Die USA nach den Midterms: „Ein Signal für den Erhalt der Demokratie“

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Die Wahl­er­geb­nisse zeigen: Die Ameri­kaner wollen die Werte schützen, die die Nation zusam­men­halten. Und auch Umfra­ge­er­geb­nisse zeichnen kein allzu düsteres Bild vom Zustand der Demo­kratie. Warum uns das jedoch nur kurz­fristig beruhigen kann, analy­siert Mathias Risse.

Vor den Zwischen­wahlen am 8. November war mir sehr mulmig zumute. Demo­skopen sprachen von einer roten Welle, auch von einer roten Flut, die Frage war nur, wieviel repu­bli­ka­ni­sches Wasser auf die Biden-Präsi­dent­schaft fallen würde. Es ging nicht nur darum, dass dann mehr Trump-Nach­plap­perer wie Lauren Boebert und Marjorie Taylor Greene im Reprä­sen­tan­ten­haus sitzen und dort mit einer repu­bli­ka­ni­schen Mehrheit unter dem prin­zi­pi­en­losen Kevin McCarthy als Sprecher die Politik mitbe­stimmen würden. Auch ein Mehr­heits­wechsel im Senat hatte eine hohe Wahr­schein­lich­keit, der unter anderem den früheren Football Star Herschel Walker als Senator des Staates Georgia ins Parlament hätte bringen können (dessen poli­ti­scher Sach­ver­stand in einem schlechten Sinne atem­be­rau­bend ist und dessen eigenes Leben all dem wider­spricht, was er unter dem Deck­mantel konser­vativ-christ­li­cher Moral dem Land aufzwingen möchte). Zudem ging es auch um viele Ämter in Bundes­staaten, deren Aufgabe es ist, Wahlen zu über­wa­chen. Vergleiche mit der Weimarer Republik sind in den letzten Jahren oft gemacht worden, auch mit der rasch umge­setzten Gleich­schal­tung, mit der die Nazis, als sie einmal an der Macht waren, jedwede Kontroll­me­cha­nismen aushe­belten. Erschre­cken­der­weise waren diese Vergleiche ange­bracht. Wie so viele andere, so hatte auch ich befürchtet, dass der 8. November der erste große Tag der Gleich­schal­tung werden würde. Und dann eben auch einer, an dem eine Welle von Menschen in die zwei Kammern des Parla­mentes gespült würde, deren Kandi­da­turen an einem Nachäffen von Lügen über die Wahl von 2020 hingen – was es nur gewis­sen­losen oder unglaub­lich naiven Menschen möglich machte, zu diesem Kreis zu gehören.

Inflation als Bidens „problem from hell“

Es gehört zum poli­ti­schen Rhythmus der USA, dass die Partei des Präsi­denten bei Zwischen­wahlen Wähler­stimmen einbüßt. Das passiert nicht jedes Mal, aber seit geraumer Zeit doch meistens. Der Präsident wird für alles Schlimme verant­wort­lich gemacht, und so wird dann seine (bisher eben immer seine) Partei zwei Jahre nach Amts­an­tritt abge­straft. In diesem Jahr kam noch hinzu, dass das Poli­tik­ge­schehen von einem veri­ta­blem „problem from hell“ getrieben wurde: Inflation. Wer will den Präsi­denten unter­stützen, wenn man sich jeden Monat weniger leisten kann, und die massiven Inter­ven­tionen der Regierung in der Wirt­schaft zu den schlimmsten Corona-Zeiten dafür auch glaub­würdig mitver­ant­wort­lich gemacht werden können? Zudem waren Bidens Umfra­ge­werte schlecht, obwohl die Regierung einige umfas­sende Geset­zes­pa­kete durch­ge­bracht hat, die den USA eine Indus­trie­po­litik von ganz neuem Kaliber geben. Es geht um Infra­struktur, erneu­er­bare Ener­gie­formen, und dann auch um Micro­chips, allesamt Gesetze, die in vielen Aspekten auf Stärkung allein der ameri­ka­ni­schen Wirt­schaft ausge­richtet sind, auch auf Kosten befreun­deter Wirt­schaften. Diese Dinge – die eigent­lich auch moderate Repu­bli­kaner hätten über­zeugen sollen – schienen aber nicht durch­zu­dringen in der dichten Infla­ti­ons­rhe­torik. Auch die Tatsache, dass vor ein paar Monaten der landes­weite Schutz der Möglich­keit von Abtrei­bung vom Obersten Gerichtshof abge­schafft wurde (woraufhin dann in einigen roten Staaten Abtrei­bung unmit­telbar illegal wurde), schien nicht mehr wahr­ge­nommen zu werden. Aus all diesen Gründen eben war mir mulmig.

Die rote Welle blieb aus

Dann kam alles ganz anders. Die rote Welle blieb aus. Von Flut spricht niemand mehr. Die Demo­kraten haben die Senats­mehr­heit gehalten. Georgia geht in eine Stichwahl, und daher ist noch nicht entschieden, was aus Herschel Walker wird. Aber viele der Trump-Spei­chel­le­cker sind nirgendswo hinge­kommen. Kein einziger ist in einem “swing state“ in ein Amt gekommen, von dem aus man Wahl­aus­zäh­lungen überwacht. Kein Bock ist Gärtner geworden. Erst eine Woche nach der Wahl stand endgültig fest, dass die Repu­bli­kaner im Reprä­sen­tan­ten­haus die Mehrheit bekommen, und erst am Ende der Stimm­aus­zäh­lung wird fest­stehen, wie dünn genau die sein wird. Nancy Pelosi ist es als Spre­cherin kraft ihrer Persön­lich­keit gelungen, die Frak­tionen innerhalb der Demo­kra­ti­schen Partei zusam­men­zu­halten, wenn es darauf ankam. Es ist offen, ob das Kevin McCarthy bei den weitaus diver­seren Repu­bli­ka­nern auch gelingen wird. Einige Trump-Anhänger, wie Matt Gaetz, haben schon ange­kün­digt, dass sie noch nicht einmal seine Wahl zum Sprecher unter­stützen werden. Und damit ist es auch noch offen, wie genau sich das Reprä­sen­tan­ten­haus ins Regie­rungs­ge­schehen einbringen wird in den nächsten zwei Jahren.

DeSantis‚ beun­ru­hi­gender Aufstieg

Ganz klar gewonnen hat am 8. November Ron DeSantis, der Gouver­neur von Florida, der nicht nur wieder­ge­wählt wurde, sondern der übli­cher­weise demo­kra­ti­sche Bezirke wie Miami-Dade an sich ziehen konnte. DeSantis ist auf einen Schlag das Gesicht der repu­bli­ka­ni­schen Zukunft geworden: Der 8. November ist der Anfang vom Ende von Donald Trump und der Beginn einer neuen Phase bei den Repu­bli­ka­nern. Sympto­ma­tisch dafür ist auch, dass Trumps Versuch, nun auch DeSantis mit einem seiner destruk­tiven Spitz­namen zu versehen („Crooked Hilary,“ „Poca­hontas“), kläglich geschei­tert ist. „DeSanc­ti­mo­nious“ wollte er ihn nennen, aber über ein müdes Lächeln bei dem ein oder anderen gingen die Reak­tionen nicht wirklich hinaus. Am 15. November hat Trump zwar seine erneute Kandi­datur ange­kün­digt. Und natürlich bleibt er bei großen Teilen der Basis beliebt und versucht nun den Ameri­ka­ne­rInnen einzu­reden, dass sie noch nicht wirklich verstehen, wie schlecht es ihnen eigent­lich geht, und dass sie ohne ihn aus diesem Schla­massel einfach nicht heraus­kommen. Aber er wirkte müde, als er diese Botschaften an den Mann und die Frauen bringen wollte, und die Anzahl der repu­bli­ka­ni­schen Grandes, die sich von ihm distan­zieren, steigt täglich. Aller­dings sollte der rasante Aufstieg des erst vier­und­vier­zig­jäh­rigen DeSantis niemanden beruhigen, der sich um die Zukunft der Demo­kratie schert. DeSantis steht für die Norma­li­sie­rung auto­ri­tärer Politik, und hat das in Bereichen wie der staat­li­chen Kontrolle von Lehr­plänen, Wähler­un­ter­drü­ckung, Erschwe­rung von Demons­tra­tionen und Umgang mit schutz­su­chenden Immi­granten unter Beweis gestellt. Er sagt von sich selbst, dass Gott mit ihm einen Kämpfer geschaffen habe, und dieser Kämpfer hat sich in Florida von der Disney Corpo­ra­tion bis hin zu Schul­kin­dern schon mit fast allen angelegt, die sich nicht mit ihm abfinden wollen. Die Böcke sind am 8. November nicht zu Gärtnern aufge­stiegen, aber das kann uns nur sehr kurz­fristig beruhigen.

Ein Signal für die Vertei­di­gung der Demokratie

Gleich­zeitig ist eine Botschaft der Zwischen­wahlen klar: Die Ameri­kaner wollen die Werte schützen, die die Nation zusam­men­halten können. Die Wähle­rInnen wurden durch Inflation motiviert, waren aber auch entschlossen, die Demo­kratie zu vertei­digen, indem sie sich gegen dieje­nigen zur Wehr setzten, die die Recht­mä­ßig­keit der letzten Präsi­dent­schafts­wahl anzwei­feln und Biden als einen ille­gi­timen Präsi­denten abstem­peln. ´Election deniers´ nennen wir sie hier. Selbst die Trumpisten, die an diesem Tag verloren haben, machten bisher kaum Anstalten, die Recht­mä­ßig­keit ihrer Verluste anzu­zwei­feln, obwohl Trump selbst schon am Wahltag Signale dahin­ge­hend gesetzt hat. Die USA scheinen dieser Lesart über­drüssig geworden zu sein.

Eigent­lich hätte ich schon vor der Wahl besserer Dinge sein sollen, was zumindest den Ausgang dieser Zwischen­wahlen angeht, denn ich bin Mitautor des am Anfang dieses Jahres veröf­fent­lichten Buches Holding Together: The Hijacking of Rights in America and How to Reclaim Them for Everyone. In diesem Buch machen John Shattuck, Sushma Raman und ich Vorschläge dazu, wie eine Mehrheit zusam­men­kommen könnte, um Werte wie gleichen Schutz aller Rechte (und all derer, deren Rechte es sind) und persön­liche Autonomie als Grund­lagen ameri­ka­ni­scher Politik zu vertei­digen. Das Buch bringt eine poli­ti­sche Bestands­auf­nahme in histo­ri­schem Rahmen zusammen mit einer Reihe natio­naler Umfragen, die 2020 und 2021 für das Carr Center for Human Rights Policy an der Harvard Kennedy School von einer führenden über­par­tei­li­chen Meinungs­for­schungs­or­ga­ni­sa­tion, dem National Opinion Research Council an der Univer­sity of Chicago, durch­ge­führt wurde. Unsere Umfra­ge­daten zeigen, dass 80% der Ameri­kaner aus dem gesamten demo­gra­fi­schen und poli­ti­schen Spektrum glauben, dass „Ameri­kaner mehr gemeinsam haben, als viele denken.“ Neunzig Prozent sagen, dass „einige Politiker unser Land absicht­lich spalten.“ Mit über­wäl­ti­gender Mehrheit befür­worten sie die Unan­tast­bar­keit des Stimm­rechtes ohne die ständigen Versuche, Menschen das Stimm­recht streitig zu machen (insbe­son­dere den vielen, vielen Millionen, die vorbe­straft sind) oder sie vom Wählen abzu­halten, gleichen Schutz aller Rechte, Rassen- und Geschlech­ter­gleich­heit, persön­liche Autonomie und andere grund­le­gende demo­kra­ti­sche Rechte.

Forderung an die Politik: Unan­tast­bare Grund­rechte und Förderung der Chancengleichheit

Diese grund­le­genden Tendenzen waren dann eben doch wichtiger also sogar die Inflation. Die Zwischen­wahlen bringen zwei Forde­rungen an das poli­ti­sche System zum Ausdruck. Die erste besteht darin, gut etablierte Aspekte der Grund­rechte nicht rück­gängig zu machen, auch wenn sich die Menschen über Details mögli­cher­weise nicht einig sind. Zwei­und­siebzig Prozent stimmen zu, dass das Recht der Frau, zu entscheiden, ob sie ein Kind gebären möchte, geschützt werden sollte. Ausgangs­um­fragen bei umkämpften Rennen in Penn­syl­vania, Michigan, Virginia, New Mexico und Minnesota zeigen, dass Abtrei­bung ein wichtiges Thema für die Wähle­rInnen war. Abtrei­bungs­rechte wurden im Übrigen dieses Jahr schon durch Abstim­mungen in zwei roten Bundes­staaten (Kansas und Kentucky), zwei blauen (Vermont und Kali­for­nien) und einem umkämpften Bundes­staat (Michigan) gesichert. Zudem sind große Mehr­heiten entschlossen, andere Aspekte der Gleich­be­rech­ti­gung zu schützen, die bei den Zwischen­wahlen berück­sich­tigt wurden – Rassen­gleich­heit (80%), Geschlech­ter­gleich­stel­lung (75%) und LGBTQ-Gleich­stel­lung (70%).

Eine zweite Forderung ist, dass die Regierung mehr tut, um Chan­cen­gleich­heit zu fördern, die hart von der wach­senden wirt­schaft­li­chen Ungleich­heit getroffen wird, die ameri­ka­ni­sche Mittel­klasse unter­gräbt und jedwede Chance auf den soge­nannten ameri­ka­ni­schen Traum zerstört. Zwar bezeichnen sich nur 27% als „liberal“ (was viel­leicht über­ra­schen mag, wenn man in Massa­chu­setts lebt), aber 62% wollen die Steuern für Millio­näre erhöhen, und 70–80% wollen einen breiteren Zugang zur Gesund­heits­ver­sor­gung, mehr Unter­stüt­zung für Kinder­be­treuung (Eltern­zeit gibt es in den USA nur für die, die gutwil­lige Arbeit­geber haben) und öffent­liche Bildung, Mindest­lohn und Unter­stüt­zung für bezahl­baren Wohnraum. Die Wahl­er­geb­nisse in “swing states” wie Penn­syl­vania, Michigan, Minnesota und Wisconsin zeigen, dass Forde­rungen nach Chan­cen­gleich­heit Menschen über allen Barrieren hinweg zusam­men­bringen, mit der patrio­ti­schen Botschaft, dass „das Land uns allen gehört, nicht nur den Leuten an der Spitze.“

Dies könnten die Bausteine ​​einer breiten Mehrheit sein, um ameri­ka­ni­sche Grund­werte zu vertei­digen. Unsere Umfragen zeigen auch, dass die Mehrheit der Ameri­kaner ihre Werte diffe­ren­ziert sieht und Rechte mit Pflichten verbindet, die soziale Soli­da­rität in einer Demo­kratie von enormer Größe und Vielfalt schaffen können. Beispiels­weise glauben 78%, dass die Polizei die Öffent­lich­keit vor Verbre­chen schützen und gleich­zeitig für Verlet­zungen der Bürger­rechte zur Rechen­schaft gezogen werden kann. Und 69 % glauben, dass das Recht, Waffen zu tragen, die Regu­lie­rung von Waffen zum Schutz der öffent­li­chen Sicher­heit nicht verhin­dern sollte. System­er­halt vor Parti­ku­lar­in­ter­essen Der Anfang vom Ende von Demo­kra­tien ist, wenn breite Gruppen der Bevöl­ke­rung denken, dass der Sieg ihrer Sache wichtiger ist als der Erhalt des Systems. Die Geschichte des alten Grie­chen­landes ist übersät mit demo­kra­ti­schen Fehl­schlägen dieser Art, und die römische Republik ist ein paar Hundert Jahre alt geworden, weil es die Römer über diesen Zeitraum geschafft haben, den System­er­halt über Parti­ku­lar­in­ter­essen zu stellen. Den USA ist das auch schon fast 250 Jahre lang gelungen – im Großen und Ganzen. Die Zwischen­wahlen offen­baren Zeichen der Hoffnung, dass sich eine vernünf­tige Mehrheit heraus­bilden könnte, die Rechte und Pflichten ausba­lan­ciert, sich von poli­ti­scher Pola­ri­sie­rung entfernt und Grund­werte unter­stützt, die das Land zusam­men­halten können. Und nachdem mir vor dem 8. November ob der Situation in den USA ungemein mulmig zumute war, so bin ich nun erst einmal enorm erleich­tert, dass unsere Analyse in Holding Together tatsäch­lich zutref­fender war als alle Unkenrufe. Aber – aber: Dann ist da eben auch noch DeSantis. Es ist jetzt wahr­schein­lich, dass sich die USA von dem Gedröhne Donald Trumps befreien kann, der Politik als Teil des Unter­hal­tungs­sek­tors versteht und wohl wirklich haupt­säch­lich ange­treten ist, um seine Familie reicher zu machen (und der jetzt wieder antritt, um weiterhin große Auftritte haben zu können und seine vielen recht­li­chen Probleme, straft­recht­liche und zivil­recht­liche, noch etwas auf Abstand halten zu können). Das ständige Geplärre, dass es einfach nicht mit rechten Dingen zugehen kann, wenn er nicht bei allem gewinnt, scheint den Ameri­ka­ne­rInnen nun doch irgend­wann zu reichen. Aber viele der Geister, die Trump rief, sind eben doch weiterhin da. Also, nein, die Böcke sind am 8. November nicht zu Gärtner geworden. Aber auto­ri­täre Politik bleibt ein riesiges Problem und wird wohl nun in eine neue Phase treten – wir müssen hoffen, dass die ameri­ka­ni­schen Grund­werte sich auch gegen DeSantis vertei­digen lassen.  Was aus Herschel Walker wird, werden wir Anfang Dezember wissen. Zum Glück ist es jetzt etwas weniger wichtig, als es schien. Aber allemal möchte ich nun mit einem anderen Senats­kan­di­daten schließen, der es geschafft hat:  John Fetterman, der Penn­syl­vania ins Lager der Demo­kra­ti­schen Partei gebracht hat; durch einen unor­tho­doxen Wahlkampf, mit dem er auch klar­ge­macht hat, wie seine Partei die so oft eben von dieser Partei im Stich gelassene, ameri­ka­ni­sche Arbei­ter­schaft erreichen kann. Von diesem Typ Poli­ti­kerIn brauchen wir mehr. Viel mehr. Und allemal haben wir die begrün­dete Hoffnung, dass in einem Land, das von den von uns aufge­zeigten Werten geleitet wird, diese in der Tat auch vermehrt zu finden sein werden.

Textende

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