Demokratie

Online-Salon am 9.12.2020: Der ehe­ma­lige Prä­si­dent des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts, Prof. Hans-Jürgen Papier, dis­ku­tiert mit Sabine Leu­­theus­­ser-Schnar­­ren­­ber­­ger, Bun­des­jus­tiz­mi­nis­te­rin a.D., über sein Buch „Die Warnung. Wie der Rechts­staat Deutsch­lands aus­ge­höhlt wird.“

Trump ist abge­wählt. Biden wird Prä­si­dent. Ein inte­grer Demo­krat, ein aus­glei­chen­der Cha­rak­ter, ein Trans­at­lan­ti­ker im Weißen Haus: das ist in vieler Hin­sicht eine glück­li­che Wendung, nicht nur für Amerika. Die...

Es gab selten eine Wahl, bei der so viel auf dem Spiel stand wie die kom­mende Prä­si­dent­schafts­wahl in den USA. Rüdiger Bach­mann fasst die aktu­el­len Umfra­gen zusam­men und schil­dert die...

Die Bot­schaft der EU an den Kreml müsste lauten: Es wird für Putin einen Preis haben, wenn er den Dik­ta­tor in Minsk an der Macht hält. Doch nur eine geeinte...

In Belarus geht es nicht um eine geo­po­li­ti­sche Aus­rich­tung des Landes zwi­schen Ost und West, sondern um den Kampf der Men­schen für Demo­kra­tie und Frei­heit. Die Warnung des Kreml vor...

Belarus zwi­schen Auf­bruch und Repres­sion. Online-Dis­­kus­­sion am 5. Oktober 2020, 19 Uhr

In Israel schnel­len die Infek­ti­ons­zah­len wieder in die Höhe. Das Corona-Desas­­ter ist nicht nur Folge ver­fehl­ter Regie­rungs­po­li­tik. Es zeigen sich die Pro­bleme einer stark frak­tio­nier­ten Gesell­schaft und der Neigung zum...

Auf Ein­la­dung des Zen­trums Libe­rale Moderne und des Ber­li­ner Ensem­bles dis­ku­tier­ten Wolf­gang Schäuble, Angela Mar­quardt, Werner Schulz und Richard Schrö­der mit Ralf Fücks über fort­wir­kende Irri­ta­tio­nen und Dis­kre­pan­zen 30 Jahre...

„Russ­land ver­ste­hen“ will einen nach­hal­ti­gen Beitrag zu der Debatte um die deu­t­­sch/­eu­ro­­pä­isch-rus­­si­­schen Bezie­hun­gen leisten. Der Name ist durch­aus Pro­gramm. Für uns schlie­ßen sich ein ver­tief­tes Ver­ständ­nis für Russ­land und kritische...

Mit Marie­luise Beck und Jörg Forbrig. Seit mehr als vier Wochen pro­tes­tie­ren in ganz Belarus die Men­schen gegen die dreiste Fäl­schung der Prä­si­dent­schafts­wahl vom 9. August 2020. Sie fordern den Rück­tritt von...

Im dritten LibMod-Policy-Paper: „Eco­no­mic coope­ra­tion between the EU and the asso­cia­ted coun­tries: Making the most of deve­lo­p­ment oppor­tu­nities under the DCFTA“ ana­ly­siert Dr. Julia Lang­bein die wirt­schaft­li­chen Bezie­hun­gen zwi­schen den...

Ein ille­gi­ti­mer Macht­ha­ber hat kein Recht, mili­tä­ri­schen Bei­stand anderer Staaten anzu­for­dern. Der Kreml muss wissen, dass eine mili­tä­ri­sche Inter­ven­tion in Belarus emp­find­li­che Sank­tio­nen der EU nach sich ziehen würde.

Die EU hat sich über Jahre in Belarus passiv ver­hal­ten. Zu groß war die Sorge vor einem wei­te­ren Kon­flikt­herd in der Nach­bar­schaft Putins. Nun steht Brüssel vor einem großen Dilemma.

Schon im Vorfeld hat die Prä­si­dent­schafts­wahl am 9. August 2020 viel Neues gebracht, sagte Marie­luise Beck im Deutsch­land­funk. Es gebe eine starke Bür­ger­be­we­gung im Land, die sich das Recht auf faire...

Im LibMod-Stra­­te­­gie­­pa­­pier „Vom Status quo zum Status Reform: Ver­ant­wor­tungs­vol­les Regie­ren in der Ukraine, Geor­gien und Moldau“ wird die Auf­fas­sung ver­tre­ten, dass Rechts­staat­lich­keit und demo­kra­ti­sches Regie­ren einen höheren Stel­len­wert im Rahmen...

Zur jüngs­ten Ver­fas­sungs­än­de­rung in Russ­land erklä­ren Marie­luise Beck und Ralf Fücks (Zentrum Libe­rale Moderne):

Die her­kömm­li­chen Oppo­si­ti­ons­par­teien in Belarus sind schon lange keine bedeut­same poli­ti­sche Kraft mehr. Es ist an der Zeit, dass sich Ent­schei­dungs­trä­ger im Westen dieser unan­ge­neh­men Rea­li­tät stellen und ihre recht...

In den ver­gan­ge­nen Wochen hat Russ­land einen poli­ti­schen Coup erlebt, der durch eine Initia­tive Wla­di­mir Putins aus­ge­löst wurde: Vor­schläge für eine Ver­fas­sungs­re­form, Rück­tritt der Regie­rung, Ernen­nung eines neuen Kabi­netts und...

Auch in der Bun­des­re­pu­blik sind Par­teien immer häu­fi­ger ver­sucht, arith­me­ti­sche Patt­si­tua­tio­nen durch Neu­wah­len auf­zu­lö­sen. In Israel kann man die Folgen beob­ach­ten. Zum dritten mal inner­halb eines Jahren sollen die Bürger...

Das Angebot an Infor­ma­tio­nen und Mei­nun­gen ist zu einem Über­an­ge­bot gewor­den. Der Preis für viele jour­na­lis­ti­sche Pro­dukte ten­diert gegen Null. Deshalb müssen Zei­tungs­häu­ser und Medi­en­kon­zerne die Bedürf­nisse ihres Publi­kums ergründen....

Für den Ber­li­ner Think Tank „Zentrum Libe­rale Moderne“ kom­men­tie­ren Marie­luise Beck und Ralf Fücks die von Prä­si­dent Putin ange­kün­dig­ten Ver­än­de­run­gen im rus­si­schen Machtgefüge:

Der ukrai­ni­sche Film­re­gis­seur und Kri­ti­ker der Krim-Anne­xion wurde 2014 von rus­si­schen Sicher­heits­kräf­ten auf der Krim ver­haf­tet und später in Moskau zu 20 Jahren Lager­haft ver­ur­teilt. Am 7. Sep­tem­ber 2019 kam er...

Wir ver­ur­tei­len die poli­ti­schen Repres­sio­nen und die Willkür in Russ­land und erklä­ren unsere Soli­da­ri­tät mit der Oppo­si­tion gegen das Regime von Prä­si­dent Putin. Ein Offener Brief von Per­so­nen aus Politik,...

Der Libe­ra­lis­mus ist eine his­to­ri­sche Erfolgs­ge­schichte. Aber er scheint keine Ant­wor­ten auf Abstiegs­ängste und wach­sende Ungleich­heit zu finden. Ralf Fücks plä­diert für eine libe­rale Fort­schritts­er­zäh­lung, die mehr ist als die...

Es ist erklär­tes Ziel der Kom­mu­nis­ti­schen Partei Chinas, die Wis­sen­schaft zu poli­ti­sie­ren. For­scher, die sich kri­tisch mit ihr aus­ein­an­der­set­zen, werden bedroht und sank­tio­niert. Eine unpo­li­ti­sche Chi­na­for­schung kann es daher nicht geben. 

Von AfD über Wla­di­mir Putin bis hin zu Donald Trump: Wir befin­den uns in einer Phase der „demo­kra­ti­schen Rezes­sion“. Wenn wir die libe­rale Demo­kra­tie wie­der­be­le­ben wollen, dürfen wir Frei­heit und Sicherheit...

Rosa Luxem­burg ist eine Ikone des Sozia­lis­mus in Deutsch­land. Aber taugt sie als demo­kra­ti­sches Vorbild? Ein Dis­kus­si­ons­bei­trag zum Luxe­m­­burg-Kult der Linken, erst­mals erschie­nen am 14. Januar 2000 im Ber­li­ner „Tages­spie­gel“.

Die Demo­kra­tie ist keine Garan­tie gegen den Rück­fall in die Bar­ba­rei. Sie muss immer neu ver­tei­digt werden. Die Moderne hat stets geis­tige und poli­ti­sche Gegen­be­we­gun­gen her­vor­ge­bracht. Man muss diese langen...

Wenn Sachsen im kom­men­den Jahr den Landtag wählt, wird die AfD nach Pro­gno­sen ein Viertel der Par­la­ments­sitze beset­zen. In Par­la­ment und Öffent­lich­keit gibt ihre radi­kale Sys­te­m­op­po­si­tion inzwi­schen den Ton an. In loser Folge ver­öf­fent­li­chen wir Bei­träge über die offene Gesell­schaft in Sachsen – und ihre gefähr­li­chen Gegner.

Aladin El-Mafaa­­lani und Ahmad Mansour haben zwei kluge Bücher über die Ein­wan­de­rungs­ge­sell­schaft geschrie­ben. Der eine plä­diert für Viel­falt, der andere für Anpas­sung. Unser Rezen­sent Richard C. Schnei­der arbei­tet Stärken und...

Kurt Bie­den­kopf hat Sachsen wirt­schaft­lich moder­ni­siert. Doch sein Regie­rungs­stil för­derte die Unter­ta­nen­men­ta­li­tät und scha­dete der kri­ti­schen Zivil­ge­sell­schaft. Für Rechts­po­pu­lis­ten ist das heute ein idealer Nährboden.

Erdoğans AKP instru­men­ta­li­siert Affären wie die um Mesut Özil, um einen Keil zwi­schen die Tür­kei­stäm­mi­gen und die Her­kunfts­deut­schen zu treiben. Deutsch­land muss der eth­­nisch-kul­­tu­­rel­­len Spal­tung ent­ge­gen­wir­ken. Erfah­run­gen von Aus­gren­zung und...

Die neo­li­be­rale Schule war eine Antwort auf die tota­li­täre Erfah­rung von Natio­nal­so­zia­lis­mus und Sta­li­nis­mus. Daraus resul­tiert auch ihre Skepsis gegen­über schran­ken­lo­ser Mehr­heits­herr­schaft und einem all­mäch­ti­gen Staat. Es ist irre­füh­rend, die...

Die Bewe­gungs­par­tei En Marche wird dafür kri­ti­siert, dass sie durch Macron und seine Ver­trau­ten streng hier­ar­chich geführt werde. Doch LibMod-Autorin Karen Horn wider­spricht: En Marche habe neue Ver­fah­ren der Bürgerpartizipation...

Unsi­cher­heit und Angst zu beför­dern ver­spricht kurz­fris­tig hohe Auf­merk­sam­keit und billige Wahl­er­folge. Lang­fris­tig aber schadet Panik­ma­che der Demo­kra­tie. „Wir schaf­fen das“ ist die bessere Bot­schaft – ihr müssen aller­dings auch...

WM-Dossier“ Russ­land ver­ste­hen“: Als die Sowjet­union zer­fällt, reisen west­li­che Ver­fas­sungs­recht­ler nach Moskau und helfen bei der For­mu­lie­rung einer demo­kra­ti­schen Ver­fas­sung. Leider steht sie nur auf dem Papier. Russ­land ist heute alles...

Prä­si­dent Trump ran­da­liert gegen die libe­rale Ordnung; radi­kale Popu­lis­ten über­neh­men den euro­päi­schen Schlüs­sel­staat Italien. Wie können wir die libe­rale Demo­kra­tie gegen ihre Bedro­hung von innen und außen ver­tei­di­gen? Ein neuer...

In Italien ist die Regie­rungs­bil­dung von Lega Nord und Fünf-Sterne-Bewe­­gung knapp geschei­tert. Doch die Episode mahnt: Die popu­lis­ti­schen und natio­na­lis­ti­schen Sys­tem­geg­ner könnten auch in Europa bald in Regie­rungs­ver­ant­wor­tung kommen. Wir...

In wenigen Wochen wählt die Türkei Par­la­ment und Prä­si­dent. Die Oppo­si­tion könnte Erdoğan in eine Stich­wahl zwingen und müsste sich dann auf einen gemein­sa­men Her­aus­for­de­rer einigen, fordern die Poli­tik­wis­sen­schaft­ler Burak...

Dik­ta­to­ren fäl­schen Wahlen inzwi­schen derart raf­fi­niert, dass bein­harte Auto­kra­tien als „illi­be­rale Demo­kra­tien“ durch­ge­hen. Ein neues Buch über diese Tech­ni­ken der Wahl­ma­ni­pu­la­tion zeigt, wie Putin, Erdogan und Orban ihre Herr­schaft perfektioniert...

ÖVP und FPÖ ver­kau­fen ihre Politik mit Phrasen, Kli­schees und sinn­lo­sen Sätzen. Sprach­kri­tik wird zur Bürgerpflicht.

Bei der Wahl am 8. April 2018 konnte Viktor Orbáns Fidesz die abso­lute Par­la­ments­mehr­heit behaup­ten. Attila Juhasz erklärt, dass dies kein geschlos­se­nes Votum für die illi­be­rale Demo­kra­tie bedeu­tet. Die unga­ri­sche Gesell­schaft ist tief...

Die grüne Sozi­al­po­li­ti­ke­rin und ehe­ma­lige Gesund­heits­mi­nis­te­rin Andrea Fischer zur aktu­el­len Debatte um Hartz IV und öffent­li­che Beschäftigungsprogramme.

LibMod-Autor Edward Lucas fälscht den Mail-Account eines Abge­ord­ne­ten und führt vor, wie scho­ckie­rend einfach es ist, falsche Infor­ma­tio­nen zu ver­brei­ten. Er fordert: Wir müssen die Anony­mi­tät im Inter­net beschrän­ken, um...

Die anti­li­be­rale Gegen­be­we­gung ist nicht auf die USA und Europa beschränkt. Auch in Israel sind Ten­den­zen in Rich­tung „illi­be­rale Demo­kra­tie“ und eth­ni­schem Natio­na­lis­mus zu beob­ach­ten. Die israe­li­sche Autorin Dahlia Scheindlin...

Am 13. März ver­an­stal­tete das Zentrum Libe­rale Moderne seine erste inter­na­tio­nale Rus­s­­land-Kon­­fe­­renz. Im Zentrum stand ein ver­tief­tes Ver­ständ­nis des „System Putin“ und die Frage nach einer rea­lis­ti­schen Rus­s­­land-Politik des Westens. Der...

Ein über­ge­lau­fe­ner rus­si­scher Agent wird in der eng­li­schen Provinz mit einem mili­tä­ri­schen Kampf­stoff atta­ckiert. Pre­mier­mi­nis­te­rin May macht Moskau für den Anschlag ver­ant­wort­lich. Sind wir zurück im Kalten Krieg oder sind...

In einen Inter­view behaup­tete der His­to­ri­ker Jörg Babe­row­ski, Russ­land brauche und wolle auto­ri­täre Führung. Wir sollten im Grunde froh sein, dass Putin an der Macht ist. Ralf Fücks fragt Irina...

Die CDU gilt oft als bloßer Kanzler- und Wahl­ver­ein, zusam­men­ge­hal­ten durch den Willen zur Macht. Für Markus Schu­bert greift das zu kurz. Er steigt auf den Dach­bo­den und ent­staubt das...

Am 4. März stimmen die Schwei­zer über die Zukunft – oder das abrupte Ende – des öffen­t­­lich-rech­t­­li­chen Rund­funks ab. Die Debatte über eine Reform der Rund­funk­ord­nung schwelt auch bei uns: Zählen...

Ein Zwi­schen­ruf von Ralf Fücks.

Eine libe­rale Moderne ohne soziale Gerech­tig­keit ist keine, wes­we­gen die sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Idee, die mit der real exis­tie­ren­den SPD allen­falls am Rande etwas zu tun hat, unüber­hol­bar ist. Fragt man nach...

Die ukrai­ni­sche Abge­ord­nete Swit­lana Zalischt­schuk erklärt im Gespräch mit Marie­luise Beck, welche Refor­men in der Ukraine bereits erreicht wurden und wo es noch Hand­lungs­be­darf gibt.

Vor den Prä­si­dent­schafts­wah­len im März mehren sich Stimmen, die Anzei­chen für eine Locke­rung des poli­ti­schen Regimes sehen. Aber ist ernst­haft mit einem Kurs­wech­sel im Kreml zu rechnen?

Die Situa­tion in Serbien ist weniger ein­deu­tig, als man sich dies in der EU erträumt. Impres­sio­nen aus Belgrad.

„Die alte Bun­des­re­pu­blik ist jetzt defi­ni­tiv zu Ende“ – Inter­view im Weser Kurier mit Ralf Fücks über die ver­än­derte Par­tei­en­land­schaft, unge­wohnte Koali­tio­nen, den Kurs der FDP und die Aus­sicht auf eine erneute Große...

Ralf Fücks im Gespräch mit Marcus Pindur vom Deutsch­land­funk Kultur über die Ver­tei­di­gung der offenen Gesellschaft.

LibMod ist eine Debat­ten­platt­form für Frei­geis­ter aus allen demo­kra­ti­schen Rich­tun­gen. Hier bieten wir Autorin­nen und Autoren Raum für den Mei­nungs­streit. Hier erfah­ren Sie mehr über unsere Beweg­gründe und unser Selbstverständnis.

Die deutsch-rus­­si­­schen Bezie­hun­gen leiden unter der unbe­schränk­ten Macht des Prä­si­den­ten, dem Abbau der Demo­kra­tie und daraus resul­tie­rend dem Bruch des Völ­ker­rechts in der Ukraine. Ein Inter­view mit Irina Scherbakowa.

Am 26. Mai 2017 ver­öf­fent­lichte die inter­na­tio­nale Koali­tion für demo­kra­ti­sche Erneue­rung (Coali­tion for Demo­cra­tic Renewal – CDR) den Prager Aufruf. Wir doku­men­tie­ren hier den Wort­laut des Aufrufs im eng­li­schen Ori­gi­nal. Informationen...

Am 9. Dezem­ber 2008 ver­öf­fent­lich­ten 303 in China wohl­be­kannte Erst­un­ter­zeich­ner ein Reform­pro­gramm zur Been­di­gung der Par­tei­dik­ta­tur. Der Frie­dens­no­bel­preis­trä­ger Liu Xiaobo gehörte dazu. Hier finden Sie das Doku­ment in chi­ne­si­scher und deut­scher Sprache...