Die Wider­sprüche im poli­ti­schen System der USA wachsen weiter. Demo­kra­ti­sche Insti­tu­tionen sind angezählt, große Teile der Repu­bli­kaner radi­ka­li­siert. Dennoch ist die Gesell­schaft weniger gespalten, als es in Europa scheint.

Israel ist kein Apart­heid­staat, aber es hat – wie andere auch – ein Rassismus-Problem, das es in den Griff bekommen muss, so Richard C. Schneider in seinem Essay über die...

Auch über ein Jahr nach der Amts­ein­füh­rung von Joe Biden glauben zwei Drittel der Wähle­rinnen und Wähler der Repu­bli­kaner, dass er nicht der recht­mä­ßige Präsident der Verei­nigten Staaten von Amerika...

Im Wahlkampf ist Frank­reich norma­ler­weise völlig intro­ver­tiert. Der Rest der Welt spielt keine Rolle. Aber nun drängt der Krieg alles andere in den Hinter­grund, und die Kandi­daten müssen Position beziehen.

Der Gegensatz zwischen Olympia 2008 und Olympia 2022 könnte kaum größer sein. Die damaligen Hoff­nungen auf eine Öffnung und Libe­ra­li­sie­rung Chinas haben sich nicht erfüllt. Die Winter­spiele zeigen, wie groß...

Richard C. Schneider blickt zurück auf Israel im Jahr 2021 und auf die kommenden Heraus­for­de­rungen: Irans atomare Aufrüs­tung, Omikron und die fest­ge­fah­rene Situation der Zweistaatenlösung. 

Für die Staaten des West­balkan sieht die Forschungs­di­rek­torin der Stiftung Wissen­schaft und Politik, Barbara Lippert, auch wegen der Konflikte in Bosnien und mit Serbien keine Chancen für einen Beitritt. Der...

Zum Erstaunen aller Experten funk­tio­niert die israe­li­sche Koalition, in der Parteien von links bis ganz rechts – und erstmalig auch eine isla­­mis­­tisch-arabische – sich zusam­men­getan haben noch immer. Nun hat...

Was haben die Debatten um Max Czollek gegen Maxim Biller, um Nemi El-Hassan und die Diskus­sion um die Finan­zie­rung von Iron-Dome-Abwehr­ra­keten für Israel mitein­ander gemeinsam? Reflex­hafte Empörung, analy­siert Richard C. Schneider.

“Es gibt eine OHNE MICH Tradition – auch in Deutsch­land!” Ralf Fücks, ehema­liger Vorstand der Heinrich Böll Stiftung, über Afgha­ni­stan und einen neuen globalen System-Wettbewerb.

Für den Freien Westen sind die Bilder aus Afgha­ni­stan verhee­rend. Für den ganzen Freien Westen? Für die kleine, liberale jüdische Demo­kratie Israel ist die Macht­über­nahme der Taliban gar nicht so...

Dem Westen fehlt, was seine Feinde haben: Stra­te­gi­sche Geduld. Das größte Desaster seit Jahr­zehnten führt uns die Schwäche nach innen und auf kurze Wahl­pe­ri­oden gerich­teter Politik schmerz­haft vor Augen. Prof. Dr....

Die Spio­na­ge­soft­ware „Pegasus“, die von Unrechts­re­gimen in aller Welt gegen Oppo­si­tio­nelle, Jour­na­listen und anschei­nend auch gegen Politiker demo­kra­ti­scher Verbün­deter einge­setzt wurde, unterlag der israe­li­schen Rüstungs­export­kon­trolle. Dass die auch von harten...

Vor einem Jahr trat in Hongkong das umstrit­tene „Sicher­heits­ge­setz“ in Kraft. Es hat der Stadt die Freiheit geraubt – sowie das in Russland schon lange passiert. Korbinian Frenzel disku­tie­rete darüber...

Marine Le Pen konnte entschei­dende Regionen nicht für ihren Rassem­blement national gewinnen. Doch Regio­nal­wahlen folgen anderen Dynamiken und Regeln als die anste­henden Präsi­dent­schafts­wahl. Eine Analyse von Claire Demesmay.

Ralf Fücks ist Direktor des Zentrums Liberale Moderne in Berlin, einer Denk­werk­statt und inter­na­tio­nalen Dialog­platt­form zur Erneue­rung der liberalen Demo­kratie. Schwer­punkte sind die Ukraine und Russland. Das Zentrum wurde von...

Die von vielen west­li­chen Staaten als Terror­or­ga­ni­sa­tion aner­kannte Hisbollah war in Deutsch­land öffent­lich haupt­säch­lich bei anti­se­mi­ti­schen Demons­tra­tionen sichtbar. Till Schmidt zeigt, wie ihr Netzwerk in Verbände reicht, mit denen Bundesländer...

Im Gespräch mit Jasper Barenberg vom Deutsch­land­funk lobte die Direk­to­rin Ostmitteleuropa/​​​Osteuropa des Zentrum Liberale Moderne die Rede, welche Bundes­prä­si­dent Stein­meier anläss­lich des 80. Jahres­tags des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf...

Der abge­wählte Premier Netanjahu macht keine Anstalten, seine Dienst­villa zu räumen und soll überdies Akten vernichtet haben, die seinem Nach­folger zustehen. Die extrem breite Acht­par­tei­en­ko­ali­tion unter dem neuen Premier Bennett...

Russland hat das Zentrum Liberale Moderne in Berlin zur „uner­wünschten Orga­ni­sa­tion“ erklärt. Die DW sprach mit dessen Mitbe­gründer Ralf Fücks über Motive und Folgen dieses Verbots.

Das Euro­päi­sche Parlament hat heute einen Antrag von u.A. Sergej Lagodinsky beraten und verab­schiedet. Als eine der drei betrof­fenen NGOs doku­men­tieren wir den Beschluss hier.

Am Ende der Coro­na­krise mit tempo­rären massiven Einschrän­kungen der Bürger­rechte ist es Zeit für eine Renais­sance des Libe­ra­lismus. Welchen Beitrag kann dabei die FDP leisten, welchen die anderen Parteien und...

Edward Lucas sieht die Forschungs­frei­heit an west­li­chen Univer­si­täten in Gefahr durch chine­si­sche Einfluss­nahme. Mittels Zuwen­dungen, Personal und Studenten versucht das Regime, kritische Forschung zu Themen, die Peking unan­ge­nehm sind, zu...

Jüngst ist China erstmals die Landung auf dem Mars geglückt. Die Mission auf dem Roten Planeten zeigt: Das Reich der Mitte ist eine Weltmacht, die die Regeln von morgen bestimmt....

Deutsch­land hat die Menschen­rechts­ver­bre­chen in Xinjiang – anders als die Parla­mente anderer Länder – bislang nicht als Genozid gebrand­markt. Doch der Druck im Bundestag steigt. Deutsche Unter­nehmen könnten in Zukunft sogar...

Die Stärke der Grünen beruht vor allem auf der Schwäche der CDU. Das muss mit Laschet nicht so bleiben. Die meisten Bürger drücken jeden­falls akut andere Sorgen als Klima­schutz. Diese...

Der Autor und Sicher­heits­experte Edward Lucas begrüßt Amerikas Entschlos­sen­heit, Verant­wor­tung für Europa Sicher­heit zu über­nehmen. Doch dass Europa dies selbst noch nicht leisten kann, ist Anlass zur Sorge.

Europa hat China jüngst mit Sank­tionen belegt – und dafür prompt Gegen­maß­nahmen kassiert. Die Bundes­re­gie­rung hat dafür nur „tiefes Unver­ständnis“. Aber ein Blick auf Pekings Außen­be­zie­hungen zeigt, dass Berlin es...

Beim ersten Treffen des japa­ni­schen Premiers mit Präsident Biden sicherten die USA Japan Beistand ange­sichts chine­si­scher Macht­ge­bärden zu, ohne dabei allzu konkret zu werden. Lässt Präsident Xi sich von Putin...

Der Histo­riker Eckart Conze sprach mit Till Schmidt über die Nach­wir­kungen des Kaiser­reichs auf die Deutsche Psyche, die aktuelle Kolo­nia­lis­mus­de­batte und die komplexe Rolle des orga­ni­sierten Libe­ra­lismus in der Zeit...

Weshalb Minister Altmaier die Übernahme der finan­ziell ange­schla­genen Alumi­ni­um­hütte Rhein­felden, die aber einmalige Patente besitzt, durch den russi­schen Konzern Rusal besser untersagt hätte. Ein Beitrag von Ralf Fücks für The European.

In der Sowjet­union wurde Roma der Opfer­status verwehrt. In der unab­hän­gigen Ukraine können sie über die Reprä­sen­ta­tion ihres histo­ri­schen Gedächt­nisses frei bestimmen.

Das Zentrum für poli­ti­sche Forschung an der Pariser Sciences Po (CEVIPOF) hat mit einer Umfrage in Frank­reich, Deutsch­land, dem Verei­nigten König­reich und Italien das Vertrauen in die Politik unter­sucht. Die...

Die Slowakei ist von der Pandemie getroffen wie kein anderes Land in Europa. Nach dem Rücktritt von Minis­ter­prä­si­dent Matovic und mehrerer Minister fordert der liberale Oppo­si­ti­ons­po­li­tiker Michal Simecka deshalb im...

Zum ersten Mal seit mehr als 30 Jahren hat Europa Sank­tionen gegen China verhängt. Peking reagierte prompt mit Gegen­sank­tionen – unter anderem gegen den Forscher Adrian Zenz. Hier spricht der...

Rechts­po­pu­lis­ti­sche bis ‑extreme Akteure sprechen immer wieder Russ­land­deut­sche als Ziel­gruppe an und nutzen dafür zunehmend auch soziale Netzwerke. Dabei versuchen sie, ihre poli­ti­schen Ziele mit den Erfah­rungs­welten der Russ­land­deut­schen zu...

Die unga­ri­sche Oppo­si­ti­ons­ab­ge­ord­nete im Euro­pa­par­la­ment Anna Donath über den erzwun­genen Austritt von Orbáns Fidesz-Partei aus der EVP und ein neues Bündnis der Oppo­si­tion gegen den anti­eu­ro­päi­schen Regie­rungs­chef. (To the English...

Minis­ter­prä­si­dent Nikol Pashinyan sieht sich in Folge des verlo­renen Kriegs um Berg-Karabach schweren Protesten und Rück­tritts­for­de­rungen ausge­setzt. Wie es hierzu kam und wie der Westen reagieren sollte, erklärt Richard Giragosian,...

Die US-Konser­­va­­tiven begingen ihre Art Pendant zum „Poli­ti­schen Ascher­mitt­woch“ – das CPAC. Dies war die erste Möglich­keit seit der verlo­renen Präsi­dent­schafts­wahl, die Bewegung neu auszu­richten. Sie wurde zugunsten eines bizarren...

Von AfD über Wladimir Putin bis hin zu Donald Trump: Wir befinden uns in einer Phase der „demo­kra­ti­schen Rezession“. Wenn wir die liberale Demo­kratie wieder­be­leben wollen, dürfen wir Freiheit und Sicherheit...

Unser Autor war im US-Außen­­mi­­nis­­te­rium für euro­päi­sche Politik zuständig, als Jimmy Carter ins Amt kam. Mit seiner unkon­ven­tio­nellen Art zerrte der US-Präsident an den poli­ti­schen Nerven Europas. Aber gerade durch die...

Als er unbeliebt war wie nie zuvor, begann Emmanuel Macron das Expe­ri­ment der „großen natio­nalen Debatte“. Sind die landes­weiten Diskus­sionen ein sinnloser Stuhl­kreis? Oder der Genie­streich eines in höchste Bedrängnis geratenen Präsidenten?...

Fake-Experten und Secon­d­hand-Wissen: Im dritten Teil unserer China-Debatte plädiert unsere Autorin dafür, die Maßstäbe, die wir an USA-Experten anlegen, endlich auch auf China anzu­wenden. Nur mit fundiertem Wissen über das Reich...

Einige Thesen für die Podi­ums­dis­kus­sion „Russland und der Westen: Brauchen wir eine neue Ostpo­litik?“ am 17. Januar 2019.

Große Erzäh­lungen über den Aufstieg und Fall von Imperien befrie­digen unsere Lust an der Angst. Aber lässt sich die Weltkarte wirklich in ein Auf und Nieder zerteilen? Unser Autor stromert...

Die poli­ti­schen Bera­ter­zirkel in Deutsch­land würden seit Jahr­zehnten von einer Gene­ra­tion von China­for­schern dominiert, die blind seien für die Macht­po­litik des chine­si­schen Partei­staats, schrieb Didi Kirsten Tatlow jüngst in einem...

Nach­ver­hand­lungen, harter Austritt, zweites Refe­rendum: Versteht eigent­lich noch irgend­je­mand, wohin das britische Histo­ri­en­drama namens Brexit steuert? Unsere Autorin erklärt fünf mögliche Szenarien.

Die Debatte um die ange­kün­digte Aufkün­di­gung des INF-Vertrags zum Verbot land­ge­stützter Mittel­stre­cken­ra­keten ist schon wieder abgeebbt. Sie bleibt aber eine zentrale Frage für die euro­päi­sche Sicher­heit. So verkehrt die Kündigung...

Der Mord an dem Jour­na­listen Jamal Khashoggi in Istanbul durch ein saudi­sches Killer­kom­mando hat weltweit für Empörung gesorgt. Der Krieg im Jemen, für den das König­reich mitver­ant­wort­lich ist, erregt hingegen...

Leave or remain: Ohne Rücksicht auf Verluste haben sich die briti­schen Zeitungen in eines der Lager geschlagen. Statt Aufklä­rung zu leisten, vertieft die Presse die gesell­schaft­liche Spaltung. Insbe­son­dere der Boulevard schreckt...

In Frank­reich hat der Begriff des Progres­si­vismus Einzug in die poli­ti­sche Debatte gehalten. Emmanuel Macron will sich damit sowohl vom Konser­va­tismus als auch vom Neoli­be­ra­lismus abgrenzen. Aber taugt das neue Lieb­lings­wort des...

Es macht wenig Sinn, Freiheit und Sicher­heit gegen­ein­ander auszu­spielen. Ein hand­lungs­fä­higer Rechts­staat gewähr­leistet beides. Der Libe­ra­lismus muss verlo­ren­ge­gan­genes Vertrauen zurück­ge­winnen, indem er die besseren Lösungen für komplexe Probleme wie die...

Seit Jahr­zehnten domi­nieren China­wis­sen­schaftler den poli­ti­schen Bera­ter­zir­kel Deutsch­lands, die blind sind für die expansive Macht­po­litik der kommu­nis­ti­schen Führung. Sie kul­ti­vieren ein China-Bild, das unsere Autorin „Spä­t­o­ri­en­ta­lis­mus“ nennt: Es ist von...

Der Index „Economic Freedom of the World“ des kana­di­schen Fraser Institute betont eine wichtige Grundlage der wirt­schaft­li­chen Prospe­rität: Freiheit. Doch die Methodik ist veraltet und teilweise irre­füh­rend. Die Wirk­lich­keit ist...

Das alte Links-Rechts-Schema hat ausge­dient. Es steht liberale Offenheit gegen illi­be­rale Abschot­tung. Entlang dieser Achse sortiert sich die Partei­en­land­schaft neu. AfD und Linke legten bei der Hessen­wahl um 10,1 Prozent...

Iran und Russland verfolgen gemein­same geopo­li­ti­sche Inter­essen. Der blutige Krieg in Syrien zeigt das Tag für Tag. Doch die beiden Länder verbindet mehr als das. Der iranische Jour­na­list Reza HaghighatNejad...

LibMod-Gastautor Markus Schubert, mit dem christ­de­mo­kra­ti­schen Milieu bestens vertraut, liest der Seehofer-Söder-CSU die Leviten: sie hat mit ihrem Anti-Merkel-Kurs, ihrer destruk­tiven Rolle in der Bundes­re­gie­rung und ihrem harten Anti-Flüch­t­­lings-Kurs ihren...

Chine­si­sche Unter­nehmen helfen Europa beim Ausbau der digitalen Infra­struktur. Doch die Sicher­heits­ge­setz­ge­bung in China legt den Verdacht nahe, dass die Unter­nehmen gezwungen sein könnten, Hinter­türen für die chine­si­sche Regierung einzubauen....

Das israe­li­sche Parlament hat mit knapper Mehrheit ein Natio­nal­staats­ge­setz verab­schiedet, dass allein dem jüdischen Volk das Recht auf Selbst­be­stim­mung garan­tiert. Bislang ist es mehr oder weniger gut gelungen, den Doppelcharakter...

Klaus Naumann, ehema­liger Gene­ral­stabs­chef der NATO, stellt die aktuellen Verwer­fungen im trans­at­lan­ti­schen Bündnis in einen größeren Zusam­men­hang. Die Krisen­haf­tig­keit an Europas Peri­pherie nimmt zu. Die EU ist darauf weder politisch...

Die Handels­po­litik Trumps und seine Infra­ge­stel­lung der NATO hängen zusammen, meint Gustav C. Gressel: Indem der US-Präsident Zweifel sät, ob die Verei­nigten Staaten Europa gegen russische Aggres­sionen noch vertei­digen würden,...

Die folgende Geschichte liest sich wie ein Polit­krimi. Sie beruht auf Infor­ma­tionen, die in jahre­langen Recher­chen zusam­men­ge­tragen wurden. Armin Hutten­lo­cher beschreibt den Aufstieg einer Zentral­figur in Putins System hybrider Kriege....

Ralf Fücks zu Gast bei „Deut­sch­­lan­d­­funk-Kontro­­vers“: Trump, Putin und der Westen – Passt das noch zusammen?

Während der Westen auf das autoritär expan­die­rende China starrt, wird Taiwans erfolg­reiche Trans­for­ma­tion von einer Diktatur zu einem liberalen Rechts- und Wohl­fahrts­staat übersehen. Notizen über eine bedrohte Insel der Freiheit.

Ralf Fücks in der taz über Trumps Treffen mit Putin: Der Auto­kra­ten­freund habe allen Grund, die russische Einfluss­nahme in den ameri­ka­ni­schen Wahlkampf zu banalisieren.

China stellt seine Wirt­schafts­po­litik in den Dienst hege­mo­nialer Ambi­tionen. Die Zukunft von Freiheit und Demo­kratie wird davon abhängen, dass der Westen mithält. Doch in Europa erkennt das bislang nur Emmanuel Macron.

Die CSU zielt auf einen Kurs­wechsel in der Flücht­lings­po­litik. Sie geht in den Clinch mit der Kanzlerin und riskiert die Einheit der Union. Am Ende könnte sich das Partei­en­system neu...

Wirt­schaft­liche Strafen können in Handels­kriege und sogar mili­tä­ri­sche Konflikte münden. Doch sie bergen auch Chancen. Mit präzisen Sank­tionen gegen das Umfeld von Wladimir Putin liegt der ameri­ka­ni­sche Präsident Trump ausnahmsweise...

Interview mit dem US-Diplo­­maten, der in den 1990er Jahren in die Verhand­lungen zwischen USA, NATO und der Sowjet­union, später dann Russland, an führender Stelle einge­bunden war. Auch wenn der Westen...

Wenn AfD Abge­ord­nete auf die Krim reisen, wandeln Sie auf den Spuren der Links­partei. Den Propa­gan­disten des Kremls assis­tiert eine merk­wür­dige Querfront aus Links und Rechts, meint Marie­luise Beck.

Bei der Wahl am 8. April 2018 konnte Viktor Orbáns Fidesz die absolute Parla­ments­mehr­heit behaupten. Attila Juhasz erklärt, dass dies kein geschlos­senes Votum für die illi­be­rale Demo­kratie bedeutet. Die unga­ri­sche Gesell­schaft ist tief...

Am Sonntag wird in Ungarn das Parlament neu gewählt. Obwohl Fidez in Meinungs­um­fragen über einen guten Vorsprung verfügt und alle Insti­tu­tionen des immer auto­kra­ti­scheren poli­ti­schen Systems der regie­renden Partei Unterstützung...

Marine Le Pen ist ange­schlagen. Im Duell mit Macron erwies sie sich als Dilet­tantin. Jetzt wagt die Extre­mistin den Befrei­ungs­schlag. Die Umbe­nen­nung ihres „Front National“ in „Rassem­blement National“ deutet an,...

Die anti­li­be­rale Gegen­be­we­gung ist nicht auf die USA und Europa beschränkt. Auch in Israel sind Tendenzen in Richtung „illi­be­rale Demo­kratie“ und ethni­schem Natio­na­lismus zu beob­achten. Die israe­li­sche Autorin Dahlia Scheindlin...

Mit Kampagnen gegen die Euro­päi­sche Union, Migranten und den Libe­ra­lismus versucht die Regierung von Ungarn die öffent­liche Meinung zu beein­flussen. Hat Sie damit Erfolg? Veszna Wessen­auer vom Thinktank Political Capital...

Der Wahlkampf ist von Gegner­be­schimp­fung geprägt. Inhalte zählen kaum. Die Partei­en­land­schaft ist frag­men­tiert, rechte Popu­listen liegen in den Umfragen vorn. Eine liberale, proeu­ro­päi­sche Kraft ist nicht in Sicht. Italien droht in einen...

Estland fertigt Sicher­heits­ko­pien seines Staates an und speichert sie auf Servern in Luxemburg. Mit solchen digitalen Kniffen schützt es sich vor auslän­di­schen Agres­sionen und fördert obendrein seine Wirt­schaft: Das Land...

Nationale Geschichts­po­litik: Die Regierung in Polen sieht ihr Land von äußeren Feinden umringt und durch innere Feinde bedroht. Mithilfe eines kruden Natio­nal­my­thos will sie die Spaltung zwischen Tradi­tio­na­listen und Modernisten...

Der unga­ri­sche Minis­ter­prä­si­dent Viktor Orbán ist ein Meister der schreck­li­chen Verein­fa­chung und der Erfindung von Sünden­bö­cken. Im Fokus der staatlich gelenkten Kampagne gegen George Soros stehen Migranten, Minder­heiten und imaginäre Feinde....

Mit dem Artikel von Veszna Wessen­auer zur Lage der Pres­se­frei­heit beginnt auf LibMod eine sechs­tei­lige Arti­kel­serie zu Ungarn mit dem Titel „Der illi­be­rale Staat in der Praxis“. In Zusam­men­ar­beit mit...

Fred Luks berichtet einmal im Monat für LibMod aus der öster­rei­chi­schen Hauptstadt.

Heinrich August Winklers Chronik der laufenden Ereig­nisse. Der Histo­riker hat eine neue Perspek­tive auf die Geschichte Deutsch­lands eröffnet, indem er sie in Bezug zur Geschichte des Westens setzt. Seine Metapher des...

100 Jahre Unab­hän­gig­keit Polens – eine gedenk­po­li­ti­sche Herausforderung.

Zerstört Donald Trump die Idee Amerika? Wer die USA abschreibt, begeht einen stra­te­gi­schen Fehler. Warum der Westen trotz allem Zukunft hat.

Fred Luks berichtet einmal im Monat für LibMod aus der öster­rei­chi­schen Hauptstadt.

In Polen erfolgt unter Jaroslaw Kaczynski ein rapider Angriff auf Gewal­ten­tei­lung, Parla­men­ta­rismus und Grund­rechte. Die Regio­nal­wahlen 2018 werden zum Testfall für das Macht­pro­jekt der PIS.

Die unga­ri­sche Regierung hat sich vom Plura­lismus verab­schiedet. Sie setzt Gemein­schaft gegen die Freiheit des Indi­vi­duums. Gewal­ten­tei­lung und Pres­se­frei­heit wurden einge­schränkt. Mit Zwei­drit­tel­mehr­heit änderte die Regierung die Verfas­sung und brachte...

Ein trans­at­lan­ti­sches Manifest in Zeiten von Donald Trump