„Die Staaten­ge­mein­schaft ist verpflichtet, einen Völkermord in der Ukraine zu verhindern.“

Irwin Cotler, Vorsit­zender des Raoul Wallenberg Center for Human Rights, sprach auf der Konferenz „Völker­recht gegen Völkermord“ über die nachweis­lichen Verstöße Russlands gegen die Völker­mord­kon­vention und die Handlungs­ver­pflichtung der inter­na­tio­nalen Gemeinschaft.

Russlands Krieg gegen die Ukraine ist ein Frontal­an­griff auf das Völker­recht. Erfüllen die russi­schen Kriegs­ver­brechen den Tatbe­stand des Genozids? Wie kann Russland zur Rechen­schaft gezogen werden? Welche Verpflich­tungen ergeben sich daraus für die inter­na­tionale Gemeinschaft?

Am 21.10.2022 fand die vom Zentrum Liberale Moderne zusammen mit dem Raoul Wallenberg Centre for Human Rights, dem Atlantic Council und dem Ukrainian Jewish Encounter veran­staltete Konferenz „Völker­recht gegen Völkermord“ statt.

Inter­na­tionale Exper­tinnen und Experten aus Politik, Wissen­schaft und Zivil­ge­sell­schaft disku­tierten diese Fragen, die entscheidend für die völker­recht­liche Einordnung und Konse­quenzen des russi­schen Angriffs­krieges in der Ukraine sein werden – aber auch für eine notwendige insti­tu­tio­nelle Stärkung unserer auf Regeln basie­renden inter­na­tio­nalen Rechtsordnung.

Weitere Konfe­renz­bei­träge werden hier in den nächsten Wochen in loser Folge veröffentlicht.