Xi Jinping hat in China ein effek­tives System zur Kontrolle des digitalen Raumes geschaffen. Doch die „Great Firewall“ hat Lücken – und die Menschen finden kreative Wege, ihren Protest auf Social-Media-Platt­formen zu äußern. 

Zum ersten Mal seit 1989 richtet sich poli­ti­scher Wider­stand in China gegen die Kommu­nis­ti­sche Partei – und Xi Jinping persön­lich. Das Regime setzt jetzt alles daran, die Proteste zu beenden. Alexander Görlach über die Bedeutung der aktuellen und vergan­gener Protestbewegungen. 

Die israe­li­sche Linke erreicht große Teile der Bevöl­ke­rung nicht mehr – und hat auch aus dem jüngsten Wahl­de­bakel nichts gelernt. Richard C. Schneider zeichnet den Weg der Linken in die Bedeu­tungs­lo­sig­keit nach.

„Die Wahlnacht der Midterms war eine gute für die Demo­kraten, aber die Demo­kratie bleibt verletz­lich“, so Cathryn Clüver Ashbrook. Ob tatsäch­lich Grund zur Entwar­nung besteht, analy­sierten die Teil­neh­menden der zusammen mit der Bertels­mann Stiftung veran­stal­teten Gesprächs­reihe „Demo­kratie im Stresstest“.

Die Wahl­er­geb­nisse zeigen: Die Ameri­kaner wollen die Werte schützen, die die Nation zusam­men­halten. Und auch Umfra­ge­er­geb­nisse zeichnen kein allzu düsteres Bild vom Zustand der Demo­kratie. Warum uns das jedoch nur kurz­fristig beruhigen kann, analy­siert Mathias Risse.

Was für die USA auf dem Spiel steht und welche Auswir­kungen der Ausgang der Midterms haben wird – Clay Risen im Interview. 

Chine­si­sche Medien präsen­tieren den umstrit­tenen Cosco-Deal am Hamburger Hafen und den Besuch des Kanzlers als Zeichen einer verän­derten Haltung Europas – ein Propa­gan­da­ge­winn für China, analy­siert Christina zur Nedden. 

Auf dem Parteitag der Kommu­nis­ti­schen Partei warnte Xi Jinping vor „poten­zi­ellen Gefahren” und „immensen Risiken” – und schwört damit das Volk auf eine Konfron­ta­tion mit dem Westen ein.

Kommt Netanyahu am 01. November zurück an die Macht, wird er wohl ein Bündnis mit den Rechts­ex­tremen eingehen. Was das für das Land bedeuten könnte, analy­siert Richard C. Schneider.

Der Sieg Melonis zeigt die Entfrem­dung der italie­ni­schen Politik von ihrer Wähler­schaft. Jenseits von Popu­lismus und Tech­no­kratie muss die Politik den Diskurs­raum neu besetzen und lang­fris­tige Perspek­tiven bieten.

Die Demons­trie­renden im Iran fordern einen funda­men­talen Wandel. Welche Szenarien der weiteren Entwick­lung sind denkbar? Azadeh Zamirirad, stellv. Forschungs­grup­pen­lei­terin Afrika und Mittlerer Osten der Stiftung Wissen­schaft und Politik im Interview mit Ralf Fücks über Motive und Potenzial der Protestbewegung.

Ungleiche Partner – China hält sich im Verhältnis mit Russland alle Optionen offen, während Putin zusehen muss, wie Xi Jinping seinen Einfluss in Russlands Sphäre ausdehnt.

Muss sich Europa Sorgen machen über den Ausgang der kommenden Parla­ments­wahlen – oder sind sie nur eine vorüber­ge­hende Erschüt­te­rung eines chronisch insta­bilen Systems?

Pekings Politik beruht auf falschen Annahmen, denn sie erfasst keine realis­ti­schen demo­gra­fi­schen Daten, kriti­siert Fuxian Yi. Die alternde Gesell­schaft und geringe Gebur­ten­rate werden sich negativ auf die Wirt­schaft auswirken.

Am ersten November wird in Israel ein neues Parlament gewählt. Wieder einmal ist es eine Schick­sals­wahl für den jüdischen Staat – nichts weniger als die Demo­kratie steht auf dem Spiel.

Wo stehen die USA und ihre multi­la­te­ralen Bündnisse nach zwei Jahren unter Biden – und welche Gefahren drohten bei einer erneuten Amtszeit Trumps? Cathryn Clüver zieht im Interview Bilanz.

Der Osteuropa-Kenner und ehemalige DDR-Bürger­rechtler Wolfgang Templin hat mit seiner Biogra­phie über Józef Pilsudski ein Stan­dard­werk geschrieben, das uner­läss­lich für das Verständnis unseres Nachbarn Polen ist.

Die Dynamik zwischen China und den USA hat sich verändert, so I‑Chung Lai über die Perspek­tive Taiwans und die Bemü­hungen, die chine­si­sche Zwangs­di­plo­matie abzuwehren.

In den USA hat sich die Linke neu formiert und damit Bewegung in den poli­ti­schen Diskurs der Demo­kraten gebracht. Gleich­zeitig aber agitieren Repu­bli­kaner umso obses­siver gegen alles Linke, so Lukas Herms­meier im Interview.

Die Wider­sprüche im poli­ti­schen System der USA wachsen weiter. Demo­kra­ti­sche Insti­tu­tionen sind angezählt, große Teile der Repu­bli­kaner radi­ka­li­siert. Dennoch ist die Gesell­schaft weniger gespalten, als es in Europa scheint.

Ange­sichts innerer Probleme versucht Xi Jinping, vor dem Parteitag im Herbst mili­tä­risch Stärke zu zeigen, schließ­lich möchte er sich im Herbst wieder zum Präsi­denten ausrufen lassen. Dieses Spiel ist nicht nur für die Hightech-Demo­kratie Taiwan gefährlich.

Die Achse Teheran-Moskau scheint bedroh­lich, ändert für Israel und den Nahen Osten aber nicht viel. Das Verhältnis Russland-Israel hat sich unab­hängig von dieser neuen „Allianz“ bereits massiv verschlechtert.

In den einstmals säkularen USA gewinnen religiöse Funda­men­ta­listen immer mehr an Einfluss, wie zuletzt das Abtrei­bungs­ur­teil zeigte. Trump hat in seiner Amtszeit 120 konser­va­tive Richter:innen einge­setzt und so könnte vom...

In Israel werden chine­si­sche Inves­ti­tionen zunehmend kritisch gesehen, auch wegen der Bezie­hungen Chinas zum Iran. Ande­rer­seits bietet China enorme ökono­mi­sche Chancen, so Galia Lavi vom Institute for National Security Studies in Tel Aviv.

In Sri Lanka haben Demons­tranten den Präsi­den­ten­pa­last gestürmt, auch weil die Preise für Weizen und Benzin in Folge des Ukraine-Kriegs ins Uner­mess­liche gestiegen sind. Jetzt nutzt Russland die Krise, um...

Mit der Regie­rungs­er­klä­rung von Premier­mi­nis­terin Elisabeth Borne geht ein uner­träg­lich langes Wahljahr zu Ende. Jetzt sollte eigent­lich regiert werden. Wie genau, das weiß aller­dings keiner so recht.

Die USA verlieren an Einfluss in Latein­ame­rika – wer davon profi­tiert, ist China. Um Chinas globalem Einfluss etwas entge­gen­zu­setzen, wurde auf dem G7-Gipfel eine neue Infra­­struktur-Initia­­tive im Umfang von fast...

Am 1. Juli wird der frühere Sicher­heits­chef John Lee Chief Executive von Hongkong. Mit seinem „Sicher­heits­ge­setze“ soll nun weiter auf Geheiß Pekings alles Frei­heit­liche und Demo­kra­ti­sche in Hongkong zu unter­drückt werden.

Israel ist kein Apart­heid­staat, aber es hat – wie andere auch – ein Rassismus-Problem, das es in den Griff bekommen muss, so Richard C. Schneider in seinem Essay über die...

Putin und Xi eint der Wille, sich der ameri­ka­ni­schen Großmacht und inter­na­tio­nalen Ordnung zu wider­setzen: Christina zur Nedden hat für die WELT mit Brian Carlson vom Center for Security Studies...

Thomas Weber, Experte für inter­na­tio­nale Bezie­hungen im Interview: Trump verliert momentan Einfluss. Deutsch­land, Amerika und die Demo­kra­tien der Welt müssen genau jetzt im globalen System­wett­kampf zusammenfinden.

Auch über ein Jahr nach der Amts­ein­füh­rung von Joe Biden glauben zwei Drittel der Wähle­rinnen und Wähler der Repu­bli­kaner, dass er nicht der recht­mä­ßige Präsident der Verei­nigten Staaten von Amerika...

Wir doku­men­tieren einen Aufruf zum Stopp von Öl- und Gasim­porten aus Russland. Bemer­kens­wert ist die Koalition von Unterzeicher/​​innen, die sich für diesen Appell binnen 24 Stunden zusam­men­ge­funden hat. Zum ersten...

Ein Stopp von Öl- und Gasim­porten aus Russland würde Putins Kriegs­ma­schine empfind­lich treffen. Für unsere Ener­gie­ver­sor­gung wäre das ein Kraftakt. Wenn wir jetzt nicht bereit sind, einen Preis für die...

Im Wahlkampf ist Frank­reich norma­ler­weise völlig intro­ver­tiert. Der Rest der Welt spielt keine Rolle. Aber nun drängt der Krieg alles andere in den Hinter­grund, und die Kandi­daten müssen Position beziehen.

Zum Krieg Russlands gegen die Ukraine erklären Ralf Fücks und Marie­luise Beck für das Zentrum Liberale Moderne:

Immer wieder wird die Krim-Annexion durch Russland mit Verweis auf die Unab­hän­gig­keit des Kosovo von Serbien gerecht­fer­tigt. Der Vergleich ist jedoch irreführend.

Für ein fort­schritts­müdes, zukunfts­ängst­li­ches Schrump­f­eu­ropa inter­es­siert sich kein Mensch. Wenn wir relevant bleiben wollen, müssen wir den Aufbruch in die ökolo­gi­sche Moderne wagen. Ralf Fücks skizziert den Weg in eine...

Die Volks­front zur Befreiung Paläs­tinas (PFLP) wurde 2019 von der EU als Terror­or­ga­ni­sa­tion einge­stuft. Stimmen in Deutsch­land fordern ein Betä­ti­gungs­verbot für die Orga­ni­sa­tion, deren Ziel die Besei­ti­gung Israels ist. Die...

Amnesty bezich­tigt Israel der „Apartheid“ im gesamten Gebiet zwischen Mittel­meer und Jordan.

Wie kommt es, dass große Teile der Linken sich so schwertun, eine klare Haltung zur neo-impe­­rialen Politik des Kremls zu zeigen – oder sich gar als Schön­redner und Vertei­diger Moskaus...

Ralf Fücks vom Think-Tank „Zentrum Liberale Moderne“ begrüßt die geplante Reise von Bundes­kanzler Olaf Scholz nach Kiew und Moskau, um über den aktuellen Konflikt zwischen Russland und Westen und dem...

Der Gegensatz zwischen Olympia 2008 und Olympia 2022 könnte kaum größer sein. Die damaligen Hoff­nungen auf eine Öffnung und Libe­ra­li­sie­rung Chinas haben sich nicht erfüllt. Die Winter­spiele zeigen, wie groß...

EU und Deutsch­land sollten den West­balkan zu ihrem Schwer­punkt machen, meint Marie­luise Beck im Interview mit der „Welt am Sonntag“.

Weil er einen kriti­schen Film über China drehte, wurde der Tibeter Dhondup Wangchen gefoltert und saß sechs Jahre im Gefängnis. Heute fordert er einen Komplett­boy­kott der Winter­spiele in Peking. Und...

Die Bezie­hungen zwischen China und deutschen Bundes­län­dern, Städten und Kommunen nehmen seit Jahren rasant zu. Aber sind sie zu beider­sei­tigem Vorteil? Eine neue Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die...

Das Verschwinden von Peng Shuai sorgt inter­na­tional für Schlag­zeilen. Doch der Tennis­star ist kein Einzel­fall. Schau­spieler, Unter­nehmer, Funk­tio­näre: In China sind schon viele bekannte Gesichter ganz plötzlich von der Oberfläche...

Als bevöl­ke­rungs­reichstes Land der Erde ist China einer der rigo­ro­sesten Befür­worter einer Zero-Covid-Politik. Doch auch rund zwei Jahre nach dem Ausbruch der Pandemie ändert die Volks­re­pu­blik ihren Corona-Kurs nicht. Im...

Stars und Sternchen, aber nur virtuell: In China boomt das Geschäft mit virtu­ellen Idolen, Tech-Unter­­nehmen stürzen sich in den Markt. Grund für den Trend ist auch, dass viele Stars aus...

Erst schickte China rund 150 Kampf­flug­zeuge in Richtung Taiwan. Dann forderte Präsident Xi Jinping lautstark die „Wieder­ver­ei­ni­gung“ mit dem Insel­staat. Will Peking Taipeh zum Abschuss eines chine­si­schen Kampf­flug­zeugs provo­zieren, um...

Mikko Huotari ist Leiter des Think­tanks Mercator Institute for China Studies (MERICS), zu seinen Forschungs­schwer­punkten zählen Chinas Außen­po­litik, die chine­­sisch-euro­­päi­­schen Bezie­hungen sowie globales (wirt­schafts­po­li­ti­sches) Regieren und Wett­be­werb. Maxi­mi­lian Kalkhof sprach...

Xi Jinpings Doktrin des Sozia­lismus verbreitet sich seit Jahren im ganzen Land. Doch jetzt geht Peking noch einen Schritt weiter – und macht sie zum Bestand­teil des Lehrplans. Gestri­chen wird...

Schon im Juli hat Peking eine Dele­ga­tion der Taliban hofiert – und der Terror­gruppe damit so viel Aner­ken­nung wie noch nie zuvor verschafft. Auch nach dem Fall Kabuls umarmt die...

Zwei Urteile innerhalb von zwei Tagen: China geht auf Konfron­ta­tion zu Kanada – und bringt mehr als 20 westliche Staaten gegen sich auf. Beide Urteile sind Beispiele für Pekings „Geisel­di­plo­matie“.

China produ­ziert zwar Waren für den globalen Markt, hat aber selbst kaum kultu­relle „Soft Power“. Die braucht es auch nicht, weil die wirk­mäch­tigste Kultur­in­dus­trie der Welt – Hollywood – zunehmend...

David gegen Goliath: Kein euro­päi­scher Staat schlägt einen selbst­be­wuss­teren Ton gegenüber China an als Litauen. Vilnius zeigt: Eine andere China­po­litik ist möglich. Doch den meisten fehlt der poli­ti­sche Wille.

Dieser Tage feierte China den 100. Jahrestag der Kommu­nis­ti­schen Partei. Bis zum 100. Jahrestag der Volks­re­pu­blik im Jahr 2049 will das Land zur führenden Indus­trie­na­tion aufge­stiegen sein. Wie weit ist...

Erst sticht ein Hong­konger einen Poli­zisten auf offener Straße nieder. Dann behauptet die Polizei, ein Bomben­at­tentat vereitelt zu haben. Wie real die Gefahr gewesen ist, ist nicht klar. Klar ist...

Während den hundert Jahren ihres Bestehens hat die KPCh sich mehrfach gewandelt und es so geschafft, zur mäch­tigsten poli­ti­schen Orga­ni­sa­tion der Welt zu werden. Doch der Westen blickt aus der...

Marine Le Pen konnte entschei­dende Regionen nicht für ihren Rassem­ble­ment national gewinnen. Doch Regio­nal­wahlen folgen anderen Dynamiken und Regeln als die anste­henden Präsi­dent­schafts­wahl. Eine Analyse von Claire Demesmay.

Die Proteste im Jahr 2020 führten nicht zu einem Macht­wech­seln in Belarus. Doch der von Luka­schenka einge­schla­gene Weg der Repres­sion bringt ihm keinerlei Popu­la­ri­täts­ge­winn – und ist extrem schwer zu...

Der Autor und Sicher­heits­ex­perte Edward Lucas begrüßt Amerikas Entschlos­sen­heit, Verant­wor­tung für Europa Sicher­heit zu über­nehmen. Doch dass Europa dies selbst noch nicht leisten kann, ist Anlass zur Sorge.

Europa hat China jüngst mit Sank­tionen belegt – und dafür prompt Gegen­maß­nahmen kassiert. Die Bundes­re­gie­rung hat dafür nur „tiefes Unver­ständnis“. Aber ein Blick auf Pekings Außen­be­zie­hungen zeigt, dass Berlin es...

Das grund­sätz­liche poli­ti­sche Programm der israe­li­schen Oppo­si­ti­ons­par­teien: EGO. Ganz großes EGO. Deshalb ist keines­wegs ausge­macht, dass Lang­zeit­pre­mier Netanjahu abtreten muss, obwohl seine Koalition unver­ein­bare Partner zusam­men­bringen müsste. Doch der Reihe nach.

Die Slowakei ist von der Pandemie getroffen wie kein anderes Land in Europa. Nach dem Rücktritt von Minis­ter­prä­si­dent Matovic und mehrerer Minister fordert der liberale Oppo­si­ti­ons­po­li­tiker Michal Simecka deshalb im...

Die US-Konser­­va­­tiven begingen ihre Art Pendant zum „Poli­ti­schen Ascher­mitt­woch“ – das CPAC. Dies war die erste Möglich­keit seit der verlo­renen Präsi­dent­schafts­wahl, die Bewegung neu auszu­richten. Sie wurde zugunsten eines bizarren...

Russland ist heute ein fossiles Ener­gie­im­pe­rium. Öl, Gas und Kohle bilden das Fundament der russi­schen Ökonomie und machen den Löwen­an­teil der Exporte aus. Macht­ap­pa­rat und Ener­gie­wirt­schaft sind eng ver­floch­ten. Zugleich...

Die Abwahl Donald Trumps hat nicht zu einer Neuaus­rich­tung der Repu­bli­ka­ni­schen Partei geführt. Seine Anhänger betrachten tradi­tio­nelle GOP-Politiker wie Mitt Romney (immerhin letzter Präsi­dent­schafts­kan­didat vor Trump) als Verräter und wählen...

Handels­krieg, Huawei, Hongkong: Unter Donald Trump ist das ameri­­ka­­nisch-chine­­si­­sche Verhältnis so tief gesunken, dass es unter Joe Biden kaum noch schlechter werden kann. Oder? Eine Analyse.

Im post-sowje­­ti­­schen Raum stellt das Jahr 2020 bereits heute eine Zäsur da – und das nicht nur wegen der Pandemie, die auch hier verhee­rende Auswir­kungen hat. Vielmehr steht das Jahr...

Trump ist abgewählt. Biden wird Präsident. Ein integrer Demokrat, ein ausglei­chender Charakter, ein Trans­at­lan­tiker im Weißen Haus: das ist in vieler Hinsicht eine glück­liche Wendung, nicht nur für Amerika. Die...

In Brasilien gibt es kaum Einwan­de­rung. Der Islam spielt keine Rolle. Auch gibt es keine supra­na­tio­nale Insti­tu­tion wie die EU, an die Brasilien staat­liche Kompe­tenzen abgeben würde. Dennoch hat sich...

Der Kreml ist heute das Haupt­quar­tier einer anti­li­be­ra­len Inter­na­tio­nale, deren Netz­werke sich durch ganz Europa ziehen. Die Tren­nung der USA von Europa ist ein Lang­zeit­pro­jekt rus­si­scher Hegemonialpolitik. 

Die Bundes­re­pu­blik besitzt Israel gegenüber eine besondere histo­ri­sche Verant­wor­tung. In der einzigen Demo­kratie im Nahen Osten wird die liberale Demo­kratie nicht nur von außen bedroht, sondern auch durch anti­li­be­rale Kräfte im Inneren.

Lange Zeit glaubte der Westen, dass China ihm immer ähnlicher werden würde. Dieser Glaube hat sich als Illusion erwiesen. China ist zu einer wirt­schaft­lich prospe­rie­renden, aber hoch­gradig autoritär geführten Großmacht aufge­stiegen, die die liberale Welt­ord­nung infrage stellt.

Wirt­schaft­li­be­rale, Evan­ge­li­kale und Arbei­ter verstehen sich alle als Konser­va­tive – Donald Trump macht sie zu seinen Wählern. Was können die Demo­kraten tun, wenn sie die Wahlen im November gewinnen wollen?

Unser Autor war im US-Außen­­mi­­nis­­te­­rium für euro­päi­sche Politik zuständig, als Jimmy Carter ins Amt kam. Mit seiner unkon­ven­tio­nellen Art zerrte der US-Präsident an den poli­ti­schen Nerven Europas. Aber gerade durch die...

Der Ausstieg der USA und Russlands aus dem INF-Vertrag könnte ein neues Wett­rüsten zwischen den USA, Russland und China einläuten. Für Europa steht viel auf dem Spiel: Strei­te­reien über Atom­bomben könnten...

Die Debatte um die ange­kün­digte Aufkün­di­gung des INF-Vertrags zum Verbot land­ge­stützter Mittel­stre­cken­ra­keten ist schon wieder abgeebbt. Sie bleibt aber eine zentrale Frage für die euro­päi­sche Sicher­heit. So verkehrt die Kündigung...

Klaus Naumann, ehema­liger Gene­ral­stabs­chef der NATO, stellt die aktuellen Verwer­fungen im trans­at­lan­ti­schen Bündnis in einen größeren Zusam­men­hang. Die Krisen­haf­tig­keit an Europas Peri­pherie nimmt zu. Die EU ist darauf weder politisch...

Ohne trans­at­lan­ti­sche Klammer öffnet man Tür und Tor für anti­west­liche und auto­ri­täre Gespenster. Wir sollten alles dafür tun, das trans­at­lan­ti­sche Bündnis nöti­gen­falls auch gegen Trump zu vertei­digen. Dafür gibt es...

Die Handels­po­litik Trumps und seine Infra­ge­stel­lung der NATO hängen zusammen, meint Gustav C. Gressel: Indem der US-Präsident Zweifel sät, ob die Verei­nigten Staaten Europa gegen russische Aggres­sionen noch vertei­digen würden,...

Aus mili­tä­ri­scher Sicht stand die NATO selten besser da. Politisch gleicht sie einem Scher­ben­haufen. Denn wenn nach dem Gipfel in Brüssel die Staats­chefs im Flieger sitzen, wird der Angst­schweiß ihnen...

Die Abschre­ckung poten­ti­eller Angreifer ist die Grundlage guten Vertei­di­gung. Besser, man hält den Gegner von vorn­herein von einem Angriff ab, statt ihn mit hohen Kosten in einem Krieg bekämpfen zu...

Heinrich August Winklers Chronik der laufenden Ereig­nisse. Der Histo­riker hat eine neue Perspek­tive auf die Geschichte Deutsch­lands eröffnet, indem er sie in Bezug zur Geschichte des Westens setzt. Seine Metapher des...

Zerstört Donald Trump die Idee Amerika? Wer die USA abschreibt, begeht einen stra­te­gi­schen Fehler. Warum der Westen trotz allem Zukunft hat.