Interview 14. Juni 2021 Fücks: „Der Kreml zielt auch gegen die Bundesregierung“ Russland hat das Zentrum Liberale Moderne in Berlin zur „unerwünschten Organisation“ erklärt. Die DW sprach mit dessen Mitbegründer Ralf Fücks über Motive und Folgen dieses Verbots.
Debatte David Harnasch 10. Juni 2021 Entschluss des EP zur Einstufung deutscher NGOs als „unerwünschte Organisationen“ durch Russland und die Festnahme von Andrei Piwowarow Das Europäische Parlament hat heute einen Antrag von u.A. Sergej Lagodinsky beraten und verabschiedet. Als eine der drei betroffenen NGOs dokumentieren wir den Beschluss hier.
Analyse Ludwig Greven 09. Juni 2021 Mehr Freiheit wagen – erneut! Am Ende der Coronakrise mit temporären massiven Einschränkungen der Bürgerrechte ist es Zeit für eine Renaissance des Liberalismus. Welchen Beitrag kann dabei die FDP leisten, welchen die anderen Parteien und...
Analyse Edward Lucas 08. Juni 2021 Chinas Tentakel reichen von Budapest bis zur Universität Cambridge Edward Lucas sieht die Forschungsfreiheit an westlichen Universitäten in Gefahr durch chinesische Einflussnahme. Mittels Zuwendungen, Personal und Studenten versucht das Regime, kritische Forschung zu Themen, die Peking unangenehm sind, zu...
Analyse Maximilian Kalkhof 27. Mai 2021 China handelt – der Westen grübelt Jüngst ist China erstmals die Landung auf dem Mars geglückt. Die Mission auf dem Roten Planeten zeigt: Das Reich der Mitte ist eine Weltmacht, die die Regeln von morgen bestimmt....
Analyse Maximilian Kalkhof 20. Mai 2021 Deutschlands Genozid-Problem Deutschland hat die Menschenrechtsverbrechen in Xinjiang – anders als die Parlamente anderer Länder – bislang nicht als Genozid gebrandmarkt. Doch der Druck im Bundestag steigt. Deutsche Unternehmen könnten in Zukunft sogar...
Analyse Ludwig Greven 17. Mai 2021 Die Republik ist bunt, nicht grün Die Stärke der Grünen beruht vor allem auf der Schwäche der CDU. Das muss mit Laschet nicht so bleiben. Die meisten Bürger drücken jedenfalls akut andere Sorgen als Klimaschutz. Diese...
Kommentar Edward Lucas 14. Mai 2021 Nur die USA können Europas Grenzen schnell sichern. Darauf sollte man sich nicht verlassen. Der Autor und Sicherheitsexperte Edward Lucas begrüßt Amerikas Entschlossenheit, Verantwortung für Europa Sicherheit zu übernehmen. Doch dass Europa dies selbst noch nicht leisten kann, ist Anlass zur Sorge.
Analyse Maximilian Kalkhof 03. Mai 2021 Drei Staaten wehren sich gegen China – und das sind die Folgen Europa hat China jüngst mit Sanktionen belegt – und dafür prompt Gegenmaßnahmen kassiert. Die Bundesregierung hat dafür nur „tiefes Unverständnis“. Aber ein Blick auf Pekings Außenbeziehungen zeigt, dass Berlin es...
Analyse Alexander Görlach 18. April 2021 China provoziert Kriegsgefahr im Pazifik Beim ersten Treffen des japanischen Premiers mit Präsident Biden sicherten die USA Japan Beistand angesichts chinesischer Machtgebärden zu, ohne dabei allzu konkret zu werden. Lässt Präsident Xi sich von Putin...
Interview Till Schmidt 13. April 2021 Liberalismus im Deutschen Reich – zwischen autoritärer Versuchung und modernem Staat Der Historiker Eckart Conze sprach mit Till Schmidt über die Nachwirkungen des Kaiserreichs auf die Deutsche Psyche, die aktuelle Kolonialismusdebatte und die komplexe Rolle des organisierten Liberalismus in der Zeit...
Kommentar Ralf Fücks 11. April 2021 Aluminiumwerke Rheinfelden: Rettung mit Pferdefuß Weshalb Minister Altmaier die Übernahme der finanziell angeschlagenen Aluminiumhütte Rheinfelden, die aber einmalige Patente besitzt, durch den russischen Konzern Rusal besser untersagt hätte. Ein Beitrag von Ralf Fücks für The European.
Analyse Michailo Tjahlyj 08. April 2021 Wie in der Ukraine des Völkermordes an den Roma gedacht wird In der Sowjetunion wurde Roma der Opferstatus verwehrt. In der unabhängigen Ukraine können sie über die Repräsentation ihres historischen Gedächtnisses frei bestimmen.
Rezension Christoph Becker 07. April 2021 Umfrage zeigt: Das Misstrauen in die Politik ist erheblich Das Zentrum für politische Forschung an der Pariser Sciences Po (CEVIPOF) hat mit einer Umfrage in Frankreich, Deutschland, dem Vereinigten Königreich und Italien das Vertrauen in die Politik untersucht. Die...
Interview Ludwig Greven 29. März 2021 Slowakei: „Die Regierung hat versagt“ Die Slowakei ist von der Pandemie getroffen wie kein anderes Land in Europa. Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Matovic und mehrerer Minister fordert der liberale Oppositionspolitiker Michal Simecka deshalb im...
Interview Maximilian Kalkhof 24. März 2021 Sanktionen gegen China – „Jetzt ist die internationale Gemeinschaft gefragt“ Zum ersten Mal seit mehr als 30 Jahren hat Europa Sanktionen gegen China verhängt. Peking reagierte prompt mit Gegensanktionen – unter anderem gegen den Forscher Adrian Zenz. Hier spricht der...
Analyse Wie Rechtspopulisten versuchen, russlanddeutsche (Spät‑)Aussiedler/innen in sozialen Medien für ihre Sache zu gewinnen Rechtspopulistische bis ‑extreme Akteure sprechen immer wieder Russlanddeutsche als Zielgruppe an und nutzen dafür zunehmend auch soziale Netzwerke. Dabei versuchen sie, ihre politischen Ziele mit den Erfahrungswelten der Russlanddeutschen zu...
Interview Ludwig Greven 12. März 2021 „Wir werden der antidemokratischen Herrschaft Orbáns ein Ende setzen“ – Interview mit MdEP Anna Júlia Donáth Die ungarische Oppositionsabgeordnete im Europaparlament Anna Donath über den erzwungenen Austritt von Orbáns Fidesz-Partei aus der EVP und ein neues Bündnis der Opposition gegen den antieuropäischen Regierungschef. (To the English...
Analyse Richard Giragosian 09. März 2021 Armeniens politische Nachkriegskrise – ein Überblick Ministerpräsident Nikol Pashinyan sieht sich in Folge des verlorenen Kriegs um Berg-Karabach schweren Protesten und Rücktrittsforderungen ausgesetzt. Wie es hierzu kam und wie der Westen reagieren sollte, erklärt Richard Giragosian,...
Kommentar Richard Volkmann 07. März 2021 Der Tanz um den Goldenen Trump – CPAC Die US-Konservativen begingen ihre Art Pendant zum „Politischen Aschermittwoch“ – das CPAC. Dies war die erste Möglichkeit seit der verlorenen Präsidentschaftswahl, die Bewegung neu auszurichten. Sie wurde zugunsten eines bizarren...
Debatte Ralf Fücks 18. April 2019 Thesen zur Krise und Erneuerung der liberalen Demokratie Von AfD über Wladimir Putin bis hin zu Donald Trump: Wir befinden uns in einer Phase der „demokratischen Rezession“. Wenn wir die liberale Demokratie wiederbeleben wollen, dürfen wir Freiheit und Sicherheit...
Kommentar John C. Kornblum 04. April 2019 Wie Jimmy Carter mich dazu brachte, die Nato zu lieben Unser Autor war im US-Außenministerium für europäische Politik zuständig, als Jimmy Carter ins Amt kam. Mit seiner unkonventionellen Art zerrte der US-Präsident an den politischen Nerven Europas. Aber gerade durch die...
Analyse Albrecht Sonntag 03. April 2019 Frankreich debattiert Als er unbeliebt war wie nie zuvor, begann Emmanuel Macron das Experiment der „großen nationalen Debatte“. Sind die landesweiten Diskussionen ein sinnloser Stuhlkreis? Oder der Geniestreich eines in höchste Bedrängnis geratenen Präsidenten?...
Analyse Marina Rudyak 11. Februar 2019 Die Große Mauer in den Köpfen Fake-Experten und Secondhand-Wissen: Im dritten Teil unserer China-Debatte plädiert unsere Autorin dafür, die Maßstäbe, die wir an USA-Experten anlegen, endlich auch auf China anzuwenden. Nur mit fundiertem Wissen über das Reich...
Analyse Vladislav Inozemtsev 14. Januar 2019 Entspannung und Containment: Eine Ostpolitik 2.0? Einige Thesen für die Podiumsdiskussion „Russland und der Westen: Brauchen wir eine neue Ostpolitik?“ am 17. Januar 2019.
Kolumne Marko Martin 23. Dezember 2018 On the Road: Malakka weiß es besser Große Erzählungen über den Aufstieg und Fall von Imperien befriedigen unsere Lust an der Angst. Aber lässt sich die Weltkarte wirklich in ein Auf und Nieder zerteilen? Unser Autor stromert...
Analyse Thorsten Benner 18. Dezember 2018 Die romantischen Jahre sind vorbei Die politischen Beraterzirkel in Deutschland würden seit Jahrzehnten von einer Generation von Chinaforschern dominiert, die blind seien für die Machtpolitik des chinesischen Parteistaats, schrieb Didi Kirsten Tatlow jüngst in einem...
Analyse Julia Smirnova 14. Dezember 2018 Was Sie schon immer über den Brexit wissen wollten Nachverhandlungen, harter Austritt, zweites Referendum: Versteht eigentlich noch irgendjemand, wohin das britische Historiendrama namens Brexit steuert? Unsere Autorin erklärt fünf mögliche Szenarien.
Analyse Gustav C. Gressel 23. November 2018 Raketenvertrag INF: Nicht kündigen, sondern seine Einhaltung durchsetzen Die Debatte um die angekündigte Aufkündigung des INF-Vertrags zum Verbot landgestützter Mittelstreckenraketen ist schon wieder abgeebbt. Sie bleibt aber eine zentrale Frage für die europäische Sicherheit. So verkehrt die Kündigung...
Kolumne Marko Martin 21. November 2018 On the Road: Krieg in Jemen – „Keine Sorge, ich komme durch“ Der Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi in Istanbul durch ein saudisches Killerkommando hat weltweit für Empörung gesorgt. Der Krieg im Jemen, für den das Königreich mitverantwortlich ist, erregt hingegen...
Analyse Julia Smirnova Brexit: So polarisiert die britische Presse Leave or remain: Ohne Rücksicht auf Verluste haben sich die britischen Zeitungen in eines der Lager geschlagen. Statt Aufklärung zu leisten, vertieft die Presse die gesellschaftliche Spaltung. Insbesondere der Boulevard schreckt...
Analyse Claire Demesmay 20. November 2018 Frankreich: Wie sich Emmanuel Macron neu erfindet In Frankreich hat der Begriff des Progressivismus Einzug in die politische Debatte gehalten. Emmanuel Macron will sich damit sowohl vom Konservatismus als auch vom Neoliberalismus abgrenzen. Aber taugt das neue Lieblingswort des...
Kommentar Susanne Günther Liberale Politik muss liefern. Probleme gibt’s genug Es macht wenig Sinn, Freiheit und Sicherheit gegeneinander auszuspielen. Ein handlungsfähiger Rechtsstaat gewährleistet beides. Der Liberalismus muss verlorengegangenes Vertrauen zurückgewinnen, indem er die besseren Lösungen für komplexe Probleme wie die...
Analyse Didi Kirsten Tatlow 13. November 2018 Kultureller Relativismus und Machtvergessenheit: Kritische Anmerkungen zur deutschen China-Debatte Seit Jahrzehnten dominieren Chinawissenschaftler den politischen Beraterzirkel Deutschlands, die blind sind für die expansive Machtpolitik der kommunistischen Führung. Sie kultivieren ein China-Bild, das unsere Autorin „Spätorientalismus“ nennt: Es ist von...
Debatte Karen Horn 06. November 2018 Wie politische Freiheit und wirtschaftlicher Wohlstand zusammenhängen Der Index „Economic Freedom of the World“ des kanadischen Fraser Institute betont eine wichtige Grundlage der wirtschaftlichen Prosperität: Freiheit. Doch die Methodik ist veraltet und teilweise irreführend. Die Wirklichkeit ist...
Kommentar Nicolas Lembeck und Daniel Mack 29. Oktober 2018 Nach der Wahl in Hessen: Die liberale Mitte stärken Das alte Links-Rechts-Schema hat ausgedient. Es steht liberale Offenheit gegen illiberale Abschottung. Entlang dieser Achse sortiert sich die Parteienlandschaft neu. AfD und Linke legten bei der Hessenwahl um 10,1 Prozent...
Analyse Reza HaghighatNejad 26. Oktober 2018 Antiliberale Internationale – Alexander Dugins Pakt mit den Fundamentalisten im Iran Iran und Russland verfolgen gemeinsame geopolitische Interessen. Der blutige Krieg in Syrien zeigt das Tag für Tag. Doch die beiden Länder verbindet mehr als das. Der iranische Journalist Reza HaghighatNejad...
Kommentar Markus Schubert 15. Oktober 2018 Die sieben Todsünden der CSU im Wahlkampf LibMod-Gastautor Markus Schubert, mit dem christdemokratischen Milieu bestens vertraut, liest der Seehofer-Söder-CSU die Leviten: sie hat mit ihrem Anti-Merkel-Kurs, ihrer destruktiven Rolle in der Bundesregierung und ihrem harten Anti-Flüchtlings-Kurs ihren...
Debatte Didi Kirsten Tatlow 25. September 2018 Datenkolonialismus. Chinas Angriff auf die offene Gesellschaft Chinesische Unternehmen helfen Europa beim Ausbau der digitalen Infrastruktur. Doch die Sicherheitsgesetzgebung in China legt den Verdacht nahe, dass die Unternehmen gezwungen sein könnten, Hintertüren für die chinesische Regierung einzubauen....
Analyse Dahlia Scheindlin 07. September 2018 Israels Nationalstaatsgesetz: Warum spaltet Netanjahu sein Land? Das israelische Parlament hat mit knapper Mehrheit ein Nationalstaatsgesetz verabschiedet, dass allein dem jüdischen Volk das Recht auf Selbstbestimmung garantiert. Bislang ist es mehr oder weniger gut gelungen, den Doppelcharakter...
Analyse Klaus Naumann 19. Juli 2018 Europa in den Turbulenzen der Weltpolitik Klaus Naumann, ehemaliger Generalstabschef der NATO, stellt die aktuellen Verwerfungen im transatlantischen Bündnis in einen größeren Zusammenhang. Die Krisenhaftigkeit an Europas Peripherie nimmt zu. Die EU ist darauf weder politisch...
Analyse Gustav C. Gressel 18. Juli 2018 NATO-Gipfel: Ein Lehrstück für Dealmaker? Die Handelspolitik Trumps und seine Infragestellung der NATO hängen zusammen, meint Gustav C. Gressel: Indem der US-Präsident Zweifel sät, ob die Vereinigten Staaten Europa gegen russische Aggressionen noch verteidigen würden,...
Analyse Armin Huttenlocher 17. Juli 2018 Recherche: Der Schattenmann hinter dem Abschuss von MH17 Die folgende Geschichte liest sich wie ein Politkrimi. Sie beruht auf Informationen, die in jahrelangen Recherchen zusammengetragen wurden. Armin Huttenlocher beschreibt den Aufstieg einer Zentralfigur in Putins System hybrider Kriege....
In den Medien Ralf Fücks im DLF: Debatte mit AfD-Obmann über Russland, Trump und den Westen Ralf Fücks zu Gast bei „Deutschlandfunk-Kontrovers“: Trump, Putin und der Westen – Passt das noch zusammen?
Essay Marko Martin On the road: Taiwan und die Entdeckung der Zivilgesellschaft Während der Westen auf das autoritär expandierende China starrt, wird Taiwans erfolgreiche Transformation von einer Diktatur zu einem liberalen Rechts- und Wohlfahrtsstaat übersehen. Notizen über eine bedrohte Insel der Freiheit.
In den Medien 16. Juli 2018 Ralf Fücks in der taz: „Manipulieren und polarisieren“ Ralf Fücks in der taz über Trumps Treffen mit Putin: Der Autokratenfreund habe allen Grund, die russische Einflussnahme in den amerikanischen Wahlkampf zu banalisieren.
Analyse Roderick Kefferpütz 06. Juli 2018 Wie der Westen Chinas Aufstieg bremsen könnte China stellt seine Wirtschaftspolitik in den Dienst hegemonialer Ambitionen. Die Zukunft von Freiheit und Demokratie wird davon abhängen, dass der Westen mithält. Doch in Europa erkennt das bislang nur Emmanuel Macron.
Kommentar Markus Schubert 27. Juni 2018 Die Achse der Populisten Die CSU zielt auf einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik. Sie geht in den Clinch mit der Kanzlerin und riskiert die Einheit der Union. Am Ende könnte sich das Parteiensystem neu...
Debatte Karen Horn 15. Mai 2018 Warum Donald Trump mit seinen Russlandsanktionen nicht ganz falsch liegt Wirtschaftliche Strafen können in Handelskriege und sogar militärische Konflikte münden. Doch sie bergen auch Chancen. Mit präzisen Sanktionen gegen das Umfeld von Wladimir Putin liegt der amerikanische Präsident Trump ausnahmsweise...
Video 09. Mai 2018 John Kornblum zum Mythos von der Einkreisung Russlands Interview mit dem US-Diplomaten, der in den 1990er Jahren in die Verhandlungen zwischen USA, NATO und der Sowjetunion, später dann Russland, an führender Stelle eingebunden war. Auch wenn der Westen...
Debatte Marieluise Beck 27. April 2018 Linkspartei und AfD: Brüder und Schwestern im Geiste Wenn AfD Abgeordnete auf die Krim reisen, wandeln Sie auf den Spuren der Linkspartei. Den Propagandisten des Kremls assistiert eine merkwürdige Querfront aus Links und Rechts, meint Marieluise Beck.
Attila Juhasz 16. April 2018 Nach der Wahl: Gespaltenes Ungarn Bei der Wahl am 8. April 2018 konnte Viktor Orbáns Fidesz die absolute Parlamentsmehrheit behaupten. Attila Juhasz erklärt, dass dies kein geschlossenes Votum für die illiberale Demokratie bedeutet. Die ungarische Gesellschaft ist tief...
Attila Juhasz 06. April 2018 Warum Viktor Orban noch besiegt werden könnte Am Sonntag wird in Ungarn das Parlament neu gewählt. Obwohl Fidez in Meinungsumfragen über einen guten Vorsprung verfügt und alle Institutionen des immer autokratischeren politischen Systems der regierenden Partei Unterstützung...
Albrecht Sonntag 29. März 2018 Gründet Le Pen eine rechte Sammlungsbewegung? Marine Le Pen ist angeschlagen. Im Duell mit Macron erwies sie sich als Dilettantin. Jetzt wagt die Extremistin den Befreiungsschlag. Die Umbenennung ihres „Front National“ in „Rassemblement National“ deutet an,...
Dahlia Scheindlin 21. März 2018 Die antiliberale Revolte: Wie viel Orban steckt in Netanjahu? Die antiliberale Gegenbewegung ist nicht auf die USA und Europa beschränkt. Auch in Israel sind Tendenzen in Richtung „illiberale Demokratie“ und ethnischem Nationalismus zu beobachten. Die israelische Autorin Dahlia Scheindlin...
Veszna Wessenauer 15. März 2018 Ungarn: Wie denkt die Jugend unter Orban? Mit Kampagnen gegen die Europäische Union, Migranten und den Liberalismus versucht die Regierung von Ungarn die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Hat Sie damit Erfolg? Veszna Wessenauer vom Thinktank Political Capital...
Analyse Antonella Forganni 28. Februar 2018 Mit offenen Augen in den Niedergang. Italien vor den Parlamentswahlen. Der Wahlkampf ist von Gegnerbeschimpfung geprägt. Inhalte zählen kaum. Die Parteienlandschaft ist fragmentiert, rechte Populisten liegen in den Umfragen vorn. Eine liberale, proeuropäische Kraft ist nicht in Sicht. Italien droht in einen...
Markus Schubert 23. Februar 2018 100 Jahre Estland: Ein Startup hat sich globalisiert Estland fertigt Sicherheitskopien seines Staates an und speichert sie auf Servern in Luxemburg. Mit solchen digitalen Kniffen schützt es sich vor ausländischen Agressionen und fördert obendrein seine Wirtschaft: Das Land...
Wolfgang Templin 12. Februar 2018 Polen: Geschichtsschreibung per Gesetz Nationale Geschichtspolitik: Die Regierung in Polen sieht ihr Land von äußeren Feinden umringt und durch innere Feinde bedroht. Mithilfe eines kruden Nationalmythos will sie die Spaltung zwischen Traditionalisten und Modernisten...
Anna Frenyo 01. Februar 2018 Ungarn: Hexenjagd auf George Soros Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán ist ein Meister der schrecklichen Vereinfachung und der Erfindung von Sündenböcken. Im Fokus der staatlich gelenkten Kampagne gegen George Soros stehen Migranten, Minderheiten und imaginäre Feinde....
Analyse Veszna Wessenauer 18. Januar 2018 Wie Viktor Orbán die ungarische Presse kontrolliert Mit dem Artikel von Veszna Wessenauer zur Lage der Pressefreiheit beginnt auf LibMod eine sechsteilige Artikelserie zu Ungarn mit dem Titel „Der illiberale Staat in der Praxis“. In Zusammenarbeit mit...
Kolumne Fred Luks 08. Dezember 2017 Bericht aus Wien: Österreich auf dem Weg in die digitale Demokratie? Fred Luks berichtet einmal im Monat für LibMod aus der österreichischen Hauptstadt.
Rezension Joscha Schmierer 23. November 2017 Kein Ende der „Geschichte des Westens“ Heinrich August Winklers Chronik der laufenden Ereignisse. Der Historiker hat eine neue Perspektive auf die Geschichte Deutschlands eröffnet, indem er sie in Bezug zur Geschichte des Westens setzt. Seine Metapher des...
Essay Markus Meckel 17. November 2017 Historisches Gedenken auf dem Weg der Versöhnung 100 Jahre Unabhängigkeit Polens – eine gedenkpolitische Herausforderung.
Kommentar Jan Techau 13. November 2017 Abkopplung von Amerika? Zerstört Donald Trump die Idee Amerika? Wer die USA abschreibt, begeht einen strategischen Fehler. Warum der Westen trotz allem Zukunft hat.
Kolumne Fred Luks Bericht aus Wien: Stimmen und Stimmung – Nach der Nationalratswahl Fred Luks berichtet einmal im Monat für LibMod aus der österreichischen Hauptstadt.
Wolfgang Templin Polen als Vorreiter der illiberalen Demokratie? In Polen erfolgt unter Jaroslaw Kaczynski ein rapider Angriff auf Gewaltenteilung, Parlamentarismus und Grundrechte. Die Regionalwahlen 2018 werden zum Testfall für das Machtprojekt der PIS.
Eva van de Rakt 12. November 2017 Viktor Orbáns illiberaler Staat: „Die Heimat kann nicht in der Opposition sein.“ Die ungarische Regierung hat sich vom Pluralismus verabschiedet. Sie setzt Gemeinschaft gegen die Freiheit des Individuums. Gewaltenteilung und Pressefreiheit wurden eingeschränkt. Mit Zweidrittelmehrheit änderte die Regierung die Verfassung und brachte...
12. Oktober 2017 Trotz alledem: Amerika Ein transatlantisches Manifest in Zeiten von Donald Trump
