Israel – man könnte Hoff­nung haben

Foto: Shut­ter­stock, Pioneerka888

Richard C. Schnei­der blickt zurück auf Israel im Jahr 2021 und auf die kom­men­den Her­aus­for­de­run­gen: Irans atomare Auf­rüs­tung, Omikron und die fest­ge­fah­rene Situa­tion der Zweistaatenlösung. 

Was für ein Jahr! Vier Ereig­nisse prägten Israel 2021 ganz entscheidend.

Eine bunte und erfolg­rei­che Koalition

Das wich­tigste zuerst: Die Ära Net­an­yahu ist Geschichte. Acht Par­teien, die unter­schied­li­cher nicht sein können, inklu­sive einer ara­bi­schen Partei, die den Mus­lim­brü­dern nahe­steht, bilden nun eine Koali­tion, die inzwi­schen bereits ein halbes Jahr an der Macht ist. Net­an­yahu ist nur noch Oppo­si­ti­ons­füh­rer und viele hoffen, dass er sich ganz bald aus der Politik zurück­zie­hen wird, doch all jene, die eine Rück­kehr des rechten Popu­lis­ten fürch­ten, wün­schen eher, er möge noch mög­lichst lange in der Politik ver­blei­ben und die Regie­rung vor sich her­trei­ben. Warum? Weil er der Kitt ist, der die aktu­elle Regie­rung unter Premier Naftali Bennett zusam­men­hält. Sollte „Bibi“ Net­an­yahu die poli­ti­sche Arena tat­säch­lich ver­las­sen, würde – so die Befürch­tung – die aktu­elle Regie­rung sofort aus­ein­an­der brechen, die rechten Par­teien würden sich mit der oppo­si­tio­nel­len Likud-Partei (dann ohne Net­an­yahu) zusam­men­tun und womög­lich auch noch die ortho­do­xen Par­teien mit ein­be­zie­hen: fertig wäre die wohl rech­teste israe­li­sche Regie­rung aller Zeiten. Doch bis es so weit ist, wird es wohl noch eine Weile dauern. In der Zwi­schen­zeit gewöhnt sich Israel daran, dass das Land auch ohne Net­an­yahu weiter funk­tio­niert, viel­leicht sogar besser denn je, denn die Minis­te­rien können wieder unab­hän­gig arbei­ten, der neue Premier reisst nicht die gesamte Macht an sich und regiert nicht wie ein Beinahe-Dik­ta­tor. Israe­lis lernen zudem, dass man auch mit Arabern aus­kom­men kann, dass Linke und Rechte mit­ein­an­der an einem Tisch sitzen und reden und Kom­pro­misse mit­ein­an­der schlie­ßen können. Der poli­ti­sche Gegner ist kein „Feind“ mehr, wie das Net­an­yahu pro­pa­giert hatte, sondern einfach ein Kon­kur­rent, mit dem man dennoch gemein­same Schnitt­men­gen hat.

Ein Gaza-Krieg ohne Konsequenzen

Die zweite Ent­wick­lung 2021: der Gaza-Krieg und seine Impli­ka­tio­nen. Israel musste zwei Dinge in dieser vierten mili­tä­ri­schen Aus­ein­an­der­set­zung mit der isla­mis­ti­schen Hamas lernen. Die Herr­scher in Gaza sind mitt­ler­weile in der Lage, selbst Tel Aviv tage- und wochen­lang mit Raketen zu über­zie­hen und zu ter­ro­ri­sie­ren. Und: Israels Armee ist nicht in der Lage, die Infra­struk­tur der Hamas ohne hohe Zivil­ver­luste so ent­schei­dend zu treffen, dass für längere Zeit Ruhe herr­schen könnte. Der fünfte Krieg lauert somit quasi schon um die Ecke. Die Reak­tio­nen welt­weit auf diesen Krieg waren zwei­ge­teilt: auf der Straße nahmen die anti­se­mi­ti­schen Reak­tio­nen, die sich zum Teil in Gewalt gegen Juden des jewei­li­gen Landes rich­te­ten, um das Drei­fa­che des „Übli­chen“ zu. In den Hallen der Politik aller­dings: nichts. Der Krieg blieb für Israel ohne Kon­se­quen­zen, im Gegen­teil, die Bezie­hun­gen mit den neuen ara­bi­schen Frie­dens­part­nern wie die Emirate und Bahrain setzen sich fort, ver­tie­fen sich. Das ist…

Die neuen Freund­schaf­ten bleiben belastbar

…. das dritte, wich­tige Ereig­nis. Die Erkennt­nis, dass die ara­bi­schen Staaten, die das „Abraham Abkom­men“ unter­zeich­net haben, keinen Frieden mit Net­an­yahu, sondern mit Israel geschlos­sen haben. Ja, die Bezie­hun­gen sind sogar noch besser gewor­den, seitdem Bennett als Premier und Yair Lapid als Außen­mi­nis­ter die Ansprech­part­ner auf israe­li­scher Seite sind. Sie sind per­sön­lich und sehr herz­lich gewor­den, die „Paläs­ti­nen­ser­frage“ dümpelt irgendwo im Hin­ter­grund vor sich hin, niemand inter­es­siert sich wirk­lich dafür, schon gar nicht die US-ame­ri­ka­ni­sche Regie­rung, die als links­li­be­ral ein­ge­stuft wird, aller­dings ganz andere Sorgen hat als den läs­ti­gen paläs­ti­nen­sisch-israe­li­schen Konflikt.

Israel als Ver­suchs­ka­nin­chen und Vor­rei­ter im Kampf gegen Covid

Last but not least: wieder einmal war Israel in der Corona-Bekämp­fung der ganzen Welt voraus. Premier Bennett ent­schied während der Vierten Welle im Früh­som­mer die Bevöl­ke­rung mit einer dritten Impfung, dem soge­nann­ten „Booster“, gegen das Virus stark zu machen. Und das, noch ehe die FDA in den USA ihr OK für eine dritte Impfung gegeben hatte. Bennett behielt recht, rasch klang die Vierte Welle ab. Tra­gisch nur, dass die meisten euro­päi­schen Staaten, allen voran die Deut­schen, die Zeichen nicht lesen wollten oder konnten und viel zu spät und zöger­lich den „Booster“ anboten. Das Ergeb­nis ist bekannt.

All diese Gescheh­nisse deuten dar­auf­hin, was Israel 2022 erwar­ten könnte:

Quo vadis, Iran?

Die Bezie­hun­gen mit den Ver­ein­ten Ara­bi­schen Emi­ra­ten, mit Bahrain und – inof­fi­zi­ell – mit den Saudis sind nicht zuletzt deshalb so gut, weil man einen gemein­sa­men Feind hat: Iran. Es sieht nicht so aus, dass das Regime in Teheran wieder in das Nuklear-Abkom­men JCPOA ein­tre­ten wird, sehr zur Über­ra­schung der Biden-Admi­nis­tra­tion, die sich sicher war, die Iraner würden sofort Ja sagen, wenn die USA ihre ein­sei­tige Auf­kün­di­gung des Abkom­mens unter US-Prä­si­dent Donald Trump zurück­neh­men würden. Das aber heißt, Israel berei­tet sich auf einen mög­li­chen Mili­tär­schlag gegen Irans Atom­an­la­gen vor. Voll­mun­dig erklä­ren Mili­tärs und Poli­ti­ker, Israel würde not­falls alleine zuschla­gen, wenn die USA und die inter­na­tio­nale Staa­ten­ge­mein­schaft den Schwanz ein­zie­hen würden. Eine Nukle­ar­macht Iran sei für Israel nicht akzep­ta­bel. Da Jeru­sa­lem meint, sich nicht mehr auf die Ame­ri­ka­ner allein ver­las­sen zu können, arbei­tet man mit den Golf-Staaten immer enger zusam­men. Das ist für die Region sicher ein Vorteil, aber durch­aus auch eine Gefahr. Ein Krieg zwi­schen Israel (mit direk­ter oder indi­rek­ter Unter­stüt­zung ara­bi­scher Staaten), dem Iran und dessen Stell­ver­tre­ter im Libanon und in Gaza birgt die Gefahr eines Flä­chen­bran­des, von dem man nicht weiß, wie man ihn wieder löschen kann. Laut Aus­sa­gen israe­li­scher Exper­ten haben Israel und die Welt noch ein Jahr, ehe man gegen den Iran tat­säch­lich vor­ge­hen muss. 2022 könnte also für die Zukunft der Region und der Welt ein ganz ent­schei­den­des Jahr werden. Auf den Ame­ri­ka­nern lastet viel Ver­ant­wor­tung, doch im Augen­blick sieht es nicht danach aus, dass sie wirk­lich wissen, was sie tun sollen. Und können. Außen­mi­nis­ter Antony Blinken nutzt nicht die ganze Macht, die die USA als auch heute noch stärkste und mäch­tigste Nation der Welt hat. Zumin­dest als Droh­ku­lisse. Da ist nichts, was das ira­ni­sche Regime in irgend­ei­ner Form beein­dru­cken könnte.

Das pan­de­mi­sche Wirt­schafts­wun­der – trotz Total­aus­fall im Tourismus

Die Pan­de­mie, die soeben mit der Omicron-Vari­ante die ganze Welt im Griff hat, betrifft natür­lich auch Israel. Der Tou­ris­mus ist im Hei­li­gen Land prak­tisch zum Erlie­gen gekom­men, Aus­län­der werden nicht ins Land gelas­sen. Dennoch ist im ver­gan­ge­nen Jahr das BIP Israels um fast 7% gestie­gen, die „Güter“, die Israel anzu­bie­ten hat, sind im High­tech-Bereich, weniger in Form von „Hard­ware“. Das digi­ta­li­sierte Land hat gegen­über Ländern wie Deutsch­land in vielen Berei­chen einen Wett­be­werbs­vor­teil, den es zu nutzen weiß. Auch wenn sozial schwä­cher gestellte Israe­lis im kom­men­den Jahr wohl noch weiter in Bedräng­nis geraten dürfte, wird der Staat selbst wirt­schaft­lich wohl kaum in Nöte geraten. Der israe­li­sche Schekel ist derzeit eine der stärks­ten Wäh­run­gen der Welt, was sich an den Wech­sel­kur­sen zum Euro oder US-Dollar ablesen lässt – und der Tat­sa­che, dass Tel Aviv von der renom­mier­ten Zeit­schrift The Eco­no­mist erst­ma­lig als die Stadt mit den welt­weit höchs­ten Lebens­hal­tungs­kos­ten iden­ti­fi­ziert worden ist.

Zweit­saa­ten­lö­sung: Auf Eis oder tot?

Bleibt, last but not least, der Kon­flikt mit den Paläs­ti­nen­sern. Die aktu­elle Regie­rung, in der Befür­wor­ter der Zwei-Staaten-Lösung ebenso sitzen wie Befür­wor­ter einer Anne­xion der besetz­ten Gebiete, haben es sich zur Auflage gemacht, in der „Paläs­ti­nen­ser­po­li­tik“ die Füße still zu halten. Das bedeu­tet zwar einer­seits, dass dras­ti­sche Schritte der israe­li­schen Rechten nicht voll­zo­gen werden, gleich­zei­tig könnte dieser Still­stand mög­li­cher­weise auf paläs­ti­nen­si­scher Seite Reak­tio­nen her­vor­ru­fen. Israe­li­sche Exper­ten sorgen sich, die Paläs­ti­nen­si­sche Auto­no­mie­be­hörde könnte bald „die Schlüs­sel abgeben“. Ent­we­der nach dem Tod des greisen und kranken Paläs­ti­nen­ser­prä­si­den­ten Mahmud Abbas oder sogar schon vorher. Mit anderen Worten, die PA könnte sich selbst auf­lö­sen und dem israe­li­schen Militär die gesamte Ver­ant­wor­tung für das West­jor­dan­land über­las­sen. Ein logis­ti­scher und sicher­heits­tech­ni­scher Alb­traum. Zwar pro­fi­tie­ren die „alten Männer“ der Paläs­ti­nen­si­schen Auto­no­mie­be­hörde vom Status quo. Mil­lio­nen fließen in ihre Kassen, davon wird eine ganze Menge für nicht ganz so offi­zi­elle Zwecke abge­zweigt. Warum sollten sie also alles hin­schmei­ßen wollen? Der Grund ist simpel: weder haben Prä­si­dent Mahmud Abbas und die Seinen irgend­eine Form von Unter­stüt­zung in der eigenen Gesell­schaft, noch kommen sie poli­tisch voran, was selbst bei den größten Pro­fi­teu­ren der Lage zur Frus­tra­tion führt und mehr noch: zur Bedro­hung durch Auf­stände oder gar Agi­ta­tio­nen seitens der Isla­mis­ten. Die aktu­elle Situa­tion könnte also mehr und mehr Paläs­ti­nen­ser zu der Über­zeu­gung kommen lassen, die Zwei-Staaten-Lösung sei end­gül­tig Maku­la­tur. Was wäre also eine Alter­na­tive? Die Ein-Staaten-Lösung. Das würde bedeu­ten, Israel müsste rund 3 Mil­lio­nen Paläs­ti­nen­ser im West­jor­dan­land ein­bür­gern – was eine massive Ver­schie­bung der demo­gra­phi­schen Ver­hält­nisse zu Unguns­ten der jüdi­schen Bevöl­ke­rung zur Folge hätte und das Ende des jüdi­schen Staates Israel bedeu­ten könnte. Wenn Israel die Paläs­ti­nen­ser des West­jor­dan­lan­des nicht ein­bür­gern würde – und damit ist zu rechnen – würde der jüdi­sche Staat tat­säch­lich das werden, was ihm viele schon heute vor­wer­fen, obwohl es aktuell nicht stimmt. Israel könnte zum Apart­heid­staat mutieren.

Die Regie­rung Bennett wird sich 2022 wich­ti­gen Pro­ble­men stellen müssen. Ob sie jeweils die rich­ti­gen Ant­wor­ten zu geben weiß, ist eher unwahr­schein­lich. Doch viele Israe­lis trösten sich mit der Über­zeu­gung, alles sei besser als eine neue Regie­rung unter Ben­ja­min Net­an­yahu. Inso­fern könnte man in Sachen Zukunfts­pro­gnose in Israel opti­mis­tisch sein. Könnte man…

 

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