Ist es legitim, politische Freiheiten wie die Meinungs­freiheit oder das Recht, Parteien zu gründen und sich zur Wahl zu stellen, einzu­schränken, um die liberale Demokratie gegen ihre Feinde zu vertei­digen? Diese Frage führt uns mitten in eine klassische Kontro­verse der politi­schen Theorie und Praxis, wie Ralf Fücks analysiert.

In seinem neuen Buch analy­siert Mark Schieritz die populis­ti­schen Gefahren für unsere liberale Demokratie und fragt: Was, wenn nicht die Eliten, sondern der Wille des Volkes zur Gefahr wird? Alexander Schwitteck hat das Buch für uns gelesen.

Was können Europas große Demokratien von den kleinen Nationen lernen? Unser Autor Nikolai Ott blickt auf Länder wie Polen, Taiwan und Südkorea, um dort liberale Resilienz und Entschlos­senheit zu finden und fragt provokant, ob der Westen das „Ende der Geschichte“ nicht zu früh gefeiert hat. Ein leiden­schaft­liches Plädoyer für neue europäische Vorbilder und einen wehrhaften Liberalismus.

„Wohin steuert Ostdeutschland?“ Diese Frage disku­tierte Ralf Fücks vom Zentrum Liberale Moderne mit Marianne Birthler, Bürger­recht­lerin und ehemalige Leiterin der Stasi­un­ter­la­gen­be­hörde, sowie mit Marco Wanderwitz, sächsi­scher Bundes­tags­ab­ge­ord­neter für die CDU und ehema­liger Ostbe­auf­tragter der Bundesregierung.

Höcke versuchte die AfD als bürgerlich-konser­­vative Kraft zu verkaufen. Gleich­zeitig drang seine völkisch-natio­na­­lis­­tische Agenda durch alle Poren. Das Duell mit Voigt war insofern lehrreich, weil es das Strick­muster der AfD-Propaganda...

„In Zeiten wachsender Zukunfts­ängste und tiefgrei­fender Verän­de­rungen kommt es entscheidend auf die Handlungs­fä­higkeit demokra­ti­scher Politik an“ – Ralf Fücks in seinem Beitrag für den neuen Sammelband des Wirtschafts­forums der SPD: „Future­nomics – Zukunft des Geschäfts­mo­dells und des Standorts Deutschland und Europa“.

Ralf Fücks im Studio 9 des Deutsch­landfunk Kultur über russische Angriffe auf Getrei­de­silos in ukrai­ni­schen Häfen und das Ende des Getrei­de­ab­kommens. Außerdem: Was Umfra­getief der Grünen und was bringen Bürgerräte?

Was ist und wie geht Demokra­tie­po­litik? Diese Frage stellten sich Chris­topher Gohl, Siri Hummel und Ariane Fäscher unter der Moderation von Lenz Jacobsen, Redakteur bei ZeitOnline. Die Diskussion fand im Rahmen der Reihe #Democra­tic­Fu­tures vom Progres­siven Zentrum, dem Zentrum Liberale Moderne und der Alfred Herrhausen Gesell­schaft statt.

Herzliche Einladung zu unserem digitalen Salon Liberale Moderne Zur Zukunft des Modells Deutschland Dienstag, 23.08.2022 | 19.00 Uhr | Online via Zoom

Thomas Weber, Experte für inter­na­tionale Bezie­hungen im Interview: Trump verliert momentan Einfluss. Deutschland, Amerika und die Demokratien der Welt müssen genau jetzt im globalen System­wett­kampf zusammenfinden.

Der Sammelband „Libera­lismus neu denken“ zeigt, dass der Libera­lismus als Denkrichtung nicht tot ist. Die Autoren und Autorinnen stellen in ihren Essays Ideen für neue liberale Konzepte zur Bewäl­tigung der großen Heraus­for­de­rungen unserer Zeit vor.

Der führende Iran-Experte Israels über Entwick­lungen im politi­schen System, Nukle­ar­ver­hand­lungen und die Auswir­kungen des russi­schen Angriffs­kriegs auf die Rolle des Iran im Nahen Osten.

Warum reagieren Deutschland und andere westeu­ro­päische Demokratien so behäbig auf den russi­schen Angriff auf die Ukraine?

Herzliche Einladung zu unserem Round­table #Democra­tic­Fu­tures Demokratie und Begegnung  Mittwoch, 27.10.2021 | 12.00 – 14.00 Uhr | Taz Kantine, Fried­rich­straße 21, 10969 Berlin

Unser Projekt Ostklick erzählt anhand der Biografie der schwarz­meer­deut­schen Elisabeth Renner in dieser Folge von „Freiheit in stürmi­scher Zeit“ die Geschichte derje­nigen Russland­deut­schen, die während des Zweiten Weltkriegs in den von den Deutschen besetzten Gebieten in der Ukraine lebten.

Ausgehend von Goethes Faust, Mary Shelleys Franken­stein und Marx disku­tieren Ralf Fücks und Hedwig Richter über die Ambiva­lenzen der Moderne. 

Das Zentrum für politische Forschung an der Pariser Sciences Po (CEVIPOF) hat mit einer Umfrage in Frank­reich, Deutschland, dem Verei­nigten König­reich und Italien das Vertrauen in die Politik unter­sucht. Die...

Das Zentrum Liberale Moderne und die Konrad-Adenauer-Stiftung laden zur Konferenz über Ökolo­gische Innovation, wirtschaft­liche Chancen und soziale Teilhabe in Zeiten des Klimawandel.

SAVE THE DATE Kalter Frieden? Dis­kus­sion über das künf­tige Ver­hält­nis zwi­schen der EU und Russland am 22. April um 19:00 Uhr bei Zoom.

Hat die Globa­li­sierung zum Triumph der Demokratie geführt? Nur vorüber­gehend, sagt Michael Zürn, Direktor am Wissen­schafts­zentrum Berlin. Sie hat aber auch neue Gegner der liberalen Demokratie ermög­licht, im Inland wie durch autoritäre Mächte. 

o[s]tklick – demokra­tisch antworten unter­stützt deutsche Aussiedler und Spätaus­sied­le­rinnen aus Russland und anderen postso­wje­ti­schen Staaten dabei, ihre demokra­ti­schen Wertvor­stel­lungen in digitalen Medien und Netzwerken sicht­barer zu machen.

Online-Salon am 9.12.2020: Der ehemalige Präsident des Bundes­ver­fas­sungs­ge­richts, Prof. Hans-Jürgen Papier, disku­tiert mit Sabine Leutheusser-Schnar­­ren­­berger, Bundes­jus­tiz­mi­nis­terin a.D., über sein Buch „Die Warnung. Wie der Rechts­staat Deutsch­lands ausge­höhlt wird.“

Trump ist abgewählt. Biden wird Präsident. Ein integrer Demokrat, ein ausglei­chender Charakter, ein Trans­at­lan­tiker im Weißen Haus: das ist in vieler Hinsicht eine glück­liche Wendung, nicht nur für Amerika. Die...

Es gab selten eine Wahl, bei der so viel auf dem Spiel stand wie die kommende Präsi­dent­schaftswahl in den USA. Rüdiger Bachmann fasst die aktuellen Umfragen zusammen und schildert die...

Die Botschaft der EU an den Kreml müsste lauten: Es wird für Putin einen Preis haben, wenn er den Diktator in Minsk an der Macht hält. Doch nur eine geeinte...

In Belarus geht es nicht um eine geopo­li­tische Ausrichtung des Landes zwischen Ost und West, sondern um den Kampf der Menschen für Demokratie und Freiheit. Die Warnung des Kreml vor...

Belarus zwischen Aufbruch und Repression. Online-Diskussion am 5. Oktober 2020, 19 Uhr

In Israel schnellen die Infek­ti­ons­zahlen wieder in die Höhe. Das Corona-Desaster ist nicht nur Folge verfehlter Regie­rungs­po­litik. Es zeigen sich die Probleme einer stark fraktio­nierten Gesell­schaft und der Neigung zum...

Auf Einladung des Zentrums Liberale Moderne und des Berliner Ensembles disku­tierten Wolfgang Schäuble, Angela Marquardt, Werner Schulz und Richard Schröder mit Ralf Fücks über fortwir­kende Irrita­tionen und Diskre­panzen 30 Jahre...

„Russland verstehen“ will einen nachhal­tigen Beitrag zu der Debatte um die deutsch/­eu­ro­­päisch-russi­­schen Bezie­hungen leisten. Der Name ist durchaus Programm. Für uns schlie­ßen sich ein ver­tief­tes Ver­ständ­nis für Russ­land und kritische...

Mit Marie­luise Beck und Jörg Forbrig. Seit mehr als vier Wochen protes­tieren in ganz Belarus die Menschen gegen die dreiste Fälschung der Präsi­dent­schaftswahl vom 9. August 2020. Sie fordern den Rücktritt von...

Dieses Policy Paper empfiehlt die bestehenden EU-Programme für die Schaffung der öffentlich-privaten Partner­schaften zu nutzen und den Fokus auf die Stärkung der sekto­ralen Koope­ration zu richten. Es schlägt konkrete politische Handlungs­emp­feh­lungen an Entschei­dungs­träger in Berlin und Brüssel zur Umsetzung einer zukünf­tigen Entwick­lungs­stra­tegie für die Ukraine, Georgien und Moldau vor.

Ein illegi­timer Macht­haber hat kein Recht, militä­ri­schen Beistand anderer Staaten anzufordern. Der Kreml muss wissen, dass eine militä­rische Inter­vention in Belarus empfind­liche Sanktionen der EU nach sich ziehen würde.

Die EU hat sich über Jahre in Belarus passiv verhalten. Zu groß war die Sorge vor einem weiteren Konfliktherd in der Nachbar­schaft Putins. Nun steht Brüssel vor einem großen Dilemma.

Schon im Vorfeld hat die Präsi­dent­schaftswahl am 9. August 2020 viel Neues gebracht, sagte Marie­luise Beck im Deutsch­landfunk. Es gebe eine starke Bürger­be­wegung im Land, die sich das Recht auf faire...

Rechts­staat­lichkeit und demokra­ti­sches Regieren sollten in der Östlichen Partner­schaft einen höheren Stellenwert erhalten.Die Zivil­ge­sell­schaften und die demokra­ti­schen politi­schen Kräfte in den assozi­ierten Ländern haben hierzu hohe Erwar­tun­genan die Rolle der EU.

Zur jüngsten Verfas­sungs­än­derung in Russland erklären Marie­luise Beck und Ralf Fücks (Zentrum Liberale Moderne):

Die herkömm­lichen Opposi­ti­ons­par­teien in Belarus sind schon lange keine bedeutsame politische Kraft mehr. Es ist an der Zeit, dass sich Entschei­dungs­träger im Westen dieser unange­nehmen Realität stellen und ihre recht...

In den vergan­genen Wochen hat Russland einen politi­schen Coup erlebt, der durch eine Initiative Wladimir Putins ausgelöst wurde: Vorschläge für eine Verfas­sungs­reform, Rücktritt der Regierung, Ernennung eines neuen Kabinetts und...

Auch in der Bundes­re­publik sind Parteien immer häufiger versucht, arith­me­tische Pattsi­tua­tionen durch Neuwahlen aufzu­lösen. In Israel kann man die Folgen beobachten. Zum dritten mal innerhalb eines Jahren sollen die Bürger...

Das Angebot an Infor­ma­tionen und Meinungen ist zu einem Überan­gebot geworden. Der Preis für viele journa­lis­tische Produkte tendiert gegen Null. Deshalb müssen Zeitungs­häuser und Medien­kon­zerne die Bedürf­nisse ihres Publikums ergründen....

Für den Berliner Think Tank „Zentrum Liberale Moderne“ kommen­tieren Marie­luise Beck und Ralf Fücks die von Präsident Putin angekün­digten Verän­de­rungen im russi­schen Machtgefüge:

Der ukrai­nische Filmre­gisseur und Kritiker der Krim-Annexion wurde 2014 von russi­schen Sicher­heits­kräften auf der Krim verhaftet und später in Moskau zu 20 Jahren Lagerhaft verur­teilt. Am 7. September 2019 kam er...

Wir verur­teilen die politi­schen Repres­sionen und die Willkür in Russland und erklären unsere Solida­rität mit der Opposition gegen das Regime von Präsident Putin. Ein Offener Brief von Personen aus Politik,...

Der Libera­lismus ist eine histo­rische Erfolgs­ge­schichte. Aber er scheint keine Antworten auf Abstiegs­ängste und wachsende Ungleichheit zu finden. Ralf Fücks plädiert für eine liberale Fortschritts­er­zählung, die mehr ist als die...

Es ist erklärtes Ziel der Kommu­nis­ti­schen Partei Chinas, die Wissen­schaft zu politi­sieren. Forscher, die sich kritisch mit ihr ausein­an­der­setzen, werden bedroht und sanktio­niert. Eine unpoli­tische China­for­schung kann es daher nicht geben. 

Von AfD über Wladimir Putin bis hin zu Donald Trump: Wir befinden uns in einer Phase der „demokra­ti­schen Rezession“. Wenn wir die liberale Demokratie wieder­be­leben wollen, dürfen wir Freiheit und Sicherheit...

Rosa Luxemburg ist eine Ikone des Sozia­lismus in Deutschland. Aber taugt sie als demokra­ti­sches Vorbild? Ein Diskus­si­ons­beitrag zum Luxemburg-Kult der Linken, erstmals erschienen am 14. Januar 2000 im Berliner „Tages­spiegel“.

Die Demokratie ist keine Garantie gegen den Rückfall in die Barbarei. Sie muss immer neu verteidigt werden. Die Moderne hat stets geistige und politische Gegen­be­we­gungen hervor­ge­bracht. Man muss diese langen...

Wenn Sachsen im kommenden Jahr den Landtag wählt, wird die AfD nach Prognosen ein Viertel der Parla­ments­sitze besetzen. In Parlament und Öffent­lichkeit gibt ihre radikale System­op­po­sition inzwi­schen den Ton an. In loser Folge veröf­fent­lichen wir Beiträge über die offene Gesell­schaft in Sachsen – und ihre gefähr­lichen Gegner.

Aladin El-Mafaalani und Ahmad Mansour haben zwei kluge Bücher über die Einwan­de­rungs­ge­sell­schaft geschrieben. Der eine plädiert für Vielfalt, der andere für Anpassung. Unser Rezensent Richard C. Schneider arbeitet Stärken und...

Kurt Biedenkopf hat Sachsen wirtschaftlich moder­ni­siert. Doch sein Regie­rungsstil förderte die Unter­ta­nen­men­ta­lität und schadete der kriti­schen Zivil­ge­sell­schaft. Für Rechts­po­pu­listen ist das heute ein idealer Nährboden.

Erdoğans AKP instru­men­ta­li­siert Affären wie die um Mesut Özil, um einen Keil zwischen die Türkei­stäm­migen und die Herkunfts­deut­schen zu treiben. Deutschland muss der ethnisch-kultu­­rellen Spaltung entge­gen­wirken. Erfah­rungen von Ausgrenzung und...

Die neoli­berale Schule war eine Antwort auf die totalitäre Erfahrung von Natio­nal­so­zia­lismus und Stali­nismus. Daraus resul­tiert auch ihre Skepsis gegenüber schran­ken­loser Mehrheits­herr­schaft und einem allmäch­tigen Staat. Es ist irreführend, die...

Die Bewegungs­partei En Marche wird dafür kriti­siert, dass sie durch Macron und seine Vertrauten streng hierar­chich geführt werde. Doch LibMod-Autorin Karen Horn wider­spricht: En Marche habe neue Verfahren der Bürgerpartizipation...

Unsicherheit und Angst zu befördern verspricht kurzfristig hohe Aufmerk­samkeit und billige Wahler­folge. Langfristig aber schadet Panik­mache der Demokratie. „Wir schaffen das“ ist die bessere Botschaft – ihr müssen aller­dings auch...

WM-Dossier“ Russ­land ver­ste­hen“: Als die Sowjet­union zerfällt, reisen westliche Verfas­sungs­rechtler nach Moskau und helfen bei der Formu­lierung einer demokra­ti­schen Verfassung. Leider steht sie nur auf dem Papier. Russland ist heute alles...

Präsident Trump randa­liert gegen die liberale Ordnung; radikale Populisten übernehmen den europäi­schen Schlüs­sel­staat Italien. Wie können wir die liberale Demokratie gegen ihre Bedrohung von innen und außen vertei­digen? Ein neuer...

In Italien ist die Regie­rungs­bildung von Lega Nord und Fünf-Sterne-Bewegung knapp gescheitert. Doch die Episode mahnt: Die populis­ti­schen und natio­na­lis­ti­schen System­gegner könnten auch in Europa bald in Regie­rungs­ver­ant­wortung kommen. Wir...

In wenigen Wochen wählt die Türkei Parlament und Präsident. Die Opposition könnte Erdoğan in eine Stichwahl zwingen und müsste sich dann auf einen gemein­samen Heraus­for­derer einigen, fordern die Politik­wis­sen­schaftler Burak...

Dikta­toren fälschen Wahlen inzwi­schen derart raffi­niert, dass beinharte Autokratien als „illiberale Demokratien“ durch­gehen. Ein neues Buch über diese Techniken der Wahlma­ni­pu­lation zeigt, wie Putin, Erdogan und Orban ihre Herrschaft perfektioniert...

ÖVP und FPÖ verkaufen ihre Politik mit Phrasen, Klischees und sinnlosen Sätzen. Sprach­kritik wird zur Bürgerpflicht.

Bei der Wahl am 8. April 2018 konnte Viktor Orbáns Fidesz die absolute Parla­ments­mehrheit behaupten. Attila Juhasz erklärt, dass dies kein geschlos­senes Votum für die illiberale Demokratie bedeutet. Die ungarische Gesell­schaft ist tief...

Die grüne Sozial­po­li­ti­kerin und ehemalige Gesund­heits­mi­nis­terin Andrea Fischer zur aktuellen Debatte um Hartz IV und öffent­liche Beschäftigungsprogramme.

LibMod-Autor Edward Lucas fälscht den Mail-Account eines Abgeord­neten und führt vor, wie schockierend einfach es ist, falsche Infor­ma­tionen zu verbreiten. Er fordert: Wir müssen die Anony­mität im Internet beschränken, um...

Die antili­berale Gegen­be­wegung ist nicht auf die USA und Europa beschränkt. Auch in Israel sind Tendenzen in Richtung „illiberale Demokratie“ und ethni­schem Natio­na­lismus zu beobachten. Die israe­lische Autorin Dahlia Scheindlin...

Am 13. März veran­staltete das Zentrum Liberale Moderne seine erste inter­na­tionale Russland-Konferenz. Im Zentrum stand ein vertieftes Verständnis des „System Putin“ und die Frage nach einer realis­ti­schen Russland-Politik des Westens. Der...

Ein überge­lau­fener russi­scher Agent wird in der engli­schen Provinz mit einem militä­ri­schen Kampf­stoff attackiert. Premier­mi­nis­terin May macht Moskau für den Anschlag verant­wortlich. Sind wir zurück im Kalten Krieg oder sind...

In einen Interview behauptete der Histo­riker Jörg Baberowski, Russland brauche und wolle autoritäre Führung. Wir sollten im Grunde froh sein, dass Putin an der Macht ist. Ralf Fücks fragt Irina...

Die CDU gilt oft als bloßer Kanzler- und Wahlverein, zusam­men­ge­halten durch den Willen zur Macht. Für Markus Schubert greift das zu kurz. Er steigt auf den Dachboden und entstaubt das...

Am 4. März stimmen die Schweizer über die Zukunft – oder das abrupte Ende – des öffentlich-recht­­lichen Rundfunks ab. Die Debatte über eine Reform der Rundfunk­ordnung schwelt auch bei uns: Zählen...

Ein Zwischenruf von Ralf Fücks.

Eine liberale Moderne ohne soziale Gerech­tigkeit ist keine, weswegen die sozial­de­mo­kra­tische Idee, die mit der real existie­renden SPD allen­falls am Rande etwas zu tun hat, unüber­holbar ist. Fragt man nach...

Die ukrai­nische Abgeordnete Switlana Zalischt­schuk erklärt im Gespräch mit Marie­luise Beck, welche Reformen in der Ukraine bereits erreicht wurden und wo es noch Handlungs­bedarf gibt.

Vor den Präsi­dent­schafts­wahlen im März mehren sich Stimmen, die Anzeichen für eine Lockerung des politi­schen Regimes sehen. Aber ist ernsthaft mit einem Kurswechsel im Kreml zu rechnen?

Die Situation in Serbien ist weniger eindeutig, als man sich dies in der EU erträumt. Impres­sionen aus Belgrad.

„Die alte Bundes­re­publik ist jetzt definitiv zu Ende“ – Interview im Weser Kurier mit Ralf Fücks über die verän­derte Partei­en­land­schaft, ungewohnte Koali­tionen, den Kurs der FDP und die Aussicht auf eine erneute Große...

Ralf Fücks im Gespräch mit Marcus Pindur vom Deutsch­landfunk Kultur über die Vertei­digung der offenen Gesellschaft.

LibMod ist eine Debat­ten­platt­form für Frei­geis­ter aus allen demo­kra­ti­schen Rich­tun­gen. Hier bieten wir Autorin­nen und Autoren Raum für den Mei­nungs­streit. Hier erfahren Sie mehr über unsere Beweg­gründe und unser Selbstverständnis.

Die deutsch-russi­­schen Bezie­hungen leiden unter der unbeschränkten Macht des Präsi­denten, dem Abbau der Demokratie und daraus resul­tierend dem Bruch des Völker­rechts in der Ukraine. Ein Interview mit Irina Scherbakowa.

Am 26. Mai 2017 veröf­fent­lichte die inter­na­tionale Koalition für demokra­tische Erneuerung (Coalition for Democratic Renewal – CDR) den Prager Aufruf. Wir dokumen­tieren hier den Wortlaut des Aufrufs im engli­schen Original. Informationen...

Am 9. Dezember 2008 veröf­fent­lichten 303 in China wohlbe­kannte Erstun­ter­zeichner ein Reform­pro­gramm zur Beendigung der Partei­dik­tatur. Der Friedens­no­bel­preis­träger Liu Xiaobo gehörte dazu. Hier finden Sie das Dokument in chine­si­scher und deutscher Sprache...