ti­schen Regimes sehen. Aber ist ernst­haft mit einem Kurs­wech­sel im Kreml zu rechnen?

Während die EU auf die Stärke des Rechts setzt, übt Putin das Recht des Stär­ke­ren aus. Gefragt sind Geduld und Fes­tig­keit.

Die deutsch-rus­­si­­schen Bezie­hun­gen leiden unter der unbe­schränk­ten Macht des Prä­si­den­ten, dem Abbau der Demo­kra­tie und daraus resul­tie­rend dem Bruch des Völ­ker­rechts in der Ukraine. Ein Inter­view mit Irina Scher­ba­kowa.