Aktuelle Innen­an­sichten aus dem Iran – Israels führender Iran-Experte Raz Zimmt im Interview

Foto: Iranian Presi­dency /​ Imago Images

Der führende Iran-Experte Israels über Entwick­lungen im poli­ti­schen System, Nukle­ar­ver­hand­lungen und die Auswir­kungen des russi­schen Angriffs­kriegs auf die Rolle des Iran im Nahen Osten.

Till Schmidt: Kürzlich haben Sie ihr Buch „Iran From Within: State and Society in the Islamic Republic“ veröf­fent­licht. Was charak­te­ri­siert die iranische Politik aktuell?

Raz Zimmt: In der irani­schen Politik der letzten Jahre lässt sich eine Auto­kra­ti­sie­rung beob­achten. Die Isla­mi­sche Republik war natürlich nie eine Demo­kratie und beab­sich­tigte auch nie, eine zu sein. In der Vergan­gen­heit hat sie sich aller­dings darge­stellt als ein System, das die Theo­kratie mit dem Prinzip der Volks­sou­ve­rä­nität verbindet. Als Reaktion auf die Präsi­dent­schaft von Mohammad Chatami von 1997 bis 2005 haben die Konser­va­tiven und Hardliner die Reformer mit legalen Mitteln aus dem poli­ti­schen System gedrängt und sind mit poli­ti­scher Repres­sion gegen die pro-Reform Presse und die Zivil­ge­sell­schaft vorgegangen.

Selbst bei den soge­nannten prag­ma­ti­schen Konser­va­tiven wurde nicht Halt gemacht. So etwa bei Ali Larid­schani, lang­jäh­riger Parla­ments­spre­cher und gewiss ein Mann des Systems. Als Kandidat für die Präsi­dent­schafts­wahlen 2021 wurde er aber nicht zuge­lassen, weil die poli­ti­schen Entschei­dungs­träger den Hardliner Ebrahim Raisi im Amt sehen wollten. Die heutigen Konflikte in der irani­schen Politik sind daher Kämpfe innerhalb des Lagers der Hardliner und Konservativen.

In welchem Verhältnis steht diese Entwick­lung zu den Dynamiken innerhalb der irani­schen Gesellschaft?

Die Wahl­be­tei­li­gung ist inzwi­schen sehr niedrig, da es für die Bevöl­ke­rung derzeit nichts zu wählen gibt. Inter­es­san­ter­weise lässt sich für die iranische Gesell­schaft eine ganz andere Dynamik als in der Politik beob­achten: Sie wird offener, was sich etwa in einer stärkeren Säku­la­ri­sie­rung, Verwest­li­chung und Moder­ni­sie­rung zeigt. Natürlich ist die iranische Gesell­schaft kein mono­li­thi­scher Block, das ist unmöglich in einem Land von fast 85 Millionen Einwohner:innen – aber dennoch lässt sich zum Beispiel eine wachsende Kluft fest­stellen zwischen den Klerikern und dem Regime sowie den jungen Genera­tionen, die weniger eine religiöse, sondern eine nationale oder kultu­relle Kompo­nente ihres Selbst­ver­ständ­nisses als Iraner:innen in den Vorder­grund rücken.

Dr. Raz Zimmt, ist führender Iran-Experte in Israel und arbeitet als Research Associate am Alliance Center for Iranian Studies, Tel Aviv Univer­sity, sowie am Institute for National Security Studies (INSS) in Tel Aviv. Er hat jüngst sein neues Buch „Iran From Within: State and Society in the Islamic Republic“ veröf­fent­licht (bislang nur auf Hebräisch verfügbar). Spannende Einblicke in das Buch gab es kürzlich im englisch­spra­chigen Podcast der Haaretz.

Wer sind die zentralen poli­ti­schen Entschei­dungs­träger im Iran?

An der Spitze steht Ali Chamenei, der Oberste Führer, der die zentralen stra­te­gi­schen Entschei­dungen zur Außen­po­litik, zum Atom­pro­gramm oder auch zu innen­po­li­ti­schen Fragen trifft. Dazu kommt der Oberste Nationale Sicher­heitsrat. Dieses 12-köpfige Organ wird von Präsident Raisi geleitet. Seine Entschei­dungen aber setzen die Zustim­mung von Chamenei über den Weg seiner Reprä­sen­tanten im Rat voraus.

Was sind aktuell die wich­tigsten Themen für Chamenei und den Obersten Natio­nalen Sicherheitsrat?

Oberste Priorität hat die wirt­schaft­liche Lage. Hier hat der Präsident mehr Entschei­dungs­frei­heiten, wie etwa kürzlich bei der Erhöhung der Preise für staatlich subven­tio­nierte Produkte. Aktuell geht es darum, die iranische Ökonomie an die Sank­tionen wegen des Atom­pro­gramms anzu­passen. Chamenei, aber auch die Regierung vertreten die Haltung, dass der Iran nicht vorschnell zum JCPOA oder einem anderen Abkommen mit dem Westen zurück­kehren – sondern über eine „Wider­stands­öko­nomie“ mit den Auswir­kungen der Sank­tionen kreativ umgehen sollte.

Was bedeutet das konkret?

Diese Strategie umfasst zum Beispiel den Ausbau der Abhän­gig­keit von China durch Ölexporte zur Umgehung der Sank­tionen. Daneben die Diver­si­fi­zie­rung der eigenen Wirt­schaft in Bezug auf Absatz­märke wie auch Produkte. So werden nicht nur verstärkt eigene Produkte in Nach­bar­länder wie Irak oder Afgha­ni­stan expor­tiert, die als weniger verwundbar durch US-Sank­tionen gelten. Dazu kommt der Versuch, sich weniger abhängig vom Ölexport zu machen sowie Importe zu redu­zieren, etwa über die eigene Produk­tion von Zulie­fer­teilen in der Auto­mo­bil­in­dus­trie. In alldem konnte der Iran zwar deutliche Fort­schritte erzielen. Insgesamt aber stellen diese Entwick­lungen und Bestre­bungen lediglich sicher, dass iranische Volks­wirt­schaft die Sank­tionen irgendwie überlebt. Wirt­schafts­wachstum gibt es kaum.

Wie hat der russische Angriffs­krieg gegen die Ukraine die Position des Iran im Nahen Osten beeinflusst?

Der Krieg hat die iranische Haltung in zwei Aspekten bekräf­tigt. Erstens in Bezug auf die Wahr­neh­mung einer nun herr­schenden, multi­po­laren Welt­ord­nung, die geprägt ist von einem massiven Bedeu­tungs­ver­lust der USA und einer wich­ti­geren Rolle von anderen Mächten wie China, Russland, dem Iran und Indien; zweitens, dass die Aufgabe der eigenen stra­te­gi­schen Fähig­keiten –  wie die Ukraine es mit ihren Nukle­ar­waffen gemacht hat  –, einen um die eigenen Abschre­ckungs­ka­pa­zi­täten bringt. Beim Iran umfasst das nicht nur das Atom­pro­gramm, sondern auch seine Langstreckenraketen.

Man hört immer wieder, Russland zöge sich aus Syrien zurück. Stimmt das?

Dass Russland seine Streit­kräfte aus Syrien in die Ukraine abzieht oder seine stra­te­gi­sche Präsenz in Form seiner Mili­tär­basen aufgibt, halte ich für sehr unwahr­schein­lich. In manchen weniger wichtigen Gegenden aber könnten iranische oder pro-iranische Streit­kräfte die russi­schen tatsäch­lich ersetzen. Aber das bleibt abzu­warten. Eine weitere wichtige Impli­ka­tion des Ukraine-Krieges ist der Engpass an Weizen. In den letzten Tagen kam es im Iran vor diesem Hinter­grund zu Protesten gegen die hohen Preise für Brot, Eier und Hühnchen.

Unter Donald Trump hatten sich die USA 2018 aus der „Wiener Nukle­ar­ver­ein­ba­rung über das iranische Atom­pro­gramm” (dem Joint Compre­hen­sive Plan of Action, JCPOA) zurück­ge­zogen. Sein Nach­folger Joe Biden beab­sich­tigt, das 2015 zusammen mit China, Frank­reich, Deutsch­land, Russland, Groß­bri­tan­nien, Euro­päi­schen Union und dem Iran ausge­han­delte Abkommen wieder­zu­be­leben. Wie ist der Stand der Dinge bei den Verhandlungen?

Seit nach Joe Bidens Amts­an­tritt Anfang 2021 gab es mehrere Verzö­ge­rungen. Zunächst brauchte Biden selbst mehrere Monate, um eine Strategie zu entwi­ckeln und die Gespräche zu starten. Darüber hinaus wollte Chamenei vor den irani­schen Präsi­dent­schafts­wahlen im Juni 2021 Raisis schei­denden Vorgänger Rohani nicht aufge­wertet sehen durch eine Rücknahme der Sank­tionen infolge eines möglichen neuen Abkommens. Und schließ­lich dauerte es noch etwas, bis der Iran unter Raisi bereit für Verhand­lungen war. Ihre vorletzte, siebte Runde gestal­tete sich sehr schwierig, weil die Iraner neue Hardliner-Posi­tionen vertreten haben und sogar in einigen unter Rohani bereits ausge­han­delten Punkten wie etwa ihre Forde­rungen nach US-Garantien wieder zurück­ge­ru­dert sind. In der letzten Runde war der Iran aber wieder etwas flexibler.

Was sind aktuell die zentralen Streitpunkte?

Nach dem Beginn der russi­schen Invasion in die Ukraine kündigte der russische Außen­mi­nister Sergej Lawrow an, sich einer Rückkehr zum JCPOA zu wider­setzen, solange russische-iranische Inter­ak­tionen nicht von zukünf­tigen Sank­tionen gegen Russland ausge­nommen sind. Dieser Streit­punkt wurde in meinen Augen aber nach Gesprä­chen zwischen Russland und dem Iran gelöst. Die wohl schwie­rigste Ange­le­gen­heit betrifft die irani­schen Revo­lu­ti­ons­garden. Die US-Admi­nis­tra­tion wird sie höchst­wahr­schein­lich nicht, wie vom Iran gefordert, von ihrer Liste für auslän­di­sche Terror­or­ga­ni­sa­tionen nehmen. Das liegt vor allem am innen­po­li­ti­schen Druck. Die Iraner wiederum werden bei diesem Streit­punkt wohl nicht so leicht klein beigeben. Denn die Revo­lu­ti­ons­garden haben eine immense Bedeutung im poli­ti­schen System wie auch in der Wirt­schaft des Iran.

Wollen die Iraner dennoch zurück zum JCPOA?

Die Iraner reali­sieren, dass trotz ihrer „Wider­stands­öko­nomie“ die Been­di­gung der Sank­tionen sehr wichtig für sie ist. Ich denke, sie wollen daher zurück zum JCPOA – aber nicht zu jedem Preis. Sie wissen etwa um die Möglich­keit, eines repu­bli­ka­ni­schen US-Präsi­denten nach Biden und sind sich bewusst, dass die meisten euro­päi­schen Unter­nehmen wegen poli­ti­scher und ökono­mi­scher Unsi­cher­heiten ihre Geschäfte ohnehin nicht wieder­auf­nehmen werden. Zudem sind die Iraner nicht gerade erpicht darauf, den beträcht­li­chen Fort­schritt in ihrem Atom­pro­gramm wieder aufzugeben.

Wie bewerten Sie selbst das JCPOA?

So proble­ma­tisch das Abkommen in verschie­dener Sicht auch war – falls es nicht wieder­be­lebt wird, haben wir eine viel schlech­tere und sehr gefähr­liche Alter­na­tive: nämlich, dass der nukleare Fort­schritt des Iran weitergeht.

Welche Position zum JCPOA vertritt die israe­li­sche Regierung unter Premier­mi­nister Naftali Bennett?

Im Gegensatz zu Netanyahu vermeidet Bennett die öffent­liche Konfron­ta­tion mit der US-Admi­nis­tra­tion. Inhalt­lich aber gibt es keine wirk­li­chen Unter­schiede, die israe­li­sche Position ist klar: kein Zurück zum JCPOA, und das nicht nur weil das alte Abkommen ein fehler­hafter Deal war, sondern ein neues Abkommen wohl noch schlechter sein würde. Wir sind ja schon sehr nah dran an den Sunset Clauses (die Auslauf­klau­seln des JCPOA sehen vor, dass 2023 die ersten Beschrän­kungen auto­ma­tisch wegfallen werden, Anm. d. Red.). Zudem bleibt der Iran inzwi­schen nicht mehr zwölf, sondern nur noch 6 bis 8 Monate vom Break Out entfernt, selbst wenn es ein Abkommen geschlossen wird (dt. „Durch­bruch“, der Zeitpunkt, an dem der Iran das für eine Atombombe nötige Spalt­ma­te­rial herstellen kann, Anm. d. Red.). Insofern kann die Position der israe­li­schen Regie­rungen sehr gut verstehen. Nur: der aktuelle Status Quo ohne jegliches Abkommen ist noch schlechter.

Was tut die israe­li­sche Regierung, um den nuklearen Fort­schritt des Iran zu stoppen?

Israel unter­stützt den ökono­mi­schen Druck auf den Iran. In anderen Worten: es geht um die Sicher­stel­lung einer besseren Durch­set­zung der US-Sank­tionen. Dazu kommen die soge­nannten „verdeckten Akti­vi­täten“, die darauf abzielen, das Nukle­ar­pro­gramm zu verzögern. Als aller­letztes Mittel bleibt natürlich die mili­tä­ri­sche Option. Die will niemand in Israel. Aber wenn der Iran den Break Out erreicht haben oder sehr nah dran an einer Nukle­ar­waffe sein sollte, dann wird man in Israel die mili­tä­ri­sche Option in Betracht ziehen und dürfte auch von ihr Gebrauch machen.

Wie blickt man in der israe­li­schen Politik und Bevöl­ke­rung auf einen möglichen Präventivschlag?

Im mili­tä­ri­schen und poli­ti­schen Estab­lish­ment, aber auch in der israe­li­schen Bevöl­ke­rung ist man sich bewusst, dass ein israe­li­scher Präven­tiv­schlag auf die Nukle­ar­an­lagen im Iran unmit­tel­bare Konse­quenzen haben würde. Vergel­tungs­schläge würden dann entweder direkt vom Iran oder über die Hisbollah aus dem Libanon kommen. Dennoch sieht die Mehrheit der Israelis einen nuklearen Iran – dessen Staa­tideo­logie bekann­ter­maßen die Zerstö­rung Israels beinhaltet – als eine schlech­tere Option. Die Chance, dass der Iran seine Nukle­ar­waffen gegen Israel tatsäch­lich einsetzt, ist zwar gering, aber die Bedrohung durch einen nuklearen Iran ist grund­le­gend und exis­ten­tiell. Massiver Rake­ten­be­schuss aus dem Norden hingegen wäre schlimm, aber im Vergleich „bloß“ ein extrem großes Risiko.

Die wohl­wol­lende Bericht­erstat­tung über Proteste im Iran scheint immer wieder von Wunsch­denken geprägt zu sein, so als würden die Protes­tie­renden, nicht nur ihre Stimme gegen ihre elendige wirt­schaft­liche Lage zu erheben, sondern wären drauf und dran, gleich das gesamte Regime zu stürzen. Wie bewerten Sie diese Einschätzung?

Tatsäch­lich ist da auch in meinen Augen meist Wunsch­denken am Werk. Das lässt sich auch für die USA und Israel beob­achten lässt. Zwar gibt es die bereits erwähnte Divergenz zwischen dem auto­kra­ti­schen Regime und der sich moder­ni­sie­renden und verwest­li­chenden irani­schen Gesell­schaft. Doch wir sollten uns das nicht zu sche­ma­tisch vorstellen. Zudem bezogen sich die Proteste der letzten Jahre im Kern vor allem auf die ökono­mi­sche Situation.

Es gab zwar auch poli­ti­sche Slogans gegen Chamenei, Raisi oder die Regierung als solche, aber die Protes­tie­renden forderten in der Regel keinen Regime Change. Ich befürchte, dass das brutale und vor nichts zurück­schre­ckende Regime ohnehin stärker sein würde als Proteste. Das liegt auch an seiner Unter­stüt­zung durch die loyalen Revo­lu­ti­ons­garden, die im Gegensatz zum ägyp­ti­schen Militär etwa, bei einem Fall des Regimes gleich mit ihm unter­gehen würden.

Kann man dann überhaupt von einer Protest­be­we­gung sprechen?

Das ist ein guter Punkt, denn die Proteste finden ja nur verein­zelt, vor allem in der Peri­pherie, über das Land verteilt und ohne die Betei­li­gung der eigent­lich sehr wichtigen Mittel­klasse statt. Es existiert keine Koalition zwischen den verschie­denen Kräften und Sektoren der Gesell­schaft, so wie etwa 1979 beim Sturz des Shah. Zwar schließen sich immer mehr Iraner:innen Protesten an, doch scheint es mir gleich­zeitig ein Gespür dafür zu geben, dass eine Alter­na­tive zum Regime viel­leicht sogar noch schlimmer sein könnten – wie die Entwick­lungen in der arabi­schen Welt und die Erfah­rungen mit der Isla­mi­schen Revo­lu­tion im Iran selbst zeigen. Insgesamt würde eine Verbes­se­rung der ökono­mi­schen Situation die Proteste wohl kleinhalten.

Wie kam es eigent­lich dazu, dass Sie als Israeli zum Iran-Experten wurden?

Meinen ersten Studi­en­ab­schuss habe ich Ende der 1980er, Anfang der 90er in Middle Eastern History in Jerusalem gemacht. Schon damals konnte ich mich für die iranische Geschichte und Kultur begeis­tern und lernte neben Arabisch auch Farsi. Später habe ich dann beim israe­li­schen Militär zum Thema Iran gear­beitet, meinen Master­ab­schluss und einen PhD in Middle Eastern History gemacht. Seit meiner Pensio­nie­rung vor sieben Jahren arbeite ich nun als Iran­ex­perte am Alliance Center for Iranian Studies an Tel Aviv Univer­sity sowie am Institute for National Security Studies (INSS) in Tel Aviv.

Gibt es denn viele „Irano­logen“ in Israel?

Israel ist ein kleines Land, da gibt es auch wenige Experten für Syrien, Ägypten oder sogar für die Palästinenser:innen. Das Interesse am Iran ist wegen des Atom­pro­gramms und seinen Akti­vi­täten in der gesamten Region in den letzten Jahren aber gewachsen. Die meisten Israelis – ausge­nommen dieje­nigen mit persi­schen Wurzeln natürlich – blicken auf den Iran vor allem aus einer von den Themen Sicher­heit, Atom­pro­gramm und Terro­rismus geprägten Perspek­tive. Das iranische Kino, hebräi­sche Über­set­zungen von persi­scher Literatur, die bekannten israe­lisch-persi­schen Sänge­rinnen Rita und Liraz Charhi oder sogar die Apple-TV-Serie „Teheran“ haben jedoch zu einem größeren Interesse an der irani­schen Gesell­schaft und Kultur geführt.

Und was genau faszi­niert Sie am Iran?

Seine Komple­xität. Bei jedem Blick in iranische Zeitungen oder soziale Medien merke ich, wie wenig der Iran dem stereo­typen Bild eines unter der tota­li­tären Kontrolle der Ayatol­lahs stehenden, mono­li­thi­sches Staates entspricht. Es faszi­niert mich, wie selbst zu gesell­schaft­lich sensiblen Themen wie etwa der Säku­la­ri­sie­rung, dem Status von Klerikern und Frauen oder den Hinrich­tungen lebhafte Diskus­sionen geführt werden. In den letzten Jahren gab es sogar Artikel, die ein Ende des irani­schen Boykotts von israe­li­schen Athleten bei inter­na­tio­nalen Sport­wett­kämpfen forderten. Für mich, der in einer noch immer liberalen Demo­kratie im Nahen Osten lebt, ist es beein­dru­ckend, dass auch ein über vierzig Jahre herr­schendes, isla­mis­ti­sches Regime, lebhafte Debatten innerhalb der Gesell­schaft nicht komplett unter­drü­cken kann.

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