Zukunft des Westens

Die Debatte um die ange­kün­digte Auf­kün­di­gung des INF-Ver­­­trags zum Verbot land­ge­stütz­ter Mit­tel­stre­cken­ra­ke­ten ist schon wieder abge­ebbt. Sie bleibt aber eine zen­trale Frage für die euro­päi­sche Sicher­heit. So ver­kehrt die Kün­di­gung...

Der Mord an dem Jour­na­lis­ten Jamal Khash­oggi in Istan­bul durch ein sau­di­sches Kil­ler­kom­mando hat welt­weit für Empö­rung gesorgt. Der Krieg im Jemen, für den das König­reich mit­ver­ant­wort­lich ist, erregt hin­ge­gen...

Leave or remain: Ohne Rück­sicht auf Ver­luste haben sich die bri­ti­schen Zei­tun­gen in eines der Lager geschla­gen. Statt Auf­klä­rung zu leisten, ver­tieft die Presse die gesell­schaft­li­che Spal­tung. Ins­be­son­dere der Bou­le­vard schreckt...

In Frank­reich hat der Begriff des Pro­gres­si­vis­mus Einzug in die poli­ti­sche Debatte gehal­ten. Emma­nuel Macron will sich damit sowohl vom Kon­ser­va­tis­mus als auch vom Neo­li­be­ra­lis­mus abgren­zen. Aber taugt das neue Lieb­lings­wort des...

Es macht wenig Sinn, Frei­heit und Sicher­heit gegen­ein­an­der aus­zu­spie­len. Ein hand­lungs­fä­hi­ger Rechts­staat gewähr­leis­tet beides. Der Libe­ra­lis­mus muss ver­lo­ren­ge­gan­ge­nes Ver­trauen zurück­ge­win­nen, indem er die bes­se­ren Lösun­gen für kom­plexe Pro­bleme wie die...

Seit Jahr­zehn­ten domi­nie­ren Chi­na­wis­sen­schaft­ler den poli­ti­schen Bera­ter­zir­kel Deutsch­lands, die blind sind für die expan­sive Macht­po­li­tik der kom­mu­nis­ti­schen Führung. Sie kul­ti­vieren ein China-Bild, das unsere Autorin „Spä­t­o­ri­en­ta­lis­mus“ nennt: Es ist von...

Der Index „Eco­no­mic Freedom of the World“ des kana­di­schen Fraser Insti­tute betont eine wich­tige Grund­lage der wirt­schaft­li­chen Pro­spe­ri­tät: Frei­heit. Doch die Metho­dik ist ver­al­tet und teil­weise irre­füh­rend. Die Wirk­lich­keit ist...

Das alte Links-Rechts-Schema hat aus­ge­dient. Es steht libe­rale Offen­heit gegen illi­be­rale Abschot­tung. Entlang dieser Achse sor­tiert sich die Par­tei­en­land­schaft neu. AfD und Linke legten bei der Hes­sen­wahl um 10,1 Prozent...

Iran und Russ­land ver­fol­gen gemein­same geo­po­li­ti­sche Inter­es­sen. Der blutige Krieg in Syrien zeigt das Tag für Tag. Doch die beiden Länder ver­bin­det mehr als das. Der ira­ni­sche Jour­na­list Reza Hag­hig­hat­Ne­jad...

LibMod-Gas­t­au­­tor Markus Schu­bert, mit dem christ­de­mo­kra­ti­schen Milieu bestens ver­traut, liest der See­ho­­fer-Söder-CSU die Leviten: sie hat mit ihrem Anti-Merkel-Kurs, ihrer destruk­ti­ven Rolle in der Bun­des­re­gie­rung und ihrem harten Anti-Flüch­t­­lings-Kurs ihren...

Chi­ne­si­sche Unter­neh­men helfen Europa beim Ausbau der digi­ta­len Infra­struk­tur. Doch die Sicher­heits­ge­setz­ge­bung in China legt den Ver­dacht nahe, dass die Unter­neh­men gezwun­gen sein könnten, Hin­ter­tü­ren für die chi­ne­si­sche Regie­rung ein­zu­bauen....

Das israe­li­sche Par­la­ment hat mit knapper Mehr­heit ein Natio­nal­staats­ge­setz ver­ab­schie­det, dass allein dem jüdi­schen Volk das Recht auf Selbst­be­stim­mung garan­tiert. Bislang ist es mehr oder weniger gut gelun­gen, den Dop­pel­cha­rak­ter...

Klaus Naumann, ehe­ma­li­ger Gene­ral­stabs­chef der NATO, stellt die aktu­el­len Ver­wer­fun­gen im trans­at­lan­ti­schen Bündnis in einen grö­ße­ren Zusam­men­hang. Die Kri­sen­haf­tig­keit an Europas Peri­phe­rie nimmt zu. Die EU ist darauf weder poli­tisch...

Die Han­dels­po­li­tik Trumps und seine Infra­ge­stel­lung der NATO hängen zusam­men, meint Gustav C. Gressel: Indem der US-Prä­­si­­dent Zweifel sät, ob die Ver­ei­nig­ten Staaten Europa gegen rus­si­sche Aggres­sio­nen noch ver­tei­di­gen würden,...

Die fol­gende Geschichte liest sich wie ein Polit­krimi. Sie beruht auf Infor­ma­tio­nen, die in jah­re­lan­gen Recher­chen zusam­men­ge­tra­gen wurden. Armin Hut­ten­lo­cher beschreibt den Auf­stieg einer Zen­tral­fi­gur in Putins System hybri­der Kriege....

Ralf Fücks zu Gast bei „Deut­sch­­lan­d­­funk-Kon­­tro­­vers“: Trump, Putin und der Westen – Passt das noch zusam­men?

Während der Westen auf das auto­ri­tär expan­die­rende China starrt, wird Taiwans erfolg­rei­che Trans­for­ma­tion von einer Dik­ta­tur zu einem libe­ra­len Rechts- und Wohl­fahrts­staat über­se­hen. Notizen über eine bedrohte Insel der Frei­heit.

Ralf Fücks in der taz über Trumps Treffen mit Putin: Der Auto­kra­ten­freund habe allen Grund, die rus­si­sche Ein­fluss­nahme in den ame­ri­ka­ni­schen Wahl­kampf zu bana­li­sie­ren.

China stellt seine Wirt­schafts­po­li­tik in den Dienst hege­mo­nia­ler Ambi­tio­nen. Die Zukunft von Frei­heit und Demo­kra­tie wird davon abhän­gen, dass der Westen mithält. Doch in Europa erkennt das bislang nur Emma­nuel...

Die CSU zielt auf einen Kurs­wech­sel in der Flücht­lings­po­li­tik. Sie geht in den Clinch mit der Kanz­le­rin und ris­kiert die Einheit der Union. Am Ende könnte sich das Par­tei­en­sys­tem neu...

Wirt­schaft­li­che Strafen können in Han­dels­kriege und sogar mili­tä­ri­sche Kon­flikte münden. Doch sie bergen auch Chancen. Mit prä­zi­sen Sank­tio­nen gegen das Umfeld von Wla­di­mir Putin liegt der ame­ri­ka­ni­sche Prä­si­dent Trump aus­nahms­weise...

Inter­view mit dem US-Diplo­­ma­­ten, der in den 1990er Jahren in die Ver­hand­lun­gen zwi­schen USA, NATO und der Sowjet­union, später dann Russ­land, an füh­ren­der Stelle ein­ge­bun­den war. Auch wenn der Westen...

Wenn AfD Abge­ord­nete auf die Krim reisen, wandeln Sie auf den Spuren der Links­par­tei. Den Pro­pa­gan­dis­ten des Kremls assis­tiert eine merk­wür­dige Quer­front aus Links und Rechts, meint Marie­luise Beck.

Bei der Wahl am 8. April 2018 konnte Viktor Orbáns Fidesz die abso­lute Par­la­ments­mehr­heit behaup­ten. Attila Juhasz erklärt, dass dies kein geschlos­se­nes Votum für die illi­be­rale Demo­kra­tie bedeu­tet. Die unga­ri­sche Gesell­schaft ist tief...

Am Sonntag wird in Ungarn das Par­la­ment neu gewählt. Obwohl Fidez in Mei­nungs­um­fra­gen über einen guten Vor­sprung verfügt und alle Insti­tu­tio­nen des immer auto­kra­ti­sche­ren poli­ti­schen Systems der regie­ren­den Partei Unter­stüt­zung...

Marine Le Pen ist ange­schla­gen. Im Duell mit Macron erwies sie sich als Dilet­tan­tin. Jetzt wagt die Extre­mis­tin den Befrei­ungs­schlag. Die Umbe­nen­nung ihres „Front Natio­nal“ in „Ras­sem­ble­ment Natio­nal“ deutet an,...

Die anti­li­be­rale Gegen­be­we­gung ist nicht auf die USA und Europa beschränkt. Auch in Israel sind Ten­den­zen in Rich­tung „illi­be­rale Demo­kra­tie“ und eth­ni­schem Natio­na­lis­mus zu beob­ach­ten. Die israe­li­sche Autorin Dahlia Scheind­lin...

Mit Kam­pa­gnen gegen die Euro­päi­sche Union, Migran­ten und den Libe­ra­lis­mus ver­sucht die Regie­rung von Ungarn die öffent­li­che Meinung zu beein­flus­sen. Hat Sie damit Erfolg? Veszna Wes­sen­auer vom Think­tank Poli­ti­cal Capital...

Der Wahl­kampf ist von Geg­ner­be­schimp­fung geprägt. Inhalte zählen kaum. Die Par­tei­en­land­schaft ist frag­men­tiert, rechte Popu­lis­ten liegen in den Umfra­gen vorn. Eine libe­rale, pro­eu­ro­päi­sche Kraft ist nicht in Sicht. Italien droht in einen...

Estland fertigt Sicher­heits­ko­pien seines Staates an und spei­chert sie auf Servern in Luxem­burg. Mit solchen digi­ta­len Kniffen schützt es sich vor aus­län­di­schen Agres­sio­nen und fördert oben­drein seine Wirt­schaft: Das Land...

Natio­nale Geschichts­po­li­tik: Die Regie­rung in Polen sieht ihr Land von äußeren Feinden umringt und durch innere Feinde bedroht. Mit­hilfe eines kruden Natio­nal­my­thos will sie die Spal­tung zwi­schen Tra­di­tio­na­lis­ten und Moder­nis­ten...

Der unga­ri­sche Minis­ter­prä­si­dent Viktor Orbán ist ein Meister der schreck­li­chen Ver­ein­fa­chung und der Erfin­dung von Sün­den­bö­cken. Im Fokus der staat­lich gelenk­ten Kam­pa­gne gegen George Soros stehen Migran­ten, Min­der­hei­ten und ima­gi­näre Feinde....

Mit dem Artikel von Veszna Wes­sen­auer zur Lage der Pres­se­frei­heit beginnt auf LibMod eine sechs­tei­lige Arti­kel­se­rie zu Ungarn mit dem Titel „Der illi­be­rale Staat in der Praxis“. In Zusam­men­ar­beit mit...

Fred Luks berich­tet einmal im Monat für LibMod aus der öster­rei­chi­schen Haupt­stadt.

Hein­rich August Wink­lers Chronik der lau­fen­den Ereig­nisse. Der His­to­ri­ker hat eine neue Per­spek­tive auf die Geschichte Deutsch­lands eröff­net, indem er sie in Bezug zur Geschichte des Westens setzt. Seine Meta­pher...

100 Jahre Unab­hän­gig­keit Polens – eine gedenk­po­li­ti­sche Her­aus­for­de­rung.

Wer die USA abschreibt, begeht einen stra­te­gi­schen Fehler.

Fred Luks berich­tet einmal im Monat für LibMod aus der öster­rei­chi­schen Haupt­stadt.

In Polen erfolgt unter Jaros­law Kac­zyn­ski ein rapider Angriff auf Gewal­ten­tei­lung, Par­la­men­ta­ris­mus und Grund­rechte. Die Regio­nal­wah­len 2018 werden zum Test­fall für das Macht­pro­jekt der PIS.

Die unga­ri­sche Regie­rung hat sich vom Plu­ra­lis­mus ver­ab­schie­det. Sie setzt Gemein­schaft gegen die Frei­heit des Indi­vi­du­ums. Gewal­ten­tei­lung und Pres­se­frei­heit wurden ein­ge­schränkt. Mit Zwei­drit­tel­mehr­heit änderte die Regie­rung die Ver­fas­sung und brachte...

Ein trans­at­lan­ti­sches Mani­fest in Zeiten von Donald Trump