Panda boxt Känguru

Foto: Shutterstock, Just Life
Foto: Shut­ter­stock, Just Life

Aus­tra­lien und China liegen im Streit – weil Peking wüste Anschul­di­gun­gen ver­brei­tet und Jour­na­lis­ten aus­weist. Exper­ten warnen, dass die Volks­re­pu­blik in Down Under ihre Grenzen aus­tes­tet. Gib es keinen Wider­stand, droht Europa bald Ähnliches.

Ende Novem­ber ver­öf­fent­lichte Zhao Lijian, ein Spre­cher des chi­ne­si­schen Außen­mi­nis­te­ri­ums, auf Twitter eine Foto­mon­tage. Die Montage zeigt einen grin­sen­den aus­tra­li­schen Sol­da­ten, der einem afgha­ni­schen Kind ein blut­über­ström­tes Messer an die Kehle drückt. Hin­ter­grund ist, dass die aus­tra­li­sche Armee im Novem­ber Kriegs­ver­bre­chen in Afgha­ni­stan ein­räumte. Doch die Tat­sa­che, dass es die aus­tra­li­sche Regie­rung war, die die Unter­su­chung ein­ge­lei­tet hatte, schien Zhao nicht zu inter­es­sie­ren. Er versah die Montage mit der zyni­schen Zeile: „Hab keine Angst. Wir kommen, um dir Frieden zu bringen.“ Dass es sich um eine Montage han­delte, ließ er uner­wähnt. Der Tweet ist immer noch angeheftet.
Nur wenige Stunden später meldete sich Scott Mor­ri­son, der aus­tra­li­sche Premier, live im aus­tra­li­schen Fern­se­hen zu Wort. In einer wüten­den Rede bezeich­nete er die Foto­mon­tage als „wirk­lich absto­ßend“, „zutiefst belei­di­gend“ und „äußerst empö­rend“. Er for­derte China auf, den Tweet zu löschen und sich dafür zu entschuldigen.Doch in Peking dachte man gar nicht daran. Das Außen­mi­nis­te­rium ver­tei­digte die Montage als Kari­ka­tur. Auf Zhao Lijians Twitter-Account ist sie ange­hef­tet – das heißt, sie steht dort über allen anderen Tweets. Bis zum Redak­ti­ons­schluss kam sie auf mehr als 72.000 Likes.Die Foto­mon­tage ist nur der jüngste in einer schier end­lo­sen Reihe von Kon­flik­ten, die Can­berra und Peking ent­zweien. Seit Anfang des Jahres eska­liert das Ver­hält­nis auf atem­be­rau­bende Weise. „Nun, sie ist im Eimer“, sagte Kevin Rudd, ehe­ma­li­ger aus­tra­li­scher Premier und erfah­re­ner China-Kenner, in einem Inter­view mit dem aus­tra­li­schen Sender ABC jüngst über die aus­tra­lisch-chi­ne­si­sche Bezie­hung. Dann fügte er hinzu: „Und wenn der Eimer ein Unter­ge­schoss hätte, dann wäre sie dort.“Die Eska­la­tion begann im April. Im Zuge der Pan­de­mie, die in China ihren Ausgang genom­men hatte, for­derte Can­berra eine unab­hän­gige Unter­su­chung. In der Volks­re­pu­blik, die den Seu­chen­aus­bruch im Dezem­ber noch ver­sucht hatte zu ver­tu­schen, stieß das auf Empö­rung. „Aus­tra­lien ist immer da und macht Ärger“, schrieb Hu Xijin, Chef­re­dak­teur des Pro­pa­gan­da­blatts „Global Times“, auf Weibo, einer chi­ne­si­schen Platt­form: „Es ist ein biss­chen wie Kau­gummi, der an der Sohle von Chinas Schuhen klebt. Manch­mal muss man einen Stein finden, um ihn abzu­rei­ben.“ Die Gewalt, die in diesem Beitrag anklang, sollte bald Rea­li­tät werden.Im Sommer begann die Volks­re­pu­blik, aus­tra­li­sche Importe mit Straf­zöl­len zu belegen. Sie führte etwa Zölle auf Rind­fleisch und Kohle ein, zuletzt auch auf Wein. Dass der Druck von Erfolg gekrönt ist, darf bezwei­felt werden. Die inter­na­tio­nale Par­la­men­ta­ri­er­gruppe IPAC rief etwa dazu auf, zu Weih­nach­ten aus­tra­li­schen Wein zu trinken – aus Soli­da­ri­tät mit Canberra.Peking aber blieb auf Kon­fron­ta­ti­ons­kurs. Im Sep­tem­ber ver­lie­ßen die letzten beiden in China ver­blie­be­nen Kor­re­spon­den­ten, Bill Birtles und Mike Smith, flucht­ar­tig das Land – nachdem sie zuvor von chi­ne­si­schen Sicher­heits­kräf­ten fest­ge­setzt worden waren. Nach Angaben des chi­ne­si­schen Außen­mi­nis­te­ri­ums wurden die Jour­na­lis­ten aus Gründen der „natio­na­len Sicher­heit“ befragt. Nach ihrer Rück­kehr nach Aus­tra­lien gaben Birtles und Smith zu Pro­to­koll, dass ihnen aus­tra­li­sche Diplo­ma­ten geraten hätten, China aus Sicher­heits­grün­den zu ver­las­sen. Zum ersten Mal seit der Kul­tur­re­vo­lu­tion gibt es damit in China keine aus­tra­li­schen Jour­na­lis­ten mehr.Im Novem­ber dann trieb Peking die Eska­la­tion auf den bis­he­ri­gen Höhe­punkt. In einer kon­zer­tier­ten Aktion übergab die chi­ne­si­sche Bot­schaft in Can­berra meh­re­ren aus­tra­li­schen Medien ein Doku­ment. Dieses listet 14 Streit­punkte auf. Und es macht deut­lich, wo Peking den allei­ni­gen Grund für den Kon­flikt sieht: nämlich in Can­berra. Es bezich­tigt Aus­tra­lien, die Bezie­hun­gen zu „ver­gif­ten“. Auch nimmt es die aus­tra­li­sche Regie­rung für Akteure in Sip­pen­haft, die mit der Regie­rung gar nichts nichts zu tun haben, etwa Think­tanks und Medi­en­häu­ser. „Die Liste ist ein Offen­ba­rungs­eid“, urteilte der China-Experte Rush Doshi auf Twitter: „Sie zeigt, dass China Länder für ihre freien Zivil­ge­sell­schaf­ten ver­ant­wort­lich macht und dient als Vorlage für den Aufbau einer illi­be­ra­len Ordnung.“Das Erstaun­li­che: Aus Deutsch­land kam in all diesen Monaten der Eska­la­tion kein Mucks. Berlin und Can­berra unter­hal­ten eine „stra­te­gi­sche Part­ner­schaft“. Auch ist Aus­tra­lien Mit­glied der „Allianz der Mul­ti­la­te­ra­lis­ten“ – einer Initia­tive, die Deutsch­land und Frank­reich 2019 in Reak­tion aufs Donald Trumps Abnei­gung gegen inter­na­tio­nale Zusam­men­ar­beit ins Leben riefen. Aber während Deutsch­lands „stra­te­gi­scher Partner“ in Down Under über Monate schi­ka­niert wurde, schaute Berlin stumm zu.

Pekings Druck auf Can­berra ist aber keine iso­lierte Ange­le­gen­heit, findet Michael Shoebridge. Der Aus­tra­lier forscht an dem Think­tank Aus­tra­lian Stra­te­gic Policy Insti­tute (ASPI) in Can­berra. Viel­mehr sei Pekings „nackte Aggres­sion“ eine „gemein­same Her­aus­for­de­rung“ für Demo­kra­tien weltweit.

„Peking will nicht, dass andere Regie­run­gen ähn­li­che Ent­schei­dun­gen wie Aus­tra­lien treffen“, sagt Shoebridge. Für das aggres­sive Auf­tre­ten chi­ne­si­scher Diplo­ma­ten gegen­über Aus­tra­lien gebe es aber auch einen innen­po­li­ti­schen Grund: Prä­si­dent Xi Jinping will, dass chi­ne­si­sche Diplo­ma­ten mit anderen Natio­nen „kämpfen“, um Chinas Auf­stieg vor­an­zu­trei­ben. Wer kämpfe, so der Aus­tra­lier, erhöhe seine Auf­stiegs­chan­cen als Kar­rie­re­di­plo­mat. Die Aggres­sion ist also auch ein Schau­spiel, dass für die chi­ne­si­sche Führung auf­ge­führt wird.

Ähnlich sieht das Thors­ten Benner. Er leitet den Ber­li­ner Think­tank GPPi. „Peking möchte an Aus­tra­lien ein Exempel sta­tu­ie­ren“, sagt Benner. Aber den eigent­li­chen Emp­fän­ger von Pekings Aggres­sion sieht der Experte nicht in Can­berra. „Adres­sat sind die anderen Regie­run­gen in der Region und auch in Europa oder anderswo, denen gezeigt werden soll, dass man sich besser mit Pekings Macht gut stellt und fügsam ist.“

Der Rest der Welt sollte keinen Kotau vor Peking machen, findet Benner, sondern eine Lehre aus dem aus­tra­li­schen Exempel ziehen: „dass es eines kol­lek­ti­ven Ver­tei­di­gungs­me­cha­nis­mus von offenen Gesell­schaf­ten gegen öko­no­mi­schen und poli­ti­schen Zwang aus Peking bedarf.“ Soll heißen: Offene Gesell­schaf­ten aller Länder, ver­ei­nigt euch!

Aber die Bun­des­re­gie­rung ist, was so eine Ver­ei­ni­gung angeht, nicht gerade ein Vor­rei­ter. Deutsch­land fährt einen weichen Kurs gegen­über China. Den chi­ne­si­schen Netz­werk­aus­rüs­ter Huawei hat Berlin bis heute nicht vom Ausbau der deut­schen 5G-Infra­struk­tur aus­ge­schlos­sen – obwohl der Bun­des­nach­rich­ten­dienst gra­vie­rende Sicher­heits­be­den­ken ange­mel­det hat. Dieses Zuge­ständ­nis sei ein Fehler, findet Benner. Es illus­triere, dass Angela Merkels Chi­na­po­li­tik zwi­schen über­trie­be­nen Hoff­nun­gen auf ein euro­pä­isch-chi­ne­si­sches Inves­ti­ti­ons­ab­kom­men und Angst vor Repres­sa­lien gegen deut­sche Unter­neh­men schwanke. „Aber die Kom­bi­na­tion aus Illu­sio­nen und Angst ist ein denkbar schlech­ter Rat­ge­ber für eine gute deut­sche Chi­na­po­li­tik“, sagt Benner.

Aber auch eine andere Lehre will der Experte aus dem aus­tra­li­schen Bei­spiel ziehen. Bei aller berech­tig­ten Kritik an Peking sei es wichtig, zwi­schen der Partei und den Bürgern zu unter­schei­den. Benner beob­ach­tet in Aus­tra­lien „ein auf­ge­heiz­tes Klima des Gene­ral­ver­dachts gegen­über chi­ne­sisch­stäm­mi­gen Aus­tra­li­ern“. Das, so der Experte, gelte es zu vermeiden.

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