Putins Politbüro (1/​3)

WM-Dossier“ Russ­land ver­ste­hen“: In einem Dreiteiler spannt die Politik­wis­sen­schaft­lerin Margareta Mommsen den Bogen vom Ende der Sowjet­union hin zum „Putin Syndikat“. Im ersten Teil zeigt sie, wie der schil­lernde Mythos um den russi­schen Präsi­denten die Macht­ver­hält­nisse im Land verschleiert. Tatsächlich wird das WM-Gastge­berland von einem klandes­tinen Netzwerk aus Indus­trie­bossen und Oligarchen regiert – Putins Politbüro.

Als Wladimir Putin im März zum vierten Mal zum Präsi­denten gewählt wurde, holte er mit 76,7 Prozent der Stimmen sein bestes Ergebnis. Doch der komfor­table Wahlsieg täuscht. Obwohl Wahlausgang und Wahlbe­tei­ligung die vom Kreml anvisierten Zielmarken erreichte, waren Putin und seine Berater in den Wochen zuvor durchaus nervös.

Russ­land ist ein Schat­ten­reich aus kri­mi­nel­len und halb­le­ga­len unter­neh­me­ri­schen Interessen 

Denn ein Sieg allein reichte nicht. Die Wahl musste ein fulmi­nantes Ergebnis hervor­bringen, das dem hohen Legiti­mi­täts­an­spruch des als unange­fochten geltenden Präsi­denten entspricht. Darum bangte der Führungs­zirkel um Putin bis zuletzt. Er fürchtete, dass die Opposition ihre politi­sierte Wähler­schaft nahezu vollständig mobili­sieren könnte. Der populärste Putin-Kritiker, Alexej Nawalny, hatte zum Wahlboykott aufge­rufen. Ob dem Kreml eine breite Mobili­sierung gelänge, war offen.

In den Tagen vor der Wahl stieg das Interesse der Wähler plötzlich sprunghaft an. Ella Pamfilowa, die Leiterin der Zentralen Wahlkom­mission, erklärte im Nachhinein freimütig, dass der Grund die Salven der Kritik aus westlichen Haupt­städten nach dem Giftan­schlag auf Sergej Skripal gewesen seien. Der Fall Skripal und seine Auswirkung auf die Präsi­dent­schaftswahl zeigt exempla­risch, wie Putin durch eine konfron­tative Außen­po­litik Wähler an die Urnen bewegt. 

Der Mythos Putin

Zwar lenken auch andere Staaten auf diese Weise von Krisen im Inneren ab (Russlands Wirtschaft ist marode und global alles andere als wettbe­werbs­fähig), doch es gibt wohl keine Schein­de­mo­kratie, die derart wirkungsvoll – man möchte fast sagen „profes­sionell“ – gelenkt wird, wie Putins Russland. Nur auf dem Papier sind Kandi­daten für das Präsi­den­tenamt chancen­gleich. In Wirklichkeit profi­tiert Putin von einer die Öffent­lichkeit ausfül­lenden Staats­pro­pa­ganda, weshalb er in die Niede­rungen eines offenen Wahlkampfs nicht abzusteigen braucht.

Gegen­wärtig wird Russland durch nichts anderes zusam­men­ge­halten als den „Mythos Putin“. Er speist sich aus der planvollen Insze­nierung Putins als Welten­lenker, der angeb­liche Feind­se­lig­keiten des Westens mit Bravour pariert. Bereits seine erste Wiederwahl im Jahr 2004 plant Putins Beraterstab als ein Bestä­ti­gungs­re­fe­rendum, als eine Feier der Tapferkeit und Geris­senheit des russi­schen Präsi­denten, wie sich der damalige Politik­be­rater des Kremls, Gleb Pawlowski erinnert: Die Polit­tech­no­logen hätten eine derart anste­ckende „Stimmung der Stabi­lität und des Triumphs“ entfacht, weshalb es ihnen überflüssig erschien, Plura­lismus auch nur vorzutäuschen.

Der Mythos vom Welten­lenker wird in den Folge­jahren auf die Spitze getrieben. Nach der als „Heimholung“ gefei­erten Annexion der Krim stili­sieren die Propa­gan­disten Putin zum Inbegriff Russlands natio­naler Identität. Der stell­ver­tre­tende Leiter der Präsi­di­al­ver­waltung, Wjatscheslaw Wolodin, gibt die Devise aus: „Putin ist Russland und ohne Putin ist Russland nichts.“

Das Putin-Syndikat

Doch der Putin-Kult verschleiert die wahren Macht­ver­hält­nisse in Russland. Entgegen dem Eindruck, den die Kreml-Propa­ganda erzeugt, regiert hinter Putin eine klandestine Oligarchie aus Indus­trie­bossen und Geheim­dienst­of­fi­zieren: Das Putin-Syndikat. Man könnte das Syndikat auch das wieder­auf­er­standene Politbüro nennen und Putin seinen Ersten Sekretär.

Um Putins Russland zu verstehen, muss man ein Missver­ständnis klären: Russland ist kein monoli­thi­scher Autori­ta­rismus. Es ist ein Schat­ten­reich aus krimi­nellen und halble­galen unter­neh­me­ri­schen Inter­essen, die von Putin allen­falls moderiert werden. Über die Dynamik des Wettbe­werbs von Hochbü­ro­kratie und Großin­dustrie, der in der Regel im Verbor­genen statt­findet, dringen nur selten Infor­ma­tionen an die Öffentlichkeit.

Meistens wird das Hauen und Stechen in Wirtschafts­kon­flikten sichtbar. Jüngstes Beispiel ist das Drama um den ehema­ligen Minister für Wirtschafts­ent­wicklung, Aleksej Uljukajew, der wegen Bestechungs­vor­würfen verhaftet und zu acht Jahren Straf­lager verur­teilt worden ist. Hinter­grund soll ein Vertei­lungs­kon­flikt in der Ölindustrie sein. Putins langjäh­riger Vertrauter Igor Setschin, der Vorstands­vor­sit­zende von Rosneft, scheint abermals seine Inter­essen gegen einen Wider­sacher durch­ge­setzt zu haben.

Russlands demokra­tische Trans­for­mation ist gescheitert

Putins Russland wird von der Propa­ganda eines Führer­staates zusam­men­ge­halten und einer nichts als dem Geld verpflich­teten Oligarchie regiert. Auch wenn in Russland Wahlen abgehalten werden – demokra­tisch regiert wird das Land nicht. Anders als in anderen postkom­mu­nis­ti­schen Staaten – etwa Estland, Lettland und Litauen – ist die Trans­for­mation eines kommu­nis­ti­schen Staates in eine liberale Demokratie in Russland gescheitert.

Im nächsten Beitrag erklärt Margareta Mommsen, warum in Russland das demokra­tische Experiment vorerst gescheitert ist. Von ihr erschien im Verlag C.H. Beck „Das Putin Syndikat – Russland im Griff der Geheim­dienstler“ (2017).