Aktu­elle Innen­an­sich­ten aus dem Iran – Israels füh­ren­der Iran-Experte Raz Zimmt im Interview

Foto: Iranian Pre­si­dency /​ Imago Images

Der füh­rende Iran-Experte Israels über Ent­wick­lun­gen im poli­ti­schen System, Nukle­ar­ver­hand­lun­gen und die Aus­wir­kun­gen des rus­si­schen Angriffs­kriegs auf die Rolle des Iran im Nahen Osten.

Till Schmidt: Kürz­lich haben Sie ihr Buch „Iran From Within: State and Society in the Islamic Repu­blic“ ver­öf­fent­licht. Was cha­rak­te­ri­siert die ira­ni­sche Politik aktuell?

Raz Zimmt: In der ira­ni­schen Politik der letzten Jahre lässt sich eine Auto­kra­ti­sie­rung beob­ach­ten. Die Isla­mi­sche Repu­blik war natür­lich nie eine Demo­kra­tie und beab­sich­tigte auch nie, eine zu sein. In der Ver­gan­gen­heit hat sie sich aller­dings dar­ge­stellt als ein System, das die Theo­kra­tie mit dem Prinzip der Volks­sou­ve­rä­ni­tät ver­bin­det. Als Reak­tion auf die Prä­si­dent­schaft von Moham­mad Chatami von 1997 bis 2005 haben die Kon­ser­va­ti­ven und Hard­li­ner die Refor­mer mit legalen Mitteln aus dem poli­ti­schen System gedrängt und sind mit poli­ti­scher Repres­sion gegen die pro-Reform Presse und die Zivil­ge­sell­schaft vorgegangen.

Selbst bei den soge­nann­ten prag­ma­ti­schen Kon­ser­va­ti­ven wurde nicht Halt gemacht. So etwa bei Ali Larid­schani, lang­jäh­ri­ger Par­la­ments­spre­cher und gewiss ein Mann des Systems. Als Kan­di­dat für die Prä­si­dent­schafts­wah­len 2021 wurde er aber nicht zuge­las­sen, weil die poli­ti­schen Ent­schei­dungs­trä­ger den Hard­li­ner Ebrahim Raisi im Amt sehen wollten. Die heu­ti­gen Kon­flikte in der ira­ni­schen Politik sind daher Kämpfe inner­halb des Lagers der Hard­li­ner und Konservativen.

In welchem Ver­hält­nis steht diese Ent­wick­lung zu den Dyna­mi­ken inner­halb der ira­ni­schen Gesellschaft?

Die Wahl­be­tei­li­gung ist inzwi­schen sehr niedrig, da es für die Bevöl­ke­rung derzeit nichts zu wählen gibt. Inter­es­san­ter­weise lässt sich für die ira­ni­sche Gesell­schaft eine ganz andere Dynamik als in der Politik beob­ach­ten: Sie wird offener, was sich etwa in einer stär­ke­ren Säku­la­ri­sie­rung, Ver­west­li­chung und Moder­ni­sie­rung zeigt. Natür­lich ist die ira­ni­sche Gesell­schaft kein mono­li­thi­scher Block, das ist unmög­lich in einem Land von fast 85 Mil­lio­nen Einwohner:innen – aber dennoch lässt sich zum Bei­spiel eine wach­sende Kluft fest­stel­len zwi­schen den Kle­ri­kern und dem Regime sowie den jungen Genera­tio­nen, die weniger eine reli­giöse, sondern eine natio­nale oder kul­tu­relle Kom­po­nente ihres Selbst­ver­ständ­nis­ses als Iraner:innen in den Vor­der­grund rücken.

Dr. Raz Zimmt, ist füh­ren­der Iran-Experte in Israel und arbei­tet als Rese­arch Asso­ciate am Alli­ance Center for Iranian Studies, Tel Aviv Uni­ver­sity, sowie am Insti­tute for Natio­nal Secu­rity Studies (INSS) in Tel Aviv. Er hat jüngst sein neues Buch „Iran From Within: State and Society in the Islamic Repu­blic“ ver­öf­fent­licht (bislang nur auf Hebrä­isch ver­füg­bar). Span­nende Ein­bli­cke in das Buch gab es kürz­lich im eng­lisch­spra­chi­gen Podcast der Haaretz.

Wer sind die zen­tra­len poli­ti­schen Ent­schei­dungs­trä­ger im Iran?

An der Spitze steht Ali Cha­menei, der Oberste Führer, der die zen­tra­len stra­te­gi­schen Ent­schei­dun­gen zur Außen­po­li­tik, zum Atom­pro­gramm oder auch zu innen­po­li­ti­schen Fragen trifft. Dazu kommt der Oberste Natio­nale Sicher­heits­rat. Dieses 12-köpfige Organ wird von Prä­si­dent Raisi gelei­tet. Seine Ent­schei­dun­gen aber setzen die Zustim­mung von Cha­menei über den Weg seiner Reprä­sen­tan­ten im Rat voraus.

Was sind aktuell die wich­tigs­ten Themen für Cha­menei und den Obers­ten Natio­na­len Sicherheitsrat?

Oberste Prio­ri­tät hat die wirt­schaft­li­che Lage. Hier hat der Prä­si­dent mehr Ent­schei­dungs­frei­hei­ten, wie etwa kürz­lich bei der Erhö­hung der Preise für staat­lich sub­ven­tio­nierte Pro­dukte. Aktuell geht es darum, die ira­ni­sche Öko­no­mie an die Sank­tio­nen wegen des Atom­pro­gramms anzu­pas­sen. Cha­menei, aber auch die Regie­rung ver­tre­ten die Haltung, dass der Iran nicht vor­schnell zum JCPOA oder einem anderen Abkom­men mit dem Westen zurück­keh­ren – sondern über eine „Wider­stands­öko­no­mie“ mit den Aus­wir­kun­gen der Sank­tio­nen kreativ umgehen sollte.

Was bedeu­tet das konkret?

Diese Stra­te­gie umfasst zum Bei­spiel den Ausbau der Abhän­gig­keit von China durch Ölex­porte zur Umge­hung der Sank­tio­nen. Daneben die Diver­si­fi­zie­rung der eigenen Wirt­schaft in Bezug auf Absatz­märke wie auch Pro­dukte. So werden nicht nur ver­stärkt eigene Pro­dukte in Nach­bar­län­der wie Irak oder Afgha­ni­stan expor­tiert, die als weniger ver­wund­bar durch US-Sank­tio­nen gelten. Dazu kommt der Versuch, sich weniger abhän­gig vom Ölex­port zu machen sowie Importe zu redu­zie­ren, etwa über die eigene Pro­duk­tion von Zulie­fer­tei­len in der Auto­mo­bil­in­dus­trie. In alldem konnte der Iran zwar deut­li­che Fort­schritte erzie­len. Ins­ge­samt aber stellen diese Ent­wick­lun­gen und Bestre­bun­gen ledig­lich sicher, dass ira­ni­sche Volks­wirt­schaft die Sank­tio­nen irgend­wie über­lebt. Wirt­schafts­wachs­tum gibt es kaum.

Wie hat der rus­si­sche Angriffs­krieg gegen die Ukraine die Posi­tion des Iran im Nahen Osten beeinflusst?

Der Krieg hat die ira­ni­sche Haltung in zwei Aspek­ten bekräf­tigt. Erstens in Bezug auf die Wahr­neh­mung einer nun herr­schen­den, mul­ti­po­la­ren Welt­ord­nung, die geprägt ist von einem mas­si­ven Bedeu­tungs­ver­lust der USA und einer wich­ti­ge­ren Rolle von anderen Mächten wie China, Russ­land, dem Iran und Indien; zwei­tens, dass die Aufgabe der eigenen stra­te­gi­schen Fähig­kei­ten –  wie die Ukraine es mit ihren Nukle­ar­waf­fen gemacht hat  –, einen um die eigenen Abschre­ckungs­ka­pa­zi­tä­ten bringt. Beim Iran umfasst das nicht nur das Atom­pro­gramm, sondern auch seine Langstreckenraketen.

Man hört immer wieder, Russ­land zöge sich aus Syrien zurück. Stimmt das?

Dass Russ­land seine Streit­kräfte aus Syrien in die Ukraine abzieht oder seine stra­te­gi­sche Präsenz in Form seiner Mili­tär­ba­sen aufgibt, halte ich für sehr unwahr­schein­lich. In manchen weniger wich­ti­gen Gegen­den aber könnten ira­ni­sche oder pro-ira­ni­sche Streit­kräfte die rus­si­schen tat­säch­lich erset­zen. Aber das bleibt abzu­war­ten. Eine weitere wich­tige Impli­ka­tion des Ukraine-Krieges ist der Engpass an Weizen. In den letzten Tagen kam es im Iran vor diesem Hin­ter­grund zu Pro­tes­ten gegen die hohen Preise für Brot, Eier und Hühnchen.

Unter Donald Trump hatten sich die USA 2018 aus der „Wiener Nukle­ar­ver­ein­ba­rung über das ira­ni­sche Atom­pro­gramm” (dem Joint Com­pre­hen­sive Plan of Action, JCPOA) zurück­ge­zo­gen. Sein Nach­fol­ger Joe Biden beab­sich­tigt, das 2015 zusam­men mit China, Frank­reich, Deutsch­land, Russ­land, Groß­bri­tan­nien, Euro­päi­schen Union und dem Iran aus­ge­han­delte Abkom­men wie­der­zu­be­le­ben. Wie ist der Stand der Dinge bei den Verhandlungen?

Seit nach Joe Bidens Amts­an­tritt Anfang 2021 gab es mehrere Ver­zö­ge­run­gen. Zunächst brauchte Biden selbst mehrere Monate, um eine Stra­te­gie zu ent­wi­ckeln und die Gesprä­che zu starten. Darüber hinaus wollte Cha­menei vor den ira­ni­schen Prä­si­dent­schafts­wah­len im Juni 2021 Raisis schei­den­den Vor­gän­ger Rohani nicht auf­ge­wer­tet sehen durch eine Rück­nahme der Sank­tio­nen infolge eines mög­li­chen neuen Abkom­mens. Und schließ­lich dauerte es noch etwas, bis der Iran unter Raisi bereit für Ver­hand­lun­gen war. Ihre vor­letzte, siebte Runde gestal­tete sich sehr schwie­rig, weil die Iraner neue Hard­li­ner-Posi­tio­nen ver­tre­ten haben und sogar in einigen unter Rohani bereits aus­ge­han­del­ten Punkten wie etwa ihre For­de­run­gen nach US-Garan­tien wieder zurück­ge­ru­dert sind. In der letzten Runde war der Iran aber wieder etwas flexibler.

Was sind aktuell die zen­tra­len Streitpunkte?

Nach dem Beginn der rus­si­schen Inva­sion in die Ukraine kün­digte der rus­si­sche Außen­mi­nis­ter Sergej Lawrow an, sich einer Rück­kehr zum JCPOA zu wider­set­zen, solange rus­si­sche-ira­ni­sche Inter­ak­tio­nen nicht von zukünf­ti­gen Sank­tio­nen gegen Russ­land aus­ge­nom­men sind. Dieser Streit­punkt wurde in meinen Augen aber nach Gesprä­chen zwi­schen Russ­land und dem Iran gelöst. Die wohl schwie­rigste Ange­le­gen­heit betrifft die ira­ni­schen Revo­lu­ti­ons­gar­den. Die US-Admi­nis­tra­tion wird sie höchst­wahr­schein­lich nicht, wie vom Iran gefor­dert, von ihrer Liste für aus­län­di­sche Ter­ror­or­ga­ni­sa­tio­nen nehmen. Das liegt vor allem am innen­po­li­ti­schen Druck. Die Iraner wie­derum werden bei diesem Streit­punkt wohl nicht so leicht klein bei­geben. Denn die Revo­lu­ti­ons­gar­den haben eine immense Bedeu­tung im poli­ti­schen System wie auch in der Wirt­schaft des Iran.

Wollen die Iraner dennoch zurück zum JCPOA?

Die Iraner rea­li­sie­ren, dass trotz ihrer „Wider­stands­öko­no­mie“ die Been­di­gung der Sank­tio­nen sehr wichtig für sie ist. Ich denke, sie wollen daher zurück zum JCPOA – aber nicht zu jedem Preis. Sie wissen etwa um die Mög­lich­keit, eines repu­bli­ka­ni­schen US-Prä­si­den­ten nach Biden und sind sich bewusst, dass die meisten euro­päi­schen Unter­neh­men wegen poli­ti­scher und öko­no­mi­scher Unsi­cher­hei­ten ihre Geschäfte ohnehin nicht wie­der­auf­neh­men werden. Zudem sind die Iraner nicht gerade erpicht darauf, den beträcht­li­chen Fort­schritt in ihrem Atom­pro­gramm wieder aufzugeben.

Wie bewer­ten Sie selbst das JCPOA?

So pro­ble­ma­tisch das Abkom­men in ver­schie­de­ner Sicht auch war – falls es nicht wie­der­be­lebt wird, haben wir eine viel schlech­tere und sehr gefähr­li­che Alter­na­tive: nämlich, dass der nukleare Fort­schritt des Iran weitergeht.

Welche Posi­tion zum JCPOA ver­tritt die israe­li­sche Regie­rung unter Pre­mier­mi­nis­ter Naftali Bennett?

Im Gegen­satz zu Net­an­yahu ver­mei­det Bennett die öffent­li­che Kon­fron­ta­tion mit der US-Admi­nis­tra­tion. Inhalt­lich aber gibt es keine wirk­li­chen Unter­schiede, die israe­li­sche Posi­tion ist klar: kein Zurück zum JCPOA, und das nicht nur weil das alte Abkom­men ein feh­ler­haf­ter Deal war, sondern ein neues Abkom­men wohl noch schlech­ter sein würde. Wir sind ja schon sehr nah dran an den Sunset Clauses (die Aus­lauf­klau­seln des JCPOA sehen vor, dass 2023 die ersten Beschrän­kun­gen auto­ma­tisch weg­fal­len werden, Anm. d. Red.). Zudem bleibt der Iran inzwi­schen nicht mehr zwölf, sondern nur noch 6 bis 8 Monate vom Break Out ent­fernt, selbst wenn es ein Abkom­men geschlos­sen wird (dt. „Durch­bruch“, der Zeit­punkt, an dem der Iran das für eine Atom­bombe nötige Spalt­ma­te­rial her­stel­len kann, Anm. d. Red.). Inso­fern kann die Posi­tion der israe­li­schen Regie­run­gen sehr gut ver­ste­hen. Nur: der aktu­elle Status Quo ohne jeg­li­ches Abkom­men ist noch schlechter.

Was tut die israe­li­sche Regie­rung, um den nuklea­ren Fort­schritt des Iran zu stoppen?

Israel unter­stützt den öko­no­mi­schen Druck auf den Iran. In anderen Worten: es geht um die Sicher­stel­lung einer bes­se­ren Durch­set­zung der US-Sank­tio­nen. Dazu kommen die soge­nann­ten „ver­deck­ten Akti­vi­tä­ten“, die darauf abzie­len, das Nukle­ar­pro­gramm zu ver­zö­gern. Als aller­letz­tes Mittel bleibt natür­lich die mili­tä­ri­sche Option. Die will niemand in Israel. Aber wenn der Iran den Break Out erreicht haben oder sehr nah dran an einer Nukle­ar­waffe sein sollte, dann wird man in Israel die mili­tä­ri­sche Option in Betracht ziehen und dürfte auch von ihr Gebrauch machen.

Wie blickt man in der israe­li­schen Politik und Bevöl­ke­rung auf einen mög­li­chen Präventivschlag?

Im mili­tä­ri­schen und poli­ti­schen Estab­lish­ment, aber auch in der israe­li­schen Bevöl­ke­rung ist man sich bewusst, dass ein israe­li­scher Prä­ven­tiv­schlag auf die Nukle­ar­an­la­gen im Iran unmit­tel­bare Kon­se­quen­zen haben würde. Ver­gel­tungs­schläge würden dann ent­we­der direkt vom Iran oder über die His­bol­lah aus dem Libanon kommen. Dennoch sieht die Mehr­heit der Israe­lis einen nuklea­ren Iran – dessen Staa­tideo­lo­gie bekann­ter­ma­ßen die Zer­stö­rung Israels beinhal­tet – als eine schlech­tere Option. Die Chance, dass der Iran seine Nukle­ar­waf­fen gegen Israel tat­säch­lich ein­setzt, ist zwar gering, aber die Bedro­hung durch einen nuklea­ren Iran ist grund­le­gend und exis­ten­ti­ell. Mas­si­ver Rake­ten­be­schuss aus dem Norden hin­ge­gen wäre schlimm, aber im Ver­gleich „bloß“ ein extrem großes Risiko.

Die wohl­wol­lende Bericht­erstat­tung über Pro­teste im Iran scheint immer wieder von Wunsch­den­ken geprägt zu sein, so als würden die Pro­tes­tie­ren­den, nicht nur ihre Stimme gegen ihre elen­dige wirt­schaft­li­che Lage zu erheben, sondern wären drauf und dran, gleich das gesamte Regime zu stürzen. Wie bewer­ten Sie diese Einschätzung?

Tat­säch­lich ist da auch in meinen Augen meist Wunsch­den­ken am Werk. Das lässt sich auch für die USA und Israel beob­ach­ten lässt. Zwar gibt es die bereits erwähnte Diver­genz zwi­schen dem auto­kra­ti­schen Regime und der sich moder­ni­sie­ren­den und ver­west­li­chen­den ira­ni­schen Gesell­schaft. Doch wir sollten uns das nicht zu sche­ma­tisch vor­stel­len. Zudem bezogen sich die Pro­teste der letzten Jahre im Kern vor allem auf die öko­no­mi­sche Situation.

Es gab zwar auch poli­ti­sche Slogans gegen Cha­menei, Raisi oder die Regie­rung als solche, aber die Pro­tes­tie­ren­den for­der­ten in der Regel keinen Regime Change. Ich befürchte, dass das brutale und vor nichts zurück­schre­ckende Regime ohnehin stärker sein würde als Pro­teste. Das liegt auch an seiner Unter­stüt­zung durch die loyalen Revo­lu­ti­ons­gar­den, die im Gegen­satz zum ägyp­ti­schen Militär etwa, bei einem Fall des Regimes gleich mit ihm unter­ge­hen würden.

Kann man dann über­haupt von einer Pro­test­be­we­gung sprechen?

Das ist ein guter Punkt, denn die Pro­teste finden ja nur ver­ein­zelt, vor allem in der Peri­phe­rie, über das Land ver­teilt und ohne die Betei­li­gung der eigent­lich sehr wich­ti­gen Mit­tel­klasse statt. Es exis­tiert keine Koali­tion zwi­schen den ver­schie­de­nen Kräften und Sek­to­ren der Gesell­schaft, so wie etwa 1979 beim Sturz des Shah. Zwar schlie­ßen sich immer mehr Iraner:innen Pro­tes­ten an, doch scheint es mir gleich­zei­tig ein Gespür dafür zu geben, dass eine Alter­na­tive zum Regime viel­leicht sogar noch schlim­mer sein könnten – wie die Ent­wick­lun­gen in der ara­bi­schen Welt und die Erfah­run­gen mit der Isla­mi­schen Revo­lu­tion im Iran selbst zeigen. Ins­ge­samt würde eine Ver­bes­se­rung der öko­no­mi­schen Situa­tion die Pro­teste wohl kleinhalten.

Wie kam es eigent­lich dazu, dass Sie als Israeli zum Iran-Exper­ten wurden?

Meinen ersten Stu­di­en­ab­schuss habe ich Ende der 1980er, Anfang der 90er in Middle Eastern History in Jeru­sa­lem gemacht. Schon damals konnte ich mich für die ira­ni­sche Geschichte und Kultur begeis­tern und lernte neben Ara­bisch auch Farsi. Später habe ich dann beim israe­li­schen Militär zum Thema Iran gear­bei­tet, meinen Mas­ter­ab­schluss und einen PhD in Middle Eastern History gemacht. Seit meiner Pen­sio­nie­rung vor sieben Jahren arbeite ich nun als Iran­ex­perte am Alli­ance Center for Iranian Studies an Tel Aviv Uni­ver­sity sowie am Insti­tute for Natio­nal Secu­rity Studies (INSS) in Tel Aviv.

Gibt es denn viele „Ira­no­lo­gen“ in Israel?

Israel ist ein kleines Land, da gibt es auch wenige Exper­ten für Syrien, Ägypten oder sogar für die Palästinenser:innen. Das Inter­esse am Iran ist wegen des Atom­pro­gramms und seinen Akti­vi­tä­ten in der gesam­ten Region in den letzten Jahren aber gewach­sen. Die meisten Israe­lis – aus­ge­nom­men die­je­ni­gen mit per­si­schen Wurzeln natür­lich – blicken auf den Iran vor allem aus einer von den Themen Sicher­heit, Atom­pro­gramm und Ter­ro­ris­mus gepräg­ten Per­spek­tive. Das ira­ni­sche Kino, hebräi­sche Über­set­zun­gen von per­si­scher Lite­ra­tur, die bekann­ten israe­lisch-per­si­schen Sän­ge­rin­nen Rita und Liraz Charhi oder sogar die Apple-TV-Serie „Teheran“ haben jedoch zu einem grö­ße­ren Inter­esse an der ira­ni­schen Gesell­schaft und Kultur geführt.

Und was genau fas­zi­niert Sie am Iran?

Seine Kom­ple­xi­tät. Bei jedem Blick in ira­ni­sche Zei­tun­gen oder soziale Medien merke ich, wie wenig der Iran dem ste­reo­ty­pen Bild eines unter der tota­li­tä­ren Kon­trolle der Aya­tol­lahs ste­hen­den, mono­li­thi­sches Staates ent­spricht. Es fas­zi­niert mich, wie selbst zu gesell­schaft­lich sen­si­blen Themen wie etwa der Säku­la­ri­sie­rung, dem Status von Kle­ri­kern und Frauen oder den Hin­rich­tun­gen leb­hafte Dis­kus­sio­nen geführt werden. In den letzten Jahren gab es sogar Artikel, die ein Ende des ira­ni­schen Boy­kotts von israe­li­schen Ath­le­ten bei inter­na­tio­na­len Sport­wett­kämp­fen for­der­ten. Für mich, der in einer noch immer libe­ra­len Demo­kra­tie im Nahen Osten lebt, ist es beein­dru­ckend, dass auch ein über vierzig Jahre herr­schen­des, isla­mis­ti­sches Regime, leb­hafte Debat­ten inner­halb der Gesell­schaft nicht kom­plett unter­drü­cken kann.

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