Östliche Nachbarschaft

Seit der Anne­xion der Krim durch Russ­land 2014 hat sich Belarus schritt­weise der Iso­la­tion ent­wun­den, indem sich Prä­si­dent Luka­schenko als Gast­ge­ber für die Ver­hand­lun­gen über einen Frie­dens­plan anbot. Während sich...

Viele EU-Staaten sehen Belarus als Erwei­te­rung Russ­lands an und haben wenig Inter­esse an dem Land. Zudem ist der Umgang mit dem auto­kra­ti­schen Lang­zeit­herr­scher Alex­an­der Luka­schenka für die Füh­run­gen in der...

Die Mas­sen­er­schie­ßun­gen in Mit­tel­ost­eu­ropa bleiben ein unter­be­lich­te­tes Kapitel der Shoa. In Czer­no­witz, einer Stadt in der West­ukraine, ermor­de­ten deut­sche und rumä­ni­sche Truppen binnen zwei Tagen 20.000 Men­schen. Das Zentrum Libe­rale...

Seit die Staats­ge­walt im Juni Demons­tra­tio­nen brutal nie­der­ge­schla­gen hat, sind in Tbilisi Erin­ne­run­gen an Zeiten wach gewor­den, die eigent­lich als über­wun­den galten. Teil eins einer mehr­tei­li­gen Serie über Geor­gien zwi­schen Olig­ar­chie, Oppo­si­tion...

Der ukrai­ni­sche Film­re­gis­seur und Kri­ti­ker der Krim-Anne­xion wurde 2014 von rus­si­schen Sicher­heits­kräf­ten auf der Krim ver­haf­tet und später in Moskau zu 20 Jahren Lager­haft ver­ur­teilt. Am 7. Sep­tem­ber 2019 kam er...

Wir ver­ur­tei­len die poli­ti­schen Repres­sio­nen und die Willkür in Russ­land und erklä­ren unsere Soli­da­ri­tät mit der Oppo­si­tion gegen das Regime von Prä­si­dent Putin. Ein Offener Brief von Per­so­nen aus Politik,...

Lange schien es, als wollte sich Russ­land Belarus ein­ver­lei­ben. Tat­säch­lich verfügt der Kreml aber nur über ein­ge­schränkte Mittel, um das Nach­bar­land zu annek­tie­ren. Wahr­schein­li­cher ist ein anderes Sze­na­rio.

Die Par­la­men­ta­ri­sche Ver­samm­lung des Euro­pa­rats steht vor einer wich­ti­gen Ent­schei­dung: Soll sie dem rus­si­schen Druck nach­ge­ben und damit ihre Rolle als Wäch­te­rin der euro­päi­schen Grund­werte auf­ge­ben? Selbst­ver­leug­nung ist die falsche...

Der Come­dian Wolo­dy­myr Selen­skyj und der amtie­rende Prä­si­dent Petro Poro­schenko stehen sich in der Stich­wahl um die ukrai­ni­sche Prä­si­dent­schaft gegen­über. Die meisten Beob­ach­ter schrei­ben dem Polit-Neuling Selen­skyj geringe Sieg­chan­cen zu....

Mit der Anne­xion der Krim und dem Krieg in der Ukraine hat der Kreml seinen Anspruch auf den post­so­wje­ti­schen Raum unter­stri­chen. In Belarus wird seitdem heiß dis­ku­tiert, ob ein ähn­li­ches...

Am 17. Januar ver­an­stal­tete das Zentrum Libe­rale Moderne seine zweite inter­na­tio­nale Rus­s­­­land-Kon­­­fe­­­renz. Im Zentrum stand die Frage nach der rich­ti­gen Politik gegen­über Moskau und ob die Ent­span­nungs­po­li­tik der Bun­des­re­pu­blik der Sieb­zi­ger­jahre...

Im Nach­gang unserer Kon­fe­renz „Russ­land und der Westen: Brau­chen wir eine neue Ost­po­li­tik?“ ver­öf­fent­li­chen wir hier erneut eine Buch­kri­tik, die erst­mals im Oktober 2018 bei uns erschien. Das hier ver­han­delte...

Sind die rus­si­schen Inter­ven­tio­nen in Geor­gien, der Ukraine und Syrien nur eine Gegen­re­ak­tion auf die Expan­sion der NATO? Aus Anlass der LibMod-Podi­um­s­­dis­kus­­sion „Russ­land und der Westen: Brau­chen wir eine neue...

Erst­mals hat in Geor­gien eine Frau das Prä­si­den­ten­amt über­nom­men: Salome Sura­bi­schwili, die Ex-Außen­­mi­­nis­­te­­rin des Landes, setzte sich bei der Stich­wahl gegen ihren Rivalen durch. Auf die selbst­be­wusste Frau warten große Her­aus­for­de­run­gen.

Der Kon­flikt zwi­schen Russ­land und der Ukraine in der Meer­enge von Kertsch ist eska­liert. Was sind die Hin­ter­gründe? Und welche Rolle spielt die Bun­des­re­gie­rung? Eine Ein­schät­zung unseres Gast­au­tors Manuel Sar­ra­zin.

Die Debatte um die ange­kün­digte Auf­kün­di­gung des INF-Ver­­­trags zum Verbot land­ge­stütz­ter Mit­tel­stre­cken­ra­ke­ten ist schon wieder abge­ebbt. Sie bleibt aber eine zen­trale Frage für die euro­päi­sche Sicher­heit. So ver­kehrt die Kün­di­gung...

Sergej Magnit­ski deckte einen Steu­er­skan­dal auf, in den der rus­si­sche Staat ver­wi­ckelt war – und bezahlte dafür mit seinem Leben. Der Tod des Juris­ten offen­barte die Ruch­lo­sig­keit des rus­si­schen Staates....

RT Deutsch und Sput­nik­news sind in Deutsch­land so aktiv wie nie zuvor. Sie teilen die Welt in Freund und Feind, gehen selek­tiv mit Fakten um und scheuen auch vor Falsch­dar­stel­lun­gen...

Regio­nale und kom­mu­nale Selbst­ver­wal­tung bewah­ren Polen vor der Über­nahme durch die illi­be­rale PiS. Die Regie­rungs­par­tei blieb bei den Regio­nal­wah­len hinter ihrem Ziel zurück. Die umstrit­te­nen Jus­tiz­re­for­men mobi­li­sier­ten vor allem die...

Die Part­ner­städte Odessa und Bremen gedach­ten am 12. Oktober 2018 den 22.000 Opfern des Mas­sa­kers in Muni­ti­ons­de­pots in Odessa. Ein Konzert des Bremer Raths-Chors und des Kam­mer­or­ches­ters Odessa in der Phil­har­mo­nie...

Der ame­ri­ka­ni­sche His­to­ri­ker Timothy Snyder schreibt in seinem neuen Buch „Der Weg in die Unfrei­heit“ über den Auf­stieg auto­ri­tä­rer Régime. Russ­land spielte dabei eine ent­schei­dende Rolle – das wissen die...

Der Stadt­prä­si­dent von Slupsk kehrt der Kom­mu­nal­po­li­tik den Rücken und gründet eine lan­des­weite Oppo­si­ti­ons­be­we­gung. Die Bürger von Slupsk konnte Robert Biedron von sich über­zeu­gen – obwohl er als Schwu­ler und...

Mit der Anne­xion der Krim und dem uner­klär­ten Krieg in der Ost­ukraine hat die rus­si­sche Führung die Prin­zi­pien der euro­päi­schen Frie­dens­ord­nung mit Füßen getre­ten. Dar­auf­hin wurden Russ­land die Stimm­rechte in...

Rus­si­sche Schi­ka­nen im Azow­schen Meer schnei­den die ukrai­ni­sche Hafen­stadt Mariu­pol nahezu voll­stän­dig vom Welt­han­del ab. Durch die See­blo­ckade könnte Russ­land einen mili­tä­ri­schen Angriff vor­be­rei­ten. Der west­li­chen Öffent­lich­keit sind die Vor­gänge...

Geor­gien will in die NATO und die Euro­päi­sche Union. Beim Besuch von Kan­z­er­lin Angela Merkel hofft das ganze Land auf ein Signal der Unter­stüt­zung. Eine Repor­tage aus Tiflis, das zwei...

Eine „neue Ent­span­nungs­po­li­tik“ mit Russ­land muss die Sorgen der Mit­tel­ost­eu­ro­päer ernst nehmen. Sie haben mehr­fach erleben müssen, wie die Achse Berlin-Moskau sich zu ihren Lasten einigte. Wolf­gang Templin erin­nert an...

Während natio­na­lis­ti­sche Regie­rung den Rechts­staat demon­tie­ren, feiert Erhard Busek unbe­irrt das Europa der Frei­heit: In einem neuen Buch fordert der ehe­ma­lige Vize­kanz­ler von Öster­reich die mutige Erwei­te­rung der EU nach...

Marie­luise Beck über den getrüb­ten Blick der Linken. Als der War­schauer Pakt den Prager Früh­ling nie­der­schlug, stellte sich der pro­so­wje­ti­sche Teil der Linken gegen den demo­kra­ti­schen Auf­bruch in der Tsche­cho­slo­wa­kei. Heute...

Prag und Bra­tis­lava heute – fünfzig Jahre nach dem sowje­ti­schen Ein­marsch 1968. Rechte und linke Popu­lis­ten an der Regie­rung – doch ein Zeit­zeuge wie Pavel Kohout lässt sich davon nicht...

Ungarn wird zum Ein­falls­tor für  rus­si­sche und chi­ne­si­sche Ein­fluss­po­li­tik in Europa. Die Zusam­men­ar­beit reicht bis in die Geheim­dienste.

WM-Dossier “Russ­land ver­ste­hen“: Die Art und Weise, in der viele Russen auf Kon­for­mi­täts­druck, Pro­pa­ganda und Repres­sion in ihrem Land reagie­ren, ist kei­nes­wegs außer­ge­wöhn­lich. Kei­nes­falls kann man daraus schlie­ßen, dass die rus­si­sche...

WM-Dossier “Russ­land ver­ste­hen“: Der Kreml sucht eine Zukunfts­er­zäh­lung. Doch die Wirt­schaft ist marode und im glo­ba­len Wett­be­werb abge­hängt. Die Polit­re­gis­seure flüch­ten deshalb in eine Iden­ti­täts­po­li­tik von geo­po­li­ti­schem Ausmaß: Die Insze­nie­rung des...

WM-Dossier“ Russ­land ver­ste­hen“: Als die Sowjet­union zer­fällt, reisen west­li­che Ver­fas­sungs­recht­ler nach Moskau und helfen bei der For­mu­lie­rung einer demo­kra­ti­schen Ver­fas­sung. Leider steht sie nur auf dem Papier. Russ­land ist heute alles...

WM-Dossier“ Russ­land ver­ste­hen“: In einem Drei­tei­ler spannt die Poli­tik­wis­sen­schaft­le­rin Mar­ga­reta Mommsen den Bogen vom Ende der Sowjet­union hin zum „Putin Syn­di­kat“. Im ersten Teil zeigt sie, wie der schil­lernde Mythos...

Geor­gien galt als Hoff­nungs­land. Jetzt offen­bart eine Regie­rungs­krise, wie ein selbst­herr­li­cher Olig­arch die Strip­pen zieht, der aus dem Hin­ter­grund Wirt­schaft und Politik kon­trol­liert. Ein Bericht über die unhei­lige Ver­qui­ckung von...

WM-Dossier „Russ­land ver­ste­hen“: Kor­rupte Kreml­netz­werke ver­un­treu­ten vor der Fuß­ball­welt­meis­ter­schaft Mil­li­ar­den. Die Oppo­si­tion wird hef­ti­ger ein­ge­schüch­tert denn je. Selten war eine WM so poli­tisch – und selten ein Welt­fuß­ball­ver­band so schein­hei­lig.

Die Hin­ter­blie­be­nen der Opfer haben das Recht auf Wahr­heit. Die Frage nach der poli­ti­schen Ver­ant­wor­tung des Kreml gehört auf den Tisch – auch und gerade zur Fußball-WM.

Gemein­same Erklä­rung von Teilnehmer/​​innen der dies­jäh­ri­gen „Juri-Schmidt-Kon­­fe­­renz“ zur Lage der Men­schen­rechte in Russ­land. Sie wendet sich an die rus­si­sche Führung wie an die west­li­che Staa­ten­ge­mein­schaft: Haltet an Demo­kra­tie und Men­schen­rech­ten...

Weil das Regime in Russ­land den Druck auf die Zivil­ge­sell­schaft erhöht, ist diese zu immer mehr Vor­sicht gezwun­gen. Das erschwert gemein­sa­mes Handeln. In Berlin hat sich die Oppo­si­tion auf der...

China könnte Russ­land kopie­ren und schon bald ähnlich pro­vo­ka­tiv auf­tre­ten. Wenn der Westen das auto­ri­täre China in Zukunft in die Schran­ken weisen will, muss er gegen­über Russ­land jetzt Haltung zeigen,...

Die Erfolgs­se­rie der Auto­ri­tä­ren gerät ins Stocken. In Polen ver­hed­dert sich Premier Mora­wi­ecki in Wider­sprü­che, weil er den Rechts­staat demon­tie­ren und in Brüssel zugleich das Image seines Landes auf­po­lie­ren soll....

Seit Jahren han­tiert der Kreml mit einem Feu­er­werk an wider­sprüch­li­chen Erklä­run­gen, wenn er in die Klemme gerät. An Bei­spie­len mangelt es nicht.

Der Westen habe sich scha­den­froh als Sieger des Kalten Krieges gefei­ert, so lautet eine beliebte Pro­pa­gan­da­fi­gur des Kremls. In Wahr­heit bemüh­ten sich die USA in den frühen 1990er Jahren, das...

Zum Fall Skripal lohnt ein Rück­blick auf die Ermor­dung des rus­si­schen Ex-Agenten Alex­an­der Lit­wi­nenko, um den Einsatz geheim­dienst­li­cher Metho­den und die Des­in­for­ma­ti­ons­po­li­tik des Kreml zu ver­ste­hen.

Am Sonntag wird in Ungarn das Par­la­ment neu gewählt. Obwohl Fidez in Mei­nungs­um­fra­gen über einen guten Vor­sprung verfügt und alle Insti­tu­tio­nen des immer auto­kra­ti­sche­ren poli­ti­schen Systems der regie­ren­den Partei Unter­stüt­zung...

Britain barks, but does not bite – Das ist die Sicht des Kremls auf mein Land, schreibt Edward Lucas. Der unver­fro­rene Mord­an­schlag auf Sergej Skripal macht mehr als deut­lich, dass...

Am 13. März ver­an­stal­tete das Zentrum Libe­rale Moderne seine erste inter­na­tio­nale Rus­s­­land-Kon­­fe­­renz. Im Zentrum stand ein ver­tief­tes Ver­ständ­nis des „System Putin“ und die Frage nach einer rea­lis­ti­schen Rus­s­­land-Politik des Westens. Der...

Ein über­ge­lau­fe­ner rus­si­scher Agent wird in der eng­li­schen Provinz mit einem mili­tä­ri­schen Kampf­stoff atta­ckiert. Pre­mier­mi­nis­te­rin May macht Moskau für den Anschlag ver­ant­wort­lich. Sind wir zurück im Kalten Krieg oder sind...

In einen Inter­view behaup­tete der His­to­ri­ker Jörg Babe­row­ski, Russ­land brauche und wolle auto­ri­täre Führung. Wir sollten im Grunde froh sein, dass Putin an der Macht ist. Ralf Fücks fragt Irina...

Der Ein­marsch in Geor­gien und der Ukraine, die Grün­dung einer Eura­si­schen Wirt­schaft­union – Wla­di­mir Putin hegt geo­po­li­ti­sche Ambi­tio­nen. Glaubt man dem neu­rech­ten Phi­lo­so­phen Alex­an­der Dugin, der von sich behaup­tet, den...

Olga Roma­nowa half rus­si­schen Häft­lin­gen, bis sie selbst ins Visier der Justiz geriet und aus Angst vor einer Ver­haf­tung Russ­land verließ. In ihrer Analyse für LibMod zeigt die Bür­ger­recht­le­rin frap­pie­rende...

Die Abschre­ckung poten­ti­el­ler Angrei­fer ist die Grund­lage guten Ver­tei­di­gung. Besser, man hält den Gegner von vorn­her­ein von einem Angriff ab, statt ihn mit hohen Kosten in einem Krieg bekämp­fen zu...

Fünf Tage vor der Prä­si­dent­schafts­wahl in Russ­land lädt LibMod Exper­ten aus ganz Europa nach Berlin ein. Melden Sie sich an für die Podi­ums­dis­kus­sion in den Hacke­schen Höfen am 13.März.

Aus der Reihe „Legen­den und Fakten“: Hat der Westen seine Zusage gebro­chen, die NATO nicht nach Osten zu erwei­tern? Hannes Adomeit hat die Fakten über­prüft.

Reka­pi­tu­la­tion eines sto­cken­den Frie­dens­pro­zes­ses: Das zweite Minsker Abkom­men von Februar 2015 sollte den Krieg in der Ost­ukraine beenden und einen poli­ti­schen Prozess ein­lei­ten – bisher ohne Erfolg.

Natio­nale Geschichts­po­li­tik: Die Regie­rung in Polen sieht ihr Land von äußeren Feinden umringt und durch innere Feinde bedroht. Mit­hilfe eines kruden Natio­nal­my­thos will sie die Spal­tung zwi­schen Tra­di­tio­na­lis­ten und Moder­nis­ten...

Früher galt es als exzen­trisch, sich um die rus­si­sche Außen­po­li­tik zu sorgen. Mitt­ler­weile ist es Main­stream. Doch noch immer gibt es Miss­ver­ständ­nisse, die eine adäquate Antwort des Westens auf die...

Ein Rei­se­be­richt aus dem Donbas: Die ukrai­­nisch-rus­­si­­sche Front­li­nie ver­läuft zwar durch den Donbas, aber die Aus­wir­kun­gen des Kon­flikts sind im ganzen Land spürbar. Rei­se­be­ob­ach­tun­gen aus der Ost­ukraine von Serhij Zhadan.

Mehr Ver­ant­wor­tung für Europa statt Nabel­schau und natio­na­ler Ego­is­mus: Eine neue Ost­po­li­tik sollte die Ver­bün­de­ten und nicht den Kreml an die erste Stelle setzen, schrei­ben Edward Lucas vom Center for...

Der Kreml ist im Ver­hält­nis mit dem Westen inzwi­schen um Scha­dens­be­gren­zung bemüht. Poli­tisch wie wirt­schaft­lich braucht Moskau ein Ende der Sank­ti­ons­po­li­tik, um das Über­le­ben der Auto­kra­tie zu sichern. Der Kriegs­herr...

Der west­li­che Blick auf Russ­land ist getrübt von dem tiefen Wunsch, der Kreml wäre ebenso auf Aus­gleich und gute Nach­bar­schaft aus. Wir müssen endlich einen Schritt zurück treten und mit...

Vor den Prä­si­dent­schafts­wah­len im März mehren sich Stimmen, die Anzei­chen für eine Locke­rung des poli­ti­schen Regimes sehen. Aber ist ernst­haft mit einem Kurs­wech­sel im Kreml zu rechnen?

Dass es im 2. Welt­krieg nicht nur eine ukrai­ni­sche, sondern auch eine breite rus­si­sche NS-Kol­la­bo­ra­­tion gab, passt nicht in Putins Pro­pa­gan­da­bild. Ver­schwie­gen wird auch das Ausmaß sowje­ti­scher Kom­pli­zen­schaft mit Hitler...

Die Ukraine ist ein Land auf der Suche nach Iden­ti­tät – und dem Streben nach Frei­heit. Ist die Frei­heit sogar dabei, zur neuen Reli­gion des Landes zu werden?

Während die EU auf die Stärke des Rechts setzt, übt Putin das Recht des Stär­ke­ren aus. Gefragt sind Geduld und Fes­tig­keit.

Die deutsch-rus­­si­­schen Bezie­hun­gen leiden unter der unbe­schränk­ten Macht des Prä­si­den­ten, dem Abbau der Demo­kra­tie und daraus resul­tie­rend dem Bruch des Völ­ker­rechts in der Ukraine. Ein Inter­view mit Irina Scher­ba­kowa.

Zapad 2017 und die prekäre Sicher­heits­lage im Osten Europas

Kon­struk­tive Bezie­hun­gen mit Russ­land liegen im urei­ge­nen Inter­esse deut­scher Außen­po­li­tik. Aber wir können sie nicht erkau­fen, indem wir die nor­ma­ti­ven Grund­la­gen der euro­päi­schen Frie­dens­ord­nung über Bord werfen. Die Anne­xion der...