Die Ukraine startet durch militä­rische Erfolge und die Abwahl von Viktor Orbán gestärkt in die Saison der Spitzen­treffen mit G7‑, EU- und NATO-Gipfel. Doch Europa und die Uk-raine müssen das offene Zeitfenster unbedingt nutzen, um sicher­heits­po­li­tische Tatsa-chen zu schaffen. Denn bereits 2027 droht Europa eine noch tiefere Spaltung, analy­siert Simon Schlegel.

Im Vorfeld des Alaska-Gipfels von Donald Trump und Wladimir Putin wenden sich Thomas Enders (Präsident der DGAP), Marie­luise Beck und Ralf Fücks (Zentrum Liberale Moderne) mit einem Appell an die Bundes­re­gierung und nennen fünf Essen­tials, für die Europa jetzt stehen muss. 

In einem Appell an die Bundes­re­gierung und ihre europäi­schen Partner fordern zahlreiche Personen des öffent­lichen Lebens aus Deutschland und Europa eine gemeinsame Kraft­an­strengung der europäi­schen Demokratien, damit die Ukraine sich erfolg­reich gegen den russi­schen Angriffs­krieg vertei­digen kann. Ein Erfolg der russi­schen Aggression gegen die Ukraine wäre Schlag gegen die europäische Sicherheit. Auch das demokra­tische Projekt Europa wäre ins Mark getroffen.

Im Laufe ihrer 75-jährigen Geschichte hat die NATO viele Stürme überstanden. Mindestens zwei frühere Krisen waren existen­ziell – und in beiden Fällen spielten die USA eine Schlüs­sel­rolle. Die neue Krise des trans­at­lan­ti­schen Bündnisses, ausgelöst von Präsident Trump, geht tiefer. Europa braucht eine mutige und starke Strategie, um sich in diesem Sturm zu behaupten. Gerlinde Niehus, ehemalige stell­ver­tre­tende Direk­torin für Vertei­di­gungs- und Sicher­heits­zu­sam­men­arbeit bei der NATO analy­siert für uns die aktuelle Situation.

Was sind die Heraus­for­de­rungen und Perspek­tiven einer poten­ti­ellen NATO-Osterwei­terung in Bezug auf Ukraine und Georgien? Darüber disku­tieren wir mit Gustav Gressel, Nataliya Pryhor­nytska, Mikheil Sarjve­ladze und Khatia Kikalishvili am 15. Mai in Berlin bei der  Zukunfts­werk­statt Außen- und Sicher­heits­po­litik 2024.

Auf dem Nato-Gipfel in Vilnius ging es vorder­gründig um Moskaus Krieg gegen die Ukraine. Doch im Hinter­grund steht die Frage, wie der Westen mit dem wachsenden Einfluss Chinas umgehen soll.

Wir sollten wissen, was wir der NATO zu verdanken haben. Und wir sollten gelernt haben, dass es keine sicher­heits­po­li­ti­schen Grauzonen in Europa geben darf. Der Ukraine eine verbind­liche Beitritts­per­spektive zu verweigern, wäre eine Ermutigung für die neo-imperiale Politik Putins.

Warum nur ein NATO-Beitritt der Ukraine die Situation an der Ostflanke des Bündnisses stabi­li­sieren und zugleich für verläss­liche politische, militä­rische und recht­liche Standards in der Ukraine sorgen kann, analy­siert Edward Lucas vom Center for European Policy Analysis.

 „Odesa darf kein zweites Mariupol werden“, so Marie­luise Beck aus Odesa. Sie möchte sich mit der Reise ein Bild über die militä­rische und wirtschaft­liche Lage der bedrohten Stadt verschaffen. Unter...

Der ukrai­nische Fernseh­sender „1+1“ sendete am 8. Mai live ein Gespräch mit Marie­luise Beck. Darin ging es u. a. um die Rolle der NATO im Ukrainekrieg.

Wir dokumen­tieren einen Aufruf zum Stopp von Öl- und Gasim­porten aus Russland. Bemer­kenswert ist die Koalition von Unterzeicher/​​innen, die sich für diesen Appell binnen 24 Stunden zusam­men­ge­funden hat. Zum ersten...

Immer wieder wird die Krim-Annexion durch Russland mit Verweis auf die Unabhän­gigkeit des Kosovo von Serbien gerecht­fertigt. Der Vergleich ist jedoch irreführend.

Konflikte mit China und Russland, eine Neuver­handlung der Verhält­nisse zu den europäi­schen Partnern und zu den USA unter Biden – wichtige und dringende Themen werden im Sondie­rungs­papier mit dürren Worten...

Kühle Ratio­na­lität mag dafür sprechen, die Militär­präsenz des Westens in Afgha­nistan nach 20 Jahren zu beenden. Aber die humani­tären und politi­schen Kosten dieser Entscheidung sind hoch, und die Art und Weise des Rückzugs ist unverantwortlich.
Am Ende hatten die Taliban den längeren Atem. 

Willy Brandts Kniefall vor dem Denkmal für das Warschauer Ghetto ist einer der bewegendsten politi­schen Momente unserer jüngeren Geschichte, eine zutiefst mensch­liche und wahrhaftige Geste. Was bedeutet die damalige „Entspan­nungs­po­litik“...

Im post-sowje­­ti­­schen Raum stellt das Jahr 2020 bereits heute eine Zäsur da – und das nicht nur wegen der Pandemie, die auch hier verhee­rende Auswir­kungen hat. Vielmehr steht das Jahr...

Es geht um Faschismus, nicht um Populismus: Estland galt politisch und wirtschaftlich als Europas Muster­schüler. Warum um alles in der Welt holt Premier Jüri Ratas Rechts­extreme in die neue Regierungskoalition?

Unser Autor war im US-Außen­­mi­­nis­­terium für europäische Politik zuständig, als Jimmy Carter ins Amt kam. Mit seiner unkon­ven­tio­nellen Art zerrte der US-Präsident an den politi­schen Nerven Europas. Aber gerade durch die...

Sind die russi­schen Inter­ven­tionen in Georgien, der Ukraine und Syrien nur eine Gegen­re­aktion auf die Expansion der NATO? Aus Anlass der LibMod-Podium­s­­dis­­kussion „Russland und der Westen: Brauchen wir eine neue...

Georgien will in die NATO und die Europäische Union. Beim Besuch von Kanzerlin Angela Merkel hofft das ganze Land auf ein Signal der Unter­stützung. Eine Reportage aus Tiflis, das zwei...

Klaus Naumann, ehema­liger General­stabschef der NATO, stellt die aktuellen Verwer­fungen im trans­at­lan­ti­schen Bündnis in einen größeren Zusam­menhang. Die Krisen­haf­tigkeit an Europas Peripherie nimmt zu. Die EU ist darauf weder politisch...

Ohne trans­at­lan­tische Klammer öffnet man Tür und Tor für antiwest­liche und autoritäre Gespenster. Wir sollten alles dafür tun, das trans­at­lan­tische Bündnis nötigen­falls auch gegen Trump zu vertei­digen. Dafür gibt es...

Die Handels­po­litik Trumps und seine Infra­ge­stellung der NATO hängen zusammen, meint Gustav C. Gressel: Indem der US-Präsident Zweifel sät, ob die Verei­nigten Staaten Europa gegen russische Aggres­sionen noch vertei­digen würden,...

Aus militä­ri­scher Sicht stand die NATO selten besser da. Politisch gleicht sie einem Scher­ben­haufen. Denn wenn nach dem Gipfel in Brüssel die Staats­chefs im Flieger sitzen, wird der Angst­schweiß ihnen...

Interview mit dem US-Diplo­­maten, der in den 1990er Jahren in die Verhand­lungen zwischen USA, NATO und der Sowjet­union, später dann Russland, an führender Stelle einge­bunden war. Auch wenn der Westen...

Wenn AfD Abgeordnete auf die Krim reisen, wandeln Sie auf den Spuren der Links­partei. Den Propa­gan­disten des Kremls assis­tiert eine merkwürdige Querfront aus Links und Rechts, meint Marie­luise Beck.

Die Abschre­ckung poten­ti­eller Angreifer ist die Grundlage guten Vertei­digung. Besser, man hält den Gegner von vornherein von einem Angriff ab, statt ihn mit hohen Kosten in einem Krieg bekämpfen zu...

Aus der Reihe „Legenden und Fakten“: Hat der Westen seine Zusage gebrochen, die NATO nicht nach Osten zu erweitern? Hannes Adomeit hat die Fakten überprüft.

Nach Ansicht des amtie­renden Außen­mi­nisters geht es heute um nüchterne Realpo­litik statt naiven „Rechts­idea­lismus“. Sollte dies künftig der Kompass deutscher Außen­po­litik sein, steht viel auf dem Spiel.

Zapad 2017 und die prekäre Sicher­heitslage im Osten Europas