Putins Polit­büro (1/​3)

Quelle: kremlin.ru

WM-Dossier“ Russ­land ver­ste­hen“: In einem Drei­tei­ler spannt die Poli­tik­wis­sen­schaft­le­rin Mar­ga­reta Mommsen den Bogen vom Ende der Sowjet­union hin zum „Putin Syn­di­kat“. Im ersten Teil zeigt sie, wie der schil­lernde Mythos um den rus­si­schen Prä­si­den­ten die Macht­ver­hält­nisse im Land ver­schlei­ert. Tat­säch­lich wird das WM-Gast­ge­ber­land von einem klan­des­ti­nen Netz­werk aus Indus­trie­bos­sen und Olig­ar­chen regiert – Putins Polit­büro.

Als Wla­di­mir Putin im März zum vierten Mal zum Prä­si­den­ten gewählt wurde, holte er mit 76,7 Prozent der Stimmen sein bestes Ergeb­nis. Doch der kom­for­ta­ble Wahl­sieg täuscht. Obwohl Wahl­aus­gang und Wahl­be­tei­li­gung die vom Kreml anvi­sier­ten Ziel­mar­ken erreichte, waren Putin und seine Berater in den Wochen zuvor durch­aus nervös.

Russ­land ist ein Schat­ten­reich aus kri­mi­nel­len und halb­le­ga­len unter­neh­me­ri­schen Inter­es­sen

Denn ein Sieg allein reichte nicht. Die Wahl musste ein ful­mi­nan­tes Ergeb­nis her­vor­brin­gen, das dem hohen Legi­ti­mi­täts­an­spruch des als unan­ge­foch­ten gel­ten­den Prä­si­den­ten ent­spricht. Darum bangte der Füh­rungs­zir­kel um Putin bis zuletzt. Er fürch­tete, dass die Oppo­si­tion ihre poli­ti­sierte Wäh­ler­schaft nahezu voll­stän­dig mobi­li­sie­ren könnte. Der popu­lärste Putin-Kri­ti­ker, Alexej Nawalny, hatte zum Wahl­boy­kott auf­ge­ru­fen. Ob dem Kreml eine breite Mobi­li­sie­rung gelänge, war offen.

In den Tagen vor der Wahl stieg das Inter­esse der Wähler plötz­lich sprung­haft an. Ella Pam­filowa, die Lei­te­rin der Zen­tra­len Wahl­kom­mis­sion, erklärte im Nach­hin­ein frei­mü­tig, dass der Grund die Salven der Kritik aus west­li­chen Haupt­städ­ten nach dem Gift­an­schlag auf Sergej Skripal gewesen seien. Der Fall Skripal und seine Aus­wir­kung auf die Prä­si­dent­schafts­wahl zeigt exem­pla­risch, wie Putin durch eine kon­fron­ta­tive Außen­po­li­tik Wähler an die Urnen bewegt.

Portrait von Margareta Mommsen

Mar­ga­reta Mommsen ist eme­ri­tierte Pro­fes­so­rin für Poli­tik­wis­sen­schaft an der Ludwig-Maxi­mi­li­ans-Uni­ver­si­tät München

Der Mythos Putin

Zwar lenken auch andere Staaten auf diese Weise von Krisen im Inneren ab (Russ­lands Wirt­schaft ist marode und global alles andere als wett­be­werbs­fä­hig), doch es gibt wohl keine Schein­de­mo­kra­tie, die derart wir­kungs­voll – man möchte fast sagen „pro­fes­sio­nell“ – gelenkt wird, wie Putins Russ­land. Nur auf dem Papier sind Kan­di­da­ten für das Prä­si­den­ten­amt chan­cen­gleich. In Wirk­lich­keit pro­fi­tiert Putin von einer die Öffent­lich­keit aus­fül­len­den Staats­pro­pa­ganda, weshalb er in die Nie­de­run­gen eines offenen Wahl­kampfs nicht abzu­stei­gen braucht.

Gegen­wär­tig wird Russ­land durch nichts anderes zusam­men­ge­hal­ten als den „Mythos Putin“. Er speist sich aus der plan­vol­len Insze­nie­rung Putins als Wel­ten­len­ker, der angeb­li­che Feind­se­lig­kei­ten des Westens mit Bravour pariert. Bereits seine erste Wie­der­wahl im Jahr 2004 plant Putins Bera­ter­stab als ein Bestä­ti­gungs­re­fe­ren­dum, als eine Feier der Tap­fer­keit und Geris­sen­heit des rus­si­schen Prä­si­den­ten, wie sich der dama­lige Poli­tik­be­ra­ter des Kremls, Gleb Paw­low­ski erin­nert: Die Polit­tech­no­lo­gen hätten eine derart anste­ckende „Stim­mung der Sta­bi­li­tät und des Tri­umphs“ ent­facht, weshalb es ihnen über­flüs­sig erschien, Plu­ra­lis­mus auch nur vor­zu­täu­schen.

Der Mythos vom Wel­ten­len­ker wird in den Fol­ge­jah­ren auf die Spitze getrie­ben. Nach der als „Heim­ho­lung“ gefei­er­ten Anne­xion der Krim sti­li­sie­ren die Pro­pa­gan­dis­ten Putin zum Inbe­griff Russ­lands natio­na­ler Iden­ti­tät. Der stell­ver­tre­tende Leiter der Prä­si­di­al­ver­wal­tung, Wjat­sches­law Wolodin, gibt die Devise aus: „Putin ist Russ­land und ohne Putin ist Russ­land nichts.“

Das Putin-Syn­di­kat

Doch der Putin-Kult ver­schlei­ert die wahren Macht­ver­hält­nisse in Russ­land. Ent­ge­gen dem Ein­druck, den die Kreml-Pro­pa­ganda erzeugt, regiert hinter Putin eine klan­des­tine Olig­ar­chie aus Indus­trie­bos­sen und Geheim­dienst­of­fi­zie­ren: Das Putin-Syn­di­kat. Man könnte das Syn­di­kat auch das wie­der­auf­er­stan­dene Polit­büro nennen und Putin seinen Ersten Sekre­tär.

Um Putins Russ­land zu ver­ste­hen, muss man ein Miss­ver­ständ­nis klären: Russ­land ist kein mono­li­thi­scher Auto­ri­ta­ris­mus. Es ist ein Schat­ten­reich aus kri­mi­nel­len und halb­le­ga­len unter­neh­me­ri­schen Inter­es­sen, die von Putin allen­falls mode­riert werden. Über die Dynamik des Wett­be­werbs von Hoch­bü­ro­kra­tie und Groß­in­dus­trie, der in der Regel im Ver­bor­ge­nen statt­fin­det, dringen nur selten Infor­ma­tio­nen an die Öffent­lich­keit.

Meis­tens wird das Hauen und Stechen in Wirt­schafts­kon­flik­ten sicht­bar. Jüngs­tes Bei­spiel ist das Drama um den ehe­ma­li­gen Minis­ter für Wirt­schafts­ent­wick­lung, Aleksej Uljuka­jew, der wegen Bestechungs­vor­wür­fen ver­haf­tet und zu acht Jahren Straf­la­ger ver­ur­teilt worden ist. Hin­ter­grund soll ein Ver­tei­lungs­kon­flikt in der Ölin­dus­trie sein. Putins lang­jäh­ri­ger Ver­trau­ter Igor Set­schin, der Vor­stands­vor­sit­zende von Rosneft, scheint aber­mals seine Inter­es­sen gegen einen Wider­sa­cher durch­ge­setzt zu haben.

Russ­lands demo­kra­ti­sche Trans­for­ma­tion ist geschei­tert

Putins Russ­land wird von der Pro­pa­ganda eines Füh­rer­staa­tes zusam­men­ge­hal­ten und einer nichts als dem Geld ver­pflich­te­ten Olig­ar­chie regiert. Auch wenn in Russ­land Wahlen abge­hal­ten werden – demo­kra­tisch regiert wird das Land nicht. Anders als in anderen post­kom­mu­nis­ti­schen Staaten – etwa Estland, Lett­land und Litauen – ist die Trans­for­ma­tion eines kom­mu­nis­ti­schen Staates in eine libe­rale Demo­kra­tie in Russ­land geschei­tert.

Im nächs­ten Beitrag erklärt Mar­ga­reta Mommsen, warum in Russ­land das demo­kra­ti­sche Expe­ri­ment vorerst geschei­tert ist. Von ihr erschien im Verlag C.H. Beck „Das Putin Syn­di­kat – Russ­land im Griff der Geheim­dienst­ler“ (2017).

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