Wer rasselt mit dem Säbel?

Foto: kremlin.ru/Wikimedia: Zapad 2013, CC BY 4.0

Zapad 2017 und die prekäre Sicher­heits­lage im Osten Europas

Vor­be­mer­kung

Wer würde nicht liebend gern dem Krieg ein für allemal eine Absage ertei­len und den Rüs­tungs­haus­halt auf Null fahren? Die fol­gende Analyse des Mili­tär­ex­per­ten Gustav Gressel negiert nicht den Wunsch nach Frieden. Sie stellt aller­dings die Vor­stel­lung in Frage, dass der Frieden in Europa gesi­chert wird, wenn nur die NATO radikal abrüs­tet.  Gressel ana­ly­siert die Logik hinter den jüngs­ten rus­si­schen Groß­ma­nö­vern an der Ost­flanke der NATO, und seine Schluss­fol­ge­run­gen sind beun­ru­hi­gend: Russ­land demons­triert seine Fähig­keit, inner­halb kurzer Frist die bal­ti­schen Staaten und Polen zu über­rol­len. Ob dieses Sze­na­rio ernst­haft erwogen wird, wissen wir nicht. Es dient aber so oder so zur Ein­schüch­te­rung der Länder in der „näheren Nach­bar­schaft“ Russ­lands. Es geht um die Demons­tra­tion, wozu Russ­land in der Lage wäre, wenn es will – und um den Test, wie ernst es die NATO mit ihrer Bei­stands­ga­ran­tie für alle ihre Mit­glie­der meint. Gressel ana­ly­siert detail­liert die mili­tä­ri­schen Kapa­zi­tä­ten auf beiden Seiten. Dabei geht es nicht nur um die Zahl der Sol­da­ten, Panzer und Flug­zeuge, sondern um die tat­säch­li­che Kampf­fä­hig­keit dieser Truppen. Dabei schält sich ein klarer Vorteil der rus­si­schen Seite heraus. Welche Schluss­fol­ge­run­gen sollten wir daraus ziehen? Muss der Westen seine mili­tä­ri­schen Fähig­kei­ten wieder stärken, um die rus­si­sche Führung schon im Vorfeld abzu­schre­cken, die Ope­ra­tion Krim und die Inter­ven­tion in der Ost­ukraine anderswo zu wie­der­ho­len? Und was sind wir der Sicher­heit unserer mittel-ost­eu­ro­päi­schen Nach­barn schul­dig? Die Debatte ist eröff­net.


Gustav C. Gressel
Wer rasselt mit dem Säbel?
Zapad 2017 und die prekäre Sicher­heits­lage im Osten Europas

Vom 14. bis zum 20. Sep­tem­ber 2017 übten rus­si­sche und weiß­rus­si­sche Sol­da­ten an der pol­nisch-litaui­schen Grenze den „Ver­tei­di­gungs­fall“. Das offi­zi­elle Manö­ver­skript ist bizarr, passt jedoch in die übli­chen Nar­ra­tive rus­si­scher Manöver: „Sepa­ra­tis­ten“ aus drei fik­ti­ven Nach­bar­staa­ten dringen nach Weiß­russ­land vor, unter­stützt von starken Luft­streit­kräf­ten der NATO. Der Rus­si­schen Armee gelingt es durch die rasche Mobi­li­sie­rung schnell ver­leg­ba­rer Kräfte, den Angriff zu stoppen, die „Ter­ro­ris­ten“ ein­zu­krei­sen und den rus­si­schen Luft­raum gegen Feind­an­griffe abzu­schot­ten. Dass im Zuge dieses „rein defen­si­ven“ Manö­vers die drei fik­ti­ven Staaten, aus denen die ver­meint­li­chen „Ter­ro­ris­ten“ stammen (welche nicht zufäl­lig an Polen, Litauen und Lett­land erin­nern), zer­schla­gen und besetzt werden, wird nur am Rande erwähnt.

Dieses Dreh­buch ist nicht nur aus poli­ti­schen Gründen bizarr – wer glaubt im Ernst, dass die NATO pol­nisch-litaui­schen „Sepa­ra­tis­ten“ in Weiß­russ­land mili­tä­risch bei­sprin­gen und damit einen Krieg mit Russ­land ris­kie­ren würde?  Es ist auch mili­tä­risch unstim­mig. Sinn macht es erst, wenn man das offi­zi­elle Nar­ra­tiv genauer durch­leuch­tet : Die bal­ti­schen Sepa­ra­tis­ten sind eine reine Erfin­dung der Kreml-Pro­pa­ganda und dienen nur der Legi­ti­ma­tion für einen Angriffs­krieg. Die schnell ver­leg­ten Luft­lande- und Spe­zi­al­kräfte erwi­schen die NATO auf kaltem Fuße und erobern blitz­ar­tig die bal­ti­schen Staaten und Ost­po­len. Die rus­si­schen Luft­ver­tei­di­gungs­kräfte schla­gen dann NATO-Luft­an­griffe zurück, die wohl die erste Reak­tion des Bünd­nis­ses auf die hand­streich­ar­tige Beset­zung einiger ihrer Mit­glieds­län­der gewesen wären. Dann ist das Sze­na­rio wieder stimmig und macht auch mili­tä­risch „Sinn“. Aller­dings ver­liert dann das Manöver auch jedes defen­sive Fei­gen­blatt. Die angeb­li­che Bedro­hung aus dem Westen ist nur der Vorwand für eine offen­sive, auf ter­ri­to­riale Erobe­rung aus­ge­rich­tete Mili­tär­stra­te­gie.

Es ist nicht das erste Mal, dass die rus­si­schen Streit­kräfte den Angriffs­krieg gegen Europa üben. 2009 und 2013 lief das jewei­lige „Zapad“-Manöver nach sehr ähn­li­chem Manö­ver­skript ab und endete ebenso mit der Beset­zung der Bal­ti­schen Staaten. „Lagoda 2012“ widmete sich der exakten Wie­der­ho­lung des Angrif­fes auf die Bal­ti­schen Staaten und Finn­land aus dem Jahr 1939 – nur unter Bedin­gun­gen des 21. Jahr­hun­derts. „Baltic 2015“ simu­lierte die Inbe­sitz­nahme Aalands, Gotland und Born­holms als Reak­tion auf die angeb­li­che Unter­stüt­zung skan­di­na­vi­scher Staaten für einen „Maidan“ in Moskau. Das Manöver „Kavkas 2012“ probte den Angriffs­krieg gegen Geor­gien. „Kavkas 2008“ endete tat­säch­lich mit der mili­tä­ri­schen Inter­ven­tion in diesem Land. Blit­zin­spek­tio­nen „zu Manö­ver­zwe­cken“ im Früh­jahr 2014 ver­schlei­er­ten die Vor­be­rei­tun­gen zur Inter­ven­tion in der Ukraine. In diesem Sinne ist es kaum ver­wun­der­lich, dass „Zapad 2017“ für erhöhte Ner­vo­si­tät in Kiew, Riga, Tallin und War­schau führte. Hinzu kommt das Problem der gerin­gen Trans­pa­renz rus­si­scher Manö­ver­tä­tig­kei­ten. Offi­zi­elle Manöver der rus­si­schen Streit­kräfte im euro­päi­schen Teil bleiben stets klein, um sich um die Zulas­sung von Beob­ach­tern zu drücken. Aller­dings werden par­al­lel zahl­rei­che andere Manöver, Blit­zin­spek­tio­nen, und Mobi­li­sie­run­gen durch­ge­führt, die in Summe eine weit höhere Zahl übender Truppen ergeben. Diese par­al­le­len Übungen erfol­gen meis­tens ohne Anmel­dung oder genauere Infor­ma­tio­nen. Jen­seits von Satel­li­ten­auf­klä­rung und elek­tro­ni­scher Über­wa­chung hat der Westen kaum Mög­lich­kei­ten sich ein Bild der Lage zu machen. Auch fanden gleich­zei­tig zu Zapad 2017 weitere Manöver im Nord­kau­ka­sus und nahe der ukrai­ni­schen Grenze statt. In West­eu­ropa wird dieser laten­ten mili­tä­ri­schen Unsi­cher­heit der Staaten in Russ­lands „naher Nach­bar­schaft“ wenig Auf­merk­sam­keit geschenkt. Gerade in Deutsch­land erfreut sich das Argu­ment, eine mili­tä­ri­sche Kon­fron­ta­tion Russ­lands mit der NATO sei für Moskau sui­zi­dal und daher aus­zu­schlie­ßen, großer Beliebt­heit. Man ver­weist gerne darauf, dass die sum­mier­ten Ver­tei­di­gungs­bud­gets der NATO (zusam­men USD 884,9 Mil­li­ar­den) das Russ­lands (USD 46,6 Mil­li­ar­den) bei weitem über­steige.[1] Doch diese Rech­nung macht es zu einfach. Aus­ge­ge­be­nes Geld sagt noch nichts über vor­han­de­nes mili­tä­ri­sches Poten­tial aus. Gerade in Europa ver­si­ckert über­pro­por­tio­nal viel Geld inVer­tei­di­gungs­mi­nis­te­rien, Beschaf­fungs­kom­mis­sio­nen, Quar­tier­meis­ter­ab­tei­lun­gen, Mili­tär­aka­de­mien, Pla­nungs­stä­ben aller 28 Mit­glied­staa­ten – ein büro­kra­ti­scher Überbau, den sich Russ­land nur einmal leisten muss. Gerade in Europa sind nach dem Kalten Krieg einige Armeen derart klein geschrumpft bzw. jeder seriö­sen Übungs- und Kampf­fä­hig­keit beraubt, dass für das ver­füg­bare Ver­tei­di­gungs­bud­get keine ernst­zu­neh­mende mili­tä­ri­sche Leis­tung erwor­ben wird. Es bleibt ein uni­for­mier­ter Ver­wal­tungs­ap­pa­rat mit ein paar Rumpf­trup­pen für innere Assis­tenz­leis­tun­gen und Tra­di­ti­ons­pflege zurück.

Selbst dort, wo für Geld tat­säch­lich auch mili­tä­ri­sche Leis­tung ange­schafft wird, heißt das noch lange nicht, dass diese auch zu jener Zeit und an jenem Ort abge­ru­fen werden kann, an dem sich eine mili­tä­ri­sche Bedro­hung aufbaut.  Der Groß­teil des mili­tä­ri­schen Poten­ti­als der NATO liegt in den USA. So es nicht gebun­den ist – etwa durch mili­tä­ri­sche Ope­ra­tio­nen im mitt­le­ren Osten oder Bünd­nis­ver­pflich­tun­gen in Asien – muss es erst über den Atlan­tik nach Europa verlegt werden. In Europa stehen etwa die Hälfte aller NATO-Land­streit­kräfte unter tür­ki­scher Flagge. Wie sich Ankara im Falle einer mili­tä­ri­schen Kon­fron­ta­tion mit Russ­land im Bal­ti­kum verhält, ist ange­sichts der sprung­haf­ten Außen­po­li­tik Erdo­gans eine offene Frage. Doch selbst wenn Ankara wollte, besitzt es nicht über die Kapa­zi­tät, mili­tä­ri­sche Kräfte rasch in den Norden Europas zu ver­le­gen. Nach der Türkei unter­hält Grie­chen­land die zweit­größ­ten Land­streit­kräfte in Europa – zumin­dest auf dem Papier.

Das führt zur nächs­ten Frage: wie hoch ist die Ein­satz­be­reit­schaft euro­päi­scher Armeen tat­säch­lich? Russ­land hat durch zahl­rei­che Manöver und Mobi­li­sie­rungs­übun­gen gezeigt, dass es den Bereit­schafts­grad von etwa 60% seiner Land­streit­kräfte durch­wegs halten konnte. Nach Angaben der European Defense Agency waren 2014 etwa 57% der in Land­streit­kräf­ten aller EU Mit­glied­staa­ten ange­stell­ten Sol­da­ten in ver­le­gungs­fä­hi­gen Ver­bän­den orga­ni­siert. Aber nur 19% dieser Ver­bände waren für eine längere Ope­ra­tion geeig­net, wobei sich starke Unter­schiede zwi­schen ein­zel­nen Mit­glieds­staa­ten auftun.

Noch dras­ti­scher wird die Dis­pa­ri­tät an der Ost­flanke der NATO. Im Mili­tär­be­zirk West unter­hält Russ­land 212 Batail­lone an Kampf- und Unter­stüt­zungs­trup­pen, 261 Kampf­flug­zeuge, über 100 Kampf- und Trans­port­hub­schrau­ber[1]. In den angren­zen­den EU bzw. NATO Staaten Estland, Finn­land, Lett­land, Litauen, Nor­we­gen, Polen und Schwe­den befin­den sich zusam­men 154 Batail­lone, 314 Kampf­flug­zeuge, 28 Kampf- und 202 Trans­port­hub­schrau­ber[2], zu denen sich noch drei NATO Batail­lone in den bal­ti­schen Staaten und drei US Batail­lone in Polen gesel­len. In den bal­ti­schen Staaten selbst stehen 19 Batail­lo­nen Kampf- und Unter­stüt­zungs­trup­pen (zu Hoch­zei­ten des Kalten Krieges standen 19 NATO Batail­lone allein in West­ber­lin, welches flä­chen­mä­ßig doch kleiner ist als die drei bal­ti­schen Staaten) sowie acht Kampf­flug­zeuge der NATO Air Poli­cing Mission. Am Schwar­zen Meer stehen in Rumä­nien und Bul­ga­rien zusam­men 59 Batail­lone Kampf- und Unter­stüt­zungs­trup­pen, 75 Kampf­flug­zeuge, sechs Kampf­hub­schrau­ber und 90 Trans­port­hub­schrau­ber[3] rus­si­schen Streit­kräf­ten von[4] 98 Batail­lone Kampf und Unter­stüt­zungs­trup­pen, 278 Kampf­flug­zeuge, 99 Kampf und über 72 Trans­port­hub­schrau­ber auf der Krim und im Raum Rostow gegen­über (letz­tere hätten aller­dings das Schwarze Meer amphi­bisch zu über­win­den). Dass sich die unmit­tel­ba­ren Anrai­ner­staa­ten der Ost­flanke tech­nisch nicht auf dem Stand west­eu­ro­päi­scher NATO-Staaten befin­den – und schon gar nicht auf dem der USA – , kommt zur nume­ri­schen Unter­le­gen­heit hinzu.

Die bloße Gegen­über­stel­lung von Trup­pen­stär­ken und Waf­fen­sys­te­men ver­zerrt das Bild. Die Kapa­zi­tä­ten des Westens ver­tei­len sich eine Viel­zahl von auf  Staaten ohne ein­heit­li­che Kom­man­do­struk­tur, die nicht alle Mit­glied der NATO sind.

Das Bal­ti­kum sticht dabei beson­ders als Achil­les­ferse ins Auge. Die Sta­tio­nie­rung von drei mul­ti­na­tio­na­len Batail­lo­nen (eines davon unter deut­scher Führung) hat zwar das poli­ti­sche Risiko einer mili­tä­ri­schen Eska­la­tion für Moskau erhöht (rus­si­sche Sol­da­ten müssten nicht nur auf Balten schie­ßen, sondern auch auf Ame­ri­ka­ner, Briten, Deut­sche und Fran­zo­sen), aller­dings ändern sie die mili­tä­ri­schen Kräf­te­ver­hält­nisse im Bal­ti­kum nicht maß­geb­lich. Nach inten­si­ven Plan­spie­len und Simu­la­tio­nen kam etwa die RAND Coope­ra­tion zu der Erkennt­nis, dass die NATO die bal­ti­schen Staaten nicht länger als 60 Stunden halten könnte. Die Studie ist durch­aus glaub­haft. Sollte es den rus­si­schen Streit­kräf­ten gelin­gen, durch ein rasches Abset­zen von Luft­lan­de­kräf­ten die neuen mul­ti­la­te­ra­len Batail­lone in ihren Kaser­nen zu binden und diese durch rasche mecha­ni­sierte Vor­stöße zu umgehen – wie in Zapad 2017 geübt – könnte Russ­land im Bal­ti­kum die NATO vor voll­endete Tat­sa­chen stellen, bevor deut­sche, bri­ti­sche und ame­ri­ka­ni­sche Truppen in die Gefechte ein­grei­fen konnten.

Im Bal­ti­kum – wie auch anderen expo­nier­ten Stellen der Ost­flanke – wäre die NATO im Fall der Fälle auf die rasche Her­an­füh­rung von Reser­ven ange­wie­sen. Dabei stellen sich zwei Pro­bleme: das erste ist der Trans­port selbst. Es fehlt an ent­spre­chen­der Planung, an Eisen­bahn­wa­gons zur Ver­la­dung von schwe­rem Gerät, an Koor­di­na­tion zwi­schen den Bahn­ge­sell­schaf­ten, an Trans­port­flug­zeu­gen, und in vielen Teilen Europas an Infra­struk­tur (Ent­la­de­flug­hä­fen und Bahn­höfe). Zudem fehlt es mitt­ler­weile an Flie­ger­ab­wehr­ein­hei­ten, um diese Infra­struk­tur vor rus­si­schen Luft- und Rake­ten­schlä­gen zu schüt­zen. Das zweite Problem ist zeit­li­cher Natur. Die rus­si­schen Streit­kräfte sind auf eine sehr rasche Ver­le­gung und schnel­len Angriff aus­ge­legt. 2012 for­derte der dama­lige rus­si­sche Gene­ral­stabs­chef Geras­si­mov, binnen sieben Tagen nach Alar­mie­rung ein Corps (ca. 30.000 Mann) in einem Ope­ra­ti­ons­ge­biet ver­füg­bar zu haben und nach einem Monat drei Corps (ca. 90.000 Mann). Nach Putins eigenen Angaben fiel der Ein­satz­be­fehl zum Ein­marsch in der Krim in der Nacht vom 20. zum 21. Februar 2014, am 27. Februar war die Beset­zung der Halb­in­sel im vollen Gange und dafür etwa 25.000 Mann aller Teil­streit­kräfte im Einsatz. Ende März war der rus­si­sche Auf­marsch an der ukrai­ni­schen Grenze abge­schlos­sen. Etwa 90.000 rus­si­sche Sol­da­ten standen ein­ge­teilt in drei ope­ra­tive Manö­ver­grup­pen (Corps) an den Grenzen der Ukraine. Addiert man die Bei­träge der Truppen des Innen­mi­nis­te­ri­ums und des Minis­te­ri­ums für Kata­stro­phen­schutz zu dem Auf­marsch, steigt die Zahl auf etwa 150.000 Mann. Man hätte Geras­si­mov 2012 also durch­aus ernst nehmen sollen.

Auf der anderen Seite ist die die Speer­spitze der Ein­greif­truppe der NATO (5000 Sol­da­ten) nach fünf Tagen ver­le­gungs­fä­hig, die gesamte NATO Response Force (45.000 Mann) nach 30 Tagen. Ver­le­gungs­fä­hig heißt aller­dings, dass die Sol­da­ten dann geschlos­sen und kampf­be­reit vor das Kaser­nen­tor treten – das kann auch in Spanien sein, je nachdem, welche Nation gerade die Response Force stellt. Sie müssten dann erst in den Ein­satz­raum verlegt werden und sich dort neu for­mie­ren – was je nach Große und geo­gra­fi­scher Lage eine bis vier Wochen dauert. Zudem ist es unwahr­schein­lich, dass die NATO ihre Respose Force syn­chron zum rus­si­schen Auf­marsch mobi­li­siert. Sollte – wie 2008 oder 2014 – Russ­land seine Mobi­li­sie­rung hinter Manö­vern ver­schlei­ern, würden die oben genann­ten fünf Tage der schnel­len Ein­greif­truppe erst am Tag vier oder fünf des rus­si­schen Auf­mar­sches begin­nen. Das, was die NATO dann nach 30 Tagen an die Ost­flanke schi­cken kann, ist höchs­tens geeig­net, den rus­si­schen Angriff zu ver­lang­sa­men oder auf­zu­hal­ten, nicht aber zurück­zu­schla­gen und die besetz­ten Staaten zu befreien. Dafür müsste die NATO weitere Ver­bände ihrer Mit­glied­staa­ten mobi­li­sie­ren, Kräfte aus Übersee nach Europa trans­por­tie­ren und sich an der Ost­flanke neu for­mie­ren. Dafür braucht sie sechs Monate Zeit. Erst dann wäre man stark genug, die bal­ti­schen Staaten zurück­zu­ge­win­nen. Ob es die poli­ti­sche Bereit­schaft für eine solche mili­tä­ri­sche Kraft­an­stren­gung gäbe, ist frag­lich.

Zapad 2017 gibt auch Auf­schluss, wie die Rus­si­schen Streit­kräfte mit dieser Situa­tion umzu­ge­hen denken. Wie schon ver­gan­gene Manöver wurden auch diese von Übungen der rus­si­schen Rake­ten­trup­pen bzw. Übungen tak­ti­scher Atom­waf­fen­trä­ger flan­kiert. Die rus­si­sche Doktrin des „de-eska­la­ti­ven Ein­sat­zes von Nukle­ar­waf­fen“ sieht nach geglück­ter Angriffs­ope­ra­tion die sofor­tige Andro­hung bzw. den demons­tra­ti­ven Einsatz von Nukle­ar­waf­fen vor, um den Gegner von einer Rück­ge­win­nung der frisch erober­ten Gebiete abzu­schre­cken. Auf­grund der Furcht vor einer wei­te­ren nuklea­ren Eska­la­tion könnten sich die ver­blie­be­nen NATO Staaten dann auf ein „Minsk-Format“ für das Bal­ti­kum einigen wollen, das die rus­si­sche Beset­zung des Bal­ti­kums zwar nicht aner­kennt, aber auch nichts Ernst­haf­tes unter­nimmt, diese anzu­fech­ten. So ist zumin­dest die Kal­ku­la­tion in Moskau.

Nun würde hier der skep­ti­sche Kom­men­ta­tor ein­ha­ken, dass eine solches Vor­ge­hen für Russ­land selbst öko­no­misch ruinös wäre, und alleine der dann zu erwar­tende Abbruch der wirt­schaft­li­chen Bezie­hun­gen zur EU für Moskau schwere wirt­schaft­li­che und soziale Folgen hätte. Moskau wäre wohl kaum an öko­no­mi­schem Selbst­mord inter­es­siert. Doch diese Ein­schät­zung betrach­tet das Inter­esse der rus­si­schen Führung in erster Linie mit euro­päi­schen Augen, nicht mit denen der sowje­ti­schen Silo­wiki. Der Wohl­stand und die soziale Sicher­heit der rus­si­schen Gesell­schaft stehen nicht an der Spitze der Prio­ri­tä­ten­liste des Kremls. Würde Russ­land mit der Beset­zung der bal­ti­schen Staaten davon­kom­men, würde dies die NATO und ihre Glaub­wür­dig­keit voll­kom­men zer­stö­ren, die Euro­päi­sche Sicher­heits­ord­nung, wie wir sie kannten, end­gül­tig auf den Schei­ter­hau­fen der Geschichte werfen und Russ­land kraft seiner nuklea­ren Mittel zur domi­nan­ten Macht in einem de-insti­tu­tio­na­li­sier­ten Europa machen, das sich aus Furcht vor der mili­tä­ri­schen Eska­la­tion nach den Inter­es­sen Moskaus aus­rich­ten müsste. Man muss ein solches Sze­na­rio rus­si­scher Außen­po­li­tik zumin­dest ein­kal­ku­lie­ren. Die mili­tä­ri­schen Pla­nun­gen sind genau darauf aus­ge­rich­tet. Je leich­ter und risi­ko­freier ein mili­tä­ri­scher Über­ra­schungs­coup  zu errei­chen scheint, desto höher ist die Wahr­schein­lich­keit, dass aus mili­tä­ri­schen Plan­spie­len einmal bit­te­rer Ernst wird. Zum Glück betrach­tete die rus­si­sche Führung das mit der Ein­lö­sung der mili­tä­ri­schen Option ver­bun­dene Risiko in der Ver­gan­gen­heit als zu hoch – was wäre, wenn der Westen doch ent­schlos­se­ner und wehr­haf­ter reagiert? Europa hatte in der letzten Dekade auch ein gewis­ses Quänt­chen Glück. Die rus­si­sche Führung schätzte den Westen stets mili­tä­risch stärker ein, als er eigent­lich war.

Vor diesem Hin­ter­grund erscheint es als erschre­ckend rea­li­täts­fremd, die defen­si­ven Manöver der NATO an der Ost­flanke als „Säbel­ras­seln“ abtun. Solche Signale mili­tä­ri­scher Absti­nenz sind gerade nicht frie­dens­för­dernd. Sie unter­gra­ben die Glaub­wür­dig­keit des Bünd­nis­ses und erwe­cken in Moskau den Ein­druck, dass ein Teil der Euro­päer bereits im vor­ei­len­den Gehor­sam der rus­si­schen Gewalt­an­dro­hung weichen. Das größte Sicher­heits­ri­siko in dieser Bezie­hung ist aber der gegen­wär­tige ame­ri­ka­ni­sche Prä­si­dent, der durch lau­ni­sche Tweets und erra­ti­sche Aus­sa­gen den größten Schaden an der Glaub­wür­dig­keit trans­at­lan­ti­scher Soli­da­ri­tät anrich­tet.

Die Sta­tio­nie­rung von drei mul­ti­na­tio­na­len Batail­lo­nen im Bal­ti­kum und die Ver­le­gung von US Truppen (eine Brigade) nach Ost­eu­ropa (derzeit in Polen) ist ein Schritt in die rich­tige Rich­tung, wenn es auch an der Gesamt­lage der mili­tä­ri­schen Unter­le­gen­heit der NATO an ihrer Ost­flanke wenig ändert. Aber es erhöht das poli­ti­sche Risiko eines mili­tä­ri­schen Aben­teu­ers und das wie­derum erzeugt einen Abschreckungseffekt.Damit ist es aber frei­lich nicht getan. Die Allianz muss auch über weitere Themen drin­gend nach­den­ken:

  1. Eine weitere Ver­stär­kung der an der Ost­flanke sta­tio­nier­ten Truppen, ins­be­son­dere um Flie­ger­ab­wehr und weit­rei­chen­de­Ar­til­le­rie. Diese würden den ein­ge­setz­ten NATO-Ver­bän­den erlau­ben, unmit­tel­bar und über größere Distan­zen wirksam zu werden. Es wäre dann für die rus­si­schen Streit­kräfte schwie­ri­ger diese, zu umgehen oder am Ein­tritt ins Gefecht zu hindern.
  2. Ver­mehrte, stär­kere, und größere Übungen an der Ostflanke,um das Zusam­men­wir­ken der ein­zel­nen natio­na­len Kom­po­nen­ten unter­ein­an­der zu ver­bes­sern. Ein Ausbau der mili­tä­ri­schen Infra­struk­tur an der NATO-Ost­flanke um Truppen rascher in die Region ver­le­gen zu können.
  3. Eine Aus­wei­tung der Kom­pe­ten­zen des Alli­ier­ten Ober­kom­man­dos (SHAPE) in Bruns­sum und gege­be­nen­falls die direkte Unter­stel­lung wei­te­rer Ver­bände unter das Kom­mando. Gerade vor dem Hin­ter­grund der knappen Reak­ti­ons­zei­ten wäre es sinn­voll, wenn SHAPE eigen­stän­dig die Marsch­be­reit­schaft zumin­dest der NRF anord­nen könnte, bzw. die rasche Ein­greif­truppe selbst­stän­dig inner­halb des Bünd­nis­ge­bie­tes ver­le­gen könnte. Die Ver­tei­di­gung des Bal­ti­kums ist in erster Linie ein Rennen gegen die Zeit. Die Mög­lich­keit, die Ver­tei­di­gungs­be­reit­schaft noch vor einem for­mel­len Beschluss des NATO Rates zu erhöhen, gewinnt Zeit und verbaut Moskau die Hoff­nung, über obstruk­tive Mit­glie­der des Bünd­nis­ses einen Start­vor­teil zu erlan­gen.
  4. Ver­tie­fung der gemein­sa­men Auf­klä­rung und Nach­rich­ten­ge­win­nung Rich­tung Russ­land, um gefähr­li­che Trup­pen­be­we­gun­gen früh zu erken­nen und ein ein­heit­li­ches Lage­bild inner­halb der Allianz her­zu­stel­len.
  5. Eine neue Nukle­ar­dok­trin sowie das Üben des nuklea­ren Ernst­fal­les, um den nuklea­ren Ein­schüch­te­rungs- und Erpres­sungs­ver­su­chen Russ­lands ein starkes Signal ent­ge­gen­zu­set­zen, ver­bun­den mit dem Angebot über den voll­stän­di­gen Abbau nicht-stra­te­gi­scher Atom­waf­fen zu ver­han­deln.

Vor dem Hin­ter­grund der „2 Prozent“-Debatte ent­steht leider ein ver­zerr­tes Bild von Nach­rüs­tung. Gerade die Links­par­tei wird nicht müde, das Bild einer wett­rüs­ten­den und kriegs­lüs­ter­nen NATO zu zeich­nen. Nun besteht in einigen Berei­chen tat­säch­lich Nach­rüs­tungs­be­darf. Vor allem müssen jene mili­tä­ri­schen Fähig­kei­ten, die nach dem Kalten Krieg abge­baut wurden – Trup­pen­flie­ger­ab­wehr, Steil­feu­er­un­ter­stüt­zung zum Bei­spiel – wieder auf­ge­baut werden. Der größte Adap­ti­ons­be­darf besteht aber in anderen Berei­chen: Ein­satz­be­reit­schaf­ten müssen erhöht werden, Reak­ti­ons­zei­ten ver­kürzt; das Zusam­men­wir­ken aller Teil­streit­kräfte und der Kampf der Ver­bun­de­nen Waffen gegen einen eben­bür­ti­gen Gegner müssen stärker und ver­mehrt geübt werden. Es geht nicht darum, die der­zei­ti­gen Armeen stark zu ver­grö­ßern. Viel­mehr müssen jene am Papier vor­han­de­nen Ver­bände auch real ein­setz­bar sein. Auch das kostet Geld. Aber während der finan­zi­elle Nach­hol­be­darf sich in Grenzen hält, ist der Nach­hol­be­darf in den Köpfen poli­ti­scher Ent­schei­dungs­trä­ger und vor allem in der öffent­li­chen Meinung noch ein erheb­li­cher. Man hält zu sehr fest am Glauben der eigenen Über­le­gen­heit, wie auch am Wunsch­den­ken, die gegen­wär­tige Bedro­hung Europas durch Russ­land noch durch Dialog und gute Worte aus der Welt schaf­fen zu können. Das ver­kennt, dass gegen­über einem Gegner, der auf mili­tä­ri­sche Macht­po­li­tik setzt, die Fähig­keit zur mili­tä­ri­schen Abschre­ckung immer noch ein unver­zicht­ba­res Mittel zur Frie­dens­si­che­rung ist.

[1]    Daten und weitere Angaben über mili­tä­ri­sche Kräf­te­ver­hält­nisse sind ent­nom­men: The Inter­na­tio­nal Insti­tute for Stra­te­gic Studies, The Mili­tary Balance 2017, London;

[2] Im Ein­zel­nen: eine Panzer-, drei Mot.-Schützen- und drei Luft­lan­de­di­vi­sio­nen, vier Luft­lan­de­auf­klä­rungs- bzw. Spe­zi­al­kräf­te­bri­ga­den, zwei Panzer-, sieben Mot.-Schützen-, zwei Mari­ne­in­fan­te­riebri­ga­den, drei Bri­ga­den tak­ti­sche Rake­ten­trup­pen, drei Artil­le­rie und drei Luft­ver­tei­di­gungs­bri­ga­den, sowie ein Mari­ne­in­fan­trie­re­gi­ment.

[3] Im Ein­zel­nen: eine Pan­zer­ka­val­le­rie- und zwei Mecha­ni­sierte Divi­sio­nen (alle pol­nisch), zwei Panzer-, fünf Mecha­ni­sierte-, eine Mari­ne­in­fan­te­rie-, zwei Luft­lande-, 13 Infan­te­rie-, eine Artil­le­rie-, und eine Luft­ver­tei­di­gungs­bri­gade, fünf Macha­ni­sierte Infan­trie-, zwei Infan­te­rie, ein Spe­zi­al­kräfte-, drei Auf­klä­rungs-, ein Mari­ne­in­fan­te­rie-, drei Luft­lande- und drei Artil­le­rie­ba­tail­lone

[4] Im Ein­zel­nen: sieben Mecha­ni­sierte-, zwei  Infan­te­rie-, eine Artil­le­rie- und zwei Bri­ga­den Fall­schirm­jä­ger- bzw. Spe­zi­al­ein­satz­kräfte sowie vier Artil­le­rie- und drei Flie­ger­ab­wehr­re­gi­men­ter, und vier Auf­klä­rungs­ba­tail­lone

[5]    Im Ein­zel­nen: einer Panzer- und einer Luft­lan­de­di­vi­sion, drei Panzer-, drei Mecha­ni­sierte-, zwei Mari­ne­in­fan­te­rie-, einer Luft­sturm-, zwei Raketen-, drei Artil­le­rie-, drei Flie­ger­ab­wehr-, und einer Auf­klä­rungs­bri­gade sowie ein Artil­le­rie- und ein Flie­ger­ab­wehr­re­gi­ment. Dabei wurden die orts­ge­bun­de­nen Kräfte des Mili­tär­be­zirks Süd nicht mit­be­rech­net. In Abcha­sien, Süd­os­se­tien, Tsche­tsche­nien, und Arme­nien ein­ge­setzte Truppen könnten selbst im Kon­fron­ta­ti­ons­fall mit der NATO kaum abge­zo­gen werden, da sie lokale Auf­ga­ben wahr­neh­men.

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