Pressemitteilung 16. Januar 2020 Regierungswechsel in Russland: Putin wird Macht nicht abgeben Für den Berliner Think Tank „Zentrum Liberale Moderne“ kommentieren Marieluise Beck und Ralf Fücks die von Präsident Putin angekündigten Veränderungen im russischen Machtgefüge:
25. September 2019 Oleg Sentsov zu Besuch bei LibMod Der ukrainische Filmregisseur und Kritiker der Krim-Annexion wurde 2014 von russischen Sicherheitskräften auf der Krim verhaftet und später in Moskau zu 20 Jahren Lagerhaft verurteilt. Am 7. September 2019 kam er...
Pressemitteilung 18. September 2019 Offener Brief gegen die politische Repression in Russland Wir verurteilen die politischen Repressionen und die Willkür in Russland und erklären unsere Solidarität mit der Opposition gegen das Regime von Präsident Putin. Ein Offener Brief von Personen aus Politik,...
Essay Ralf Fücks 01. Juli 2019 Der Liberalismus ist tot, es lebe der Liberalismus Der Liberalismus ist eine historische Erfolgsgeschichte, ihm verdanken wir politische Freiheit und wirtschaftlichen Wohlstand. Aber er scheint keine Antworten auf Abstiegsängste und wachsende Ungleichheit zu finden. Ralf Fücks plädiert für einen...
Debatte Andreas Fulda 12. Juni 2019 Wie die Kommunistische Partei die Wissenschaft gefährdet Es ist erklärtes Ziel der Kommunistischen Partei Chinas, die Wissenschaft zu politisieren. Forscher, die sich kritisch mit ihr auseinandersetzen, werden bedroht und sanktioniert. Eine unpolitische Chinaforschung kann es daher nicht geben.
Debatte Ralf Fücks 09. April 2019 Thesen zur Krise und Erneuerung der liberalen Demokratie Von AfD über Wladimir Putin bis hin zu Donald Trump: Wir befinden uns in einer Phase der „demokratischen Rezession“. Wenn wir die liberale Demokratie wiederbeleben wollen, dürfen wir Freiheit und Sicherheit...
Kommentar Ralf Fücks 15. Januar 2019 Rosa Luxemburg taugt nicht als Leitfigur der Demokratie Rosa Luxemburg ist eine Ikone des Sozialismus in Deutschland. Aber taugt sie als demokratisches Vorbild? Ein Diskussionsbeitrag zum Luxemburg-Kult der Linken, erstmals erschienen am 14. Januar 2000 im Berliner „Tagesspiegel“.
Essay Ralf Fücks 09. November 2018 Der 9. November und die langen Linien der deutschen Geschichte Die Demokratie ist keine Garantie gegen den Rückfall in die Barbarei. Sie muss immer neu verteidigt werden. Die Moderne hat stets geistige und politische Gegenbewegungen hervorgebracht. Man muss diese langen...
Buchbesprechung Richard C. Schneider 04. Oktober 2018 Die Anti-Sarrazins: Neue Bücher von Aladin El-Mafaalani und Ahmad Mansour Aladin El-Mafaalani und Ahmad Mansour haben zwei kluge Bücher über die Einwanderungsgesellschaft geschrieben. Der eine plädiert für Vielfalt, der andere für Anpassung. Unser Rezensent Richard C. Schneider arbeitet Stärken und...
Analyse Andreas Wassermann 23. August 2018 Sachsen: Vom Erfolgsmodell zum Problemfall Kurt Biedenkopf hat Sachsen wirtschaftlich modernisiert. Doch sein Regierungsstil förderte die Untertanenmentalität und schadete der kritischen Zivilgesellschaft. Für Rechtspopulisten ist das heute ein idealer Nährboden.
Analyse Burak Copur und Kemal Bozay 09. August 2018 Erdoğans Netzwerk: Handeln, bevor es zu spät ist Erdoğans AKP instrumentalisiert Affären wie die um Mesut Özil, um einen Keil zwischen die Türkeistämmigen und die Herkunftsdeutschen zu treiben. Deutschland muss der ethnisch-kulturellen Spaltung entgegenwirken. Erfahrungen von Ausgrenzung und...
Debatte Karen Horn 27. Juli 2018 Rechtspopulismus: Warum der Neoliberalismus nicht an allem schuld ist Die neoliberale Schule war eine Antwort auf die totalitäre Erfahrung von Nationalsozialismus und Stalinismus. Daraus resultiert auch ihre Skepsis gegenüber schrankenloser Mehrheitsherrschaft und einem allmächtigen Staat. Es ist irreführend, die...
Analyse Karen Horn 20. Juli 2018 Bürgerforum oder One-Man-Show? Die Bewegungspartei En Marche wird dafür kritisiert, dass sie durch Macron und seine Vertrauten streng hierarchich geführt werde. Doch LibMod-Autorin Karen Horn widerspricht: En Marche habe neue Verfahren der Bürgerpartizipation...
Analyse Ralf Fücks 12. Juli 2018 Ralf Fücks in der SZ: „Keine Panik“ Unsicherheit und Angst zu befördern verspricht kurzfristig hohe Aufmerksamkeit und billige Wahlerfolge. Langfristig aber schadet Panikmache der Demokratie. „Wir schaffen das“ ist die bessere Botschaft – ihr müssen allerdings auch...
Analyse Margareta Mommsen 21. Juni 2018 Russlands Fehlstart in die Freiheit (2/3) WM-Dossier“ Russland verstehen“: Als die Sowjetunion zerfällt, reisen westliche Verfassungsrechtler nach Moskau und helfen bei der Formulierung einer demokratischen Verfassung. Leider steht sie nur auf dem Papier. Russland ist heute alles...
Buchbesprechung Micha Brumlik 31. Mai 2018 „Existenzkrise der Demokratie“ – Lehren aus Weimar Präsident Trump randaliert gegen die liberale Ordnung; radikale Populisten übernehmen den europäischen Schlüsselstaat Italien. Wie können wir die liberale Demokratie gegen ihre Bedrohung von innen und außen verteidigen? Ein neuer...
Video Ralf Fücks 25. Mai 2018 Zwischenruf zum Populismus in Italien In Italien ist die Regierungsbildung von Lega Nord und Fünf-Sterne-Bewegung knapp gescheitert. Doch die Episode mahnt: Die populistischen und nationalistischen Systemgegner könnten auch in Europa bald in Regierungsverantwortung kommen. Wir...
Analyse Burak Copur und Sharo Garip 09. Mai 2018 Wahlen in der Türkei: Wie man Erdoğan besiegen kann In wenigen Wochen wählt die Türkei Parlament und Präsident. Die Opposition könnte Erdoğan in eine Stichwahl zwingen und müsste sich dann auf einen gemeinsamen Herausforderer einigen, fordern die Politikwissenschaftler Burak...
Buchbesprechung Edward Lucas 02. Mai 2018 How to rig elections: Wie Putin, Orban & Co Demokratie vortäuschen Diktatoren fälschen Wahlen inzwischen derart raffiniert, dass beinharte Autokratien als „illiberale Demokratien“ durchgehen. Ein neues Buch über diese Techniken der Wahlmanipulation zeigt, wie Putin, Erdogan und Orban ihre Herrschaft perfektioniert...
Fred Luks 18. April 2018 Ablenkungsmanöver: Österreichs Regierung übt sich in sinnfreier Sprache ÖVP und FPÖ verkaufen ihre Politik mit Phrasen, Klischees und sinnlosen Sätzen. Sprachkritik wird zur Bürgerpflicht.
Attila Juhasz 16. April 2018 Nach der Wahl: Gespaltenes Ungarn Bei der Wahl am 8. April 2018 konnte Viktor Orbáns Fidesz die absolute Parlamentsmehrheit behaupten. Attila Juhasz erklärt, dass dies kein geschlossenes Votum für die illiberale Demokratie bedeutet. Die ungarische Gesellschaft ist tief...
Andrea Fischer 09. April 2018 Solidarisches Grundeinkommen – Alter Wein in neuen Schläuchen? Die grüne Sozialpolitikerin und ehemalige Gesundheitsministerin Andrea Fischer zur aktuellen Debatte um Hartz IV und öffentliche Beschäftigungsprogramme.
Edward Lucas 05. April 2018 Gegen Anonymität – Wie sich der Fake-News-Dschungel lichten lässt LibMod-Autor Edward Lucas fälscht den Mail-Account eines Abgeordneten und führt vor, wie schockierend einfach es ist, falsche Informationen zu verbreiten. Er fordert: Wir müssen die Anonymität im Internet beschränken, um...
Dahlia Scheindlin 21. März 2018 Die antiliberale Revolte: Wie viel Orban steckt in Netanjahu? Die antiliberale Gegenbewegung ist nicht auf die USA und Europa beschränkt. Auch in Israel sind Tendenzen in Richtung „illiberale Demokratie“ und ethnischem Nationalismus zu beobachten. Die israelische Autorin Dahlia Scheindlin...
Nikolaus von Twickel 19. März 2018 Das Putin-System und die Russland-Politik des Westens Am 13. März veranstaltete das Zentrum Liberale Moderne seine erste internationale Russland-Konferenz. Im Zentrum stand ein vertieftes Verständnis des „System Putin“ und die Frage nach einer realistischen Russland-Politik des Westens. Der...
Ralf Fücks, Marieluise Beck 18. März 2018 Russland verstehen Ein übergelaufener russischer Agent wird in der englischen Provinz mit einem militärischen Kampfstoff attackiert. Premierministerin May macht Moskau für den Anschlag verantwortlich. Sind wir zurück im Kalten Krieg oder sind...
Video 13. März 2018 Frau Scherbakowa, kann Russland keine Demokratie? In einen Interview behauptete der Historiker Jörg Baberowski, Russland brauche und wolle autoritäre Führung. Wir sollten im Grunde froh sein, dass Putin an der Macht ist. Ralf Fücks fragt Irina...
Kommentar Markus Schubert 02. März 2018 Die CDU braucht kein Programm! Sie braucht Personen mit Prinzipien. Die CDU gilt oft als bloßer Kanzler- und Wahlverein, zusammengehalten durch den Willen zur Macht. Für Markus Schubert greift das zu kurz. Er steigt auf den Dachboden und entstaubt das...
Debatte Karen Horn 28. Februar 2018 Öffentlich-rechtliche Sender: Was aus liberaler Sicht für eine Reform spricht Am 4. März stimmen die Schweizer über die Zukunft – oder das abrupte Ende – des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ab. Die Debatte über eine Reform der Rundfunkordnung schwelt auch bei uns: Zählen...
Kommentar Ralf Fücks 01. Januar 2018 Zum Jahreswechsel: Eine Zeit des Übergangs, aber wohin? Ein Zwischenruf von Ralf Fücks.
Essay Micha Brumlik 15. Dezember 2017 Hegel, Rawls und Mill: Zur Begründung eines modernen Liberalismus Eine liberale Moderne ohne soziale Gerechtigkeit ist keine, weswegen die sozialdemokratische Idee, die mit der real existierenden SPD allenfalls am Rande etwas zu tun hat, unüberholbar ist. Fragt man nach...
Video 11. Dezember 2017 Switlana Zalischtschuk: „Wir haben viel geschafft in den letzten 3 Jahren“ Die ukrainische Abgeordnete Switlana Zalischtschuk erklärt im Gespräch mit Marieluise Beck, welche Reformen in der Ukraine bereits erreicht wurden und wo es noch Handlungsbedarf gibt.
Kommentar Jens Siegert 01. Dezember 2017 Tauwetter in Russland? Vor den Präsidentschaftswahlen im März mehren sich Stimmen, die Anzeichen für eine Lockerung des politischen Regimes sehen. Aber ist ernsthaft mit einem Kurswechsel im Kreml zu rechnen?
Kolumne Marko Martin 29. November 2017 On the road: Bonbons für Brüssel Die Situation in Serbien ist weniger eindeutig, als man sich dies in der EU erträumt. Impressionen aus Belgrad.
Aus den Medien Ralf Fücks 24. November 2017 Ralf Fücks im Weser Kurier: „Wir sind in einer Übergangszeit“ „Die alte Bundesrepublik ist jetzt definitiv zu Ende“ – Interview im Weser Kurier mit Ralf Fücks über die veränderte Parteienlandschaft, ungewohnte Koalitionen, den Kurs der FDP und die Aussicht auf eine erneute Große...
Podcast Ralf Fücks „Man braucht auf der demokratischen Seite mehr Leidenschaft“ Ralf Fücks im Gespräch mit Marcus Pindur vom Deutschlandfunk Kultur über die Verteidigung der offenen Gesellschaft.
15. November 2017 Wer wir sind und was wir wollen Über die Beweggründe, ein Zentrum Liberale Moderne zu gründen.
Interview Irina Scherbakowa 13. November 2017 Der Völkerrechtsbruch ist Folge innerer Entwicklungen Russlands Die deutsch-russischen Beziehungen leiden unter der unbeschränkten Macht des Präsidenten, dem Abbau der Demokratie und daraus resultierend dem Bruch des Völkerrechts in der Ukraine. Ein Interview mit Irina Scherbakowa.
26. Mai 2017 Prager Aufruf für demokratische Erneuerung Am 26. Mai 2017 veröffentlichte die internationale Koalition für demokratische Erneuerung (Coalition for Democratic Renewal – CDR) den Prager Aufruf. Wir dokumentieren hier den Wortlaut des Aufrufs im englischen Original. Informationen...
09. Dezember 2008 Die Charta 08 – Manifest chinesischer Dissidenten Am 9. Dezember 2008 veröffentlichten 303 in China wohlbekannte Erstunterzeichner ein Reformprogramm zur Beendigung der Parteidiktatur. Der Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo gehörte dazu. Hier finden Sie das Dokument in chinesischer und deutscher Sprache...
